Die vorliegende Erfindung betrifft ein an einem Blendrahmen einer Tür oder eines Fensters festlegbares Trägerteil eines Schwenkbeschlages.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine besonders einfache und effektive Konstruktion für die Festlegung des Trägerteiles an einem Blendrahmen einer Tür oder eines Fensters aufzuzeigen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Trägerteil an einer blendrahmenseitig ortsfest festlegbaren Grundschiene angeschlossen ist.

Somit kann das Trägerteil selbst letztendlich ein einfaches, plattenförmiges Bauteil sein, welches lediglich konstruktiv darauf aufzulegen ist, dass eine einfache Verbindung mit einem Schwenkbeschlag einerseits und der Grundschiene andererseits möglich ist.

Da die Grundschiene ortsfest an einem Blendrahmen festgelegt werden kann, ist es von Vorteil, wenn das Trägerteil gegenüber der Grundschiene in Grenzen längenverschiebbar festgelegt ist.

Dadurch ist gegebenenfalls eine einfache Justierung eines Schwenkbeschlages im Eckbereich einer Tür oder eines Fensters möglich.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Trägerteil und die Grundschiene aus Metall hergestellt sind und die Grundschiene mindestens zwei Durchbrechungen aufweist, welche jeweils von einem aus dem Trägerteil ausgestanzten und abgewinkelten Führungssteg durchtreten werden, wobei jeder Führungssteg in seinem über die Grundschiene hinaus vorstehenden Kopfbereich mit Ankerstegen versehen ist, welche den Umgebungsbereich der jeweiligen Durchbrechung der Grundschiene hintergreifen.

Herstellungstechnisch ist dies möglich dadurch, dass die Durchbrechungen vor dem Durchstecken der Führungsstege derart aufgeweitet werden, dass die Ankerstege durch die aufgeweiteten Durchbrechungen hindurchgesteckt werden können und dass anschließend die Grundschiene in dem Bereich der Durchbrechungen wieder so weit zusammengepresst wird, dass die Führungsstege nicht wieder aus der Grundschiene herausgezogen werden können.

Dabei ist es ohne weiteres möglich, die zuvor aufgeweiteten Bereiche der Durchbrechungen so weit an die Führungsstege heranzudrücken, dass hier eine Verschiebung und exakte Führung des Trägerteiles bei einer Längsverschiebung relativ zur Grundschiene gewährleistet ist.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Teil-Darstellung eines unteren Eckbereiches einer Tür oder eines Fensters mit einem Schwenkbeschlag in maximaler Öffnungsstellung

Figur 2

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Figur 1

Figur 3

eine Perspektivdarstellung des Schwenkbeschlages in der Position gemäß Figur 1

Figur 4

eine Draufsicht auf den Schwenkbeschlag in der Schwenkposition gemäß Figur 2

Figur 5

eine der Figur 4 entsprechende Draufsicht bei einer 90°-Schwenkstellung des Schwenkbeschlages

Figur 6

eine Draufsicht gemäß den Figuren 4 und 5 in Schließstellung des Schwenkbeschlages

Figuren 7a und 7b

eine perspektivische Darstellung einer Grundschiene und eines mit einer Grundschiene verbundenen Trägerteils

Figur 8

einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Figur 7b

Figur 9

eine Perspektivdarstellung des Trägerteiles und der Grundschiene nach dem Zusammenstecken der beiden Teile in Richtung des Pfeiles IX in Figur 7

Figur 10

eine vergrößerte Darstellung der in Figur 9 mit X bezeichneten Einzelheit

Figur 11

eine der Figur 10 entsprechende Darstellung in einem endgültigen Montagezustand.

In den Figuren 1 und 2 ist ein Eckbereich einer Tür oder eines Fensters 1 dargestellt, wobei mit dem Bezugszeichen 2 ein Blendrahmen und mit dem Bezugszeichen 3 ein Flügel bezeichnet ist, welcher im dargestellten unteren Eckbereich gegenüber dem Blendrahmen 2 mittels eines Schwenkbeschlages 4 verschwenkbar ist.

Der Schwenkbeschlag 4 ist in an sich bekannter Weise verdeckt eingebaut, d.h., dass der Schwenkbeschlag 4 bei geschlossenem Flügel 3 von außen nicht sichtbar ist. Der Schwenkbeschlag 4 erlaubt ein Aufschwenken des Flügels 3 gegenüber dem Blendrahmen 2 um mindestens 90°, vorzugsweise aber um bis zu 180°, so wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist.

Der Schwenkbeschlag 4, der in den Figuren 3 bis 6 detailliert gezeigt ist, umfasst ein am Blendrahmen 2 festlegbares Trägerteil 5, an dem eine Mehrlenkeranordnung 6 an einer relativ zum Blendrahmen 2 fixen Drehachse 7 schwenkbar gelagert ist.

Weiterhin weist die Mehrlenkeranordnung 6 einen Tragarm 8 auf, der an der Drehachse 7 schwenkbar gelagert ist.

Der Flügel 3 ist an oder auf einer Tragschiene 9 der Mehrlenkeranordnung 6 angeordnet, wobei die Tragschiene 9 mit dem Flügel 3 verbunden und insoweit Teil dieses Flügels 3 ist.

Weiterhin weist die Mehrlenkeranordnung 6 ein Tragteil 10 auf, welches einerseits gelenkig am Flügel (hier an der Tragschiene 9) gelenkig angeschlossen ist und andererseits ausschließlich um einen Drehpunkt 11 schwenkbar an der Tragschiene 9 angeschlossen ist. Dabei liegt der Drehpunkt 11 zwischen Tragarm 8 und Tragteil 10 weiter von der Drehachse 7 entfernt als der Drehpunkt 12 zwischen dem Flügel 3 und dem Tragteil 10.

Weitere Bestandteile der Mehrlenkeranordnung 6 sind ein Steuerarm 19 und ein Dreharm 20.

Hierdurch wird insgesamt ein kompakter konstruktiver Aufbau des Schwenkbeschlages 4 erzielt, außerdem sind alle Teile der Mehrlenkeranordnung des Schwenkbeschlages 4 ausschließlich drehbeweglich miteinander verbunden, wodurch die Störanfälligkeit auch im Dauerbetrieb und unter rauen Umweltbedingungen deutlich herabgesetzt ist.

Es wurde schon erwähnt, dass das Trägerteil 5 mit dem Blendrahmen 2 verbunden ist. Die Verbindung erfolgt über eine Grundschiene 13, die ihrerseits in einer Aufnahmenut des Blendrahmens 2 festlegbar ist und mit der das Trägerteil 5 zu Justierzwecken in bestimmten Grenzen längs verschiebbar verbunden ist.

Wie die Figuren 7a, 7b, 8, 9, 10 und 11 zeigen, weist die Grundschiene 13 mehrere Durchbrechungen 14 auf. Dies ist aus Figur 7a sehr deutlich zu erkennen.

Das Trägerteil 5 ist mit einer entsprechenden Anzahl von Führungsstegen 15 versehen, die aus dem Trägerteil 5 herausgestanzt und abgewinkelt sind. Diese Führungsstege 15 durchtreten im montierten Zustand die Durchbrechungen 14 der Grundschiene 13 und weisen in ihrem Kopfbereich Ankerstege 15a auf, welche den Umgebungsbereich der jeweiligen Durchbrechung 14 der Grundschiene 13 hintergreifen. Somit sind Grundschiene 13 und Trägerteil 5 zwar unlösbar, aber in Längsrichtung relativ zueinander verschiebbar miteinander verbunden. Da die Grundschiene 13 ihrerseits im Blendrahmen 2 ortsfest festgelegt wird, kann das Trägerteil 5 und damit auch der Flügel 3 zu Justierzwecken relativ gegenüber dem Blendrahmen 2 in Grenzen verschoben werden.

Um die Ankerstege 15a durch die Durchbrechungen 14 der Grundschiene 13 hindurchstecken zu können, müssen diese, wie Figur 7a zeigt, vor der Montage aufgeweitet sein. Nach dem Durchstecken der Ankerstege 15a (Fig. 10) wird der aufgeweitete Bereich der Durchbrechungen 14 wieder zusammengedrückt (Fig. 11), so dass die seitlichen Begrenzungen der Durchbrechungen 14 an den Führungsstegen 15 praktisch reibend anliegen. Hierdurch wird einerseits eine gute Führung und andererseits eine sichere Verbindung zwischen Grundschiene 13 und Trägerteil 5 erreicht.

Sowohl die Grundschiene 13 wie auch das Trägerteil 5 sind aus Metall hergestellt, um die auftretenden Belastungen sicher aufnehmen zu können. Um eine Verschiebung des Trägerteils 5 gegenüber der Grundschiene 13 einfach durchführen zu können, ist eine Exzenterlösung vorgesehen. Hierbei weist das Trägerteil 5 ein quer zu seiner Längsrichtung und auch quer zur Längsrichtung der Grundschiene 13 verlaufendes Langloch 16 auf, innerhalb dessen ein exzentrisch angeordneter Kopf 17 eines in der Grundschiene 13 drehbar gelagerten Justierelementes angeordnet ist. Somit kann unter Zuhilfenahme eines einfachen Werkzeuges, beispielsweise eines Schraubendrehers, eine Justierung durch Verdrehen des Kopfes 17 herbeigeführt werden.

Die Festlegung der Grundschiene 13 am Blendrahmen 2 erfolgt in bekannter Weise durch Ankersteine 18, welche drehbar gegenüber der Grundschiene 13 angeordnet sind und eine Verspannung innerhalb einer entsprechend dimensionierten C-förmigen Nut des Blendrahmens 2 ermöglichen.

1

Tür oder Fenster

2

Blendrahmen

3

Flügel

4

Schwenkbeschlag

5

Trägerteil

6

Mehrlenkeranordnung

7

Drehachse

8

Tragarm

9

Tragschiene

10

Tragteil

11

Drehpunkt

12

Drehpunkt

13

Grundschiene

14

Durchbrechungen

15

Führungssteg

15a

Ankersteg

16

Langloch

17

Kopf

18

Ankerstein

19

Steuerarm

20

Dreharm