[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärbrause mit einem Brausekopf nach dem Oberbegriff
des Patentanspruches 1.
[0002] Bei einer Sanitärbrause höherer Komfortklasse kann der Brausekopf ein Tastenfeld
aufweisen, mit dem beim Duschvorgang in beliebiger Weise unterschiedliche Brausestrahlarten
miteinander und/oder getrennt voneinander anwendbar sind.
[0003] Aus der
DE 10 2011 017 434 A1 ist eine Sanitärbrause bekannt, deren Brausekopf ein zumindest zwei Tastelemente
aufweisendes Tastenfeld aufweist. Die Tastelemente sind unter Zwischenschaltung eines
Tastmechanismus in Wirkverbindung mit Ventilen im Brausekopf. Bei manueller Druckbetätigung
dieser Tastelemente ist die Brausestrahlart einstellbar. Jedes der Tastelemente ist
in eine Geschlossenposition federvorgespannt, in der ein Strömungsweg im Brausekopf
geschlossen ist. Bei einer manuellen Druckbetätigung wird das jeweilige Tastelement
über einen ersten Hubweg in eine Offenposition gedrückt, in der der Strömungsweg geöffnet
ist und in der eine am gedrückten Tastelement angeformte Rastkontur in lösbarem Rasteingriff
mit einer Gegenkontur eines verstellbaren Steuerschlittens ist. Der Steuerschlitten
kann zum Lösen dieses Rasteingriffes in eine Entriegelungsposition verstellt werden,
in der die Tastelement-Rastkontur und die Steuerschlitten-Gegenkontur außer Eingriff
gebracht sind.
[0004] Zum Lösen dieses Rasteingriffs kann das bereits gedrückte Tastelement ausgehend von
seiner eingedrückten Geschlossenposition über einen zweiten Hubweg bis in eine Freigabeposition
überdrückt werden. In der Freigabeposition drückt eine Steuerfläche des Tastelementes
den Steuerschlitten in die oben erwähnte Entriegelungsposition. Dies hat zur Folge,
dass sämtliche andere Tastelemente von ihrer Offenposition in ihre Geschlossenposition
rückgestellt werden. Beim Hochführen des in die Freigabeposition überdrückten Tastelementes
wird der Steuerschlitten wieder aus seiner Entriegelungsposition in Richtung auf seine
Verriegelungsposition zurückbewegt. Dadurch ist gewährleistet, dass das in die Freigabeposition
überdrückte Tastelement in der Offenposition in Rasteingriff mit dem Steuerschlitten
gehalten bleibt und - im Gegensatz zu den anderen Tastelementen - nicht in die Geschlossenposition
(d.h. Ausgangslage) zurückspringt. Bei geöffneter Brause-Armatur tritt also stets
ein Wasserstrahl aus dem Brausekopf aus, wodurch der nicht druckbeständige Brauseschlauch
nicht übermäßig druckbelastet wird.
[0005] In einem gattungsgemäßen Tastmechanismus kann gegebenenfalls die Tastenelement-Rastkontur
ein elastisch nachgiebiger Rastarm sein, der am Tastelement angeformt ist und an seinem
freien Ende einen Rastnocken aufweist. Der Rastarm muss einerseits ausreichend bauteilsteif
ausgelegt sein, um einen sicheren Rasteingriff in der Offenposition des Tastelementes
zu gewährleisten. Andererseits muss der Rastarm auch ausreichend elastisch nachgiebig
ausgeführt sein, damit der Rasteingriff beim Überdrücken des Tastelementes in die
Freigabeposition leichtgängig lösbar ist.
[0006] Für den obigen Tastmechanismus steht nur ein stark reduzierter Bauraum zur Verfügung.
Von daher weisen die Tastelemente nur eine reduzierte Materialstärke auf. Dies kann
bei einer Druckbetätigung zu geringfügigen Verformungen der Tastelemente führen. Solche
Verformungen können jedoch die für eine Bewegungsübertragung auf den Steuerschlitten
verfügbaren Stellwege reduzieren. Beim Betätigen der Tastelemente müssen daher die
Druckkräfte entsprechend erhöht werden, um eine einwandfreie Tast-Betätigung zu erreichen,
was im Hinblick auf eine komfortable Haptik nachteilig ist.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Sanitärbrause mit einem Brausekopf
bereitzustellen, bei der die Tastelemente in zuverlässiger Weise sowie komfortabel
betätigbar sind.
[0008] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen
der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.
[0009] Bei der Erfindung ist die Problematik erkannt worden, dass bei dem oben erwähnten
Rastarm die Doppelfunktion, nämlich Bereitstellung eines betriebssicheren Rasteingriffes
sowie ein leichtgängiges Lösen des Rasteingriffs, nur schwierig bewerkstelligbar ist.
Vor diesem Hintergrund ist gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 die
Rastkontur nicht mehr elastisch nachgiebig, sondern vielmehr bauteilsteif am jeweiligen
Tastelement ausgebildet. Im Gegenzug ist die mit der Rastkontur zusammenwirkende Gegenkontur
elastisch nachgiebig verstellbar am Steuerschlitten ausgebildet, und zwar verstellbar
von einer Rastposition in eine Auslöseposition. Auf diese Weise kann bei einem Tastvorgang
des Tastelementes von der Geschlossenposition in seine Offenposition die Steuerschlitten-Gegenkontur
unter elastischer Verformung mit der bausteilsteifen Tastelement-Rastkontur in Eingriff
gebracht werden.
[0010] Für eine komfortable Betätigung des Tastenfeldes ist ein einfaches sowie betriebssicheres
Lösen des Rasteingriffes zwischen der Tastelement-Steuerkontur und der Steuerschlitten-Gegenkontur
von großer Relevanz. Vor diesem Hintergrund kann der Hubweg des Tastelementes in einen
ersten Hubweg zwischen seiner Geschlossenposition und seiner Offenposition und in
einen darauffolgenden zweiten Hubweg von seiner Offenposition in eine Freigabeposition
unterteilt sein. Die Freigabeposition wird ausgehend von der Offenposition durch ein
zusätzliches Überdrücken des Tastelementes erreicht. In der Freigabeposition drückt
eine Steuerfläche des Tastelementes auf eine korrespondierende Steuerfläche des Steuerschlittens,
wodurch dieser in eine Entriegelungsposition gedrückt wird.
[0011] Beim Eindrücken des Tastelements von seiner Geschlossenposition in seine Offenposition
(d.h. während eines ersten Hubwegs) verbleibt der Steuerschlitten ohne Stellbewegung
in der Stellrichtung unverändert ortfest. Erst beim Überdrücken von der Offenposition
in die Freigabeposition (d.h. während eines zweiten Hubwegs) ist eine Tastelement-Steuerfläche
mit dem Steuerschlitten bewegungsgekoppelt und drückt dieses den Steuerschlitten in
die Entriegelungsposition.
[0012] In der Entriegelungsposition des Steuerschlittens kann bevorzugt eine bauteilsteif
am Tastelement angeformte Auslösefläche die Steuerschlitten-Gegenkontur von ihrer
Rastposition in ihre Auslöseposition drücken. In der Auslöseposition ist der Rasteingriff
zwischen der Steuerschlitten-Gegenkontur und der Tastelement-Rastkontur gelöst. Das
heißt, dass mit dem oben erwähnten Überdrücken des Tastelementes in seine Freigabeposition
die Steuerschlitten-Gegenkontur in Anlage mit der bauteilsteifen Tastelement-Auslösefläche
gerät, die die Steuerschlitten-Gegenkontur elastisch nachgiebig in ihre Auslöseposition
verstellt.
[0013] In einer bevorzugten technischen Realisierung kann der Steuerschlitten zweiteilig
ausgeführt sein, und zwar mit einem bauteilsteifen Grundkörper sowie einem daran federnd
gelagerten Verriegelungselement. Am federnd gelagerten Verriegelungselement des Steuerschlittens
kann die Steuerschlitten-Gegenkontur ausgebildet sein. Zudem kann eine mit der Tastelement-Auslösefläche
korrespondierende Auslösefläche am federnd gelagerten Verriegelungselement ausgebildet
sein. Im Gegensatz dazu kann der Grundkörper des Steuerschlittens eine rampenförmige
Steuerfläche aufweisen. In der Freigabeposition drückt das Tastelement gegen die rampenförmige
Steuerfläche des Steuerschlittens und drückt diesen in seine Entriegelungsposition.
[0014] Das zumindest erste und zweite Tastelement wirken bevorzugt bei Betätigung des ersten
Tastelementes wie folgt zusammen. So kann zum Rückstellen des ersten Tastelementes
von seiner Offenposition in seine Geschlossenposition das zweite Tastelement bis in
seine Freigabeposition gedrückt werden. In der Freigabeposition ist aufgrund der oben
dargelegten Bewegungskopplungen der Steuerschlitten in die Entriegelungsposition verstellt,
in der ein Rasteingriff zwischen den Rastkonturen der ersten/zweiten Tastelemente
sowie der korrespondierenden Steuerschlitten-Gegenkonturen gelöst ist. Auf diese Weise
springt das erste Tastelement ohne weiteres in seine Ausgangslage, das heißt in die
Geschlossenposition, zurück. Beim Hochführen des zweiten Tastelementes wird dagegen
der Steuerschlitten aus seiner Entriegelungsposition herausgeführt. Dadurch wird das
zweite Tastelement nicht zurück in seine Geschlossenposition verstellt, sondern bleibt
vielmehr in Rasteingriff mit der Steuerschlitten-Gegenkontur. Bei Bedarf kann auf
die zuvor beschriebene Weise auch eine Mehrzahl von ersten Tastelementen gleichzeitig
von einer Offenposition in eine Geschlossenposition zurückgestellt werden. Zudem kann
für die Rückstellung eines ersten Tastelements jedes andere Tastelement als zweites
Tastelement verwendet werden. Hierdurch ist eine Rückstellung mit einer beliebigen
der übrigen vorhandenen Taster bzw. Tastelemente möglich.
[0015] Im Sinne einer Bauteilreduzierung ist es von Vorteil, wenn die für jedes Tastelement
vorgesehene Steuerschlitten-Gegenkonturen und/oder Auslöseflächen an einem gemeinsamen,
bevorzugt einteilig ausgebildeten, federnd gelagerten Verriegelungselement ausgebildet
sind.
[0016] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften
Aus- und/oder Weiterbildungen der Erfindung können - außer zum Beispiel in den Fällen
eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch
in beliebiger Kombination zur Anwendung kommen.
[0017] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile
werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.
[0018] Es zeigen:
- Fig. 1
- in einer Teilansicht von oben einen Brausekopf, an dessen Oberseite ein Tastenfeld
zur Einstellung von Strahlarten vorgesehen ist;
- Fig. 2 und 3
- jeweils unterschiedliche perspektivische Ansichten eines unterhalb des Tastenfeldes
angeordneten Tastmechanismus;
- Fig. 4
- den Tastmechanismus in einer Ansicht von oben;
- Fig. 5 bis 10
- jeweils Schnittansichten entlang der Schnittebenen I-I und II-II aus der Fig. 4, anhand
derer unterschiedliche Betriebszustände des Tastmechanismus veranschaulicht sind;
- Fig. 11
- ein federnd gelagertes Verriegelungselement des Steuerschlittens in Alleinstellung;
und
- Fig. 12
- ein Tastelement in Alleinstellung.
[0019] In der Fig. 1 ist ein Brausekopf einer Sanitärbrause dargestellt. Der Brausekopf
weist an seiner Oberseite ein Tastenfeld 1 mit vier Tastern 2 bis 5 auf, mit deren
Hilfe unterschiedliche Strahlarten beliebig miteinander und/oder getrennt voneinander
anwendbar sind. Die Taster 2 bis 5 des Tastenfeldes 1 sind unter Zwischenschaltung
eines anhand der folgenden Figuren beschriebenen Tastmechanismus 7 in Wirkverbindung
mit nicht dargestellten Stellventilen, mit deren Hilfe Strömungswege im Brausekopf
zur Einstellung der Brausestrahlart geöffnet oder geschlossen werden. Die Taster 2
bis 5 sind manuell druckbetätigbar, wobei der Tastmechanismus 7 so ausgelegt ist,
dass stets einer der Taster 2 bis 5 in seiner Offenposition O gehalten ist, um eine
übermäßige Druckbeaufschlagung des an sich nicht druckbeständig ausgeführten Brauseschlauchs
9 zu vermeiden. Zur Rückstellung von eingedrückten Tastern 2 bis 5 wird einer der
Taster bis in eine später beschriebene Freigabeposition F überdrückt, in der - mit
Ausnahme des manuell eingedrückten Tasters - die anderen Taster wieder in die Ausgangslage,
das heißt in die Geschlossenposition G, zurückspringen. Der in die Freigabeposition
F eingedrückte Taster verbleibt demgegenüber beim Rückführen in seiner Offenposition
O, um die vorerwähnte Druckbelastung des Brauseschlauches 9 zu vermeiden.
[0020] In den Fig. 2 und 3 ist der Tastmechanismus 7 jeweils in unterschiedlicher perspektivischer
Darstellung gezeigt. Demzufolge weist der Tastmechanismus 7 vier Tastelemente 11,
12, 13, 14 auf, die eine manuelle Druckbetätigung des jeweiligen Tasters 2 bis 5 über
einen Schaft 17 bis zum nicht dargestellten Steuerventil übertragen. Die Tastelemente
11 bis 14 sind jeweils in vertikaler Richtung z hubverstellbar. Zudem sind die Tastelemente
11 bis 14 jeweils paarweise außerhalb eines in einer Bautiefenrichtung y hubverstellbaren
Steuerschlittens 19 angeordnet. Der Steuerschlitten 19 ist in der Bautiefenrichtung
y mittels einer Rückstellfeder 21 in eine Verriegelungsposition V (Fig. 2 und 3) vorgespannt
und entgegen der Rückstellfeder 21 in eine Entriegelungsposition E (Fig. 10) verstellbar.
Wie aus den Fig. 5 bis 12 weiter hervorgeht, ist der Steuerschlitten 19 zweiteilig
ausgeführt, und zwar mit einem bauteilsteifen, oberen Grundkörper 23 sowie einem an
seiner Unterseite federnd gelagerten Verriegelungselement 25.
[0021] In den Fig. 5 und 6 sind die einander gegenüberliegenden Tastelemente 11 und 12 des
Tastmechanismus 7 in ihrer Ausgangslage, das heißt in einer Geschlossenposition G,
gezeigt, in der sie mit einer Rückstellkraft F
R (Fig. 5) gedrückt sind. In der Geschlossenposition G befindet sich eine Rastkontur
27, das heißt ein Rastnocken, des jeweiligen Tastelementes 11, 12 in einer Rastausnehmung
29 (nur in der Fig. 7a gezeigt) zwischen dem Grundkörper 23 und dem Verriegelungselement
25. Der Rastnocken 27 ist bauteilsteif am Tastelement 11 angeformt.
[0022] Durch manuelle Druckbetätigung kann das Tastelement 11 von seiner in der Fig. 5 und
6 gezeigten Geschlossenposition G über einen ersten Hubweg Δh
1 in seine in den Fig. 7 und 8 gezeigte Offenposition O verstellt werden. Bei der Hubbewegung
in die Offenposition O drückt der bauteilsteife Rastnocken 27 des Tastelementes 11
gemäß der Fig. 7a gegen eine Steuerschlitten-Gegenkontur 31, die elastisch nachgiebig
verstellbar am federnd gelagerten Verriegelungselement 25 angeformt ist. Die Steuerschlitten-Gegenkontur
31 wird dabei von seiner Rastposition R (Fig. 7a) unter Aufbau einer Rückstellkraft
in seine in der Fig. 7a gestrichelt angedeutete Auslöseposition A verstellt und bei
Überwinden der Gegenkontur 31 wieder in seine Rastposition R rückgestellt, in der
die Gegenkontur 31 vom Rastnocken 27 des Tastelementes 11 untergriffen ist (Fig. 7).
In der Offenposition O des Tastelements 11 ist somit die Rastkontur 27 des Tastelementes
11 in Rasteingriff mit der korrespondierenden Gegenkontur 31 des federnd gelagerten
Verriegelungselementes 25 des Steuerschlittens 19.
[0023] In gleicher Weise können gegebenenfalls auch die weiteren Tastelemente 12, 13, 14
in ihre Offenposition O gedrückt werden.
[0024] Um die gegebenenfalls gedrückten Tastelemente 12, 13, 14 wieder in die Geschlossenposition
G rückzuführen, kann das Tastelement 11 über einen zweiten Hubweg Δh
2 von der in der Fig. 7 gezeigten Offenposition O weiter in eine in der Fig. 9 und
10 gezeigte Freigabeposition F überdrückt werden. Bei der Hubbewegung in die Freigabeposition
F drückt eine rampenförmige Steuerfläche 33 (Fig. 10) des Tastelementes 11 gegen eine
korrespondierende, ebenfalls rampenförmige Steuerfläche 35 (Fig. 10) des Grundkörpers
23 des Steuerschlittens 19, wodurch der Steuerschlitten 19 entgegen der Rückstellfeder
21 um einen Stellweg Δy in der Bautiefenrichtung y bis in seine Entriegelungsposition
E (Fig. 10) verschoben wird.
[0025] Mit der Stellbewegung Δy bis in die Entriegelungsposition E drücken die am Verriegelungselement
25 angeformten Auslöseflächen 39 (Fig. 9 und 11) gegen die korrespondierenden bauteilsteifen
Auslöseflächen 37 (Fig. 12) der Tastelemente 11 bis 14, wodurch die Gegenkonturen
31 am Verriegelungselement 25 von der Rastposition R elastisch nachgiebig in die Auslöseposition
A (Fig. 9a) verlagert werden. Dadurch wird der Rasteingriff zwischen den Rastkonturen
27 der Tastelemente und den Gegenkonturen 31 des Verriegelungselements 25 gelöst.
Gegebenenfalls in der Offenposition O befindliche Tastelemente 12 bis 14 können daher
unter Abbau der Rückstellkraft F
R wieder in ihre Geschlossenposition G zurückspringen.
[0026] Die Rückstellung in die Geschlossenposition G erfolgt mit Ausnahme des bis in die
Freigabeposition F druckbetätigten Tastelementes 11. Durch das Hochführen des in die
Freigabeposition F druckbetätigten Tastelementes 11 verlagert sich nämlich der Steuerschlitten
19 bereits wieder aus seiner Entriegelungsposition E. Damit kann die Rastkontur 27
nicht mehr an der Gegenkontur 31 vorbeigeführt werden, sondern verrastet diese abermals
mit der Gegenkontur 31 des Steuerschlittens 19, so dass das Tastelement 11 in der
Offenposition O gehalten wird.
Bezugszeichenliste
[0027]
- 1
- Tastenfeld
- 2 bis 5
- Taster
- 7
- Tastmechanismus
- 9
- Schlauch
- 11 bis 14
- Tastelemente
- 17
- Schaft
- 19
- Steuerschlitten
- 21
- Rückstellfeder
- 23
- Grundkörper
- 25
- federnd gelagertes Verriegelungselement
- 27
- Rastkontur
- 29
- Rastausnehmung
- 31
- Gegenkontur
- 33
- Tastelement-Steuerfläche
- 35
- Grundkörper-Steuerfläche
- 37
- Tastelement-Auslösefläche
- 39
- Verriegelungselement-Auslösefläche
- G
- Geschlossenposition
- O
- Offenposition
- F
- Freigabeposition
- FR
- Rückstellkraft
- Δh1
- erster Hubweg
- Δh2
- zweiter Hubweg
- z
- Vertikalrichtung
- y
- Bautiefenrichtung
- x
- Seitenrichtung
1. Sanitärbrause mit einem Brausekopf mit einem zumindest zwei Tastelemente (11 bis 14)
aufweisenden Tastenfeld (1), bei deren manueller Druckbetätigung eine Brausenstrahlart
änderbar ist, wobei jeder der Tastelemente (11 bis 14) in eine Geschlossenposition
(G) federvorgespannt ist, in der ein Strömungsweg im Brausekopf geschlossen ist, und
über einen Hubweg (Δh) in eine Offenposition (O) drückbar ist, in der der Strömungsweg
geöffnet ist und in der eine am Tastelement (11 bis 14) angeformte Rastkontur (27)
in lösbarem Rasteingriff mit einer Gegenkontur (31) eines verstellbaren Steuerschlittens
(19) ist, der zum Lösen des Rasteingriffs in eine Entriegelungsposition (E) verstellbar
ist, in der die Tastelement-Rastkontur (27) und die Steuerschlitten-Gegenkontur (31)
außer Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkontur (27) bauteilsteif am jeweiligen Tastelement (11 bis 14) ausgebildet
ist und die Gegenkontur (31) elastisch nachgiebig verstellbar am Steuerschlitten (19)
ausgebildet ist, so dass bei einem Tastvorgang von der Geschlossen- in die Offenposition
(G, O) die Steuerschlitten-Gegenkontur (31) unter elastischer Verformung (B) mit der
bauteilsteifen Tastelement-Rastkontur (27) in Rasteingriff bringbar ist.
2. Sanitärbrause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubweg (Δh) des Tastelements in einen ersten Hubweg (Δh1) zwischen der Geschlossenposition (G) und der Offenposition (O) sowie in einen folgenden
zweiten Hubweg (Δh2) von der Offenposition (O) in eine Freigabeposition (F) aufgeteilt ist, und dass
insbesondere in der Freigabeposition (F) zum Lösen des Rasteingriffs eine Tastelement-Steuerfläche
(33) den Steuerschlitten (19) in die Entriegelungsposition (E) drückt.
3. Sanitärbrause nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Entriegelungsposition (E) des Steuerschlittens (19) eine bauteilsteif am Tastelement
(11 bis 14) angeformte Auslösefläche (37) die Steuerschlitten-Gegenkontur (31) von
der Rastposition (R) in die Auslöseposition (A) drückt, in der der Rasteingriff zwischen
der Steuerschlitten-Gegenkontur (31) und der Tastelement-Rastkontur (27) gelöst ist.
4. Sanitärbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschlitten (19) wenigstens zweiteilig ausgeführt ist, und zwar mit einem
bauteilsteifen Grundkörper (23) und wenigstens einem federnd gelagerten Verriegelungselement
(25).
5. Sanitärbrause nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am federnd gelagerten Verriegelungselement (25) des Steuerschlittens (19) die Steuerschlitten-Gegenkontur
(31) ausgebildet ist.
6. Sanitärbrause nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass am federnd gelagerten Verriegelungselement (25) des Steuerschlittens (19) eine mit
der Tastelement-Auslösefläche (37) korrespondierende Auslösefläche (39) ausgebildet
ist.
7. Sanitärbrause nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (23) des Steuerschlittens (19) eine Steuerfläche (35) aufweist, gegen
die in der Freigabeposition (F) des Tastenelements (11 bis 14) dessen Tastelement-Steuerfläche
(33) drückt.
8. Sanitärbrause nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Rückstellen des ersten Tastenelements (11) von seiner Offenposition (O) in seine
Geschlossenposition (G) das zweite Tastelement (12,13,14) bis in seine Freigabeposition
(F) drückbar ist.
9. Sanitärbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die für jedes Tastelement (11 bis 14) vorgesehenen Steuerschlitten-Gegenkonturen
(31) und/oder Auslöseflächen (39) an einem gemeinsamen, einteilig oder mehrteilig
ausgebildeten federnd gelagerten Verriegelungselement (25) ausgebildet sind.
10. Brausekopf für eine Sanitärbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche.