Verschluss für einen Treibstangenbeschlag

Abstract

 Bei einem Verschluss (6) für einen Treibstangenbeschlag (3) sind auf einander gegenüberstehenden Bereichen eines Schließblechs (7) und eines Schließzapfens (8) Verzahnungen angeordnet. Der Schließzapfen (8) hat eine drehbar gelagerte Hülse (13), welche durch die Verzahnung bei der Bewegung gegenüber dem Schließblech (7) verdreht wird. Hierdurch lässt sich der Verschluss (6) besonders leichtgängig betätigen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Treibstangenbeschlag mit einem Schließblech und mit einem hinter eine Sperrkante des Schließblechs bewegbaren Schließzapfen, wobei der Schließzapfen ein feststehendes Kernelement und eine auf dem Kernelement angeordnete drehbare Hülse hat.

[0002] Ein solcher Verschluss ist beispielsweise aus der DE 101 10 632 A1 bekannt. Bei diesem Verschluss ist die Hülse als Laufrolle ausgebildet. Beim Schließen des Verschlusses wird die Mantelfläche der Hülse über die Sperrkante des Schließblechs bewegt. Dabei kann sich die als Laufrolle ausgebildete Hülse drehen. Dies begrenzt die Einleitung eines Drehmoments in das feststehende Kernelement. Weiterhin ist der Verschluss leichtgängig. Nachteilig bei diesem Verschluss ist jedoch, dass bereits eine geringe Unrundheit der als Hülse ausgebildeten Laufrolle dazu führt, dass diese blockiert und nicht mehr an der Sperrkante abrollt. In der Folge verharrt die Hülse in ihrer Drehstellung und erschwert die Betätigung des Verschlusses.

[0003] Weiterhin ist aus der DE 20 2007 010 048 U1 ein Schließzapfen bekannt geworden, bei welchem die Hülse als drehbare oder schwenkbare Einlaufhilfe ausgebildet ist. Die Einlaufhilfe kann die Form eines Zahnrades aufweisen. Nachteilig bei diesem Schließzapfen ist jedoch, dass die Einlaufhilfe ausschließlich bei der anfänglichen Bewegung des Schließzapfens gegen eine Einlaufkante des Schließblechs wirksam sein kann. Bei der Entlangbewegung des Schließzapfens entlang der Sperrkante wird die Einlaufhilfe mit zwei Zähnen gegen die Sperrkante gedrückt und verhindert ein Verdrehen. Die Betätigung des mit diesem Schließzapfen ausgestatteten Verschlusses gestaltet sich daher besonders unkomfortabel.

[0004] Die DE 27 51 813 C2 offenbart einen Verschluss, bei dem auf einem Kernelement eine zylindermantelartige Umhüllung aus verschleißfestem Werkstoff angeordnet ist. Bei der Bewegung des Schließzapfens entlang der Sperrkante entsteht jedoch jederzeit Gleitreibung. Die Betätigung dieses Verschlusses ist daher sehr schwergängig.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Verschluss der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass er besonders leichtgängig zu betätigen ist.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Hülse und die Sperrkante ineinandergreifende Formschlusselemente aufweisen.

[0007] Hierdurch stellen die Formschlusselemente durch ihre ineinandergreifende Gestaltung sicher, dass die Hülse bei der Bewegung entlang der Sperrkante sicher gedreht wird. Die Hülse des Schließzapfens rollt sich damit auf der Sperrkante ab. Damit wird eine Gleitreibung vermieden. Der erfindungsgemäße Verschluss ist daher besonders leichtgängig zu betätigen.

[0008] Die Drehung der Hülse beim Bewegen entlang der Sperrkante erfolgt gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung mit einer besonders hohen Zuverlässigkeit, wenn die Formschlusselemente als auf der Hülse und der Sperrkante angeordnete Verzahnung ausgebildet sind. Durch diese Gestaltung sind die Formschlusselemente analog einer Verbindung eines Zahnrades mit einer Zahnstange gebildet. Die Verzahnung der Hülse erstreckt sich vorzugsweise über den gesamten Umfang. Die Verzahnung ist quer zur Bewegungsrichtung der Hülse ausgerichtet.

[0009] Der Schließzapfen gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Hülse axial unverschieblich auf dem Kernelement gelagert ist und einen umlaufenden, die Sperrkante hintergreifenden, durchmessergroßen Rand und einen sich an den Rand anschließenden, durchmesserkleinen Mantel hat und wenn die Formschlusselemente ausschließlich auf dem Mantel angeordnet sind.

[0010] Die Fertigung des Verschlusses gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig, wenn die Sperrkante oder der der Sperrkante gegenüberstehende Abschnitt der Hülse aus hochfestem Stahl und das jeweils gegenüberstehende Bauteil aus einem im Vergleich zum hochfesten Stahl weichen Material gefertigt ist. Durch diese Gestaltung können die Formschlusselemente in der Fertigung beispielsweise ausschließlich in der Sperrkante erzeugt sein. Die entsprechenden Formschlusselemente der Hülse werden beim Betrieb des Verschlusses von den Formschlusselementen der Sperrkante eingeprägt.

[0011] Der Verschluss lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kostengünstig sowohl für rechts- als auch für linksanschlagende Fenster einsetzbar, wenn das Schließblech zwei symmetrisch zueinander angeordnete Sperrkanten hat und wenn die Formschlusselemente auf beiden Sperrkanten angeordnet sind. Durch diese Gestaltung sind die Formschlusselemente auch auf den bei dem jeweiligen Fenster nicht benötigten Sperrkanten angeordnet. Jedoch lässt sich das Schließblech hierdurch in Großserie unabhängig von der Anschlagseite des Fensters kostengünstig fertigen.

[0012] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

ein Fenster mit einem erfindungsgemäßen Verschluss,

Fig. 2

vergrößert eine perspektivische Darstellung des Verschlusses aus Figur 1 mit angrenzenden Bereichen des Fensters,

Fig. 3

perspektivisch die Bauteile des Verschlusses aus Figur 1,

Fig. 4

stark vergrößert eine Schnittdarstellung eines Schließzapfens des erfindungsgemäßen Verschlusses aus Figur 1.

[0013] Figur 1 zeigt ein Fenster mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2. Das Fenster hat einen Treibstangenbeschlag 3 mit einer von einer Handhabe 4 antreibbaren Treibstange 5. Über die Treibstange 5 werden auf dem Umfang des Flügels 2 verteilt angeordnete Verschlüsse 6 angesteuert. Über die Verschlüsse 6 lässt sich der Flügel 2 wahlweise in dem Rahmen 1 verriegeln oder freigeben.

[0014] Figur 2 zeigt perspektivisch einen Teilbereich des Fensters aus Figur 1 im Bereich einer der Verschlüsse 6. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist der Flügel 2 aus Figur 1 nicht dargestellt. Der Verschluss 6 hat ein im Rahmen 1 befestigtes Schließblech 7 und einen auf der Treibstange 5 befestigten Schließzapfen 8. Die Treibstange 5 ist an einer an dem Flügel 2 befestigten Stulpschiene 9 längsverschieblich geführt. In der dargestellten, verriegelten Stellung des Verschlusses 6 hintergreift der Schließzapfen 8 eine Sperrkante 10 des Schließblechs 7.

[0015] Figur 3 zeigt perspektivisch die Bauteile des Verschlusses 6 aus Figur 2. Hierbei ist zu erkennen, dass der Schließzapfen 8 ein Kernelement 11 mit einem Nietkopf 12 zur Vernietung mit der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Treibstange 5 hat. Auf dem Kernelement 11 ist eine Hülse 13 drehbar gelagert. Die Sperrkante 10 und ein Mantel 17 der Hülse 13 weisen jeweils als ineinandergreifende Verzahnung ausgebildete Formschlusselemente 14, 15 auf. Bei einer Bewegung des Schließzapfens 8 mittels Antrieb über die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Treibstange 5 entlang der Sperrkante 10 wird die Hülse 13 gegenüber dem Kernelement 11 verdreht. Der Schließzapfen 7 hat an seinem freien Ende zudem einen umlaufenden, die Sperrkante 10 hintergreifenden Rand 16. Weiterhin ist in Figur 3 zu erkennen, dass das Schließblech 7 eine zweite Sperrkante 10' ebenfalls mit als Verzahnung ausgebildeten Formschlusselementen 14' hat. Diese zweite Sperrkante 10' ist symmetrisch zur ersten Sperrkante 10 angeordnet, so dass der Verschluss 6 zur wahlweisen Anordnung in links-und rechtsanschlagenden Fenstern geeignet ist.

[0016] Figur 4 zeigt zur Verdeutlichung eine Schnittdarstellung der Hülse 13 des Verschlusses 6. Hierbei ist zu erkennen, dass die Hülse 13 axial unverschieblich auf dem Kernelement 11 angeordnet ist. Der Rand 16 hat einen größeren Durchmesser als der Mantel 17.

Ansprüche

1. Verschluss (6) für einen Treibstangenbeschlag (3) mit einem Schließblech (7) und mit einem hinter eine Sperrkante (10) des Schließblechs (7) bewegbaren Schließzapfen (8), wobei der Schließzapfen (8) ein feststehendes Kernelement (11) und eine auf dem Kernelement (11) angeordnete drehbare Hülse (13) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (13) und die Sperrkante (10) ineinandergreifende Formschlusselemente (14, 15) aufweisen.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlusselemente (14, 15) als auf der Hülse (13) und der Sperrkante (10) angeordnete Verzahnung ausgebildet sind.

3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (13) axial unverschieblich auf dem Kernelement (11) gelagert ist und einen umlaufenden, die Sperrkante (10) hintergreifenden durchmessergroßen Rand (16) und einen sich an den Rand (16) anschließenden durchmesserkleinen Mantel (17) hat und dass die Formschlusselemente (14, 15) ausschließlich auf dem Mantel (17) angeordnet sind.

4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrkante (10) oder der der Sperrkante (10) gegenüberstehende Abschnitt der Hülse (13) aus hochfestem Stahl und das jeweils gegenüberstehende Bauteil aus einem im Vergleich zum hochfesten Stahl weichen Material gefertigt ist.

5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließblech (7) zwei symmetrisch zueinander angeordnete Sperrkanten (10, 10') hat und dass die Formschlusselemente (14, 14') auf beiden Sperrkanten (10, 10') angeordnet sind.

Zeichnung