[0001] Die Erfindung betrifft eine Matratzenunterfederung gemäß dem Oberbegriff des ersten
Schutzanspruches.
[0002] Es ist eine Unterfederung für Auflagen von Sitz- oder Liegemöbeln bekannt,
EP 1 616 507 A1, die Auflagerelemente mit Lattentaschen für Bettlatten aufweist, die über Federelemente
an Holmen eines Bettes angeordnet sind, wobei die Federelemente aus Federbeinen bestehen,
die sich von unterhalb des Auflagerelements schräg nach unten und in einer Längsrichtung
des Holmes in entgegen-gesetzte Richtungen erstrecken und an ihren unteren Enden Bolzenaugen
aufweisen, die auf Lagerbolzen gelagert sind. Weiterhin weist diese bekannte Unterfederung
im Bereich der Bolzenaugen zweier zueinander gerichteter Federbeine benachbarter Auflagerelemente
eine Wippe auf, die auf einem Lagerbolzen angeordnet ist, wobei die Wippe Stützflügel
aufweist, die jeweils eines der beiden Federbeine untergreift.
[0003] Bekannt ist ebenfalls eine andere Unterfederung von Auflagen von Sitz- oder Liegemöbeln,
EP 1 754 429 A1, deren Auflagerelemente ebenfalls Federbeine aufweisen, die sich in Richtung von
Federbeinen benachbarter Auflagerelemente aufspreizen, deren Enden jedoch in Längsführungen
gelagert sind, die sich gegenseitig über ein zwischengeschaltetes Federelement mittelbar
gegeneinander abstützen.
[0004] Zudem ist eine weitere Unterfederung für Auflagen von Sitz- oder Liegemöbeln bekannt,
EP 1 754 430 A1, welche Auflagerelemente aufweist, die ebenfalls gespreizte Federbeine aufweisen,
die sich in Richtung auf das Federbein des benachbarten Auflagerelements erstrecken,
wobei bei dieser bekannten Unterfederung eine Interaktivität dadurch verwirklicht
werden soll, dass die beiden beteiligten Federbeine benachbarter Auflagerelemente
über ein zugfestes und/ oder druckstabiles Koppelelement miteinander verbunden sind.
[0005] Mit diesen bekannten Unterfederungen lassen sich zwar jeweils interaktive Matratzenunterfederung
verwirklichen, die jedoch nur ein geringes Maß an Interaktivität zur Verfügung stellen.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es eine Matratzenunterfederung zur Verfügung zu stellen,
die eine intensivere Interaktivität aufweist und dadurch den Liegekomfort einer auf
einer auf der Matratzenunterfederung gelagerten Matratze liegenden Person deutlich
verbessert.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen
erfindungsgemäß aus den technischen Merkmalen des kennzeichnenden Teils des ersten
Schutzanspruches. Die wesentliche Verbesserung der erfindungsgemäßen Matratzenunterfederung
wird dadurch erzielt, dass die Lagerbolzen auf einem gemeinsamen Längsschlitten zwischen
zwei benachbarten Auflagerelementen angeordnet sind, der in einer zu dem Holm parallelen
Längsführung horizontal verschieblich geführt ist.
[0008] Diese Längsverschieblichkeit der Lagerbolzen steigert die Interaktivität der Matratzenunterfederung
in erheblicher Art und Weise, da den einzelnen Auflagerelementen bzw. deren elastischen
Federbeinen so eine sehr viel größerer Verformungsbereich zur Verfügung steht, welcher
bei einem mit einer vertikalen Drucklast beaufschlagten Auflagerelement in einem deutlich
weiteren Spreizwinkel der Federbeine resultiert bzw. zu einem deutlich verringerten
Spreizwinkel bei den benachbarten, nicht mit Auflagerkräften beaufschlagten Auflagerelementen
führt. Die neuartige Matratzenunterfederung führt also dazu, dass zum einen ein erheblich
größerer Federweg eines belasteten Auflagerelementes verwirklicht werden kann, und
zum andren, dass die Reaktion bzw. die Unterstützung der diesem Auflagerelement seitlich
benachbarten Auflagerelemente ebenso deutlich verbessert wird.
[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich
mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0010] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im Bereich zweier
zueinander gerichteter Federbeine benachbarter Auflagerelemente ebenfalls eine Wippe
auf einem Lagerbolzen angeordnet, welche Stützflügel aufweist, die jeweils eines der
beiden Federbeine untergreifen, wobei auch diese Wippe über ihren Lagerbolzen mit
auf dem Längsschlitten angeordnet ist, wodurch sich die Interaktivität der Matratzenunterfederung
weiter steigern lässt.
[0011] Entsprechend einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die beiden
zueinander gerichteten Federbeine mechanisch über ein zugfestes und/ oder druckstabiles
Koppelelement miteinander verbunden, wobei sich auch hier durch die längsverschieblich
gelagerten Lagerbolzen eine deutliche Steigerung der Wirksamkeit der Interaktivität
erzeugt wird.
[0012] Je nach Ausführungsform der erfindungsgemäßen Matratzenunterfederung können die Bolzenaugen
der Federbeine verdrehbar oder verdrehfest auf den Lagerbolzen gelagert sein, wie
auch das Bolzenauge der Wippe, wobei die Wahl der Ausführungsform auch abhängig ist
von der Auswahl der verwendeten Kunststoffe und deren Elastizität, so dass eine große
Variabilität der erfindungsgemäßen Matratzenunterfederung gegeben ist.
[0013] Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Bolzenaugen
der Federbeine auf einem gemeinsamen Lagerbolzen gelagert und bei einer noch weiter
bevorzugten Ausführungsform auch das Bolzenauge der Wippe auf dem gleichen Lagebolzen
angeordnet. Hierdurch wird es auf einfache Art und Weise ermöglicht, den Längsschlitten
mit nur einem Lagerbolzen versehen zu müssen, was zu einer sehr kompakten Matratzenunterfederung
führt, die zudem auch sehr wirtschaftlich herstellbar ist.
[0014] Weitere vorteilhafte Varianten der Matratzenunterfederung sind dadurch erzeugbar,
dass der Längsschlitten eine elastische Bewegungsbegrenzung aufweisen kann, so dass
beispielsweise die Bewegung des Längsschlittens mit steigender Auslenkung eine größer
werdende elastische Reaktionskraft erfährt.
[0015] Weiterhin kann die Matratzenunterfederung auch mit einer Härteverstellung ausgestattet
sein, die beispielsweise aus einer Verriegelungsvorrichtung für die Ausweichbewegung
des Längsschlittens besteht, insbesondere aus einem quer zur Bewegungsrichtung des
Längsschlittens in die Längsführung einschiebbaren Querbolzen.
[0016] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher
beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht der Matratzenunterfederung in einer Teilansicht,
- Fig. 2
- eine räumliche Darstellung der Matratzenunterfederung gemäß Fig. 1 von schräg unten,
- Fig. 3
- einen Teilausschnitt eines mit der Matratzenunterfederung versehenden Holmes eines
Bettes, und
- Fig. 4
- eine Ausschnittsvergrößerung der Matratzenunterfederung gem. Fig. 3.
[0017] Die Matratzenunterfederung besteht aus an Holmen 11 eines Bettes in über Federelemente
2 daran angeordneten Auflageelementen 1 mit Lattentaschen 12 für darin einzusteckende
Lattenenden von Bettlatten, wobei die Auflagerelemente 1 mit sich davon unterhalb
schräg nach unten und in einer Längsrichtung des Holmes 11 in entgegengesetzte Richtungen
aufspreizenden Federbeinen 3 ausgestattet sind, deren unteren Enden Bolzenaugen 4
aufweisen, die auf einem gemeinsamen Lagerbolzen 5 verdrehbar oder verdrehfest gelagert
sind. Auf diesem Lagerbolzen 5 ist ebenfalls eine Wippe 7 mit einem Bolzenauge 8 verdrehbar
oder verdrehfest gelagert, die etwa rechtwinklig zueinander ausgeformte Stützflügel
6 aufweist, die jeweils eines der beiden Federbeine 3 der benachbarten Auflagerelemente
1 untergreift.
[0018] Der Lagerbolzen 5 ist auf einem Längsschlitten 9 gelagert, der horizontal in Längsrichtung
des Holmes 11 beweglich in einer Längsführung 10 gelagert ist.
[0019] Eine Kraftbeaufschlagung eines Auflagerelementes 1 führt dabei zu einer elastischen
Verformung seiner Federbeine 3, wie auch zum weiteren Aufspreizen des Winkels zwischen
den beiden Federbeinen 3, so dass die Lagerbolzen 5 der beiden beteiligten Längsschlitten
9 beidseitig ausweichen, wobei die Spreizung der Federbeine 3 der benachbarten Auflagerelemente
1 in ihrem Spreizwinkel verringert werden. Die beteiligten Stützflügel 6 der Wippe
7, die aus einem etwas steiferen Kunststoffmaterial gefertigt ist als die Federbeine
3 des Auflagerelementes 1, nehmen die elastischen Verformungen der belasteten Federbeine
3 eines Auflagerelementes 1 auf und übertragen die Verformungen über den Lagerbolzen
5 auf die Federbeine der benachbarten Auflagerelemente 1, wobei eine abwärts gerichtete
Verformungskraft auf Grund der Hebelwirkung der Wippe 7 in eine aufwärts gerichtete
Reaktionskraft des benachbarten Auflagerelements 1 umgewandelt wird.
1. Matratzenunterfederung aus an Holmen (11) eines Bettes in über Federelemente (2) daran
angeordneten Auflagerelementen (1) mit Lattentaschen (12) für darin einzusteckende
Lattenenden von Bettlatten und mit sich von unterhalb der Auflagerelemente (1) schräg
nach unten und in einer Längsrichtung des Holmes (11) in entgegengesetzte Richtungen
aufgespreizt erstreckenden Federbeinen (3), deren unteren Enden Bolzenaugen (4) aufweisen,
die auf Lagerbolzen (5) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbolzen (5) auf einem gemeinsamen Längsschlitten (9) zwischen zwei benachbarten
Auflagerelementen (1) angeordnet sind, der in einer zu dem Holmen (11) parallelen
Längsführung (10) horizontal verschieblich geführt ist.
2. Matratzenunterfederung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zweier zueinander gerichteter Federbeine (3) benachbarter Auflagerelemente
(1) eine Wippe (7) auf einem Lagerbolzen (5) angeordnet ist, die Stützflügel (6) aufweist,
die jeweils eines der beiden Federbeine (3) untergreift.
3. Matratzenunterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zueinander gerichtete Federbeine (3) mechanisch über ein zugfestes und/ oder
druckstabiles Koppelelement miteinander verbunden sind.
4. Matratzenunterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzenaugen (4) der Federbeine (3) verdrehbar oder verdrehfest auf den Lagerbolzen
(5) gelagert sind.
5. Matratzenunterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bolzenauge (8) der Wippe (7) verdrehbar oder verdrehfest auf dem Lagerbolzen
(5) gelagert ist.
6. Matratzenunterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzenaugen (4) der Federbeine (3) auf einem gemeinsamen Lagerbolzen (5) gelagert
sind.
7. Matratzenunterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzenaugen (4) der Federbeine (3) und das Bolzenauge (8) der Wippe (7) auf einem
gemeinsamen Lagebolzen (5) gelagert sind.
8. Matratzenunterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschlitten (9) eine elastische Bewegungsbegrenzung aufweist.
9. Matratzenunterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die unterschiedlichen Bauteile aus für ihre Aufgaben optimierten Kunststoffen ausgebildet
sind.
10. Matratzenunterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Härteverstellung ausgestattet ist, die aus einer Verriegelungsvorrichtung
für die Ausweichbewegung des Längsschlittens (9) besteht.