(19)
(11) EP 2 808 468 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.01.2016  Patentblatt  2016/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.12.2014  Patentblatt  2014/49

(21) Anmeldenummer: 14170071.6

(22) Anmeldetag:  27.05.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/20(2006.01)
E05C 9/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 28.05.2013 DE 102013105487

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co. KG
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Tönges, Reiner
    42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: von dem Borne, Andreas et al
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte An der Reichsbank 8
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Verriegelungseinheit für eine Schließanlage


(57) Es handelt sich um eine Verriegelungseinheit (1) für eine Schließanlage einer Tür, insbesondere selbstverriegelnde Zusatzverriegelung (1) für ein Treibstangenschloss, mit zumindest
- einem Schlossgehäuse (2),
- einer aus dem Schlossgehäuse (2) mit einer Fallenschräge (5) vorkragenden und gegen Federkraft in das Schlossgehäuse zurückdrückbaren Falle (3), welche im geschlossenen Zustand der Tür in eine Fallenausnehmung (7) einer am Türrahmen montierten oder montierbaren Schließleiste (6) eingreift und
- einem an der Falle (3) angeordneten Auslösehebel (9),
wobei der Auslösehebel (9) im Zuge des Schließens der Tür von der Schließleiste (6) derart betätigt wird, dass ein Verriegelungselement (4) selbsttätig aus einer in das Schlossgehäuse eingeschlossenen Entriegelungsstellung in eine aus dem Schlossgehäuse ausgeschlossene Verriegelungsstellung überführt wird.
Diese Verriegelungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösehebel (9) von einem in die Fallenausnehmung (7) integrierten Auslösesteg (10) betätigbar ist, welcher die Fallenausnehmung (7) in zumindest zwei Teilausnehmungen (7a, 7b) teilt.







Recherchenbericht









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