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J
BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) - 2100000/0
2807002
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
B1
20180801
EP
13710778.5
20130128
20140710
20160115
de
de
de
102012001490
20120127
DE
20180801
201831
20141203
201449
20180801
201831
20180314
B26B 11/00 20060101AFI20130809BHEP
B26B 3/08 20060101ALI20130809BHEP
A47L 13/08 20060101ALI20130809BHEP
de
SCHNEIDWERKZEUG
en
CUTTING TOOL
fr
OUTIL DE COUPE
WO-A2-2010/078007
DE-U1- 20 320 037
DE-U1-202012 104 926
US-A- 2 582 677
US-A- 5 513 405
US-A- 5 542 139
US-A1- 2007 044 322
SCHEKALLA, Peter
Engelshöhe 24
42329 Wuppertal
DE
Martor KG
101289641
PT26538-07EP WE
Heider Hof 60
42653 Solingen
DE
Roche, von Westernhagen & Ehresmann
100060738
Patentanwaltskanzlei Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
DE
AL
AT
BE
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FR
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NL
NO
PL
PT
RO
RS
SE
SI
SK
SM
TR
DE2013000047
20130128
de
WO2013110263
20130801
201331
Ein solches Schneidwerkzeug ist bekannt aus der DE 20309701 U1. Das Schneidwerkzeug weist eine Schneide auf, die über einen Führungskanal zugänglich ist. Der Führungskanal ist derart dimensioniert, dass sich ein Benutzer nicht an der Schneide verletzen kann. Durch eine ziehende Bewegung kann das Schneidmaterial in den Führungskanal eingezogen und der Schneide zugeführt werden. Das Schneidwerkzeug ist mit einem zweiten Werkzeug in Form eines Vorsprungs versehen, um Materialien, die mit dem ersten Werkzeug nicht geschnitten werden können, zu zertrennen. Ein Schneidwerkzeug gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist auch aus der DE 203 20 037 U1 bekannt. Es war Aufgabe der Erfindung, ein Schneidwerkzeug zu schaffen, das einfach und kostengünstig herstellbar ist und einen großen Anwendungsbereich ermöglicht.
Die Aufgabe wird gelöst durch ein Schneidwerkzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Das Schneidwerkzeug umfasst einen Griff und mindestens einer Klinge. Die Klinge weist wenigstens eine Schneide auf. Die Schneide ist scharf, so dass damit Gegenstände zertrennbar sind. Die Klinge ist bezüglich wenigstens einer Außenfläche des Schneidwerkzeugs in das innere des Schneidwerkzeugs zurückversetzt angeordnet. An dem Schneidwerkzeug ist mindestens ein Schneidkanal ausgebildet, über welchen Schneidmaterial der Schneide zuführbar ist. Die Schneide begrenzt den Kanal endseitig. Der Kanal begrenzt den Zugang zu der Schneide. Die Schneide ist für einen Benutzer unzugänglich, wenn der Schneidkanal lediglich so breit ausgebildet ist, dass z.B ein Finger nicht durch den Kanal in Kontakt mit der Schneidkante bewegbar ist.
Der Schneidkanal ist z.B. von Führungsflächen des Klingenhalters und /oder von Führungsflächen des Griffs des Schneidwerkzeugs gebildet und begrenzt. Z.B. sind ein erster und ein zweiter Schneidkanal an dem Schneidwerkzeug ausgebildet. Es ist dann möglich, das Schneidwerkzeug in zwei Positionen zu halten, um einen Schneidvorgang durchzuführen.
Die Schneide ist z.B. derart ausgerichtet, dass durch eine Bewegung des Schneidwerkzeugs in eine erste Richtung ein Schneidvorgang durchführbar ist. Die erste Richtung ist z.B. eine ziehende Bewegung, die in Richtung des Benutzers gerichtet ist.
Das Schneidwerkzeug umfasst zusätzlich mindestens eine Schabekante. Die Schabekante ist z.B. stumpf ausgebildet. Der Benutzer kann sich an der Schabekante nicht verletzen. Mit der Schabekante lassen sich Beläge von einem Grundmaterial abschaben. Z.B. sind mit der Schabekante Kleberreste von einem Grundmaterial entfernbar. Der Schabevorgang ist z.B. durch eine Bewegung des Schneidwerkzeugs in eine zweite Richtung durchführbar. Die zweite Richtung ist z.B. eine drückende Bewegung, die vom Benutzer weg gerichtet ist.
Klinge im Sinne der Erfindung ist ein mit einer Schneidkante und / oder mit einer Schabekante versehenes Teil. Als Material für die Klinge kommen z.B. Metall oder Keramik in Betracht. Die Klinge kann z.B. von einer Bandstahlklinge gebildet sein. Die Materialstärke der Klinge kann z.B. zwischen 0,2 mm und 0,7 mm, insbesondere etwa 0,3mm betragen.
Die Klinge kann z.B. eine oder mehrere Öffnungen aufweisen, die der Befestigung der Klinge an einem Klingenhalter oder an dem Griff dienen. Mittels der Öffnungen ist die Klinge z.B. formschlüssig an dem Klingenhalter befestigbar. Die Öffnungen werden z.B. beim Umspritzen der Klinge mit Kunststoff von Kunststoffmaterial durchströmt. Nach dem Erkalten des Kunststoffs wird auf diese Weise eine formschlüssige Befestigung gebildet.
Eine Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schabekante einer Klinge zugeordnet ist. Die Schabekante lässt sich auf diese Weise separat fertigen und bei der Montage an dem Schneidwerkzeug befestigen.
Z.B. kann das Schneidwerkzeug hergestellt werden, indem wenigstens eine Klinge mit Kunststoff umspritzt wird und auf diese Weise der Klingenhalter und der Griff ausgebildet werden. Alternativ kann z.B. wenigstens eine Klinge mit Kunststoff umspritzt werden, so dass ein Klingenhalter ausgebildet wird. Der Klingenhalter kann z.B. anschließend erneut mit Kunststoff umspritzt werden, um den Griff auszubilden. Alternativ kann der Klingenhalter formschlüssig oder stoffschlüssig an einem Griff aus Kunststoff oder Metall befestigt werden. Der Klingenhalter kann z.B. an dem Griff verrastet oder verklebt werden. Auf diese Weise lassen sich z.B. der Klingenhalter und der Griff in unterschiedlichen Farben und unterschiedlichen Materialien herstellen.
Eine weitere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante und die Schabekante derselben Klinge zugeordnet sind. Das Schneidwerkzeug ist dann einfach und kostengünstig herstellbar. Die Klinge kann z.B. von einer herkömmlichen Bandstahlklinge gebildet sein. Dann kann wenigstens ein Bereich einer geschärften Kante als Schneide verwendet werden. Z.B. kann die Klinge derart im Schneidwerkzeug angeordnet sein, dass zwei Bereiche der Schneide für Schneidmaterial zugänglich sind und zum Schneiden verwendet werden können. Eine nicht geschärfte oder stumpfe Kante derselben Klinge kann z.B. als Schaber verwendet werden.
Eine Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante und / oder die Schabekante im Wesentlichen quer zu einer Längsachse des Schneidwerkzeugs angeordnet sind. Die Schneidkante und / oder die Schabekante weisen z.B. einen rechten Winkel zu der Längsachse des Schneidwerkzeugs auf. Alternativ kann die Schneidkante und / oder die Schabekante z.B. einen spitzen Winkel mit der Längsachse des Schneidwerkzeugs bilden. Gemäß einer anderen Alternative kann die Schneidkante und / oder die Schabekante einen stumpfen Winkel mit der Längsachse des Schneidwerkzeugs bilden. Die Längsachse ist z.B. von der Mittelachse des Griffs des Schneidwerkzeugs gebildet.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide und die Schabekante parallel ausgerichtet sind.
Z.B. weisen die Schneide und die Schabekante in entgegen gesetzte Richtungen. Sind z.B. die Schneide und die Schabekante gerade ausgebildet, weisen sie jeweils in eine Richtung senkrecht zu der Geraden. Z.B. sind die Arbeitsrichtungen der Schneide und der Schabekante entgegengesetzt gerichtet. Es ist z.B. möglich, eine Schneidkante einer Klinge als Schneide und eine gegenüber liegende, z.B. parallele Kante einer Klinge als Schaber zu verwenden. Der Schneidvorgang ist z.B. durch eine Bewegung des Schneidwerkzeugs in eine erste Richtung und der Schabevorgang durch eine Bewegung des Schneidwerkzeugs in eine zweite Richtung durchführbar. Die erste Richtung ist der zweiten Richtung entgegen gesetzt gerichtet.
Eine Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Klingenhalter für die Klinge vorgesehen ist. Der Klingenhalter ist z.B. derart ausgebildet, dass er die Klinge stützt. Der Klingenhalter umfasst z.B. wenigstens einen ersten Steg, der im Wesentlichen die gesamte Länge der Klinge stützt. Z.B. umfasst der Haltearm mindestens einen zweiten Steg, welcher zumindest einen Teil der Klinge in einer Richtung quer zu der Längsausdehnung der Klinge stützt. Der zweite Steg kann z.B. an einem Randbereich der Klinge vorgesehen sein. Zusätzlich kann der Klingenhalter z.B. Führungsflächen des Kanals ausbilden. Die Führungsflächen sind z.B. dem ersten Steg oder dem zweiten Steg zugeordnet.
Eine andere Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Randbereich der Schabekante abgerundet ist und eine Ritzkante bildet. Mit der Ritzkante sind Folien, wie z.B. Klebeband, zertrennbar.
Weitere Vorteile ergeben sich anhand eines in den Fig. dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Schneidwerkzeugs,
Fig. 2
eine schematische Seitenansicht des Schneidwerkzeugs,
Fig. 3
eine Schnittansicht gemäß Schnittlinie III-III in Fig. 2,
Fig. 4
eine schematische Draufsicht auf das Schneidwerkzeug, und
Fig. 5
eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie V-V in Fig. 4.
Das Schneidwerkzeug insgesamt wird in den Fig. mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Gleiche Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. bezeichnen auch bei Hinzufügung oder Weglassen von kleinen Buchstaben entsprechende Teile.
Das Schneidwerkzeug 10 umfasst einen Griff 11 sowie einen Klingenhalter 22, welcher an einem Endbereich 12 des Schneidwerkzeugs 10 angeordnet ist. An dem Klingenhalter 22 ist eine Klinge 15 befestigt. Der Klinge 15 sind Schneiden 13a, 13b sowie eine Schabekante 14 zugeordnet. Die Schneiden 13a und 13b sind von einer Schneide einer geraden Schneidkante einer Bandstahlklinge gebildet. Auch die Schabekante 14 ist gerade ausgebildet. Die Schneiden 13a und 13b sind parallel zu der Schabekante 14 ausgebildet.
Jede Schneide 13a und 13b ist über einen Kanal 26 zugänglich, der Führungsflächen 27 und 28 aufweist. Die Schneide 13a bzw. 13b sowie die Führungsflächen 27 und 28 begrenzen den jeweiligen Kanal 26. Eine Mittelachse E des Kanals weist einen Winkel α zu der Mittelachse M auf. α ist z.B. ein spitzer Winkel, insbesondere beträgt α etwa 45°. Eine Breite h des Kanals 26 rechtwinklig zu der Mittelachse E ist z.B. so bemessen, dass ein Finger des Benutzers nicht in den Kanal 26 bis zur Schneide 13a bzw. 13b bewegbar ist.
Der Griff 11 umfasst Seitenflächen 16. Die Seitenflächen 16 sind mit einer rippenförmigen Struktur 17 versehen, die ein Abrutschen der Finger des Benutzers verhindert. Auch an Schmalseiten 29 ist eine rippenförmige Struktur 31 vorgesehen. In dem Griff 11 ist eine Öffnung 18 ausgebildet, mittels welcher das Schneidwerkzeug 10 z.B. an einem Haken aufgehängt werden kann. Der Griff 11 ist größtenteils von einem Rand 19 umschlossen. Der Rand 19 umschließt einen Mittelbereich 35 des Griffs 11 etwa c-förmig. Der Rand 19 ist auf einer von der Mittelachse M abgewandten Seite konvex gewölbt ausgebildet, so dass der Griff 11 in jeder Halteposition gut gegriffen werden kann.
Der Klingenhalter 22 ist aus Kunststoff gebildet und weist einen Fortsatz 20 (siehe die Fig. 3 und 5) mit Befestigungsstrukturen auf, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Form von Aussparungen 21 ausgebildet sind. Des Weiteren umfasst der Klingenhalter Stegbereiche 33 sowie einen Stegbereich 34. Die Stegbereiche 33 stützen die Klinge 15 über eine Klingenbreite b gegen Verformung. Zusätzlich schützen die Stegbereiche 33 vor ungewolltem Kontakt mit der Klinge 15 und bilden die Führungsflächen 27 des Kanals 26 aus. Der Stegbereich 34 stützt die Klinge 15 über eine Länge I gegen Verformung. Außerdem bildet der Stegbereich 34 Ableitschrägen 30 aus, die das zertrennte Material von der Klingenoberfläche wegleiten. Die Führungsfläche 28 ist von einem Mittelbereich 37 des Klingenhalters 22 sowie von einem Bereich des Griffs 11 gebildet.
Die Befestigung des Klingenhalters 22 an dem Griff 11 kann z.B. erfolgen, indem der Fortsatz 20 des Klingenhalters 22 mit Kunststoff umspritzt wird. Der Kunststoff des Griffs 11 umschließt dann den Fortsatz 20 und durchgreift die Aussparungen 21.
Gemäß einer Alternative zu diesem Ausführungsbeispiel kann z.B. der Klingenhalter 22 auch an dem Griff 11 formschlüssig befestigt, z.B. verrastet werden. Der Klingenhalter 22 und der Griff 11 weisen in diesem Fall korrespondierende Befestigungsmittel auf, die z.B. lösbar oder unlösbar aneinander befestigbar sind. Der Klingenhalter 22 und der Griff 11 sind z.B. formschlüssig miteinander verbindbar oder verklebbar.
Die Klinge 15 weist Öffnungen 23, 24 und 25 auf. Die Öffnungen 23, 24 und 25 dienen der Befestigung an dem Klingenhalter 22. Die Öffnungen 23, 24 und 25 sind von Kunststoff des Klingenhalters durchgriffen.
Die Herstellung des Schneidwerkzeugs 10 soll nachfolgend beschrieben werden. Die Klinge 15 wird derart in eine nicht dargestellte Form eingelegt, dass formfeste Stifte die Öffnungen 23 durchgreifen und dabei die Klinge 15 fixieren. Anschließend wird die Klinge 15 mit Kunststoff umspritzt. Der erkaltete Kunststoff bildet den Klingenhalter 22. An der Stelle, an welcher die Stifte zur Fixierung die Klinge 15 durchgriffen haben, sind nach der Entformung Öffnungen 32 ausgebildet. Der Klingenhalter 22 wird seinerseits mit Kunststoff umspritzt. Der erkaltete Kunststoff bildet dann den Griff 11 aus. Alternativ kann der Klingenhalter 22 auch an dem Griff 11 formschlüssig befestigt werden, wie bereits oben beschrieben.
Nachfolgend wird die Funktionsweise des Schneidwerkzeugs 10 beschrieben. Zum Schneiden z.B. von Papier, Folien oder Bändern, wird das zu schneidende Material durch eine ziehende Bewegung des Schneidwerkzeugs 10 in einen der Kanäle 26a oder 26b eingezogen und mit der Schneide 13a bzw. 13b geschnitten. Eine ziehende Bewegung bedeutet in diesem Fall, dass die Bewegung zumindest Anteile aufweist, die parallel zu der Mittelachse M des Schneidwerkzeugs 10 in Richtung x1 gerichtet sind.
Um das Schneidwerkzeug 10 als Schaber einzusetzen, wird mit dem Schneidwerkzeug 10 eine drückende Bewegung durchgeführt. Eine drückende Bewegung bedeutet, dass die Bewegung zumindest Anteile aufweist, die parallel zu der Mittelachse M in Richtung x2 gerichtet sind. Bei der drückenden Bewegung kann z.B. ein Finger auf der Seitenfläche 16 aufliegen, um Druck auf die Schabekante 14 auszuüben. Die Richtung x2 ist bezüglich der Richtung x1 entgegengesetzt gerichtet.
Die Schabekante 14 ist an seitlichen Randbereichen abgerundet und bildet Ritzkanten 36, mit denen z.B. Klebeband oder andere Folien geritzt werden können.
1. Schneidwerkzeug (10) mit einem Griff (11) und mit mindestens einer Klinge (15), welche wenigstens eine Schneide (13a, 13b) umfasst, wobei an dem Schneidwerkzeug (10) mindestens ein Schneidkanal (26) ausgebildet ist, durch welchen Schneidmateriat der Schneide (13a, 13b) zuführbar ist, wobei das Schneidwerkzeug (10) zusätzlich mindestens eine Schabekante (14) umfasst, mittels welcher ein Schabevorgang durchführbar ist, wobei die Schneide (13a, 13b) und die Schabekante (14) derselben Klinge (15) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (15) mit Kunststoff umspritzt ist, so dass ein Klingenhalter (22) ausgebildet ist, wobei ein Bereich der Klinge (15) den Klingenhalter (22) in eine Richtung (x2) parallel zu einer Längsmittelachse (M) des Schneidwerkzeugs nach vorne hin überragt und dieser Bereich die Schabekante (14) umfasst, die quer zur Längsmittelachse (M) des Schneidwerkzeugs (10) angeordnet ist.
2. Schneidwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (13a, 13b) und die Schabekante (14) parallel ausgerichtet sind.
3. Schneidwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (13a, 13b) und die Schabekante (14) in entgegen gesetzte Richtungen (x1, x2) weisen.
4. Schneidwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenhalter (22) einem Endbereich (12) des Schneidwerkzeugs (10) zugeordnet ist.
5. Schneidwerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Randbereich der Schabekante (14) abgerundet ist und eine Ritzkante (36) bildet.
1. Cutting tool (10) with a handle (11) and with at least one blade (15), which comprises at least one cutting edge (13a, 13b), whereby at least one cutting channel (26) is formed on the cutting tool (10), through which cutting material can be fed to the cutting edge (13a, 13b), whereby the cutting tool (10) also comprises at least one scraping edge (14), by means of which a scraping operation can be carried out, whereby the cutting edge (13a, 13b) and the scraping edge (14) are associated with the same blade (15), characterised in that the blade (15) is overmoulded with plastic so that a blade holder (22) is formed, whereby an area of the blade (15) projects beyond the blade holder (22) forwards in a direction (x2) parallel to a longitudinal central axis (M) of the cutting tool and this area comprises the scraping edge (14) which is arranged transversely to the longitudinal central axis (M) of the cutting tool (10).
2. Cutting tool according to claim 1, characterised in that the cutting edge (13a, 13b) and the scraping edge (14) are aligned in parallel.
3. Cutting tool according to one of the preceding claims, characterised in that the cutting edge (13a, 13b) and the scraping edge (14) point in opposite directions (x1, x2).
4. Cutting tool according to one of the preceding claims, characterised in that the blade holder (22) is associated with an end area (12) of the cutting tool (10).
5. Cutting tool according to one of the preceding claims, characterised in that at least one edge area of the scraping edge (14) is rounded and forms a scoring edge (36) .
1. Outil de coupe (10) avec une poignée (11) et avec au moins une lame (15) qui comprend au moins un tranchant (13a, 13b), au moins un canal de coupe (26) étant réalisé au niveau de l'outil de coupe (10), à travers lequel le matériau de coupe peut être amené au tranchant (13a, 13b), l'outil de coupe (10) comprenant en outre au moins une arête de raclage (14) au moyen de laquelle peut être réalisée une opération de raclage, le tranchant (13a, 13b) et l'arête de raclage (14) étant associés à la même lame (15), caractérisé en ce que la lame (15) est enrobée par injection avec de la matière plastique, de sorte qu'un porte-lame (22) est réalisé, une zone de la lame (15) dépassant, vers l'avant, le porte-lame (22) dans une direction (x2), parallèlement à un axe longitudinal central (M) de l'outil de coupe, et en ce que cette zone comprend l'arête de raclage (14), qui est disposée transversalement à l'axe longitudinal central (M) de l'outil de coupe (10).
2. Outil de coupe selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tranchant (13a, 13b) et l'arête de raclage (14) sont alignés parallèlement.
3. Outil de coupe selon l'une des précédentes revendications, caractérisé en ce que le tranchant (13a, 13b) et l'arête de raclage (14) sont orientés dans des directions (x1, x2) opposées.
4. Outil de coupe selon l'une des précédentes revendications, caractérisé en ce que le porte-lame (22) est associé à une extrémité (12) de l'outil de coupe (10).
5. Outil de coupe selon l'une des précédentes revendications, caractérisé en ce qu'au moins une zone de bordure de l'arête de raclage (14) est arrondie et forme un bord d'incision (36).

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
20309701
U1
[0001]
- DE
20320037
U1
[0001]