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EP 2 800 629 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.12.2015 Patentblatt 2015/53 |
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Anmeldetag: 04.01.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2013/050003 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/102232 (11.07.2013 Gazette 2013/28) |
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(54) |
MOBILE VORRICHTUNG ZUM ZERKLEINERN VON STÜCKIGEM GUT
MOBILE APPARATUS FOR COMMINUTING LUMPY MATERIAL
DISPOSITIF MOBILE DE BROYAGE D'UN MATÉRIAU EN FRAGMENTS
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
05.01.2012 AT 5000112 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.11.2014 Patentblatt 2014/46 |
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Patentinhaber: Kormann Rockster Recycler GmbH |
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4482 Ennsdorf bei Enns (AT) |
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Erfinder: |
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- KORMANN, Wolfgang
4311 Schwertberg (AT)
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Vertreter: Jell, Friedrich |
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Bismarckstrasse 9 4020 Linz 4020 Linz (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 166 880 WO-A2-2008/129287
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WO-A1-2005/099903 DE-A1- 10 305 589
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung zum Zerkleinern von stückigem Gut,
insbesondere von Gestein, mit einem Fahrgestell, mit einem am Fahrgestell angeordneten
Brecher, mit einer am Fahrgestell vorgesehenen Beschickungseinrichtung für das dem
Brecher zuzuführende und zu zerkleinernde Gut, mit einer eine Siebeinrichtung aufweisenden
Abzugsfördereinrichtung für das vom Brecher zerkleinerte Gut und mit einer Rückführfördereinrichtung
für ein von der Siebeinrichtung zurückgehaltenes Gut zur Beschickungseinrichtung.
Stand der Technik
[0002] Aus dem Stand der Technik wie die Druckschrift
DE 10 305 589 sind Ausführungen von Vorrichtung mit Rückführfördereinrichtungen bekannt, welche
es ermöglichen, ein von einem Brecher zerkleinertes und von einer Abzugsfördereinrichtung
aufgenommenes Gut zum Zwecke dessen neuerlichen Bearbeitung dem Brecher rückzuführen,
wenn dieses Gut noch nicht auf die gewünschte Korngröße zerkleinert wurde. Derartige
Rückfördereinrichtungen weisen einen Förderabschnitt mit einem durchlaufenden Förderband
auf, mit dem das von der Siebeinrichtung zurückgehaltene, zu grobe Gut abtransportiert
werden kann. Zudem können diese Rückfördereinrichtungen gegenüber der Beschickungseinrichtung
des Brechers in ihrer Lage eingestellt werden, um beispielsweise eine mögliche Behinderung
bei der Beschickung des Brechers mit neuem Gut zu vermeiden. Für den Fall, dass von
solch einer Vorrichtung neben gesiebtem, vergleichsweise feinem Gut auch grobes zerkleinertes
Gut gefordert ist, kann die Rückförderungseinrichtung umgangen werden und das abgesiebte,
grobe Gut getrennt neben der Siebeinrichtung auf Halde geworfen werden. Dies erweist
sich allerdings als vergleichsweise aufwendig, da zur Vermeidung ihrer Vermischung
die Halden räumlich entsprechende voneinander beabstandet werden müssen. Von Nachteil
ist zudem die eingeschränkte Höhenverstellbarkeit der Abzugsfördereinrichtung weshalb
die mögliche Haufenhöhe des abgesiebten Guts begrenzt wird. Die Mobilität der Vorrichtung
zur Vergrößerung der Halden könnte hierzu zwar genutzt werden, ist jedoch aufgrund
ihrer Größe, des dabei zu bewegenden Gewichts und/oder auch aufgrund einer eventuell
erforderlichen Unterbrechung des Betriebs vergleichsweise umständlich und zeitintensiv.
Hohe Produktionsleistungen können daher mit dieser Vorrichtung nicht erreicht werden,
insbesondere wenn in Korngrößen getrenntes, zerkleinertes Gut hergestellt werden sollen.
Darstellung der Erfindung
[0003] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine mobile Vorrichtung der eingangs geschilderten
Art auf konstruktiv einfache Weise derart zu verbessern, dass trotz hoher Brechleistung
eine Haldentrennung von zerkleinertem Gut mit unterschiedlichen Korngrößen sichergestellt
werden kann.
[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass ein Förderabschnitt der zumindest
zwei Förderabschnitte aufweisenden Rückführfördereinrichtung an der Vorrichtung über
wenigstens ein Drehgelenk von der Beschickungseinrichtung wegdrehbar befestigt ist.
[0005] Ist ein Förderabschnitt der zumindest zwei Förderabschnitte aufweisenden Rückführfördereinrichtung
an der Vorrichtung über wenigstens ein Drehgelenk von der Beschickungseinrichtung
wegdrehbar befestigt, kann ohne erheblichen konstruktiven Mehraufwand an der Vorrichtung
eine hohe Brechleistung sichergestellt werden. Es ist nämlich nicht nur möglich, ein
von der Rückführfördereinrichtung zu transportierendes Gut in die Beschickungsanlage,
sondern auch von der Vorrichtung weg zu befördern und beispielsweise zu einer eigenen
Halde abseits der Vorrichtung aufzuschütten. Eine Halde, bestehend aus einem Gemisch
von zerkleinertem Gut unterschiedlicher Korngrößen kann so auf einfache Weise vermieden
werden. Vielmehr ist es sogar möglich, Gut - in einem Arbeitsschritt - in Korngrößenbereiche
zu trennen und auf eigene Halden aufzuschütten. Mithilfe mehrerer Förderabschnitte
kann Fördergut zudem vergleichsweise flexibel transportiert werden. Im Gegensatz zu
Fördereinrichtungen, die lediglich einen Förderabschnitt aufweisen, kann der Transportweg
äußerst flexibel - etwa an die örtlichen Begebenheiten oder anderen Erfordernissen
entsprechend - angepasst werden. Dies spielt insbesondere auch dann eine bedeutende
Rolle, wenn in der Umgebung der Vorrichtung Halden mit Überkorn ohne die Gefahr zur
Vermischung mit anderem Gut aufgeschüttet werden soll. Des Weiteren kann eine in Abschnitte
geteilte Rückführfördereinrichtung den Vorteil bieten, verminderte Konstruktionserfordernisse
an Gelenk und Antrieb zu setzen, wodurch selbst unter vergleichsweise hohen Belastungen
mit Gut eine standfeste Vorrichtung ermöglicht werden kann. Im Allgemeinen wird erwähnt,
dass unter wegdrehbar eine Drehbarkeit, insbesondere um eine, gegenüber der Längsachse
des Fahrgestells geneigten Drehachse verstanden werden kann. Vorzugsweise haben sich
zwei Drehgelenke als ausreichend zur Lagerung eines Förderabschnitts herausgestellt.
Entscheidend kann also sein, dass das Ende des Förderabschnitts von der Beschickungseinrichtung
wegdrehbar ist.
[0006] Um auf einfache Weise vergleichsweise hohe Halden aufschütten zu können, kann vorgesehen
sein, dass der in die Beschickungseinrichtung mündende Förderabschnitt von der Beschickungseinrichtung
wegdrehbar ausgebildet ist.
[0007] Konstruktive Einfachheit kann sich ergeben, wenn das Drehgelenk einen Bolzen aufweist.
Derartige Bolzenverbindungen können durch eine hohe Belastbarkeit auch zu einer standfesten
Vorrichtung führen.
[0008] Ist der wegdrehbare Förderabschnitt der Rückführfördereinrichtung am Fahrgestell
gelagert, kann eine besonders standfeste Vorrichtung geschaffen werden. Es ist nämlich
möglich, die Konstruktion eines Fahrgestells zu nutzen, um eine Lagerung der Rückführfördereinrichtung
besonders stabil auszubilden. Dadurch kann in weiterer Folge auch ein vergrößerter
Drehradius des wegdrehbaren Förderabschnitts der Rückführfördereinrichtung geschaffen
werden, was nicht nur zu Vorteilen hinsichtlich der variablen Einsetzbarkeit der Vorrichtung,
sondern auch bezüglich Formgebung einer Beschickungseinrichtung und/oder Aufbau einer
Vorrichtung
führt.
[0009] Ist der wegdrehbare Förderabschnitt der Rückführfördereinrichtung über einen V-förmigen
Träger am Fahrgestell gelagert, kann neben einer konstruktiven Einfachheit auch eine
weitere Verbesserung hinsichtlich der Standfestigkeit einer Vorrichtung erfolgen.
Ein V-förmiger Träger kann nämlich vergleichsweise einfach und standfest derart konstruiert
werden, dass dieser sowohl für ein Wegdrehen, als auch für eine Veränderung des Steigungswinkels
der Rückführfördereinrichtung verwendbar ist. Somit kann ein derartig konstruierter
Träger einer Rückführfördereinrichtung auch bei vergleichsweise hoher Beladung mit
Fördergut sicher betrieben werden.
[0010] Ist der wegdrehbare Förderabschnitt der Rückführfördereinrichtung neigungsverschwenkbar
ausgeführt, kann eine besonders vielseitige Verwendbarkeit sichergestellt werden.
Dadurch, dass zusätzlich auch der Steigungswinkel der Rückführfördereinrichtung einstellbar
ist, kann dieser an den Grad der Füllung einer Beschickungseinrichtung beziehungsweise
der Höhe einer Halde entsprechend angepasst werden.
[0011] Als besonders vorteilhaft kann sich - insbesondere hinsichtlich der möglichen Fördermenge
und Fördergeschwindigkeit - herausstellen, wenn Abschnitte der Rückführfördereinrichtung
zumindest teilweise als Förderband ausgebildet sind. Ja nach Verwendung beziehungsweise
Art des Förderguts der Rückführfördereinrichtung kann außerdem auch die Profilierung
eines Bandes variiert werden. Insbesondere bei jenen Abschnitten der Rückführfördereinrichtung,
die einen hohen Steigungswinkel aufweisen können Förderbänder eingesetzt werden, die
beispielsweise Rippen aufweisen.
[0012] Vereinfachte Konstruktionsverhältnisse können sich ergeben, wenn der wegdrehbare
Förderabschnitt als Abwurfförderband ausgebildet ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
[0013] In den Figuren ist beispielsweise der Erfindungsgegenstand anhand eines Ausführungsbeispiels
dargestellt. Es zeigen
- Fig. 1
- eine schematische Seitenansicht zu einer Vorrichtung zum Zerkleinern von stückigem
Gut und
- Fig. 2
- eine vergrößerte und abgerissene Seitenansicht der Fig. 1.
Weg zur Ausführung der Erfindung
[0014] Die beispielsweise nach Fig. 1 in einer vereinfachten Seitenansicht dargestellte
mobile Vorrichtung 1 weist ein Fahrgestell 2 mit einem Raupenfahrwerk 3 auf. Um dem
am Fahrgestell 2 angeordneten Brecher 4 der Vorrichtung mit stückigem Gut 5, vornehmlich
Gestein, zuzuführen, ist am Fahrgestell 2 eine Beschickungseinrichtung 6 vorgesehen.
Das vom Brecher 4 zerkleinerte Gut 5 wird von einer mit dem Halteteil 12 des Fahrgestells
2 verbundenen Abzugsfördereinrichtung 7 vom Brecher 4 wegbefördert. Die Abzugsfördereinrichtung
7 weist eine Siebeinrichtung 8 auf, um Überkorn 5', also jenes Gut abzutrennen und
einer Rückführfördereinrichtung 9 zuzuführen, das über einer gewünschten oder tolerierten
Größe liegt. Erfindungsgemäß weist diese Rückführfördereinrichtung 9 zwei Förderabschnitte
10, 11 auf, mit deren Hilfe Überkorn 5' zur Beschickungseinrichtung zum Zwecke einer
neuerlichen Bearbeitung durch den Brecher 4 zurücktransportiert werden kann. Die Rückführfördereinrichtungen
9 kann - falls gewünscht oder erforderlich - selbstverständlich auch aus mehr als
zwei Förderabschnitten bestehen. Der zuletzt angeordnete Förderabschnitt 11 ist von
der Beschickungseinrichtung 6 wegdrehbar gelagert, welche Drehbarkeit durch zwei Drehgelenke
17 ermöglicht wird und eine Bewegung des Förderabschnitts 11 um senkrecht zur Längsachse
13 des Fahrgestells stehenden Drehachse 16 erlaubt. Damit kann das Ende 11' des Förderabschnitts
11 von der Beschickungseinrichtung 6 weggedreht werden. Somit ist es nicht nur möglich,
das von der Rückführfördereinrichtung 9 beförderte Überkorn 5' der Beschickungseinrichtung
6 zuzuführen, sondern auch - durch Wegdrehen des Förderabschnitts 11 von der Beschickungseinrichtung
6 - auf eine Halde neben der Vorrichtung aufzuschütten. Vorstellbar ist natürlich
auch, das Überkorn 5' anstatt auf Halde auf eine weitere Fördereinrichtung zu schütten
oder einer anderen Vorrichtung zuzuführen. Somit können variable Einsatzmöglichkeiten
der Vorrichtung 1 gewährleistet werden.
[0015] Konstruktiv einfach werden die Drehgelenke 17 durch Bolzenverbindungen ausgebildet,
wie dies insbesondere der Fig. 2 entnommen werden kann. Die Bolzen 18 für diese Drehgelenke
17 haben sich als vergleichsweise hoch belastbar und erschütterungsfest herausgestellt,
was insbesondere für Vorrichtung 1 zum Zerkleinern von stückigem Gut 5 vorteilhaft
ist.
[0016] Als besonders standfest hat sich eine Rückführfördereinrichtung erwiesen, wenn der
wegdrehbare Förderabschnitt 11 der Rückführfördereinrichtung 9 am Fahrgestell 2 gelagert
ist, wie in der Figur dargestellt.
[0017] Der Förderabschnitt 11 ist über einen v-förmigen Träger 14 am Fahrgestell 2 der Vorrichtung
1 gelagert, wodurch die Standfestigkeit der Rückführfördereinrichtung 9 noch weiter
verbessert wird. Der v-förmige Träger 14 zeichnet auch dadurch aus, dass an diesem
die Einrichtungen für die Drehbarkeit und die Neigungsverstellbarkeit des Förderabschnitts
11 besonders einfachen vorgesehen werden können.
[0018] Der Förderabschnitt 11 ist mithilfe einer Hydraulikeinrichtung 15, insbesondere Hydraulikzylinders,
neigungsverschwenkbar ausgeführt, womit der Steigungswinkel dieses Förderabschnitts
an den Grad der Füllung der Beschickungseirichtung oder beispielsweise auch - in von
der Beschickungseinrichtung 6 weggedrehter Lage - an die Höhe einer Halde angepasst
werden kann.
[0019] Im Ausführungsbeispiel ist die Rückführfördereinrichtung 9 als Förderband ausgebildet,
was sich vorteilhaft hinsichtlich des kontinuierliche und sichern Transports von Fördergut
auszeichnet. Die konstruktive Ausführung als Abwurfförderband führt zudem zu einfachen
Konstruktionsverhältnisse an der Vorrichtung 1.
1. Mobile Vorrichtung zum Zerkleinern von stückigem Gut, insbesondere von Gestein, mit
einem Fahrgestell (2), mit einem am Fahrgestell (2) angeordneten Brecher, mit einer
am Fahrgestell (2) vorgesehenen Beschickungseinrichtung (6) für das dem Brecher (4)
zuzuführende und zu zerkleinernde Gut, mit einer eine Siebeinrichtung (8) aufweisenden
Abzugsfördereinrichtung (7) für das vom Brecher zerkleinerte Gut (5) und mit einer
Rückführfördereinrichtung (9) für ein von der Siebeinrichtung zurückgehaltenes Gut
zur Beschickungseinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein Förderabschnitt (11) der zumindest zwei Förderabschnitte (10, 11) aufweisenden
Rückführfördereinrichtung (9) an der Vorrichtung (1) über wenigstens ein Drehgelenk
(17) von der Beschickungseinrichtung (6) wegdrehbar befestigt ist.
2. Mobile Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Beschickungseinrichtung (6) mündende Förderabschnitt (11) der Rückführfördereinrichtung
(9) von der Beschickungseinrichtung (6) wegdrehbar ausgebildet ist.
3. Mobile Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (17) einen Bolzen (18) aufweist.
4. Mobile Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der wegdrehbare Förderabschnitt (11) der Rückführfördereinrichtung (9) am Fahrgestell
(2) gelagert ist.
5. Mobile Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der wegdrehbare Förderabschnitt (11) der Rückführfördereinrichtung (9) über einen
V-förmigen Träger (14) am Fahrgestell gelagert ist.
6. Mobile Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der wegdrehbare Förderabschnitt (11) der Rückführfördereinrichtung (9) neigungsverschwenkbar
ausgeführt ist.
7. Mobile Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderabschnitte (10, 11) der Rückführfördereinrichtung (9) zumindest teilweise
als Förderband ausgebildet sind.
8. Mobile Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der wegdrehbare Förderabschnitt (11) als Abwurfförderband ausgebildet ist.
1. Mobile apparatus for comminuting lumpy material, more particulary rock, comprising
a chassis (2), a crusher arranged on the chassis (2), a feed device (6) provided on
the chassis (2) for the lumpy material to be fed to the crusher (4) and comminuted,
a removal conveying device (7) for the material (5) comminuted by the crusher having
a screen device (8), and a return conveying device (9) to the feed device (6) for
returning material held back by the screen device, characterized in that a conveying section (11) of the return conveying device (9) comprising at least two
conveying sections (10, 11) is fastened to the apparatus (1) via at least one rotational
joint (17) such that it can be turned away from the feed device (6).
2. Mobile apparatus according to claim 1, characterized in that the conveying section (11) of the return conveying device (9) opening into the feed
device (6) is configurated so that it can be turned away from the feed device (6).
3. Mobile apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the rotational joint (17) comprises a pin (18).
4. Mobile apparatus according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the conveying section (11) of the return conveying device (9) which can be turned
away is mounted on the chassis (2).
5. Mobile apparatus according to claim 1 to 4, characterized in that the conveying section (11) of the return conveying device (9) which can be turned
away is mounted via a V-shaped support (14) on the chassis.
6. Mobile apparatus according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the conveying section (11) of the return conveying device (9) which can be turned
away is arranged to be tiltably pivotable.
7. Mobile apparatus according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the conveying sections (10, 11) of the return conveying device (9) are formed at
least partly as a conveyor belt.
8. Mobile apparatus according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the conveying section (11) which can be turned away is formed as a discharge conveyor
belt.
1. Dispositif mobile pour broyer des matières en morceaux, en particulier des roches,
avec un châssis mobile (2), avec un concasseur disposé sur le châssis mobile (2),
avec une installation de remplissage (6) prévue sur le châssis mobile (2) pour la
matière à amener au concasseur (4) et à broyer, avec une installation d'extraction
(7) munie d'une installation de criblage (8) pour la matière (5) broyée par le concasseur
et avec une installation de renvoi (9) pour renvoyer la matière retenue par l'installation
de criblage à l'installation de remplissage (6), caractérisé en ce qu'une section de transport (11) de l'installation de renvoi (9) présentant au moins
deux sections de transport (10, 11) est fixée au dispositif (1) de façon à pouvoir
être écartée de l'installation de remplissage (6) à l'aide d'au moins une articulation
pivotante (17).
2. Dispositif mobile selon la revendication 1, caractérisé en ce que la section de transport (11) de l'installation de renvoi (9) débouchant dans l'installation
de remplissage (6) est conçue pour pouvoir s'écarter en pivotant de l'installation
de remplissage (6).
3. Dispositif mobile selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'articulation pivotante (17) présente un boulon (18).
4. Dispositif mobile selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que la section de transport capable de s'écarter (11) de l'installation de renvoi (9)
est supportée sur le châssis mobile (2).
5. Dispositif mobile selon la revendication 1 à 4, caractérisé en ce que la section de transport capable de s'écarter (11) de l'installation de renvoi (9)
est supportée sur le châssis mobile par l'intermédiaire d'un support en forme de V
(14).
6. Dispositif mobile selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la section de transport capable de s'écarter (11) de l'installation de renvoi (9)
est conçue de façon à pouvoir pivoter en s'inclinant.
7. Dispositif mobile selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les sections de transport (10, 11) de l'installation de renvoi (9) sont conçues au
moins en partie comme une bande transporteuse.
8. Dispositif mobile selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la section de transport capable de s'écarter (11) est conformée comme une bande transporteuse
de déchargement.
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