(19)
(11) EP 2 801 672 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.06.2017  Patentblatt  2017/26

(21) Anmeldenummer: 13166803.0

(22) Anmeldetag:  07.05.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/10(2006.01)

(54)

Systemtrenner

System separator

Séparateur de système


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.11.2014  Patentblatt  2014/46

(73) Patentinhaber: Honeywell Technologies Sarl
1180 Rolle (CH)

(72) Erfinder:
  • Friedrich, Pierre
    74862 Binau (DE)

(74) Vertreter: Sturm, Christoph 
Quermann - Sturm - Weilnau Patentanwälte Partnerschaft mbB Unter den Eichen 5
65195 Wiesbaden
65195 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 431 515
GB-A- 1 374 833
EP-A2- 0 166 203
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Systemtrenner nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Aus der DE 42 04 386 C2 ist ein Systemtrenner mit einem Gehäuse bekannt, dessen Gehäuse eine Einlasskammer, eine Zwischenkammer und eine Auslasskammer definiert, wobei der Systemtrenner weiterhin zwei in dem Gehäuse positionierte, in Durchflussrichtung eines Medium hintereinander geschaltete Rückflussverhinderer umfasst, nämlich einen ersten, einlassseitigen Rückflussverhinderer, der zwischen die Einlasskammer und die Zwischenkammer geschaltet ist, und einen zweiten, auslassseitigen Rückflussverhinderer, der zwischen die Zwischenkammer und die Auslasskammer geschaltet ist. Weiterhin umfasst der dort offenbarte Systemtrenner ein Ablassventil, mit welchem die Zwischenkammer zwischen den beiden Rückflussverhinderern belüftet oder entleert werden kann, wobei das Ablassventil abhängig von einem Differenzdruck zwischen dem Druck in der Einlasskammer und dem Druck in der Zwischenkammer gesteuert wird. Dann, wenn dieser Differenzdruck unter einen definierten Grenzwert absinkt, öffnet das Ablassventil, um die Zwischenkammer in die Atmosphäre zu belüften.

    [0003] Aus der DE 20 2005 020 081 U1 ist ein weiterer Systemtrenner mit einem zwischen eine Einlasskammer und eine Zwischenkammer geschalteten einlassseitigen Rückflussverhinderer, einem zwischen die Zwischenkammer und eine Auslasskammer geschalteten auslassseitigen Rückflussverhinderer und mit einem Ablassventil bekannt, wobei nach diesem Stand der Technik das Gehäuse des Systemtrenners als zweiteiliges Gehäuse ausgebildet ist, welches ein erstes, oberes Gehäuseteil und ein zweites, unteres Gehäuseteil umfasst.

    [0004] Über das erste Gehäuseteil ist der Systemtrenner der DE 20 2005 020 081 U1 an eine erste Leitung, insbesondere an eine Standleitung, bzw. an eine Vordruckzone ankoppelbar. Das zweite Gehäuseteil nimmt die beiden Rückflussverhinderer auf und dient der Anbindung des Systemtrenners an eine zweite Leitung bzw. an eine Hinterdruckzone. Die beiden Gehäuseteile des Gehäuses des Systemtrenners sind nach diesem Stand der Technik miteinander verschraubt, wozu das erste, obere Gehäuseteil einen Abschnitt mit einem Außengewinde und das zweite, untere Gehäuseteil einen Abschnitt mit einem Innengewinde aufweist, die beim Verschrauben ineinandergreifen. Daraus folgt, dass die beiden Gehäuseteile ausschließlich in einer einzigen definierten Relativposition, die durch die ineinander greifenden Gewinde bestimmt wird, miteinander verbunden werden können.

    [0005] Ein weiterer Systemtrenner ist aus der DE 20 2009 016 823 U1 bekannt, wobei bei diesem Systemtrenner ein einteiliges Gehäuse vorgesehen ist, und wobei der Einlasskammer des Systemtrenners ein Absperrventil zugeordnet ist, über welches die Einlasskammer von einer Vordruckzone getrennt werden kann.

    [0006] Ein gattungsgemäße Systemtrenner ist aus der GB 1 374 833 A bekannt.

    [0007] Die DE 0 166 203 A2 offenbart eine Armatur für ein Gas- und/oder Flüssigkeitsrohr.

    [0008] Die EP 2 431 515 A1 offenbart einem Ablaufschlauch einer Waschmaschine.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen neuartigen Systemtrenner zu schaffen.

    [0010] Diese Aufgabe wird durch einen Systemtrenner gemäß Anspruch 1 gelöst. Der erfindungsgemäße Systemtrenner verfügt über den Vorteil, dass die beiden Gehäuseteile in beliebiger Drehposition zueinander aneinander fixiert werden können. Hierzu werden aneinander angrenzende Abschnitte der beiden Gehäuseteile einfach ineinandergesteckt und demnach nicht wie im Stand der Technik üblich miteinander verschraubt, wobei ein Sicherungselement die beiden Gehäuseteile in beliebiger relativer Drehposition aneinander fixiert. Dies ist bei der Anordnung des Systemtrenners unter beengten Platzverhältnissen von Vorteil. Nach Lösen des Sicherungselements können die beiden Gehäuseteile des Systemtrenners auseinandergezogen werden, wobei dann das zwischen den ineinandergesteckten Abschnitten der beiden Gehäuseteile positionierte Filterelement des Systemtrenners zugänglich ist. Dies erlaubt eine einfache Wartung bzw. einen einfachen Austausch des Filterelements, und zwar ohne die Notwendigkeit, den Systemtrenner von Leitungen, mit denen derselbe verbunden ist, zu demontieren. Die Fixierung der beiden Gehäuseteile über das Sicherungselement, das in die beiden umlaufenden Sicherungsnuten der beiden ineinandergesteckten Abschnitte der beiden Gehäuseteile zumindest abschnittsweise eingreift, ist besonders einfach und bevorzugt.

    [0011] Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung. Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, ohne hierauf beschränkt zu sein, anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
    Fig. 1
    einen ersten erfindungsgemäßen Systemtrenner in perspektivischer Ansicht;
    Fig. 2
    den Systemtrenner der Fig. 1 in einer ersten Seitenansicht;
    Fig. 3
    den Systemtrenner der Fig. 1 in einer gegenüber Fig. 2 um 90° gedrehten, zweiten Seitenansicht;
    Fig. 4
    einen Querschnitt durch den Systemtrenner der Fig. 2;
    Fig. 5
    einen weiteren Querschnitt durch den Systemtrenner der Fig. 1 entlang der Schnittlinie V-V in Fig. 4;
    Fig. 6
    einen zweiten erfindungsgemäßen Systemtrenner in einer Seitenansicht; und
    Fig. 7
    einen Querschnitt durch den Systemtrenner der Fig. 6.


    [0012] Fig. 1 bis 5 zeigen unterschiedliche Ansichten eines ersten erfindungsgemäßen Systemtrenners 10, wobei ein solcher Systemtrenner 10 ein Gehäuse 11 umfasst, welches eine Einlasskammer 12, eine Zwischenkammer 13 und eine Auslasskammer 14 definiert. In dem Gehäuse 11 sind in Durchflussrichtung eines Mediums hintereinander mehrere Rückflussverhinderer geschaltet, nämlich ein erster Rückflussverhinderer 15 zwischen die Einlasskammer 12 und die Zwischenkammer 13 und ein zweiter Rückflussverhinderer 16 zwischen die Zwischenkammer 13 und die Auslasskammer 14. Weiterhin ist im Gehäuse 11 ein Ablassventil 34 aufgenommen, welches abhängig von einem Differenzdruck zwischen dem Druck in der Einlasskammer 12 und dem Druck in der Zwischenkammer 13 die Zwischenkammer 13 in die Umgebung belüften kann. Die Details und die Funktionsweise der beiden Rückflussverhinderer 15, 16 sowie des Ablassventils 34 sind dem hier angesprochenen Fachmann geläufig und bedürfen keiner näheren Erläuterung.

    [0013] Das Gehäuse 11 des Systemtrenners 10 ist mehrteilig ausgebildet, wobei ein erstes Gehäuseteil 17 der Anbindung des Systemtrenners 10, nämlich der Einlasskammer 12 desselben, an eine erste Leitung bzw. an eine Vordruckzone dient, und wobei das zweite Gehäuseteil 18 vorzugsweise beide Rückflussverhinderer 15, 16 sowie das Ablassventil 34 aufnimmt und der Anbindung des Systemtrenners 10, nämlich der Auslasskammer 14 desselben, an eine zweite Leitung bzw. an eine Hinterdruckzone dient. So verfügt das erste Gehäuseteil 17 über einen Flansch 19 mit einem Außengewinde 20 zum Verschrauben des Systemtrenners 11 mit der ersten Leitung bzw. der Vordruckzone, wohingegen das zweite Gehäuseteil 18 einen Flansch 21 mit einem Außengewinde 22 aufweist, um den Systemtrenner 11 an die zweite Leitung bzw. die Hinterdruckzone anzubinden.

    [0014] Zur Verbindung der beiden Gehäuseteile 17, 18 des Gehäuses 11 des Systemtrenners 10 sind aneinandergrenzende Abschnitte 23, 24 der Gehäuseteile 17, 18 ineinandergesteckt und in beliebiger relativer Drehposition zueinander über ein Sicherungselement 25 aneinander fixiert. Die beiden Gehäuseteil 17, 18 des Gehäuses 11 des Systemtrenners 10 sind demnach nicht miteinander verschraubt, vielmehr sind die aneinander angrenzenden Abschnitte 23, 24 der beiden Gehäuseteile 17, 18 ineinandergesteckt und über das Sicherungselement 25 aneinander fixiert.

    [0015] Zwischen den ineinandergesteckten Abschnitten 23 und 24 der beiden Gehäuseteile 17, 18 ist ein Filterelement 26 positioniert. Nach Lösen des Sicherungselements 25 und Auseinanderziehen der beiden Gehäuseteile 17, 18 ist das Filterelement 26 leicht zugänglich, zum Beispiel für Wartungsarbeiten oder für einen Austausch des Filterelements 26 und zwar ohne dass die Gehäuseteile 17, 18 von den Leitungen bzw. von der Vordruckzone und der Hinterdruckzone demontiert werden müssen.

    [0016] Wie am besten Fig. 4 und 5 entnommen werden kann, ist den ineinandergesteckten Abschnitten 23 und 24 der beiden Gehäuseteile 17, 18 des Gehäuses 11 des Systemtrenners 10 jeweils eine umlaufende Sicherungsnut 27 bzw. 28 ausgebildet. Dann, wenn die beiden Abschnitte 23, 24 der beiden Gehäuseteile 17, 18 ineinandergesteckt sind, umgeben sich die beiden Sicherungsnuten 27 und 28 konzentrisch, wobei sich das Sicherungselement 25 zur Fixierung der beiden Gehäuseteile 17, 18 aneinander durch beide sich konzentrisch umschließenden und umlaufenden Sicherungsnuten 27, 28 abschnittsweise erstreckt.

    [0017] Wie am besten Fig. 5 entnommen werden kann, sind die sich beiden konzentrisch umgebenden Sicherungsnuten 27, 28 von einer Wandung 29 eines der ineinandergesteckten Abschnitte der ineinandergesteckten Gehäuseteile 17, 18 voneinander getrennt, wobei in diese Wandung 29 Ausnehmungen 30 eingebracht sind, durch die sich das Sicherungselement 25 hindurch erstrecken kann, um die beiden Gehäuseteile 17, 18 aneinander zu fixieren.

    [0018] Im gezeigten, bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Abschnitt 24 des zweiten, unteren Gehäuseteils 18 in den Abschnitt 23 des ersten, oberen Gehäuseteils 17 eingesteckt, wobei dann, wenn die beiden Abschnitte 23, 24 der beiden Gehäuseteile 17, 18 ineinandergesteckt sind, die Sicherungsnut 27 des Abschnitts 23 des ersten, oberen Gehäuseteils 17 radial außen und die Sicherungsnut 28 des zweiten, unteren Gehäuseteils 18 radial innen positioniert ist, so dass demnach dann die Sicherungsnut 27 des oberen Gehäuseteils 17 bzw. des Abschnitts 23 desselben die Sicherungsnut 28 des unteren Gehäuseteils 18 bzw. des Abschnitts 24 desselben radial außen konzentrisch umgibt. In diesem Fall ist dann die Wandung 29, welche die Ausnehmungen 30 für den Durchtritt des Sicherungselements 25 aufweist und welche die beiden Sicherungsnuten 27, 28 voneinander trennt, vom Abschnitt 23 des ersten, oberen Gehäuseteils 17 bereitgestellt.

    [0019] Wie am besten Fig. 5 entnommen werden kann, ist das Sicherungselement als U-förmige Klammer ausgeführt, wobei parallel zueinander verlaufende Stege 35 dieser Klammer sich durch die Ausnehmungen 30 in der Wandung 29 erstrecken, so dass sich diese parallel verlaufenden Stege 35 des Sicherungselements 25 abschnittsweise durch beide umlaufenden Sicherungsnuten 27, 28 erstrecken. Gemäß Fig. 5 sind die Ausnehmungen 30 derart in die die beiden Sicherungsnuten 27, 28 trennende Wandung 29 eingebracht, dass die parallel verlaufenden Stege 35 des klammerartigen Sicherungselements 25, die sich durch diese Ausnehmungen 30 erstrecken, den Abschnitt 24 des unteren Gehäuseteils 18 des Gehäuses 11 an sich in etwa diametral gegenüberliegenden Positionen umfassen.

    [0020] Im gezeigten, bevorzugten Ausführungsbeispiel ist in das erste, obere Gehäuseteil 17 des Gehäuses 11 ein Absperrventil 31 integriert. Über das Absperrventil 31 kann dann, wenn der Systemtrenner 11 mit dem Flansch 19 an die Vordruckzone angebunden ist, die Vordruckzone von der Eintrittskammer 12 des Systemtrenners 11 getrennt werden. In diesem Fall kann dann ohne die Gefahr, dass aus der Vordruckzone Medium austritt, durch Entfernen des Sicherungselements 25 das untere Gehäuseteil 18 vom oberen Gehäuseteil 17 getrennt und auf das Filterelement 26 zugegriffen werden.

    [0021] Obwohl die Integration des Absperrventils 31 in das erste, obere Gehäuseteil 17 des Gehäuses 11 des Systemtrenners 10 bevorzugt ist, ist es auch möglich, das erste, obere Gehäuseteil 17 ausschließlich zur Anbindung des Systemtrenners 11 an eine Leitung bzw. an eine Vordruckzone bzw. an ein separates Absperrventil zu nutzen. So zeigen Fig. 6 und 7 ein Ausführungsbeispiel eines Systemtrenners, in welchem das erste, obere Gehäuseteil 17 ausschließlich die Anbindungsfunktion zur Anbindung des Systemtrenners 10 an eine Leitung bzw. an ein Absperrventil bereitstellt.

    [0022] Obwohl nicht gezeigt, ist es möglich, in das erste, obere Gehäuseteil 17 einen Druckminderer zu integrieren.

    [0023] Wie am besten Fig. 4 entnommen werden kann, sind die beiden ineinandergesteckten Abschnitte 23 und 24 der beiden Gehäuseteile 17, 18 über ein als Dichtungsring ausgebildetes Dichtungselement 32 gegeneinander abgedichtet. Das Dichtungselement 32 ist dabei in eine Nut 33 des Abschnitts 24 des unteren Gehäuseteils 18 eingesetzt, wobei im ineinandergesteckten Zustand der beiden Gehäuseteile 17, 18 diese Nut 33, welche das Dichtungselement 32 aufnimmt, axial von den sich konzentrisch umgebenen Sicherungsnuten 27, 28 beabstandet ist.

    [0024] Obwohl die Verwendung eines klammerartigen Sicherungselements 25 bevorzugt ist, können auch zwei separate Sicherungsstifte als Sicherungselement verwendet werden.

    [0025] Das zweite Gehäuseteil 18 nimmt vorzugsweise alle Bauteile für die eigentliche Systemtrennerfunktion auf, also die beiden Rückflussverhinderer 15, 16 sowie das Ablassventil 34.

    Bezugszeichenliste



    [0026] 
    10
    Systemtrenner
    11
    Gehäuse
    12
    Einlasskammer
    13
    Zwischenkammer
    14
    Auslasskammer
    15
    einlassseitiger Rückflussverhinderer
    16
    auslassseitiger Rückflussverhinderer
    17
    erstes Gehäuseteil
    18
    zweites Gehäuseteil
    19
    Flansch
    20
    Gewinde
    21
    Flansch
    22
    Gewinde
    23
    Abschnitt
    24
    Abschnitt
    25
    Sicherungselement
    26
    Filterelement
    27
    Sicherungsnut
    28
    Sicherungsnut
    29
    Wandung
    30
    Ausnehmung
    31
    Absperrventil
    32
    Dichtungselement
    33
    Nut
    34
    Ablassventil
    35
    Steg



    Ansprüche

    1. Systemtrenner (10), mit einem eine Einlasskammer (12), eine Zwischenkammer (13) und eine Auslasskammer (14) definierenden Gehäuse (11), mit in dem Gehäuse positionierten, in Durchflussrichtung eines Mediums hintereinander geschalteten Rückflussverhinderern, nämlich einem ersten, zwischen die Einlasskammer (12) und die Zwischenkammer (13) geschalteten, einlassseitigen Rückflussverhinderer (15) und einem zweiten, zwischen die Zwischenkammer (13) und die Auslasskammer (14) geschalteten, auslassseitigen Rückflussverhinderer (16), und mit einem die Zwischenkammer (13) zwischen den Rückflussverhinderern (15, 16) belüftenden Ablassventil (34), welches abhängig von einem Differenzdruck zwischen dem Druck in der Einlasskammer und dem Druck in der Zwischenkammer gesteuert ist, wobei das Gehäuse (11) mehrteilig aus einem ersten Gehäuseteil (17) und einem zweiten Gehäuseteil (18) gebildet ist, wobei das erste Gehäuseteil (17) der Anbindung der Einlasskammer (12) des Systemtrenners an eine erste Leitung dient, und wobei das zweite Gehäuseteil (18) der Anbindung der Auslasskammer (14) des Systemtrenners an eine zweite Leitung dient, dadurch gekennzeichnet, dass

    zur Verbindung der beiden Gehäuseteile (18, 19) angrenzende Abschnitte (23, 24) der Gehäuseteile (18, 19) ineinander gesteckt und in beliebiger relativer Drehposition zueinander über ein Sicherungselement (25) aneinander fixiert sind, nämlich derart, dass

    an den ineinander gesteckten Abschnitten (23, 24) der beiden Gehäuseteile (17, 18) jeweils eine umlaufende Sicherungsnut (27, 28) ausgebildet ist, die dann, wenn die Abschnitte (23, 24) der beiden Gehäuseteile (17, 18) ineinander gesteckt sind, sich konzentrisch umgeben,

    zwischen den sich konzentrisch umgeben Sicherungsnuten (27, 28) eine Wandung (29) eines der ineinander gesteckten Abschnitte (23) positioniert ist, wobei in dieser Wandung (29) Ausnehmungen (30) für den Durchtritt des Sicherungselements (25) ausgebildet sind

    dass sich das Sicherungselement (25) zur Fixierung der Gehäuseteile (17, 18) aneinander durch die umlaufenden Sicherungsnuten (27, 28) beider Gehäuseteile (17, 18) abschnittsweise erstreckt,

    ein zwischen den ineinander gesteckten Abschnitten (23, 24) der beiden Gehäuseteile (18, 19) positioniertes Filterelement (26) nach Lösen des Sicherungselements (25) und nach auseinander Ziehen der beiden Gehäuseteile (18, 19) zugänglich ist.


     
    2. Systemtrenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ineinander gesteckten Abschnitte (23, 24) der beiden Gehäuseteile (18, 19) über ein Dichtungselement (32) gegeneinander abgedichtet sind.
     
    3. Systemtrenner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (24) des zweiten, unteren Gehäuseteils (18) in einen Abschnitt (23) des ersten, oberen Gehäuseteils (17) eingesteckt ist, und dass das Dichtungselement (32) in eine Nut (33) des Abschnitts (24) des zweiten, unteren Gehäuseteils (18) eingesetzt ist.
     
    4. Systemtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (24) des zweiten, unteren Gehäuseteils (18) in einen Abschnitt (23) des ersten, oberen Gehäuseteils (17) eingesteckt ist, und dass dann, wenn die Abschnitte (23, 24) der beiden Gehäuseteile (17, 18) ineinander gesteckt sind, die Sicherungsnut (28) des zweiten, unteren Gehäuseteils (18) radial innen und die Sicherungsnut (27) des ersten, oberen Gehäuseteils (17) radial außen positioniert ist.
     
    5. Systemtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (25) als U-förmige Klammer ausgebildet ist.
     
    6. Systemtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (25) von zwei separaten Sicherungsstiften gebildet ist.
     
    7. Systemtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in das erste Gehäuseteil (17) ein Absperrventil (31) integriert ist.
     
    8. Systemtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in das erste Gehäuseteil ein Druckminderer integriert ist.
     
    9. Systemtrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (18) beide Rückflussverhinderer (15, 16) aufnimmt.
     
    10. Systemtrenner nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (18) alle Bauteile für die eigentliche Systemtrennerfunktion aufnimmt.
     


    Claims

    1. System separator (10), having a housing (11) defining an inlet chamber (12), an intermediate chamber (13) and an outlet chamber (14), having backflow preventers positioned in the housing and connected one after another in the flow direction of a medium, namely a first, inlet-side backflow preventer (15) connected between the inlet chamber (12) and the intermediate chamber (13), and a second, outlet-side backflow preventer (16) connected between the intermediate chamber (13) and the outlet chamber (14), and having a discharge valve (34) which vents the intermediate chamber (13) between the backflow preventers (15, 16) and which is controlled as a function of the differential pressure between the pressure in the inlet chamber and the pressure in the intermediate chamber, the housing (11) being formed in many parts from a first housing part (17) and a second housing part (18), the first housing part (17) serving for the attachment of the inlet chamber (12) of the system separator to a first line, and the second housing part (18) serving for the attachment of the outlet chamber (14) of the system separator to a second line,
    characterized in that
    in order to connect the two housing parts (18, 19), adjacent sections (23, 24) of the housing parts (18, 19) are plugged into one another and are fixed to one another in any desired relative rotational position relative to one another via a securing element (25), namely in such a way that

    on the sections (23, 24) of the two housing parts (17, 18) that are plugged into one another, in each case a circumferential securing groove (27, 28) is formed which, when the sections (23, 24) of the two housing parts (17, 18) are plugged into one another, surround each other concentrically,

    one wall (29) of one of the sections (23) that are plugged into one another is positioned between the securing grooves (27, 28) that surround each other concentrically, recesses (30) for the passage of the securing element (25) being formed in this wall (29),

    in that the securing element (25) for fixing the housing parts (17, 18) to one another extends sectionally through the circumferential securing grooves (27, 28) of the two housing parts (17, 18),

    a filter element (26) positioned between the sections (23, 24) of the two housing parts (18, 19) that are plugged into one another is accessible after the securing element (25) has been released and after the two housing parts (18, 19) have been pulled apart.
     
    2. System separator according to Claim 1, characterized in that the sections (23, 24) of the two housing parts (18, 19) that are plugged into one another are sealed off relative to one another by a sealing element (32).
     
    3. System separator according to Claim 2, characterized in that a section (24) of the second, lower housing part (18) is plugged into a section (23) of the first, upper housing part (17), and in that the sealing element (32) is inserted into a groove (33) of the section (24) of the second, lower housing part (18).
     
    4. System separator according to one of Claims 1 to 3, characterized in that a section (24) of the second, lower housing part (18) is plugged into a section (23) of the first, upper housing part (17), and in that when the sections (23, 24) of the two housing parts (17, 18) are plugged into one another, the securing groove (28) of the second, lower housing part (18) is positioned radially on the inside, and the securing groove (27) of the first, upper housing part (17) is positioned radially on the outside.
     
    5. System separator according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the securing element (25) is formed as a U-shaped clamp.
     
    6. System separator according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the securing element (25) is formed from two separate securing pins.
     
    7. System separator according to one of Claims 1 to 6, characterized in that a shut-off valve (31) is integrated in the first housing part (17).
     
    8. System separator according to one of Claims 1 to 7, characterized in that a pressure reducer is integrated in the first housing part.
     
    9. System separator according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the second housing part (18) accommodates both backflow preventers (15, 16).
     
    10. System separator according to Claim 9, characterized in that the second housing part (18) accommodates all the components for the actual system separator function.
     


    Revendications

    1. Séparateur de système (10) comprenant un boîtier (11) définissant une chambre d'entrée (12), une chambre intermédiaire (13) et une chambre de sortie (14), avec des éléments antireflux positionnés dans le boîtier, montés l'un derrière l'autre dans la direction d'écoulement d'un fluide, à savoir un premier élément antireflux (15) du côté de l'entrée, monté entre la chambre d'entrée (12) et la chambre intermédiaire (13) et un deuxième élément antireflux (16) du côté de la sortie, monté entre la chambre intermédiaire (13) et la chambre de sortie (14), et comprenant une soupape d'écoulement (34) ventilant la chambre intermédiaire (13) entre les éléments antireflux (15, 16), qui est commandée en fonction d'une pression différentielle entre la pression dans la chambre d'entrée et la pression dans la chambre intermédiaire, le boîtier (11) étant formé en plusieurs parties à partir d'une première partie de boîtier (17) et d'une deuxième partie de boîtier (18), la première partie de boîtier (17) servant à relier la chambre d'entrée (12) du séparateur de système à une première conduite, et la deuxième partie de boîtier (18) servant à relier la chambre de sortie (14) du séparateur de système à une deuxième conduite, caractérisé en ce que
    pour la liaison des deux parties de boîtier (18, 19), des portions adjacentes (23, 24) des parties de boîtier (18, 19) sont enfichées l'une dans l'autre et sont fixées l'une à l'autre dans une position de rotation relative quelconque l'une par rapport à l'autre par le biais d'un élément de fixation (25), à savoir de telle sorte

    qu'au niveau des portions enfichées l'une dans l'autre (23, 24) des deux parties de boîtier (17, 18), une rainure de fixation périphérique (27, 28) soit à chaque fois réalisée, lesquelles rainures s'entourent concentriquement lorsque les portions (23, 24) des deux parties de boîtier (17, 18) sont enfichées l'une dans l'autre,

    qu'entre les rainures de fixation s'entourant concentriquement (27, 28), soit positionnée une paroi (29) de l'une des portions (23) enfichées l'une dans l'autre, des évidements (30) étant réalisés dans cette paroi (29) pour le passage de l'élément de fixation (25),

    que l'élément de fixation (25), pour la fixation des parties de boîtier (17, 18) l'une à l'autre, s'étende en partie à travers les rainures de fixation périphériques (27, 28) des deux parties de boîtier (17, 18),

    un élément de filtre (26) positionné entre les portions enfichées l'une dans l'autre (23, 24) des deux parties de boîtier (18, 19) est accessible après le desserrage de l'élément de fixation (25) et après l'écartement l'une de l'autre des deux parties de boîtier (18, 19).
     
    2. Séparateur de système selon la revendication 1, caractérisé en ce que les portions enfichées l'une dans l'autre (23, 24) des deux parties de boîtier (18, 19) sont étanchéifiées l'une par rapport à l'autre par le biais d'un élément d'étanchéité (32).
     
    3. Séparateur de système selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'une portion (24) de la deuxième partie de boîtier inférieure (18) est enfichée dans une portion (23) de la première partie de boîtier supérieure (17), et en ce que l'élément d'étanchéité (32) est inséré dans une rainure (33) de la portion (24) de la deuxième partie de boîtier inférieure (18).
     
    4. Séparateur de système selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une portion (24) de la deuxième partie de boîtier inférieure (18) est enfichée dans une portion (23) de la première partie de boîtier supérieure (17) et en ce que lorsque les portions (23, 24) des deux parties de boîtier (17, 18) sont enfichées l'une dans l'autre, la rainure de fixation (28) de la deuxième partie de boîtier inférieure (18) est positionnée radialement à l'intérieur et la rainure de fixation (27) de la première partie de boîtier supérieure (17) est positionnée radialement à l'extérieur.
     
    5. Séparateur de système selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de fixation (25) est réalisé en tant que pince en forme de U.
     
    6. Séparateur de système selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de fixation (25) est formé par deux goupilles de fixation séparées.
     
    7. Séparateur de système selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que dans la première partie de boîtier (17) est intégrée une soupape d'arrêt (31).
     
    8. Séparateur de système selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que dans la première partie de boîtier est intégré un réducteur de pression.
     
    9. Séparateur de système selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la deuxième partie de boîtier (18) reçoit les deux éléments antireflux (15, 16).
     
    10. Séparateur de système selon la revendication 9, caractérisé en ce que la deuxième partie de boîtier (18) reçoit tous les composants pour le fonctionnement du séparateur de système proprement dit.
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente