Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für einen Türantrieb nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus dem Stand der Technik verschiedene Arten von Verstellvorrichtungen für Türantriebe bekannt und gebräuchlich.
In diesem Zusammenhang wird auf die
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verstelleinrichtung für einen Türantrieb zur Verfügung zu stellen mit der zu öffnende Türen auch bei Stromausfall sicher geöffnet oder geschlossen werden können.
Die Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst.
Eine erfindungsgemässe Verstellvorrichtung dient dem Öffnen und Schliessen einer Tür. Als Begriff der Tür ist hier auch ein Türflügel, ein Tor oder ein Fenster zu verstehen.
Die Verstellvorrichtung weist hierfür einen Antrieb auf. Der Antrieb ist uniaxial mit einem Drehgleitelement angeordnet.
Der Antrieb ist über ein Planetengetriebe mit einer Aufnahme und einer Antriebsspindel verbunden. Die Verbindung beschreibt eine Wirkverbindung. Dies bedeutet im Einzelnen, dass über das Planetengetriebe die Aufnahme und die Antriebsspindel in Rotation versetzt werden.
Das Drehgleitelement weist eine schwimmend zwischen einer Abtriebsbuchse und einer Gehäusebuchse gelagerte Patrone auf. Die Abtriebsbuchse bietet dabei den Vorteil, dass das Übersetzungsverhältnis zwischen der Gehäusebuche und der Abtriebsbuchse verändert werden kann. Hierzu ist mindestens eine Drall-Innennut an der Abtriebsbuchse vorgesehen, die mit einem Drall-Aussengewinde der Patrone in Eingriff ist.
Das Drall-Aussengewinde der Patrone, welches mit der Abtriebsbuchse zusammenwirkt, ist vorzugsweise gegenläufig zu dem Drall-Aussengewinde der Patrone angeordnet, welches mit der Gehäusebuchse zusammenwirkt. Auf diese Weise ergibt sich die vorteilhafte Wirkung, dass die Verstellung der Tür beschleunigt werden kann. Eines der Drall-Aussengewinde ist vorzugsweise axial versetzt zum anderen Drall-Aussengewinde und ggfs. gegenläufig angeordnet. Dies bietet den Vorteil, dass die Abtriebshülse koaxial auf der Patrone angeordnet werden kann.
Die Gehäusebuchse ist axial unverschieblich und drehbar gelagert. Durch die axiale Unverschieblichkeit wird die Abtriebsbuchse in eine Drehbewegung gezwungen, da sie bei einer Drehbewegung oder bei einer axialen Bewegung der Patrone nicht axial "ausweichen" kann. Die drehbare Lagerung der Gehäusebuchse ist vorteilhaft, da auf diese Weise die Abtriebsbuchse als Antriebselement für eine zu verstellende Tür oder dergleichen verwendet werden kann. Daher weist die Abtriebsbuchse einen Abtrieb auf, welcher zum Anschluss an eine zu verstellende Tür oder dergleichen genutzt werden kann. Die Patrone weist ein Innengewinde auf. Das Innengewinde bietet den Vorteil, dass durch einen Spindelantrieb eine feine Einstellung der axialen Lage der Patrone möglich ist. Die Verstellvorrichtung weist den axial festgelegten Antrieb auf, der angeordnet ist, um die Patrone axial zu verschieben. Dieser Antrieb ist die Antriebsspindel, welche in die Patrone eingreift. Dabei greift die Antriebsspindel in das Innengewinde der Patrone ein. Die Antriebsspindel weist vorzugsweise einen Elektromotor auf. Ein Elektromotor bietet den Vorteil, dass eine Verstellung auch automatisch erfolgen kann.
Die Aufnahme steht mit einem Mitnahmering in Wirkverbindung. Dazu ist der Mitnahmering mitdrehend auf der Aufnahme angebracht. Das bedeutet, dass wenn das Planetengetriebe die Aufnahme in Rotationsbewegung versetzt, der Mitnahmering diese Rotationsbewegung nachvollzieht.
Der Mitnahmering ist mit einem Zahnring koppelbar, d.h. sie können eine kraft- und formschlüssige Verbindung eingehen. Die automatische Koppelung bzw. auch die automatische Entkoppelung geschieht durch eine Ausrückfeder oder eine Randrückfeder, wobei ein manuelles Entkoppeln bzw. manuelles Koppeln durch einen Aktuator vollzogen wird. Der Aktuator ist hierbei ein Bowdenzug, ein Hebel, ein Hubmagnet oder ähnliches.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert, wobei die beiliegenden Zeichnungen zeigen:
In der
Der Kern der Verstellvorrichtung D wird durch eine Patrone 9 gebildet, welche ein Innengewinde 15 aufweist, das mit einer Antriebsspindel 12 in Eingriff ist. Durch Drehen der axial festgelegten Antriebsspindel 12 kann die Patrone 9 in axialer Richtung, d.h., in den
Die Abtriebsbuchse 11 dient dazu, als Antriebselement für einen nicht näher gezeigten Türflügel zu dienen.
Die Patrone 9 weist ein erstes Drall-Aussengewinde 19 und ein zweites Drall-Aussengewinde 20 auf. Das erste Drall-Aussengewinde 19 ist dazu vorgesehen, mit der Drall-Innennut 16 der Gehäusebuchse 8 in Eingriff zu stehen, wobei das zweite Drall-Aussengewinde 20 dazu vorgesehen ist, mit der Drall-Innennut 18 der Abtriebsbuchse 11 in Eingriff zu stehen.
Im Betrieb wird durch Drehen an der Antriebspindel 12 durch den Antrieb 1 die Patrone 9, welche schwimmend in der Gehäusebuchse 8 und der Abtriebsbuchse 11 gelagert ist, axial verschoben, da die Antriebsspindel 12 axial festgelegt ist. Durch diese Axialverschiebung der Patrone 9 wird unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gehäusebuchse 8 axial unverschieblich und verdrehbar gelagert ist, die Patrone 9 ausserdem in eine Drehbewegung versetzt. Durch Einwirken sowohl der Axialverschiebung der Patrone 9 als auch der Drehbewegung der Patrone 9 auf die axial unverschieblich angeordnete, jedoch verdrehbar gelagerte Gehäusebuchse 8 wird die Abtriebsbuchse 11 in eine Verdrehung versetzt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das erste Drall-Aussengewinde 19 und das zweite Drall-Aussengewinde 20 gegenläufig, jedoch mit gleicher Steigung auf der Patrone 9 angeordnet sind.
Die gleiche Steigung ist bei typischen Ausführungsformen der Erfindung vorgesehen für die Drall-Aussengewinde 19 und 20. Es ist jedoch auch möglich, unterschiedliche Steigungen vorzusehen, um andere Übersetzungsverhältnisse zu erreichen. Dabei können auch zwei unterschiedliche, jedoch gleichgerichtete Steigungen vorgesehen sein, falls besonders grosse Übersetzungen erwünscht sind.
Ausserdem ist in dem Drehgleitelement D ein ersten Axiallager 10 gezeigt. Das erste Axiallager 10 dient der besseren Rotationsfähigkeit der Patrone 9 sowie als Unterstützung der Patrone 9 in dem von der Abtriebsbuchse 11 und Gehäusebuchse 8 nicht an der Patrone 9 anliegenden Bereich.
Das zweite Axiallager 13 unterstützt weiterhin die Rotationsfähigkeit der Antriebsspindel 12.
Daneben ist auch noch der Befestigungsflansch 4 gegeben, welcher zur drehfesten Fixierung des Drehgleitelements D an einer vorgesehenen Wandung gewährleistet.
In diesem Ausführungsbeispiel übernimmt der Zahnring 5 und der Mitnahmering 6 eine Koppelungsfunktion bzw. Entkoppelungsfunktion des gezeigten Antriebs 1 zur Betätigung der Antriebsspindel 12. Dazu wird der Mitnahmering 6 über einen nicht näher dargestellten Aktuator in Form beispielsweise eines Bowdenzugs, Hebels, Hubmagneten, oder ähnlichem, in Eingriff mit dem Zahnring 5 gebracht.
Im energielosen Zustand, wie in
Das Ausführungsbeispiel des Drehgleitelements D1 nach den
In der
Wird beispielsweise eine manuelle Betätigung gewünscht oder benötigt, so kann die kraftschlüssige Verbindung des Mitnahmerings 6 mit dem Zahnring 5 über einen nicht näher gezeigten Aktuator, wie beispielsweise einem Hebel, einem Bowdenzug, einem Hubmagneten, oder ähnlichem aufgehoben werden. Dabei wird der Mitnahmering 6 durch den Aktuator entgegen der Expansionskraft der Randrückfeder 21 gezogen und ausser Eingriff mit dem Zahnring 5 gebracht und das Drehgleitelement D somit freigegeben.
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