Kühl- und/oder Gefriergerät

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Gerätekorpus und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, der in dem Gerätekorpus angeordnet ist, wobei der Gerätekorpus Außenseiten und wenigsten einen Geräteboden aufweist, wobei an wenigstens einer Außenseite oder an dem zu der Außenseite gerichteten Bereich des Gerätebodens oder in dem Übergangsbereich zwischen der Außenseite und dem Geräteboden zumindest eine Tropfnase angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Gerätekorpus und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, der in dem Gerätekorpus angeordnet ist, wobei der Gerätekorpus wenigstens eine Außenseite und wenigstens einen Geräteboden aufweist.

[0002] Aus dem Stand der Technik bekannte Geräte weisen wenigstens einen Gerätekorpus auf, in dem sich zumindest ein gekühlter Innenraum befindet. Der gekühlte Innenraum ist üblicherweise durch einen Innenbehälter begrenzt, der seinerseits von einer Wärmeisolationsschicht, üblicherweise in Form von PU-Schaum umgeben ist.

[0003] An diese Wärmeisolationsschicht schließt sich der Außenmantel des Gerätes an. Dieser umfasst die Außenseiten, die die seitlichen Oberflächen sowie die rückseitige und die frontseitige Oberfläche des Gerätes darstellen. Den unteren Abschluss des Gerätekorpus bildet dessen Geräteboden, der in geeigneter Weise mit den Außenseiten in Verbindung steht oder auch einteilig mit diesen ausgebildet sein kann. Im Rahmen des üblichen Betriebes oder auch im Rahmen der Reinigung von Kühlbzw. Gefriergeräten kann es dazu kommen, dass Flüssigkeit entlang des Außenmantels abläuft und dann aufgrund der Oberflächenspannung weiter unterhalb des Gerätes rinnt und schließlich an der tiefsten Stelle des Gerätebodens auf den Boden abtropft, auf dem das Gerät steht.

[0004] Diese tiefste Stelle kann beispielsweise ein durch die Ausschäumung gewölbter Bereich unterhalb des Gerätes sein.

[0005] Da sich dieser gewölbter Bereich nicht an der Geräteaußenkante, sondern in einem zentralen Abschnitt unter dem Gerät befindet, tropft das Wasser dementsprechend an einem schlecht zugänglichen Bereich ab, der durch die Flüssigkeit verschmutzt oder ggf. sogar beschädigt wird.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass sichergestellt ist, dass die Flüssigkeit an einer gut zugänglichen Stelle abtropft.

[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass an wenigstens einer Außenseite oder an dem zu der Außenseite gerichteten Bereich des Gerätebodens oder in dem Übergangsbereich zwischen der Außenseite und dem Geräteboden zumindest eine Tropfnase angeordnet ist.

[0008] Durch diese Anordnung einer Tropfnase wird der Vorteil erzielt, dass die Flüssigkeit nicht in einem von der Außenseite weit beabstandeten Bereich unter dem Gerät abtropft, sondern im Bereich der gut zugänglichen Geräteaußenseite.

[0009] Unter dem Begriff "Außenseite" ist jeder Bereich bzw. jede Wandung des Gerätes zu verstehen, die die Gerätefront und/oder -rückseite und/oder die seitlichen Außenflächen des Gerätes bildet. Die Außenseiten stehen in ihrem unteren Endbereich mit dem Geräteboden und in ihrem oberen Endbereich mit der Gerätedecke in Verbindung. Sie können einteilig mit dem Geräteboden und/oder mit der Gerätedecke ausgeführt sein, oder als ein oder mehrere gesonderte Teile.

[0010] Der Begriff "Korpus" umfasst im Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht nur dessen ortsfeste Bestandteile, sondern auch das Verschlusselement, insbesondere die Tür, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist. Die Tropfnase kann somit beispielsweise auch an der Tür oder an einem sonstigen Verschlusselement oder auch an einem ortsfesten Teil des Korpus angeordnet sein.

[0011] Es kann genau eine Tropfnase vorhanden sein oder eine Mehrzahl von Tropfnasen.

[0012] Sind mehrere Tropfnasen vorgesehen, können diese an der Außenseite und/oder an dem zu der Außenseite gerichteten Bereich des Bodens und/oder in dem Übergangsbereich zwischen der Außenseite und dem Boden angeordnet sein.

[0013] Denkbar ist auch eine Tropfnase, die umlaufend um das Gerät ausgebildet ist.

[0014] Die Tropfnase kann einen integralen Bestandteil des Gerätekorpus sein und somit einstückig mit einem Bestandteil des Gerätekorpus ausgebildet sein, wie beispielsweise mit einer oder mehreren Außenseiten des Gerätekorpus.

[0015] Auch ist es möglich, dass die Tropfnase als separates Teil ausgebildet ist, das mit dem Gerät vorzugsweise lösbar verbunden ist.

[0016] Denkbar ist es beispielsweise, die Tropfnase über eine Schraub-, Magnet- oder Klebeverbindung unmittelbar oder mittelbar mit dem Gerätekorpus zu verbinden. In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist die Tropfnase an einer Halterung angeordnet, die ihrerseits mit dem Gerätekorpus verbunden ist, wobei die Halterung einen integralen Bestandteil des Gerätes bilden kann oder an diesem über eine vorzugsweise lösbare Verbindung befestigt ist.

[0017] Besonders bevorzugt ist jedoch eine Ausgestaltung der Erfindung, bei der die Tropfnase einen integralen Bestandteil wenigstens einer Außenseite oder eines sonstigen Teils des Korpus bildet, da in diesem Fall auf die Bereitstellung und Montage eines separaten Teils verzichtet werden kann.

[0018] Vorzugsweise befindet sich die wenigstens eine Tropfnase an der unteren Kante des Gerätekorpus.

[0019] Sie ist vorzugsweise als Vorsprung ausgebildet, der sich in geeigneter Weise von der Außenhaut des Gerätes erstreckt.

[0020] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Tropfnase stiftförmig oder stegförmig ausgebildet ist.

[0021] Im Falle einer stiftförmigen Ausführung der Tropfnase läuft die Flüssigkeit punktuell ab, im Falle einer stegförmigen Ausführung läuft die Flüssigkeit entlang eines Bereiches ab, der eine längliche Erstreckung, vorzugsweise parallel zur Außenkante des Gerätes aufweist.

[0022] Denkbar ist es, dass zwischen dem gekühlten Innenraum und der Tropfnase wenigstens eine Verbindungsöffnung besteht, so dass Flüssigkeit aus dem gekühlten Innenraum zu der Tropfnase gelangt und an dieser abläuft. In diesem Fall dient die Tropfnase zur gezielten Abführung von Flüssigkeit, die in dem gekühlten Innenraum anfällt, wie z.B. Kondenswasser oder beim Abtauen anfallendes Wasser.

[0023] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Tropfnase zum gezielten Ableiten von Flüssigkeit, wie z.B. von Kondenswasser oder Reinigungsflüssigkeit dient, die entlang des Außenmantels des Gerätes abläuft.

[0024] Denkbar ist es, dass der Gerätekorpus wenigstens eine Außenseite aufweist und dass die Tropfnase integraler Bestandteil der wenigstens einen Außenseite ist.

[0025] Die wenigstens eine Außenseite des Gerätes kann beispielsweise aus Metall oder Kunststoff bestehen. Sie kann ein- oder mehrteilig ausgeführt sein.

[0026] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Gerätekorpus wenigstens eine Außenseite aufweist und dass die Tropfnase oder eine Halterung für die Tropfnase mit der Außenseite lösbar oder fest verbunden ist.

[0027] Denkbar ist es, dass der Gerätekorpus wenigstens eine Außenseite aufweist und dass die Tropfnase von einer Fläche der Außenseite, wie beispielsweise von einer Seitenwand der Außenseite nach unten absteht.

[0028] Die Tropfnase kann derart ausgebildet sein, dass sie einen nach unten weisenden teilkreisförmigen oder auch spitz zulaufenden Abschnitt aufweist.

[0029] Grundsätzlich besteht eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung darin, dass die Tropfnase derart dimensioniert ist, dass sie Abstand zum Boden hat, auf dem das Gerät steht. Von der Erfindung ist jedoch auch der Fall umfasst, dass die Tropfnase mit dem Boden in Kontakt steht, auf dem das Gerät aufsteht.

[0030] Die Tropfnase kann teilweise oder vollständig als starres oder flexibles Element ausgeführt sein. Ist sie flexibel, hat dies den Vorteil, ggf. die Position, an der das Wasser oder die sonstige Flüssigkeit abtropft, veränderbar ist.

[0031] Denkbar ist es, dass die Tropfnase teilweise oder vollständig als elastisch oder plastisch verformbares Element ausgeführt ist.

[0032] Die Tropfnase kann mit der Außenseite des Gerätes fluchten oder gegenüber der Außenseite zurückversetzt sein oder auch gegenüber der Außenseite vorspringen.

[0033] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0034] Die einzige Figur zeigt den unteren Kantenbereich einer Gefriertruhe mit einer Tropfnase.

[0035] Das Bezugszeichen 10 zeigt die Außenseite einer Gefriertruhe, die beispielsweise als umlaufende Wandung ausgeführt ist. Diese bildet die Front- und Rückseite sowie die beiden seitlichen Außenwandungen der Truhe.

[0036] Das Bezugszeichen 20 kennzeichnet den Boden, der den unteren Abschluss des Gerätes bildet.

[0037] Die Außenseite 10 und der Boden 20 grenzen an die Ausschäumung 200 an, die des weiteren an den nicht dargestellten Innenbehälter angrenzt, der den gekühlten Innenraum umgibt.

[0038] Die Außenseite 10, die in dem gezeigten Ausführungsbeispiel beispielsweise eine Seitenwand bilden kann, weist einen ersten Abschnitt 12 und einen demgegenüber zurückversetzten zweiten Abschnitt 14 auf, die durch einen horizontal verlaufenden Abschnitt 16 miteinander verbunden sind.

[0039] In dem Übergangsbereich zwischen dem ersten Abschnitt 12 und dem horizontalen Abschnitt 16 befindet sich im Wesentlichen in Verlängerung des ersten Abschnittes 12 die Tropfnase 18. Diese wird durch einen verdickten Bereich der Außenseite 10 gebildet und weist einen nach unten ragenden teilkreisförmigen Abschnitt 19 auf.

[0040] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel bildet die Tropfnase 18 einen einstückigen Teil der Außenseite.

[0041] Von der Erfindung ist auch der Fall umfasst, dass die Tropfnase als separates Teil ausgebildet ist, das in geeigneter Weise mit dem Korpus verbunden wird, wie beispielsweise durch eine Klebe-, Schraub- oder magnetische Verbindung.

[0042] Wasser oder eine sonstige Flüssigkeit, die entlang der Außenseite 10, d.h. entlang des ersten Abschnittes 12 herunter läuft, gelangt zu der Tropfnase 18 und tropft von dieser unmittelbar oder mittelbar auf den Gebäudeboden 100 ab, auf dem die Truhe steht.

[0043] Wie dies weiter aus der Figur hervorgeht, befindet sich an dem Geräteboden 20 eine Halterung 30 für eine Wischleiste 40, die lösbar in der Halterung 30 aufgenommen ist. Die Halterung 30 ist mit dem Geräteboden 20 verschraubt oder in sonstiger Weise verbunden. Die Wischleiste 40 weist einen Befestigungsabschnitt 42 auf, der lösbar und formschlüssig in einer Aufnahme 32 der Halterung 30 aufgenommen ist.

[0044] Die Wischleiste 40 kann aus einem flexiblen Material, wie z.B. aus Gummi bestehen und steht wie aus der Figur ersichtlich auf dem Boden 100 auf. Sie verhindert, dass die Flüssigkeit, die von der Tropfnase 18 abtropft oder Reinigungswasser etc. unter das Gerät gelangt.

Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Gerätekorpus und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, der in dem Gerätekorpus angeordnet ist, wobei der Gerätekorpus wenigstens eine Außenseite und wenigsten einen Geräteboden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Außenseite oder an dem zu der Außenseite gerichteten Bereich des Gerätebodens oder in dem Übergangsbereich zwischen der Außenseite und dem Geräteboden zumindest eine Tropfnase angeordnet ist.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfnase integraler Bestandteil des Gerätekorpus ist oder als gesondertes Teil ausgeführt ist, das unmittelbar oder unmittelbar mit dem Gerätekorpus oder mit einer an dem Gerätekorpus angeordneten Halterung vorzugsweise lösbar verbunden ist.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfnase stiftförmig oder stegförmig ausgebildet ist und/oder dass zwischen dem gekühlten Innenraum und der Tropfnase eine Verbindung besteht, so dass Flüssigkeit aus dem gekühlten Innenraum an der Tropfnase abläuft.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfnase integraler Bestandteil der Außenseite ist.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfnase oder eine Halterung für die Tropfnase mit der Außenseite vorzugsweise lösbar verbunden ist.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfnase am unteren Ende einer Fläche der Außenseite angeordnet ist.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfnase einen nach unten weisenden teilkreisförmigen Abschnitt aufweist.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfnase teilweise oder vollständig als starres oder flexibles Element ausgeführt ist und/oder dass die Tropfnase teilweise oder vollständig als elastisch oder plastisch verformbares Element ausgeführt ist.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfnase wenigstens bereichsweise mit der Außenseite des Gerätes fluchtet oder gegenüber der Außenseite zurückversetzt ist oder gegenüber der Außenseite vorspringt.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das wenigstens eine Leiste vorgesehen ist, die mit dem Gerätekorpus des Gerätes in Verbindung steht und auf dem Gebäudeboden aufsteht und die unterhalb der Tropfnase angeordnet ist.

Zeichnung