(19)
(11) EP 2 813 649 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.12.2014  Patentblatt  2014/51

(21) Anmeldenummer: 14001605.6

(22) Anmeldetag:  07.05.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/20(2006.01)
E05B 59/00(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
E05B 63/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 12.06.2013 DE 102013106088

(71) Anmelder: DORMA Deutschland GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Ackermann, Jochen
    D-50765 Köln (DE)
  • Gröne, Kai
    D-58455 Witten (DE)

   


(54) Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Antipanik-Schloss mit einer Magnetwippe, in welcher ein quaderförmiger Magnet gelagert ist. Um ein selbstverriegelndes Antipanik-Schloss der eingangs genannten Art bereit zu stellen, welches sowohl für eine Panikfunktion links als auch für eine Panikfunktion rechts einsetzbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Magnet (3) in einem in der Magnetwippe (1) angeordneten Kanal (2) verschiebbar gelagert ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Antipanik-Schloss mit einer Magnetwippe, in welcher ein quaderförmiger Magnet gelagert ist.

[0002] Selbstverriegelnde Antipanik-Schlösser haben eine Panikfunktion sowie eine der Panikseite gegenüberliegende Zuschaltseite, deren Funktion u. a. durch eine Magnetwippe gewährleistet wird. Von der Magnetwippe gibt es derzeit zwei Varianten, die für den Einsatz selbstverriegeinder Antipanik-Schlösser mit Panikfunktion links und Panikfunktion rechts erforderlich sind. Die zwei Varianten unterscheiden sich hinsichtlich der Positionierung des Magneten in der Magnetwippe. Somit muss vor dem Kauf bzw. Einbau entschieden werden, für welche Panikrichtung das selbstverriegelnde Antipanik-Schloss eingesetzt werden soll. Ein nachträglicher Umbau ist nicht mehr möglich.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein selbstverriegelndes Antipanik-Schloss der eingangs genannten Art bereit zu stellen, welches sowohl für eine Panikfunktion links als auch für eine Panikfunktion rechts einsetzbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem selbstverriegelnden Antipanik-Schloss mit einer Magnetwippe, in welcher ein quaderförmiger Magnet gelagert ist, erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Magnet in einem in der Magnetwippe angeordneten Kanal verschiebbar gelagert ist.

[0005] Durch die Verstellmöglichkeit des Magneten in der Magnetwippe kann die Richtung der Zuschaltfunktion nach Montage und Auslieferung des Schlosses beliebig oft und mit einem einfachen Werkzeug durch den Kunden umgestellt werden. Die Umstellung erfolgt von außen durch Öffnungen in der Magnetwippe, ohne dass diese geöffnet werden muss. Dadurch werden 50% der Varianten eingespart.

[0006] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist der Kanal an jedem Ende durch einen aus Stahl bestehenden Anschlag begrenzt.

[0008] Der Anschlag besteht vorteilhafterweise aus einem Stahistift, einer Stahlhülse o. dgl.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Magnetwippe mit zwei den Kanal in seinen Endbereichen kreuzenden Bohrungen versehen, in welche der Anschlag einsetzbar ist.

[0010] Alternativ dazu kann die Magnetwippe mit zwei sich an die Endbereiche des Kanals anschließenden und in Längsrichtung des Kanals verlaufenden Bohrungen versehen sein, in welche der Anschlag einsetzbar ist.

[0011] In beiden Fällen hält der Magnet seine Position durch seine Magnetkraft an dem jeweiligen Anschlag und kann nicht mehr verrutschen.

[0012] Der Magnet kann vorteilhafterweise mittels eines dünnen Werkzeuges von außen in dem Kanal zwischen den beiden Anschlägen verschoben werden. Somit ist eine Verstellung jederzeit und ohne großen Aufwand möglich.

[0013] Der Magnet ist vorteilhafterweise quaderförmig ausgebildet. Der Magnet kann auch in eine zylindrische Form ausgebildet sein.

[0014] Bei dem Magneten handelt es sich vorzugsweise um einen Neodymmagnet.

[0015] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
Figur 1
eine Draufsicht auf eine Magnetwippe zur Verwendung in einem selbstverriegelnden Antipanik-Schloss,
Figur 2
einen Schnitt durch die Magnetwippe gemäß Figur 1 entlang der Linie C - C gemäß einer ersten Ausführungsform.
Figur 3
einen Schnitt durch die Magnetwippe gemäß Figur 1 entlang der Linie C - C gemäß einer zweiten Ausführungsform, und
Figur 4
eine Ansicht eines selbstverriegelnden Antipanik-Schlosses mit der erfindungsgemäßen Magnetwippe.


[0016] Im Folgenden wird zunächst die Magnetwippe im Hinblick auf ihre erfindungsgemäße Ausgestaltung erläutert, in Figur 4 ist die Anordnung der erfindungsgemäßen Magnetwippe in einem selbstverriegelnden Antipanik-Schloss zu sehen.

[0017] Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Magnetwippe 1. In der Magnetwippe 1 ist ein Kanal 2 angeordnet, der sich quer zur Längserstreckung der Magnetwippe 1 erstreckt, wie sich aus Figur 2 entnehmen lässt. In dem Kanal 2 ist ein quaderförmiger Magnet 3 gelagert, der vorzugsweise von einem Neodymmagnet gebildet ist.

[0018] Der Magnet 3 ist in Längsrichtung des Kanals 2 verschiebbar, und zwar mittels eines nicht dargestellten dünnen Werkzeuges, das von außen in den Kanal 2 eingreifen kann.

[0019] Gemäß einer ersten, in Figur 2 dargestellten Ausführungsform wird der Kanal 2 von zwei Bohrungen 4 begrenzt, welche sich quer durch den Kanal 2 erstrecken. In die Bohrungen 4 werden Stahlstifte eingesetzt, welche den Verstellbereich des Magneten 3 begrenzen. Infolge seiner Magnetkraft kann sich der Magnet 3 somit je nach Lage an dem einen oder dem anderen Stahistift festhalten und dadurch die Panikfunktion links oder die Panikfunktion rechts gewährleisten.

[0020] Gemäß einer zweiten, in Figur 3 dargestellten Ausführungsform wird der Kanal 2 von zwei Bohrungen 4 begrenzt, welche sich in Längsrichtung an den Kanal 2 anschließen. In diese Bohrungen 4 werden Stahlhülsen 5 eingesetzt, welche sich ebenfalls in Längsrichtung des Kanals 2 erstrecken und den Verstellbereich des Magneten 3 begrenzen. Auch bei dieser Ausführungsform hält sich der Magnet 3 infolge seiner Magnetkraft je nach Lage an der einen oder der anderen Stahlhülse 5 fest und gewährleistet dadurch die Panikfunktion links oder die Panikfunktion rechts.

[0021] In Figur 4 ist die erfindungsgemäße Magnetwippe 1 in ein selbstverriegelndes Antipanik-Schloss 6 eingebaut.

[0022] Das Antipanik-Schloss 6 weist ein Schlossblech 7 auf, auf dem ein Schieber 8 montiert ist. Der Schieber 8 steht mit einem Riegel 9, einem Kreuzfallenflügel 10 und einer Zusatzfalle 11 in Wirkverbindung. An dem Schlossblech 7 ist weiterhin eine Spule 12 gelagert, welche die erfindungsgemäß ausgebildete Magnetwippe 1 beaufschlagen kann. Die Magnetwippe 1, die von einer Haltefeder 13 in Position gehalten wird, ist an einem Führungsbolzen 14 gelagert, welcher eine in Figur 1 dargestellte Aufnahme 15 der Magnetwippe 1 durchsetzt.

[0023] Die vorhergehende Beschreibung der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Magnetwippe
2
Kanal
3
Magnet
4
Bohrung
5
Stahlhülse
6
Antipanik-Schloss
7
Schlossblech
8
Schieber
9
Riegel
10
Kreuzfallenflügal
11
Zusatzfalle
12
Spule
13
Haltefeder
14
Führungsbolzen
15
Aufnahme



Ansprüche

1. Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss mit einer Magnetwippe, in welcher ein Magnet gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (3) in einem in der Magnetwippe (1) angeordneten Kanal (2) verschiebbar gelagert ist.
 
2. Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (2) an jedem Ende durch einen aus Stahl bestehenden Anschlag begrenzt ist.
 
3. Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag aus einem Stahlstift, einer Stahlhülse (5) o. dgl. besteht.
 
4. Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetwippe (1) mit zwei den Kanal (2) in seinen Endbereichen kreuzenden Bohrungen (4) versehen ist, in welche der Anschlag einsetzbar ist.
 
5. Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetwippe (1) mit zwei sich an die Endbereiche des Kanals (2) anschließenden und in Längsrichtung des Kanals verlaufenden Bohrungen (4) versehen ist, in welche der Anschlag einsetzbar ist.
 
6. Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (3) mittels eines dünnen Werkzeuges von außen in dem Kanal (2) zwischen den beiden Anschlägen verschiebbar ist.
 
7. Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (3 quaderförmig oder zylindrisch ausgebildet ist.
 
8. Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (3) ein Neodymmagnet ist.
 




Zeichnung