Schiebetüren- oder -fensteranordnung mit einem Zargenteil und darin verschiebbaren Tür- oder Fenster-Flügeln

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetüren- oder -fensteranordnung mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Bekanntermaßen weisen solche Schiebetüren- oder -fensteranordnungen - im Folgenden soll der Einfachheit halber nur noch von Schiebetürenanordnungen die Rede sein - ein gebäudefesten Zargenteil mit horizontalen boden- und deckenseitigen sowie zwei vertikalen, seitlichen Zargenschenkeln auf. In diesem Zargenteil sind mindestens ein, in der Regel zwei oder mehr Tür- oder Fenster-Flügel zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung verschiebbar. In der offenen Stellung sind die Flügel dabei in einer boden- und deckenseitig angeordneten Laufschiene verschiebbar und in der Regel an einem Ende der Laufschiene aus der Tür- oder Fensteröffnung herausschwenkbar. So können die Flügel der Schiebetürenanordnung platzsparend zur Seite gefaltet werden und die Türöffnung weitestgehend frei liegen.

[0003] Die Flügel selbst weisen jeweils ein Scheibenelement mit dessen Ränder umfassenden Rahmenprofilen auf, die geeignete Funktionselemente für die Halterung der Scheibenelemente und für die Führung der Flügel innerhalb der Schiebetürenanordnung aufweisen.

[0004] Ein grundsätzliches Problem bei Türen- und Fensteranordnungen ist die Abdichtung der Spalten zwischen den Flügeln und dem Zargenteil gegen Zugluft. Dies ist gerade bei Schiebetürenanlagen ein besonderes Problem, da hier - anders als bei einem dicht in einen Fensterrahmen einzupressenden Fensterflügel - aufgrund der Beweglichkeit der einzelnen Flügel größere Spalt- und Toleranzmaße zwischen den einzelnen Komponenten vorhanden sind.

[0005] Aus der US 2009/151259 A1 bzw. US 2008/060276 A1 ist eine Fensteranordnung bekannt, die ein gebäudefestes Zargenteil mit horizontalen, boden- und deckenseitigen sowie zwei vertikalen, seitlichen Zargenschenkeln und mindestens einen zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung im Zargenteil verschiebbaren Tür- oder Fenster-Flügel umfasst, wobei der Flügel jeweils ein Scheibenelement mit die Ränder der Scheibenelemente umfassendem Rahmenprofil aufweist. Dabei ist eine schwenkbare Dichtlippenanordnung entlang mindestens einem der Zargenschenkel vorgesehen ist, die um eine parallel zur Längsrichtung des entsprechenden Zargenschenkels verlaufende Schwenkachse im Zargenschenkel schwenkbar gelagert ist und die zumindest in der geschlossenen Stellung des Flügels aus einer eingeschwenkten Inaktiv-Stellung in eine an dem benachbarten Rahmenprofil des Flügels anliegende Dicht-Stellung ausschwenkbar ist.

[0006] Die DE 20 2012 011 998 U1 offenbart in diesem Zusammenhang eine Schiebetürenanordnung, bei der in mindestens einem der vertikalen seitliche Zargenschenkel ein in der geschlossenen Stellung der Flügel gegen das benachbarte Rahmenprofil des Flügels zustellbarer Dichtbalken mit einer über die vertikale Länge des Rahmenprofils verlaufenden Dichtlippenanordnung vorgesehen ist. Die Zustellbewegung ist dabei eine Schubbewegung quer zur Längsrichtung des Dichtbalkens, wozu eine kniehebelartige Antriebskinematik benutzt wird. Damit ist der Dichtbalken zwischen einer in den Zargenschenkel zurückgezogenen Passivstellung und der zum Rahmenprofil des Flügels zugestellten aktiven Dichtstellung verstellbar gelagert. Die Führung des langen Dichtbalkens bei seiner Zustellbewegung quer zur seiner Längsrichtung ist kinematisch relativ aufwändig und anfällig. Die vorgenannte Gebrauchsmusterschrift zeigt ferner eine Dichtlippenanordnung im Bereich der horizontalen Zargenschenkel, wobei eine gegen das benachbarte Rahmenprofil des Fenster- oder Türflügels verlaufende Dichtlippenanordnung an quer zu sich selbst verschiebbaren Dichtstegen vorgesehen ist. Auch der Antrieb und die verschiebbare Lagerung dieser Dichtstege ist relativ aufwändig.

[0007] Ähnliche Dichtmechaniken mit quer zu ihrer Längsrichtung über einen Spalt zustellbaren Dichtungsanordnungen sind aus der US 2007/0234657 A1 und US 2,766,860 A bekannt.

[0008] Die DE 33 46 735 A1 offenbart bei gedichteten Fensteranordnungen Details, wie eine schwenkbare Boden- oder Deckendichtlippenanordnung aus zwei Dichtklappen für verschiebbare Türen, die paarweise in einer Zarge untergebracht und einander gegenläufig aus einer nach innen eingeschwenkten Inaktiv-Stellung nach außen in eine Dicht-Stellung in Anlage an das Rahmenprofil schwenkbar sind. Dabei verlaufen die beiden Dichtlippenanordnungen unterhalb der längsseitigen Innen- und Außenkante des Rahmenprofils.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebetüren- oder -fensteranordnung der gattungsgemäßen Art bezüglich ihrer Dichtlippenanordnung so zu verbessern, dass eine konstruktiv einfache, aber wirkungsvolle Abdichtung der eingangs geschilderten Spalte zwischen den Tür- oder FensterFlügeln und den jeweiligen Zargenschenkeln bei konstruktiv vorteilhafter Betätigung dieser Dichtlippenanordnung ermöglicht wird.

[0010] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst, wonach erfindungsgemäß für jede Dichtlippenanordnung eine Antriebskinematik vorgesehen, die mittels eines Betätigungsgriffes angetrieben ist. Damit wird die manuelle Betätigung der Dichtlippen zum Verschwenken aus der Inaktiv- in die Dicht-Stellung vereinfacht. Besonders bevorzugt ist eine Kopplung der Antriebskinematik der Dichtlippenanordnungen mit einem Verschluss-Drehgriff der Schiebetüren- bzw. -fensteranordnung, so dass keine gesonderte Betätigung der Dichtlippenanordnungen notwendig ist. Vielmehr wird diese durch das Verriegeln der Schiebetüren- bzw. -fensteranordnung in ihrer Schließstellung automatisch mit betätigt.

[0011] Eine konstruktiv zuverlässige, dabei einfache Auslegung der Antriebskinematik sieht weiterhin erfindungsgemäß eine Schubkurbelanordnung mit einem Schubstangenelement und einem Kurbelelement vor, durch die eine vom Betätigungsgriff abgeleitete lineare Antriebsbewegung eines Antriebsschiebers in die Schwenkbewegung der mindestens einen Dichtlippenanordnung umgesetzt wird. Der Antriebsschieber kann dabei beispielsweise mit dem Drehgriff für die Verriegelung der Tür- oder -fensteranordnung gekoppelt sein.

[0012] Das verwendete Dichtungskonzept unterscheidet sich im Wesentlichen von einem Teil des geschilderten Standes der Technik darin, dass keine translatorische Bewegung der gesamten Dichtlippenanordnung quer zu sich selbst zur Überführung der Dichtung von der Inaktiv- in die Dicht-Stellung stattfinden muss. Vielmehr genügt eine einfache Schwenkbewegung der Dichtlippenanordnung um ihre parallel zur Zargenlängsrichtung verlaufende Schwenkachse, was lager- und antriebstechnisch mit deutlich geringerem Aufwand vonstatten gehen kann.

[0013] Die Dichtlippenanordnung weist vorzugsweise einen schwenkbar gelagerten Wellenstab und eine daran befestigte, radial abstehende Dichtlippe auf. Durch diese Ausgestaltung ist die Dichtlippenanordnung optimal an die Schwenkfunktion angepasst. Über den Wellenstab kann die Schwenkbewegung auf die Dichtlippe über deren gesamte Länge zuverlässig übertragen werden.

[0014] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht die Lagerung des Wellenstabes in einem kammerartigen Lagerprofil vor, das in dem jeweiligen Zargenschenkel eingesetzt ist. Dieses Lagerprofil kann in seinen mechanischen Eigenschaften, wie dem Reibungskoeffizienten, an das Material des Wellenstabes optimal angepasst sein, so dass eine leichtgängige Schwenkbarkeit des Wellenstabes und damit der Dichtlippenanordnung gewährleistet ist.

[0015] Die erfindungsgemäße Dichtlippenanordnung ist besonders für den Einbau im boden- bzw. deckenseitigen horizontalen Zargenschenkel der Schiebetüren- oder -fensteranordnung geeignet.

[0016] Für eine Perfektionierung der Dichtungswirkung der Dichtlippenanordnung ist vorzugsweise ein Paar von parallel nebeneinander verlaufenden Dichtlippenanordnungen in dem jeweiligen Zargenschenkel vorgesehen, die vorzugsweise einander gegenläufig aus der nach innen eingeschwenkten Inaktiv-Stellung nach außen in die Dicht-Stellung in Anlage an das Rahmenprofil verschwenkbar sind. In der eingeschwenkten Inaktiv-Stellung ist die Dichtlippe dabei flach gelegt, so dass in geöffneter Tür- oder Fensterposition die Dichtlippe nicht störend vom Zargenschenkel absteht. Somit ergibt sich ein flächiges Bild der der jeweiligen Tür- oder Fensteröffnung zugewandten Seite des Zargenschenkels. Auch deckt die Dichtlippe in der eingeschwenkten Inaktiv-Stellung die Lagerung des zugehörigen Wellenstabes ab, so dass insbesondere bei untenliegendem horizontalem Zargenschenkel eine Verschmutzung des Lagerbereiches der Dichtlippenanordnung wirkungsvoll verhindert wird.

[0017] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform verlaufen die beiden Dichtlippenanordnungen innerhalb eines Zargenschenkels unterhalb der längsseitigen Innen- und Außenkante des zugehörigen Rahmenprofils des jeweiligen Tür- oder Fensterflügels. In der ausgeschwenkten Dicht-Stellung der Dichtlippenanordnungen liegen deren Dichtlippen damit maximal weit außen an den Innen- und Außenkanten des Rahmenprofils an, so dass der gesamte Spaltbereich zwischen Rahmenprofil und Zargenschenkel abgedichtet ist. Damit wird eine maximale Dämm- und Schutzwirkung beispielsweise vor Verschmutzung erzielt. Bei den oben erwähnten paarweisen Dichtlippenanordnungen in einem Zargenschenkel sieht eine bevorzugte Ausführungsform vor, dass eine der beiden Dichtlippenanordnungen direkt über das vom Schubstangenelement beaufschlagte Kurbelelement und die andere über einen Hebelarm betätigt wird, der mit dem Kurbelelement über eine Zahnradkopplung schwenkgekoppelt ist. Damit wird gleichzeitig auch die gegenläufige Aus- und Einschwenkbewegung der beiden Dichtlippen durch die konstruktive Auslegung ohne weitere Maßnahmen erzielt.

[0018] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht eine zuverlässige drehfeste Kopplung zwischen dem Wellenstab der Dichtlippenanordnungen mit dem Kurbelelement oder dem Hebelarm dergestalt vor, dass ein Mitnehmer am Kurbelelement oder Hebelarm drehfest in einen Längskanal im Wellenstab eingreift. So kann beispielsweise der Mitnehmer als flache Vierkant-Schiene ausgebildet sein, die in einem entsprechenden vierkantförmigen Längskanal im Drehstab eingeschoben ist.

[0019] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Schubstangenelement in zwei über eine Koppelwippe gekoppelte Schubstangen geteilt ist, von denen die erste mit dem Antriebsschieber und der Koppelwippe und die zweite mit der Koppelwippe und dem Kurbelelement der Schubkurbelanordnung gelenkig verbunden sind. Damit ist es möglich, durch entsprechende Anlenkpunkte der beiden Schubstangen an der Koppelwippe ein bestimmtes Übersetzungsverhältnis zwischen der Linearbewegung des Antriebsschiebers und Schwenkbewegung des Kurbelelements konstruktiv einzustellen. Die konstruktiven Freiheitsgrade insbesondere für die Einpassung aller Bauelemente in die üblicherweise beengten Raumverhältnisse in den Zargenschenkeln von Türen- oder Fensteranordnungen werden damit in vorteilhafter Weise erhöht.

[0020] Durch die Auslegung der Koppelwippe als zweiarmiger Hebel ist es antriebstechnisch besonders einfach, den gewünschten Drehsinn der jeweiligen Dichtlippenanordnung in Abhängigkeit der Linearbewegung des Antriebsschiebers einzustellen. Je nachdem, ob die beiden gelenkig angebundenen Schubstangen an denselben und an den entgegengesetzten Hebelarmen angreifen, wird der eine oder andere Drehsinn bei einer Linearbewegung des Antriebsschiebers erzeugt.

[0021] Die oben erwähnten Übersetzungsverhältnisse zwischen der Linearbewegung des Antriebsschiebers und der Schwenkbewegung des Kurbelelementes der Schubkurbelanordnung sind gemäß einer bevorzugten Ausführungsform optimiert, wenn die zwischen Koppelwippe und Kurbelelement angeordnete Schubstange mit einer - vorzugweise deutlich - kürzeren Hebelarmlänge an der Koppelwippe angelenkt ist, als die zwischen Antriebsschieber und Koppelwippe angeordnete erste Schubstange. Damit wird eine größere Schubbewegung der ersten Schubstange in eine kleinere Schubbewegung der zweiten Schubstange umgesetzt, die allerdings ausreicht, um das Kurbelelement um den gewünschten Winkelbetrag für das Ausschwenken der Dichtlippenanordnung zu verschwenken.

[0022] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht die schwenkbare Lagerung der Koppelwippe, des Kurbelelements und des Hebelarms der Schubstangenanordnung auf einer gemeinsamen Lagerplatte vor. Dabei kann auch bereits die zweite Schubstange zwischen Koppelwippe und Kurbelelement in diese Baueinheit rationeller Weise integriert werden.

[0023] Durch die erwähnte Baugruppe aus Lagerplatte, Koppelwippe, Kurbelelement, Hebelarm und zweiter Schubstange ist eine rationelle Vormontage dieser Baugruppe außerhalb der Türen- oder Fensteranordnung möglich. Der Einbau der Antriebskinematik wird dann erleichtert, weil nur noch die Lagerplatte mit den daran vormontierten Komponenten an ihren Bestimmungsort innerhalb des entsprechenden Zargenschenkels montiert werden muss.

[0024] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigefügten Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht einer Schiebetürenanlage mit vier Flügeln im geschlossenen Zustand,

Fig. 2

eine Ansicht der Schiebetürenanlage gemäß Fig. 1 im geöffneten Zustand,

Fig. 3

eine ausschnittsweise perspektivische Darstellung eines unteren, horizontalen Zargenschenkels mit einem Rahmenprofil des Flügels in Inaktiv- bzw. Dicht-Stellung,

Fig. 4

einen Vertikalschnitt quer zur Profillängsrichtung der Anordnung gemäß Fig. 3 entlang der Schnittlinie IV-IV nach Fig. 1,

Fig. 5

eine perspektivische Detailansicht eines Teils der Antriebskinematik für die Dichtlippenanordnungen gemäß Fig. 3 und 4,

Fig. 6

eine Ansicht der Antriebskinematik gemäß Pfeilrichtung VI nach Fig. 5,

Fig. 7

einen Vertikalschnitt durch einen vertikalen Zargenschenkel quer zur Hauptebene der Schiebetürenanordnung,

Fig. 8

einen Schnitt durch diesen vertikalen Zargenschenkel entlang der Schnittlinie VIII-VIII nach Fig. 7,

Fig. 9

eine Schnittdarstellung analog Fig. 7 in einer von dieser Zeichnung abweichenden Stellung der Antriebskinematik, und

Fig. 10

eine vergrößerte, ausschnittsweise Schnittdarstellung der Einzelheit X gemäß Fig. 9.

[0025] Wie aus Fig. 1 deutlich wird, umfasst eine Schiebetürenanordnung ein gebäudefestes Zargenteil 1, das einen horizontalen bodenseitigen Zargenschenkel 2, einen horizontalen deckenseitigen Zargenschenkel 3 und zwei vertikale seitliche Zargenschenkel 4, 5 aufweist. Zwischen dem boden- und deckenseitigen Zargenschenkeln 2, 3 sind in entsprechenden Laufschienen Türflügel 6.1 bis 6.4 in Schieberichtung S verschiebbar und - wie aus Fig. 2 hervorgeht - am einen Ende der horizontalen Zargenschenkel 2, 3 durch eine entsprechende bekannte Ausklink-Konstruktion zur Seite in gestapelter Konfiguration ausschwenkbar. Damit ist die gesamte Türöffnung im Wesentlichen frei durchgängig.

[0026] Jeder der Flügel 6.1 bis 6.4 weist ein Scheibenelement 7 auf, das aus einer Dreifach-Scheibenanordnung (siehe Fig. 3) besteht und dessen Rand 8 von einem umlaufenden Rahmenprofil 9 umfasst ist.

[0027] Wie aus Fig. 3 und 4 deutlich wird, kann das Rahmenprofil 9 im Schnitt quer zur Profillängsrichtung etwa H-förmig sein, wobei der Rand 8 des Scheibenelementes 7 zwischen zwei Schenkeln sitzt, wogegen die beiden anderen Schenkel dem bodenseitigen Zargenschenkel 2 zugewandt und damit jeweils eine Anlagekante 10 für die im Folgenden zu erörternde Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 bildet.

[0028] Diese Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 verlaufen jeweils entlang des hier gezeigten, bodenseitigen Zargenschenkels 2 beiderseits der Längskanten an seiner Oberseite. Sie sind um eine parallel zur Längsrichtung L verlaufende Schwenkachse SW im Zargenschenkel 2 schwenkbar gelagert. Dazu ist jede Dichtlippenanordnung 11.1, 11.2 aus einem Wellenstab 12 und einer daran befestigten, radial abstehenden Dichtlippe 13 gebildet. Letztere ist mit Hilfe einer im Querschnitt T-förmigen Leiste 14 an ihrem verdickten Fuß 15 in eine nutartige Hinterschneidung 16 im Wellenstab 12 eingesetzt. Mit zunehmendem Radialabstand vom Wellenstab 12 verjüngt sich die Dichtlippe 13 zunehmend, wodurch sie im Zusammenspiel mit ihrer Herstellung aus einem flexiblen, gummiartigen Material die typischen Eigenschaften einer Dichtlippe aufweist.

[0029] Der Wellenstab 12 selbst ist in seinem Inneren mit einem im Querschnitt flach-rechteckigen Längskanal 17 versehen, dessen Funktion nachfolgend noch näher erläutert wird.

[0030] Die beiden Wellenstäbe 12 der Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 sind in einem in den Zargenschenkel 2 eingerasteten, kammerartigen Lagerprofil 18 drehbar gelagert, das mit entsprechenden Führungsstegen 19, 20, 21 für eine saubere Drehlagerung des Wellenstabes 12 sorgt. In Richtung zum Rahmenprofil 9 weist das Lagerprofil 18 eine schlitzartige Öffnung 22 auf, deren Breite den Schwenkwinkel der Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 begrenzt.

[0031] In den Fig. 3 und 4 ist bei der einen Dichtlippenanordnung 11.1 die eingeschwenkte Inaktiv-Stellung gezeigt, bei der die Dichtlippe 13 an der schräg zurückspringenden Anlagefläche 23 auf der Innenseite der Öffnung 22 des Lagerprofils 18 anliegt. In dieser Stellung ist der Abstandsspalt zum Rahmenprofil 9 hin offen, der entsprechende Türflügel 6.1 bis 6.4 ist damit frei beweglich.

[0032] Bei der anderen, in Fig. 3 und 4 gezeigten Dichtlippenanordnung 11.1 ist die ausgeschwenkte Dicht-Stellung gezeigt, in der die Dichtlippe 13 an der entsprechenden Anlagekante 10 des Rahmenprofils 9 eines der Türflügel 6.1 bis 6.4 anliegt und somit den Spalt zwischen Rahmenprofil 9 und Zargenschenkel 2 abdichtet.

[0033] Es ist zu betonen, dass die in Fig. 3 und 4 gezeigte Konfiguration mit unterschiedlichen Stellungen der beiden Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 in der Praxis nicht vorliegt. Beide Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 sind entweder in der links gezeigten Inaktiv-Stellung oder gemeinsam in der rechts gezeigten Dicht-Stellung positioniert. Durch die Lage der beiden Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 unterhalb der längsseitigen, inneren und äußeren Anlagekante 10 wird in der Dicht-Stellung der Spalt zwischen Rahmenprofil 9 und Zargenschenkel 2 auf seiner vollen Breite und über die gesamte Länge der Zarge bzw. der Flügel 6.1 bis 6.4 verschlossen.

[0034] Die Verschwenkbewegung der beiden Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 erfolgt synchron und gegenläufig, indem beim Übergang zwischen der Inaktiv-Stellung in die Dicht-Stellung die in Fig. 3 und 4 links gezeigte Dichtlippenanordnung 11.1 entgegen dem Uhrzeigersinn, die rechts gezeigte Dichtlippenanordnung 11.2 im Uhrzeigersinn verschwenkt werden.

[0035] Beim Zurückschwenken der beiden Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 werden diese entsprechend im umgekehrten Drehsinn zurückgeschwenkt.

[0036] Die Schwenkbewegung der beiden Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 wird durch eine Antriebskinematik erzeugt, die als Ganzes mit dem Bezugszeichen 24 versehen ist. Diese Antriebskinematik 24 wird von dem in Fig. 7 und 8 gezeigten Betätigungsgriff 25 angetrieben, der gleichzeitig für die Verriegelung der Schiebetürenanordnung in der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung und das Andrücken von in den Zeichnungen nicht näher dargestellten Dichtungsbalken zwischen dem vertikalen Zargenschenkel 4 und dem vertikalen Rahmenprofil 9 des Türflügels 6.4 sorgt. Die Drehbewegung des Betätigungsgriffs 25 wird über eine kurze Kurbel 26 auf einen im vertikalen Zargenschenkel 4 linear verschiebbaren Antriebsschieber 27 übertragen, der sich bis kurz vor das untere und obere Ende des vertikalen Zargenschenkels 4 erstreckt. Dort ist jeweils eine als Ganzes mit dem Bezugszeichen 28u bzw. 28o bezeichnete untere und obere Schubkurbelanordnung vorgesehen, wie sie in den Fig. 5, 6 und 10 im Detail und vergrößert dargestellt ist. Diese Schubkurbelanordnungen sollen am Beispiel der unteren Schubkurbelanordnung 28u im Folgenden näher erläutert werden. So ist ein als Ganzes mit 29 bezeichnetes Schubstangenelement vorgesehen, das in eine erste Schubstange 30 und eine zweite Schubstange 31 geteilt ist. Zur Kopplung dieser beiden Schubstangen 30, 31 ist eine Koppelwippe 32 vorgesehen. Die erste Schubstange 30 ist dabei gelenkig an das untere Ende des Antriebsschiebers 27 und den einen Hebelarm 33 der zweiarmigen Koppelwippe 32 angelenkt.

[0037] Die zweite Schubstange 31 ist am zweiten Hebelarm 34 der Koppelwippe 32 befestigt, wobei der Abstand vom Drehlager 35 deutlich kleiner gewählt ist, als der Abstand der ersten Schubstange 30. Damit wird eine deutliche Untersetzung der Schubbewegung der ersten Schubstange 30 hervorgerufen.

[0038] Die zweite Schubstange 31 ist mit ihrem der Koppelwippe 32 abgewandten Ende mit dem Kurbelelement 36 der Schubkurbelanordnung 28u gekoppelt, das grob sektorförmig gestaltet ist. An seinem Umfangsbogen ist das Kurbelelement 36 mit einer Zahnreihe 37 versehen, die mit einer entsprechenden Zahnreihe 38 an dem dem Kurbelelement 36 entsprechenden Einarmhebel 39 eingreift und somit eine Zahnradkopplung 40 bildet. Kurbelelement 36 und Einarmhebel 39 werden so synchron, gegenläufig zueinander verschwenkt.

[0039] Die Koppelwippe 32, das Kurbelelement 36 und der Einarmhebel 39 sind mit ihren Schwenklagern 35, 42 und 43 gemeinsam auf einer in Draufsicht etwa dreieckigen Lagerplatte 44 schwenkbar gelagert. Letztere ist so im Überschneidungsbereich am unteren Ende zwischen dem vertikalen Zargenschenkel 4 und dem bodenseitigen Zargenschenkel 2 eingebaut, dass die Schwenklager 42, 43 mit der Schwenkachse SW der beiden Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 fluchten. Kurbelelement 36 und Einarmhebel 39 tragen in ihren Schwenklagern 42, 43 in Richtung der Schwenkachse SW abstehende Mitnehmer 45.1, 45.2, bei denen es sich um im Querschnitt flach-rechteckige Vierkantstäbe handelt. Deren Außenquerschnitt entspricht im Wesentlichen dem Innenquerschnitt der Längskanäle 17 in den Wellenstäben 12. Die Mitnehmer 45.1, 45.2 sind in diese Längskanäle 17 eingeschoben, wodurch die Wellenstäbe 12 der Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 mit dem Kurbelelement 36 bzw. dem Einarmhebel 39 drehfest gekoppelt sind.

[0040] Im Folgenden soll nun die Funktionsweise der beiden Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 zusammenfassend erläutert werden. Bei geöffneter Schiebetürenanordnung sind beide Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 in der in Fig. 3 und 4 links bei der Dichtlippenanordnung 11.1 dargestellten Inaktiv-Stellung einwärts geschwenkt, also nach unten geklappt. Nach dem Zuschieben aller Türflügel 6.1 bis 6.4 in ihre geschlossene Stellung kann die Schiebetürenanlage durch Drehen des Betätigungsgriffes 25 verriegelt werden. Diese Drehbewegung wird über den Kurbeltrieb besteht aus Kurbel 26.1 und die Schubstange 26.2 auf den in Längsrichtung des vertikalen Zargenschenkels 4 verschiebbar gelagerten Antriebsschieber 27 übertragen, so dass er aus der in Fig. 9 und 10 gezeigten, nach oben verlagerten Stellung in die in Fig. 7 und 8 gezeigte, nach unten verlagerte Stellung übergeführt wird. Über die untere Schubkurbelanordnung 28u wird die Schubstange 30 dadurch nach unten geschoben und die Koppelwippe 32 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Dadurch wird die zweite Schubstange 31, die gegenüber der Schubstange 30 auf der anderen Seite des Schwenklagers 35 der Koppelwippe 32 angelenkt ist, nach oben geschoben. Dadurch wird das Kurbelelement 36 im Uhrzeigersinn und über die Zahnradkopplung 40 der Einarmhebel 39 entgegen dem Uhrzeigersinn um einen Winkel von beispielsweise 60° verschwenkt. Die Drehbewegung von Kurbelelement 36 und Einarmhebel 39 wird über die Mitnehmer 45.1, 45.2 auf die beiden Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 übertragen, so dass diese in die Dicht-Stellung hochgeklappt werden, wie dies in Fig. 3 und 4 bei der rechts dargestellten Dichtlippenanordnung 11.2 zu erkennen ist. Die beiden Dichtlippen 13 liegen dann an den Anlagekanten 10 des Rahmenprofils 9 der Türflügel 6.1 bis 6.4 an.

[0041] Um die lineare Bewegung des Antriebsschiebers 27 bei der Betätigung des Griffes 25 gleichermaßen auf eine im deckenseitigen Zargenschenkel 3 angeordnete Paarung von Dichtlippenanordnungen (nicht dargestellt) zu übertragen, ist dort eine entsprechende Antriebskinematik 24' vorgesehen, die im Aufbau dem der Antriebskinematik 24 unten entspricht. Einziger Unterschied ist die Tatsache, dass die beiden Schubstangen 30', 31' am selben Hebelarm 33' der Koppelwippe 32' angelenkt sind, so dass durch die Bewegung des Antriebsschiebers 27 in eine Richtung bei den Dichtlippenanordnungen 11.1, 11.2 unten und oben die notwendige Aufschwenkbewegung nach oben bzw. unten erzeugt werden kann.

[0042] Eine Kopplung der beiden Wellenstäbe 12 durch eine der Antriebskinematik 24 entsprechende Anordnung mit einem Kurbelelement 36 und einem damit verzahnten Einarmhebel 39 an einer Lagerplatte 44 sind bei dem anderen vertikalen Zargenschenkel 5 vorgesehen, um den Gleichlauf der beiden Wellenstäbe 12 zu unterstützen. Dies ist insbesondere wichtig bei der oben innen liegenden Dichtlippenanordnung, bei der der Wellenstab 12 im Bereich der Öffnung 49 für die so genannte Flügelausfahrt zum Überführen der Türflügel 6.1 - 6.4 aus der in Fig. 1 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung unterbrochen ist.

[0043] Wie aus Fig. 8 ferner deutlich wird, ist der Antriebsschieber 27 im Bereich des vertikalen Zargenschenkels 4 mit einer paarweise vorhandenen Kniehebel-Anordnung 48 versehen, an denen gemeinsam ein (nicht dargestellter) vertikaler Dichtbalken gemäß dem eingangs genannten Gebrauchsmuster DE 20 2012 011 998 U1 angelenkt ist. Durch die Drehung des Betätigungsgriffes 25 beim Schließen der Tür wird dieser Dichtbalken entsprechend gegen das vertikale Rahmenprofil 9 des Türflügels 6.1 zugestellt und daran angedrückt.

[0044] Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass die beiden Mitnehmer 45.1, 45.2 an ihrem freien Ende ein mit einer Schraubendruckfeder 46 in Längsrichtung belastetes und verschiebbares Längenausgleichsglied 47 aufweisen, mit denen die Mitnehmer 45.1, 45.2 in entsprechende Vierkant-Ausnehmungen in den Wellenstäben 12 eingreifen. Damit werden die Mitnehmer 45.1, 45.2 jeweils in Pfeilrichtung VI gemäß Fig. 5 federbeaufschlagt und in Richtung des Kurbelelements 36 bzw. des Einarmhebels 39 gedrückt. Damit werden der Eingriff von an den T-förmigen Enden 50 der Mitnehmer 45.1, 45.2 angeordneten Vorsprüngen (nicht dargestellt) in entsprechenden Aufnahmen 51 des Kurbelelements 36 bzw. des Einarmhebels 39 -siehe Fig. 6 und 10 - zum Verdrehantrieb des Wellenstabes 12 und insgesamt die Montageposition der Mitnehmer 45.1, 45.2 gesichert. Auch können die Mitnehmer 45.1, 45.2 durch ein Zusammendrücken der Längenausgleichselemente 47 gegen die Feder 46 auf einfache Weise (de-)montiert werden.

Ansprüche

1. Schiebetüren- oder -fensteranordnung umfassend

- ein gebäudefestes Zargenteil (1) mit horizontalen, boden- und deckenseitigen sowie zwei vertikalen, seitlichen Zargenschenkeln (2, 3, 4, 5),

- mindestens einen zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung im Zargenteil (1) verschiebbaren Tür- oder Fenster-Flügel (6.1 bis 6.4), wobei der Flügel (6.1 bis 6.4) jeweils ein Scheibenelement (7) mit die Ränder (8) der Scheibenelemente (7) umfassendem Rahmenprofil (9) aufweisen, und

- eine schwenkbare Dichtlippenanordnung (11.1, 11.2) entlang mindestens einem der Zargenschenkel (4), die

= um eine parallel zur Längsrichtung (L) des Zargenschenkels (2) verlaufende Schwenkachse (SW) im Zargenschenkel (2) schwenkbar gelagert ist, und

= zumindest in der geschlossenen Stellung des Flügels (6.1 bis 6.4) aus einer eingeschwenkten Inaktiv-Stellung in eine an dem benachbarten Rahmenprofil (9) des Flügels (6.1) anliegende Dicht-Stellung ausschwenkbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- für die mindestens eine Dichtlippenanordnung (11.1, 11.2) eine Antriebskinematik (24, 24') vorgesehen ist, die mittels eines Betätigungsgriffes, vorzugsweise eines Verschluss-Drehgriffes (25) der Schiebetüren- oder -fensteranordnung, angetrieben ist und

- die Antriebskinematik (24, 24') eine Schubkurbelanordnung (28u, 28o) mit einem Schubstangenelement (29) und einem Kurbelelement (36) aufweist, die eine vom Betätigungsgriff (25) abgeleitete lineare Antriebsbewegung eines Antriebsschiebers (27) in die Schwenkbewegung der mindestens einen Dichtlippenanordnung (11.1, 11.2) umsetzt.

2. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippenanordnung (11.1, 11.2) einen schwenkbar gelagerten Wellenstab (12) und eine daran befestigte, radial abstehende Dichtlippe (13) aufweist.

3. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenstab (12) in einem in den Zargenschenkel (2) eingesetzten, kammerartigen Lagerprofil (18) schwenkbar gelagert ist.

4. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippenanordnung (11.1, 11.2) im boden- und/oder deckenseitigen horizontalen Zargenschenkel (2, 3) positioniert ist.

5. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Paar von parallel nebeneinander verlaufenden Dichtlippenanordnungen (11.1, 11.2) in dem Zargenschenkel (2, 3) vorgesehen ist, die vorzugsweise einander gegenläufig aus der nach innen eingeschwenkten Inaktiv-Stellung nach außen in die Dicht-Stellung in Anlage an das Rahmenprofil (9) verschwenkbar sind.

6. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Dichtlippenanordnungen (11.1, 11.2) unterhalb der längsseitigen Innen- und Außenkante (10) des Rahmenprofils (2, 3) verlaufen.

7. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von den beiden Dichtlippenanordnungen (11.1, 11.2) die eine (11.2) direkt über das vom Schubstangenelement (29) beaufschlagte Kurbelelement (36) und die andere (11.1) über eine mit letzterem (36) über ein Zahnradkopplung (40) schwenkgekoppelten Hebelarm (39) betätigt werden.

8. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenstab (12) der Dichtlippenanordnungen (11.1, 11.2) mit dem Kurbelelement (36) oder dem Hebelarm (39) jeweils über einen drehfest in einen Längskanal (17) im Wellenstab (12) eingreifenden Mitnehmer (45.1, 45.2) an Kurbelelement (36) oder Hebelarm (39) drehfest gekoppelt ist.

9. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubstangenelement (29) in zwei über eine Koppelwippe (32, 32') gekoppelte Schubstangen (30, 30'; 31, 31') geteilt ist, von denen die erste (30, 30') mit dem Antriebsschieber (27) und der Koppelwippe (32, 32') und die zweite (31, 31') mit der Koppelwippe (32, 32') und dem Kurbelelement (36) gelenkig verbunden sind.

10. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelwippe (32, 32') als zweiarmiger Hebel ausgeführt ist, wobei die daran gelenkig angebundenen Schubstangen (30, 30'; 31, 31') abhängig vom zu erzeugenden Drehsinn der Dichtlippenanordnungen (11.1, 11.2) am selben oder an den entgegengesetzten Hebelarmen (33, 33'; 34) angreifen.

11. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite, zwischen Koppelwippe (32, 32') und Kurbelelement (36) angeordnete Schubstange (31, 31') mit einer kürzeren Hebelarmlänge an der Koppelwippe (32, 32') angelenkt ist, als die zwischen Antriebsschieber (27) und Koppelwippe (32, 32') angeordnete erste Schubstange (30, 30').

12. Schiebetüren- oder -fensteranordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelwippe (32, 32'), das Kurbelelement (36) und der Hebelarm (39) der Schubkurbelanordnung (28u, 28o) auf einer gemeinsamen Lagerplatte (44) schwenkbar gelagert sind.

Claims

1. Sliding door or window assembly, comprising

- a frame part (1) mounted to a building, the frame part (1) having frame legs (2, 3, 4, 5) that are horizontal and situated at the bottom and the top, respectively, as well as two vertical, lateral frame legs,

- at least one door or window wing (6.1 to 6.4) displaceable in the frame part between an open and a closed position, the wing (6.1 to 6.4) in each case having a pane element (7) with a frame profile (9) encompassing the edges (8) of the pane elements (7), and

- a pivotable sealing lip assembly (11.1, 11.2) along at least one of the frame legs (4), said sealing lip assembly

= being pivotally mounted in the frame leg (2) about a pivot axis (SW) extending parallel to the longitudinal direction (L) of the frame leg (2), and

= being movable from a retracted inactive position into a sealing position abutting against the adjacent frame profile (9) of the wing (6.1) at least in the closed position of the wing (6.1 to 6.4),

characterized in that

- a drive kinematics system (24, 24') is provided for the at least one sealing lip assembly (11.1, 11.2), said drive kinematics system (24, 24') being driven by means of an actuation handle, preferably a locking turning handle (25) of the sliding door or window assembly, and

- the drive kinematics system (24, 24') having a crank assembly (28u, 28o) comprising a connecting rod element (29) and a crank element (36), the crank assembly (28u, 28o) converting a linear driving movement of a driving slider (27), said movement being derived from the actuation handle (25), into the pivoting movement of the at least one sealing lip assembly (11.1, 11.2).

2. Sliding door or window assembly according to claim 1, characterized in that the sealing lip assembly (11.1, 11.2) has a pivotally mounted shaft rod (12) and a radially extending sealing lip (13) mounted thereto.

3. Sliding door or window assembly according to claim 2, characterized in that the shaft rod (12) is pivotally mounted in a chamber-like bearing profile (18) inserted in the frame leg (2).

4. Sliding door or window assembly according to any one of the preceding claims, characterized in that the sealing lip assembly (11.1, 11.2) is positioned in the horizontal frame leg (2, 3) situated at the bottom and/or the top.

5. Sliding door or window assembly according to any one of the preceding claims, characterized in that a pair of parallel sealing lip assemblies (11.1, 11.2) running in parallel next to one another is provided in the frame leg (2, 3), said sealing lip assemblies (11.1, 11.2) preferably being pivotable outwards in opposite directions from the inwardly retracted inactive position into the sealing position abutting against the frame profile (9).

6. Sliding door or window assembly according to claim 5, characterized in that the two sealing lip assemblies (11.1, 11.2) extend below the inner and outer edge (10) at the long sides of the frame profile (2, 3).

7. Sliding door or window assembly according to any one of the preceding claims, characterized in that one (11.2) of the two sealing lip assemblies (11.1, 11.2) is actuated directly via the crank element (36) actuated upon by the connecting bar element (29) while the other (11.1) is actuated by a lever arm (39) pivotally coupled with said crank element (36) via a gear coupling (40).

8. Sliding door or window assembly according to any one of the preceding claims, characterized in that the shaft rod (12) of the sealing lip assemblies (11.1, 11.2) is non-rotationally coupled with the crank element (36) or the lever arm (39) via in each case a driving pin (45.1, 45.2) on the crank element (36) or lever arm (39), said driving pin (45.1, 45.2) engaging a longitudinal channel (17) in the shaft rod (12) in a non-rotational manner.

9. Sliding door or window assembly according to any one of the preceding claims, characterized in that the connecting rod element (29) is divided into two connecting rods (30, 30'; 31, 31') coupled by means of a coupling rocker (32, 32'), the first (30, 30') of which being articulated to the driving slider (27) and the coupling rocker (32, 32') while the second (31, 31') is articulated to the coupling rocker (32, 32') and the crank element (36).

10. Sliding door or window assembly according to any one of the preceding claims, characterized in that the coupling rocker (32, 32') is configured as a double-arm lever, with the connecting rods (30, 30'; 31, 31') articulated thereto engaging the same or the opposite lever arms (33, 33'; 34) depending on the direction of rotation of the sealing lip assemblies (11.1, 11.2) to be generated.

11. Sliding door or window assembly according to claim 10, characterized in that the second connecting rod (31,31') arranged between coupling rocker (32, 32') and crank element (36) is articulated to the coupling rocker (32, 32') with a shorter lever arm length than the first connecting rod (30, 30') arranged between driving slider (27) and coupling rocker (32, 32').

12. Sliding door or window assembly according to any one of claims 9 to 11, characterized in that the coupling rocker (32, 32'), the crank element (36), and the lever arm (39) of the crank assembly (28u, 28o) are pivotally mounted on a common bearing plate (44).

Revendications

1. Système de portes ou de fenêtres coulissantes comprenant

- une partie huisserie (1) fixée au bâtiment et présentant des branches d'huisserie (2, 3, 4, 5) horizontales côté sol et côté plafond ainsi que deux branches d'huisserie verticales et latérales,

- au moins un battant de porte ou de fenêtre (6.1 à 6.4) mobile dans la partie huisserie (1) entre une position ouverte et une position fermée, le battant (6.1 à 6.4) comprenant respectivement un profilé de cadre (9) entourant un élément vitre (7) avec les bords (8) des éléments vitre (7), et

- un système de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2) pivotant le long d'au moins une des branches d'huisserie (4), qui

= est monté dans la branche d'huisserie (2) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement (SW) s'étendant parallèlement à la direction longitudinale (L) de la branche d'huisserie (2), et

= peut pivoter au moins dans la position fermée du battant (6.1 à 6.4), à partir d'une position inactive pivotée vers l'intérieur, dans une position d'étanchéité s'appliquant contre le profilé de cadre (9) voisin du battant (6.1),

caractérisé en ce que

- une cinématique d'entraînement (24, 24'), qui est entraînée au moyen d'une poignée d'actionnement, de préférence une poignée rotative de fermeture (25) du système de portes ou de fenêtres coulissantes, est prévue pour le ou les systèmes de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2) et

- la cinématique d'entraînement (24, 24') comprend un système de bielle-manivelle (28u, 28o) comprenant un élément bielle (29) et un élément manivelle (36), qui transforme un mouvement d'entraînement linéaire d'une coulisse d'entraînement (27) provoqué par la poignée d'actionnement (25) en mouvement pivotant du ou des systèmes de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2).

2. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2) comprend une barre d'arbre (12) montée de façon pivotante et une lèvre d'étanchéité (13) fixée dessus et faisant saillie radialement.

3. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon la revendication 2, caractérisé en ce que la barre d'arbre (12) est montée de façon pivotante dans un profilé de palier (18) du type chambre, inséré dans la branche d'huisserie (2).

4. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2) est positionné dans la branche d'huisserie (2, 3) horizontale côté sol et/ou côté plafond.

5. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une paire de systèmes de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2) s'étendant parallèlement l'un à côté de l'autre est prévue dans la branche d'huisserie (2, 3), systèmes qui peuvent pivoter de préférence l'un en sens inverse de l'autre de la position inactive pivotée vers l'intérieur vers l'extérieur dans la position d'étanchéité en appui contre le profilé de cadre (9).

6. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon la revendication 5, caractérisé en ce que les deux systèmes de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2) s'étendent au-dessous du bord intérieur et extérieur (10) côté longitudinal du profilé de cadre (2, 3).

7. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que parmi les deux systèmes de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2), l'un (11.2) est actionné directement par l'élément manivelle (36) sollicité par l'élément bielle (29) et l'autre (11.1) est actionné par un bras de levier (39) accouplé en pivotement audit élément manivelle (36) par l'intermédiaire d'un accouplement à roues dentées (40).

8. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la barre d'arbre (12) des systèmes de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2) est accouplée de manière solidaire en rotation à l'élément manivelle (36) ou au bras de levier (39) respectivement par l'intermédiaire d'un entraîneur (45.1, 45.2) sur l'élément manivelle (36) ou le bras de levier (39), lequel entraîneur s'insère de manière solidaire en rotation dans un canal longitudinal (17) dans la barre d'arbre (12).

9. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément bielle (29) est divisé en deux bielles (30, 30' ; 31, 31') accouplées par une bascule d'accouplement (32, 32'), parmi lesquelles la première (30, 30') est reliée de manière articulée à la coulisse d'entraînement (27) et à la bascule d'accouplement (32, 32') et la deuxième (31, 31') est reliée à la bascule d'accouplement (32, 32') et à l'élément manivelle (36).

10. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon la revendication 9, caractérisé en ce que la bascule d'accouplement (32, 32') est réalisée sous la forme d'un levier à deux bras, dans lequel les bielles (30, 30' ; 31, 31') raccordées de manière articulée à ce dernier agissent, indépendamment du sens de rotation à générer des systèmes de lèvre d'étanchéité (11.1, 11.2), sur ledit levier ou sur les bras de levier (33, 33' ; 34) opposés.

11. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon la revendication 10, caractérisé en ce que la deuxième bielle (31, 31') agencée entre la bascule d'accouplement (32, 32') et l'élément manivelle (36) est articulée sur la bascule d'accouplement (32, 32') avec une longueur de bras de levier plus courte que la première bielle (30, 30') agencée entre la coulisse d'entraînement (27) et la bascule d'accouplement (32, 32').

12. Système de portes ou de fenêtres coulissantes selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que la bascule d'accouplement (32, 32'), l'élément manivelle (36) et le bras de levier (39) du système bielle-manivelle (28u, 28o) sont montés pivotants sur une plaque de support (44) commune.

Zeichnung