Stangenschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Stangenschloss mit einem Schlossgehäuse (1), in welchem Endbereiche von Stangen (2) oder Stangenanschlussstücken (3) längsbeweglich angeordnet sind, wobei die Stangen (2) oder Stangenanschlussstücke (3) durch ein mittels eines Betätigungselementes betätigbares Antriebsglied (4) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar sind. Um den Sicherheitsanforderungen bei Heißgeräten wie beispielsweise Backöfen oder Dämpfern gerecht zu werden, wird vorgeschlagen, dass das Stangenschloss Rastmittel (5) aufweist, mittels weelcher das Antriebsglied (4) und/oder die Stangen (2) oder Stangenanschlussstücke (3) in Bewegungsrichtung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung in einer Zwischenstellung festlegbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Stangenschloss mit einem Schlossgehäuse, in welchem Endbereiche von Stangen oder Stangenanschlussstücken längsbeweglich angeordnet sind, wobei die Stangen oder Stangenanschlussstücke durch ein mittels eines Betätigungselementes betätigbares Antriebsglied von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar sind.

[0002] Derartige Stangenschlösser sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Diese werden beispielsweise sowohl für die Türen von Schaltschränken oder Tresoren als auch für die Türen von gewerblichen Geräten, wie beispielsweise Backöfen oder Dämpfer, verwendet. Um die Drehbewegung des mittels eines Betätigungselementes betätigbaren Antriebsgliedes in eine Längsbewegung der Stangen umzusetzen, umfasst das Antriebsglied ein scheibenartiges Antriebselement, an welchem das eine Ende von Hebeln angelenkt ist, die mit ihrem anderen Ende an der Stange bzw. an einem Stangenanschlussstück angreifen. Eine Drehbewegung des Antriebsgliedes führt infolge zu einer Verschiebebewegung der Stangen in ihre Längsrichtung, so dass diese von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegt werden können.

[0003] Die im Stand der Technik bekannten Stangenschlösser ermöglichen neben der vorgenannten Schließstellung bzw. Öffnungsstellung keine weiteren Stellungen. Jedoch ist es für eine vielfältige Anwendung der Stangenschlösser gewünscht, dass diese neben der vollständigen Öffnung bzw. Schließung der Tür auch andere Zustände ermöglichen. Beispielsweise sind in Bezug auf die vorgenannten gewerblich verwendeten Geräte, wie beispielsweise Backöfen oder Dämpfer, Sicherheitsanforderungen zu erfüllen. Beispielsweise soll eine das jeweilige Heißgerät öffnende Person nicht unvermittelt mit den bei Öffnung aus dem Heißgerät strömenden heißen Dämpfen in Berührung gelangen. Daher ist es im Stand der Technik grundsätzlich bekannt, für solche Geräte zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung eine weitere Stellung der Tür vorzusehen, in welcher die Tür lediglich einen Spalt breit geöffnet ist, so dass die heißen Dämpfe aus dem Gerät entweichen können, ohne dass eine vor dem Gerät stehende Person damit in Berührung gelangt. Aber auch andere Situationen, welche eine nur teilweise Öffnung der Tür verlangen, sind denkbar. Zu nennen sind beispielsweise auch die bei Haustüren üblichen Spaltöffnungen mit einer Sicherheitskette. Im Stand der Technik sind Zwischenstellungen von Türschlössern bislang nur bei üblichen Riegelschlössern bekannt. Dabei kann der Riegel in einer aufwendigen Schließkulisse innerhalb der Türzarge drei Stellungen einnehmen nämlich eine Schließstellung, eine Spaltstellung und eine Öffnungsstellung. Da dies jedoch eine aufwendige Schließkulisse innerhalb des Gerätegehäuses voraussetzt, besteht Bedarf in Bezug auf eine einfachere und kostengünstigere Alternativlösung.

[0004] Mit der Erfindung wird daher ein Stangenschloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 vorgeschlagen, welches Rastmittel aufweist, mittels welcher das Antriebsglied und/oder die Stangen oder Stangenanschlussstücke in Bewegungsrichtung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung in einer Zwischenstellung festlegbar sind.

[0005] Mit der Erfindung wird somit erstmals ein Stangenschloss bereitgestellt, welches eine Zwischenstellung aufweist und somit ein lediglich spaltweises Öffnen der Gerätetür ermöglicht. Somit kann beispielsweise vorhandener Heißdampf ohne Gefährdung des Benutzers aus einem Gerät entweichen. Der bauliche, geräteseitige Aufwand ist dabei wesentlich geringer als bei der Verwendung eines Riegelschlosses mit Schließkulisse.

[0006] Besonders vorteilhaft weisen die erfindungsgemäßen Rastmittel eine Rastnase auf, welche formschlüssig in eine Aussparung einer korrespondierenden, federbeaufschlagten Klinke eingreifbar ist. Durch die Drehung des Antriebsgliedes gelangt die Rastnase in die Aussparung der Klinke, wodurch Rastnase und Klinke gegeneinander wirken und die weitere Drehung des Antriebsgliedes in Öffnungsrichtung verhindern. Da die Rastnase formschlüssig in die Aussparung der Klinke eingreift, ist eine Trennung der beiden Elemente nicht möglich.

[0007] Besonders vorteilhaft kann die Rastnase an dem Antriebsglied angeordnet sein. Dadurch wird erreicht, dass die Rastnase sich bei einer Drehung des Antriebsgliedes mitbewegt und für die Zwischenstellung des Stangenschlosses in den Bewegungsbereich der federbeaufschlagten Klinke gelangt. Somit handelt es sich bei der Rastnase relativ zu dem Gehäuse des Stangenschlosses gesehen nicht um ein ortsfestes Element.

[0008] Die federbeaufschlagte Klinke ist auf einem Zapfen des Schlossgehäuses schieb- und drehbar gelagert. Bewegt wird diese durch an dem Antriebsglied angeordnete Nasen, insbesondere auch durch die Rastnase. Bei dem Hochschieben der Klinke mittels der Rastnase wird die an der federbeaufschlagten Klinke angeordnete Feder gespannt. Bei einem Abwärtsschieben der Klinke mittels einer weiteren an dem Antriebsglied angeordneten Nase wird die Feder entspannt. In Kombination mit der vorgenannten an dem Antriebsglied angeordneten Rastnase ergibt sich somit ein Zusammenwirken von verschwenkbarer Klinke und verschwenkbarem Rastmittel, wobei sich beide bei einer Drehung des Antriebsgliedes aus der Schließstellung in Richtung der Öffnungsstellung treffen und eine Blockierung des Stangenschlosses in der Zwischenstellung hervorrufen.

[0009] Zur Lösung des Stangenschlosses aus der Zwischenstellung, d.h. für ein vollständiges Öffnen der Tür, ist vorgesehen, dass das in der Zwischenstellung festgelegte Rastmittel mittels einer Drehung des Antriebsgliedes in Richtung von der Zwischenstellung in die Schließstellung aus der Aussparung lösbar ist. Somit ist eine kurze Drehung des Antriebsgliedes in die entgegengesetzte Richtung, d.h. in Richtung der Schließstellung des Stangenschlosses, erforderlich, um die Zwischenstellung zu überwinden. Durch diese "Rückwärtsbewegung" zieht die zuvor gespannte Feder die federbeaufschlagte Klinke aus dem Wirkbereich des Rastmittels, so dass eine weitere Drehung des Antriebsgliedes in Richtung der Öffnungsstellung möglich wird. Für ein vollständiges Öffnen der Gerätetür ist es somit erforderlich, dass das Stangenschloss zuerst von der Schließstellung in die Zwischenstellung gebracht wird, dann die Zwischenstellung durch eine kurze Bewegung in Schließrichtung gelöst wird, wobei anschließend ein vollständiges Öffnen der Tür möglich ist.

[0010] Vorteilhaft weist das Antriebsglied darüber hinaus eine Schließnase auf, mittels welcher die federbeaufschlagte Klinke während einer Drehung des Antriebsgliedes von der Öffnungsstellung in Richtung der Schließstellung verschwenkbar ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht die Verschwenkung der federbeaufschlagten Klinke aus dem Bereich des Antriebsgliedes heraus. Dabei wird die Feder der Klinke entspannt. Insbesondere ermöglicht diese Ausgestaltung, dass die Zwischenstellung bei der Bewegung des Antriebsgliedes von der Öffnungsstellung in die Schließstellung übersprungen wird, d.h. die Rastnase und die Aussparung der federbeaufschlagten Klinke nicht in Eingriff miteinander gelangen. Somit kann die Tür wie allgemein üblich - ohne Zwischenstellung - geschlossen werden.

[0011] Vorteilhaft ist die Schließnase des Antriebsgliedes so ausgebildet und angeordnet, dass diese in der Schließstellung des Schlosses gegen einen formschlüssig korrespondierenden Absatz der federbeaufschlagten Klinke wirkt. Dadurch werden die Stangen bzw. Stangenanschlussstücke in ihrer Schließstellung gehalten.

[0012] Vorteilhaft sind die Stangen des Stangenschlosses keilförmig ausgebildet, wobei der größer dimensionierte Endbereich in Richtung des Antriebsgliedes weist. Durch diese Ausgestaltung wird die Tür beim Schließen gegen eine korrespondierende Dichtung gepresst und bei einer Öffnung von der Dichtung wegbewegt, so dass sich ein Spalt ausbildet. Alternativ ist es jedoch auch möglich, dass die Stangen oder Stangenanschlusstücke relativ zu dem Antriebsglied schwenkbeweglich angeordnet sind, so dass sich durch ein Verschwenken der Stangen oder Stangenanschlussstücke in der Zwischenstellung des Stangenschlosses ein Spalt zwischen der Tür und der Zarge ausbildet.

[0013] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Stangenschloss in Schließstellung,

Fig. 2 das Stangenschloss in Zwischenstellung,

Fig. 3 das Stangenschloss in einem Zustand nach Lösen der Zwischenstellung,

Fig. 4 das Stangenschloss in Öffnungsstellung.

[0014] Das Stangenschloss gemäß den Figuren verfügt über ein Schlossgehäuse 1, welches in den Figuren nur teilweise dargestellt ist, zwei Stangen 2 und zwei Stangenanschlussstücke 3. Die Stangenanschlussstücke 3 sind über Hebel 12 mit einem Antriebselement 11 verbunden. Antriebselement 11 und Hebel 12 bilden zusammen das Antriebsglied 4. Das Antriebselement 11 kann mittels eines Betätigungselementes (nicht dargestellt), beispielsweise einer Klinke oder einem Knauf, in die unterschiedlichen Stellungen verbracht werden. Das Stangenschloss weist des Weiteren Rastmittel 5 auf. Diese Rastmittel 5 sind eine an dem Antriebsglied 4 angeordnete Rastnase 6 sowie eine an einer korrespondierenden, federbeaufschlagten Klinke 7 angeordnete Aussparung 8. Darüber hinaus ist an dem Antriebsglied 4 eine Schließnase 9 angeordnet, welche in der Schließstellung des Stangenschlosses mit einem Absatz 10 der federbeaufschlagten Klinke 7 zusammenwirkt.

[0015] Im Folgenden wird das Stangenschloss beispielhaft in Anwendung bei einem Backofen beschrieben.

[0016] Das erfindungsgemäße Stangenschloss befindet sich gemäß Fig. 1 in Schließstellung. Sobald der Backofen abgeschaltet ist, kann die Tür geöffnet werden. Dies geschieht über eine Betätigung eines an dem Antriebsglied 4 angreifenden Betätigungselementes. Dieses Betätigungselement ist beispielsweise eine Klinke oder auch ein Drehknauf. In der Schließstellung wirkt die an dem Antriebsglied 4 angeordnete Schließnase 9 gegen den Absatz 10 der federbeaufschlagten Klinke 7. Sobald nun das Antriebsglied 4 mittels des Betätigungselementes in Richtung der Öffnungsstellung des Schlosses gedreht wird, werden die Stangen 2 bzw. die Stangenanschlussstücke 3 in das Schlossgehäuse 1 hineingefahren, wobei sich Schließnase 9 und Absatz 10 voneinander lösen und die Schließnase 9 den Absatz 10 freigibt.

[0017] Nach Erreichen eines vorbestimmten Drehwinkels des Antriebsgliedes 4 gelangt die an dem Antriebsglied 4 angeordnete Rastnase 6 in die Aussparung 8 der federbeaufschlagten Klinke 7. Dabei verschiebt die Rastnase 6 die federbeaufschlagte Klinke 7 in Bildebene nach oben bis zur Anlage einer muldenartigen Aussparung der Klinke 7 an einem formschlüssig korrespondierenden Zapfen des Schloßgehäuses 1. Dadurch wird eine weitere Drehung des Antriebsgliedes 4 unmöglich. Das Stangenschloss hat somit die erfindungsgemäße Zwischenstellung eingenommen. Durch die Drehbewegung des Antriebsgliedes 4 und damit gleichzeitig der federbeaufschlagten Klinke 7 wird die Feder der federbeaufschlagten Klinke 7 gespannt.

[0018] Um nun die Zwischenstellung des Schlosses zu lösen, ist es erforderlich, die Rastnase 6 aus der Aussparung 8 der federbeaufschlagten Klinke 7 zu lösen. Hierzu wird das Antriebsglied 4 von der Zwischenstellung in Richtung der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung bewegt. Wie in Fig. 3 gezeigt, wird die federbeaufschlagte Klinke 7 von der zuvor gespannten Feder in der Bildebene nach rechts geschwenkt, wodurch sich die Rastnase 6 aus der Aussparung 8 löst. Das Antriebsglied 4 kann anschließend weiter in Richtung der Öffnungsstellung gedreht werden bis die in Fig. 4 gezeigte Position des Schlossgehäuses erreicht ist. In der Öffnungsstellung wirkt der Endbereich der federbeaufschlagten Klinke 7 gegen das Antriebsglied 4, so dass die Öffnungsstellung als Endstellung gesichert ist und ein Weiterdrehen nicht mehr möglich ist.

[0019] Wenn nun die Tür wieder geschlossen werden soll, wird das Antriebsglied 4 mittels des Betätigungselementes in Schließrichtung gedreht, wobei sich die Stangen 2 bzw. die Stangenanschlussstücke 3 wieder aus dem Schlossgehäuse 1 herausschieben. Dabei wird die an dem Antriebsglied 4 angeordnete Schließnase 9 an einem Randbereich der federbeaufschlagten Klinke 7 entlanggeführt, wodurch die federbeaufschlagte Klinke 7 von dem Antriebsglied 4 weggedrückt wird (in der Bildebene der Fig. 1 nach links), so dass die Rastnase 6 und die Aussparung 8 der federbeaufschlagten Klinke 7 nicht in Kontakt gelangen und die Zwischenstellung übersprungen wird. Damit ist es möglich, die Tür von der Öffnungsstellung in die Schließstellung zu bewegen, ohne dass das Stangenschloss die Zwischenstellung einnehmen muss. Bei weiterem Drehen des Antriebsgliedes 4 in Richtung der Schließstellung gelangt die Schließnase 9 hinter den Absatz 10 der federbeaufschlagten Klinke 7.

[0020] Damit die gezeigte Zwischenstellung überhaupt eine Spaltöffnung zwischen Tür und Gerätegehäuse freigibt, ist es erforderlich, dass die Stangen 2 keilförmig ausgebildet sind, wobei der größer dimensionierte Endbereich der Keilform im Bereich des Antriebsgliedes 4 angeordnet ist. Wenn die Stangen 2 nun bei einer Bewegung von der Schließstellung in die Zwischenstellung in Richtung des Antriebsgliedes 4 in das Schlossgehäuse 1 hinein bewegt werden, werden die Stangen 2 aus dem Gerätegehäuse rausgezogen, wobei sich der jeweilige an dem Gehäuse anliegende Endbereich der Stangen 2 verjüngt. Dadurch ergibt sich zwischen der Tür und dem Gerätegehäuse der Lüftungsspalt. Sobald das Antriebsglied 4 von der Öffnungsstellung des Stangenschlosses in die Schließstellung bewegt wird, werden die Stangen 2 wieder aus dem Schlossgehäuse 1 herausgeschoben, so dass die Tür beim Schließen wieder gegen die Dichtung des Gerätegehäuses gepresst wird. Alternativ zu der vorgenannten Keilförmigkeit der Stangen 2 können die Stangen 2 oder Stangenanschlusstücke 3 relativ zu dem Antriebsglied 4 schwenkbeweglich angeordnet sein, so dass sich dadurch ebenfalls ein Lüftungsspalt zwischen Tür und Gerätegehäuse ergibt.

Bezugszeichenliste

1	Schlossgehäuse
2	Stangen
3	Stangenanschlusstücke
4	Antriebsglied
5	Rastmittel
6	Rastnase
7	federbeaufschlagte Klinke
8	Aussparung
9	Schließnase
10	Absatz
11	Antriebselement
12	Hebel

Ansprüche

1. Stangenschloss mit einem Schlossgehäuse (1), in welchem Endbereiche von Stangen (2) oder Stangenanschlussstücken (3) längsbeweglich angeordnet sind, wobei die Stangen (2) oder Stangenanschlussstücke (3) durch ein mittels eines Betätigungselementes betätigbares Antriebsglied (4) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar sind, gekennzeichnet durch Rastmittel (5), mittels welcher das Antriebsglied (4) und/oder die Stangen (2) oder Stangenanschlussstücke (3) in Bewegungsrichtung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung in einer Zwischenstellung festlegbar sind.

2. Stangenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (5) eine Rastnase (6) aufweisen, welche formschlüssig in eine Aussparung einer korrespondierenden, federbeaufschlagten Klinke (7) eingreifbar ist.

3. Stangenschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (6) an dem Antriebsglied (4) angeordnet ist.

4. Stangenschloss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Zwischenstellung festgelegte Rastnase (6) mittels einer Drehung des Antriebsgliedes (4) in Richtung von der Zwischenstellung in die Schließstellung aus der Aussparung (8) lösbar ist.

5. Stangenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsglied (4) eine Schließnase (9) aufweist, mittels welcher die federbeaufschlagte Klinke (7) während einer Drehung des Antriebsgliedes (4) von der Öffnungsstellung in Richtung der Schließstellung verschwenkbar ist.

6. Stangenschloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließnase (9) so ausgebildet und angeordnet ist, dass diese in der Schließstellung des Schlosses gegen einen formschlüssig korrespondierenden Absatz (10) der federbeaufschlagten Klinke (7) wirkt.

7. Stangenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stangen (2) keilförmig so ausgebildet und angeordnet sind, dass der größer dimensionierte Endbereich in Richtung des Antriebsgliedes (4) weist.

8. Stangenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stangen (2) oder Stangenanschlussstücke (3) relativ zu dem Antriebsglied (4) schwenkbeweglich angeordnet sind.

9. Stangenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsglied (4) ein zentrales Antriebselement (11) und schwenkbeweglich daran angeordnete Hebel (12) aufweist, welche Hebel (12) schwenkbeweglich mit den Stangen (2) oder Stangenanschlussstücken (3) verbunden sind.

Zeichnung