ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................JJDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) - 1620000/02799634EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA320150211EP14159240.22012062020140312dedede2015021120150720141105201445E03F 3/04 20060101AFI20150108BHEP deMehrteilige SteckrinneenMulti-section plug-in gutterfrRainure à emboîter en plusieurs parties312172813.3267708920120620Hauraton GmbH & Co. KG10078760620118405-EP-2Werkstrasse 13+1476437 RastattDERadimersky, KarlBonhoefferstr. 876473 IffezheimDEReuter, FabianHebelweg 1476530 Baden-BadenDEGeitz Truckenmüller Lucht100061197Patentanwälte Kriegsstrasse 23476135 KarlsruheDEALATBEBGCHCYCZDEDKEEESFIFRGBGRHRHUIEISITLILTLULVMCMKMTNLNOPLPTRORSSESISKSMTRBAME20150211201507

Die Anmeldung betrifft eine mehrteilige Steckrinne (1), bei der Seitenwandteile (5, 5') auf ein Sohlenteil (2) derart aufgesteckt werden, dass sich die Teile zu einem U-förmigen Rinnenquerschnitt ergänzen.

Dabei kann der Fertigungsaufwand dadurch beträchtlich reduziert werden, dass das linke und rechte Seitenwandteil (5, 5') identisch ausgebildet sind und daher mit demselben Werkzeug gefertigt werden können.

Zudem können mehrere Seitenwandteile zur Erhöhung des Entwässerungsquerschnittes übereinander gesteckt werden. Hierzu weisen die Seitenwandteile am unteren Wandabschluss vorspringende Raststutzen (10, 10') auf und am oberen Wandabschluss, der dem Sohlenwandstutzen abgewandt ist, Aufnahmelemente (8, 8'), in die die Raststutzen (10, 10') eingesteckt werden können. Alternativ kann an Stelle eines weiteren Seitenwandteils auch ein Zargenelement (24) auf das Seitenwandteil aufgesteckt werden.

20118405-EP-2EP14159240.2Hauraton GmbH & Co. KG

1. Ansprüche: 1, 2
Seitenwandteile können mit beiden Längskanten mit dem Sohlenwandstutzen verbunden werdenBTM: unterer und oberer Wandabschluss der Seitenwandteile ist identisch ausgebildetTW: Orientierung des Seitenwandteils ist egal, so dass der Monteur bei der Montage nicht darauf achten muss

2. Ansprüche: 3-5
Seitenwandteile benachbarter Steckrinnen können verbunden werdenBTM: stirnseitige Verbindungsstege sind derart versetzt angeordnet, dass sich eine Nut-Feder-Verbindung im Stoßbereich ergibt; eingelegter oder eingespritzter DichtungsstreifenTW: dichte Verbindung der Wände benachbarter Steckrinnen

3. Anspruch: 6
Sohlenteile benachbarter Steckrinnen können verbunden werdenBTM: stirnseitige Nut-Feder-Verbindung im Stoßbereich mit eingelegtem oder eingespritztem DichtungsstreifenTW: dichte Verbindung der Sohlteile benachbarter Steckrinnen

4. Anspruch: 7
Abdichtung zwischen Sohlteil und angrenzendem SeitenwandteilBTM: Dichtungsband, das außen- und/oder innenändig den Stoß übergreiftTW: dichte Verbindung zwischen Sohlteil und Seitenwandteilen

5. Anspruch: 8
Transport der SteckrinneBTM: Abmessungen der Seitenwandteile erlauben es, sie in das Sohlteil einzulegenTW: kompakte Abmessungen für Transport

6. Ansprüche: 9, 10
Kraftübertragung in Längsrichtung auf Zug zwischen SteckrinnenBTM: Schnapphaken, die in gegenüberliegende Hinterschneidungen eingreifen an Sirnseite der SeitenwandteileTW: Zugkräfte zwischen benachbarten Steckrinnen kann übertragen werden, so dass der Stoß sich nicht öffnet

7. Ansprüche: 11-13
alternative WanderhöhungBTM: H-förmiger Zwischenadapter mit RastelementenTW: übereinander angeordnete Seitenwandteile müssen nicht kooperierende Verbindungsmittel aufweisen

8. Anspruch: 14
geschlossener Querschnitt der RinneBTM: U-förmige RinnenkroneTW: Bildung einer Schlitzrinne mit kleiner Öffnungsweite des Wassereinlasses

1, 23MN20150114E03FUS2009103982A1HODGEKINS BARRY J [US] ET AL20090423X1* Absatz [0030] - Absatz [0033]; Abbildungen 1,2,4A *A2DE102005008819A1MIESLER ERIK [DE]; MIESLER UDO [DE]20060907X,D1* Absatz [0031] - Absatz [0033] *A2EP0371917A1POLY BAUELEMENTE AG [CH]19900606X1* Abbildungen 2,5 *A2Geisenhofer, MichaelMunich20140917US2009103982A120090423KEINEDE102005008819A120060907KEINEEP0371917A119900606DE58903041D119930128EP0371917A119900606US5026202A19910625