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EP 2 801 653 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.09.2016 Patentblatt 2016/39 |
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Anmeldetag: 30.04.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Wäschetrockner mit einer Revisionsklappe
Laundry dryer with an inspection flap
Sèche-linge doté d'une trappe d'inspection
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
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Priorität: |
06.05.2013 DE 102013104603
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.11.2014 Patentblatt 2014/46 |
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Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Schröder, Maria
33332 Gütersloh (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 458 065 JP-A- 2004 360 717 KR-B1- 100 286 642
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WO-A1-01/51841 JP-A- 2011 231 908 US-A1- 2009 261 533
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einem Gehäuse mit einem Prozessluftkanal
und mit einer Öffnung in dem Prozessluftkanal, welche über eine Revisionsklappe in
dem Gehäuse zugänglich ist, wobei an der inneren Wandung der Revisionsklappe eine
umlaufende Nut ausgebildet ist, in der eine Dichtung mittels eines Schenkels in der
Art eines Tannenbaumprofils gehalten ist, die im Schließzustand der Revisionsklappe
umlaufend an dem Rand der Öffnung anliegt, wobei das Dichtungsprofil einen sich wenigstens
annähernd parallel zur Hauptausdehnungsrichtung der Revisionsklappe erstreckenden
Anlagebereich und eine sich daran anschließende gekrümmte Dichtlippe umfasst.
[0002] Ein derartiger Wäschetrockner ist aus der
EP 2 458 065 A1 bekannt. Aus der
US2009/0261533 A1 ist außerdem eine Profildichtung bekannt, die über einen Schenkel in einer Nut gehalten
ist mit einem Anlagebereich mit einer sich anschließenden Dichtlippe ausgebildet ist.
[0003] Aus der
DE 10 2008 016 815 A1 ist es beispielsweise bekannt, bei einem Wäschetrockner in dem Strömungskanal für
den Prozessluftstrom einen Tiefenfilterblock zur Filtrierung von Staub einzusetzen.
Zur Wartung ist der Filterblock über eine Revisionsklappe im Gehäuse, hier in der
Frontwand, und eine dahinter angeordnete Öffnung im Strömungskanal zugänglich. Um
einen Austritt von feuchter Prozessluft in den Aufstellungsraum des Trockners zu vermeiden,
ist es notwendig, die Revisionsklappe mit einer umlaufenden Dichtung zu versehen,
die am Rand der Öffnung anliegt, so dass die Öffnung durch die Revisionsklappe luftdicht
verschlossen wird.
[0004] Bekannt ist es (beispielsweise bei einem von der Anmelderin hergestellten und vertriebenen
Wäschetrockner T 8866 WP), als Dichtungen flächige Profile einzusetzen. Diese müssen
im Schließzustand der Revisionsklappe mit einer ausreichenden Kraft gegen den Rand
der Öffnung drücken. Wird als Verschluss der Revisionsklappe ein Push-Pull-Mechanismus
eingesetzt, so müssen bei solchen Dichtungen zum Öffnen der Klappe sehr hohe Kräfte
aufgebracht werden.
[0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Wäschetrockner der eingangs genannten
Art trotz geringer Andruckkräfte der Dichtung eine gute Dichtwirkung zu entfalten.
[0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Wäschetrockner mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0007] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich dadurch, dass das Dichtungsprofil
einen Anlagebereich und eine sich daran anschließende gekrümmte Dichtlippe umfasst,
wobei im Schließzustand der Rand der Öffnung gegen den Anlagebereich drückt und dabei
das Ende der Dichtlippe derart an eine Fläche der Revisionsklappe drückt, dass die
Dichtung mit der Fläche ein Luftpolster einschließt. Hierdurch ergibt sich eine großvolumige,
weiche Dichtung, welche die Anforderungen hinsichtlich guter Dichtwirkung auch bei
geringen Andruckkräften erfüllt.
[0008] Erfindungsgemäß ist die Dichtlippe im Öffnungszustand der Revisionsklappe von der
Fläche beabstandet. Hierdurch werden Maßtoleranzen ausgeglichen, ohne dass die Dichtlippe
im Öffnungszustand bereits wellig an der Fläche anliegt. Letzteres würde für die Bildung
eines Luftpolsters ungünstig sein.
[0009] Es ist zweckmäßig, wenn die Fläche und/oder der Anlagebereich sich parallel zur Hauptausdehnungsrichtung
der Revisionsklappe erstrecken.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung eines Wäschetrockners;
- Figur 2
- eine weitere perspektivische Darstellung eines Wäschetrockners mit explosionsartig
geöffneter Revisionsklappe;
- Figur 3
- einen Ausschnitt aus der Front des Wäschetrockners mit geöffneter Revisionsklappe;
- Figur 4
- den Rand einer geöffneten Revisionsklappe;
- Figur 5
- den Rand einer geschlossenen Revisionsklappe, am Rand der Öffnung im Prozessluftkanal
anliegend.
[0011] Die Figuren 1 und 2 zeigen jeweils in der Perspektive einen Wäschetrockner 1. Der
Wäschetrockner 1 umfasst hierbei ein Gehäuse 2, in dem eine nicht näher dargestellte
drehbar gelagerte Trommel vorgesehen ist. In der Frontseite des Gehäuses 2 befindet
sich eine Tür 3, die die Beschickungsöffnung abdeckt. Die drei Figuren zeigen jeweils
den Wäschetrockner 1 mit geschlossener Tür 3. In dem Gehäuse 2 befinden sich weiter
ein in den Figuren nicht erkennbares Prozessluftgebläse und eine ebenfalls nicht erkennbare
Heizeinrichtung zur Erzeugung eines warmen Prozessluftstromes. Dieser strömt von der
nicht sichtbaren Trommel durch einen Prozessluftkanal 5 über einen Wärmetauscher 4,
in dem er abgekühlt und dadurch entfeuchtet wird. Der Wärmetauscher 4 ist im Bodenbereich
des Gehäuses 2 angeordnet. Vor dem Wärmetauscher 1 befindet sich ein Filtereinsatz
6, wie er beispielsweise in den Figuren 2 und 3 zu erkennen ist, wobei dieser Filtereinsatz
6 vor dem Wärmetauscher 4, bezogen auf die Richtung des Prozessluftstromes, angeordnet
ist. Dieser Filtereinsatz 6 ist von außen über eine Öffnung 7 in der Frontwand 8 und
eine dahinterliegende, korrespondierende Öffnung 9 im Prozessluftkanal 5 zugänglich
und zu Wartungszwecken entnehmbar.
[0012] Der Filtereinsatz ist als Tiefenfilterblock ausgestaltet und mit seinen Einzelteilen
in der Figur 2 dargestellt. Er ist in der
DE 10 2008 016 815 A1 ausführlich beschrieben, so dass hier nicht weiter auf nähere Einzelheiten eingegangen
werden muss. Figur 2 zeigt außerdem eine Revisionsklappe 10, mit der die Öffnung 7
in der Frontwand 8 verschließbar ist. In der Figur 3 ist erkennbar, dass die Revisionsklappe
10 über ein Scharnier 11 schwenkbar an der Frontwand 8 gelagert ist. Der Verschluss
erfolgt in bekannter Weise mittels eines nicht weiter dargestellten Push-Pull-Mechanismus.
In der Figur 3 ist ebenfalls erkennbar, dass die Revisionsklappe mit einer umlaufenden
Dichtung 20 aus einem Elastomer ausgestattet ist, die sich bei geschlossener Klappe
10 an den Rand 12 der Öffnung 9 im Prozessluftkanal 5 legt und so die Öffnung 9 abdichtet.
[0013] Die Figuren 4 und 5 erklären den Aufbau und die Wirkungsweise der Dichtung anhand
des Dichtungsprofils im Querschnitt. Figur 4 zeigt den Rand einer geöffneten Revisionsklappe
10. Es ist erkennbar, dass die Revisionsklappe 10 einen zweischaligen Aufbau besitzt.
Die Außenwand 13 ist glatt ausgeführt und bildet die nach außen sichtbare Oberfläche.
Im Inneren besitzt die Klappe eine weitere Wandung 14 mit einer umlaufenden Nut 15,
in der die Dichtung 20 mittels eines Schenkels 21 mit sogenanntem Tannenbaum-Profil
gehalten ist. An die Nut 15 schließt sich nach außen eine Anlagefläche 16 an, deren
Funktion später unter Bezugnahme auf Figur 5 erklärt ist. Die Dichtung umfasst neben
dem Schenkel 21 mit dem Tannenbaum-Profil einen Anlagebereich 22 und eine sich daran
anschließende gekrümmte Dichtlippe 23. Aus Figur 4 ist ersichtlich, dass die Dichtlippe
23 im Öffnungszustand der Revisionsklappe von der Fläche beabstandet ist. Dabei bildet
das Ende der Lippe mit der Anlagefläche einen Spalt 30 von ca. 3mm. Anlagefläche 16
und Anlagebereich 22 erstrecken sich wenigstens annähernd parallel zur Hauptausdehnungsrichtung
der Revisionsklappe 10, wobei der Anlagebereich 22 sogar um einen geringen Winkel
von der Anlagefläche 16 und damit der Hauptausdehnungsrichtung der Revisionsklappe
10 weg geneigt sein kann.
[0014] Figur 5 zeigt die Revisionsklappe 10 und insbesondere die Dichtung 20 im Schließzustand
der Revisionsklappe 10. In diesem Zustand drückt der Rand 12 der Öffnung 9 gegen den
Anlagebereich 22 der Dichtung 20. Dabei werden die gesamte Dichtung 10 und insbesondere
die gekrümmte Dichtlippe 23 in Richtung der Anlagefläche 16 verschoben und der Spalt
30 geschlossen. Das Ende 24 der Dichtlippe 23 drückt nun gegen die Anlagefläche 16.
Dadurch wird ein umlaufendes federndes Luftpolster 25 eingeschlossen und aus der Lippendichtung
wird eine Hohlkammerdichtung.
Bezugszeichenliste:
[0015]
- 1
- Wäschetrockner
- 2
- Gehäuse
- 3
- Tür
- 4
- Wärmetauscher
- 5
- Prozessluftkanal
- 6
- Filtereinsatz
- 7
- Öffnung Frontwand
- 8
- Frontwand
- 9
- Öffnung Prozessluftkanal
- 10
- Revisionsklappe
- 11
- Scharnier
- 12
- Rand der Öffnung Prozessluftkanal
- 13
- Außenwand Revisionsklappe
- 14
- Innenwandung Revisionsklappe
- 15
- Nut
- 16
- Anlagefläche
- 20
- Dichtung
- 21
- Schenkel mit Tannenbaumprofil
- 22
- Anlagebereich
- 23
- gekrümmte Dichtlippe
- 24
- Ende der Dichtlippe
- 25
- Luftpolster
- 30
- Spalt
1. Wäschetrockner (1) mit einem Gehäuse (2), mit einem Prozessluftkanal (5) und mit einer
Öffnung (9) in dem Prozessluftkanal (5), welche über eine Revisionsklappe (10) in
dem Gehäuse (2) zugänglich ist, wobei an der inneren Wandung (14) der Revisionsklappe
(10) eine umlaufende Nut (15) ausgebildet ist, in der eine Dichtung (20) mittels eines
Schenkels (21) in der Art eines Tannenbaumprofils gehalten ist, die im Schließzustand
der Revisionsklappe (10) umlaufend an dem Rand (12) der Öffnung (9) anliegt, wobei
das Dichtungsprofil einen sich wenigstens annähernd parallel zur Hauptausdehnungsrichtung
der Revisionsklappe (10) erstreckenden Anlagebereich (22) und eine sich daran anschließende
gekrümmte Dichtlippe (23) umfasst, und wobei
die Revisionsklappe (10) mit einer sich an die Nut (15) anschließenden und nach außen
gerichteten Anlagefläche (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Anlagefläche (1b) wenigstens annahernd parallel zur Hauptausdehnungsrichtung
der Revisionsklappe (10) erstreckt, und dass der Anlagebereich (22) des Dichtungsprofils
ausgehend vom Schenkel (21) nach außen erstreckend und im Öffnungszustand der Revisionsklappe
(10) wenigstens annähernd parallel zur Anlagefläche (16) angeordnet ist wobei die
gekrümmte Dichtlippe (23) in Richtung des Anlagebereichs erstreckend ausgebildet und
im Öffnungszustand von der Anlagefläche (16) beabstandet ist,
wobei im Schließzustand der Rand (12) der Öffnung (9) gegen den Anlagebereich (22)
des Dichtungsprofils drückt und dabei das Ende (24) der Dichtlippe (23) derart an
die Anlagefläche (16) der Revisionsklappe (10) drückt, dass die Dichtung (20) mit
der Anlagefläche (16) der Revisionsklappe (10) ein Luftpolster (25) zur Bildung einer
Hohlkammerdichtung einschließt.
1. Tumble dryer (1) comprising a housing (2), a process air channel (5) and an opening
(9) in the process air channel (5), which opening can be accessed via an inspection
flap (10) in the housing (2), a circumferential groove (15) being formed on the inner
wall (14) of the inspection flap (10), in which groove a seal (20) is held by means
of a leg (21) having a fir tree-like profile, which seal rests circumferentially on
the edge (12) of the opening (9) when the inspection flap (10) is closed, the sealing
profile comprising a contact region (22), which extends at least approximately in
parallel with the main extension direction of the inspection flap (10), and a curved
sealing lip (23) adjacent thereto, and the inspection flap (10) being designed so
as to have an outwardly facing contact face (16) adjacent to the groove (15), characterised in that the contact face (16) extends at least in parallel with the main extension direction
of the inspection flap (10), and in that the contact region (22) of the sealing profile is arranged so as to extend outwards
starting from the leg (21) and to be at least approximately in parallel with the contact
face (16) when the inspection flap (10) is open, the curved sealing lip (23) being
formed so as to extend in the direction of the contact region and being spaced apart
from the contact face (16) in the open position,
the edge (12) of the opening (9) pressing against the contact region (22) of the sealing
profile in the closed position and in the process pressing the end (24) of the sealing
lip (23) on the contact face (16) of the inspection flap (10) such that the seal (20)
encloses, together with the contact face (16) of the inspection flap (10), an air
cushion (25) in order to form a hollow chamber seal.
1. Sèche-linge (1) avec un carter (2), une canalisation d'air de process (5) et une ouverture
(9) dans la canalisation d'air de process (5) qui est accessible par le biais d'un
clapet de révision (10) dans le carter (2), dans lequel, sur la paroi intérieure (14)
du clapet de révision (10), il est constitué une rainure (15) périphérique dans laquelle
un joint d'étanchéité (20) est retenu au moyen d'une branche (21) du type à profil
en sapin et, dans l'état de fermeture du clapet de révision (10), repose de façon
périphérique sur le bord (12) de l'ouverture (9), dans lequel le profil d'étanchéité
comprend une zone d'appui (22) s'étendant au moins approximativement parallèlement
à la direction d'étendue principale du clapet de révision (10) et une lèvre d'étanchéité
(23) courbe qui s'y raccorde, et dans lequel le clapet de révision (10) est constitué
avec une face d'appui (16) se raccordant à la rainure (15) et dirigée vers l'extérieur,
caractérisé en ce que la face d'appui (16) s'étend au moins approximativement parallèlement à la direction
d'étendue principale du clapet de révision (10), et en ce que la zone d'appui (22) du profil d'étanchéité est disposée en s'étendant vers l'extérieur
à partir de la branche (21) et, dans l'état d'ouverture du clapet de révision (10),
au moins approximativement parallèlement à la face d'appui (16), dans lequel la lèvre
d'étanchéité (23) courbe est constituée en s'étendant dans la direction de la zone
d'appui et, dans l'état d'ouverture, est distante de la face d'appui (16),
dans lequel, dans l'état de fermeture, le bord (12) de l'ouverture (9) presse contre
la zone d'appui (22) du profil d'étanchéité et presse ainsi l'extrémité (24) de la
lèvre d'étanchéité (23) sur la face d'appui (16) du clapet de révision (10) de telle
sorte que le joint d'étanchéité (20) enferme avec la face d'appui (16) du clapet de
révision (10) un coussin d'air (25) afin de former un joint d'étanchéité à chambre
creuse.
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