[0001] Die Erfindung betrifft einen Laufrollenträger eines Schiebetürbeschlags mit einem
an einer Schiebetür befestigbaren Träger, der eine Laufrolle trägt, die entlang einer
Führung eines an einem Korpus eines Schiebetürschrankes befestigbaren Profilkörpers
rollt, und der eine Aushebesicherung mit einem Sicherungsnocken aufweist, der in einer
Sicherungsstellung einen Sicherungsabschnitt des Profilkörpers derart untergreift,
dass die Laufrolle nicht von der Führung getrennt werden kann, und der von der Sicherungsstellung
in eine Freigabestellung verlagerbar ist, in der die Laufrolle von der Führung trennbar
ist, wobei der Sicherungsnocken beim Einhängen der Schiebetür aus seiner Sicherungsstellung
elastisch gegen eine Rückstellkraft ausweichen kann, welche Rückstellkraft den Sicherungsnocken
zurück in die Sicherungsstellung verlagert.
[0003] Die
DE 20 2005 007 687 U1 beschreibt einen Laufrollenträger mit einer U-förmigen Platte, deren einer U-Schenkel
an der Innenseite einer Schiebetür befestigt werden kann und deren anderer U-Schenkel
eine Laufrolle trägt, die in einer Führungsrinne einer Führungsschiene geführt ist.
Um ein Aushängen dieses, einen Schiebetüraußenflügel tragenden Laufrollenträgers aus
der Schiene zu vermeiden, ist eine Aushängesicherung vorgesehen, die als Schwenkhebel
ausgestaltet ist. Der Schwenkhebel trägt an seinem freien Ende einen Sicherungsnocken,
der in der Sicherungsstellung eine Fesselungsrippe des die Schiene bildenden Profilkörpers
untergreift. Durch Verschwenken der als Schwenkhebel ausgebildeten Aushebesicherung
lässt sich der Sicherungsnocken in eine Freigabestellung verschwenken.
[0004] Die
DE 20 2004 019 098 U1 beschreibt einen zugehörigen Innentürlaufrollenträger, dessen Montageplatte an der
Innenseite eines inneren Schiebetürflügels befestigt ist. Die Aushebesicherung ist
hier als Schieber ausgebildet, der von einer Freigabestellung, in der der Schieber
von der Laufrolle beabstandet ist, in eine Sicherungsstellung verschiebbar ist, in
der der Schieber unterhalb der Führungsrinne liegt, in der die Laufrolle läuft.
[0005] Die
DE 20 2011 000 952 U1 beschreibt einen Laufrollenträger der gattungsgemäßen Art. Vertikal unterhalb der
Laufrolle sitzt an einer Montageplatte ein verschwenkbarer Hebel. Das freie Ende des
Hebels bildet einen Sicherungsnocken, der in einer Sicherungsstellung die die Laufrolle
führende Rinne der Profilschiene untergreift. Er kann in eine Freigabestellung verschwenkt
werden, um die Laufrolle von der Führung zu trennen. Bei der Montage stößt der Sicherungsnocken
gegen eine Seitenflanke der Führungsrinne und wird dadurch aus der Konturebene der
Laufrolle verdrängt, so dass die Laufrolle in die Führungsrinne eingehängt werden
kann. Der Schwenkhebel ist federbelastet, so dass er nach Einsetzen der Laufrolle
in die Führungsrinne wieder seine Sicherungsstellung einnehmen kann.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannten Laufrollenträger
für einen Innentürflügel bzw. einen Außentürflügel mit einfachen Mitteln derart herstellungstechnisch
zu ertüchtigen, dass ihre Sicherungsnocken selbsttätig in die Sicherungsstellung verschwenken
bzw. dass ein Innentürflügel bzw. ein Außentürflügel mit in Sicherungsstellung gebrachter
Aushängesicherung in die jeweilige Führung einsetzbar ist, wobei die Sicherungsnocken
selbsttätig ihre Wirkstellung einnehmen.
[0007] Gelöst wird die Aufgabe zunächst durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung, die
einen Laufrollenträger für einen Außenflügel eines Schiebetürschranks betrifft. Der
Sicherungsnocken wird von einem Ende eines an einem Horizontalsteg des U-förmigen
Trägers um eine Schwenkachse schwenkbar befestigten Schwenkhebel ausgebildet. Dessen
zur Laufrolle weisender Arm weist eine Steuerschräge auf, die beim Einhängen der Schiebetür
am Sicherungsabschnitt aufläuft, um den Schwenkhebel gegen die elastische Rückstellkraft
zu verschwenken. Der Schwenkhebel schwenkt dabei derart um seine Schwenkachse, dass
der Sicherungsnocken aus der Sicherungsstellung gebracht ist. Die Steuerschräge läuft
bei einer Abwärtsverlagerung des Laufrollenträgers insbesondere an einer Fesselungsrippe
des Profilkörpers auf. Dabei wird der Sicherungsnocken an der Randkante der Fesselungsrippe
vorbei gesteuert, bis der Sicherungsnocken die Fesselungsrippe vollständig überlaufen
hat. Eine nach oben weisende Abflachung des Sicherungsnockens, die der Steuerschräge
gegenüberliegt wird dann von dem die elastische Rückstellkraft erzeugenden Elastikelement
in eine Untergriffsstellung unter die Fesselungsrippe zurückgeschwenkt. Die Steuerschräge
wird vorzugsweise von einer Ebene ausgebildet, die bezogen auf die Sicherungsstellung
des Sicherungsnockens sowohl in Erstreckungsrichtung der Führung als auch in einer
horizontalen Querrichtung dazu geneigt ist. Die Rückstellkraft wird vorzugsweise von
einer Federzunge ausgebildet, die materialeinheitlich dem Schwenkhebel angeformt ist.
Der Schwenkhebel wird von einem Kunststoff ausgebildet. Die Federzunge kann mit einem
Ende am Schwenkhebel befestigt sein. Das andere Ende der Federzunge kann frei sein.
Der Federschenkel der Federzunge kann einen Vorsprung, beispielsweise einen Zapfen
aufweisen, der in eine Öffnung des Horizontalstegs ragt. Das freie Ende der Federzunge
kann einen Haken ausbilden, der eine Raststufe des Schwenkhebels hintergreifen kann.
Dieser Hintergriff erfolgt in einer Spannstellung der Federzunge, so dass die Federzunge
eine Außerwirkstellung einnimmt. In dieser Außerwirkstellung kann der Schwenkhebel
von der Sicherungsstellung in die Freigabestellung verschwenkt werden. Da die Federzunge
von den die Raststufe hintergreifenden Haken in einer Außerwirkstellung gehalten ist,
beaufschlagt sie den Schwenkhebel nicht in Richtung der Sicherungsstellung, so dass
der Schwenkhebel in der Freigabestellung bleibt.
[0008] Der Anspruch 7 betrifft einen Laufrollenträger für einen Innenflügel eines zweiflügeligen
Schiebetürschranks. Der Sicherungsnocken sitzt hier an einem Grundkörper eines Schiebers.
Der Schieber ist entlang der Montageplatte verschieblich. Er kann zwischen zwei Raststellungen
verschoben werden, wobei eine Raststellung der Freigabestellung und die andere Raststellung
der Sicherungsstellung entspricht. Der mindestens eine Sicherungsnocken kann sich
gegen die elastische Rückstellkraft gegenüber dem Grundkörper verlagern. Er ist insbesondere
materialeinheitlich mit dem vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Grundkörper verbunden.
Der Grundkörper ist gegenüber der Montageplatte lediglich verschieblich. In einer
bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Grundkörper gegenüber der Montageplatte
nicht verkippbar. Der mindestens eine Sicherungsnocken ist über Federscharniere mit
dem Schieber verbunden. In der Sicherungsstellung liegt der mindestens eine Sicherungsnocken
unterhalb der Drehebene der Laufrolle. Soll der Laufrollenträger in die seiner Laufrolle
zugeordneten Rinne des Profilkörpers eingehängt werden, so muss der untere Rand der
Laufrolle über den Rand der Rinne gehoben werden. Dabei tritt der mindestens eine
Sicherungsnocken gegen den Außenrand der Führungsrinne und wird um das Federscharnier
verschwenkt. Dies erfolgt unter gleichzeitiger Aufbringung einer Spannung in dem das
Federscharnier ausbildenden Werkstoff. Sobald die Laufrolle bzw. der Laufrollenträger
abgesenkt wird, so dass die Laufrolle auf dem Grund der Rinne aufsitzt, gleitet der
mindestens eine elastisch verbogene Sicherungsnocken an der Außenwand des Rinnenkörpers
entlang, bis er sich vollständig entspannend eine Untergriffslage unter dem Rinnenkörper
erreicht hat. Er nimmt dann seine Sicherungsstellung ein. Der Schieber ist vorzugsweise
mit einer aufhebbaren Rast in seiner Sicherungsstellung gehalten. Ein Rastarm kann
einen Rasthaken ausbilden, der in eine der beiden Rastnischen eingreift. Wird der
Rastarm gegen einen Griffarm verschwenkt, so tritt der Rasthaken aus der Rastnische
heraus. Der Schieber kann nach unten in eine Freigabestellung verlagert werden, in
der der mindestens eine Sicherungsnocken einen derartigen Abstand zur Unterseite der
Laufrolle besitzt, dass die Laufrolle aus der Führungsrinne ausgehoben werden kann.
Es sind bevorzugt zwei jeweils um ein Federscharnier schwenkbare Sicherungsnocken
vorgesehen. Zwischen den voneinander beabstandeten Sicherungsnocken kann sich ein
Vorsprung befinden. Die Sicherungsnocken ragen schräg von der Schiebeverlagerungsrichtung
des Schiebers ab. Der Vorsprung ist dem Grundkörper angeformt und starr mit dem Grundkörper
verbunden. Er bildet zusammen mit dem Grundkörper eine parallel zur Oberfläche der
Tragplatte verlaufende Oberseite, gegenüber der die Sicherungsnocken in der Sicherungsstellung
vorstehen. Die Sicherungsnocken können bis unter diese Oberseite um das Federscharnier
geschwenkt werden.
[0009] Zufolge der erfindungsgemäßen Ausgestaltung eines Laufrollenträgers lässt sich der
Laufrollenträger sowohl in einer Variante für einen Außentürflügel als auch in einer
Variante für einen Innentürflügel mit in Sicherungsstellung verschobenem bzw. verschwenktem
Aushebesicherungsglied montieren. Der jeweilige Sicherungsnocken schwenkt gegen die
elastische Rückstellkraft in eine temporäre Ausweichposition, in der die Laufrolle
der Führung zugeordnet werden kann. Ist die Laufrolle der Führung zugeordnet wird
der Sicherungsnocken durch ein beim Ausweichen gespanntes Elastikelement in die Sicherungsstellung
zurückverlagert. Sowohl beim Laufrollenträger für einen Innentürflügel als auch beim
Laufrollenträger für einen Außentürflügel wird der Sicherungsnocken von einem mit
dem Sicherungsnocken materialeinheitlich verbundenen Federelement in der Sicherungsstellung
gehalten, wobei das Federelement ein sich verbiegendes Kunststoffteil ist.
[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Laufrollenträger für eine Außentür eines zweiflügeligen Schiebetürschranks in
einer Seitenansicht mit in Sicherungsstellung befindlicher Aushebesicherung,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf den Laufrollenträger gemäß Figur 1 in der Sicherungsstellung der
Aushebesicherung,
- Fig. 3
- eine Darstellung gemäß Figur 2, wobei die Aushebesicherung jedoch in eine Freigabestellung
verschwenkt ist,
- Fig. 4
- eine Frontansicht auf den Laufrollenträger,
- Fig. 5
- eine Darstellung gemäß Figur 1 beim Einhängen der Laufrolle 4, wobei die Laufrolle
4 vertikal oberhalb der ihr zugeordneten Führungsrinne 8 angeordnet ist und eine Steuerschräge
20 des Sicherungsnockens 17 auf einer Fesselungsrippe 10 liegt,
- Fig. 6
- eine Draufsicht entsprechend dem in Figur 7 dargestellten Zustand,
- Fig. 7
- eine Folgedarstellung nach einer Absenkung des Laufrollenträgers aus der in Figur
5 dargestellten Stellung, wobei der die Aushebesicherung ausbildende Schwenkhebel
15 dadurch verschwenkt ist, dass die Steuerschräge 20 an der Randkante der Fesselungsrippe
10 aufläuft,
- Fig. 8
- eine Darstellung gemäß Figur 2 jedoch in der Freigabestellung der Aushebesicherung,
in der eine Federzunge 21 in einer inaktiven Stellung am Schwenkhebel 15 verrastet
ist,
- Fig. 9
- einen Laufrollenträger 40 für eine Innentür eines zweiflügeligen Schiebetürschranks
mit in einer Führungsrinne 9 eingehängter Laufrolle 4 und einer als Schieber 42 ausgebildeten
Aushängesicherung in der Sicherungsstellung,
- Fig. 10
- eine Ansicht auf den Laufrollenträger 40 in Richtung auf die Laufrolle 4 und auf den
Schieber 42,
- Fig. 11
- eine Rückansicht des Laufrollenträgers, wobei der Schieber 42 von einem in eine Rastnische
38 eingreifenden Rasthaken 49 in einer Sicherungsstellung gehalten ist,
- Fig. 12
- eine Darstellung gemäß Figur 11, wobei jedoch durch Verschwenken eines Rastarmes 50
der Rasthaken 49 aus der Raststellung gebracht ist,
- Fig. 13
- eine Darstellung gemäß Figur 12, wobei der Schieber 42 in seine Freigabestellung verlagert
ist und dort durch Eingriff des Rasthakens 49 in die Rastausnehmung 35 gehalten wird,
- Fig.14
- eine Darstellung gemäß Figur 10 jedoch in der Freigabestellung,
- Fig. 15
- eine Darstellung gemäß Figur 9 in der Freigabestellung und
- Fig. 16
- eine Montagestellung in einer Darstellung gemäß der Figuren 9 bzw. 15, wobei die Laufrolle
4 oberhalb der ihr zugeordneten Führungsrinne 9 angeordnet ist und der Sicherungsnocken
44 an einem Sicherungsabschnitt 45 anstößt und durch Aufbringen einer Vertikalkraft
derart verformt ist, dass die Laufrolle 4 in die ihr zugeordnete Führungsrinne 9 einsetzbar
ist.
[0011] Der in den Figuren 1 bis 8 dargestellte Laufrollenträger 1 besitzt einen U-förmigen
Träger 3, der aus Stahl besteht. Der Träger 3 bildet eine Anschraubplatte 13 aus,
mit der der Laufrollenträger 1 an der Innenseite einer Schiebetür 2 angeschraubt ist.
Von der oberen Randkante der Anschraubplatte 13 ragt ein Horizontalsteg 6 ab, der
etwa in seiner Mitte einen Schwenkhebel 15 lagert. Die abgeschrägte Übergangskante
des Horizontalstegs 6 in einem Vertikalschenkel 5 besitzt ein Fenster 21, in das ein
Arm 18 des Schwenkhebels 15 eintauchen kann. Der Vertikalschenkel 5 bildet einen Laufrollenbefestigungsabschnitt
aus, an dem eine Laufrolle 4 befestigt ist. Der Vertikalschenkel 5 bildet darüber
hinaus zwei Anschlagnocken 14 aus, die in Verlagerungsrichtung der Laufrolle 4 vor
bzw. hinter der Laufrolle 4 angeordnet sind.
[0012] Am Korpus des Schrankes ist ein Profilkörper 7 befestigbar. Hierzu besitzt der Profilkörper
7 einen Horizontalsteg 12, der mit der Oberseite des Schranks verschraubt werden kann.
Vom Horizontalsteg 12 ragt ein Vertikalsteg 11 ab. Der Horizontalsteg 12 besitzt eine
Verlängerung, die eine Fesselungsrippe 10 ausbildet. Die Fesselungsrippe 10 bildet
einen Sicherungsabschnitt aus und liegt oberhalb einer vom unteren Rand des Vertikalstegs
11 abragenden Führung 8 in Form einer Rinne. Neben der Führung 8 für die Laufrolle
4 des Laufrollenträgers 1 für einen Außentürbeschlag befindet sich eine ebenfalls
die Form einer Rinne aufweisende Führung 9 zur Aufnahme einer Laufrolle 4 eines Laufrollenträgers
für eine Innenschiebetür.
[0013] Der am Horizontalsteg 6 befestigte Schwenkhebel 15 besitzt einen Arm 19, der einen
Bogenschlitz 27 aufweist, in den ein fest mit dem Horizontalsteg 6 verbundener Zapfen
28 eingreift. Jenseits der Schwenkachse 16 des Schwenkhebels 15 befindet sich der
Arm 18, der an seinem freien Ende einen Sicherungsnocken 17 trägt. Der Sicherungsnocken
17 befindet sich am freien Ende einer Abkröpfung des Armes 18.
[0014] Auf seiner zur Laufrolle 4 weisenden Unterseite besitzt der Sicherungsnocken 17 eine
Steuerschräge 20. Die Steuerschräge 20 hat die Form einer Ebene. Die Ebene ist sowohl
gegenüber der Erstreckungsrichtung der Fesselungsrippe 10 als auch gegenüber einer
Querrichtung dazu geneigt. Die Erstreckungsrichtung und die Querrichtung liegen in
einer Horizontalebene.
[0015] Der auf dem Horizontalsteg 6 aufliegende Abschnitt des Schwenkhebels 15 bildet eine
Federzunge 22 aus. Die Federzunge 22 ist materialeinheitlich dem aus Kunststoff gefertigten
Schwenkhebel 15 angeformt. Auf seiner zum Horizontalsteg 6 weisenden Seite trägt die
Federzunge 22 einen Zapfen 24, der in eine Öffnung 23 des Horizontalstegs eingreift.
Der Rand der Öffnung 23 bildet ein Widerlager aus, an dem sich der Zapfen 24 abstützen
kann, so dass die Federzunge 22 eine elastische Rückstellkraft auf den Schwenkhebel
15 ausüben kann, die den Schwenkhebel 15 in der in Figur 2 dargestellten Sicherungsstellung
hält.
[0016] Wird auf den Arm 19 ein Drehmoment ausgeübt, so kann der Schwenkhebel 15 von der
in Figur 2 dargestellten Sicherungsstellung in die in Figur 3 dargestellte Freigabestellung
verschwenkt werden. Dabei nähert sich das freie Ende der Federzunge 22 dem Arm 19
an.
[0017] Das freie Ende der Federzunge 22 trägt einen Haken 25, der hinter eine Raststufe
26 des Armes 19 greifen kann, wie es in der Figur 8 dargestellt ist. In dieser Betriebsstellung
ist die gespannte Federzunge 22 an den Schwenkhebel 15 gefesselt. Die Federzunge 22
verläuft in etwa in Parallelrichtung zu den beiden in einer Linie verlaufenden Armen
18,19. In dieser Außerwirkstellung der Federzunge 22 befindet sich der die Aushebesicherung
bildende Schwenkhebel 15 in einer Freigabestellung.
[0018] Während in der Sicherungsstellung der Sicherungsnocken 17 über den Vertikalschenkel
5 und insbesondere in die Drehebene der Laufrolle 4 hineinragt, liegt der Sicherungsnocken
17 in der Freigabestellung, die in der Figur 8 dargestellt ist, außerhalb der Drehebene
der Laufrolle 4 und vollständig im Fenster 21. Der Sicherungsnocken 17 überragt somit
nicht den Vertikalschenkel 5. Der Schwenkhebel 15 kann aus der in Figur 8 dargestellten
verrasteten Freigabestellung auch nicht selbsttätig in die Sicherungsstellung verschwenkt
werden, weil der Zapfen 24 an einer Randkante der Öffnung 23 anliegt. Erst nach Aufhebung
der Hakenrast 25, 26 wird der Schwenkhebel 15 von der sich dann entspannenden Federzunge
22 in die Sicherungsstellung verschwenkt.
[0019] Der Laufrollenträger 1 lässt sich mit in Sicherungsstellung gehaltenem Schwenkhebel
15 montieren. Hierzu wird der Laufrollenträger in die in Figur 5 dargestellte Stellung
gebracht. In dieser Stellung befindet sich die Laufrolle 4 in einer angehobenen Position
oberhalb der ihr zugeordneten Führung 8. Die Steuerschräge 20 liegt auf der Randkante
der Fesselungsrippe 10. Wird ausgehend von der in Figur 5 dargestellten Stellung der
Laufrollenträger 1 nach unten verlagert, so gleitet die Steuerschräge 20 auf der Randkante
der Fesselungsrippe 10 ab. Dabei dreht sich der Schwenkhebel 15 in die in Figur 7
dargestellte Stellung, wobei sich einhergehend damit die Federzunge 22 spannt. Da
die Steuerschräge 20 in zweifacher Richtung gegenüber der oberhalb der Steuerschräge
20 angeordneten Abflachung 30 bzw. der Horizontalen geneigt ist, wirkt auch auf die
verdrehte Steuerschräge 20 ein Drehmoment.
[0020] Erst wenn die Seitenflanke 29 des Sicherungsnockens 17 die Fesselungsrippe 10 überlaufen
hat, wird der Schwenkhebel 15 von der sich entspannenden Federzunge 20 zurück in die
in Figur 1 dargestellte Sicherungsstellung geschwenkt.
[0021] Die Seitenflanke 29 verläuft spitzwinklig zum Arm 18, so dass die Seitenflanke 29
in der Überlaufsstellung, in der sie die Fesselungsrippe 10 überläuft, in etwa eine
Parallellage zur Erstreckungsrichtung der Fesselungsrippe 10 einnehmen kann.
[0022] Die Figuren 9 bis 16 zeigen einen an einem Innentürflügel 2 montierbaren Laufrollenträger,
der eine Tragplatte 41 ausbildet, an der eine Laufrolle 4 befestigt ist. Die Tragplatte
41 besitzt einen unterhalb der Laufrolle 4 angeordneten Abschnitt, der einen zum Rand
hin offenen Schlitz 39 besitzt. In diesen Schlitz 39 ist ein aus Kunststoff gefertigter
Schieber 42 eingeschoben, der eine Aushängesicherung ausbildet. Zur Fesselung des
Schiebers 42 im Schlitz 39 ragen vom Schieber 42 seitliche Flügel 37 ab, die die Schlitzwandung
untergreifen. In der Schlitzwandung befinden sich zwei Rastnischen 35, 38. In diese
Rastnischen 35, 38 kann wahlweise ein Rasthaken 49 angreifen, der an einem Rastarm
50 befestigt ist. Wird der verschwenkbare Rastarm 50 gegen einen starren Griffarm
48 verschwenkt, so tritt der Rasthaken 49 aus der jeweiligen Rastnische 35, 38 aus,
so dass der Schieber 42 zwischen einer in Figur 10 dargestellten Sicherungsstellung
und einer in Figur 14 dargestellten Freigabestellung hin und her verschiebbar ist.
[0023] In der Sicherungsstellung, in der der Rasthaken 49 in die Rastnische 38 eingreift,
sind zwei Sicherungsnocken 44 in einer dicht beabstandeten Stellung zur Laufrolle
4. In der in Figur 14 dargestellten Freigabestellung, in der der Rasthaken 49 in die
Rastnische 35 eingreift, sind die beiden Sicherungsnocken 44 von der Laufrolle 4 weiter
entfernt.
[0024] Die Figur 9 zeigt, dass der Sicherungsnocken 44 mittels eines Federscharniers 47
elastisch mit einem Grundkörper 43 des Schiebers 42 verbunden ist. Der Grundkörper
43 ist derart an die Tragplatte 41 gefesselt, dass er lediglich in ihrer Ebene verschoben
werden kann. Der Sicherungsnocken 44, der zweifach vorhanden ist, nämlich jeweils
auf einer Seite eines Fortsatzes 46, kann um das Federscharnier 47 von einer schräg
abragenden Sicherungsstellung in eine zurückgeschwenkte Stellung verschwenken. Dabei
baut sich innerhalb des Federscharniers 47 eine Rückstellkraft auf, die den Sicherungsnocken
44 zurück in die in Figur 9 dargestellte Sicherungsstellung verschwenken kann. In
der Sicherungsstellung liegt der Sicherungsnocken 44 in der Drehebene der Laufrolle
4 bzw. untergreift mit geringem Abstand die Unterseite der Führungsrinne 9, in der
die Laufrolle 4 rollend gelagert ist.
[0025] Um die Laufrolle 4 aus der Rinne 9 heraus zu heben, muss der Schieber 42 von der
in den Figuren 9 bis 11 dargestellten Sicherungsstellung in die in den Figuren 12
bis 15 dargestellte Freigabestellung verlagert werden. Dabei entfernt sich der Sicherungsnocken
44 nach unten vom unteren Rand der Führung 9 und damit auch von dem Sicherungsabschnitt
45, der vom unteren Rand der Rinne gebildet ist. Der Abstand zwischen Sicherungsnocken
44 und Laufrolle 4 ist ausreichend groß, dass die Laufrolle 4 aus der Führung 9 herausgehoben
werden kann.
[0026] Der Laufrollenträger zeichnet sich dadurch aus, dass die Laufrolle 4 auch mit in
Sicherheitsstellung verschobenem Schieber 42 in die Führungsrinne 9 eingehängt werden
kann. Dies verdeutlicht die Figur 16. Wird die Laufrolle in eine Position oberhalb
der Führungsrinne 9 gebracht, so stößt der spitzwinklig in die Drehebene der Laufrolle
4 ragende Sicherungsnocken 44 an den von der Außenwandung der Rinne ausgebildeten
Sicherungsabschnitt 45. Er wird dabei gegen die Rückstellkraft des Federscharniers
47 in die in Figur 16 dargestellte gespannte Stellung verbogen, in der der Sicherungsnocken
44 außerhalb der Drehebene der Laufrolle 4 liegt. Die Laufrolle 4 kann jetzt abgesenkt
werden und in die Führung 9 eingehängt werden. Dabei gleitet der Sicherungsnocken
44 am Sicherungsabschnitt 45 entlang, bis er die Außenwandung der Führungsrinne 9
untergreifen kann. Nach einer Entspannung des Federscharniers 47 untergreift der Sicherungsnocken
44 den Sicherungsabschnitt 45, wie es in der Figur 9 dargestellt ist.
[0027] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung
der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten
Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch
zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige
erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser
Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.
Bezugszeichenliste
[0028]
- 1
- Laufrollenträger
- 2
- Schiebetür
- 3
- Träger
- 4
- Laufrolle
- 5
- Vertikalschenkel
- 6
- Horizontalsteg
- 7
- Profilkörper
- 8
- Führung
- 9
- Führung
- 10
- Fesselungsrippe
- 11
- Vertikalsteg
- 12
- Horizontalsteg
- 13
- Anschraubplatte
- 14
- Anschlagnocken
- 15
- Schwenkhebel
- 16
- Schwenkachse
- 17
- Sicherungsnocken
- 18
- Arm
- 19
- Arm
- 20
- Steuerschräge
- 21
- Fenster
- 22
- Federzunge
- 23
- Öffnung
- 24
- Zapfen
- 25
- Haken
- 26
- Raststufe
- 27
- Bogenschlitz
- 28
- Zapfen
- 29
- Seitenflanke
- 30
- Abflachung
- 31
- -----------------
- 32
- -----------------
- 33
- ----------------
- 34
- -----------------
- 35
- Rastnische
- 36
- Ausweichnische
- 37
- Flügel
- 38
- Rastnische
- 39
- Schlitz
- 40
- Laufrollenträger
- 41
- Tragplatte
- 42
- Schieber
- 43
- Grundkörper
- 44
- Sicherungsnocken
- 45
- Sicherungsabschnitt
- 46
- Fortsatz
- 47
- Federscharnier
- 48
- Griffarm
- 49
- Rasthaken
- 50
- Rastarm
1. Laufrollenträger (1) eines Schiebetürbeschlags mit einem an einer Schiebetür (2) befestigbaren
Träger (3), der eine Laufrolle (4) trägt, die entlang einer Führung (8) eines an einem
Korpus eines Schiebetürschrankes befestigbaren Profilkörpers (7) rollt, und der eine
Aushebesicherung mit einem Sicherungsnocken (17) aufweist, der in einer Sicherungsstellung
einen Sicherungsabschnitt (10) des Profilkörpers (7) derart untergreift, dass die
Laufrolle (4) nicht von der Führung (8) getrennt werden kann, und der von der Sicherungsstellung
in eine Freigabestellung verlagerbar ist, in der die Laufrolle (4) von der Führung
(8) trennbar ist, wobei der Sicherungsnocken (17) beim Einhängen der Schiebetür (2)
aus seiner Sicherungsstellung elastisch gegen eine Rückstellkraft ausweichen kann,
welche Rückstellkraft den Sicherungsnocken (17) zurück in die Sicherungsstellung verlagert,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsnocken (17) von einem Ende eines an einem Horizontalsteg (6) des U-förmigen
Trägers (3) um eine Schwenkachse (16) schwenkbar befestigten Schwenkhebel (15) ausgebildet
ist, dessen zur Laufrolle (4) weisender Arm (18) eine Steuerschräge (20) aufweist,
die beim Einhängen der Schiebetür (2) am Sicherungsabschnitt (10) aufläuft, um den
Schwenkhebel (15) gegen die elastische Rückstellkraft zu verschwenken.
2. Laufrollenträger (1) nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschräge (20) von einer Ebene gebildet ist, die bezogen auf die Sicherungsstellung
des Schwenkhebels (15) sowohl gegenüber der Erstreckungsrichtung der Führung (8) als
auch gegenüber einer horizontalen Querrichtung dazu geneigt ist.
3. Laufrollenträger (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsnocken (17) auf seiner der Steuerschräge (20) gegenüberliegenden, nach
oben weisenden Seite eine Abflachung (30) ausbildet, die unterhalb einer den Sicherungsabschnitt
(10) bildenden Fesselungsrippe (10) angeordnet ist.
4. Laufrollenträger (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellkraft von einer Federzunge (22) ausgebildet wird, die insbesondere materialeinheitlich
dem insbesondere aus Kunststoff gefertigten Schwenkhebel (15) angeformt ist.
5. Laufrollenträger (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (22) insbesondere mit einem Zapfen (24) in eine Öffnung (23) des Horizontalstegs
(6) eingreift.
6. Laufrollenträger (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (22) insbesondere an ihrem freien Ende einen Haken (25) ausbildet,
der eine Raststufe (26) hintergreifend die gespannte Federzunge (22) in einer inaktiven
Stellung hält, in der der Schwenkhebel (15) seine Freigabestellung einnehmen kann.
7. Laufrollenträger (40) eines Schiebetürbeschlags mit einem an einer Schiebetür befestigbaren
Träger (41), der eine Laufrolle (4) trägt, die entlang einer Führung (9) eines an
einem Korpus eines Schiebetürschrankes befestigbaren Profilkörpers (7) rollt, und
der eine Aushebesicherung mit einem Sicherungsnocken (44) aufweist, der in einer Sicherungsstellung
einen Sicherungsabschnitt (45) des Profilkörpers (7) derart untergreift, dass die
Laufrolle (4) nicht von der Führung (9) getrennt werden kann, und der von der Sicherungsstellung
in eine Freigabestellung verlagerbar ist, in der die Laufrolle (4) von der Führung
(9) trennbar ist, wobei der Sicherungsnocken (44) beim Einhängen der Schiebetür (2)
aus seiner Sicherungsstellung elastisch gegen eine Rückstellkraft ausweichen kann,
welche Rückstellkraft den Sicherungsnocken (44) zurück in die Sicherungsstellung verlagert,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsnocken (44) an einem Grundkörper (43) eines Schiebers (42) sitzt und
sich beim Einhängen der Tür (2) gegen die elastische Rückstellkraft gegenüber dem
Grundkörper (43) verlagert.
8. Laufrollenträger (40) nach Anspruch 7 oder insbesondere danach; dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsnocken (44) materialeinheitlich dem Schieber (42) angeformt ist, welcher
insbesondere aus Kunststoff gefertigt ist.
9. Laufrollenträger (40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere in Erstreckungsrichtung der Führung (9) nebeneinander angeordnete
Sicherungsnocken (44) jeweils mit einem Federscharnier (47) mit dem Grundkörper (43)
des Schiebers (42) verbunden sind.
10. Laufrollenträger (40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (42) mittels eines Rasthakens (49), der wahlweise in eine von mehreren
Rastnischen (35, 38) eingreift, in seiner Sicherungsstellung bzw. Freigabestellung
gehalten ist.
11. Laufrollenträger (40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass einem Griffarm (48) ein Rastarm (50) gegenüberliegt, der von einer den Rasthaken
(49) tragenden Federzunge gebildet ist.
12. Laufrollenträger (1, 40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder
insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsnocken (17,44) von einem mit dem Sicherungsnocken (17, 44) materialeinheitlich
verbundenen Federelement (22, 47) in der Sicherungsstellung gehalten ist, welches
Federelement (22, 47) den elastisch aus der Sicherungsstellung verlagerten Sicherungsnocken
(17, 44) wieder zurück in die Sicherungsstellung verlagern kann.