(19)
(11) EP 2 792 822 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.10.2014  Patentblatt  2014/43

(21) Anmeldenummer: 14164148.0

(22) Anmeldetag:  10.04.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 27/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 16.04.2013 DE 102013103790

(71) Anmelder: C. Ed. Schulte Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zylinderschlossfabrik
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Baumann, Andreas
    45136 Essen (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
Rieder & Partner Patentanwälte - Rechtsanwalt Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Kodierung über Sperrbalken


(57) Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem in einem Zylindergehäuse (1) gelagerten Zylinderkern (2) mit Schlüsselkanal (7) zum Einstecken eines ersten passenden Schlüssels (10), wobei der Zylinderkern (2) ein Abtastelement (5) aufweist, das bei nicht in den Schlüsselkanal (7) eingeschobenem Schlüssel (10) die Verlagerung eines sich parallel zu einer Drehachse des Zylinderkerns (2) erstreckenden Sperrbalkens (4) aus einer ein Drehen des Zylinderkernes (2) blockierenden Sperrstellung hemmt, wobei das Abtastelement (5) ein Abtastglied (6) aufweist, das beim Einschub des Schlüssels (10) von einer ersten Kodierstufe (12) des ersten Schlüssels (10) in eine von der Position der Kodierstufe (12) in der vollständigen Schlüsseleinschubstellung bestimmten ersten Passstellung gebracht wird, in der das Abtastelement (5) gegenüber dem Sperrbalken (4) eine erste Passelementepaarung einnimmt, in der eine Verlagerung des Sperrbalkens (4) aus einer Sperrstellung in eine ein Drehen des Zylinderkerns (2) erlaubenden Freigabestellung freigegeben ist, welche Freigabestellung auch durch Einschub eines zweiten Schlüssels (10') erreichbar ist, der eine zweite Kodierstufe (12') aufweist, die an einer anderen Position sitzt als die erste Kodierstufe (12) am ersten Schlüssel (10), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kodierstufe (12') des zweiten Schlüssels (10') das Abtastelement (5) in eine zweite Position bringt, die von der ersten Position verschieden ist und das Abtastelement (5) mit dem Sperrbalken (3) in der zweiten Position eine zweite Passelementepaarung einnimmt, in der eine Verlagerung des Sperrbalkens (4) aus einer Sperrstellung in eine ein Drehen des Zylinderkernes erlaubenden Freigabestellung freigegeben ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem in einem Zylindergehäuse gelagerten Zylinderkern mit Schlüsselkanal zum Einstecken eines ersten passenden Schlüssels, wobei der Zylinderkern ein Abtastelement aufweist, das bei nicht in den Schlüsselkanal eingeschobenem Schlüssel die Verlagerung eines sich parallel zu einer Drehachse des Zylinderkerns erstreckenden Sperrbalkens aus einer ein Drehen des Zylinderkernes blockierenden Sperrstellung hemmt, wobei das Abtastelement ein Abtastglied aufweist, das beim Einschub des Schlüssels von einer ersten Kodierstufe des ersten Schlüssels in eine von der Position der Kodierstufe in der vollständigen Schlüsseleinschubstellung bestimmten ersten Passstellung gebracht wird, in der das Abtastelement gegenüber dem Sperrbalken eine erste Passelementepaarung einnimmt, in der eine Verlagerung des Sperrbalkens aus einer Sperrstellung in eine ein Drehen des Zylinderkerns erlaubenden Freigabestellung freigegeben ist, welche Freigabestellung auch durch Einschub eines zweiten Schlüssels erreichbar ist, der eine zweite Kodierstufe aufweist, die an einer anderen Position sitzt als die erste Kodierstufe am ersten Schlüssel.

[0002] Ein derartiger Schließzylinder wird in der DE 102006058558 A1 beschrieben. Das dort von einem Schieber ausgebildete Abtastelement besitzt zwei an unterschiedlichen Positionen angeordnete Abtastglieder, die jeweils von einem Vorsprung ausgebildet sind, und die mit Kodierstufen zusammenwirken, die an einem Schlüssel angeordnet sind. Die zwei verschiedenen Kodierstufen des Schlüssels unterscheiden sich durch ihren Abstand zum Schlüsselrücken. Das Abtastelement wird entweder durch Beaufschlagung des einen Abtastgliedes oder durch Beaufschlagung des anderen Abtastgliedes in eine Stellung gebracht, in der ein Sperrbalken eine Freigabestellung einnehmen kann. Schließzylinder, die einen Sperrbalken aufweisen, beschreiben auch die US 4,756,177, die EP 2 055 870 A1 und die DE 10 2009 026 117 A1.

[0003] Bei einem Schließzylinder, bei dem die Drehbarkeit des Zylinderkernes unter Anderem von einem Sperrbalken gesperrt ist, ist ein Abtastelement vorgesehen, welches den Sperrbalken bei nicht eingestecktem Schlüssel gegen Verlagerung aus einer Sperrstellung sperrt. Das Abtastelement und der Sperrbalken besitzen ineinandergreifende Passelemente, die in einer das Ineinandergreifen der Passelemente erlaubenden Stellung eine Verlagerung des Sperrbalkens in die Sperrstellung ermöglichen. Das Abtastelement besitzt ein Abtastglied, welches eine von einer Profilrippe oder dergleichen ausgebildete Kodierstufe des Schlüssels abtastet. Dabei wird das Abtastelement vom passenden Schlüssel in eine Passstellung verlagert, in der die erwähnte Passelementepaarung stattfinden kann, so dass beispielsweise ein Vorsprung des Sperrbalkens in eine Ausnehmung des Abtastgliedes eintreten kann. Mit den beiden Passelementepaarungen lässt sich der Schließzylinder mit zwei unterschiedlich kodierten Schlüsseln öffnen, die ansonsten eine gleiche Kodierung aufweisen.

[0004] Derartige Schließzylinder können an einer Schließanlage, die eine Vielzahl von Schließzylindern umfasst, verwendet werden. Die Schließanlage kann einen Zentralschlüssel besitzen, der in der Lage ist, alle oder alle zu einer Gruppe gehörenden Schließzylinder zu schließen. Die Schließanlage kann aber auch einen Schließzylinder besitzen, der von allen Schlüsseln der Schließanlage oder nur von zu einer Gruppe von Schlüsseln gehörenden Schlüsseln geöffnet werden kann.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsgemäßen Schließzylinder das Zusammenspiel zwischen Kodierstufe und Abtastglied zu verbessern.

[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0007] Zunächst und im Wesentlichen wird vorgeschlagen, dass die zweite Kodierstufe des zweiten Schlüssels das Abtastelement in eine zweite Position bringt, die von der ersten Position verschieden ist. In der zweiten Position nimmt das Abtastelement gegenüber dem Sperrbalken eine zweite Passelementepaarung ein, in der der Sperrbalken in eine Freigabestellung verlagert werden kann. Auch bei dieser Ausgestaltung lässt sich der Schließzylinder mit zwei unterschiedlich kodierten Schlüsseln öffnen, die ansonsten eine gleiche Kodierung aufweisen. Allerdings greifen die beiden Kodierstufen an einem einzigen Abtastglied an. Gehören zur Schließanlage Schließzylinder, die jeweils nur eine erste Passelementepaarung oder jeweils nur eine zweite Passelementepaarung erlauben, so ergibt sich durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schließzylinders eine Schließhierarchie allein durch eine Modifikation des Abtastelementes bzw. des Sperrbalkens. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist das Abtastelement ein Schieber. Der Schieber kann in Schlüsseleinsteckrichtung, also in Erstreckungsrichtung des Schlüsselkanals verlagert werden. Dies kann gegen die Rückstellkraft einer Feder erfolgen. Das Abtastelement kann in einer Ausnehmung des Zylinderkernes einliegen. Das Abtastglied kann in den Schlüsselkanal hineinragen. Es ragt bevorzugt von einer Seitenwand des Schlüsselkanals in den Schlüsselkanal und kann von einer zur Schlüsselspitze hinweisenden Stufe beaufschlagt werden. Die Stufe kann von einer dort endenden Rippe oder von einer dort endenden, bis in die Schlüsselspitze verlaufenden Nut gebildet sein. Der Schlüssel kann brustseitige Einschnitte bzw. Breitseitenvertiefungen aufweisen, die mit weiteren Zuhaltungselementen, insbesondere Zuhaltungsstiften, zusammen wirken. Die Länge der im Zylinderkern gelagerten Kernstifte definiert dabei die Kodierung, die die Einschnitte bzw. Vertiefungen des Schlüsselschaftes haben müssen, damit der Schlüssel schließt.

[0008] In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Passelementepaarung der Eingriff eines Vorsprungs in eine Ausnehmung ist. Die Vorsprünge und Ausnehmungen können jeweils paarweise vorhanden sein. Zwei voneinander beabstandete Vorsprünge wirken mit zwei zueinander beabstandeten Ausnehmungen zusammen. Der mindestens eine Passvorsprung wird vorzugsweise vom Abtastelement ausgebildet. Er ist an der dem Abtastglied gegenüberliegenden Seite des Abtastelementes angeordnet und ragt in eine Ausnehmung hinein, in der sich der Sperrbalken gegen die Rückstellkraft einer Feder verlagern kann. Der Sperrbalken besitzt eine Vielzahl von Passausnehmungen, die in einer Vielzahl von Passelementepaarungen in einer Gegenüberlage zum Passvorsprung liegen. Es sind Zwischenstellungen vorgesehen, in denen der Passvorsprung nicht vor einer Passausnehmung, sondern vor einer Sperrflanke des Sperrbalkens liegt. In dieser Betriebsstellung lässt sich der Sperrbalken nicht in seine Freigabestellung verlagern. Die zu voneinander verschiedenen Passelementepaarungen gehörenden Passausnehmungen sind vorzugsweise jeweils durch einen Sperrflankenabschnitt voneinander getrennt, so dass der Passvorsprung nur dann in eine Passausnehmung eintreten kann, wenn Ausnehmung und Vorsprung genau miteinander fluchten. Eine geringfügige Versetztlage reicht bereits aus, dass ein Abschnitt des Passvorsprungs gegen die Sperrflanke tritt, so dass der Passvorsprung nicht in die Passausnehmung eintreten kann. Des Schlüssel schließt somit nur, wenn die Kodierstufe innerhalb von Fertigungstoleranzen ihre bestimmungsgemäße Position, also einen bestimmungsgemäßen Abstand gegenüber der Schlüsselspitze bzw. gegenüber einer Anschlagflanke des Schlüssels einnimmt, mit der der Schlüssel an der Stirnseite des Zylinderkerns anschlägt.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
perspektivisch einen Schlüssel und einen zugehörigen Schließzylinder,
Fig. 2
die Schlüsselspitze eines ersten Schlüssels,
Fig. 3
die Schlüsselspitze eines zweiten Schlüssels,
Fig. 4
einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 1,
Fig. 5
einen Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 1, wobei in den Schließzylinder kein Schlüssel eingesteckt ist und das Abtastelement eine Sperrstellung einnimmt,
Fig. 6
eine Darstellung gemäß Fig. 5, jedoch mit eingestecktem ersten Schlüssel 10, der das Abtastelement in eine erste Freigabestellung gebracht hat,
Fig. 7
eine Darstellung gemäß Fig. 6, jedoch mit eingestecktem zweiten Schlüssel 10', der das Abtastelement in eine zweite Freigabestellung gebracht hat,
Fig. 8
einen Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in einer perspektivischen Darstellung,
Fig. 9
eine Darstellung gemäß Fig. 8, jedoch mit dem vom ersten Schlüssel 10 in die erste Freigabestellung gebrachten Abtastelement (siehe auch Fig. 6),
Fig. 10
eine Darstellung gemäß Fig. 8, jedoch mit dem zweiten Schlüssel 10', in die zweite Freigabestellung gebrachtem Abtastelement (siehe auch Fig. 7),
Fig. 11
eine erste Explosionsdarstellung der wesentlichen Elemente des Zylinderkerns,
Fig. 12
eine zweite Explosionsdarstellung, und
Fig. 13
verschiedene Modifikationen von Passelementepaarungen.


[0010] Die Figuren 1 und 4 zeigen die wesentlichen Elemente eines Schließzylinders. Dargestellt ist lediglich eine Hälfte eines Schließzylinders. In einem Gehäuse 1 steckt ein Zylinderkern 2, der in einer Gehäusehöhlung drehbar ist. Der Zylinderkern 2 besitzt einen Schlüsselkanal 7, in den ein Schlüssel 10,10' eingeschoben werden kann. In den Schlüsselkanal öffnen sich Kernstiftbohrungen 35, in denen jeweils ein Kernstift 32 steckt. Die Kernstifte 32 besitzen unterschiedliche Längen, mit denen eine Kodierung festgelegt ist. Mit der Kernstiftbohrung 35 fluchtet eine Gehäusebohrung, in der sich ein Gehäusestift 33 befindet, der von einer Zuhaltungsfeder 34 gegen den Kernstift 32 beaufschlagt wird, so dass der Gehäusestift 33 bei nicht in den Schlüsselkanal 7 eingestecktem Schlüssel die Trennfläche zwischen Zylinderkern 2 und seiner Lagerhöhlung kreuzt, so dass der Zylinderkern 2 nicht gedreht werden kann.

[0011] Die Figuren 1 bis 3 zeigen Schlüssel, die in den Schlüsselkanal 7 des Zylinderkernes 2 eingeschoben werden können. Die Schlüssel 10, 10' besitzen eine Schlüsselraide 18, an die sich ein Schlüsselschaft 11 anschließt. Der Schlüsselschaft 11 besitzt einen Anschlag 17, der bei vollständig in den Schlüsselkanal 7 eingestecktem Schlüssel 10 an einer Stirnfläche 2' des Zylinderkernes 2 anliegt und somit die Einschubtiefe des Schlüssels 10, 10' in den Schlüsselkanal 7 definiert. Bei dem Schlüssel 10, 10' handelt es sich um einen Wendeflachschlüssel. Er besitzt auf einer Seite Codierausnehmungen 15, die von einer wellenartigen Profilbahn ausgearbeitet sind. Die Wellentäler bilden Anlageflanken, an denen sich bei vollständig in den Schlüsselkanal 7 eingeschobenem Schlüsselschaft 11 die freien Enden der Kernzuhaltungsstifte 32 abstützen. Letztere werden dadurch derart einsortiert, dass ihre zu den Gehäusestiften 33 weisenden Stirnflächen in der Trennfläche liegen, so dass der Schließzylinder nicht mehr von den Stiftzuhaltungen 32, 33 drehgesperrt ist.

[0012] Der Schlüsselschaft 11 endet in einer Schlüsselspitze 16, von der symmetrisch ausgebildete Schrägflanken 29, 28 ausgehen. Auf den beiden, spiegelsymmetrisch zueinander angeordneten Schlüsselbreitseiten erstrecken sich Rippen 19 und den Rippen 19 benachbarte Nuten. Eine Rippe 14 erstreckt sich nicht über die gesamte Länge des Schlüsselschaftes 11, sondern endet vor der Spitze 16 in Form einer Kodierstufe 12, 12'. Zwischen Schlüsselspitze 16 und Kodierstufe 12, 12' erstreckt sich eine Nut 13.

[0013] Die beiden in den Figuren 2 und 3 dargestellten Schlüssel 10,10' unterscheiden sich durch die Länge der Nut 13 bzw. durch den Abstand der Kodierstufen 12, 12' von der Schlüsselspitze 16, bzw. durch den Abstand der Kodierstufen 12, 12' vom jeweiligen Anschlag 17, der die Einstecktiefe des Schlüssels in den Schlüsselkanal 7 begrenzt.

[0014] Den Figuren 4 bis 9 ist zu entnehmen, dass der Zylinderkern 2 zwei zu seiner Außenfläche hin offene Ausnehmungen 26, 36, aufweist. In der Ausnehmung 36 befindet sich ein Sperrbalken 4. Der Sperrbalken 4 besitzt eine in Einsteckrichtung des Schlüssels 10 verlaufende Erstreckungsrichtung und besitzt eine abgeschrägte äußere Flanke, die in der in Fig. 4 dargestellten Sperrstellung in eine Sperrnut 3 der Höhlung des Zylindergehäuses 1 eingreift. Mittels zweier Druckfedern 27 wird der Sperrbalken 4 in die Sperrrichtung beaufschlagt.

[0015] In der Gehäuseausnehmung 26, deren Öffnung zur Mantelwand des Zylinderkernes 2 gegenüber der Ausnehmung 36 etwa um 90° versetzt liegt, befindet sich ein Abtastelement 5, welches im Ausführungsbeispiel als Schieber ausgebildet ist. Dieser Abtastschieber 5 kann sich in Parallelrichtung zum Schlüsselkanal 7 innerhalb der Ausnehmung 26 bewegen. Er wird von einer Druckfeder 9, deren Wirkrichtung die Verschieberichtung des Abtastschiebers 5 ist, in einer Sperrstellung gehalten, die in der Fig. 5 dargestellt ist.

[0016] In der in den Figuren 5 und 8 dargestellten Sperrstellung verhindern seitlich vom Abtastelement 5 abragende Passvorsprünge 20 eine Radialeinwärtsverlagerung des Sperrbalkens 4, so dass sich der Sperrbalken 4 nicht aus der in Fig. 4 dargestellten Sperrstellung herausverlagern kann. Die Passvorsprünge 20 liegen in der Sperrstellung an einer Sperrflanke 37 des Sperrbalkens 4 an.

[0017] Der Sperrbalken 4 besitzt auf seiner zum Abtastelement 5 ragenden Seite zwei, jeweils paarweise angeordnete Passausnehmungen 21, 22. Die Passausnehmungen 21, 22 sind Einschnitte in die Sperrflanke 37, deren Breite der Breite der Passvorsprünge 20 entspricht.

[0018] Wird in den Schlüsselkanal 7 ein erster passender Schlüssel 10 eingeschoben, bis sein Anschlag 17 an der Stirnfläche des Zylinderkerns 2 anliegt, so bewirkt die Kodierstufe 12 die Beaufschlagung eines vom Abtastelement 5 abragenden Abtastgliedes 6. Das Abtastglied 6 wird von einem Vorsprung aus gebildet, der in ein Fenster 30 hineinragt, welches die Ausnehmung 26 mit dem Schlüsselkanal 7 verbindet. Der Endabschnitt des Vorsprungs 6 ragt somit in den Schlüsselkanal 7 hinein und kann von der Stirnseite der Rippe 14, also der Kodierstufe 12 beaufschlagt werden. Dabei wird in der Endphase des Einschubs des Schlüsselschaftes 11 in den Schlüsselkanal 7 das Abtastelement 5 in Parallelrichtung zur Erstreckungsrichtung des Schlüsselkanals 7 bis in die in den Figuren 6 und 9 dargestellte Stellung verlagert. Diese Figuren zeigen eine erste Freigabestellung, in der der Passvorsprung 20, der im Ausführungsbeispiel paarweise angeordnet ist, vor der ersten Passausnehmung 21 liegt. Zwei voneinander beabstandete Passvorsprünge 20 liegen somit vor zwei um denselben Abstand voneinander beabstandete erste Passausnehmungen 21. Wird jetzt der Schließzylinder durch Aufbringen eines Drehmomentes gedreht, so kann der Sperrbalken 4 zufolge seiner schrägen Sperrflanken aus der Sperrnut 3 heraustreten, wobei die beiden Federn 27 gespannt werden. Die Passvorsprünge 20 treten dabei in die ersten Passausnehmungen 21 ein.

[0019] Wird der Schließzylinder 2 wieder zurück in den in Fig. 4 dargestellte Ausgangsstellung gedreht und der erste Schlüssel 10 aus dem Schlüsselkanal 7 abgezogen, so wird das Abtastelement 5 von der Druckfeder 9 wieder in die in den Figuren 5 und 8 dargestellte Sperrstellung zurückverlagert. Erfindungsgemäß besitzt der Sperrbalken 4 zumindest eine zweite Passausnehmung 22, die im Ausführungsbeispiel ebenfalls paarweise angeordnet ist. In die zweite Passausnehmung 22 kann der Passvorsprung 20 in einer anderen Verschiebestellung des Abtastelementes 5 eintreten. Hierzu wird der in der Fig. 3 dargestellte Schlüssel 10' verwendet, bei dem die Kodierstufe 12' an einer anderen Stelle liegt, als die Kodierstufe 12 beim in der Fig. 2 dargestellten Schlüssel 10. Wird dieser zweite Schlüssel 10' in den Schlüsselkanal 7 eingesteckt, so greift dessen Kodierstufe 12' am Vorsprung 6 an, um den Abtastschieber 5 in die in den Figuren 9 und 10 dargestellten Stellung zu verlagern. In dieser Stellung liegen die Passvorsprünge 20 vor den zweiten Passausnehmungen 22, so dass mit diesem, anders kodierten Schlüssel 10' der Zylinderkern 2 ebenfalls gedreht werden kann.

[0020] Besitzt ein nicht dargestellter Zylinderkern einen Sperrbalken 4, bei dem die zweiten Passausnehmungen 22 fehlen, so kann der zweite Schlüssel 10' diesen Schließzylinder nicht schließen, weil die verschobenen Passvorsprünge 20 dann vor der Sperrflanke 37 liegen würden.

[0021] Ähnliche Verhältnisse würden sich einstellen, wenn bei einem ebenfalls nicht dargestellten Schließzylinder der Sperrbalken 4 die ersten Passausnehmungen 21 nicht aufweisen würde. Dann könnte zwar der zweite Schlüssel 10' den Schließzylinder schließen, nicht jedoch der erste Schlüssel 10, da bei seinem Einschub in den Schlüsselkanal 7 das Abtastelement 5 lediglich in eine Stellung verschoben wird, in der die Passvorsprünge 20 vor der Sperrflanke 37 des Sperrbalkens liegen würden.

[0022] Die Fig. 13 gibt schematisch insgesamt 10 Varianten an, wie mit einem Abtastelement 5, das zumindest einen Passvorsprung 20, im Ausführungsbeispiel aber einen paarweise angeordneten Passvorsprung 20 ausbildet, zehn verschiedene Kombinationsmöglichkeiten erzielbar sind. In der Variante a besitzt der Sperrbalken 4 lediglich eine Passausnehmung 21, in die der Passvorsprung 20 eintreten kann. Wie bei allen übrigen Varianten b bis j auch, sind hier die Passausnehmungen jeweils doppelt ausgebildet und besitzen denselben Abstand voneinander, den auch die Passvorsprünge 20 voneinander besitzen.

[0023] Die Variante b zeigt einen Sperrbalken 4 mit zweiten Passausnehmungen 22. Die Variante c zeigt einen Sperrbalken 4 mit dritten Passausnehmungen 23. Bei den Varianten a, b und c kann der diesbezügliche Schließzylinder lediglich von den in der Fig. 13 mit I, II oder III bezeichneten Schlüsseln geschlossen werden.

[0024] Die Variante d besitzt zusätzlich zur ersten Passausnehmung 21 zusätzlich eine dritte Passausnehmung 23, so dass ein mit einem derartigen Sperrbalken 4 ausgestatteter Schließzylinder durch die Schlüssel I oder III geschlossen werden kann.

[0025] Die Variante e zeigt einen Sperrbalken 4 mit vierten Passausnehmungen 24, die gegenüber dem ersten, zweiten oder dritten Passausnehmungen 21 bis 23 versetzt angeordnet ist. Ein diesbezüglich ausgerüsteter Schließzylinder kann nur mit einem vierten Schlüssel geschlossen werden.

[0026] Die Variante f zeigt eine Kombination eines Sperrbalkens 4, der zweite und vierte Passausnehmungen aufweist, so dass ein mit diesem Sperrbalken 4 ausgestatteter Schließzylinder von den Schlüsseln II oder IV geschlossen werden kann.

[0027] Die Variante g zeigt einen Sperrbalken 4 mit fünften Sperrausnehmungen 25, so dass ein mit einem derartigen Sperrbalken 4 ausgestatteter Schließzylinder nur mit einem fünften Schlüssel geschlossen werden kann.

[0028] Die Variante h zeigt einen Sperrbalken mit dritten Passausnehmungen 23 und fünften Passausnehmungen 25, so dass ein mit einem derartigen Sperrbalken 4 ausgestatteter Schließzylinder nur von den Schlüsseln III oder V geschlossen werden kann.

[0029] Die Variante i zeigt einen Sperrbalken 4, der insgesamt drei verschiedene Passausnehmungen, nämlich erste, dritte oder fünfte Passausnehmungen 21, 23, 25, aufweist, so dass ein mit einem derartigen Sperrbalken 4 ausgestatteter Schließzylinder mit den Schlüsseln I, III oder V geschlossen werden kann.

[0030] Bei den zuvor erörterten Varianten sind die Passausnehmungen nie unmittelbar nebeneinander angeordnet, sondern immer durch einen Sperrflankenabschnitt voneinander getrennt, so dass jede Passausnehmung 21, 25, die Breite des Passvorsprungs 20 besitzt.

[0031] Bei der Variante j sind erste und fünfte Passausnehmungen 21, 25 vorgesehen, so dass mit dieser Variation ein Schließzylinder nur mit dem ersten oder dem fünften Schlüssel geschlossen werden kann.

[0032] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils eigenständig weiterbilden, nämlich:

[0033] Einen Schließzylinder, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die zweite Kodierstufe 12' des zweiten Schlüssels 10' das Abtastelement 5 in eine zweite Position bringt, die von der ersten Position verschieden ist und das Abtastelement 5 mit dem Sperrbalken (3) in der zweiten Position eine zweite Passelementepaarung einnimmt, in der eine Verlagerung des Sperrbalkens 4 aus einer Sperrstellung in eine ein Drehen des Zylinderkernes erlaubenden Freigabestellung freigegeben ist.

[0034] Einen Schließzylinder, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Abtastelement 5 ein Schieber ist.

[0035] Einen Schließzylinder, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schieber 5 in Einschubrichtung des Schlüssels 10,10' in den Schlüsselkanal 7 gegen die Rückstellkraft einer Feder 9 verlagerbar ist.

[0036] Einen Schließzylinder, dadurch gekennzeichnet ist, dass das Abtastelement 5 in einer Ausnehmung 26 des Zylinderkernes 2 geführt ist.

[0037] Einen Schließzylinder, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Abtastglied 6 ein Vorsprung ist, der von einer Seitenwand des Schlüsselkanals 7 in den Schlüsselkanal 7 ragt, um von einer zur Schlüsselspitze 16 des Schlüssels 10, 10' weisenden Kodierstufe 12, 12' beaufschlagt zu werden.

[0038] Einen Schließzylinder, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Passelementepaarungen von einem oder mehreren Passvorsprüngen 20 gebildet sind, die in Passausnehmungen 21, 22, 23, 24, 25 eingreifen.

[0039] Einen Schließzylinder, der dadurch gekennzeichnet ist, dass vom Abtastelement 5 auf der dem Abtastglied 6 weggerichteten Seite ein oder mehrere, bevorzugt zwei voneinander beabstandete Passvorsprünge 20 abragen, wobei der mindestens eine Passvorsprung 20 in eine Ausnehmung 36 ragt, in der der Sperrbalken 4 gelagert ist, der auf seiner zum Abtastelement 5 weisenden Seite mindestens zwei Passausnehmungen 21, 22, 23, 24, 25 aufweist, die bevorzugt paarweise angeordnet sind.

[0040] Einen Schließzylinder, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Sperrbalken 4 von einer Feder 27 in seine Sperrstellung beaufschlagt ist und durch Gegeneinandertreten von Schrägflanken 28, 29 beim Drehen des Zylinderkerns 7 innerhalb der ihn lagernden Höhlung des Zylindergehäuses 1 in seine Freigabestellung gebracht wird.

[0041] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsgehalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.
Bezugszeichenliste
1 Zylindergehäuse 21 erste Passausnehmung
2 Zylinderkern 22 zweite Passausnehmung
3 Sperrnut 23 dritte Passausnehmung
4 Sperrbalken 24 vierte Passausnehmung
5 Abtastelement, -Schieber 25 fünfte Passausnehmung
6 Abtastglied 26 Ausnehmung
7 Schlüsselkanal 27 Feder
8 Ausnehmung 28 Schrägflanke
9 Feder 29 Schrägflanke
10 Schlüssel 30 Fenster
10' Schlüssel    
       
11 Schlüsselschaft 31 Federstift
12 Kodierstufe 32 Kernstift /Stiftzuhaltung
12' Kodierstufe    
       
13 Nut 33 Gehäusestift/Stiftzuhaltung
14 Rippe 34 Zuhaltungsfeder
15 Kodierausnehmung 35 Kernstiftbohrung
16 Schlüsselspitze 36 Ausnehmung
17 Anschlag 37 Sperrflanke
18 Raide    
19 Rippe I - V Schlüssel in Fig. 13
20 Passvorsprung    
       
a Variante (des Sperrbalkens 4) f Variante (des Sperrbalkens 4)
b Variante dto. g Variante dto.
c Variante dto. h Variante dto.
d Variante dto. i Variante dto.
e Variante dto. j Variante dto.



Ansprüche

1. Schließzylinder mit einem in einem Zylindergehäuse (1) gelagerten Zylinderkern (2) mit Schlüsselkanal (7) zum Einstecken eines ersten passenden Schlüssels (10), wobei der Zylinderkern (2) ein Abtastelement (5) aufweist, das bei nicht in den Schlüsselkanal (7) eingeschobenem Schlüssel (10) die Verlagerung eines sich parallel zu einer Drehachse des Zylinderkerns (2) erstreckenden Sperrbalkens (4) aus einer ein Drehen des Zylinderkernes (2) blockierenden Sperrstellung hemmt, wobei das Abtastelement (5) ein Abtastglied (6) aufweist, das beim Einschub des Schlüssels (10) von einer ersten Kodierstufe (12) des ersten Schlüssels (10) in eine von der Position der Kodierstufe (12) in der vollständigen Schlüsseleinschubstellung bestimmten ersten Passstellung gebracht wird, in der das Abtastelement (5) gegenüber dem Sperrbalken (4) eine erste Passelementepaarung einnimmt, in der eine Verlagerung des Sperrbalkens (4) aus einer Sperrstellung in eine ein Drehen des Zylinderkerns (2) erlaubenden Freigabestellung freigegeben ist, welche Freigabestellung auch durch Einschub eines zweiten Schlüssels (10') erreichbar ist, der eine zweite Kodierstufe (12') aufweist, die an einer anderen Position sitzt als die erste Kodierstufe (12) am ersten Schlüssel (10), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kodierstufe (12') des zweiten Schlüssels (10') das Abtastelement (5) in eine zweite Position bringt, die von der ersten Position verschieden ist und das Abtastelement (5) mit dem Sperrbalken (3) in der zweiten Position eine zweite Passelementepaarung einnimmt, in der eine Verlagerung des Sperrbalkens (4) aus einer Sperrstellung in eine ein Drehen des Zylinderkernes erlaubenden Freigabestellung freigegeben ist.
 
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtastelement (5) ein Schieber ist.
 
3. Schließzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (5) in Einschubrichtung des Schlüssels (10, 10') in den Schlüsselkanal (7) gegen die Rückstellkraft einer Feder (9) verlagerbar ist.
 
4. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtastelement (5) in einer Ausnehmung (26) des Zylinderkernes (2) geführt ist.
 
5. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtastglied (6) ein Vorsprung ist, der von einer Seitenwand des Schlüsselkanals (7) in den Schlüsselkanal (7) ragt, um von einer zur Schlüsselspitze (16) des Schlüssels (10, 10') weisenden Kodierstufe (12, 12') beaufschlagt zu werden.
 
6. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Passelementepaarungen von einem oder mehreren Passvorsprüngen (20) gebildet sind, die in Passausnehmungen (21, 22, 23, 24, 25) eingreifen.
 
7. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vom Abtastelement (5) auf der dem Abtastglied (6) weggerichteten Seite ein oder mehrere, bevorzugt zwei voneinander beabstandete Passvorsprünge (20) abragen, wobei der mindestens eine Passvorsprung (20) in eine Ausnehmung (36) ragt, in der der Sperrbalken (4) gelagert ist, der auf seiner zum Abtastelement (5) weisenden Seite mindestens zwei Passausnehmungen (21, 22, 23, 24, 25) aufweist, die bevorzugt paarweise angeordnet sind.
 
8. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbalken (4) von einer Feder (27) in seine Sperrstellung beaufschlagt ist und durch Gegeneinandertreten von Schrägflanken (28, 29) beim Drehen des Zylinderkerns (7) innerhalb der ihn lagernden Höhlung des Zylindergehäuses (1) in seine Freigabestellung gebracht wird.
 
9. Schließzylinder, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung



































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente