Sitzmöbel mit leicht zu montierender Rückenlehne

Abstract

 Dargestellt und beschrieben ist ein Sitzmöbel (1) mit einer Rückenlehne (3), einem Gestell (4) und einer Verbindungseinrichtung (6) zum Verbinden von Rückenlehne (3) und Gestell (4), wobei in einem Gebrauchszustand des Sitzmöbels (1) wenigstens eine erste Verbindung (7) und wenigstens eine zweite Verbindung (8) zwischen der Rückenlehne (3) und der Verbindungseinrichtung (6) vorgesehen sind, wobei die erste Verbindung (7) durch Absenken der Rückenlehne (3) gegenüber der Verbindungseinrichtung (6) geschlossen wird, wobei die Rückenlehne (3) mittels der ersten Verbindung (7) schwenkbar an der Verbindungseinrichtung (6) gehalten ist, wobei die zweite Verbindung (8) derart korrespondierende Anschlagflächen (14,15) an der Rückenlehne (3) und der Verbindungseinrichtung (6) umfasst, dass in der Gebrauchsstellung ein Verschwenken der Rückenlehne (3) nach hinten verhindert wird. Damit das Montieren der Rückenlehne einfacher und zuverlässiger erfolgen kann, ist vorgesehen, dass die Rückenlehne (3) durch die erste Verbindung (7) derart gegenüber der Verbindungseinrichtung (6) positioniert ist, dass die korrespondierenden Anschlagflächen (14,15) der zweiten Verbindung (8) im Wesentlichen durch Verschwenken der Rückenlehne (3) nach hinten in Anlage geraten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einer Rückenlehne, einem Gestell und einer Verbindungseinrichtung zum Verbinden von Rückenlehne und Gestell, wobei in einem Gebrauchszustand des Sitzmöbels wenigstens eine erste Verbindung und wenigstens eine zweite Verbindung zwischen der Rückenlehne und der Verbindungseinrichtung vorgesehen sind, wobei die erste Verbindung durch Absenken der Rückenlehne gegenüber der Verbindungseinrichtung geschlossen wird, wobei die Rückenlehne mittels der ersten Verbindung schwenkbar an der Verbindungseinrichtung gehalten ist, wobei die zweite Verbindung derart korrespondierende Anschlagflächen an der Rückenlehne und der Verbindungseinrichtung umfasst, dass in der Gebrauchsstellung ein Verschwenken der Rückenlehne nach hinten verhindert wird.

[0002] Ein derartiges Sitzmöbel ist bereits aus der DE 101 17 820 A1 bekannt. Bei diesem Sitzmöbel kann die Rückenlehne durch Einstecken derselben in eine Verbindungseinrichtung mit dem Gestell eines Sitzmöbels verbunden werden. In der Verbindungseinrichtung sind hierfür zwei Schlitze vorgesehen, in die jeweils eine Rolle der Rückenlehne eingeführt werden kann. Die Rückenlehne kann auf die beschriebene Weise zwar ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen gefügt werden, allerdings bedarf es eines hohen Maßes an Fingerspitzengefühl und Erfahrung, um die Rückenlehne auf die beschriebene Weise zügig und zuverlässig zu fügen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Verbindungspunkte zwischen der Rückenlehne und der Verbindungseinrichtung im gefügten Zustand nicht ohne Weiteres sichtbar sind.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte und zuvor näher beschriebene Sitzmöbel derart auszugestalten und weiterzubilden, dass das Montieren der Rückenlehne einfacher und zuverlässiger erfolgen kann.

[0004] Diese Aufgabe ist bei einem Sitzmöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass die Rückenlehne durch die erste Verbindung derart gegenüber der Verbindungseinrichtung positioniert ist, dass die korrespondierenden Anschlagflächen der zweiten Verbindung im Wesentlichen durch Verschwenken der Rückenlehne nach hinten in Anlage geraten.

[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel ist die Rückenlehne über wenigstens zwei Verbindungen mit der Verbindungseinrichtung verbunden, um die Rückenlehne ortsfest gegenüber dem Gestell des Sitzmöbels zu halten. Die erste Verbindung wird dabei im Wesentlichen durch eine Bewegung der Rückenlehne von oben nach unten geschlossen. Bedarfsweise wird die Rückenlehne dabei auf die Verbindungseinrichtung aufgesteckt oder in diese eingesteckt. Dabei gestattet die erste Verbindung als solche ein Verschwenken der Rückenlehne gegenüber dem Gestell des Sitzmöbels. Durch die erste Verbindung wird die Rückenlehne gegenüber der Verbindungseinrichtung insoweit positioniert, als dass die zweite Verbindung durch ein Verschwenken der Rückenlehne, insbesondere des oberen Endes derselben, nach hinten bereitgestellt werden kann. Dabei ist die zweite Verbindung zwischen der Rückenlehne und der Verbindungseinrichtung durch die Anlage von zwei korrespondierenden Anschlagflächen charakterisiert, von denen jeweils eine an der Rückenlehne und eine an der Verbindungseinrichtung vorgesehen ist. Die Anlage der Anschlagflächen verhindert in der Gebrauchsstellung des Sitzmöbels ein Verschwenken der Rückenlehne nach hinten. Die zweite Verbindung stellt also einen Anschlag bereit, der ein Abkippen der Rückenlehne nach hinten verhindert, wenn sich der Benutzer mit seinem Körpergewicht in diese Richtung gegen die Rückenlehne lehnt.

[0006] Unter einem Verschwenken der Rückenlehne nach hinten wird insbesondere ein Verschwenken des oberen Endes der Rückenlehne nach hinten verstanden. Nicht gemeint ist damit jedoch ein Verschwenken einer am oberen Ende der Rückenlehne angeordneten Kopfstütze oder dergleichen relativ zur übrigen Kopfstütze, die ansonsten ihre Position beibehält. Vielmehr stellt das Verschwenken vorzugsweise ein Verschwenken insbesondere der Rückenlehne als solches um die erste Verbindung dar.

[0007] Durch die Ausgestaltung der ersten und der zweiten Verbindung kann die Rückenlehne sehr einfach, schnell und zuverlässig montiert werden. Es bedarf lediglich der Absenkung der Rückenlehne gegenüber der Verbindungseinrichtung, bis die erste Verbindung geschlossen ist und einem anschließenden Verschwenken der Rückenlehne, vorzugsweise deren oberen Ende, nach hinten. Insbesondere ist es nicht erforderlich, die erste Verbindung nach ihrer erstmaligen Bereitstellung erneut zu lockern, um sodann die zweite Verbindung herzustellen. Durch das Schließen der ersten Verbindung ist die Rückenlehne nämlich so gegenüber der Verbindungseinrichtung positioniert, dass die zweite Verbindung durch ein einfaches Verschwenken der Rückenlehne bereitgestellt werden kann.

[0008] Unter einem Sitzmöbel wird vorliegend vorzugsweise ein Möbel verstanden, das ein Gestell umfasst, in dem sowohl wenigstens ein Sitz als auch wenigstens eine Rückenlehne gehalten sind. Das Gestell kann dabei unterschiedlich ausgebildet sein und auf dem Untergrund stehen. Es kann sich beispielsweise um eine Profilrahmenstruktur handeln. Das Gestell kann aber auch bedarfsweise durch zwei Seitenteile bereitgestellt werden, die über eine Quertraverse miteinander fest verbunden sein können. Das Gestell des Sitzmöbels bildet dabei insbesondere einen Rahmen des Sitzmöbels in dem der Sitz und/oder die Rückenlehne gehalten sind.

[0009] Des Weiteren wird unter einer Verbindungseinrichtung eine Einrichtung verstanden, die wenigstens eine erste Verbindung und wenigstens eine zweite Verbindung mit der Rückenlehne eingehen kann. Es kann sich dabei beispielsweise um eine Montageplatte eines Beschlags, insbesondere Schwenkbeschlags, des Sitzmöbels handeln. Die Verbindungseinrichtung kann, beispielsweise in Form einer Tragplatte, an einem Seitenteil oder einer Traverse zwischen zwei Seitenteilen des Sitzmöbels montiert sein. Die Verbindungseinrichtung kann grundsätzlich einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein, wobei eine einteilige Ausgestaltung der Einfachheit halber in vielen Fällen bevorzugt sein wird.

[0010] Die wenigstens eine erste Verbindung und die wenigstens eine zweite Verbindung werden bei der Montage der Rückenlehne insbesondere nacheinander gebildet. Die wenigstens eine erste Verbindung und die wenigstens eine zweite Verbindung zwischen der Rückenlehne und der Verbindungseinrichtung sind jedoch in einem Gebrauchszustand des Sitzmöbels vorgesehen, d. h. einem Zustand, bei dem sich ein Benutzer auf dem Sitzmöbel befindet und seinen Oberkörper nach hinten an die Rückenlehne anlehnt. Ein Verschwenken des oberen Endes der Rückenlehne nach hinten wird dabei insbesondere durch die Anlage der korrespondierenden Anschlagflächen von Rückenlehne und Verbindungseinrichtung aneinander unterbunden. Des Weiteren wird die Rückenlehne vorzugsweise durch die erste Verbindung stabilisiert.

[0011] Die erste Verbindung und die zweite Verbindung im Sinne der Erfindung können bedarfsweise jeweils verschiedene Teilverbindungen umfassen, die räumlich erheblich voneinander beabstandet sein können. Die erste Verbindung umfasst dabei bedarfsweise eine Mehrzahl von Teilverbindungen, die die Positionierung und Schwenkbarkeit der Rückenlehne gegenüber der Verbindungseinrichtung sicherstellen, um zu gewährleisten, dass die Anschlagflächen der zweiten Verbindung im Wesentlichen durch ein Verschwenken der Rückenlehne in Anlage aneinander geraten.

[0012] Die zweite Verbindung kann oberhalb oder unterhalb der Schwenkachse der ersten Verbindung vorgesehen sein, wobei dann auf die Schwenkrichtung und auf die Ausrichtung der Anschlagflächen zu achten ist. Die Anordnung unterhalb der Schwenkachse der ersten Verbindung dürfte jedoch bevorzugt sein, weil dann mit hinreichendem Abstand zwischen der ersten und der zweiten Verbindung eine gute Zugänglichkeit der Anschlagflächen und eine gute Stabilität der Rückenlehne im Sitzmöbel erreicht werden kann.

[0013] Bei einer ersten bevorzugten Ausgestaltung des Sitzmöbels handelt es sich um ein Polstermöbel und/oder um ein Sitzmöbel mit einer gepolsterten Rückenlehne. Im Falle eines Polstermöbels und/oder einer gepolsterten Rückenlehne sollen die Verbindungen zwischen der Rückenlehne und der Verbindungseinrichtung für den Benutzer nicht sichtbar sein. Das hat regelmäßig zur Konsequenz, dass die genaue Positionierung der Rückenlehne beim Verbinden der Rückenlehne mit der Verbindungseinrichtung für den Monteur nicht erkennbar ist. Der Monteur muss also im Wesentlichen nach Gefühl arbeiten. Da das Montieren der Rückenlehne an der Verbindungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung besonders einfach und zuverlässig erfolgen kann, kann die Montage problemlos nach Gefühl erfolgen.

[0014] Im Falle eines Polstermöbels kann es sich vorzugsweise um einen Sessel oder ein Sofa handeln. In beiden Fällen ist die einfache Montage der Rückenlehne an der Verbindungseinrichtung von Vorteil. Dabei kann das Sofa sowohl als Einsitzer als auch als Mehrsitzer ausgebildet sein, wobei die Beschleunigung der Montage der Rückenlehne auf die zuvor beschriebene Weise insbesondere bei mehrsitzigen Sofas zum Tragen kommt.

[0015] Alternativ oder zusätzlich kann die erste Verbindung einen Formschluss in einer Richtung im Wesentlichen nach unten und/oder im Wesentlichen in horizontaler Richtung umfassen. Dadurch kann die erste Verbindung leicht durch Aufstecken auf oder Einstecken in die Verbindungseinrichtung geschlossen werden. Im Übrigen wird dem Monteur durch den Formschluss nach unten angezeigt, wenn die erste Verbindung gefügt ist. Alternativ oder zusätzlich kann der Formschluss in horizontaler Richtung die Rückenlehne in dieser Richtung sicher an der Verbindungseinrichtung halten. Alternativ oder zusätzlich kann eine formschlüssige Verbindung in horizontaler Richtung für eine Ausrichtung der Rückenlehne längs und/oder quer zum Sitzmöbel sorgen, so dass sich beispielsweise die zweite Verbindung durch bloßes Verschwenken der Rückenlehne sicher findet. Es kann also vorgesehen sein, dass der horizontale Formschluss der ersten Verbindung in wenigstens einer Richtung im Wesentlichen parallel zur Breite der Rückenlehne, in einer Richtung nach vorne und/oder in einer Richtung nach hinten bezogen auf das Sitzmöbel besteht. Besonders bevorzugt ist es dabei, wenn der Formschluss in alle diese Richtungen wirkt.

[0016] Um zu erreichen, dass sich die zweite Verbindung nach dem erstmaligen Schließen nicht wieder versehentlich trennen kann, wodurch die Rückenlehne nach vorne kippen oder ganz entfernt werden könnte, kann die zweite Verbindung eine formschlüssige Verbindung umfassen. Bei der formschlüssigen Verbindung handelt es sich vorzugsweise um eine Rastverbindung, da sich eine solche Verbindung einfach durch Verschwenken der Rückenlehne fügen lässt. Zudem kann dem Monteur durch ein hörbares Verrasten der Rückenlehne mit der Verbindungseinrichtung angezeigt werden, dass die Verbindung sicher gefügt ist.

[0017] Um das Fügen der zweiten Verbindung zu vereinfachen und Fehlbedienungen zu verhindern, etwa wenn die erste Verbindung nur eine unzureichende Ausrichtung der Rückenlehne in Bezug auf die Verbindungseinrichtung bewirkt, kann die zweite Verbindung wenigstens eine Führungsfläche aufweisen. Die wenigstens eine Führungsfläche kann dann beim Fügen der zweiten Verbindung zur Positionierung der Rückenlehne gegenüber der Verbindungseinrichtung in horizontaler und/oder vertikaler Richtung an der Rückenlehne oder an der Verbindungseinrichtung abgleiten. So kann erreicht werden, dass sich die zweite Verbindung beim Fügen zuverlässig selbst findet und/oder selbst zentriert. Je nachdem in welche Raumrichtung bzw. Raumrichtungen diese Selbstzentrierung erfolgen soll, können die Führungsflächen sowohl zur Vertikalen also auch zur Horizontalen oder in beide Richtungen geneigt sein.

[0018] Um die zweite Verbindung problemlos wieder lösen und bedarfsweise die Rückenlehne wieder entfernen zu können, kann die Rastverbindung der zweiten Verbindung ein Rastelement und ein Federmittel aufweisen. Dabei bietet es sich an, wenn das Rastelement gegen die Rückstellkraft des Federmittels ausgelenkt werden kann, um die Rastverbindung der zweiten Verbindung wieder zu trennen. So ist beispielsweise ein Austausch der Rückenlehne problemlos möglich.

[0019] Die formschlüssige Verbindung der zweiten Verbindung kann bedarfsweise durch einen die Rückenlehne und/oder die Verbindungseinrichtung durchgreifenden Bolzen und eine ein Herausziehen des Bolzens verhindernde Sicherung gebildet werden. Bei der Sicherung kann es sich beispielsweise um einen Splint handeln. Eine solche Verbindung ist nicht nur einfach und kostengünstig in der Herstellung, sondern kann bedarfsweise auch hohe Kräfte aufnehmen.

[0020] Das Bereitstellen der ersten Verbindung kann konstruktiv und hinsichtlich der Handhabung vereinfacht werden, indem die erste Verbindung eine nach oben geöffnete Aufnahme, etwa in Form einer Nut, an der Verbindungseinrichtung aufweist. In diese Aufnahme kann dann die Rückenlehne, vorzugsweise mit einer Querstrebe der Rückenlehne, eingreifen. Der Monteur erhält dann zudem eine gute Rückmeldung, ob die erste Verbindung wie vorgesehen etabliert wurde, auch wenn er dies aufgrund der Polsterung der Rückenlehne optisch nicht verifizieren kann.

[0021] Alternativ oder zusätzlich kann die Verbindungseinrichtung bezogen auf das Sitzmöbel vor und/oder hinter der Aufnahme eine Führungsfläche aufweisen. Diese Führungsfläche ist so ausgebildet, dass sie beim Fügen der ersten Verbindung mit der Rückenlehne in Anlage gelangen kann, bevor die erste Verbindung etabliert ist. Zum Schließen der ersten Verbindung kann die Rückenlehne entlang der Führungsfläche in Richtung der Aufnahme abgleiten. Dabei kann die Rückenlehne infolge der Schwerkraft, vorzugsweise automatisch, in die Aufnahme eingreifen, sobald die Rückenlehne richtig zur Aufnahme positioniert ist. Das Herstellen der ersten Verbindung kann so recht einfach erfolgen, auch wenn die Rückenlehne so gepolstert ist, dass die Aufnahme beim Fügen der ersten Verbindung nicht erkennbar ist.

[0022] Um das Verschieben der Rückenlehne entlang der wenigstens einen Führungsfläche zu vereinfachen, kann die wenigstens eine Führungsfläche derart gegenüber der Horizontalen geneigt sein, dass beim Abgleiten der Rückenlehne an der Führungsfläche eine Richtung hin zur Aufnahme von einer Richtung weg von der Aufnahme unterschieden werden kann. Dies lässt sich beispielsweise dadurch erreichen, dass die wenigstens eine Führungsfläche in Richtung der Aufnahme nach unten oder oben geneigt ist. So ist bei ausreichender Neigung das Verschieben der Rückenlehne in die eine Richtung der Aufnahme für den Monteur erkennbar leichter als das Verschieben der Rückenlehne in die andere Richtung.

[0023] Die erste Verbindung bildet bevorzugt einen horizontalen Formschluss in wenigstens einer Richtung parallel zur Breite der Rückenlehne. So kann die Rückenlehne bei der Montage in dieser Richtung gegenüber dem Sitzmöbel ausgerichtet und positioniert werden. Dies vereinfacht auch die Herstellung der zweiten Verbindung. Erreichen lässt sich diese Ausrichtung in konstruktiv einfacher Weise beispielsweise dadurch, dass die Verbindungseinrichtung angrenzend zu wenigstens einem Rahmenelement in einen Profilrahmen der Rückenlehne eingreift.

[0024] Um die Verbindung zwischen der Rückenlehne und der Verbindungseinrichtung und damit das Sitzmöbel selbst zu stabilisieren, ist es besonders bevorzugt, wenn zwei erste Verbindungen und/oder zwei zweite Verbindungen vorgesehen sind. Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn die zwei ersten Verbindungen und/oder zwei zweiten Verbindungen an gegenüberliegenden Seiten des Sitzmöbels vorgesehen, insbesondere gegenüberliegenden Seitenteilen des Sitzmöbels zugeordnet, sind.

[0025] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in einer schematischen und perspektivischen Darstellung,

Fig. 2

das Sitzmöbel aus Fig. 1 in einer Ansicht von der Rückseite des Sitzmöbels,

Fig. 3A-D

das Sitzmöbel aus Fig. 1 in verschiedenen Stellungen während des Verbindens der Rückenlehne und

Fig. 4A-D

verschiedene Alternativen einer zweiten Verbindung des erfindungsgemäßen Sitzmöbels.

[0026] In der Fig. 1 ist schematisch ein Sitzmöbel 1 in Form eines gepolsterten Sessels dargestellt. Insbesondere ist bei der Darstellung der besseren Übersichtlichkeit halber die Polsterung des Sitzmöbels 1 unberücksichtigt geblieben. Das Sitzmöbel weist einen gepolsterten Sitz 2 und eine gepolsterte Rückenlehne 3 auf, die in einem Grundgestell 4 des Sitzmöbels 1 zwischen zwei Seitenwänden 5 vorgesehen sind. Dargestellt ist nur eine Seitenwand 4. An der gegenüberliegenden Seitenwand, die anlog zu der dargestellten Seitenwand 4 ausgebildet ist, befinden sich die gleichen Verbindungen, die im Folgenden näher beschrieben werden.

[0027] Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 ist die Rückenlehne 3 über eine Verbindungseinrichtung 6 mit dem Sitz 2 und dem Seitenteil 5 verbunden. Die Rückenlehne 3 kann eine erste Verbindung 7 und eine zweite Verbindung 8 mit der Verbindungseinrichtung 6 eingehen. In der Fig. 1 ist nur die erste Verbindung 7 geschlossen dargestellt. Die zweite Verbindung 8 ist dagegen noch nicht gefügt.

[0028] Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 ist die Verbindungseinrichtung 6 nach Art einer Verbindungsplatte ausgebildet. Die Verbindungseinrichtung 6 weist zur Bildung der ersten Verbindung 7 eine nach oben geöffnete Aufnahme 9 auf. Diese Aufnahme 9 ist beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 in Form einer nach unten sich verjüngenden und geschlossenen Nut ausgebildet. Die Aufnahme 9 ist dabei korrespondierend zu einer Querstrebe 10 der Rückenlehne 3 ausgebildet, die im Wesentlichen passgenau von oben in die Aufnahme 9 eingeschoben werden kann. Die Endposition der Querstrebe 10 in der Aufnahme 9 wird dabei automatisch eingenommen, wenn die Querstrebe 10 formschlüssig auf dem Nutgrund der Aufnahme 9 aufliegt. Aufgrund des formschlüssigen Eingreifens der Rückenlehne 3 in die Aufnahme 9 der Verbindungseinrichtung 6 ist die Rückenlehne 3 gegenüber einem Verschieben nach hinten oder vorne fixiert. Dabei kann die Verbindungseinrichtung 6 die Kräfte aufnehmen, die die Rückenlehne 3 beim Gebrauch des Sitzmöbels 1 nach hinten drücken.

[0029] Das rückseitige Ende der Verbindungseinrichtung 6 weist eine leicht geneigte Führungsfläche 11 auf. Gesehen in Richtung der Rückseite des Sitzmöbels 1 ist diese Führungsfläche 11 leicht nach innen, weg von der Seitenwand 5 geneigt. Ein Rahmenelement 12 der Rückenlehne 3 kann an dieser Führungsfläche 11 entlang abgleiten, bevor die Querstrebe 10 der Rückenlehne 3 in der Aufnahme 9 aufgenommen wird. Anschließend ist die Rückenlehne 3 in eine Richtung parallel zur Breite der Rückenlehne 3 in Bezug auf das Sitzmöbel 1 ausgerichtet, weil auf der anderen Seite eine weitere Verbindungseinrichtung 6 analog in eine Rahmenstruktur 13 der Rückenlehne 3 eingreift. Die Rahmenstruktur 13 der Rückenlehne 3 ist also formschlüssig auf den Außenseiten der Verbindungseinrichtungen 6 positioniert. Anders ausgedrückt ist die Rückenlehne 3 gegenüber einem Verschieben nach links und rechts fixiert.

[0030] Am unteren Ende der Rückenlehne 3 und am unteren Ende der Verbindungseinrichtung 6 sind Anschlagflächen 14,15 vorgesehen, die zur zweiten Verbindung 8 gehören. Die Anschlagflächen 14,15 gelangen in Anlage aneinander, wenn die Rückenlehne 3 in die Aufnahme 9 der Verbindungseinrichtung 6 eingeschoben ist und sodann nach hinten geschwenkt wird. Zudem wird auf diese Weise eine Rastverbindung 16 der zweiten Verbindung 8 geschlossen, indem eine Rastnase 17 der Rückenlehne 3 einen Rastbeschlag 18 hintergreift.

[0031] Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 weist die zweite Verbindung 8 eine geneigte Führungsfläche 19 auf, die eine zwangsweise Ausrichtung der Rastnase 17 bewirkt, während diese durch eine Öffnung 20 der Verbindungseinrichtung 6 hindurchgeführt bzw. an der Verbindungseinrichtung 6 vorbeigeführt wird. Dies ist insbesondere in der Fig. 2 dargestellt.

[0032] Im Folgenden wird das Verbinden der Rückenlehne 3 mit der Verbindungseinrichtung 6 des Sitzmöbels 1 im Einzelnen unter Bezugnahme auf die Fig. 3A bis 3D näher beschrieben. Zunächst wird die Rückenlehne 3 der Verbindungseinrichtung 6 von hinten oben angenähert, wie dies in der Fig. 3A dargestellt ist. Da infolge der Polsterung 21 der Rückenlehne 3 für den Monteur nicht erkennbar ist, wo sich die Aufnahme 9 der Verbindungseinrichtung 6 genau befindet, wird der Monteur beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 zunächst die Rückenlehne 3 weiter an die Verbindungseinrichtung 6 annähern, bis die Verbindungseinrichtung 6 beginnend mit den Führungsflächen in die Rahmenstruktur 13 der Rückenlehne 3 eingreift, wie dies in der Fig. 3B dargestellt ist. Hierüber erhält der Monteur ein haptisches Feedback. Der Monteur senkt nun die Rückenlehne 3 ab, bis beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 die Rückenlehne 3 mit der Querstrebe 10 auf der hinteren Führungsfläche 22 der Verbindungseinrichtung 6 aufsitzt. Nun lässt der Monteur die Rückenlehne entlang der Führungsfläche 22 nach vorne gleiten, bis die Rückenlehne 3 ohne weiteres Zutun seitens des Monteurs in die Aufnahme 9 hineinrutscht.

[0033] Sollte der Monteur die Querstrebe 10 der Rückenlehne 3 versehentlich auf der Führungsfläche 23 vor der Aufnahme 9 abgesetzt haben und die Rückenlehne 3 sodann weiter nach vorne schieben, wird dies nur über eine gewisse Entfernung gelingen. Dabei wird der Monteur ohne Weiteres feststellen, dass die Querstrebe 10 nicht in eine Aufnahme 9 eingedrungen ist, weil sich die Bewegungsrichtung der Rückenlehne 3 nicht abrupt geändert hat. Der Monteur wird also die Rückenlehne 3 wieder zurückziehen, wobei die Querstrebe 10 an der vorderen Führungsfläche 23 solange abgleitet, bis die Querstrebe 10 in die Aufnahme 9 hineinrutscht, was der Monteur anhand der Änderung der Bewegungsrichtung sicher mitbekommt.

[0034] Der Fachmann merkt also, dass die erste Verbindung 7 zwischen der Rückenlehne 3 und der Verbindungseinrichtung 6 geschlossen ist und dass die Rückenlehne 3 nun nach hinten zu schwenken ist, wie dies in der Fig. 3C dargestellt ist. Dadurch gelangen Führungsflächen 19,24 der zweiten Verbindung 8 in Anlage aneinander. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 ist eine dieser Führungsflächen 19,24 um eine vertikale Achse geneigt und gleitet beim Verschwenken der Rückenlehne 3 nach hinten an einer korrespondierenden Führungsfläche 24 ab, um eine Rastnase 17 in Bezug auf ein korrespondierendes Rastelement 25 auszurichten.

[0035] Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Sitzmöbel 1 ist das Rastelement 25 federbelastet. Die Rastnase 17 kann das Rastelement 25 untergreifen und gegen die Rückstellkraft der Feder 26 nach oben auslenken. Wenn die Rastnase 17 das Rastelement 25 vollständig untergriffen hat, gelangt das Rastelement 25 infolge der Rückstellkraft der Feder 26 in eine Hinterschneidung 27 an der Rückenlehne 3. In dieser Position liegen die Anschlagflächen 14,15 von Rückenlehne 3 und Verbindungseinrichtung 6 aneinander an, um ein weiteres Verschwenken der Rückenlehne 3 nach hinten zu unterbinden, wie dies in der Fig. 3D dargestellt ist. Das Rastelement 25 kann jedoch bedarfsweise entgegen der Rückstellkraft der Feder 26 wieder angehoben werden, um die Rastverbindung zu lösen und die Rastnase 17 aus der Verbindungseinrichtung 6 herauszuziehen.

[0036] In den Fig. 4A bis 4D sind alternative Ausgestaltungen der Rastverbindung der zweiten Verbindung 8 zwischen der Rückenlehne 3 und der Verbindungseinrichtung 6 dargestellt. Der Einfachheit halber werden dabei für gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen verwendet. Bei der Rastverbindung gemäß Fig. 4A greift die nach unten weisende Rastnase 17 über ein stiftförmiges Rastelement 25, das dabei nach unten gedrückt werden kann. Dies geschieht entgegen der Rückstellkraft einer Feder 26 so, dass das stiftförmige Rastelement 25 nach dem Passieren der Rastnase 17 nach oben in eine Rastnut 28 der Rückenlehne 3 eingreift und so ein versehentliches Lösen der zweiten Verbindung 8 verhindert. Auch diese Rastverbindung kann wieder getrennt werden, indem das stiftförmige Rastelement 25 soweit nach unten bewegt wird, bis es die Rastnase 17 der Rückenlehne 3 freigibt. Es versteht sich, dass die Zuordnung von Rastelement 25 und Rastnase 17 zur Rückenlehne 3 und der Verbindungseinrichtung 6 bei den dargestellten Rastverbindungen bedarfsweise auch vertauscht werden kann.

[0037] In der Fig. 4B ist eine formschlüssige nicht verrastende Verbindung der zweiten Verbindung zwischen der Rückenlehne 3 und der Verbindungseinrichtung 6 dargestellt. Dabei weist die Rückenlehne 3 einen Bolzen 29 auf, der durch eine Öffnung 20 der Verbindungseinrichtung 6 hindurch greift. Der Bolzen 29 wird in dieser Position durch ein Sicherungselement 30 gesichert, das formschlüssig in eine Nut des Bolzens 29 eingreift. Eine der Anschlagflächen 14 der zweiten Verbindung 8 ist an einem elastischen Element 31, etwa in Form einer Gummischeibe vorgesehen. So kann sichergestellt werden, dass die zweite Verbindung 8 kein nennenswertes Spiel aufweist. Ansonsten wäre die Rückenlehne 3 nämlich nicht spielfrei in der Verbindungseinrichtung 6 gehalten.

[0038] In den Fig. 4C und 4D ist eine ähnliche Verbindung ebenfalls mit einem Bolzen 29 und einem elastischen Element 31 dargestellt. Im Unterschied zu der in der Fig. 4B dargestellten Verbindung ist bei der Verbindung gemäß Fig. 4C und 4D jedoch kein separates Sicherungselement vorgesehen. Das Sicherungselement 32 ist vielmehr in den Bolzen 29 integriert und darin federbelastet gehalten. Wird der Bolzen 29 der Rückenlehne 3 durch die korrespondierende Öffnung 20 an der Verbindungseinrichtung 6 hindurch geschoben, wird die Feder 33 zusammengedrückt und das Sicherungselement 32 in eine Aussparung des Bolzens 29 gedrückt. Wenn der Bolzen 29 seine endgültige Stellung erreicht hat, gibt die Öffnung 20 der Verbindungseinrichtung 6 das Sicherungselement 32 frei, das durch die Rückstellkraft der Feder 33 wieder aus dem Bolzen 29 herausrutscht. Daher kann die in Fig. 4C und 4D dargestellte zweite Verbindung auch als Rastverbindung angesehen werden.

Ansprüche

1. Sitzmöbel (1) mit einer Rückenlehne (3), einem Gestell (4) und einer Verbindungseinrichtung (6) zum Verbinden von Rückenlehne (3) und Gestell (4), wobei in einem Gebrauchszustand des Sitzmöbels (1) wenigstens eine erste Verbindung (7) und wenigstens eine zweite Verbindung (8) zwischen der Rückenlehne (3) und der Verbindungseinrichtung (6) vorgesehen sind, wobei die erste Verbindung (7) durch Absenken der Rückenlehne (3) gegenüber der Verbindungseinrichtung (6) geschlossen wird, wobei die Rückenlehne (3) mittels der ersten Verbindung (7) schwenkbar an der Verbindungseinrichtung (6) gehalten ist, wobei die zweite Verbindung (8) derart korrespondierende Anschlagflächen (14,15) an der Rückenlehne (3) und der Verbindungseinrichtung (6) umfasst, dass in der Gebrauchsstellung ein Verschwenken der Rückenlehne (3) nach hinten verhindert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rückenlehne (3) durch die erste Verbindung (7) derart gegenüber der Verbindungseinrichtung (6) positioniert ist, dass die korrespondierenden Anschlagflächen (14,15) der zweiten Verbindung (8) im Wesentlichen durch Verschwenken der Rückenlehne (3) nach hinten in Anlage geraten.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Sitzmöbel (1) ein Polstermöbel, vorzugsweise ein Sessel und/oder ein, insbesondere einsitziges oder mehrsitziges, Sofa ist und/oder dass das Sitzmöbel (1) eine gepolsterte Rückenlehne (3) aufweist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Verbindung (7) einen Formschluss in einer Richtung im Wesentlichen nach unten und/oder im Wesentlichen in horizontaler Richtung umfasst.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der horizontale Formschluss der ersten Verbindung (7) in wenigstens einer Richtung im Wesentlichen parallel zur Breite der Rückenlehne (3), nach vorne und/oder nach hinten besteht.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Verbindung (8) eine formschlüssige Verbindung, vorzugsweise eine Rastverbindung, umfasst und dass die formschlüssige Verbindung, vorzugsweise die Rastverbindung, ein Verschwenken der Rückenlehne (3) nach vorne im Wesentlichen verhindert.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die formschlüssige Verbindung, vorzugsweise die Rastverbindung, der zweiten Verbindung (8) im Wesentlichen durch Verschwenken der Rückenlehne (3) um die erste Verbindung (7) nach hinten gefügt wird.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Verbindung (8) wenigstens eine Führungsfläche (19,24) aufweist, dass die Führungsfläche (19,24) beim Fügen der zweiten Verbindung (8) zur Positionierung der Rückenlehne (3) gegenüber der Verbindungseinrichtung (6) in horizontaler und/oder vertikaler Richtung an der Rückenlehne (3) oder an der Verbindungseinrichtung (6) abgleiten kann.

8. Sitzmöbel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungsfläche (19,24) zur Vertikalen und/oder zur Horizontalen geneigt ist.

9. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rastverbindung der zweiten Verbindung (8) ein Rastelement (25) und ein Federmittel (26) aufweist, dass das Rastelement (25) gegen die Rückstellkraft des Federmittels (26) ausgelenkt werden kann, um die Rastverbindung der zweiten Verbindung (8) wieder aufzuheben.

10. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die formschlüssige Verbindung der zweiten Verbindung (8) durch einen die Rückenlehne (3) und die Verbindungseinrichtung (6) durchgreifenden Bolzen (29) und eine ein Herausziehen des Bolzens (29) verhindernde Sicherung (30,32) gebildet wird.

11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Verbindung (7) eine nach oben geöffnete Aufnahme (9) an der Verbindungseinrichtung (6) aufweist und dass die Rückenlehne (3), vorzugsweise eine Querstrebe (10) der Rückenlehne (3), in die Aufnahme (9) eingreift.

12. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungseinrichtung (6) vor und/oder hinter der Aufnahme (9) bezogen auf das Sitzmöbel (1) eine Führungsfläche (22,23) aufweist, dass die Führungsfläche (22,23) dazu ausgebildet ist, beim Fügen der ersten Verbindung (7) derart mit der Rückenlehne (3) in Anlage gelangen zu können, so dass die Rückenlehne (3) entlang der Führungsfläche (22,23) in Richtung der Aufnahme (9) abgleiten kann und die Rückenlehne (3), vorzugsweise infolge der Schwerkraft automatisch, in die Aufnahme (9) eingreift, wenn die Rückenlehne (3) richtig gegenüber der Verbindungseinrichtung (6) positioniert ist.

13. Sitzmöbel nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die wenigstens eine Führungsfläche (22,23) derart gegenüber der Horizontalen geneigt ist, dass beim Abgleiten der Rückenlehne (3) an der Führungsfläche (22,23) eine Richtung hin zur Aufnahme (9) von einer Richtung weg von der Aufnahme (9) unterschieden werden kann.

14. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Verbindung (7) einen horizontalen Formschluss in wenigstens einer Richtung parallel zur Breite der Rückenlehne (3) bildet, indem die Verbindungseinrichtung (6) angrenzend zu wenigstens einem Rahmenelement (12) in einen Profilrahmen der Rückenlehne (3) eingreift.

15. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwei erste Verbindungen (7) und/oder zwei zweite Verbindungen (8) vorgesehen sind und dass die zwei ersten Verbindungen (7) und/oder zwei zweiten Verbindungen (8) an gegenüberliegenden Seiten des Sitzmöbels (1) vorgesehen sind.

Zeichnung