Die Erfindung betrifft ein Messer.

Ein solches Messer ist bekannt z.B. aus offenkundiger Vorbenutzung der Anmelderin. Das Messer weist ein Gehäuse auf, welches mit einer Handhabe ein Schwenkgelenk bildet. Die Handhabe kann relativ zu dem Gehäuse zwischen einer Grundposition und einer Aktivposition bewegt werden. Das Messer umfasst ferner einen Klingenträger, welcher zwischen einer Sicherheitsposition und einer Schneidposition bewegbar ist. In der Schneidposition ragt die Klinge aus einer Öffnung des Gehäuses heraus und es ist ein Schneidvorgang durchführbar. In der Sicherheitsposition ist die Klinge für den Benutzer unzugänglich in dem Gehäuse angeordnet. Befindet sich die Handhabe in der Grundposition, ist die Klinge in der Sicherheitsposition angeordnet. Wird die Handhabe in die Aktivposition bewegt, bewegt sich der Klingenträger in die Schneidposition. Durch eine Relativbewegung zwischen Handhabe und Gehäuse kann die Handhabe von dem Gehäuse entfernt werden und ein Zugriff auf den Klingenträger für einen Klingenwechsel ist möglich.

Das Messer umfasst eine Sichheitsvorrichtung mit einer ersten Arretierung mittels welcher eine Bewegung der Handhabe zwischen der Grundposition und der Aktivposition verhinderbar ist. Ferner umfasst die Sicherheitsvorrichtung eine zweite Arretierung, mittels welcher ein Entfernen des Gehäuses von der Handhabe und somit ein ungewollter Zugang zu der Klinge in der Sicherheitsposition verhinderbar ist. Ein Messer gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist z. B. auch aus der DE 10 2009 051 433 A1 bekannt. Es war Aufgabe der Erfindung ein Messer zu schaffen, das eine einfache und kostengünstige Herstellung ermöglicht.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Messer mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Das Messer umfasst einen Klingenträger mit einer Klinge, welcher zwischen einer Sicherheitsposition und einer Schneidposition bewegbar gelagert ist. Wenn der Klingenträger in der Sicherheitsposition angeordnet ist, befindet sich die Klinge innerhalb des Gehäuses und ist unzugänglich. Der Klingenträger ist in eine Schneidposition verlagerbar, indem die Handhabe relativ zu dem Gehäuse in eine Aktivposition bewegt wird. Ein Klingenwechsel ist möglich, wenn das Gehäuse in eine Offenposition bewegt ist. Z.B. weist das Gehäuse zwei Gehäuseteile auf, die zwischen einer geschlossenen Position und einer Offenposition bewegbar sind. Die Handhabe kann z.B. mit wenigstens einem weiteren Gehäuseteil das Gehäuse ausbilden. Z.B. ist die Handhabe relativ zu dem Gehäuse zwischen einer Grundposition, einer Aktivposition und einer Offenposition bewegbar.

Mittels einer Sicherheitsvorrichtung ist eine Bewegung des Klingenträgers aus der Sicherheitsposition in die Schneidposition verhinderbar. Z.B. ist die Bewegung des Klingenträgers in die Schneidposition mittelbar verhinderbar durch Arretierung der Bewegung der Handhabe relativ zu dem Gehäuse. Die Handhabe kann in der arretierten Stellung dann nicht aus der Grundposition in die Aktivposition verlagert werden.

Erfindungsgemäß umfasst die Sicherheitsvorrichtung eine Betätigung, mittels welcher die Sicherheitsvorrichtung in wenigstens zwei Stellungen bewegbar ist. Die Betätigung ist z.B. dem Gehäuse zugeordnet. Alternativ kann die Betätigung aber auch der Handhabe zugeordnet sein. In einer ersten Stellung wird eine Bewegung des Messers in die Offenposition arretiert und in einer zweiten Position ist eine Bewegung in die Schneidposition arretiert. Die Bewegung in die Schneidposition wird z.B. verhindert, indem die Bewegung der Handhabe arretiert wird. Z. B ist das Messer in drei Stellungen bewegbar. In einer ersten Stellung wird z.B. eine Bewegung des Messers in die Offenposition verhindert, in einer zweiten Position ist eine Bewegung in die Schneidposition verhindert und in einer dritten Position ist eine Bewegung in die Offenposition erlaubt.

In der ersten Stellung kann z.B. eine Bewegung in die Schneidposition arretiert sein. In der zweiten Position ist z.B. zusätzlich eine Bewegung in die Offenposition arretiert. Außerdem ist z.B. in der dritten Position zusätzlich eine Bewegung in die Schneidposition arretiert.

Eine Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung mit einem Sperrelement bewegungverbunden ist. Das Sperrelement kann z.B. einstückig mit der Betätigung ausgebildet sein. Gemäß einer Alternative ist das Sperrelement mit der Betätigung z.B. fest verbunden. Gemäß einer anderen Alternative ist das Sperrelement mittelbar mit der Betätigung verbunden. Z.B. kann die Sicherheitsvorrichtung derart ausgebildet sein, dass jeder Position der Betätigung eine Position des Sperrelements zugeordnet ist.

Eine weitere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung und / oder das Sperrelement in wenigstens einer Stellung der Sicherheitsvorrichtung in einem Rastsitz angeordnet ist. Z. B. rasten das Sperrelement und / oder die Betätigung in der erste Stellung und der zweiten Stellung und ggf. in anderen Stellungen in einen Rastsitz ein. Z.B. ist die Bewegungsbahn des Sperrelements zwischen den Rastsitzen verengt, so dass das Sperrelement bei der Bewegung von einem Rastsitz in einem anderen Rastsitz elastisch verformt werden muss.

Die Bewegung des Klingenträgers in die Schneidposition ist z.B. mittelbar durch eine lösbare Arretierung der Handhabe verhinderbar. Wenn die Bewegung der Handhabe in der Grundposition arretiert ist, so dass die Handhabe nicht in die Aktivposition bewegt werden kann, ist auch die Bewegung des Klingenträgers in die Schneidposition nicht möglich.

Die Betätigung ist z.B. als Schieber ausgebildet, welcher wenigstens zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung verschiebbar gelagert ist. Der Schieber ist z.B. durch eine translatorische Bewegung verlagerbar.

Die Betätigung ist z.B. an dem Gehäuse gelagert ist. Alternativ kann die Betätigung z.B. auch an der Handhabe gelagert sein.

Z.B. weist die Handhabe eine Aussparung auf, wobei das Sperrelement in wenigstens einer Position der Sicherheitsvorrichtung in die Aussparung der Handhabe eintauchen kann, wenn die Handhabe in die Aktivposition bewegt wird. Die Aussparung ist z.B. von einem Langloch gebildet.

Einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gemäß ist die Arretierung von wenigstens einer Anschlagfläche der Handhabe oder des Gehäuses gebildet ist. Z.B. ist in der zweiten Stellung der Sicherheitsvorrichtung das Sperrelement zwischen gegenüberliegenden Sperrflächen angeordnet. Das Sperrelement ist z.B. an dem Gehäuse angeordnet und die Sperrflächen sind z.B. der Handhabe zugeordnet.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand eines in den Fig. dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Messers,

Fig. 2

eine schematische Seitenansicht des Messers in der Sicherheitsposition, wobei sich die Sicherungsvorrichtung in einer ersten Stellung befindet,

Fig. 3

eine schematische Längsschnittdarstellung des Messers gemäß Schnittlinie III - III in Fig. 18,

Fig. 4

eine Ausschnittdarstellung gemäß Ausschnittlinie IV in Fig. 3,

Fig. 5

eine schematische Seitenansicht des Messers in der Schneidposition,

Fig. 6

eine schematische Längsschnittdarstellung des Messers gemäß Fig. 5,

Fig. 7

eine Ausschnittdarstellung gemäß Ausschnittlinie VII in Fig. 6,

Fig. 8

eine schematische Seitenansicht des Messers in der Sicherheitsposition, wobei die Sicherheitsvorrichtung in einer zweiten Stellung angeordnet ist,

Fig. 9

eine schematische Längsschnittdarstellung des Messers gemäß Fig. 8,

Fig. 10

eine schematische vergrößerte Ausschnittdarstellung gemäß Ausschnittlinie X in Fig. 9

Fig. 11

eine schematische Seitenansicht des Messers in der Sicherheitsposition, wobei sich die Sicherheitsvorrichtung in einer dritten Stellung befindet,

Fig. 12

eine Längsschnittdarstellung des Messers gemäß Fig. 11

Fig. 13

eine schematische Ausschnittdarstellung gemäß Ausschnittlinie XIII in Fig. 12,

Fig. 14

eine schematische Seitenansicht des Messers, wobei die Sicherheitsvorrichtung in der dritten Position angeordnet ist und wobei die Handhabe aus der Grundposition in Richtung Offenposition geschwenkt ist,

Fig. 15

eine schematische Schnittdarstellung des Messers gemäß Fig. 14,

Fig. 16

eine schematische vergrößerte Ausschnittdarstellung gemäß Ausschnittlinie XVI in Fig. 15,

Fig. 17

eine schematische Seitenansicht des Messers in der Offenposition,

Fig. 18

eine schematische Frontansicht des Messers gemäß Ansichtspfeil XVIII in Fig. 2.

Ein Messer insgesamt wird in den Fig. mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Gleiche Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. bezeichnen auch bei Hinzufügung oder Weglassen von kleinen Buchstaben entsprechende Teile.

In Fig. 1 ist das Messer 10 in einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Das Messer 10 umfasst ein Gehäuse 11 und eine Handhabe 12. Die Handhabe 12 bildet mit dem Gehäuse 11 ein Schwenkgelenk G1 mit einer Schwenkachse a. Wenn die Handhabe 12 gemäß Fig. 1 in die Aktivposition bewegt ist, befindet sich das Messer in der Schneidposition, in welcher eine Klinge 13 mit einer Schneide 14 aus einer Öffnung 17 des Gehäuses 11 austritt und ein Schneidvorgang durchführbar ist.

Das Messer 10 umfasst eine Sicherheitsvorrichtung S mit einer Betätigung 15. In den Fig. 1 bis 7 ist die Sicherheitsvorrichtung in der ersten Position dargestellt. Gemäß Fig. 2 ist die Handhabe 12 in der Grundposition dargestellt, in welcher sie bezüglich der in Fig. 5 dargestellten Aktivposition in Richtung u1 verschwenkt ist.

In Fig. 3 ist erkennbar, dass die Klinge 13 in einem Klingenträger 18 gelagert ist. Der Klingenträger 18 ist mit einem Antrieb 19 verbunden, welcher mit einer Schrägfläche 20 versehen ist. Wenn die Handhabe 12 aus der in Fig. 3 dargestellten Grundposition in Richtung u2 geschwenkt wird, wirkt die Schrägfläche 20 in bekannter Weise mit einer Gegenfläche 21 des Gehäuses 11 zusammen, so dass sich der Klingenträger 18 in Richtung x1 in Richtung der Schneidposition bewegt, die z.B. in den Fig. 5 und 6 dargestellt ist. Dabei gleitet die Gegenfläche 21 entlang der Schrägfläche 20 (siehe die Fig. 3 und 6).

Wird in der Schneidposition der Druck auf die Handhabe 12 nachgelassen, wird der Klingenträger 18 von einer nicht dargestellten Feder in Richtung x2 zurück in die Sicherheitsposition bewegt, die z.B. in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist. Dabei wird die Handhabe 12 aus der Aktivposition gemäß Fig. 6 in Richtung u1 zurück in die Grundposition gemäß Fig. 3 geschwenkt.

Gemäß Fig. 3 umfasst die Handhabe 12 einen Fortsatz 22 mit einer Anschlagfläche 23. Die Handhabe 12 weist ein Langloch 24 auf. Ferner ist in Fig. 3 ein Steg 16 erkennbar, welcher der Sicherheitsvorrichtung Szugeordnet ist und welcher fest mit der Betätigung 15 verbunden ist. Das Gehäuse 11 umfasst drei Rastsitze 25, 26 und 27, die z.B. in Fig. 4 erkennbar sind. In der ersten Position der Sicherheitsvorrichtung ist der Steg 16 in dem Rastsitz 25 angeordnet. Durch eine Bewegung der Betätigung 15 aus der ersten Position in die zweite Position in Richtung y1 kann der Steg 16 aus dem Rastsitz 25 in den Rastsitz 26 verlagert werden. Durch eine Bewegung der Betätigung 15 aus der ersten Position in die dritte Position in Richtung y2 kann der Steg 16 aus dem Rastsitz 25 in den Rastsitz 27 verlagert werden. Zwischen den Rastsitzen 25, 26 und 27 ist die Bewegungsbahn des Stegs 16 verengt, so dass der Steg 16 elastisch verformt werden muss, um einen Wechsel von einem Rastsitz in einen anderen Rastsitz durchzuführen. Die elastische Verformung ist nur durch Überwindung einer Mindestkraft möglich.

In der ersten Position ist eine Bewegung der Handhabe 12 in Richtung u1 nicht möglich, da der in dem Gehäuse 11 gelagerte Steg 16 in der Bewegungsbahn der Anschlagfläche 23 angeordnet ist. Eine Bewegung in Richtung u2 ist jedoch aufgrund des Langlochs 24 möglich, in welches der Steg 16 eintauchen kann, wenn die Handhabe 12 aus der Grundposition in Richtung u2 in die Aktivposition bewegt wird (siehe z.B. die Fig. 6 und 7). Die Handhabe 12 kann somit in die Aktivposition und der Klingenträger 18 in die Schneidposition bewegt werden.

In Fig. 8 befindet sich die Betätigung 15 in der zweiten Stellung. In Fig. 9 ist zu erkennen, dass der Steg 16 in dem Rastsitz 26 angeordnet ist. Der Steg 16 befindet sich in der Bewegungsbahn der Anschlagfläche 23, so dass die Handhabe 12 aus der in den Fig. 8 und 9 dargestellten Grundposition nicht in Richtung u1 in Richtung einer Offenposition schwenkbar ist. Die Handhabe 12 ist darüber hinaus auch nicht in Richtung u2 in die Aktivposition schwenkbar, weil sich der Steg 16 in der Bewegungsbahn einer Stopperfläche 28 (siehe Fig. 10) der Handhabe 12 befindet. Bei einer Bewegung der Handhabe 12 aus der Grundposition in Richtung u2 schlägt die Stopperfläche 28 sofort an den Steg 16 an und eine Schwenkbewegung in Richtung u2 wird verhindert. Die Klinge 13 kann daher nicht aus dem Gehäuse 11 austreten, wenn sich die Sicherheitsvorrichtung S in der zweiten Stellung befindet.

In den Fig. 10 bis 17 ist die Sicherheitsvorrichtung S des Messers 10 in der dritten Position dargestellt. Gemäß Fig. 11 befindet sich die Handhabe 12 in der Grundposition. Durch eine Verlagerung der Betätigung 19 aus der ersten Position in Richtung y2 ist die dritte Stellung der Sicherheitvorrichtung einstellbar. Der Steg 16 befindet sich in dem Rastsitz 27, wenn die Sicherheitsvorrichtung S in der dritten Stellung angeordnet ist.

Eine Bewegung der Handhabe 12 relativ zu dem Gehäuse 11 aus der in Fig. 11 dargestellten Grundposition in Richtung u2 in die Aktivposition ist in der dritten Position der Sicherheitsvorrichtung nicht möglich, das sich der Steg 16 in der Bewegungsbahn einer Sperrfläche 29 der Handhabe 12 befindet. Bei einer Bewegung der Handhabe 12 in Richtung u2 gerät die Sperrfläche 29 sofort in Kontakt mit dem Steg 16, so dass sich die Klinge 13 nicht aus der Sicherheitsposition heraus bewegen kann. Eine Bewegung der Handhabe 12 in Richtung u1 ist hingegen möglich, da sich der Steg 16 nicht in der Bewegungsbahn der Handhabe 12, insbesondere nicht in der Bewegungsbahn des Fortsatzes 22 befindet. Die Handhabe 12 ist daher relativ zu dem Gehäuse 11 aus der Grundposition gemäß Fig. 11 in eine Offenposition in Richtung u1 bewegbar.

In den Fig. 14 bis 16 ist die Handhabe 12 in einer Zwischenposition zwischen der Grundposition und der Offenposition dargestellt. Es ist erkennbar, dass sich der Fortsatz 22 an dem Steg 16 vorbeibewegen kann.

Die Offenposition der Handhabe 12 ist in Fig. 17 dargestellt. In der Offenposition ist die Klinge 13 aus dem Klingenträger 18 entnehmbar und gegen eine andere Klinge austauschbar.

Aus der Offenposition kann die Handhabe 12 durch eine Schwenkbewegung in Richtung u2 wieder in die Grundposition bewegt werden. Wird in der Grundposition die Betätigung 15 in Richtung y1 in die erste Stellung der Sicherheitsvorrichtung bewegt, ist ein Schneidvorgang wieder möglich.