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(11) |
EP 2 802 235 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.07.2018 Patentblatt 2018/30 |
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Anmeldetag: 03.12.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2012/004985 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/104385 (18.07.2013 Gazette 2013/29) |
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KUNSTSTOFFBEHÄLTER FÜR EINEN DEOROLLER
PLASTIC CONTAINER FOR A ROLL-ON
CONTENANT EN PLASTIQUE POUR UN DÉODORANT À BILLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
11.01.2012 CH 532012
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.11.2014 Patentblatt 2014/47 |
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Patentinhaber: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG |
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6971 Hard (AT) |
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Erfinder: |
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- KÜNZ, Johann
6971 Hard (AT)
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| (74) |
Vertreter: Bohest AG Branch Ostschweiz |
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Postfach 9471 Buchs 9471 Buchs (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 673 998 WO-A1-97/01427 WO-A2-2009/006713 US-A1- 2007 040 306 US-A1- 2010 094 245
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WO-A1-00/64302 WO-A2-03/065842 US-A- 4 948 641 US-A1- 2007 071 547
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter für einen Deoroller gemäss dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Die in der Vergangenheit üblichen Behältnisse aus Weiss- oder Buntblech, aus Glas
oder auch aus Keramik werden in zunehmendem Masse von Behältnissen aus Kunststoff
abgelöst. Insbesondere für die Verpackung fluider Substanzen, beispielsweise von Getränken,
Haushaltsprodukten, Pflegeprodukten, usw., kommen mittlerweile hauptsächlich Kunststoffbehältnisse
zum Einsatz. Das geringe Gewicht und die geringeren Kosten spielen sicher eine nicht
unerhebliche Rolle bei dieser Substitution. Die Verwendung rezyklierbarer Kunststoffmaterialien
und die insgesamt günstigere Gesamtenergiebilanz bei ihrer Herstellung tragen auch
dazu bei, die Akzeptanz von Kunststoffbehältnissen, insbesondere von Kunststoffflaschen,
beim Konsumenten zu fördern. Auch im Bereich Körperpflege und Kosmetika werden in
zunehmendem Masse die bisher üblichen Glasbehälter durch solche aus Kunststoff abgelöst.
[0003] Zur Bekämpfung von unangenehmem Körpergeruch, beispielsweise durch Schweissbildung,
kommen in letzter Zeit immer öfter sogenannte Deoroller zum Einsatz. Die Deoroller
sollen insbesondere die zuvor verwendeten Deosprays ersetzen, deren Treibgase sich
vielfach als nachteilig für die Ozonschicht erwiesen haben. Ein Deoroller besteht
aus einem Aufnahmebehältnis für ein Deodorant, welches an seinem oberen, mit der Auslassöffnung
versehenen Bereich einen Rollkäfig für eine Applikationskugel aufweist. Die Kugel
ist drehbar im Käfig gehalten. Beim Aufschrauben des Verschlusses, üblicherweise eines
Drehverschlusses, auf das Aufnahmebehältnis wird die Kugel gegen einen ringförmig
umlaufenden Dichtbereich gepresst und verhindert so ein Auslaufen des im Inneren enthaltenen
Deodorants. Bei abgenommenem Verschluss bleibt zwischen der Kugeloberfläche und dem
Dichtbereich ein schmaler Spalt frei. Der Spalt ermöglicht es, dass der mit dem Deodorant
benetzte Abschnitt der Kugel bei der Rotation der Kugel zu der zu behandelnden Körperstelle,
beispielsweise der Achselhöhle, gelangt und dort einen dünnen Deodorantfilm abgibt.
Wegen der Doppelfunktion, einerseits Abdichtung, andererseits Abgabe von Deodorant,
bestehen an die Masshaltigkeit des Käfigs und der Kugel relativ hohe Anforderungen.
Die Rollkäfige werden daher in einem Spritzgiessverfahren hergestellt, was die geforderten
Genauigkeiten gewährleistet.
[0004] In der Vergangenheit wurden die Aufnahmebehältnisse vielfach aus Glas gefertigt,
auf die der spritzgegossene Rollkäfig aus Kunststoff aufgepresst oder aufgeschraubt
wurde. Die Applikationskugel wird nach dem Abfüllen des Deodorants in das Aufnahmebehältnis
in den Rollkäfig eingepresst und ist dort rotierbar und unverlierbar gehalten. Mittlerweile
sind auch eine Reihe von Deorollern bekannt, die ein Aufnahmebehältnis aus Kunststoff
aufweisen. Das Kunststoffbehältnis kann dabei in einem Streckblasverfahren oder in
einem Extrusionsblasverfahren hergestellt sein. Der spritzgegossene Rollkäfig wird
wiederum auf den Hals des Aufnahmebehältnisses aufgepresst oder aufgeschraubt und
zur Fixierung und Abdichtung beispielsweise zusätzlich verschweisst. Der Rollkäfig
und das Aufnahmebehältnis müssen exakt aufeinander abgestimmte Anbindeabschnitte aufweisen,
damit Dichtigkeitsprobleme vermieden werden können.
[0005] Die bekannten Deoroller bestehen in der Regel aus vier Bestandteilen, dem Aufnahmebehältnis,
dem Rollkäfig, der Applikationskugel und der Verschlusskappe, die jeweils separat
hergestellt werden und hinsichtlich der Masshaltigkeit aufeinander abgestimmt sein
müssen. Der logistische Aufwand für die Herstellung, die Lagerhaltung und das Zusammenführen
der aufeinander abgestimmten Bestandteile des Deorollers ist nicht unerheblich. Die
Herstellung des Rollkäfigs im Spritzgiessverfahren ist wegen der für die rotierbare
und zugleich unverlierbare Halterung der Applikationskugel erforderlichen Hinterschneidung
relativ aufwendig und teuer. Dabei spielen die Werkzeugkosten für das Spritzgiesswerkzeug
für den Rollkäfig und die Werkzeugkosten für das Werkzeug für die Herstellung des
Aufnahmebehältnisses eine nicht unerhebliche Rolle. Schliesslich ist auch noch eine
gesonderte Montage und Fixierung des Rollkäfigs auf dem Kunststoffbehältnis erforderlich,
was den Aufwand und die Kosten für die Herstellung von Deorollern erhöht.
[0006] Das Dokument
US2007/0071547A1 offenbart den Gegenstand des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0007] Das Dokument
WO2009/006713A2 offenbart einen Kunststoffbehälter mit einer Dichtungsmembran. Es besteht daher der
Wunsch, den Aufwand für die Herstellung, für die Lagerhaltung und das Zusammenführen
der einzelnen Bauteile sowie für die Montage von Deorollern zu verringern. Die Werkzeugkosten
sollen verringert werden können.
[0008] Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einem Kunststoffbehälter für einen Deoroller,
der die im Patentanspruch 1 aufgelisteten Merkmale aufweist. Weiterbildungen und/oder
vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.
[0009] Die Erfindung schlägt einen Kunststoffbehälter für einen Deoroller vor, der ein Aufnahmebehältnis
und einen Rollkäfig für die unverlierbare rotierbare Halterung einer Applikationskugel
aufweist. Der Rollkäfig ist in einem Extrusionsblasverfahren aus einem extrudierten
Schlauch einstückig mit dem Aufnahmebehältnis ausgebildet. Dadurch entfallen separate
Werkzeuge für die Herstellung des Rollkäfigs und für die Herstellung des Aufnahmebehältnisses.
Für den einstückig ausgebildeten Kunststoffbehälter ist nur noch ein einziges Werkzeug
erforderlich, was sich vorteilhaft auf die Werkzeugkosten auswirkt. Für die Abdichtung
weist der einstückig angeformte Rollkäfig an einem Übergang zum das Aufnahmebehältnis
bildenden Abschnitt des Kunststoffbehälters einen ringförmig umlaufenden Dichtbereich
auf. Der Rollkäfig ist wenigstens in diesem Dichtbereich mit einer Innenschicht versehen,
die weicher ist als eine Aussenschicht des Rollkäfigs. Dadurch ist sichergestellt,
dass die in den Rollkäfig eingesetzte Applikationskugel, die üblicherweise aus einem
härteren Material, beispielsweise aus Polypropylen, Polyamid, Polyethylenterephthalat
(PET), etc., besteht, beim Anpressen gegen den Dichtbereich des Rollkäfigs eine ausreichende
Abdichtung herstellt. Ist die Applikationskugel beispielsweise aus Polypropylen gefertigt,
besteht die angrenzende Fläche des Rollkäfigs beispielsweise aus HDPE. Dabei kann
der gesamte Rollkäfig einschichtig ausgebildet sein und aus HDPE bestehen. Die Innenschicht
des Rollkäfigs ist durch Koextrusion hergestellt. Koextrusion wird insbesondere beim
Extrusionsblasverfahren eingesetzt, um mehrschichtige Behälter bzw. Gegenstände herzustellen.
Es erlaubt ein sehr exaktes Anordnen und Dosieren der zusätzlichen Schicht(en), um
deren Wandstärke exakte einzustellen.
[0010] Indem der Rollkäfig einstückig mit dem Aufnahmebehältnis für das Deodorant ausgebildet
ist, entfällt der Montageschritt für einen separaten Rollkäfig. Dichtigkeitsprobleme
an Anbindeabschnitten des Aufnahmebehältnisses und des Rollkäfigs können gar nicht
erst auftreten. Durch die einstückige Ausbildung der beiden Abschnitte des Kunststoffbehälters,
nämlich Aufnahmebehältnis und Rollkäfig, ist die Herstellung des Kunststoffbehälters
vereinfacht. Eine komplizierte Logistik zur Lagerung und rechtzeitigen Zusammenführung
von zwei separat hergestellten Bauteilen für deren Montage entfällt. Die einstückige
Ausbildung erhöht auch die Freiheitsgrade hinsichtlich der Gestaltung des den Aufnahmebehälter
bildenden Abschnitts des Kunststoffbehälters und des als Rollkäfig ausgebildeten Abschnitts,
da nicht zwei separat gefertigte Bauteile mit aufeinander abgestimmten Anbindebereichen
ausgestattet sein müssen. Durch die vereinfachte Herstellung und das vereinfachte
Handling werden auch die Kosten für die Herstellung des Kunststoffbehälters für den
Deoroller verringert. Die Herstellung des Kunststoffbehälters mit einstückig miteinander
ausgebildetem Aufnahmebehältnis und Rollkäfig in einem Extrusionsblasverfahren aus
einem extrudierten Kunststoffschlauch ist sehr zweckmässig und kostengünstig. Das
Extrusionsblasverfahren, bei dem ein ein- oder mehrschichtiger Kunststoffschlauch
extrudiert, in eine Blasform eingelegt und schliesslich durch ein mit Überdruck eingebrachtes
Blasmedium gemäss der Blasformkavität aufgeblasen wird, ist hinlänglich erprobt, kostengünstig
durchführbar und erlaubt kurze Produktionszyklen.
[0011] Der Kunststoffbehälter mit einstückig miteinander ausgebildetem Aufnahmebehältnis
und Rollkäfig kann aus einem kontinuierlich oder diskontinuierlich extrudierten Kunststoffschlauch
aufgeblasen werden. Bevorzugt ist jedoch die Herstellung aus einem kontinuierlich
extrudierten Kunststoffschlauch, da die dafür erforderlichen Anlagen einfacher in
der Konstruktion sind. Beispielsweise entfällt bei der kontinuierlichen Extrusion
des Kunststoffschlauchs ein Staukopf.
[0012] Für die besondere Ausbildung des einstückig angeformten Rollkäfigs, in dem eine Applikationskugel
rotierbar und unverlierbar gehalten sein muss, erweist sich eine Variante des Extrusionsblasverfahrens
als zweckmässig, die als "verlorener-Kopf-Verfahren" bekannt ist. Bei diesem "verlorener-Kopf-Verfahren"
wird ein überschüssiger Kunststoffabschnitt im Bereich des Rollkäfigs nach dem Extrusionsblasverfahren
durch Schneiden abgetrennt. Dadurch ist sichergestellt, dass der für die Halterung
der Applikationskugel kritische Abschnitt des Rollkäfigs die geforderten Toleranzen
hinsichtlich Masshaltigkeit, Wandstärke und Steifigkeit aufweist.
[0013] Indem der Dichtbereich als eine umlaufende Ringschulter ausgebildet ist, reicht bereits
ein relativ geringer Anpressdruck aus, um eine ausreichende Abdichtung zu erzielen.
Durch die Ausbildung einer Fassette oder dergleichen im Dichtbereich ist auch eine
flächige Abdichtung Abdichtung zwischen der Applikationskugel und dem Ringkäfig erzielbar.
[0014] Eine weitere Ausführungsvariante der Erfindung sieht vor, dass der Kunststoffbehälter
im Bereich des Rollkorbs wenigstens zweischichtig ausgebildet ist. Dabei ist die Innenschicht
des Rollkäfigs weicher als seine Aussenschicht.
[0015] Die Innenschicht des Rollkäfigs weist zweckmässigerweise eine Härte auf, die etwa
35 Shore bis 90 Shore, gemäss ASTM-Prüfung D-2240 (bzw. nach ISO 868 oder DIN53505)
beträgt. Bei diesen Härtewerten für die Innenschicht ist sichergestellt, dass diese
in jedem Fall weicher ist, als die Oberfläche der in Deorollern eingesetzten Applikationskugeln.
[0016] Als Materialen für die Innenschicht des Rollkäfigs kommen alle extrudierbaren und
in einem Blasprozess expandierbaren Kunststoffe, beispielsweise Polyolefine, thermoelastische
Elastomere, HDPE, LDPE, Polyamide, Co-polymere sowie Materialgemische enthaltend die
vorstehenden Materialien zum Einsatz. Die Härteeigenschaften der eingesetzten Materialien
können durch die Zugabe von Weichmachern im gewünschten Umfang eingestellt werden.
[0017] Der Kunststoffbehälter ist zweckmässigerweise gesamthaft mehrschichtig ausgebildet.
Für die äussere Schicht kommen ebenfalls sämtliche extrudierbaren und in einem Blasprozess
expandierbaren Kunststoffe, beispielsweise Polyolefine, thermoelastische Elastomere,
HDPE, LDPE, Polyamide, Co-polymere sowie Materialgemische enthaltend die vorstehenden
Materialien zum Einsatz. Die Härteeigenschaften der eingesetzten Materialen sind durch
die Zugabe von Weichmachern im gewünschten Umfang einstellbar. Üblicherweise weist
die äussere Schicht eine grössere Härte auf als die Innenschicht des Rollkäfigs.
[0018] Durch die Erfindung wird auch ein Deoroller geschaffen, der einen erfindungsgemäss
ausgestatteten Kunststoffbehälter nach Anspruch 1 aufweist, der einen einstückig mit
dem Aufnahmebehältnis ausgebildeten Rollkäfig aufweist. Eine Applikationskugel ist
rotierbar und unverlierbar innerhalb des Rollkäfigs montiert. Schliesslich weist der
Deoroller eine Verschlusskappe auf, deren Höhe derart bemessen ist, dass ein von einer
Innenseite einer Deckfläche der Verschlusskappe abragender Fortsatz bei Befestigung
auf dem Kunststoffbehälter gegen die Applikationskugel drückt und diese den Aufnahmebehälter
abdichtet. Zum Unterschied von den Deorollern des Stands der Technik weist der erfindungsgemässe
Deoroller eine geringere Anzahl von Bauteilen auf, nämlich den Kunststoffbehälter
mit Aufnahmebehältnisabschnitt und Rollkäfigabschnitt, die Applikationskugel und die
Verschlusskappe. Der Deoroller ist einfacher und kostengünstiger in seiner Herstellung.
[0019] Die Verschlusskappe des Deoreollers ist zweckmässigerweise als ein Drehverschluss
ausgebildet. Der Drehverschluss ist dabei derart ausgebildet, dass beim Aufschrauben
der Verschlusskappe vor dem Erreichen der Endposition ein erhöhter Widerstand überwunden
werden muss. Durch den erhöhten Widerstand, den er beim Zuschrauben überwinden muss,
wird dem Anwender des Deorollers signalisiert, dass er diesen ausreichend verschlossen
hat. Zweckmässigerweise sind dazu die Verschlusskappe und/oder der Kunststoffbehälter
derart ausgebildet, dass zum abdichtenden Verschliessen des Kunststoffbehälters mit
der Verschlusskappe ein Mindestdrehmoment von 30 Nm bis 250 Nm, bevorzugt 60 Nm bis
140 Nm, aufgebracht werden muss. Alternativ kann die Verschlusskappe auch über eine
Bajonettverbindung mit dem Kunststoffbehälter verbunden sein.
[0020] Die Erfindung erstreckt sich auch auf einen Deoroller nach Anspruch 10 der ein Deodorant
enthält.
[0021] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen. Es
zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäss ausgebildeten Kunststoffbehälters
mit einem Aufnahmebehältnis und einem einstückig angeformten Rollkäfig;
- Fig. 2
- eine axial geschnittene Ansicht des Kunststoffbehälters aus Fig. 1; und
- Fig. 3
- eine axial geschnittene Ansicht eines zusammengesetzten Deorollers mit aufgeschraubter
Verschlusskappe.
[0022] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung bezeichnen gleiche Bezugszeichen jeweils
gleiche Bestandteile.
[0023] In der perspektivischen Ansicht in Fig. 1 und der axial geschnitten Darstellung in
Fig. 2 ist der erfindungsgemäss ausgebildete Kunststoffbehälter jeweils gesamthaft
mit dem Bezugszeichen 1 versehen. Der Kunststoffbehälter 1 weist ein Aufnahmebehältnis
2 und einen einstückig angeformten Rollkäfig 3 auf. Der das Aufnahmebehältnis 2 bildende
Absschnitt erstreckt sich bis zu einer Einschnürung 4. An der Aussenseite des an die
Einschnürung 4 anschliessenden Bereichs des Aufnahmebehältnisses 2 ist ein Gewinde
5 ausgebildet. Der Rollkäfig 3 schliesst an die Einschnürung 4 an und weist eine etwa
kugelabschnittsförmige oder torusförmige Aussenkontur auf. Am Übergang vom Rollkäfig
3 zur Einschnürung 4 ist an der Innenwandung 6 des Rollkäfigs 3 eine ringförmig umlaufende
Schulter 7 ausgebildet. Die Schulter 7 berandet eine Öffnung 8 in das Aufnahmebehältnis
2 und bildet einen Dichtbereich im Zusammenwirken mit einer im Rollkäfig 3 gehaltenen
Applikationskugel (Fig. 3).
[0024] Der Kunststoffbehälter 1 mit einstückig ausgebildetem Aufnahmebehältnis 2 und Rollkäfig
3 ist in einem Extrusionsblasverfahren hergestellt. Dabei wird ein ein- oder mehrschichtiger
Kunststoffschlauch vorzugsweise kontinuierlich extrudiert, in ein Blasformwerkzeug
eingelegt und schliesslich durch ein mit Überdruck eingebrachtes Blasmedium gemäss
der Blasformkavität aufgeblasen und entformt. Die Herstellung des Rollkäfigs 3 erfolgt
dabei mit Vorteil in einem sogenannten "verlorener-Kopf-Verfahren". Bei dem "verlorener-Kopf-Verfahren"
wird ein überschüssiger Kunststoffabschnitt im Bereich des Rollkäfigs 3 nach dem Extrusionsblasverfahren
durch Schneiden abgetrennt. Dadurch ist sichergestellt, dass der für die Halterung
einer Applikationskugel kritische Abschnitt des Rollkäfigs 3 die geforderten Toleranzen
hinsichtlich Masshaltigkeit, Wandstärke und Steifigkeit aufweist.
[0025] Wenigstens im Bereich der ringförmig umlaufenden Schulter 7 ist an der Innenwandung
des Rollkäfigs eine Schicht vorgesehen, die eine geringere Härte aufweist als die
üblicherweise einsetzbaren Applikationskugeln. Zweckmässigkerweise weist der gesamte
Rollkäfig 3 und ggf. auch das Aufnahmebehältnis 2 eine Innenschicht auf, die üblicherweise
weicher ausgebildet ist, als eine Aussenschicht des Kunststoffbehälters 1. Eine nach
der ASTM Norm D-2240 gemessene Härte der Innenschicht beträgt ca. 35 Shore bis 90
Shore.
[0026] Als Materialen für die Innenschicht des Rollkäfigs 3 kommen alle extrudierbaren und
in einem Blasprozess expandierbaren Kunststoffe, beispielsweise Polyolefine, thermoelastische
Elastomere, HDPE, LDPE, Polyamide, Co-polymere sowie Materialgemische enthaltend die
vorstehenden Materialien zum Einsatz. Die Härteeigenschaften der eingesetzten Materialien
können durch die Zugabe von Weichmachern im gewünschten Umfang eingestellt werden.
Der Kunststoffbehälter 1 ist zweckmässigerweise gesamthaft mehrschichtig ausgebildet.
Für die äussere Schicht kommen ebenfalls sämtliche extrudierbaren und in einem Blasprozess
expandierbaren Kunststoffe, beispielsweise Polyolefine, thermoelastische Elastomere,
HDPE, LDPE, Polyamide, Co-polymere sowie Materialgemische enthaltend die vorstehenden
Materialien zum Einsatz. Die Härteeigenschaften der eingesetzten Materialen sind durch
die Zugabe von Weichmachern im gewünschten Umfang einstellbar. Üblicherweise weist
die Aussenschicht eine grössere Härte auf als die Innenschicht des Rollkäfigs 3.
[0027] Fig. 3 zeigt eine axial geschnittene Darstellung eines Deorollers, der gesamthaft
das Bezugszeichen 10 trägt. Zum Unterschied von den Deorollern des Stands der Technik,
die vier Einzelkomponenten aufweisen, besteht der erfindungsgemässe Deoroller 10 nur
aus drei Einzelkomponenten, nämlich dem Kunststoffbehälter 1 mit einstückig ausgebildetem
Aufnahmebehältnis 2 und Rollkäfig 3, einer Applikationsrolle 13, die drehbar und unverlierbar
im Rollkäfig 3 gehalten ist, und einer Verschlusskappe 14, deren Innengewinde 15 mit
dem Aussengewinde 5 des Kunststoffbehälters 1 zusammenwirkt. Der Kunststoffbehälter
1 mit einstückig ausgebildetem Aufnahmebehältnis 2 und Rollkäfig 3 ist in einer Extrusionsblastechnologie
hergestellt.
[0028] Die als ein Drehverschluss ausgebildete Verschlusskappe 14 weist eine Höhe auf, die
derart bemessen ist, dass bei aufgeschraubter Verschlusskappe 14 ein von einer Innenseite
einer Deckfläche der Verschlusskappe 14 abragender Fortsatz 16 gegen die Applikationskugel
13 drückt. Dadurch wird die Applikationskugel 13 gegen die ringförmig umlaufende Schulter
7 gepresst und wird der Aufnahmebehälter abdichtet. Die Abdichtung wird auch noch
dadurch unterstützt, dass der Rollkäfig 3 wenigstens im Bereich der ringförmig umlaufenden
Schulter 7 eine Oberfläche bzw. Schicht aufweist, die weicher ist als das Material
der Applikationskugel 13, die üblicherweise aus einem härteren Material, beispielsweise
aus Polypropylen, Polyamid, Polyethylenterephthalat oder einem Polyamid, besteht.
Im Zusammenwirken der Applikationskugel 13 mit der weicheren Ringschulter 7 wird der
Aufnahmebehälter 2 zuverlässig gegen ein Ausfliessen des enhaltenen Inhalts, beispielsweise
ein Deodorant, abgedichtet.
[0029] Der Kunststoffbehälter 1 und/oder die als Drehverschluss ausgebildete Verschlusskappe
14 sind derart ausgebildet, dass dass beim Aufschrauben der Verschlusskappe 14 vor
dem Erreichen der Endposition ein erhöhter Widerstand überwunden werden muss. Beispielsweise
sind dazu am Ende des Aussengewindes 5 und/oder des Innengewindes 15 ein oder mehrere
ein Übermass aufweisende Bereiche vorgesehen, die überwunden werden müssen. Dadurch
erhält der Anwender ein Feedback, das ihm signalisiert, dass der Deoroller nun korrekt
und auslaufsicher verschlossen ist. Idealerweise muss zur Überwindung des erhöhten
Widerstands ein Mindestdrehmoment von 30 Nm bis 250 Nm, vorzugsweise 60 Nm bis 140
Nm, aufgebracht werden.
[0030] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern
umfasst auch äquivalente Ausführungsvarianten im Rahmen des allgemeinen Erfindungsgedankens,
so lange diese in den Umfang der Ansprüche fallen.
1. Kunststoffbehälter für einen Deoroller, umfassend ein Aufnahmebehältnis (2) und einen
Rollkäfig (3) für die unverlierbare rotierbare Halterung einer Applikationskugel (13),
wobei der Rollkäfig (3) einstückig mit dem Aufnahmebehältnis (2) ausgebildet ist und
in einem Extrusionsblasverfahren aus einem extrudierten Kunststoffschlauch hergestellt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der einstückig angeformte Rollkäfig (3) an einem Übergang zum Aufnahmebehältnis (2)
einen ringförmig umlaufenden Dichtbereich aufweist, und dass der Rollkäfig (3) wenigstens
in diesem Dichtbereich eine durch Koextrusion hergestellte Innenschicht aufweist,
die weicher ist als eine Aussenschicht des Rollkäfigs (3).
2. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmebehältnis (2) und der Rollkäfig (3) einstückig aus einem kontinuierlich
extrudierten Kunststoffschlauch hergestellt sind.
3. Kunststoffbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmebehältnis (2) und der einstückig angeformte Rollkäfig (3) in einem "verlorener-Kopf-Verfahren"
hergestellt sind, bei dem ein überschüssiger Kunststoffabschnitt im Bereich des Rollkäfigs
(3) nach dem Extrusionsblasverfahren durch Schneiden abgetrennt wird.
4. Kunststoffbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbereich eine umlaufende Ringschulter (7), Fassette oder dergleichen ist.
5. Kunststoffbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkäfig (3) wenigstens zweischichtig ausgebildet ist, wobei eine Innenschicht
(6) des Rollkäfigs (3) weicher ist als eine Aussenschicht desselben.
6. Kunststoffbehälter einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht (6) eine Härte aufweist, die etwa 35 Shore bis 90 Shore beträgt.
7. Kunststoffbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht (6) extrudierbare und in einem Blasprozess expandierbare Kunststoffe,
beispielsweise Polyolefine, thermoelastische Elastomere, HDPE, LDPE, Polyamide, Co-polymere
sowie Materialgemische enthaltend die vorstehenden Materialien, aufweist, deren Härteeigenschaften
durch die Zugabe von Weichmachern im gewünschten Umfang einstellbar sind.
8. Kunststoffbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er mehrschichtig ausgebildet ist, wobei seine äussere Schicht ein extrudierbares
und in einem Blasprozess expandierbares Kunststoffmaterial umfasst, dessen Härteeigenschaften
durch die Zugabe von Weichmachern einstellbar sind.
9. Kunststoffbehälter nach Anspruch 8, soweit dieser auf die Ansprüche 5 bis 7 zurückbezogen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Schicht härter ist als die Innenschicht (6) des Rollkäfigs (3).
10. Deoroller umfassend einen Kunststoffbehälter (1) mit einem einstückig mit einem Aufnahmebehältnis
(2) ausgebildete Rollkäfig (3) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, sowie eine Applikationskugel
(13), die rotierbar und unverlierbar innerhalb des Rollkäfigs (3) gehalten ist, und
eine Verschlusskappe (14), deren Höhe derart bemessen ist, dass ein von einer Innenseite
einer Deckfläche der Verschlusskappe (14) abragender Fortsatz (16) bei Befestigung
auf dem Kunststoffbehälter (1) gegen die Applikationskugel (13) drückt und diese den
Aufnahmebehälter abdichtet.
11. Deoroller nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (14) ein Drehverschluss ist, der derart ausgebildet ist, dass
beim Aufschrauben der Verschlusskappe (14) auf den Kunststoffbehälter (1) vor dem
Erreichen der Endposition ein erhöhter Widerstand überwunden werden muss.
12. Deoroller nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (14) und/oder der Kunststoffbehälter (1) derart ausgebildet sind,
dass zum abdichtenden Verschliessen des Kunststoffbehälters (1) ein Mindestdrehmoment
von 30 Nm bis 250 Nm, vorzugsweise 60 Nm bis 140 Nm, aufgebracht werden muss.
13. Deoroller nach einem der Ansprüche 10 bis 12 enthaltend ein Deodorant.
1. Plastic container for a roll-on deodorant, comprising a receptacle (2) and a roll
cage (3) for the captive rotatable retention of an application ball (13), wherein
the roll cage (3) is integrally molded with the receptacle (2) and is produced in
an extrusion blow-moulding process from an extruded plastic tube, characterized in that the integrally formed-on roll cage (3) has an annularly encircling sealing region
at a transition to the receptacle (2), and in that the roll cage (3) has, at least in the sealing region, an inner layer which is produced
by coextrusion and which is softer than an outer layer of the roll cage (3).
2. Plastic container according to Claim 1, characterized in that the receptacle (2) and the roll cage (3) are molded integrally from a continuously
extruded plastic tube.
3. Plastic container according to Claim 2, characterized in that the receptacle (2) and the integrally molded roll cage (3) are produced in a "lost-head
process" in which an excess plastic portion in the region of the roll cage (3) is
separated off by cutting after the extrusion blow-moulding process.
4. Plastic container according to one of the preceding claims, characterized in that the sealing region is an encircling annular shoulder (7), facet or the like.
5. Plastic container according to one of the preceding claims, characterized in that the roll cage (3) is of at least two-layer design, wherein an inner layer (6) of
the roll cage (3) is softer than an outer layer thereof.
6. Plastic container (1) one of the preceding claims, characterized in that the inner layer (6) has a hardness which is approximately 35 Shore to 90 Shore.
7. Plastic container according to one of the preceding claims, characterized in that the inner layer (6) comprises extrudable plastics which can be expanded in a blow-moulding
process, for example polyolefins, thermoelastic elastomers, HDPE, LDPE, polyamides,
copolymers and material mixtures containing the above materials, the hardness properties
of which can be adjusted by the addition of plasticizers to the desired degree.
8. Plastic container according to one of the preceding claims, characterized in that it is of multilayer design, wherein its outer layer comprises an extrudable plastic
material which can be expanded in a blow-moulding process, the hardness properties
of which can be adjusted by the addition of plasticizers.
9. Plastic container according to Claim 8, insofar as it refers back to Claims 5 to 7,
characterized in that the outer layer is harder than the inner layer (6) of the roll cage (3).
10. Roll-on deodorant comprising a plastic container (1) with a roll cage (3) integrally
molded with a receptacle (2) according to one of Claims 1 to 9, and an application
ball (13) which is rotatably and captively held within the roll cage (3), and a closure
cap (14) whose height is dimensioned such that, upon fastening on the plastic container
(1), a projection (16) protruding from an inner side of a top surface of the closure
cap (14) presses against the application ball (13), and this seals the receptacle.
11. Roll-on deodorant according to Claim 10, characterized in that the closure cap (14) is a rotary closure which is designed in such a way that, when
screwing the closure cap (14) onto the plastic container (1), an increased resistance
has to be overcome before the end position is reached.
12. Roll-on deodorant according to Claim 10 or 11, characterized in that the closure cap (14) and/or the plastic container (1) are/is designed in such a way
that, in order to close the plastic container (1) in a sealed manner, a minimum torque
of 30 Nm to 250 Nm, preferably 60 Nm to 140 Nm, has to be applied.
13. Roll-on deodorant according to one of Claims 10 to 12 containing a deodorant.
1. Contenant en matière plastique destiné à un déodorant à bille, comprenant un récipient
(2) et une cage de roulement (3) pour le maintien rotatif imperdable d'une bille d'application
(13), la cage de roulement (3) étant réalisée d'une seule pièce avec le récipient
(2) et étant fabriquée par un procédé d'extrusion-soufflage, à partir d'un tube extrudé
en matière plastique, caractérisé en ce que la cage de roulement (3) formée d'une seule pièce présente, à sa transition vers
le récipient (2), une zone d'étanchéité périphérique circulaire, et en ce que la cage de roulement (3) présente, au moins dans cette zone d'étanchéité, une couche
interne qui est réalisée par coextrusion et est plus souple qu'une couche externe
de la cage de roulement (3).
2. Contenant en matière plastique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le récipient (2) et la cage de roulement (3) sont réalisés d'une seule pièce à partir
d'un tube de matière plastique extrudé en continu.
3. Contenant en matière plastique selon la revendication 2, caractérisé en ce que le récipient (2) et la cage de roulement (3) réalisée d'une seule pièce avec celui-ci
sont fabriqués selon un procédé « à tête perdue », lors duquel une portion de matière
plastique excédentaire située dans la région de la cage de roulement (3) est séparée
par coupe à la fin du procédé d'extrusion-soufflage.
4. Contenant en matière plastique selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone d'étanchéité est un épaulement annulaire (7) ou un chanfrein périphérique
ou un élément analogue.
5. Contenant en matière plastique selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cage de roulement (3) est réalisée au moins avec deux couches, une couche interne
(6) de la cage de roulement (3) étant plus souple qu'une couche externe de celle-ci.
6. Contenant en matière plastique selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche interne (6) présente une dureté qui est comprise entre environ 35 Shore
et 90 Shore.
7. Contenant en matière plastique selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche interne (6) présente des matières plastiques pouvant être extrudées et
dilatées au cours d'un procédé de soufflage, par exemple des polyoléfines, des élastomères
thermoplastiques, HDPE, LDPE, des polyamides, des copolymères ainsi que des mélanges
de matières contenant les matières précitées, dont les caractéristiques de dureté
peuvent être réglées de la manière souhaitée, par l'ajout de plastifiants.
8. Contenant en matière plastique selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est réalisé en plusieurs couches, sa couche externe comprenant une matière plastique
pouvant être extrudée et pouvant être dilatée au cours d'un procédé de soufflage,
dont les caractéristiques de dureté peuvent être réglées par l'ajout de plastifiants.
9. Contenant selon la revendication 8, dans la mesure où il se réfère aux revendications
5 à 7, caractérisé en ce que la couche externe est plus dure que la couche interne (6) de la cage de roulement
(3).
10. Déodorant à bille comprenant un contenant en matière plastique (1) avec une cage de
roulement (3) réalisée d'une seule pièce avec un récipient (2) selon une des revendications
1 à 9, ainsi qu'une bille d'application (13) qui est tenue avec possibilité de rotation
et de façon imperdable dans la cage de roulement (3), et un capuchon de fermeture
(14) dont la hauteur est prévue avec des dimensions telles que lors de la fixation
sur le contenant en matière plastique (1), une saillie (16) s'étendant à partir d'une
face interne d'une surface de recouvrement du capuchon de fermeture (14) soit en appui
contre la bille d'application (13) et que celle-ci ferme de manière étanche le récipient.
11. Déodorant à bille selon la revendication 10, caractérisé en ce que le capuchon de fermeture (14) est une fermeture à vis qui est réalisée de manière
à ce que, lors du vissage du capuchon de fermeture (14) sur le contenant en matière
plastique (1), une résistance accrue doive être surmontée avant d'atteindre la position
finale.
12. Déodorant à bille selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que le capuchon de fermeture (14) et/ou le contenant en matière plastique (1) sont réalisés
de manière telle que, pour la fermeture étanche du récipient en matière plastique
(1), un couple minimal de 30 Nm à 250 Nm, de préférence de 60 Nm à 140 Nm soit nécessaire.
13. Déodorant à bille selon une des revendications 10 à 12, contenant un déodorant.

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