Die Erfindung betrifft ein Einzelfederelement einer Matratzenunterfederung gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Es ist ein verstellbares Einzelfederelement eines Sitz- oder Liegemöbels bekannt, EP 1 969 972 A1, welches ein Fußteil aufweist, mit dem es auf einem festen Unterbau eines Sitz- oder Liegemöbels angeordnet werden kann und welches ein Oberteil mit einer Auflagerfläche für eine Matratze aufweist sowie mit einem dazwischen angeordneten Federfunktionsteil mit mit dem Oberteil korrespondieren Rastvorrichtungen ausgestattet ist.

Die Auflagerfläche des bekannten Einzelfederelementes lässt sich zwar bei seitlicher Kraftbeaufschlagung auf die Auflagerfläche seitlich abkippen und auch die Federrate dieses Einzelfederelementes lässt sich einfach verstellen, jedoch kann aufgrund der Konstruktion dieses bekannten Einzelfederelementes nicht von einer interaktiven Unterfederung gegangen werden. Zudem verhindert die starre Auflagerfläche die Möglichkeit der Herstellung von unterschiedlichen Varianten der Matratzenunterfederung.

Bekannt ist weiterhin ein Federelement als Teil einer Unterlage für eine Matratze, DE 20 2005 003 749 U1, aus einem separaten Fußteil und zwei kreuzweise zueinander angeordneten schalenförmigen, doppelt übereinander angeordneten Federarmen aus elastischem Kunststoff, mit jeweils endseitig verdrehfest darauf verrasteten Auflagerflächen, welches sich bei einseitiger Belastung ebenfalls seitlich abkippend verformen, aber bauartbedingt ohne vorhebestimmte Widerlagerung der Federarme keine Interaktion seiner gegenüberliegenden Auflagerfläche erzeugen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es ein interaktives Einzelfederelement einer Matratzenunterfederung mit der Möglichkeit der Schaffung eines großen Variantenreichtums zur Verfügung zu stellen, welches bei einseitiger Belastung einer Auflagerfläche einen großen Federweg verwirklichen kann, aber gleichzeitig die benachbarten Auflagerflächen interaktiv eine verstärkte Unterstützung der aufgelagerten Matratze erzeugen können soll.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes erfindungsgemäß aus den kennzeichnenden Merkmalen des ersten Schutzanspruches, insbesondere dadurch, dass das Funktionsteil einen konkav sich mit seinen Enden nach oben erstreckenden Wippbogen aufweist, der sich mittig nach unten um eine Schwenkachse kippbar und mittels seitlicher Stützfedern elastisch auf dem Unterteil abstützt und weiterhin dadurch, dass im Bereich der oberen Enden des Wippbogens ein diese verbindender Stützbogen sowie drehelastische Lagerungen für Drehlagerbolzen des Oberteils als korrespondierende Rastvorrichtungen ausgebildet sind.

Durch eine Variation der Auflagerflächen als kleine separate Teilauflagerflächen, die mit ihren Drehlagerbolzen jeweils in einer drehelastischen Lagerung des Federfunktionsteils gehalten sind oder als mit teilweise oder vollständig miteinander verbundenen benachbarten Teilauflagerflächen, lässt sich eine große Anzahl von möglichen Federvarianten des erfinderischen Einzelfederelementes verwirklichen. Weiterhin lässt sich durch die Kombination unterschiedlicher Einzelfederelemente eine Vielzahl von möglichen Ausgestaltungen unterschiedlichster Matratzenauflagerungen und Unterfederungseigenschaften herstellen.

Weiterhin ist entsprechend der Erfindung ein Fußteil und ein oder mehrere voneinander parallel zueinander und voneinander beabstandete Federfunktionsteile zu einem einteiligen, aus Kunststoff hergestellten Unterteil gefertigt, insbesondere spritzgegossen, so dass das Einzelfederelement im wesentlichen aus einem Unterteil und einem Oberteil besteht.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Oberteils des Einzelfederelements kann dieses selber aus mehreren separaten Teilauflagerflächen oder aus einem daraus zusammengesetzten einzelnen Bauteil bestehen. Die Drehlagerung liefert bei kleinen Teilauflagerflächen und deren außermittigen Belastung eine elastische Rückstellkraft, ebenso wie sie bei einem ein- oder zweiteiligen Oberteil hierzu einen Beitrag liefert. -

Vorteilhafterweise ist jede Teilauflagerfläche für eine Matratze oder Ähnliches mit einer drehelastischen Lagerung versehen, wobei die Teilauflagerflächen jeweils mit einem Drehlagerbolzen ausgestattet sind und entweder voneinander unabhängig oder paarweise je Federfunktionsteil oder je Seite miteinander verbunden oder aber alle Teilauflagerflächen zu einem einteiligen Oberteil starr miteinander verbunden sind. Dies erweitert den möglichen Variantenreichtum des Einzelfederelements wie auch der damit konstruierbaren Matratzenunterfederungen ganz wesentlich.

Die Wippfunktion des Wippbogens erfolgt dabei umso stärker, je kleiner die Teilauflagerflächen gewählt wurden, wobei die Elastizität der drehelastischen Lagerung dafür sorgt, dass die Teilauflagerflächen weiter flächig unter der zu unterstützenden Matratze anliegen.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist der oberhalb der Schwenkachse des unteren Wippbogens angeordnete Bereich des oberen Stützbogens ebenfalls konkav ausgebildet und weist einen sich nach unten erstreckenden Federwegbegrenzungsanschlag auf, der bei starker Belastung und starker elastischer Verformung des Federfunktionsteils unten auf dem Wippbogen zum Anschlag kommt. Hierdurch wird in vorteilhafter Art und Weise erreicht, dass bei sehr starker Belastung eines Einzelfederelementes nach einem vorbestimmten Federweg eine sehr starke Versteifung des Federfunktionsteils erfolgen kann, da nach Anlage des Federbegrenzungsanschlages auf dem Wippbogen auch der Stützbogen zur elastischen Federarbeit mit herangezogen wird.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind jeweils zwischen zwei auf einem Federfunktionsteil angeordneten und miteinander verbundenen Teilauflagerflächen Verbindungsflächen vorgesehen, von denen jede mit einer Ausnehmung als Führung für einen Funktionsschieber ausgestattet ist, der über oder neben dem Stützbogen positionierbar ausgebildet ist, wodurch Einfluss auf die Federeigenschaften des Federfunktionsteils und damit auf die des Einzelfederelementes genommen werden kann. Im über dem Stützbogen positionierten Zustand ist die Wippfunktion des Einzelfederelementes quasi ausgeschaltet, so dass das Federfunktionsteil von Beginn an eine sehr viel höherer Federsteifigkeit aufweist, als wenn der Funktionsschieber neben dem Stützbogen positioniert ist.

Der Funktionsschieber weist eine Schieberplatte auf, unter der ein Schieberkopf auf einem Schieberhals angeordnet ist. Die Führung in der Verbindungsfläche zwischen zwei Teilauflagerflächen weist eine Einführöffnung für den Schieberkopf auf sowie einen elastischen Kragen mit Rastflächen für den dort hindurchschiebbaren aber in entgegengesetzter Richtung dann verriegelten Schieberhals. Hierdurch wird eine einfache Montage des Funktionsschiebers gewährleistet und ebenso eine wirkungsvolle Verliersicherung zur Verfügung gestellt.

Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Drehlagerbolzen der elastischen Drehlagerung mittig geteilt und weisen einen unten offenen vertikalen Längsspalt auf, wobei die drehelastische Lagerung einen sich in diesen Längsspalt hinein erstrecken könnenden Fortsatz aufweist sowie sich um einen gelagerten Drehlagerbolzen beidseitig herum erstreckende Verriegelungslippen, die auch einen Montagetrichter für den Drehlagerbolzen bilden und zu dessen Montage in der drehelastischen Lagerung elastisch aufspreizbar sind, woraufhin der Drehlagebolzen quasi formschlüssig in der Drehlagerung verriegelt ist.

Um einen über einen Stützbogen platzierten Funktionsschieber in seiner Position zu halten, ist der Stützbogen vorzugsweise mit Seitenwülsten ausgestattet, die den Schieberkopf seitlich verriegeln und so einfach gegen ein seitliches Verschieben sichern.

Nachfolgend sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine räumliche Ansicht eines Einzelfederelementes mit einteiligem Oberteil in einer Explosionsdarstellung von schräg oben,

Fig. 2

eine Seitenansicht des Gegenstandes der Fig. 1 in Explosionsdarstellung,

Fig. 3

eine räumliche Darstellung eines Einzelfederelementes mit einem zweigeteilten Oberteil von schräg oben,

Fig. 4

eine geschnittene Vorderansicht durch ein Oberteil gemäß Fig. 3 von rechts,

Fig. 5

eine geschnittene Vorderansicht eines komplett montierten Einzelfederelementes gemäß Fig. 3 von rechts,

Fig. 6

eine räumliche Ansicht eines Einzelfederelementes mit einem vierteiligen Oberteil in einer Explosionsdarstellung von schräg unten,

Fig. 7

eine räumliche Darstellung eines Unterteils eines Einzelfederelementes von schräg oben,

Fig. 8

eine räumliche Ansicht eines Funktionsschiebers in vergrößerter Darstellung von schräg unten,

Fig. 9

eine räumliche Ansicht eines einteiligen Unterteils von schräg unten,

Fig. 10

eine räumliche Ansicht eines durch Krafteinwirkung verformten Einzelfederelementes gemäß Fig. 6 von schräg vorne, und

Fig. 11

eine Vorderansicht des verformten Einzelfederelementes gemäß Fig. 10.

Das Einzelfederelement besteht aus einem Unterteil 1, einem Oberteil 2 und einem Funktionsschieber 3, wobei das Unterteil 1 aus einem Fußteil 4 zur Anordnung auf einem festen Unterbau ausgebildet ist und zwei parallel zueinander und von einander beabstandete Federfunktionsteile 5 aufweist, mit denen es zusammen einteilig spritzgegossen ist, wobei ein solches Federfunktionsteil 5 einen konkaven Wippbogen 6 aufweist, mit einer unteren mittigen Schwenkachse 7 und seitlichen Stützfedern 8, die sich wie der Wippbogen 6 mit der Schwenkachse 7 auf dem Fußteil 4 abstützen. An den oberen Enden des konkaven Wippbogens 6 sind zwei drehelastische Lagerungen 10 angeordnet, die innen jeweils einen sich mittig nach oben erstreckenden Fortsatz 24 aufweisen, sowie seitliche Verriegelungslippen 25, die zudem einen Einführtrichter bilden, in den ein Drehlagerbolzen 14 der Auflagerflächen 11 einsetzbar ist, wobei ein Drehlagerbolzen 14 einen vertikalen Längsspalt 23 aufweist, in den der Fortsatz 24 der drehelastischen Lagerung 10 im montierten Zustand eingreift. Nach der Montage umgreifen die Verriegelungslippen 25 den Drehlagerbolzen 14 und verriegeln ihn formschlüssig in der drehelastischen Lagerung 10.

Zwischen den einzelnen Teilauflagerflächen 11 der Oberteile 2 der Ausführungsformen gemäß den Figuren 1, 3 und 9 sind Verbindungsflächen 30 vorgesehen, die jeweils mit einer als Führung 20 ausgebildeten Ausnehmung für einen Funktionsschieber 3 ausgestattet sind, wobei ein solcher Funktionsschieber 3, wie in Fig. 8 dargestellt, eine Schieberplatte 15 aufweist sowie einen sich davon nach unten erstreckenden Schieberkopf 16 an einem Schieberhals 17, welche in die Einführöffnung 19 der Ausnehmung in der Verbindungsfläche 30 eingeführt werden, wobei zwischen der Einführöffnung 19 und der Führung 20 ein elastischer Kragen 18 mit Rastflächen für den dort hindurchgeschobenen, aber von dessen Rastflächen in entgegengesetzter Richtung verriegelten Schieberhals 17 vorgesehen sind.

In einer Position des Funktionsschiebers 3 oberhalb des Stützbogens 13 ist eine Kippbewegung des Federfunktionsteils 5 des Einzelfederelementes verriegelt, wohingegen in einer zweiten Position des Funktionsschiebers 3 neben dem Stützbogen 13 eine Wippbewegung des konkaven Wippbogens 6 des Federfunktionsteils 5 möglich ist.

Der Stützbogen 13, welcher ebenfalls im mittleren Bereich konkav ausgebildet ist, weist dort einen nach unten gerichteten Federwegbegrenzungsanschlag 9 auf, der bei einer starken Krafteinwirkung oberhalb der mittigen Schwenkachse 7 des konkaven Wippbogens 6 zur Anlage kommt und dann die Federrate des Federfunktionsteils 5 stark verhärtet.

Das Einzelfederelement kann mit unterschiedlichen Oberteilen 2 ausgestattet sein und beispielsweise aus vier separaten Teilauflagerfläche 11 bestehen, wie es in den Figuren 6, 10 und 11 dargestellt ist, oder wie in Fig. 3 dargestellt, aus zwei separaten Teilauflagerflächen 11, die sich jeweils aus zwei miteinander verbundenen Teilauflagerflächen 11 zusammensetzen oder auch, wie in den Fig. 1 und 9 dargestellt ist, komplett einteilig ausgebildet sein, wobei bei dieser Ausführungsform alle Teilauflagerflächen 11 durch gemeinsame Verbindungsflächen 30 miteinander verbunden sind.

Zeichnerisch nicht dargestellt, aber vom Schutzumfang mit umfasst, sind Einzelfederelemente mit drei oder mehr Federfunktionsteilen 5 auf einem Fußteil 4 und einer entsprechend vergrößerten Anzahl möglicher Teilauflagerflächen 11.