Kühl- und/oder Gefriergerät

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum sowie mit wenigstens einem Ventilator zur Umwälzung von Luft in dem gekühlten Innenraum, wobei der Ventilator mit wenigstens einem Filter ausgeführt ist, der sich in einer Halterung befindet, wobei der Ventilator wenigstens eine lösbar angeordnete Abdeckung aufweist, die sich in dem von dem Ventilator bei dessen Betrieb erzeugten Luftstrom befindet, und wobei der Filter entnehmbar an dieser Abdeckung angeordnet ist, und/oder wobei der Filter entnehmbar an dem Ventilatorgehäuse angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum sowie mit wenigstens einem Ventilator zur Umwälzung von Luft in dem gekühlten Innenraum, wobei der Ventilator mit wenigstens einem Filter ausgeführt ist, der sich in einer Halterung befindet.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, zur Luftumwälzung in gekühlten Innenräumen von Kühl- bzw. Gefriergeräten Ventilatoren einzusetzen und im Bereich dieser Ventilatoren zum Zwecke der Geruchsreduzierung Filter einzusetzen. Diese Filter sind entweder nicht wechselbar oder an gesonderten Bauteilen angeordnet, was einen vergleichsweise großen Herstellaufwand mit sich bringt.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass dieses im Hinblick auf den genannten Filter nutzerfreundlich und vergleichsweise einfach aufgebaut ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass der Ventilator wenigstens eine lösbar angeordnete Abdeckung aufweist, die sich in dem von dem Ventilator bei dessen Betrieb erzeugten Luftstrom befindet und dass der Filter entnehmbar an dieser Abdeckung angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich dazu kann vorgesehen sein, dass der Filter entnehmbar an dem Ventilatorgehäuse selbst angeordnet ist.

[0005] Durch die vorliegende Erfindung wird zur Halterung des Filters kein separates Bauteil benötigt, vielmehr können ohnehin am Ventilator vorhandene Bauteile, wie z. B. die Abdeckung oder das Ventilatorgehäuse genutzt werden, um eine Halterung für den Filter bereitzustellen, in der der Filter auswechselbar angeordnet ist.

[0006] Durch die Entnehmbarkeit des Filters ist eine problemlose Austauschbarkeit durch einen Nutzer gewährleistet.

[0007] Der Filter kann entnehmbar an dem Teil des Ventilatorgehäuses angeordnet sein, an dem die Abdeckung befestigt ist. Er kann sich zwischen diesem Teil und der Abdeckung befinden und nach dem Abnehmen der Abdeckung zugänglich sein. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Filter bzw. dessen Halterung lösbar an der Abdeckung angeordnet ist. Die Halterung bzw. der Filter und die Abdeckung sind vorzugsweise wiederum lösbar an dem Ventilatorgehäuse angeordnet und vorzugsweise verrastet.

[0008] Der Filter kann grundsätzlich auf der Saugseite oder auch auf der Druckseite des Ventilators angeordnet sein. Je nachdem, ob der Filter saug- und/oder druckseitig angeordnet ist, wird die Luft durch den Filter hindurch gesogen und/oder hindurch geblasen.

[0009] Er kann auch an einem Luftführungselement befestigt sein, das Bestandteil des Ventilatorgehäuses ist.

[0010] Die Anordnung des Filters kann derart sein, dass dieser seitlich und/oder frontal von Luft durchströmt wird, wobei unter einer frontalen Anströmung der Fall verstanden wird, dass die angeströmte Fläche des Filters senkrecht zur Haupt-Luftströmungsrichtung durch den Ventilator steht.

[0011] Alternativ oder zusätzlich ist es denkbar, dass der Filter seitlich von Luft durchströmt wird.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Filter derart angeordnet ist, dass er im eingesetzten Zustand sichtbar ist oder alternativ durch wenigstens einen Teil des Ventilators, vorzugsweise durch die genannte Abdeckung verdeckt ist.

[0013] Die Abdeckung kann gänzlich geschlossen sein, so dass auch ein Luftdurchtritt ausgeschlossen ist. Auch ist es denkbar, dass die Abdeckung Öffnungen, wie beispielsweise durch Lamellen begrenzte Öffnungen aufweist, die zwar einen Luftstrom, nicht jedoch den Sichtkontakt auf den Filter ermöglichen.

[0014] Auch ist es denkbar, dass der Filter hinter einer Abdeckung aus einem luftdurchlässigen Material besteht, das je nach Transparenz einen Sichtkontakt auf den Filter verhindert oder ermöglicht, in jedem Falle jedoch Luft hindurchlässt, wie beispielsweise eine Membran, ein Poren aufweisendes Material etc..

[0015] Des Weiteren kann eine Aufnahme für einen verpackten oder unverpackten Ersatz-Filter vorgesehen sein.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Filter eine sich in Strömungsrichtung der durch den Ventilator geförderten Luft erstreckende Tiefe aufweist und dass die Tiefe geringer ist als die Höhe und Breite des Filters. Der Filter ist somit vorzugsweise "flach" aufgebaut.

[0017] Die Form des Filters ist weitgehend beliebig, in Betracht kommt beispielsweise eine rechteckige, runde, sternförmige, sechseckige oder ovale Ausführung des Filters.

[0018] Der Filter kann einteilig oder auch mehrteilig ausgeführt sein.

[0019] Denkbar ist es, dass die Halterung für den Filter so ausgebildet ist, dass der Filter einfach nur in die Halterung eingelegt, in diese eingeschoben oder in diese eingeklemmt wird. Denkbar ist es beispielsweise, dass z. B. mittels eines Bajonettverschlusses eine Klemmverbindung bzw. ein Einklemmen des Filters erfolgt.

[0020] Denkbar ist es weiterhin, dass die Ventilatorabdeckung zur Fixierung des Filters dient.

[0021] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird der Filter mit Rasthaken eingeclipst.

[0022] Auch ist es denkbar, den Filter über einen Klettverschluss zu fixieren. So ist es beispielsweise denkbar, den Filter in eine Umhüllung zu legen, wie beispielsweise in ein Säckchen einzunähen, das an geeigneter Stelle durch eine Klettverbindung, z. B. an dem Ventilgehäuse oder der Abdeckung fixiert werden kann.

[0023] Weitere Befestigungsmöglichkeiten sind das Einhängen an einen Haken oder die magnetische oder auch die Klebeverbindung.

[0024] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Filter aus einem Schüttgut oder aus einem Granulat besteht. Auch kann es sich um einen geformten, d. h. vorzugsweise aus einem Stück bestehenden Filter, handeln.

[0025] Der Filter kann Aktivkohle und/oder Zeolithe und/oder Chitosan aufweisen oder aus diesen Materialien bestehen.

[0026] Er kann fungizide und/oder antibakterielle Stoffe enthalten. Er ist vorzugsweise geruchsmindernd ausgebildet.

[0027] Alternativ oder zusätzlich enthält der Filter katalytisch wirkende Stoffe, wie beispielsweise TiO₂.

[0028] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Filtermaterial über den Restmüll zu entsorgen, kompostierbar oder über das duale System entsorgbar.

[0029] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass Mittel zur Erfassung der Lebensdauer des Filters vorhanden sind und dass vorzugsweise akustische Anzeigemittel oder sonstige Anzeigemittel vorgesehen sind, die ein für den Nutzer wahrnehmbares Signal abgeben, wenn die Lebensdauer des Filters beendet ist.

[0030] Diese Anzeigemittel können auch dazu verwendet werden und vorgesehen sein, die noch verbleibende Lebensdauer oder die insgesamt bestehende Lebensdauer des Filters anzuzeigen.

[0031] Denkbar ist es, dass über das Bedienteil des Gerätes die Lebensdauer des Filters angezeigt wird und dass bei Erreichen des Endes der Lebensdauer ein akustisches oder optisches Signal abgegeben wird.

[0032] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass beim Einlegen des Filters und auch beim Ausbauen des Filters ein für den Nutzer wahrnehmbares Geräusch erzeugt wird, beispielsweise durch eine Schnappvorrichtung. Dies ermöglicht es, dass der Nutzer aufgrund des Geräusches feststellen kann, ob ein korrektes Einlegen des Filters erfolgt ist oder nicht.

[0033] Auch ist es denkbar, dass der durch den Ventilator bzw. durch dessen Laufrad erzeugte Luftstrom ein wahrnehmbares Geräusch erzeugt. Dieses Geräusch hängt vorzugsweise davon ab, ob der Filter überhaupt bzw. korrekt eingelegt ist.

[0034] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass vorzugsweise optische Anzeigemittel vorgesehen sind, die das Vorhandensein oder Fehlen eines Filters und/oder die noch verbleibende Lebensdauer des Filters anzeigen. Denkbar ist es beispielsweise, dass beim Einlegen des Filters ein Signal ausgelöst wird, dass ein Filter vorhanden ist. Dieses Signal kann über einen elektrischen Kontakt (Lichtsignal am Ventilatorgehäuse, Lichtsignal am Bedienteil des Gerätes, Symbol am Bedienteil des Gerätes) oder auch mechanisch, händisch angezeigt werden. So ist es beispielsweise denkbar, dass ein Bauteil auf ein z.B. angespritztes Symbol zeigt, dass der Filter selbst sichtbar ist, dass ein beispielsweise buntes Bauteil durch das Einlegen des Filters sichtbar wird bzw. dass eine plane Fläche durch einen Stift entsprechend des Vorhandenseins des Filters markiert werden kann.

[0035] Auch ist es denkbar, eine magnetische Filtererkennung durchzuführen. Dies kann ähnlich zu einer Türerkennung erfolgen. Bei Vorliegen oder bei Fehlen des Filters kann ein Signal an das Bedienteil abgegeben werden. Auch ist es denkbar, ohne Kontakt zum Bedienteil eine solche Anzeige zu generieren, z. B. indem ein Bauteil angezogen wird und die Position ändert. Aus dieser Positionsänderung kann sodann auf das Fehlen oder Vorhandensein des Filters rückgeschlossen werden.

[0036] Auch ist es denkbar, dass beim Einlegen des Filters die Lebensdaueranzeige ausgelöst wird. Denkbar ist auch hier ein elektrischer Kontakt. Dabei kann beispielsweise ein Lichtsignal am Ventilatorgehäuse, z. B. das Blinken nach festgelegter Zeit, z. B. sechs Monate, erfolgen. Auch ein Lichtsignal am Bedienteil oder ein Symbol am Bedienteil kann entsprechend ausgelöst werden.

[0037] Auch hier ist eine mechanische oder händische Anzeige denkbar, wie beispielsweise dahingehend, dass ein Bauteil auf eine angespritzte Datumsanzeige zeigt, dass sich der Filter über die Zeit verfärbt oder auch mit einem Stift sichtbar oder auch unsichtbar die Lebensdaueranzeige aufgeschrieben wird.

[0038] Das Auslösen der Lebensdaueranzeige kann auch magnetisch oder chemisch/physikalisch, z. B. über einen TTI (time temperature indicator), der dem Filter beigelegt ist, erfolgen. Auch eine Kapsel mit Farbstoff kann geöffnet werden und die Farbe kann entsprechend der verbrauchten Zeit entlang einer Zeitskala ansteigen.

[0039] Die Lebensdauer bzw. deren Anzeige kann über einen fixen Zeitraum vorliegen bzw. von vornherein feststehen.

[0040] Des Weiteren ist es denkbar, dass Mittel zum Erfassen eines oder mehrerer Parameter vorgesehen sind und dass die Lebensdauer in Abhängigkeit dieser Parameter angezeigt wird. Diese Parameter können beispielsweise die Anzahl der Türöffnungen, die Ventialtorlaufzeit, die Ventialtordrehzahl, die Temperatur, die Gerätelaufzeit oder auch eine Kombination der vorgenannten Parameter sein.

[0041] Nach Ablauf der Lebensdauer oder der vorgegebenen Zeitspanne oder auch davor kann automatisch ein Bestellvorgang ausgelöst werden, beispielsweise mittels einer Internetanbindung und der Nutzer enthält somit automatisch einen neuen Filter.

[0042] Zum Anzeigen der vorgenannten Parameter kann beispielsweise das Bedienteil / Display des Kühl- bzw. Gefriergerätes dienen, die Abdeckung des Ventilators bzw. des Ventilatorgehäuses, der Filter selbst, der Bereich um das Ventilgehäuse bzw. in Nachbarschaft des Ventilgehäuses oder auch ein externes Mittel, wie beispielsweise ein Mobiltelefon, das über Funk entsprechend verständigt wird.

[0043] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 und 2:

unterschiedliche Ausführungsformen von Ventilatoren des erfindungsgemäßen Kühl- bzw. Gefriergerätes in einer Schnittdarstellung,

Figur 3 und 4:

unterschiedliche perspektivische Ansichten des Ventilators und

Figur 5 und 6:

perspektivische Ansichten einer bevorzugten Ausführungsform sowie eine Schnittansicht.

[0044] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 10 das Laufrad eines Ventilators gekennzeichnet, der in dem gekühlten Innenraum eines Kühl- bzw. Gefriergerätes angeordnet ist. Das Bezugszeichen 20 kennzeichnet eine Abdeckung, die in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel geschlossen ist, d. h. luftundurchlässig und auch blickdicht ausgeführt ist. Zwischen dem Ventilatorrad 10 und der Abdeckung 20 befindet sich der Filter 30 zur Geruchsminderung.

[0045] Wie dies aus Figur 1 weiter hervorgeht, ist die Abdeckung 20 an einem gehäusefesten Teil 40 angeordnet, das seinerseits Halterungen 42 für den Filter 30 aufweist.

[0046] Der Filter 30 befindet sich somit zwischen der Abdeckung 20 und dem Ventilatorlaufrad 10.

[0047] Aufgrund der geschlossenen Abdeckung 20 strömt die Luft wie durch Pfeile angegeben um die Abdeckung 20 herum und seitlich in den Filter 30.

[0048] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 unterscheidet sich dahingehend, dass hier die Abdeckung 20 mit Öffnungen 22 ausgeführt ist. Diese Öffnungen 22 können so ausgeführt sein, dass ein Blick auf den Filter durch die Abdeckung 20 hindurch möglich ist oder auch durch die Abdeckung 20 verhindert wird.

[0049] In diesem Fall kann durch die Öffnungen 22 der Abdeckung 20 Luft direkt in die Frontseite des Filters 30 gelangen, so dass dieser nicht nur von der Seite, sondern auch frontseitig angeströmt wird.

[0050] Die Abdeckung 20 kann mit einer Hand leicht entfernt werden, so dass der Filter 30 anschließend zugänglich ist und ohne Weiteres aus seiner Halterung 42 entnommen werden kann.

[0051] In dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 ist die Abdeckung 20 mit Ausnehmungen bzw. Luftöffnungen 22 ausgeführt, d. h. gitterartig. Diese Öffnungen 22 sind so ausgebildet, dass Luft hindurch dringen kann, ein Eingreifen in den Bereich des Lüfterrades jedoch verhindert wird. Das Bezugszeichen 24 kennzeichnet eine Öffnung, die sich um die Abdeckung 20 herum erstreckt und durch die ebenfalls Luft strömt, wenn der Ventilator in Betrieb ist.

[0052] Figur 4 zeigt die Anordnung gemäß Figur 3 mit abgenommener Abdeckung.

[0053] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Abdeckung abgenommen, um den Filter in seine Halterung einsetzen zu können. Anschließend kann die Abdeckung wieder aufgesetzt werden.

[0054] Aufgrund der Tatsache, dass keine gesonderten Bauteile zur Halterung des Filters verwendet werden, ergibt sich ein vergleichsweise einfach aufgebauter Ventilator, der aufgrund der Auswechselbarkeit des Filters durch einen Nutzer entsprechend nutzerfreundlich ist.

[0055] Figur 5a zeigt die Abdeckung 20 in der zu dem Ventilator gewandten Seite sowie die korbartige und mit Öffnungen 48, 48' versehene Halterung 42, die den Filter aufnimmt. Die Halterung weist an ihrem Außenumfang Vorsprünge 43 auf, die in auf der dargestellten Innenseite der Abdeckung 20 befindliche Aufnahmen 29 aufgenommen werden, wie dies aus der Figur hervorgeht. Das Einführen der Vorsprünge 43 in die Aufnahmen 29 erfolgt wie bei einem Bajonett-Verschluss durch eine Drehbewegung. Die Arretierung kann durch ein Verrasten erfolgen. Das Lösen der Halterung erfolgt in einer Drehrichtung, die der beim Einsetzen der Halterung verwendeten Drehrichtung entgegengesetzt ist.

[0056] Sowohl die Vorsprünge 43 als auch die Aufnahme 29 sind in Umfangsrichtung jeweils voneinander beabstandet.

[0057] Die auf diese Weise vorhandene Einheit aus Abdeckung 20 und Halterung 42 mit Filter wird sodann gemäß Figur 5b mit dem Ventilatorgehäuse 100 verrastet. Wie dies aus Figur 5b hervorgeht befindet sich der Filter und die Halterung 42 auf der zu dem Ventilator gewandten Seite der Abdeckung 20.

[0058] Figur 6 zeigt eine Schnittansicht durch die Anordnung gemäß Figur 5b und verdeutlicht nochmals, dass der Filter mit der Halterung 42 hinter der Frontseite 20' der Abdeckung 20 angeordnet ist.

[0059] Aus Figur 6 ist ersichtlich, dass die Abdeckung 20 Rasthaken 25 aufweist, die mit Gegenstücken 120 des Ventilatorgehäuses 100 verrasten.

[0060] Wie dies weiter aus Figur 5b hervorgeht, weist die Halterung 42 sowohl frontseitige Öffnungen als auch Öffnungen 48' im Umfangsbereich auf.

Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum sowie mit wenigstens einem Ventilator zur Umwälzung von Luft in dem gekühlten Innenraum, wobei der Ventilator mit wenigstens einem Filter ausgeführt ist, der sich in einer Halterung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator wenigstens eine lösbar angeordnete Abdeckung aufweist, die sich in dem von dem Ventilator bei dessen Betrieb erzeugten Luftstrom befindet, und dass der Filter entnehmbar an dieser Abdeckung angeordnet ist, und/oder dass der Filter entnehmbar an dem Ventilatorgehäuse angeordnet ist.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter entnehmbar an dem Teil des Ventilatorgehäuses angeordnet ist, an dem die Abdeckung befestigt ist, und/oder dass der Filter bzw. die Halterung entnehmbar an der Abdeckung angeordnet ist und dass die Halterung und die Abdeckung entnehmbar an dem Ventilatorgehäuse angeordnet sind.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter derart angeordnet ist, dass er seitlich und/oder frontal von Luft durchströmt wird und/oder derart, dass sich der Filter auf der Saugseite und/oder auf der Druckseite des Laufrades des Ventilators befindet.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter derart angeordnet ist, dass er im eingesetzten Zustand sichtbar ist oder durch wenigstens ein Teil des Ventilators, vorzugsweise durch die Abdeckung verdeckt ist.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter eine sich in Strömungsrichtung der durch den Ventilator geförderten Luft erstreckende Tiefe aufweist und dass Tiefe geringer ist als die Höhe und Breite des Filters.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung für den Filter derart ausgebildet ist, dass der Filter in die Halterung eingelegt, eingeschoben, geklemmt oder eingeclipst ist.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter aus einem Schüttgut oder Granulat besteht und/oder dass es sich um einen geformten Filter handelt und/oder dass der Filter aus Aktivkohle und/oder Zeolith und/oder Chitosan besteht oder Aktivkohle und/oder Zeolith und/oder Chitosan aufweist.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Erfassung der Lebensdauer des Filters vorhanden sind und dass vorzugsweise akustische Anzeigemittel vorgesehen sind, die ein für den Nutzer wahrnehmbares Signal abgeben, wenn die Lebensdauer des Filters beendet ist.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise optische Anzeigemittel vorgesehen sind, die das Vorhandensein oder Fehlen eines Filters und/oder die noch verbleibende oder insgesamt bestehende Lebensdauer des Filters anzeigen.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigemittel am Filter selbst, in einem Bedienteil oder Display des Kühlund/oder Gefriergerätes, in der Abdeckung des Ventilators, in Ventilatorgehäuse, benachbart zum Ventilatorgehäuse oder in einem externen Gerät angeordnet sind, das die anzuzeigenden Daten über einen Dateneingang empfängt.

Zeichnung