Schloss für eine Tür mit einem Schlossgehäuse

Abstract

 Schloss (1) für eine Tür mit einem Schlossgehäuse (2), in dem wenigstens eine Schließmechanik mit einer Falle (3) aufgenommen ist, wobei die Falle (3) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in einer Öffnung (4) des Schlossgehäuses (2) bewegbar ist und die Falle (3) in der Schließposition zum Verschließen der Tür aus dem Schlossgehäuse (2) hervorsteht und in der Öffnungsposition die Falle (3) in das Schlossgehäuse (2) zur Öffnung der Tür eingeschoben ist, wobei die Falle (3) über eine Schließmechanik bewegbar ist und die Schließmechanik ein Aktivierungselement (5) aufweist, welches um eine erste Achse (6) drehbar gelagert ist, wobei in dem Schlossgehäuse (2) ein Blockierelement (7) aufgenommen ist, welches um eine zweite Achse (8) drehbar gelagert ist und durch die Schließmechanik zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schließmechanik derart ausgebildet ist, dass bei einer Aktivierungsbewegung des Aktivierungselementes (5) eine Bewegung des Blockierelementes (7) in die Freigabestellung zeitlich vor der Bewegung der Falle (3) in Richtung Öffnungsposition erfolgt, wobei das Blockierelement (7) in der Blockierstellung sich derart weit bis zur Falle (3) erstreckt, dass eine Bewegung der Falle (3) in Richtung Öffnungsposition nahezu blockiert ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür mit einem Schlossgehäuse, gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

[0002] Es ist bekannt, dass ein Schloss mit einem Schlossgehäuse, indem wenigstens eine Schließmechanik mit einer Falle aufgenommen ist, für eine Tür eingesetzt wird. Dabei ist die Falle zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in einer Öffnung des Schlossgehäuses bewegbar. In der Schließposition steht die Falle zum Verschließen der Tür aus dem Schlossgehäuse hervor. In der Öffnungsposition ist die Falle zur Öffnung der Tür in das Schlossgehäuse eingeschoben. Die Falle ist dabei über eine Schließmechanik bewegbar, wobei die Schließmechanik ein Aktivierungselement aufweist, welches um eine erste Achse drehbar gelagert ist. In dem Schlossgehäuse ist ein Blockierelement aufgenommen, welches um eine zweite Achse drehbar gelagert ist, wobei das Blockierelement durch die Schließmechanik zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist. In der Blockierstellung verhindert das Blockierelement, dass die Falle durch eine äußere Krafteinwirkung in das Schlossgehäuse bewegt werden kann. Als nachteilig hat sich allerdings herausgestellt, dass in der Blockierstellung das Blockierelement beabstandet von der Falle zum Liegen kommt. Dadurch kann die Falle, verursacht durch eine Krafteinwirkung auf die Falle, in Richtung Öffnungsposition bewegt werden. Dabei kann das Verschließen der Tür in der Schließposition durch eine Krafteinwirkung auf die Falle nicht hundertprozentig gewährleistet werden, insbesondere wenn bei einer Manipulierung der Falle in der Schließposition zur unerlaubten Öffnung der Tür eine große Krafteinwirkung ausgeübt wird.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss der vorbezeichneten Ausführung mit einer Falle zu schaffen, wobei das Schloss einfach und kostengünstig aufgebaut ist, insbesondere dass die Falle in der Schließposition eine erhöhte Sicherheit gegen Manipulierungsversuche gewährleistet.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Schloss mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen, insbesondere mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils für sich oder in Kombination erfindungswesentlich sein.

[0005] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass die Schließmechanik derart ausgebildet ist, dass bei einer Aktivierungsbewegung des Aktivierungselementes eine Bewegung des Blockierelementes zeitlich vor der Bewegung der Falle in Richtung Öffnungsposition erfolgt. Dabei erstreckt sich das Blockierelement in der Blockerstellung derart weit bis zur Falle, dass eine Bewegung der Falle in Richtung Öffnungsposition nahezu blockiert ist.

[0006] Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, dass eine Bewegung des Blockierelementes asynchron zu einer Bewegung der Falle ausführbar ist. Dadurch wird es ermöglicht, dass das Blockierelement zunächst aus dem Blockierbereich geschwenkt werden kann, wobei die Falle anschließend in das Schlossgehäuse eingeschoben werden kann. Die Verschwenkung des Blockierelementes erfolgt dabei vor der Bewegung der Falle, sodass sich das Blockierelement bis an die Falle erstrecken kann.

[0007] In einer bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass das Aktivierungselement durch eine Nuss gebildet ist, die zur drehtragenden Aufnahme eines manuell bedingbaren Handhabungselementes, insbesondere eines Daumendrehelementes und/oder eines Türdrückers, ausgeführt ist, wobei die Aktivierungsbewegung einer Drehbewegung der Nuss entspricht. Durch eine Drehung der Nuss kann dementsprechend das Aktivierungselement um die erste Achse gedreht werden. Dabei sind Daumendrehelemente für Schlösser bekannt, welche in Richtung zu einem Innenraum eines Gebäudes oder eines Raumes vorhanden sein können. Die Nuss kann jedoch auch zur Aufnahme einer Handhabe wie einem Türdrücker oder einem Türknauf dienen.

[0008] Weiterhin kann es vorgesehen sein, dass das Blockierelement einen Blockierarm aufweist, wobei der Blockierarm derart in einer Schließposition einer Anschlagsfläche der Falle zum Liegen kommt, sodass die Falle nahezu blockiert ist. Das Blockierelement kann um die zweite Achse verschwenkt werden. Dementsprechend kann der Blockierarm als Hebel ausgeführt sein, wobei der Hebel radial um die zweite Achse verschwenkbar ist. Der Blockierarm kann dabei eine Blockierfläche aufweisen, welche an einem ersten Ende des Blockierarmes angeordnet sein kann. Dabei kann die räumlich-körperliche Ausgestaltung des Blockierarms derart beschaffen sein, dass an dem ersten Ende des Blockierarms die Blockierfläche in der Größe der Anschlagfläche der Falle ausgestaltet sein kann. Dadurch kann vorteilhafterweise eine Kraft, welche auf die Falle wirkt, um die Falle in das Schlossinnere bewegen zu können, sicher und gezielt auf den Blockierarm übertragen werden. Dadurch wird selbst bei einer erhöhten Krafteinwirkung auf die Falle die Blockierung der Falle aufrechterhalten.

[0009] Weiterhin ist es vorteilhaft, dass ein erstes Ende des Blockierarms in der Schließposition die Anschlagfläche der Falle berührt. Durch die Berührung des Blockierarms an die Anschlagfläche der Falle in der Schließposition kann eine Kraft, welche auf die Falle zum Einschieben der Falle in das Schlossgehäuse wirkt, direkt auf den Blockierarm übertragen werden. Durch die fehlende Beabstandung des Blockierarms von der Anschlagfläche der Falle kann die Falle dementsprechend nicht durch eine äußere Kraft über den Weg der Beabstandung beschleunigt werden, da keine Beabstandung des Blockierarms von der Falle vorliegt. Die Anschlagfläche ist dem Schlossgehäuse zugewandt.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es, dass das erste Ende des Blockierarms eine Schräge aufweist, die der Falle zugeordnet ist. Das Ausbilden einer Schräge an dem ersten Ende des Blockierarms ermöglicht es, dass nur eine linienförmige Berührung des ersten Endes des Blockierarms mit der Anschlagfläche der Falle erfolgt. Der Blockierarm kann dementsprechend als Keil ausgebildet sein, wobei der Keil um die zweite Achse verschwenkbar ist. Dementsprechend beträgt die maximale radiale Ausdehnung des Blockierarms die Länge zwischen dem ersten Ende des Blockierarms und der zweiten Achse. Damit kann durch eine Schwenkbewegung des Blockierarms das erste Ende des Blockierarms in die Nähe der Anschlagfläche der Falle durch eine Verschwenkung des Blockierarms erfolgen, wobei das erste Ende des Blockierarms die Falle durch die Schwenkbewegung des Blockierarms nahezu berühren kann.

[0011] Zudem ist es vorteilhaft, dass das Aktivierungselement einen ersten Hebel aufweist, wobei der erste Hebel um eine erste Achse verschwenkbar ist und das Blockierelement einen Schwenkhebel aufweist, wobei der Schwenkhebel um eine zweite Achse verschwenkbar ist und der erste Hebel mit dem Schwenkhebel derart in Wirkverbindung steht, dass bei einer Verschwenkung des ersten Hebels um die erste Achse der Blockierarm aus dem Blockierbereich schwenkbar ist. Durch eine Verschwenkung des ersten Hebels im Uhrzeigersinn kann der Schwenkhebel um die zweite Achse verschwenkt werden. Dabei ist die Verschwenkung des Schwenkhebels gegen den Uhrzeigersinn möglich. Der Schwenkhebel und der Blockierarm sind um die zweite Achse verschwenkbar, wobei eine Verschwenkung des Blockierarms durch eine Verschwenkung des Schwenkhebels um die zweite Achse aus dem Blockierbereich erreicht werden kann. Der erste Hebel kann dabei eine Anschlagfläche aufweisen, welche mit einer Anschlagfläche des Schwenkhebels in Wirkverbindung treten kann. Der Schwenkhebel ist dabei radial an der zweiten Achse angeordnet. Dabei kann der Blockierarm um 180° zu dem Schwenkhebel um die zweite Achse angeordnet sein. Das Blockierelement kann dabei federbelastet sein, wobei die Anschlagfläche des Schwenkhebels auf die Anschlagfläche des ersten Hebels mit der federbelasteten Kraft gedrückt werden kann. Damit kann die Position des Blockierelementes, und dementsprechend des Schwenkhebels bis zur Anschlagfläche des ersten Hebels festgelegt werden.

[0012] Vorteilhaft ist es ebenfalls, dass das Aktivierungselement einen zweiten Hebel aufweist, wobei durch eine Verschwenkung des zweiten Hebels derart eine Wirkverbindung mit einem Blockelement, welches mit der Falle in Wirkverbindung steht, herstellbar ist, sodass die Falle in das Schlossgehäuse bewegbar ist. Der erste Hebel des Aktivierungselementes kann ebenso wie der zweite Hebel des Aktivierungselementes um die erste Achse verschwenkt werden. Der zweite Hebel kann dabei derart in Wirkverbindung mit dem Blockelement stehen, sodass bei einer Verschwenkung des zweiten Hebels das Blockelement in der Position verschoben werden kann. Durch die Verschiebung des Blockelementes kann nachfolgend die Falle in das Schlossgehäuse bewegt werden. Dazu steht das Blockelement mit der Falle in Wirkverbindung. Die Falle kann dabei die Bewegung des Blockelementes linear annehmen. Auch ist es denkbar, dass die Bewegung des Blockelementes über ein Getriebe übertragen werden kann. Dabei kann die Bewegung des Blockelementes durch das Getriebe in Bezug auf den Weg, die Geschwindigkeit und die Beschleunigung geändert werden. Auch kann durch das Getriebe ein Drehmoment erhöht oder erniedrigt werden.

[0013] Optional ist es denkbar, dass der zweite Hebel in der Schließposition beabstandet zu dem Blockelement angeordnet ist. Durch die Beabstandung kann eine Verschwenkung des Blockierelementes durch das Aktivierungselement zeitlich vor einer Bewegung des Blockelementes durch den zweiten Hebel erfolgen. Dadurch kann der Blockierarm aus dem Blockierbereich zur Blockierung der Falle verschwenkt werden, wobei die Falle während der Schwenkbewegung des Blockierarms aus dem Blockierbereich in der Schließposition verbleibt. Dabei kann der zweite Hebel durch eine weitere Verschwenkung um die erste Achse mit dem Blockierelement in Wirkverbindung gebracht werden, wodurch die Falle in das Schlossgehäuse eingebracht werden kann. Dadurch wird eine Art Freilauf für den zweiten Hebel bis zu einer Wirkverbindung mit dem Blockelement durch die Beabstandung geschaffen.

[0014] Zudem ist es vorteilhaft, dass die Falle und das Blockelement durch einen Bolzen in Wirkverbindung stehen. Das Blockelement kann dabei an einem ersten Ende des Bolzens angeordnet sein. Die Anordnung des Blockelementes am ersten Ende des Bolzens kann dabei über eine Schweiß- oder Klebverbindung erfolgen. Auch die Anordnung des Blockelementes an das erste Ende des Bolzens durch eine Klemmverbindung ist dabei denkbar. Der Bolzen kann dabei als Rundstab ausgebildet sein. Das Blockelement kann dabei eine Öffnung aufweisen, welche vom Querschnitt her geringfügig kleiner als der Querschnitt des ersten Endes des Bolzens sein kann. Das erste Ende des Bolzens kann durch die Öffnung unter einem erhöhten Kraftaufwand getrieben werden, sodass das Blockelement an dem zweiten Ende des Bolzens kraft- und/oder formschlüssig angebracht werden kann. Auch eine Schraubverbindung ist dabei denkbar, wobei an dem ersten Ende des Bolzens ein Gewinde angeordnet sein kann, wobei eine Schraube mit einem komplementären Außengewinde in das Innengewinde des Bolzens drehbar ist.

[0015] Zudem ist es vorteilhaft, dass der Bolzen einen Sprengring aufweist, wodurch die Lage der Falle in der Schließposition bestimmbar ist. Der Sprengring kann an dem Bolzen, welcher als Rundstab ausgeführt sein kann, angeordnet sein. Dabei kann der Sprengring an dem Bolzen kraft- und/oder formschlüssig angeordnet sein. Vorteilhafterweise weist das Schlossgehäuse wenigstens ein Führungselement auf, wodurch die Bewegung des Bolzens geführt ist. Das Führungselement kann dabei eine Öffnung aufweisen, die größer als der Querschnitt des Bolzens ist. Ein zweites Ende des Bolzens kann dabei die Falle aufweisen. Der Sprengring kann dabei zwischen dem ersten Ende des Bolzens und dem zweiten Ende des Bolzens angeordnet sein. Da der Sprengring kraft- und/oder formschlüssig an dem Bolzen angeordnet ist, kann der Bolzen bis zur Lage des Führungselementes bewegt werden. Durch Einsatz eines Sprengringes kann die Bewegung des Bolzens durch die Lage des ersten und des zweiten Sprengringes eingrenzen. Dabei kann vorteilhafterweise das Führungselement zwischen dem ersten und dem zweiten Sprengring angeordnet sein, wobei der Bolzen durch die Öffnung des Führungselementes geführt ist. Das Führungselement kann ebenfalls eine Einkerbung vorsehen, in die der Bolzen eingesetzt werden kann. Dadurch kann der Bolzen einfach in die Einkerbung des Führungselementes bei der Montage des Schlosses eingesetzt werden.

[0016] Ebenfalls ist es erfindungsgemäß denkbar, dass das Führungselement eine Anschlagfläche aufweist, wodurch eine Lage des zweiten Hebels in der Schließposition bestimmt ist. Das Führungselement kann dabei an dem Schlossgehäuse in einer Kleb- und/oder Schweißverbindung angeordnet sein. Der zweite Hebel kann dabei an der Anschlagfläche des Führungselementes zum Liegen kommen. Im Falle, dass das Aktivierungselement über eine Feder eine Vorspannung erfährt, kann dadurch die Lage des Aktivierungselementes in Richtung der Federkraft durch die Anschlagfläche bestimmt werden.

[0017] Zudem ist es vorteilhaft, dass das Aktivierungselement durch eine erste Feder vorgespannt ist. Durch die Vorspannung des Aktivierungselementes durch die erste Feder und die dadurch erfolgte bestimmte Lage durch die Anschlagfläche des Führungselementes kann der zweite Hebel des Aktivierungselementes in seiner Lage fixiert werden. Durch eine Drehbewegung an der ersten Achse zur Verschwenkung des Aktivierungselementes gegen die beaufschlagten Federkraft der ersten Feder kann der zweite Hebel aus seiner Lage gegen die Federkraft verschwenkt werden. Der zweite Hebel kann dabei derart verschwenkt werden, dass dieser bis zu dem Blockelement verschwenkt werden kann, wodurch die Falle in das Schlossgehäuse eingeschoben werden kann. Um das Aktivierungselement durch eine erste Feder vorzuspannen kann an dem Aktivierungselement ein Harken angeordnet sein, indem die Feder eingreifen kann.

[0018] In einer bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass eine Zusatzfalle mit dem Blockierelement in Wirkverbindung steht, wobei die Zusatzfalle durch eine zweite Öffnung des Schlossgehäuses bewegbar ist und die Zusatzfalle in einer Offenposition der Tür aus dem Schlossgehäuse hervorsteht. Die Zusatzfalle steht dabei derart mit dem Blockelement in Wirkverbindung, sodass das Blockierelement aus der Blockierstellung bewegt ist. Durch die Zusatzfalle wird wirkungsvoll verhindert, dass eine ungewollte Blockierung der Falle durch das Blockierelement erfolgt. In der Offenposition der Tür steht die Falle und die Zusatzfalle aus dem Schlossgehäuse hervor. Dabei ist es denkbar, dass die Zusatzfalle direkt auf das Blockierelement derart einwirken kann, dass das Blockierelement in einer Freigabestellung bewegt ist. In der Freigabestellung kann die Falle in das Schlossgehäuse eingebracht werden. Dabei kann über einen Hebel, welcher durch die Zusatzfalle bewegt werden kann, das Blockierelement in der Freigabestellung arretiert werden.

[0019] Erfindungsgemäß kann es vorgesehen sein, dass das Blockierelement einen Flansch aufweist, wobei der Flansch mit einem Kulissenstein in Wirkverbindung bringbar ist, wodurch das Blockierelement in einer bestimmten Position positionierbar ist, insbesondere dass das Blockierelement aus der Blockierstellung bewegt ist. Der Kulissenstein kann dabei an dem Flansch entlang gleiten. Der Flansch kann dabei gebogen ausgeführt sein, sodass der Kulissenstein bei einem Entlangführen des Kulissensteins an dem Flansch der Flansch das Blockierelement um die zweite Achse verschwenken kann. Der Kulissenstein kann dabei direkt an der Zusatzfalle angeordnet sein. Auch ist es denkbar, dass die Zusatzfalle an einem mechanischen Hebel angeordnet ist, wobei an dem mechanischen Hebel der Kulissenstein anordbar ist. Durch Bewegung der Zusatzfalle kann dementsprechend auch der Kulissenstein bewegt werden. Die Bewegung des Kulissensteins kann über den mechanischen Hebel proportional zu der Bewegung der Zusatzfalle ausgeführt werden, wobei die Zusatzfalle direkt an dem mechanischen Hebel angeordnet sein kann. Auch ist es denkbar, dass der mechanische Hebel mehrere Hebel aufweist, welche die Bewegung der Zusatzfalle auf den Kulissenstein übertragen können. Der Kulissenstein kann dabei derart mit dem Flansch kraftschlüssig in Verbindung stehen, sodass der Flansch aus der Blockierstellung, das heißt in der Freigabestellung, bewegt ist.

[0020] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei können die in den Ansprüchen in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination der Erfindung wesentlich sein. Es zeigen:

Figur 1:

eine schematische Ansicht eines Schlosses, wobei ein Blockierelement in der Blockierstellung positioniert ist,

Figur 2:

eine schematische Ansicht eines Schlosses, wobei ein Blockierelement um eine zweite Achse verschwenkt ist,

Figur 3:

eine schematische Ansicht eines Schlosses, wobei auf eine Falle eine Kraft wirkt und

Figur 4:

eine schematische Ansicht einer Schließmechanik, wobei die Schließmechanik ein Blockierelement und eine Zusatzfalle aufweist.

[0021] In Figur 1 ist schematisch eine Ansicht eines Schlosses 1 dargestellt, wobei das Schloss eine Falle 3 aufweist. Das Schloss 1 weist ein Schlossgehäuse 2 auf, wobei das Schlossgehäuse 2 eine Öffnung 4 aufweist, durch welche die Falle 3 bewegbar ist. Die Falle 3 ist an einem ersten Ende eines Bolzens 16 angeordnet, wobei das zweite Ende des Bolzens 16 ein Blockelement 15 aufweist. Die Falle 3 ist an dem ersten Ende des Bolzens 16 über Kleb- oder Schweißverfahren an den Bolzen 16 angeordnet. Auch ist es denkbar, dass die Falle 3 über ein Klemmverfahren an dem ersten Ende des Bolzens 16 angeordnet ist. Das Blockelement 15 ist ebenfalls über ein Schweiß- oder Klebverfahren oder ein Klemmverfahren an dem zweiten Ende des Bolzens 16 angeordnet. Der Bolzen 16 ist dabei beweglich an einem Führungselement 18 und einem Führungselement 19 angeordnet. Zur Bestimmung der vorstehenden Lage der Falle 3 ist ein Sprengring 17 an dem Bolzen 16 angeordnet, wobei der Sprengring 17 an einer Anschlagfläche des Führungselementes 18 zum Liegen kommt. Damit ist die maximale Bewegung der Falle aus dem Schlossgehäuse 2 durch die Öffnung 4 begrenzt. Ein zweiter Hebel 14 eines Aktivierungselementes 5 kommt dabei unmittelbar vor dem Führungselement 19 zum Liegen. Der zweite Hebel 14 kann dabei um eine erste Achse 6 im Uhrzeigersinn verschwenkt werden. Bei einer Verschwenkung des zweiten Hebels 14 um die erste Achse 6 kann dabei das Blockelement 15 verschoben werden. Bei einer Verschiebung des Blockelementes 15 wird die Bewegung des Blockelementes des 15 auf den Bolzen 16 übertragen, wobei die Falle 3 in das Schlossgehäuse hineingezogen wird. Das Blockelement 15 ist dabei über eine zweite Feder 31 federbelastet, wodurch die Falle 3 durch die mechanische Wirkverbindung über den Bolzen 16 ebenfalls federbelastet ist. Das Aktivierungselement 5 weist einen ersten Hebel 13 auf, wobei der erste Hebel 13 mit einem Schwenkhebel 12 eines Blockierelementes 7 in Wirkverbindung treten kann. Der erste Hebel 13 liegt dabei an dem Schwenkhebel 12 über eine Anschlagfläche an. Im Falle einer Verschwenkung des Aktivierungselementes 5 im Uhrzeigersinn um die erste Achse 6 kann dabei das Blockierelement 7 um die erste Achse 8 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt werden. Das Blockierelement 7 befindet sich in einer Blockierstellung, wobei das Blockierelement 7 einen Blockierarm 9 mit einer Anschlagfläche 10 aufweist. Im Falle, dass auf die Falle 3 eine äußere Kraft wirkt, kann die Falle 3 bis zur Anschlagfläche 10 des Blockierarms 9 in das Schlossgehäuse 2 bewegt werden. Das Blockierelement 7 weist dabei einen Flansch 23 auf, wobei der Flansch 23 mit einem Kulissenstein 24 in Wirkverbindung stehen kann. Der Kulissenstein 24 ist an einem Schlitten 32 angeordnet, wobei der Schlitten 32 eine Zusatzfalle 21 aufweist, welche durch eine zweite Öffnung 22 sich bewegen kann. Die Zusatzfalle 21 ist dabei in das Schlossgehäuse 2 eingeschoben, wobei der Schlitten 32 und dementsprechend der Kulissenstein 24 ebenfalls in Richtung des Schlossgehäuses 2 bewegt sind. Der Schieber 32 ist über eine dritte Feder 33 federbelastet. In diesem Ausführungsbeispiel befindet sich das Schloss 1 in einer Schließposition zum Verschließen der Tür, wobei die Falle 3 aus dem Schlossgehäuse 3 hervorsteht und die Zusatzfalle 21 in das Schlossgehäuse 2 eingeschoben ist. Das Aktivierungselement 5 ist über eine erste Feder 17 federbelastet, sodass der zweite Hebel 14 an dem Führungselement 19 anliegt. Ein erster Schenkel der dritten Feder 33 ist dabei an einem Anschlagelement 30 angeordnet, wobei der zweite Schenkel der dritten Feder 33 an einer Anschlagfläche des Schiebers 32 anliegt, so dass eine dadurch erzeugte Federkraft der dritten Feder 33 ausreichen kann, um die Zusatzfalle 21 aus dem Schlossgehäuse durch die Öffnung 22 zu schieben.

[0022] In Figur 2 ist eine schematische Ansicht eines Schlosses 1 dargestellt, wobei ein Blockierelement 7 aus einer Blockierstellung bewegt ist. Das Schloss 1 weist ein Schlossgehäuse 2 auf, wobei das Schlossgehäuse 2 eine Öffnung 4 aufweist, durch welche die Falle 3 bewegbar ist. Die Falle 3 ist an einem ersten Ende eines Bolzens 16 angeordnet, wobei das zweite Ende des Bolzens 16 ein Blockelement 15 aufweist. Der Bolzen 16 ist dabei beweglich an einem Führungselement 18 und einem Führungselement 19 angeordnet. Zur Bestimmung der vorstehenden Lage der Falle 3 ist ein Sprengring 17 an dem Bolzen 16 angeordnet, wobei der Sprengring 17 an einer Anschlagfläche des Führungselementes 18 zum Liegen kommt. Damit ist die maximale Bewegung der Falle aus dem Schlossgehäuse 2 durch die Öffnung 4 begrenzt. Ein zweiter Hebel 14 eines Aktivierungselementes 5 kommt dabei unmittelbar vor dem Führungselement 19 zum Liegen. Der zweite Hebel 14 ist dabei um eine erste Achse 6 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Bei einer Verschwenkung des zweiten Hebels 14 um die erste Achse 6 kann dabei das Blockelement 15 verschoben werden. Bei einer Verschiebung des Blockelementes 15 wird die Bewegung des Blockelementes des 15 auf den Bolzen 16 übertragen, wobei die Falle 3 in das Schlossgehäuse hineingezogen wird. Das Blockelement 15 ist dabei über eine zweite Feder 31 federbelastet, wodurch die Falle 3 durch die mechanische Wirkverbindung über den Bolzen 16 ebenfalls federbelastet ist. Das Aktivierungselement 5 weist einen ersten Hebel 13 auf, wobei der erste Hebel 13 mit einem Schwenkhebel 12 eines Blockierelementes 7 in Wirkverbindung tritt. Der erste Hebel 13 liegt dabei an dem Schwenkhebel 12 über eine Anschlagfläche an. Durch die Verschwenkung des Aktivierungselementes 5 im Uhrzeigersinn um die erste Achse 6 ist dabei das Blockierelement 7 um die erste Achse 8 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt. Das Blockierelement 7 befindet sich in einer Freigabestellung, wobei das Blockierelement 7 einen Blockierarm 9 mit einer Anschlagfläche 10 aufweist. Bei einer weiteren Verschwenkung des Aktivierungselementes 5 wird durch die mechanische Kraftübertragung durch den zweiten Hebel 14 auf das Blockelement 15 eine Kraft ausgeübt, wodurch das Blockelement 15 in das Schlossgehäuse bewegbar ist. Da das Blockelement 15 an dem Bolzen 16 kraftschlüssig angeordnet ist, wird die Bewegung auf den Bolzen 16 übertragen, wodurch die Falle 3 in das Schlossgehäuse 2 gezogen werden kann, da die Falle 3 ebenfalls kraftschlüssig mit dem Bolzen 16 in Wirkverbindung steht. Die Bewegung des Bolzens 16 wird dabei von den Führungselementen 18, 19 geführt. Dadurch werden durch die Verschwenkung des Aktivierungselementes 5 zwei Hauptfunktionen ausgeführt. Zum einen das vorzeitige Verschwenken des Blockierelements 9 aus dem Blockierbereich in den Freigabebereich und zum anderen die nachfolgende, bei einer weiteren Verschwenkung des Aktivierungselementes 5 im Uhrzeigersinn, Bewegung der Falle 3 in das Schlossgehäuse 2 durch die Öffnung 4. Das Blockierelement 7 weist einen Flansch 23 auf, wobei der Flansch 23 mit einem Kulissenstein 24 in Wirkverbindung stehen kann. Der Kulissenstein 24 ist an einem Schlitten 32 angeordnet, wobei der Schlitten 32 eine Zusatzfalle 21 aufweist, welche durch eine zweite Öffnung 22 sich bewegen kann. Die Zusatzfalle 21 ist dabei in das Schlossgehäuse 2 eingeschoben, wobei der Schlitten 32 und dementsprechend der Kulissenstein 24 ebenfalls in Richtung des Schlossgehäuses 2 bewegt sind. Der Schieber 32 ist über eine dritte Feder 33 federbelastet. In diesem Ausführungsbeispiel befindet sich das Schloss 1 in einer Schließposition zum Verschließen der Tür, wobei die Falle 3 aus dem Schlossgehäuse 3 hervorsteht und die Zusatzfalle 21 in das Schlossgehäuse 2 eingeschoben ist. Das Aktivierungselement 5 ist über eine erste Feder 17 federbelastet, sodass der zweite Hebel 14 an dem Führungselement 19 anliegt. Ein erster Schenkel der dritten Feder 33 ist dabei an einem Anschlagelement 30 angeordnet, wobei der zweite Schenkel der dritten Feder 33 an einer Anschlagfläche des Schiebers 32 anliegt, so dass eine dadurch erzeugte Federkraft der dritten Feder 33 ausreichen kann, um die Zusatzfalle 21 aus dem Schlossgehäuse durch die Öffnung 22 zu schieben.

[0023] In Figur 3 ist eine schematische Ansicht eines Schlosses 1 dargestellt, wobei auf eine Falle 3 eine äußere Kraft 11 wirkt. Das Schloss 1 weist ein Schlossgehäuse 2 auf, wobei das Schlossgehäuse 2 eine Öffnung 4 aufweist, durch welche die Falle 3 bewegbar ist. Die Falle 3 ist an einem ersten Ende eines Bolzens 16 angeordnet, wobei das zweite Ende des Bolzens 16 ein Blockelement 15 aufweist. Der Bolzen 16 ist dabei beweglich an einem Führungselement 18 und einem Führungselement 19 angeordnet. Zur Bestimmung der vorstehenden Lage der Falle 3 ist ein Sprengring 17 an dem Bolzen 16 angeordnet, wobei der Sprengring 17 an einer Anschlagfläche des Führungselementes 18 zum Liegen kommt. Damit ist die maximale Bewegung der Falle aus dem Schlossgehäuse 2 durch die Öffnung 4 begrenzt. Ein zweiter Hebel 14 eines Aktivierungselementes 5 kommt dabei unmittelbar vor dem Führungselement 19 zum Liegen. Der zweite Hebel 14 kann dabei um eine erste Achse 6 im Uhrzeigersinn verschwenkt werden. Bei einer Verschwenkung des zweiten Hebels 14 um die erste Achse 6 kann dabei das Blockelement 15 verschoben werden. Bei einer Verschiebung des Blockelementes 15 wird die Bewegung des Blockelementes des 15 auf den Bolzen 16 übertragen, wobei die Falle 3 in das Schlossgehäuse hineingezogen wird. Das Blockelement 15 ist dabei über eine zweite Feder 31 federbelastet, wodurch die Falle 3 durch die mechanische Wirkverbindung über den Bolzen 16 ebenfalls federbelastet ist. Das Aktivierungselement 5 weist einen ersten Hebel 13 auf, wobei der erste Hebel 13 mit einem Schwenkhebel 12 eines Blockierelementes 7 in Wirkverbindung treten kann. Der erste Hebel 13 liegt dabei an dem Schwenkhebel 12 über eine Anschlagfläche an. Im Falle einer Verschwenkung des Aktivierungselementes 5 im Uhrzeigersinn um die erste Achse 6 kann dabei das Blockierelement 7 um die erste Achse 8 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt werden. Das Blockierelement 7 befindet sich in einer Blockierstellung, wobei das Blockierelement 7 einen Blockierarm 9 mit einer Anschlagfläche 10 aufweist. Auf die Falle 3 wirkt eine äußere Kraft F, so dass die Falle 3 bis zur Anschlagfläche 10 des Blockierarms 9 in das Schlossgehäuse 2 bewegt ist. Die Falle 3 ist dabei also nahezu blockiert, so dass eine Öffnung der Tür durch eine Krafteinwirkung durch eine Kraft F auf die Falle 3 nicht erfolgen kann. Der Anschlagfläche 10 des Blockierarms 9 kann dabei die Anschlagfläche 11 in der Blockierstellung berühren, so dass die Falle auch durch eine Kraft F nicht in das Schlossgehäuse geschoben werden kann. Damit wäre die Falle 3 in der Blockierstellung blockiert. Das Blockierelement 7 weist dabei einen Flansch 23 auf, wobei der Flansch 23 mit einem Kulissenstein 24 in Wirkverbindung stehen kann. Der Kulissenstein 24 ist an einem Schlitten 32 angeordnet, wobei der Schlitten 32 eine Zusatzfalle 21 aufweist, welche durch eine zweite Öffnung 22 sich bewegen kann. Die Zusatzfalle 21 ist dabei in das Schlossgehäuse 2 eingeschoben, wobei der Schlitten 32 und dementsprechend der Kulissenstein 24 ebenfalls in Richtung des Schlossgehäuses 2 bewegt sind. Der Schieber 32 ist über eine dritte Feder 33 federbelastet. In diesem Ausführungsbeispiel befindet sich das Schloss 1 in einer Schließposition zum Verschließen der Tür, wobei die Falle 3 aus dem Schlossgehäuse 3 hervorsteht und die Zusatzfalle 21 in das Schlossgehäuse 2 eingeschoben ist. Das Aktivierungselement 5 ist über eine erste Feder 17 federbelastet, sodass der zweite Hebel 14 an dem Führungselement 19 anliegt. Ein erster Schenkel der dritten Feder 33 ist dabei an einem Anschlagelement 30 angeordnet, wobei der zweite Schenkel der dritten Feder 33 an einer Anschlagfläche des Schiebers 32 anliegt, so dass eine dadurch erzeugte Federkraft der dritten Feder 33 ausreichen kann, um die Zusatzfalle 21 aus dem Schlossgehäuse durch die Öffnung 22 zu schieben.

[0024] In Figur 4 ist eine schematische Ansicht einer Schließmechanik eines Schlosses dargestellt. Eine Falle 3 ist dabei an einem ersten Ende eines Bolzens 16 angeordnet. Der Bolzen 16 kann dabei, geführt durch Führungselement 18 und ein Führungselement 19, in horizontaler Richtung verschoben werden. An dem Bolzen 16 ist ein Sprengring 17 angeordnet, wobei durch den Sprengring 17 die horizontale Verschiebung der Falle 3 aus einem Schlossgehäuse begrenzt ist. An einem zweiten Ende des Bolzens 16 ist ein Blockelement 15 angeordnet, wobei das Blockelement 15 durch eine Verschwenkung eines zweiten Hebels 14 um eine erste Achse 6 in horizontaler Richtung verschoben werden kann. Das Blockelement 15 ist über eine zweite Feder 31 federbelastet. Der zweite Hebel 14 ist an einem Aktivierungselement 5 angeordnet, wobei das Aktivierungselement 5 um eine erste Achse 6 in Uhrzeigerrichtung verschwenkt werden kann. Die Verschwenkung des Aktivierungselementes 5 kann dabei über ein Drückerelement, welches an der ersten Achse 6 angeordnet ist, erfolgen. Das Aktivierungselement 5 weist einen ersten Hebel 13 auf, wobei der erste Hebel 13 mit einem Schwenkhebel 12 eine Wirkverbindung eingehen kann. Der Schwenkhebel 12 ist an einem Blockierelement 7 angeordnet, wobei das Blockierelement 7 um eine zweite Achse 8 verschwenkt werden kann. Das Blockierelement 7 weist einen Blockierarm 9 auf, wobei der Blockierarm 9 einen Flansch 23 aufweist. Der Kulissenstein 24 kommt dabei derart an dem Flansch 23 zum Liegen, so dass dadurch der Blockierarm 9 und dadurch das Blockierelement 7 in eine Freigabestellung verschwenkt ist. Dadurch kommt der Blockierarm 9 in die Freigabestellung zum Liegen, so dass dadurch die Falle 3 in ein Schlossgehäuse verschoben werden kann. Der Kulissenstein ist an einem Schieber 32 angeordnet, wobei an dem Schieber 32 ebenfalls eine Zusatzfalle 21 angeordnet ist. Die Zusatzfalle 21 steht dabei derart aus dem Schlossgehäuse hervor, dass der Kulissenstein 24 mit dem Flansch 23 in Wirkverbindung steht. Der Schieber 32 ist über eine dritte Feder 33 federbelastet. Die Feder 33 ist eine Schenkelfeder, wobei ein erster Schenkel der Feder 33 an dem Schieber 32 angeordnet ist und ein zweiter Schenkel der Schenkelfeder 32 an einer Auflage 30 zum Liegen kommt, wodurch die Feder vorgespannt werden kann.

Bezugszeichenliste

[0025] 

1

Schloss

2

Schlossgehäuse

3

Falle

4

Öffnung

5

Aktivierungselement

6

erste Achse

7

Blockierelement

8

zweite Achse

9

Blockierarm

11

Anschlagfläche

12

Schwenkhebel

13

erster Hebel

14

zweiter Hebel

15

Blockelement

16

Bolzen

17

Sprengring

18

Führungselement

19

Führungselement

20

Anschlagfläche

21

Zusatzfalle

22

zweite Öffnung

23

Flansch

24

Kulissenstein

30

Auflage

31

Feder

32

Schieber

33

Schenkelfeder

Ansprüche

1. Schloss (1) für eine Tür mit einem Schlossgehäuse (2), in dem wenigstens eine Schließmechanik mit einer Falle (3) aufgenommen ist, wobei die Falle (3) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in einer Öffnung (4) des Schlossgehäuses (2) bewegbar ist und die Falle (3) in der Schließposition zum Verschließen der Tür aus dem Schlossgehäuse (2) hervorsteht und in der Öffnungsposition die Falle (3) in das Schlossgehäuse (2) zur Öffnung der Tür eingeschoben ist, wobei die Falle (3) über eine Schließmechanik bewegbar ist und die Schließmechanik ein Aktivierungselement (5) aufweist, welches um eine erste Achse (6) drehbar gelagert ist, wobei in dem Schlossgehäuse (2) ein Blockierelement (7) aufgenommen ist, welches um eine zweite Achse (8) drehbar gelagert ist und durch die Schließmechanik zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließmechanik derart ausgebildet ist, dass bei einer Aktivierungsbewegung des Aktivierungselementes (5) eine Bewegung des Blockierelementes (7) in die Freigabestellung zeitlich vor der Bewegung der Falle (3) in Richtung Öffnungsposition erfolgt, wobei das Blockierelement (7) in der Blockierstellung sich derart weit bis zur Falle (3) erstreckt, dass eine Bewegung der Falle (3) in Richtung Öffnungsposition nahezu blockiert ist.

2. Schloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungselement (5) durch eine Nuss (5) gebildet ist, die zur drehübertragenden Aufnahme eines manuell bedienbaren Handhabungselementes, insbesondere eines Daumendrehelementes und/ oder eines Türdrückers, ausgeführt ist, wobei die Aktivierungsbewegung einer Drehbewegung der Nuss (5) entspricht.

3. Schloss (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (7) einen Blockierarm (9) aufweist, wobei der Blockierarm (9) derart in der Schließposition vor einer Anschlagfläche (11) der Falle (3) zum Liegen kommt, so dass die Falle (3) nahezu blockiert ist.

4. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende des Blockierarms (9) in der Schließposition die Anschlagfläche (11) der Falle (3) berührt.

5. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierarm (9) eine Schräge aufweist, die der Falle (3) zugeordnet ist.

6. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungselement (5) einen ersten Hebel (13) aufweist, wobei der erste Hebel (13) um eine erste Achse (6) verschwenkbar ist und das Blockierelement (7) einen Schwenkhebel (12) aufweist, wobei der Schwenkhebel (12) um eine zweite Achse (8) verschwenkbar ist und der erste Hebel (13) mit dem Schwenkhebel (12) derart in Wirkverbindung steht, dass bei einer Verschwenkung des ersten Hebels (13) um die erste Achse (6) der Blockierarm (9) aus dem Blockierbereich schwenkbar ist.

7. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungselement (5) einen zweiten Hebel (14) aufweist, wobei durch eine Verschwenkung des zweiten Hebels (14) derart eine Wirkverbindung mit einem Blockelement (15), welches mit der Falle (3) in Wirkverbindung steht, herstellbar ist, so dass die Falle (3) in das Schlossgehäuse (2) bewegbar ist.

8. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hebel (14) in der Schließposition beabstandet zu dem Blockelement (15) angeordnet ist.

9. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (3) und das Blockelement (15) durch einen Bolzen (16) in Wirkverbindung stehen.

10. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (16) einen Sprengring (17) aufweist, wodurch die Lage der Falle (3) in der Schließposition bestimmbar ist.

11. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass des Schlossgehäuse (2) wenigstens ein Führungselement (18, 19) aufweist, wodurch die Bewegung des Bolzens (16) geführt ist.

12. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (19) eine Anschlagfläche (20) aufweist, wodurch eine Lage des zweiten Hebels (14) in der Schließposition bestimmt ist.

13. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungselement (5) durch eine erste Feder (17) vorgespannt ist.

14. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusatzfalle (21) mit dem Blockierelement (7) in Wirkverbindung steht, wobei die Zusatzfalle (21) durch eine zweite Öffnung (22) des Schlossgehäuses (2) bewegbar ist und die Zusatzfalle (21) in einer Offenposition der Tür aus dem Schlossgehäuse (2) hervorsteht, wobei die Zusatzfalle (21) mit dem Blockierelement (7) derart in Wirkverbindung steht, so dass das Blockierelement (7) aus der Blockierstellung bewegt ist.

15. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (7) einen Flansch (23) aufweist, wobei der Flansch (23) mit einem Kulissenstein (24) in Wirkverbindung bringbar ist, wodurch das Blockierelement (7) in einer bestimmten Position positionierbar ist, insbesondere dass das Blockierelement (7) aus der Blockierstellung bewegt ist.

Zeichnung