(19)
(11) EP 2 811 089 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.09.2015  Patentblatt  2015/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.12.2014  Patentblatt  2014/50

(21) Anmeldenummer: 14170853.7

(22) Anmeldetag:  03.06.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 67/00(2006.01)
E05B 71/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 05.06.2013 DE 102013210475

(71) Anmelder: ABUS August Bremicker Söhne KG
58300 Wetter-Volmarstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Gelenkschloss


(57) Ein Gelenkschloss umfasst einen Schlosskörper und einen Gelenkstabbügel, wobei der Schlosskörper einen Schließzylinder und einen Riegel beherbergt, der durch den Schließzylinder wahlweise aus einer Schließstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist, und wobei der Gelenkstabbügel mehrere aneinander angelenkte Gelenkstäbe umfasst, wobei ein erstes Ende des Gelenkstabbügels einen länglichen Schließstab aufweist, der in eine Einführöffnung des Schlosskörpers einführbar ist und in dem Schlosskörper mittels des Riegels verriegelbar ist. Das Gelenkschloss zeichnet sich dadurch aus, dass der Schlosskörper ferner eine Vorspanneinrichtung beherbergt, die den Riegel in die Schließstellung vorspannt, wobei der Riegel durch Einführen des Schließstabs in den Schlosskörper temporär entgegen der Vorspannung aus der Schließstellung in die Freigabestellung bewegbar ist, wobei die Vorspanneinrichtung dazu angepasst ist, den Riegel wieder zurück in die Schließstellung zu bewegen, wenn der Schließstab vollständig in den Schlosskörper eingeführt ist.







Recherchenbericht









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