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(11) |
EP 2 811 057 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.11.2016 Patentblatt 2016/44 |
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Anmeldetag: 14.05.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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RUNDSTRICKMASCHINE MIT BREITHALTER
CIRCULAR KNITTING MACHINE WITH SPREADER
MACHINE À TRICOTER CIRCULAIRE AVEC DISPOSITIF ÉLARGISSEUR
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
07.06.2013 DE 102013105941
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.12.2014 Patentblatt 2014/50 |
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Patentinhaber: SIPRA Patententwicklungs-
und Beteiligungsgesellschaft mbH |
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72461 Albstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Seeger, Stefan
72417 Jungingen (DE)
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Vertreter: Kohler Schmid Möbus Patentanwälte |
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Partnerschaftsgesellschaft mbB
Kaiserstrasse 85 72764 Reutlingen 72764 Reutlingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 643 040
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US-A- 2 751 768
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Rundstrickmaschine mit einer mit Nadeln bestückten Rundstrickeinheit
und einem unterhalb der Rundstrickeinheit angeordneten Breithalter für den von der
Rundstrickeinheit gebildeten Warenschlauch, der an einer koaxial zur Maschinenachse
angeordneten Mittelstange drehbar gelagert ist.
[0002] Mit dem Breithalter wird der Gestrickschlauch zu einer flach gelegten, doppellagigen
Warenbahn geformt und anschließend abgezogen und aufgewickelt. Das Gestrick übt dabei
erhebliche Kräfte auf den Breithalter aus. Diese werden auf die Mittelstange übertragen,
wodurch es zu Ermüdungsbrüchen der Mittelstange kommen kann. Außerdem kann es zu Falten-
und Ringelbildung des Gestricks beim Aufwickeln kommen, was dessen weitere Verarbeitung
erschwert.
[0003] Zur Abhilfe dieses Problems ist in der
DE 12 28 021 vorgeschlagen worden, den Breithalter an Ketten an der Maschine aufzuhängen. Diese
Art der Aufhängung des Breithalters kann jedoch zu einer relativ starken seitlichen
Verschiebung des Breithalters durch die vom Gestrickschlauch ausgeübten Kräfte führen,
was ein gleichmäßiges Abziehen und Aufwickeln der Warenbahn erschwert.
[0004] Die
DE 24 43 067 beschreibt einen Breithalter mit gelenkig gelagerten Bügeln, die über eine Dämpfereinheit
mit einem starren Breithalterrahmen verbunden sind. Die Dämpfereinheiten können einen
Teil der vom Gestrickschlauch ausgeübten Kräfte aufnehmen. Allerdings ist diese Lösung
konstruktiv aufwändig. Die Dämpfereinheiten ermüden im Laufe der Zeit und müssen regelmäßig
ausgetauscht werden.
[0005] Außerdem sind beispielsweise aus der
DE 31 12 181 Breithalter bekannt, die verschiedene Verstellmöglichkeiten von einzelnen Breithalterteilen
zueinander aufweisen, um vom Gestrick ausgeübte Kräfte ausgleichen zu können. Auch
diese Lösungen sind konstruktiv sehr aufwändig.
[0006] Die
US 2,751,768 A offenbart eine Rundstrickmaschine mit einem Kratzenabzug, der zwei Ränder aufweist,
die an ihrem Umfang jeweils mit Zähnen versehen sind und die eine um 180° zueinander
phasenverschobene Taumelbewegung um eine Mittelstange ausführen.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rundstrickmaschine mit
einem Breithalter zur Verfügung zu stellen, der auf konstruktiv einfache Weise vom
Gestrickschlauch erzeugte Kräfte aufnehmen kann.
[0008] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Rundstrickmaschine mit einer mit Nadeln bestückten
Rundstrickeinheit und einem unterhalb der Rundstrickeinheit angeordneten Breithalter
für den von der Rundstrickeinheit gebildeten Warenschlauch, der an einer koaxial zur
Maschinenachse angeordneten Mittelstange drehbar gelagert ist, die dadurch gekennzeichnet
ist, dass an der Mittelstange ein Gelenklager angeordnet ist, das begrenzte Schwenkbewegungen
des Breithalters bezüglich der Mittelstange ermöglicht.
[0009] Die Unteransprüche geben vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Rundstrickmaschine
an.
[0010] Durch das Gelenklager kann der Breithalter erfindungsgemäß den durch den Gestrickschlauch
ausgeübten Kräften durch Schwenkbewegungen bezüglich der Mittelstange ausweichen und
dadurch die Mittelstange entlasten. Im Gegensatz zu den bekannten Kettenaufhängungen
von Breithaltern kann es jedoch nicht zu einem seitlichen Ausweichen des Breithalters
kommen, sodass das Abziehen und Aufwickeln der Warenbahn nicht beeinträchtigt wird.
Eine Ringel- oder Faltenbildung in der Warenbahn kann durch den schwenkbaren Breithalter
ebenfalls vermieden werden.
[0011] Vorzugsweise kann das Gelenklager als Kugelgelenklager ausgebildet sein, das eine
gleichmäßige Bewegung des Breithalters in allen Raumrichtungen senkrecht zur Richtung
der Längsachse der Mittelstange erlaubt. Eine andere Möglichkeit besteht darin, das
Gelenklager als elastisches Gelenklager auszubilden. Dies kann mit Hilfe von Federelementen
oder anderen elastischen Kupplungselementen erfolgen. Diese elastischen Lagerelemente
können auch Kräfte in Richtung der Mittelstange aufnehmen.
[0012] Bei einer ersten Ausgestaltung kann der Breithalter über das Gelenklager auch drehbar
an der Mittelstange angeordnet sein, d. h. Gelenk- und Drehlager für den Breithalter
sind in einer Einheit im Bereich des unteren Endes der Mittelstange angeordnet.
[0013] Sind dagegen größere Schwenkradien des Breithalters erwünscht, so kann die Mittelstange
in einen oberen und einen unteren Abschnitt aufgeteilt sein und das Gelenklager zwischen
dem oberen und dem unteren Abschnitt angeordnet werden. Je länger der untere Abschnitt
der Mittelstange gewählt wird, desto größer ist der mögliche Schwenkradius des Breithalters
und damit seine Möglichkeit, vom Gestrick erzeugten Kräften auszuweichen.
[0014] Zwischen den beiden Mittelstangenabschnitten kann eine Kopplungseinrichtung mit dem
Gelenklager zur Verbindung der Abschnitte miteinander angeordnet sein. Diese Kopplungseinrichtung
kann beispielsweise ein Halteelement und ein Befestigungselement aufweisen, die durch
Abstandsschrauben miteinander verbunden sind. Das Halteelement ist dabei mit einem
der Abschnitte der Mittelstange, beispielsweise dem oberen Abschnitt verbunden und
das Befestigungselement mit dem anderen Abschnitt. Das Gelenklager kann dabei am Befestigungselement
angeordnet sein. Über die Abstandsschrauben kann außerdem der gegenseitige Abstand
der beiden Mittelstangenabschnitte justiert werden.
[0015] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel eines Breithalters einer erfindungsgemäßen
Rundstrickmaschine anhand der Zeichnung näher beschrieben.
[0016] Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Breithalters mit geteilter Mittelstange;
- Fig. 2
- eine vergrößerte Detailansicht des Verbindungsbereichs der Mittelstangenabschnitte
des Breithalters aus Fig. 1;
- Fig. 3
- eine Explosionszeichnung eines Gelenklagers an der Mittelstange des Breithalters aus
Fig. 1;
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Verbindungsbereichs der Mittelstangenabschnitte
eines Breithalters;
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht eines dritten Verbindungsbereichs der Mittelstangenabschnitte
eines Breithalters.
[0017] Der in Fig. 1 gezeigte Breithalter 10 weist zwei trapezförmige Bügel 11, 12 auf,
die an ihrer Basis 16 miteinander verbunden sind und durch Streben 13, 14 in einem
Winkel α zueinander gehalten sind. Die Länge der Basis 16 kann verstellt und dadurch
dem Durchmesser des Gestrickschlauchs angepasst werden.
[0018] Die Basis 16 ist über einen Bügel 17 und ein Drehlager 18 mit einem unteren Abschnitt
20.1 einer Mittelstange 20 verbunden, die ihrerseits an einem Maschinenrahmen der
hier nicht näher dargestellten Rundstrickmaschine befestigt ist. Die Mittelstange
20 ist dabei koaxial zur Mittelachse der Rundstrickmaschine ausgerichtet.
[0019] Zwischen dem unteren Abschnitt 20.1 der Mittelstange 20 und einem oberen Abschnitt
20.2 der Mittelstange 20 sind eine Kopplungseinheit 21 und ein Gelenklager 22 angeordnet,
deren näherer Aufbau aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist. Durch das Gelenklager 22
kann der Breithalter 10 bezüglich der Mittelachse 20 verschwenken und somit Kräften
ausweichen, die durch den durch die Rundstrickmaschine erzeugten Gestrickschlauch
(nicht dargestellt) auf ihn ausgeübt werden. Damit werden diese Kräfte nicht auf die
Mittelstange 20 übertragen. Die Mittelstange 20 erfährt somit durch das Gelenklager
22 eine deutliche Entlastung. Außerdem kann die durch den Breithalter 10 aus dem Gestrickschlauch
erzeugte, flache, doppellagige Warenbahn durch die begrenzte Verschwenkbarkeit des
Breithalters 10 spannungsfrei abgezogen und aufgewickelt werden.
[0020] Fig. 2 verdeutlicht den Aufbau der Kopplungseinheit 21. Sie weist ein mit dem oberen
Abschnitt 20.2 der Mittelstange verbundenes Halteelement 23 auf, das mittels Abstandschrauben
24 mit einem ringförmigen Befestigungselement 25 verbunden ist. Auf der Unterseite
des Befestigungselements 25 sind das Gelenklager 22 sowie der untere Abschnitt 20.1
der Mittelstange 20 befestigt.
[0021] Das Gelenklager 22 besteht gemäß Fig. 3 aus einer Lagerschale 26, die mit dem Befestigungselement
25 verschraubbar ist, einer Gelenkkugel 27 und einem Distanzring 28. Die Gelenkkugel
27 ist hohl ausgeführt, sodass das obere Ende des unteren Mittelstangenabschnitts
20.1 durch sie hindurchgeführt werden kann. Die Länge des unteren Mittelstangenabschnitts
20.1 bestimmt den Schwenkradius des Breithalters 10.
[0022] Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Gelenklagers 122, das zwischen zwei
Mittelstangenabschnitten 20.1 und 20.2 des hier nicht näher dargestellten Breithalters
angeordnet und als elastisches Gelenk ausgeführt ist. Der obere Mittelstangenabschnitt
20.2 ist wieder an einem Halteelement 23 befestigt, während der untere Mittelstangenabschnitt
20.1 an einem Befestigungselement 125 angeordnet ist. Das Halteelement 123 und das
Befestigungselement 125 sind über ein elastisches Element 30 miteinander verbunden.
Das elastische Element 30 bildet das Gelenklager 122 und kann beispielsweise aus Gummi,
Polyurethan oder einem anderen Kunststoff bestehen.
[0023] In Fig. 5 ist ein weiteres elastisches Gelenklager 222 dargestellt. Es wird von vier
Federelementen 31 gebildet, die zwischen einem Halteelement 223, an dem der obere
Mittelstangenabschnitt 20.2 befestigt ist, und einem Befestigungselement für den unteren
Mittelstangenabschnitt 20.1 angeordnet sind.
[0024] Auch das elastische Element 30 und die Federelemente 31 der Gelenklager 122 und 222
erlauben eine begrenzte Schwenkbewegung zwischen den Mittelstangenabschnitten 20.1
und 20.2 und damit auch eines Breithalters 10 (Fig. 1), der am unteren Mittelstangenabschnitt
20.1 befestigt ist.
1. Rundstrickmaschine mit einer mit Nadeln bestückten Rundstrickeinheit und einem unterhalb
der Rundstrickeinheit angeordneten Breithalter (10) für einen von der Rundstrickeinheit
gebildeten Warenschlauch, der an einer koaxial zur Maschinenachse angeordneten Mittelstange
(20) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mittelstange (20) ein Gelenklager (22) angeordnet ist, das begrenzte Schwenkbewegungen
des Breithalters (10) bezüglich der Mittelstange (20) ermöglicht, sodass der Breithalter
(10) den durch den Warenschlauch ausgeübten Kräften durch Schwenkbewegungen bezüglich
der Mittelstange (20) ausweichen und dadurch die Mittelstange (20) entlasten kann.
2. Rundstrickmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenklager (22) ein Kugelgelenklager ist.
3. Rundstrickmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenklager ein elastisches Gelenklager ist.
4. Rundstrickmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Breithalter (10) über das Gelenklager (22) drehbar an der Mittelstange (20) gelagert
ist.
5. Rundstrickmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelstange (20) in einen oberen und einen unteren Abschnitt (20.2, 20.1) aufgeteilt
ist und das Gelenklager (22) zwischen dem oberen und dem unteren Abschnitt (20.2,
20.1) angeordnet ist.
6. Rundstrickmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Mittelstangenabschnitten (20.1, 20.2) eine Kopplungseinrichtung
(21) mit dem Gelenklager angeordnet ist.
7. Rundstrickmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (21) ein Halteelement (23) und ein Befestigungselement (25)
aufweist, die durch Abstandsschrauben (24) miteinander verbunden sind.
8. Rundstrickmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenklager (22) am Befestigungselement (25) angeordnet ist.
1. Circular knitting machine with a circular knitting unit fitted with needles and an
expander (10) arranged under the circular knitting unit for a tubular knit, which
is formed by the circular knitting unit and is rotatably mounted on a central rod
(20) arranged coaxially to the machine axis, characterised in that a pivoting bearing (22) is arranged on the central rod (20), that bearing allowing
limited swivel movements of the expander (10) relative to the central rod (20) in
such a manner that the expander (10) can evade the forces caused by the tubular knit
by swivel movements relative to the central rod (20) and thereby release pressure
from the central rod (20).
2. Circular knitting machine according to claim 1, characterised in that the pivoting bearing (22) is a ball bearing.
3. Circular knitting machine according to claim 1, characterised in that the pivoting bearing is an elastic pivoting bearing.
4. Circular knitting machine according to one of claims 1 to 3, characterised in that the expander (10) is rotatably mounted on the central rod (20) by means of the pivoting
bearing (22).
5. Circular knitting machine according to one of claims 1 to 3, characterised in that the central rod (20) is divided into an upper and a lower section (20.2, 20.1) and
the pivoting bearing (22) is arranged between the upper and the lower section (20.2,
20.1).
6. Circular knitting machine according to claim 5, characterised in that a coupling arrangement (21) with the pivoting bearing is arranged between the two
central rod sections (20.1, 20.2).
7. Circular knitting machine according to claim 6, characterised in that the coupling arrangement (21) has a holding element (23) and a fastening element
(25), which are connected to one another by spacer screws (24).
8. Circular knitting machine according to claim 7, characterised in that the pivoting bearing (22) is arranged on the fastening element (25).
1. Machine de tricotage tubulaire comprenant une unité de tricotage tubulaire garnie
d'aiguilles, et un élargisseur (10) placé au-dessous de l'unité de tricotage tubulaire,
dédié à un tricot tubulaire formé par ladite unité de tricotage tubulaire, et monté
à rotation sur une tige centrale (20) agencée coaxialement à l'axe de ladite machine,
caractérisée par le fait qu'un palier d'articulation (22), implanté sur la tige centrale (20), autorise des mouvements
pivotants limités de l'élargisseur (10) par rapport à ladite tige centrale (20), de
telle sorte que ledit élargisseur (10) puisse se soustraire aux forces appliquées
par le tricot tubulaire, en accomplissant des mouvements pivotants par rapport à la
tige centrale (20), et soulager ainsi ladite tige centrale (20).
2. Machine de tricotage tubulaire selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le palier d'articulation (22) est un palier à rotule.
3. Machine de tricotage tubulaire selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le palier d'articulation est un palier d'articulation élastique.
4. Machine de tricotage tubulaire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que l'élargisseur (10) est monté à rotation sur la tige centrale (20) par l'intermédiaire
du palier d'articulation (22).
5. Machine de tricotage tubulaire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que la tige centrale (20) est scindée en des tronçons supérieur et inférieur (20.2, 20.1),
le palier d'articulation (22) étant interposé entre lesdits tronçons supérieur et
inférieur (20.2, 20.1).
6. Machine de tricotage tubulaire selon la revendication 5, caractérisée par le fait qu'un dispositif de couplage (21) est interposé, avec le palier d'articulation, entre
les deux tronçons (20.1, 20.2) de la tige centrale.
7. Machine de tricotage tubulaire selon la revendication 6, caractérisée par le fait que le dispositif de couplage (21) comporte un élément de retenue (23) et un élément
de fixation (25), reliés l'un à l'autre par des vis d'espacement (24).
8. Machine de tricotage tubulaire selon la revendication 7, caractérisée par le fait que le palier d'articulation (22) est situé sur l'élément de fixation (25).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente