Gegenstand der Erfindung ist ein Verschluss aus zwei Verschlussteilen zum Verschließen der zwei Seitenteile eines Büstenhalters oder ähnlicher Kleidungsstücke.

Es ist bekannt, die Seitenteile eines Büstenhalters oder ähnlicher Kleidungsstücke mit einer Haken-Ösen-Verbindung zu verschließen. Hierzu werden in der Regel separate Verschlussteile hergestellt, nämlich ein erstes Verschlussteil mit Haken und ein zweites Verschlussteil mit Ösen. Diese Verschlussteile werden mit den Seitenteilen des Kleidungsstückes verbunden und auf diese Weise ein lösbarer Halcen-Ösen-Verschluss für das Kleidungsstück erzielt. Damit sich derartige Verschlüsse nicht durch die Oberbekleidung durchdrücken, ist erwünscht, dass die Verschlussteile eine möglichst geringe Dicke aufweisen. Eine geringe Dicke des Verschlusses beeinträchtigt jedoch beim Einhaken und beim Aushaken, d.h. beim Herstellen und Lösen der Haken-Ösen-Verbindung, die Handhabung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Verschluss zum lösbaren Verschließen eines Büstenhalters oder eines ähnlichen Kleidungsstückes zur Verfügung zu stellen, der in einfacher Weise herstellbar ist und eine verbesserte Handhabung beim Öffnen und Schließen der Haken-Ösen-Verbindung gewährleistet, insbesondere auch bei Verschlussteilen geringer Dicke.

Diese Aufgabe wird mit einem Verschluss mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen sind den Unteransprüchen 2 bis 8 zu entnehmen. Ein Verfahren zur Herstellung eines mit Haken versehenen Verschlussteils für eine lösbare Haken-Ösen-Verbindung wird in den Ansprüchen 9 bis 14 beschrieben.

Bei dem erfindungsgemäßen Verschluss handelt es sich um einen Haken-Ösen-Verschluss, der aus zwei Verschlussteilen besteht, nämlich einem ersten Verschlussteil mit Haken und einem zweiten Verschlussteil mit Ösen. Die beiden Verschlussteile werden jeweils mit einem Seitenteil eines Büstenhalters oder eines ähnlichen Kleidungsstückes verbunden, um einen lösbaren Haken-Ösen-Verschluss für dieses Kleidungsstück zu erzielen. Das mit Haken versehene Verschlussteil besteht dabei aus einem einlagigen oder mehrlagigen Grundband, welches auf seiner Rückseite mindestens einen Haken aufweist, vorzugsweise jedoch zwei Haken besitzt, um eine möglichst gleichmäßige Krafteinleitung bei der Haken-Ösen-Verbindung zu erreichen. Das mit Ösen versehene Verschlussteil besteht dabei aus einem einlagigen oder mehrlagigen Grundband, welches auf seiner Vorderseite mindestens eine Öse aufweist, vorzugsweise jedoch zwei Ösen besitzt, um eine möglichst gleichmäßige Krafteinleitung bei der Haken-Ösen-Verbindung zu erreichen, besonders bevorzugt mehrmals zwei übereinander angeordnete Ösen, um eine Weiteneinstellung für die Trägerin des Kleidungsstücks zu ermöglichen. Um die Griffigkeit bei der Verbindungsbildung des Haken-Ösen-Verschlusses, nämlich beim Einhaken der Haken in die Ösen oder beim Aushaken der Haken des ersten Verschlussteils aus den Ösen des zweiten Verschlussteils, zu verbessern, ist in vorteilhafter Weise auf der Vorderseite des mit Haken versehenen Verschlussteils eine in die Oberfläche der Vorderseite dieses Verschlussteils eingebrachte Einprägung vorgesehen. In gleicher Weise kann eine Einprägung auch in die Oberfläche der Rückseite des mit Ösen versehenen Verschlussteils eingebracht sein. Diese Einprägung oder auch mehrere Einprägungen auf der Vorderseite des Haken-Verschlussteils und/oder der Rückseite des Ösen-Verschlussteils werden in mindestens eine Lage des Grundbandes eingedrückt. Bei einer möglichen Ausführungsform ist die Einprägung außerhalb des Bereiches vorgesehen, wo auf der Rückseite die Haken oder auf der Vorderseite die Ösen angeordnet sind.

Eine solche die Griffigkeit erhöhende Einprägung kann unterschiedliche Umrisslinien haben, sodass sich unterschiedliche Grundrissformen für die Einprägung ergeben, beispielsweise ovale, runde, drei-, vier- oder mehreckige Grundrissformen. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform wird eine annähernd ovale Grundrissform gewählt, da diese beim Schließ- oder Öffnungsvorgang der Haken-Ösen-Verbindung der Form einer Fingerkuppe angepasst ist und die Fingerkuppe annähernd passend aufnehmen kann. Darüber hinaus sind auch Einprägungen mit Grundrissformen denkbar, deren Umrisslinien eine freie Linienführung zeigen. Solche frei gewählten Umrisslinien können zu bildhaften Grundrissformen führen und beispielsweise die Umrisse eines Sterns, einer Blüte, eines Herzens oder sonstigen gewünschten Bildes darstellen.

Darüber hinaus können innerhalb der Umrisslinien unterschiedlich Muster für die Einprägung vorgesehen werden. So können sich von der Basisfläche der Einprägung unterschiedliche Reliefs abheben. Die Basisfläche ist der Bereich der Einprägung, der innerhalb der Umrisslinien am tiefsten eingeprägt ist. Diese Basisfläche befindet sich unterhalb der Ebene der Oberfläche der Seite des Grundbandes, in welche die Einprägung vorgenommen wurde. Die Basisfläche stellt sozusagen den Boden der Einprägung dar. Von dieser Basisfläche erheben sich Strukturen in Form eines Reliefs, die bis in die Oberfläche des Grundbandes reichen oder auch unterhalb der Ebene dieser Oberfläche enden. Die Struktur des Reliefs kann insbesondere auch so gewählt werden, dass in der Mitte der Einprägung sich die Struktur des Reliefs nur geringfügig von der Basisfläche abhebt und in Richtung der Umrisslinien der Einprägung sich die Höhe des Reliefs vergrößert. Ein solches innerhalb der Umrisslinien angeordnetes Relief kann unterschiedliche Muster darstellen, gleichmäßige Strukturen, wie beispielsweise Noppenmuster, Rillenmuster, Gittermuster, Schachbrettmuster, Wabenmuster, Waffelmuster, aber auch Ornamente, Bilder oder Buchstaben, wie beispielsweise ein Logo, möglicherweise ein Firmenlogo.

Nachfolgend soll zumindest ein Verfahren zur Herstellung eines mit Haken versehenen erfindungsgemäßen Verschlussteils für eine lösbare Haken-Ösen-Verbindung beschrieben werden, wodurch insbesondere ein mit Haken versehenes Verschlussteil mit verbesserter Griffigkeit erhalten wird. In vergleichbarer Weise lässt sich ein mit Ösen versehenes Verschlussteil erzielen. Hierzu wird eine textile Lage, beispielsweise in Form eines Textilbandes, ausgewählt, welche zumindest anteilig solche synthetischen Fasern enthält, die durch Wärme und/oder Druck schmelzbar und/oder dauerhaft umformbar sind. Dies kann ein beliebiges textiles Material mit eingewebten Schmelzfäden sein, beispielsweise Fäden aus thermoplastischen Fasern. Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird ein textiles Material gewählt, das vollständig oder anteilig aus einem Polyamid-Fasermaterial besteht, vorzugsweise aus Nylon. Von diesem textilen Material, welches durch Wärme aktivierbare Fasern enthält, wird eine textile Lage einer Prägevorrichtung zugeführt und mittels der Prägevorrichtung werden Einprägungen in diese textile Lage eingebracht. Diese Einprägungen werden in regelmäßigen Abständen vorgesehen. Bei bandförmigen Lagen werden Einprägungen hintereinander und bei breiteren Lagen sowohl hintereinander als auch nebeneinander in die Lage eingeprägt. Der Abstand zwischen den Einprägungen wird so gewählt, dass das zu erzielende Verschlussteil jeweils die gewünschte Zahl an Einprägungen erhält. Bei einem BH-Verschluss wird aufgrund der geringen Größe des jeweiligen Verschlussteils im Vergleich zu der Größe der Fingerlcuppen der Trägerin, welche beim Einhak- oder Aushakvorgang, d.h. beim Verbinden oder Lösen der Haken-Ösen-Verbindung, auf die Einprägungen gelegt werden, für jedes Verschlussteil nur eine Einprägung vorgesehen. Das Verfahren ermöglicht selbstverständlich auch das Einbringen mehrerer Einprägungen. Um genau eine Einprägung pro Verschlussteil zu erzielen, werden die Abstände für die Einprägungen beim Prägevorgang so eingestellt, dass jedes spätere Teilstück bzw. jedes spätere Grundband in bevorzugter Weise genau eine Einprägung erhält.

Das für das Grundband bei diesem Verfahren eingesetzte textile Material enthält durch Wärme aktivierbare Fasern, die ein Einbringen der Einprägungen ermöglichen. Beispielsweise mittels einer Heißpresseinrichtung oder mittels einer Ultraschalleinrichtung, die durch Wärme oder Druck die im textilen Material vorhandenen synthetischen Fasern umformen oder schmelzen können. Damit die Einprägung in der textilen Lage eine reliefartige Struktur erhält, wird bei diesem Prägevorgang eine Musterschablone verwendet, die das Muster auf die textile Lage beim Prägevorgang überträgt.

Von der textilen geprägten Lage werden mittels einer Schneideinrichtung Teilstücke abgetrennt. Bei diesem Abtrennvorgang erfolgt ggf. auch ein Zuschneiden der Ränder, insbesondere ein Abrunden von Ecken.

Für das Abtrennen und Zuschneiden der mit einer Einprägung versehenen textilen Teilstücke können verschiedene bekannte Schneidvorrichtungen verwendet werden, vorzugsweise wird hierfür eine Ultraschalleinrichtung eingesetzt. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird mittels einer Ultraschalleinrichtung gleichzeitig das Einprägen, Abtrennen und Zuschneiden der Teilstücke vorgenommen.

An den so erhaltenen Teilstücken wird mindestens ein Haken, vorzugsweise zwei Haken, angebracht. Durch Falten des Teilstückes können die Hakenfüße abgedeckt werden oder es wird eine weitere textile Lage zur Abdeckung der Hakenfüße verwendet, wodurch sich ein zweilagiges Grundband für das Verschlussteil ergibt.

Die zwei Lagen des Grundbandes werden miteinander verbunden und das mit Haken und einer Einprägung versehene Verschlussteil erhalten. Die Verbindung der zwei Lagen des Grundbandes miteinander wird in bekannter Weise über eine Klebeverbindung oder über eine Schweißverbindung erzielt.

Der Vorteil des erfindungsgemäßen Verschlusses besteht darin, dass aufgrund der Einprägung auf der Vorderseite des mit Haken versehenen Verschlussteils und / oder auf der Rückseite des mit Ösen versehenen Verschlussteils sich die Handhabung dieses Verschlussteils, insbesondere beim Öffnen oder Schließen der Haken-Ösen- Verbindung, wesentlich verbessert, wobei die verbesserte Griffigkeit ohne zusätzlich aufzubringende Schichten oder ähnliche Mittel erzielt wird und für jede Art von Haken-Verschlussteil bzw. Ösen-Verschlussteil verwendet werden kann, auch und insbesondere für Verschlussteile mit einer geringen Dicke.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen und den Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

die Vorderseite der Verschlussteile des erfindungsgemäßen Verschlusses;

Fig. 2

die Rückseiten der Verschlussteile des erfindungsgemäßen Verschlusses gemäß Fig. 1;

Fig. 3

einen Querschnitt durch das Haken-Verschlussteil gemäß Fig. 1;

Fig. 4

die Vorderseite eines weiteren Haken-Verschlussteils;

Fig. 5

die Vorderseite eines weiteren Haken-Verschlussteils;

Fig. 6

die Vorderseite eines weiteren Haken-Verschlussteils;

Die Fig. 1 bis 3 zeigen einen erfindungsgemäßen Verschluss für die Verbindung von Seitenteilen eines Kleidungsstücks. Weitere Abwandlungen eines mit Haken 11 versehenen Verschlussteils 10 zeigen die Fig. 4 bis 6. Gleiche Teile wurden mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die erfindungsgemäßen Einprägungen 16 werden in diesen Beispielen nur an dem mit Haken 11 versehenen Verschlussteil 10 beschrieben. In gleicher Weise können diese nur an dem oder auch an dem mit Ösen 21 versehenen Verschlussteil 20 vorgesehen werden.

Der in den Fig. 1 bis 3 gezeigte erfindungsgemäße Verschluss umfasst zwei Verschlussteile 10, 20, nämlich ein erstes Verschlussteil 10 mit Haken 11 auf der Rückseite 14 und ein zweites Verschlussteil 20 mit Ösen 21 auf der Vorderseite 23.

Das erste Verschlussteil 10 besteht aus einem zweilagigen Grundband 12, am besten zu sehen in Fig. 3. Auf der Vorderseite 13 befindet sich eine Einprägung 16, die in die Oberfläche 15 der Vorderseite 13 eingedrückt ist, am besten sichtbar in Fig. 3. Diese Einprägung 16 befindet sich in einem Abstand B von dem äußeren Rand 17, der in Richtung des zweiten Verschlussteils 20 zeigt. Dieser Abstand B der Einprägung 16 ist so gewählt, dass dieser Abstand B größer ist als der Abstand A, nämlich der Abstand der Haken 11 von diesem äußeren Rand 17. Auf diese Weise befindet sich die Einprägung 16 auf der Vorderseite 13 des Verschlussteils 10 benachbart zu den Haken 11 auf der Rückseite 14 des Verschlussteiles 10. Eine solche benachbarte Anordnung von Haken 11 und Einprägung 16 ist keine Voraussetzung für eine vorteilhafte Anwendung des Verschlusses. Insbesondere bei dickeren Verschlussteilen 10, d.h. mehrlagigen Grundbändern 12, kann die Einprägung 16 an beliebiger Stelle auf der Vorderseite 13 sein.

Das erste Verschlussteil 10 wurde auf folgende Weise hergestellt. Es wurde eine textile, bandförmige Lage bestehend aus 100 % Nylon einer Prägevorrichtung, in diesem Fall einer Ultraschalleinrichtung, zugeführt. In dieser Ultraschalleinrichtung wurden Einprägungen 16 in die bandförmige, textile Lage in regelmäßigen Abständen eingebracht. Von dieser textilen, bandförmigen Lage mit den in Abständen angeordneten Einprägungen 16 wurden Teilstücke mit einer Länge von 30 mm abgetrennt und an einem Rand, dem späteren Rand 17, die Ecken durch einen entsprechenden Zuschnitt abgerundet. An dem gegenüberliegenden schmalen Rand des Teilstückes, welches eine Breite von 28 mm aufweist, werden zwei Haken 11 im Abstand von 10 mm mittig angebracht, d.h. jeder Haken 11 befindet sich in einem Abstand von 7mm vom Längsrand des Teilstückes. Das Teilstück wird nun gefaltet zu einem zweilagigen Grundband 12. Durch diese Faltung ergibt sich ein geschlossener Rand 18 gegenüber dem mit den runden Ecken versehenen Rand 17. In diesem Beispiel wird das Teilstück so gefaltet, dass die Vorderseite 13 eine Länge von 16 mm und die Rückseite 14 eine Länge von 14 mm aufweist. Anschließend werden die beiden Lagen des Grundbandes 12 randseitig miteinander verbunden, angedeutet durch die Schweißnaht 19 in Fig. 2. Es ist somit ein Verschlussteil 10 entstanden, bei dem sich die Haken 11 in einem Abstand A von 4 mm vom Rand 17 entfernt befinden. Die Einprägung 16 auf der Vorderseite 13 befindet sich in einem Abstand B von 6 mm vom Rand 17 und zeigt gemäß Fig. 1 ein Noppenmuster als Relief 163, welches sich von der Basisfläche 162 abhebt. Die Umrisslinie 161 der Einprägung 16 ist an den Umriss eines Fingerabdrucks angepasst, d.h. die Umrisslinie 161 zeigt annähernd eine ovale Form. Wie besser der Fig. 3 zu entnehmen, ist die Einprägung 16 in die Oberfläche 15 der Vorderseite 13 eingedrückt, d.h. die Basisfläche 162 befindet sich unterhalb der Ebene der Oberfläche 15, wohingegen die Noppen, die das Relief 163 bilden, bis in die Ebene der Oberfläche 15 reichen.

Das in diesem Beispiel gezeigte zweite Verschlussteil 20 besteht aus einem Grundband 22, welches sich auf der Vorderseite 23 befindet und einer weichen Unterlage 26 auf der Rückseite 24. Dieses Verschlussteil 20 kann randseitig mit dem Rand eines Seitenteils eines Kleidungsstückes, wie beispielsweise eines Büstenhalters verbunden werden. Die Verbindung erfolgt an dem Rand, der dem äußeren Rand 27 gegenüberliegt. An diesem Rand befindet sich eine Öffnung 28 zwischen dem Grundband 22 und der Unterlage 26, um hier den Rand eines Seitenteiles zur Verbindung mit dem Verschlussteil 20 einführen zu können. Das Grundband 22 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus mehreren Lagen, einer nicht sichtbaren Versteifungsschicht, an der die Füße der Ösen 21 angenäht sind, und vier Lagen, die jeweils die Füße der Ösen 21 abdecken, sodass ausschließlich die Augen der Ösen 21 an der Vorderseite 23 des Grundbandes 20 sichtbar sind. Diese Abdecklagen des Grundbandes 22 bestehen in diesem Beispiel zu 100 % aus Nylon. Die Verbindung zwischen den Schichten des Grundbandes 22 und der Unterlage 26 erfolgt durch Kleben. Die Unterlage 26, welche die gesamte Rückseite 24 einnimmt und eine Berührungsfläche 25 bildet, besteht in diesem Beispiel aus 86 % Nylon und 14 % aus Mikrofaser-Spandex. Die Berührungsfläche 25 stellt die Fläche dar, die mit der Haut der Trägerin des Bekleidungsstückes in Kontakt kommt und daher aus einem weichen Material gefertigt ist. Es ist bei weiteren Ausführungsformen auch möglich in diese Berührungsfläche - wie vorbeschrieben - Einprägungen einzubringen.

Die Fig. 4 bis 6 zeigen weitere Grundrisse und Reliefs 163 für eine Einprägung 16. In der Fig. 4 besitzt die Einprägung 16 eine runde Umrisslinie 161. Von der Basisfläche 162 erhebt sich ein rippenförmiges Relief 163, das bis in die Ebene der Oberfläche 15 der Vorderseite 13 reicht. Fig. 5 zeigt eine annähernd viereckige Umrisslinie 161 für die Einprägung 16. Von der Basisfläche 162 erhebt sich ein schachbrettartiges Relief 163. In der Fig. 6 ist eine weitere Ausführungsform einer Einprägung 16 gezeigt. Die Umrisslinie 161 ist annähernd trapezförmig. Von der Basisfläche 162 erhebt sich ein Relief 163, das einen Buchstaben darstellt. Es wird deutlich, dass unterschiedlichste Linienführungen für die Umrisslinie 161 für eine Einprägung 16 gewählt werden können und ebenso ist die Form und Strukturierung des Reliefs 163, welches sich von der Basisfläche 162 abhebt, frei wählbar. 10 Verschlussteil 11 Haken 12 Grundband 13 Vorderseite von 10 14 Rückseite von 10 15 Oberfläche 16 Einprägung 161 Umrisslinie 162 Basisfläche 163 Relief 17 äußerer Rand von 10 18 Rand 19 Schweißnaht 20 Verschlussteil 21 Ösen 22 Grundband 23 Vorderseite von 20 24 Rückseite von 20 25 Berührungsfläche 26 Unterlage 27 äußere Rand von 20 28 Öffnung A Abstand 11 B Abstand 16