[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem
rahmenartigen Griffträger, einer Handhabe, die an dem Griffträger zum Öffnen einer
Tür oder Klappe des Kraftfahrzeugs durch einen Benutzer bewegbar gelagert ist, einer
mechanischen Kopplungsvorrichtung, durch die eine Bewegung der Handhabe auf eine fahrzeugseitige
Schließanordnung übertragbar ist, und einer als Massensperre dienenden Sperrvorrichtung,
welche an dem Griffträger angebracht ist und derart ausgebildet ist, dass sie bei
Einwirkung einer Beschleunigungskraft eine Betätigung der Schließanordnung durch die
Handhabe und/oder durch die Kopplungsvorrichtung blockieren kann.
[0002] Derartige Türgriffanordnungen mit einer als Massensperre dienenden Sperrvorrichtung
sollen verhindern, dass die bei einem Unfall auftretenden Beschleunigungskräfte zu
einer Betätigung der Handhabe bzw. des Türgriffs führen und eine ungewollte Öffnung
der Tür des Kraftfahrzeugs erfolgt, was erhebliche Risiken für einen Insassen des
Fahrzeugs mit sich bringt. Bei üblichen Türgriffanordnungen für Kraftfahrzeuge sind
nämlich die vom Benutzer zu betätigenden Griffbauteile mechanisch mit einer fahrzeugseitigen
Schließanordnung (der eigentlichen Türverriegelung) gekoppelt. Die Bewegung des Türgriffs
bzw. der Handhabe wird durch die mechanische Kopplungsvorrichtung auf die Schließanordnung
übertragen und die Tür zur Öffnung freigegeben. Im Falle eines Unfalls wirken die
Beschleunigungskräfte unter ungünstigen Bedingungen wie eine Betätigung des Griffbauteils
bzw. der Handhabe durch einen Benutzer, da der Griff aufgrund der Massenträgheit in
Öffnungsrichtung beschleunigt werden kann. Bei einer Handhabe bzw. einem Türgriff
ohne eine entsprechende Sperrvorrichtung würde die Bewegung des Griffbauteils relativ
zu dem Fahrzeug zu einer Übertragung durch die mechanische Kopplungsvorrichtung auf
die Schließanordnung im Fahrzeug und zu einer Freigabe der Tür führen. Beispielsszenarien
für solche Situationen ist regelmäßig ein Seitenaufprall auf ein Hindernis oder ein
anderes Fahrzeug. Eine solche als Massensperre dienende Sperrvorrichtung, die auch
als Crashsperre bezeichnet wird, ist für Türgriffanordnungen aus dem Stand der Technik
bekannt.
[0003] Beispielsweise beschreibt die
DE 199 29 022 C2 eine entsprechende Massensperre in Form eines schwenkbaren Gliedes, welches im Crashfall
eine Griffbetätigung ausschließen soll. Im Falle eines Unfalls werden dabei Kräfte
auf ein Sperrglied ausgeübt und eine ungewollte Bewegung des Griffs, ebenfalls bewirkt
durch die einwirkenden Kräfte, wird blockiert.
[0004] Eine Türgriffanordnung der Eingangs bezeichneten Art ist zum Beispiel aus der
DE 10 2009 053 553 A1 bekannt. Bei dieser Türgriffanordnung wirkt durch eine Crashsparre eine Zusatzkraft
auf die Handhabe bzw. den Türgriff, wodurch sicher vermieden werden soll, dass es
zu einer ungewollten Bewegung der Handhabe kommt.
[0005] Bekannte Crashsperren können als Pendelmasse ausgeführt sein, so dass sich infolge
der einwirkenden Kraft die Crashsperre beispielsweise in den Bewegungspfad der Handhabe
verlagert und dadurch eine Bewegung der Handhabe blockiert, wobei die Pendelmasse
in ihre Ausgangsposition zurückkehrt, wenn keine Kraft mehr einwirkt. Daneben sind
auch Crashspeeren bekannt, die in einer Blockierungsposition einrasten und nach ihrer
Aktivierung und Einrastung nur durch einen gezielten Eingriff in die Türgriffeinheit
wieder deaktiviert werden können, so dass der Türgriff wieder im Normalbetrieb benutzt
werden kann. Üblicherweise erfolgt die Verstellung der Crashsperre von der Aktivierungslage
in die Deaktivierungslage bzw. in eine Normalbetriebsposition durch das selbstständige
Rückstellen der Handhabe in die Ausgangsstellung.
[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv
einfache Weise und kostengünstig eine Türgriffanordnung bereitstellt, die bei einem
Fahrzeugunfall zuverlässig eine unbeabsichtigte Entriegelung des Türschlosses verhindert.
[0007] Bei einer Türgriffanordnung der Eingangs bezeichneten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass die Sperrvorrichtung ein Sperrelement aufweist, das über ein
Verbindungselement derart mit der mechanischen Kopplungsvorrichtung bewegungsgekoppelt
ist, dass durch eine Schwenkbewegung der mechanischen Kopplungsvorrichtung das Sperrelement
um eine Drehachse drehbar ist, wobei das Sperrelement wenigstens ein an ihm angebrachtes
Sperrglied aufweist, welches die Drehbewegung des Sperrelements infolge einer Überschreitung
einer festgelegten Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe blockierend ausgebildet ist.
[0008] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Durch die Erfindung werden eine Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs und insbesondere
eine von der Betätigungsgeschwindigkeit der Handhabe abhängige Fliehkraftsperre zur
Verfügung gestellt, die sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion auszeichnen
und einen einfachen und kostengünstigen Aufbau aufweisen. Im Unterschied zu aus dem
Stand der Technik bekannten Massen- bzw. Crashsperren, die sich bei ihrer Aktivierung
infolge einer wirkenden Beschleunigungskraft in den Bewegungspfad der Handhabe oder
einer mit der Handhabe gekoppelten Kopplungsvorrichtung bewegen und dementsprechend
eine Auslenkung der Handhabe bzw. Kopplungsvorrichtung blockieren, ist im Rahmen der
Erfindung ein Verbindungselement vorgesehen, welches ein Seil oder eine Stange sein
kann und welches die Kopplungsvorrichtung mit dem Sperrelement bewegungskoppelt. Aufgrund
dieser Bewegungskopplung führt eine Schwenkbewegung der mechanischen Kopplungsvorrichtung
zu einer Drehbewegung des Sperrelements. Durch die Drehbewegung des Sperrelements
wirkt auf das wenigstens eine Sperrglied eine Massenkraft, die auch als Trägheitskraft
oder Fliehkraft bezeichnet wird. Bei Überschreitung einer festgelegten Auslenkgeschwindigkeit
der Handhabe erfolgt eine entsprechend schnelle Auslenkung der Kopplungsvorrichtung,
wodurch das Verbindungselement eine entsprechend schnelle Drehbewegung des Sperrelements
bewirkt, so dass das wenigstens eine Sperrglied infolge der wirksam werdenden Massenkraft
derart ausgelenkt wird, dass eine Drehbewegung des Sperrelements blockiert ist, wodurch
wiederum eine weitere Auslenkung der Kopplungsvorrichtung und der damit gekoppelten
Handhabe unterbunden ist. Damit wird wirkungsvoll und sicher verhindert, dass das
Türschloss im Fall eines Fahrzeugunfalls unbeabsichtigt geöffnet werden kann. Die
Sperrvorrichtung ist an einer Stelle innerhalb der Wirkverbindung zwischen Schließanordnung
und Handhabe angeordnet, wobei das Sperrelement anstatt mit der Kopplungsvorrichtung
auch anderweitig mit der Handhabe gekoppelt sein kann. Von Bedeutung ist lediglich,
dass die Sperrvorrichtung infolge einer Überschreitung einer festgelegten Auslenkgeschwindigkeit
der Handhabe die Wirkverbindung blockiert, damit die Auslenkbewegung der Handhabe
keine Betätigung der Schließanordnung nach sich zieht. Mit anderen Worten ist die
Sperrvorrichtung derart mit der Handhabe gekoppelt und ausgebildet, dass sie eine
Wirkverbindung, die zum Beispiel ein Bowdenzug sein kann, zwischen Schließanordnung
und Handhabe unterbricht, wenn eine festgelegte Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe
überschritten ist.
[0010] Um die Dimensionierung der Bauteilgröße der verschiedenen Elemente der Türgriffanordnung
klein und damit die Kosten gering zu halten, ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen,
dass ein erstes Längsende des Verbindungselementes an der Drehachse des Sperrelements
angreift und das andere zweite Längsende des Verbindungselementes an der mechanischen
Kopplungsvorrichtung im Abstand zu deren Schwenkachse angebracht ist. Das angeführte
Verbindungselement kann als Seil oder als Stange ausgebildet sein. Dadurch, dass das
Verbindungselement an der Drehachse des Sperrelements angreift, wirkt das Verbindungselement
als eine Art Getriebe, durch das das Verbindungselement mit einer großen Übersetzung
bei im Durchmesser klein ausgeführter Drehachse das Sperrelement dreht, so dass eine
verhältnismäßig hohe Rotationsgeschwindigkeit an dem Sperrelement wirkt. Auf diese
Weise kann beispielsweise das wenigstens eine Sperrglied als fliehkraftabhängiges
Blockierungselement ausgebildet sein, welches beim Überschreiten einer definierten
Rotationsgeschwindigkeit des Sperrelements seine Lage ändert und eine weitere Drehbewegung
des Sperrelements blockiert.
[0011] Die Erfindung sieht in vorteilhafter Ausgestaltung vor, dass das wenigstens eine
Sperrglied hebelförmig ausgebildet ist und mit einer seiner beiden Endseiten radial
versetzt zu der Drehachse des Sperrelements in einem sich mit dem Sperrelement mitbewegenden
Drehpunkt drehbar zwischen einer eine Drehbewegung des Sperrelements freigebenden
Normalbetriebsposition und einer eine Drehbewegung des Sperrelements blockierenden
Blockierungsposition gelagert ist. Das Sperrglied kann klinkenförmig mit einem einarmigen,
um einen Zapfen drehbar gelagerten Hebel ausgebildet sein und dient zur Hemmung der
Bewegung des Sperrelements, wobei die Normalbetriebsposition federkraftbewirkt gehalten
werden kann, wohingegen die Blockierungsposition fliehkraftbewirkt eingenommen werden
kann.
[0012] Dementsprechend ist in Ausgestaltung der Erfindung ein elastisches Federelement vorgesehen
ist, welches eine das wenigstens eine Sperrglied in die Normalbetriebsposition drängende
Kraft aufbringt, wobei das wenigstens eine Sperrglied bei Überschreitung der festgelegten
Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe sich gegen die Kraft des elastischen Federelements
radial von der Drehachse weg und hin zu einer Blockierungskontur in seine Blockierungsposition
bewegend ausgebildet ist. In seiner Blockierungsposition geht das Sperrglied eine
form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit der Blockierungskontur ein, um eine
weitere Drehbewegung der Sperrvorrichtung zu hemmen bzw. zu blockieren.
[0013] Wie aus Unfallforschungsergebnissen bekannt ist, kann es bei einem Seitenaufprall
zu alternierenden Beschleunigungskräften kommen, die zu einer Art Flattern der Türgriffanordnung
führen. Infolge eines solchen Flatterns kann es möglich sein, dass das Sperrglied
nur temporär an der Blockierungskontur anliegt, so dass dann die Gefahr einer unbeabsichtigten
Entriegelung des Türschlosses bestehen könnte. Diesbezüglich sieht die Erfindung in
näherer Ausgestaltung vor, dass das elastische Federelement eine sich an dem Sperrelement
und an dem Sperrglied abstützende Schenkelfeder oder Kippfeder ist, die eine das wenigstens
eine Sperrglied entweder in die Normalbetriebsposition oder in die Blockierungsposition
drängende Kraft aufbringt und die versetzt zum Drehpunkt des Sperrgliedes angeordnet
ist. Durch das Federelement wird das wenigstens eine Sperrglied bei Überschreitung
einer festgelegten Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe infolge eines Unfalls einmal
aus der Normalbetriebsposition in die Blockierungsposition ausgelenkt und verbleibt
in der Blockierungsposition, insbesondere weil das Federelement versetzt zum Drehpunkt
des Sperrgliedes angeordnet ist und durch Überschreitung einer Totpunktlage die Kraft
des Federelements das Sperrglied in die Blockierungsposition drängt. Da die alternierenden
Beschleunigungskräfte in kürzester Zeit abnehmen, ist die Gefahr einer Rückstellung
des wenigstens einen Sperrgliedes infolge alternierender Beschleunigungskräfte nicht
gegeben.
[0014] Eine konstruktiv besonders günstige Möglichkeit zur Anordnung des Sperrelements an
der Türgriffanordnung bei minimalem Einbauraum ist in Ausgestaltung der Erfindung
dadurch gegeben, dass die Sperrvorrichtung einen an dem Griffträger befestigten Gehäusetopf
aufweist, in welchem das Sperrelement drehbar gelagert ist, wobei die Blockierungskontur
als wenigstens eine radial nach außen hervorstehende und außerhalb der Bewegungsbahn
des Sperrelements angeordnete Ausbuchtung in der Umfangswandung des Gehäusetopfes
ausgebildet ist. Solange bei Auslenkung der Handhabe deren Bewegungsgeschwindigkeit
die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit nicht überschreitet, wird das wenigstens eine
Sperrglied durch das Federelement zurückgehalten und befindet sich in der Normalbetriebsposition.
Sollte jedoch die Geschwindigkeit, mit welcher die Handhabe ausgelenkt wird, die festgelegte
Auslenkgeschwindigkeit überschreiten, dann wird das wenigstens eine Sperrglied aufgrund
der vorherrschenden und die Federkraft übersteigenden Zentrifugalkraft radial von
der Drehachse weggeschwenkt und kann in Anlage an die Blockierungskontur gelangen,
so dass eine weitere Drehbewegung des Sperrelements gehemmt ist, was eine Auslenkung
der mit der Kopplungsvorrichtung bewegungsgekoppelten Handhabe blockiert.
[0015] Zur Vermeidung einer Unwucht ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung von Vorteil,
wenn das Sperrelement hebelförmig mit zwei sich radial gegenüberliegenden Sperrgliedern
ausgebildet ist. Die Sperrglieder stellen Massen dar, die entsprechend der vorgesehenen
Ausgestaltung rotationssymmetrisch an dem hebelförmigen Sperrelement verteilt sind.
[0016] Damit die als Massensperre oder Fliehkraftsperre wirkende Sperrvorrichtung auch nach
einmaliger Aktivierung verwendbar ist, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung
vor, dass ein federartiges Rückstellelement vorgesehen ist, welches eine das Sperrelement
in eine Ausgangsposition, in welcher die Handhabe nicht ausgelenkt ist, zurückdrängende
Rückstellkraft aufbringt, wobei die Rückstellkraft des Rückstellelementes größer ist
als die Kraft des elastischen Federelements. Durch Rückstellung des Sperrelements
in die Ausgangsposition kann eine erneute Aktivierung der Sperrvorrichtung erfolgen.
[0017] Damit nicht nur das aus seiner Ausgangsposition heraus gedrehte Sperrelement sondern
auch das wenigstens eine Sperrglied in die Normalbetriebsposition zurückbewegt wird,
ist es vorteilhaft, wenn in Ausgestaltung der Erfindung die Türgriffanordnung eine
Rückstellkontur vorsieht, welche bei Rückstellung des Sperrelements in seine Ausgangsposition
das wenigstens eine Sperrglied aus der Blockierungsposition in die Normalbetriebsposition
führt. Dabei kann die Rückstellkontur praktischerweise ebenso wie die Blockierungskontur
in der Umfangswandung des Gehäusetopfes ausgeformt sein.
[0018] Die konstruktive Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung erlaubt eine
gewisse Art von Flexibilität, wie zum Beispiel die Möglichkeit, dass eine die fahrzeugseitige
Schließanordnung betätigende Bowdenzugvorrichtung entweder mit dem Sperrelement oder
mit der mechanischen Kopplungsvorrichtung wirkverbunden ist.
[0019] Ferner ist für eine sichere und zuverlässige Aktivierung der Sperrvorrichtung vorgesehen,
dass die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe mindestens 2 m/s beträgt.
Dies entspricht in etwa einer maximalen Geschwindigkeit durch Handzug an der Handhabe,
wohingegen die minimale Geschwindigkeit der Auslenkung der Handhabe im Fall eines
Fahrzeugunfalls mindestens 5,4 m/s beträgt. Daher sollte alternativ die festgelegte
Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe wenigstens 5 m/s betragen, um eine zu frühe Aktivierung
der Sperrvorrichtung zu vermeiden.
[0020] Damit die Beschleunigungskräfte infolge eines Fahrzeugunfalls keinen direkten Einfluss
auf die Auslenkung des wenigstens einen Sperrgliedes nehmen, d.h. damit das wenigstens
eine Sperrglied nur aufgrund der Drehbewegung des Sperrelements und der dadurch wirksam
werdenden Zentrifugalkraft ausgelenkt wird, sieht die Erfindung ferner in Ausgestaltung
vor, dass die Drehachse im Wesentlichen quer zur Achse der Verschwenkung der mechanischen
Kopplungsvorrichtung ausgerichtet ist.
[0021] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehenden noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden
Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.
[0022] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der
beispielhaft bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind. In der
Zeichnung zeigt:
Figur 1 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit mehreren erfindungsgemäßen Türgriffanordnungen,
Figur 2 eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungsgemäße Türgriffanordnung gemäß
einer ersten Ausführungsform der Erfindung,
Figur 3 eine perspektivische Ansicht auf eine Sperrvorrichtung der Türgriffanordnung
gemäß der ersten Ausführungsform,
Figur 4 eine perspektivische Einzelteildarstellung der Türgriffanordnung gemäß der
ersten Ausführungsform,
Figur 5 eine seitliche Ansicht auf die Türgriffanordnung gemäß der ersten Ausführungsform
mit einem Sperrelement in seiner Ausgangsposition,
Figur 6 eine seitliche Ansicht auf die Türgriffanordnung gemäß der ersten Ausführungsform
mit dem Sperrelement nach maximaler Drehbewegung,
Figur 7 eine seitliche Ansicht auf die Türgriffanordnung gemäß der ersten Ausführungsform
im Crashfall mit einem ausgelenkten Sperrglied des Sperrelements,
Figur 8 eine seitliche Ansicht auf die Türgriffanordnung gemäß der ersten Ausführungsform
im Crashfall mit blockiertem Sperrelement und blockierter Kopplungsvorrichtung,
Figur 9 eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungsgemäße Türgriffanordnung gemäß
einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,
Figur 10 eine perspektivische Ansicht auf eine Sperrvorrichtung der Türgriffanordnung
gemäß der zweiten Ausführungsform,
Figur 11 eine perspektivische Einzelteildarstellung der Türgriffanordnung gemäß der
zweiten Ausführungsform,
Figur 12 eine seitliche Ansicht auf die Türgriffanordnung gemäß der zweiten Ausführungsform
mit dem Sperrelement in seiner Ausgangsposition,
Figur 13 eine seitliche Ansicht auf die Türgriffanordnung gemäß der zweiten Ausführungsform
mit dem Sperrelement nach maximaler Drehbewegung,
Figur 14 eine seitliche Ansicht auf die Türgriffanordnung gemäß der zweiten Ausführungsform
im Crashfall mit blockiertem Sperrelement und blockierter Kopplungsvorrichtung und
Figur 15 eine seitliche Ansicht auf die Türgriffanordnung gemäß der zweiten Ausführungsform
bei Rückführung eines Sperrgliedes.
[0023] In Figur 1 ist ein Fahrzeug bzw. Kraftfahrzeug 1 in Form eines PKWs exemplarisch
dargestellt, welches in dem Beispiel über vier Türen 2 verfügt, die über eine Türgriffanordnung
3 und insbesondere mit Hilfe eines Türgriffs bzw. einer Handhabe 4 geöffnet werden
können. Die Türen 2 werden über jeweilige Schließanordnungen 5 fest verschlossen und
können von außen nur über eine jeweilige Bewegung der Handhabe 4 geöffnet werden.
Diese Bewegung an der Handhabe 4 kann aus einer Zieh- und/oder Klappbewegung bestehen,
wobei die entsprechende Bewegung der Handhabe 4 mechanisch zumindest über eine Kopplungsvorrichtung
auf die entsprechende Schließanordnung 5 übertragen wird. Durch die Bewegung der Handhabe
4 lässt sich die entsprechende Schließanordnung 5 und damit die zugehörige Tür 2 dann
öffnen.
[0024] In den Figuren 2 bis 8 ist eine Türgriffanordnung 3 gemäß einer ersten Ausführungsform
und in den Figuren 9 bis 15 gemäß einer zweiten Ausführungsform jeweils in perspektivischer
Ansicht näher dargestellt. Die nachstehende Beschreibung bezieht sich auf die Türgriffanordnung
3 sowohl gemäß der ersten als auch der zweiten Ausführungsform, wobei auf die Unterschiede
explizit eingegangen wird. Die jeweilige Türgriffanordnung 3, d.h. die Türgriffanordnung
3 gemäß der ersten und zweiten Ausführungsform, weist einen rahmenartigen Griffträger
6 auf, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit in den Figuren 2 bis 8 der ersten Ausführungsform
in den Figuren 9 bis 15 der zweiten Ausführungsform auf eine Darstellung der Handhabe
4 verzichtet wird. Der rahmenartige Griffträger 6 dient bekanntermaßen der Anbringung
der Handhabe 4 und ist mittels nicht näher dargestellten Schraubverbindungen an der
Türinnenseite des Türblechs befestigt, wobei die Handhabe 4 auf der Türaußenseite
angeordnet ist. Dabei ist der Griffträger 6 aus Gründen der Materialeinsparung überwiegend
aus einer Rahmenstruktur gebildet, die über verschiedene Aufnahme- und Lagerräume
verfügt, um neben der Handhabe 4, die an dem Griffträger 6 zum Öffnen einer entsprechenden
Tür 2 des Kraftfahrzeugs 1 durch einen Benutzer bewegbar und/oder verschwenkbar an
dem Griffträger 6 gelagert ist, ferner eine mechanische Kopplungsvorrichtung 7 und
eine Sperrvorrichtung 8 (siehe zum Beispiel Figuren 3 und 10) sowie optional einen
in den Figuren nicht näher dargestellten Schließzylinder aufnehmen zu können. Durch
die mechanische Kopplungsvorrichtung 7 ist eine Bewegung der Handhabe 4 auf die entsprechende
fahrzeugseitige Schließanordnung 5 übertragbar, um dadurch die entsprechende Tür 2
zu öffnen. Die als Massensperre dienende Sperrvorrichtung 8 ist derart ausgebildet,
dass sie bei Einwirkung einer Kraft, wie zum Beispiel einer Beschleunigungskraft,
eine Betätigung der Schließanordnung 5 durch die Handhabe 4 und/oder durch die Kopplungsvorrichtung
7 durch eine Betätigung der Handhabe 4 blockiert ist.
[0025] Wie ferner den Figuren 4 und 11 zu entnehmen ist, welche die Türgriffanordnung 3
gemäß der ersten und zweiten Ausführungsform jeweils in einer Einzelteildarstellung
zeigen, weist die Sperrvorrichtung 8 ein hebelförmiges Sperrelement 9, das mit seinem
Zentrum drehbar an einer und um eine Drehachse 10 gelagert ist. Die Drehachse 10 ist
an einem topfartigen Gehäuse bzw. Gehäusetopf 11 ausgebildet, der Teil der Sperrvorrichtung
8 ist, wobei der Gehäusetopf 11 im montierten Zustand der Türgriffanordnung 3 an dem
Griffträger 6 befestigt ist. In dem Gehäusetopf 11 ist das Sperrelement 9 drehbar
um die Drehachse 10 gelagert. Das Sperrelement 9, welches nach Art eines Klinkenhebels
ausgebildet ist, weist eine Halteausnehmung 12 auf, die ein erstes Längsende 13 eines
Verbindungselements 14 aufnimmt. Mit anderen Worten greift das erste Längsende 13
des Verbindungselements 14 an der Drehachse 10 des Sperrelements 9 an. Die Halteausnehmung
12 dient somit als Einhängung für das Verbindungselement 14 im Klinkenhebel bzw. Sperrelement
9. Über das Verbindungselement 14 ist das Sperrelement 9 mit der mechanischen Kopplungsvorrichtung
7 bewegungsgekoppelt. Zu diesem Zweck weist die mechanische Kopplungsvorrichtung 7
eine von ihrer Schwenkachse 17 versetzt angeordnete Aufnahme 15 für das zweite Längsende
16 des Verbindungselements 14 auf (siehe beispielsweise Figuren 4 und 11). Die Aufnahme
15 stellt somit eine zusätzliche Aufhängung für das Verbindungselement 14 an der nach
Art eines Umlenkhebels ausgebildeten Kopplungsvorrichtung 7 dar. Damit ist das zweite
Längsende 16 des Verbindungselementes 14 an der mechanischen Kopplungsvorrichtung
7 im Abstand zu deren Schwenkachse 17 angebracht. Die mechanische Kopplungsvorrichtung
7 ist um die Schwenkachse 17 drehbar an dem Griffträger 6 gelagert, so dass eine Betätigung
der Handhabe 4 zu einer Schwenkbewegung der mechanischen Kopplungsvorrichtung 7 führt.
Die Verschwenkung der Kopplungsvorrichtung 7 um die Schwenkachse 17 bewirkt bei normaler
Betätigung der Handhabe aufgrund der bewegungsgekoppelten Verbindung von Kopplungsvorrichtung
7 und Sperrelement 9 über das Verbindungselement 14 eine Drehbewegung des Sperrelements
9 um die Drehachse 10. Unter normaler Betätigung der Handhabe 4 ist hierbei eine Betätigung
durch einen Benutzer zu verstehen, bei welcher an der Handhabe 4 von einem Benutzer
durch Handzug mit einer maximalen Geschwindigkeit bzw. maximalen Auslenkgeschwindigkeit
von 2 m/s gezogen wird. Diese Auslenkgeschwindigkeit bei Betätigung der Handhabe 4
wird über die Kopplungsvorrichtung 7 über das Verbindungselement 14 auf das Sperrelement
9 übertragen, so dass dieses sich mit einer entsprechenden Drehgeschwindigkeit um
die Drehachse 10 dreht. Dabei wirkt das Verbindungselement 14 als ein an der mechanischen
Kopplungsvorrichtung 7 ansetzendes Getriebe, welches mit großer Übersetzung (kleiner
Durchmesser des Zugseils und kleiner Durchmesser der Drehachse 10) das Sperrelement
9 in Drehung bzw. Rotation versetzt, so dass eine hohe Rotationsgeschwindigkeit in
Abhängigkeit der Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe 4 entstehen kann.
[0026] Im Fall eines Fahrzeugunfalls soll nun die Sperrvorrichtung 8 erfindungsgemäß eine
Betätigung der Handhabe 4 verhindern, indem wenigstens ein Sperrglied 18 vorgesehen
ist, welches die Drehbewegung des Sperrelements 9 infolge einer Überschreitung einer
festgelegten Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe 4 blockiert. Dies wird in den beiden
gezeigten Ausführungsformen durch zwei Sperrglieder 18 realisiert, die an dem hebelförmig
ausgebildeten Sperrelement 9 sich radial gegenüberliegend angebracht sind. Selbstverständlich
könnten alternativ auch nur ein Sperrglied oder mehrere Sperrglieder vorgesehen sein,
wobei jedoch zwei Sperrglieder 18 zur Vermeidung einer Unwucht zweckmäßig erscheinen.
Die beiden Sperrglieder 18 sind hebelförmig bzw. klinkenartig ausgebildet und mit
einer ihrer beiden Endseiten radial versetzt zu der Drehachse 10 an dem Sperrelement
9 in einem jeweiligen Drehpunkt 19, der sich mit dem Sperrelement 9 bei dessen Drehung
mitbewegt, drehbar angebracht. Ein jeweiliger Drehpunkt 19 ist nicht nur radial zu
der Drehachse 10 versetzt, sondern auch in Bezug auf eine gedachte Mittellinie 30,
die in Längsrichtung des Sperrelements 9 in den Figuren 3 und 10 eingezeichnet ist,
in Umfangsrichtung versetzt an dem Sperrelement 9 angeordnet. Ein jeweiliges Sperrglied
18 ist sowohl bei der ersten als auch bei der zweiten Ausführungsform zwischen einer
eine Drehbewegung des Sperrelements 9 freigebenden Normalbetriebsposition (siehe zum
Beispiel Figuren 6 und 13) und einer eine Drehbewegung des Sperrelements 9 blockierenden
Blockierungsposition (siehe beispielsweise das obere Sperrelement 9 in den Figuren
8 und 14) gelagert ist. Um diese Funktion zu erfüllen, weist ein jeweiliges Sperrglied
18 an seinem hebelförmigen Körper einen endseitig ausgebildeten Zapfen 20 auf, welcher
den Drehpunkt 19 definiert. Auf der dem Zapfen 20 gegenüberliegenden Endseite eines
jeweiligen Sperrgliedes ist ein Blockierungsansatz 21 ausgebildet. Der Zapfen 20 des
jeweiligen Sperrgliedes 18 ist in einer entsprechenden, in dem Sperrelement 9 ausgebildeten
Lagerungsaufnahme 22 drehbar gelagert. In der Normalbetriebsposition ist ein jeweiliges
Sperrglied 18 federkraftbewirkt in der Position angeordnet, die beispielsweise in
den Figuren 5 und 12 gezeigt ist. In der Normalbetriebsposition ist ein jeweiliges
Sperrglied 18 eingeklappt an dem Sperrelement 9 gelagert, so dass das jeweilige Sperrglied
18 nicht über den äußeren Rand des Sperrelements 9 bzw. über dessen Längserstreckung
hinausragt, wodurch sichergestellt ist, dass sich das Sperrelement 9 um die Drehachse
10 drehen kann, ohne dass ein jeweiliges Sperrglied 18 über den äußeren Rand des Sperrelements
9 hinausragt und dabei die Drehbewegung des Sperrelement 9 blockiert. Diese blockierende
Position, d.h. die Blockierungsposition, wird von einem jeweiligen Sperrglied 18 erst
dann eingenommen, wenn eine festgelegte Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe 4 überschritten
wird. Die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe 4 sollte mindestens 2 m/s
betragen. Da jedoch typische Auslenkgeschwindigkeiten bei einem Fahrzeugunfall infolge
der Einwirkung von Beschleunigungskräften wesentlich höher ausfallen und mindestens
5,4 m/s betragen, kann alternativ die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe
4 wenigstens 5 m/s betragen, um eine zu frühe Aktivierung der Sperrvorrichtung 8 zu
vermeiden. Entsprechend der festgelegten Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe, wodurch
eine Unfallsituation gekennzeichnet ist, ist ein elastisches Federelement 23 dimensioniert,
welches in den jeweiligen Einzelteildarstellungen der Figuren 4 und 11 für die erste
und zweite Ausführungsform dargestellt ist. Die Kraft, mit welcher das Federelement
23 ein jeweiliges Sperrglied 18 in die Normalbetriebsposition drängt, ist anhand der
festgelegten Auslenkgeschwindigkeit bestimmt. Sobald die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit
erreicht ist, wird die auf das jeweilige Sperrglied 18 wirkende Fliehkraft die Kraft
des elastischen Federelements 23 überschreiten, so dass ein jeweiliges Sperrglied
18 fliehkraftbewirkt aus der Normalbetriebsposition in die Blockierungsposition gelangen
kann.
[0027] Bei der ersten Ausführungsform der Türgriffanordnung 3 gemäß den Figuren 2 bis 8
ist das elastische Federelement 23 im Drehpunkt 19 um den Zapfen 20 eines jeweiligen
Sperrgliedes 18 angeordnet und bringt die das Sperrglied 18 in die Normalbetriebsposition
drängende Kraft auf.
[0028] Demgegenüber ist bei der zweiten Ausführungsform der Türgriffanordnung 3 gemäß den
Figuren 9 bis 15 das elastische Federelement 23 als eine Schenkelfeder 24 ausgebildet,
deren Enden sich an dem Sperrelement 9 und an dem Sperrglied 18 abstützen. Die Schenkelfeder
24 ist bei der zweiten Ausführungsform radial versetzt zum Drehpunkt 19 eines jeweiligen
Sperrgliedes 18 angeordnet, insbesondere ist ein erstes Ende 25 (siehe Figur 10) der
Schenkelfeder 24 radial zum Drehpunkt 19 versetzt an einem Federdrehpunkt 26 (siehe
Figur 11) des Sperrelements 8 drehbar gelagert. In der Normalbetriebsposition liegt
die Schenkelfeder 24 abschnittsweise an einer an dem Sperrelement 9 ausgebildeten
und kreisabschnittsförmig geformten Stützfläche 27 (siehe zum Beispiel Figuren 10
oder 11) an, wobei in dieser Position die Schenkelfeder 24 eine das Sperrglied 18
in die Normalbetriebsposition drängende Kraft aufbringt. Infolge des Fliehkrafteinflusses
bei Überschreitung der festgelegten Auslenkgeschwindigkeit wird nicht nur das jeweilige
Sperrglied 18 um den Drehpunkt 19 verschwenkt und ausgelenkt, sondern auch die nach
Art einer Kippfeder ausgeführte Schenkelfeder 24 um den Federdrehpunkt 26 gedreht.
Bei dieser Drehung der Schenkelfeder 24 überschreitet diese eine Art Totpunktlage,
wodurch die Kraft der Schenkelfeder nun das jeweilige Sperrglied 18 in die Blockierungsposition
drängt und dort hält. Bei der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung
3 ist demnach vorgesehen, dass ein jeweiliges Sperrglied 18 zwei definierte Positionen
in Abhängigkeit der Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe 4 einnimmt, nämlich die Normalbetriebsposition,
bei welcher die Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit
nicht überschreitet, und die Blockierungsposition, bei welcher im Fall eines Fahrzeugunfalls
die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit erreicht und überschritten ist.
[0029] Die Funktion des jeweiligen Sperrelements 18 der ersten und zweiten Ausführungsform
der Türgriffanordnung 3 besteht darin, die Drehbewegung des Sperrelements 9 zu blockieren,
wenn die Handhabe 4 derart ausgelenkt wird, dass die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit
der Handhabe 4 erreicht und überschritten ist. Wie vorstehend ausgeführt, wird bei
Überschreitung der festgelegten Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe 4 ein jeweiliges
Sperrglied 18 aus seiner Normalbetriebsposition in die Blockierungsposition bewegt,
was infolge der Einwirkenden Fliehkräfte eine Drehbewegung des jeweiligen Sperrgliedes
18 um den Drehpunkt 19 radial von der Drehachse 10 weg gerichtet ist. Damit ein jeweiliges
Sperrglied 18 die Drehbewegung des Sperrelements 9 um die Drehachse 10 blockieren
kann, wird der Blockierungsansatz 21 des jeweiligen Sperrgliedes 18 in Anlage an eine
Blockierungskontur 28 gebracht. Im einfachsten Fall könnte die Blockierungskontur
28 die Umfangswandung 29 des Gehäusetopfes 11 sein, an welcher sich ein jeweiliges
Sperrglied 18 verklemmt oder die Drehbewegung des Sperrelements 9 durch formschlüssige
Verbindung bzw. Kupplung von Sperrelement 9 und Sperrglied 18 infolge der Aufbringung
einer Reibkraft blockiert.
[0030] Statt einer formschlüssigen Verbindung bzw. Kupplung ist in den beiden Ausführungsformen
der Türgriffanordnung 3 eine kraftschlüssige Verbindung bzw. Kupplung zwischen Sperrelement
9 und einem jeweiligen Sperrglied 18 vorgesehen. Diese kraftschlüssige Verbindung
wird bei beiden Ausführungsformen durch eine Ausformung der Umfangswandung 29 des
Gehäusetopfes 11 realisiert, wie nachstehend näher erläutert wird.
[0031] Mit Bezug auf die in den Figuren 2 bis 8 gezeigte erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Türgriffanordnung 3 ist die Umfangswandung 29 des Gehäusetopfes 11 mit radial nach
außen weisenden Ausbuchtungen 31 in Form von Rastzähnen 32 versehen. Bei der ersten
Ausführungsform der Türgriffanordnung 3 sind einem jeweiligen Sperrelement 18 jeweils
drei Rastzähne 32 zugeordnet, die hintereinanderliegend in Umfangsrichtung in der
Umfangswandung 29 ausgebildet sind, so dass selbst im Fall, das ein jeweiliges Sperrelement
18 nicht mit dem ersten Rastzahn 32 in Eingriff gelangt, das infolge des Fliehkrafteinflusses
ausgeschwenkte Sperrelement 18 noch mit einem der anderen beiden Rastzähne in Eingriff
gelangen kann, um eine weitere Drehbewegung des Sperrelements 9 im Fall eines Fahrzeugunfalls
zu verhindern. In den Figuren 5 bis 8 sind verschiedene Situationen der Türgriffanordnung
3 gemäß der ersten Ausführungsform dargestellt, anhand derer das Funktionsprinzip
nun näher erläutert wird. Die Figur 5 zeigt die Türgriffanordnung 3 in Ruhelage bei
unbetätigter Handhabe 4 und unbetätigter mechanischer Kopplungsvorrichtung 7, wobei
sich bei inaktiver Sperrvorrichtung 8 die jeweiligen Sperrglieder 18 in ihrer eingeklappten
Normalbetriebsposition befinden. In Figur 6 ist ebenfalls eine unfallfreie Situation
der Türgriffanordnung 3 gemäß der ersten Ausführungsform gezeigt, in welcher die Sperrvorrichtung
8 inaktiv ist und die Handhabe 4 mit einer Auslenkgeschwindigkeit von weniger als
2 m/s bis zum Endanschlag ausgelenkt ist, wodurch die mechanische Kopplungsvorrichtung
7 um die Schwenkachse 17 schwenkt und das Verbindungselement 14 bewegt, so dass sich
das Sperrelement 9 im Uhrzeigersinn entsprechend der Richtung des Pfeils 33 dreht.
In Figur 6 ist das Sperrelement 9 im Vergleich zu der Ruhelage um 180° gedreht und
befindet sich in der Position, in welcher die fahrzeugseitige Schließanordnung 5 zur
Öffnung der Tür 2 betätigt wird. Die Figuren 7 und 8 beziehen sich auf Situationen,
in denen ein Fahrzeugunfall erfolgt ist und eine Beschleunigungskraft auf die Handhabe
4 einwirkt, wodurch diese mit einer Geschwindigkeit ausgelenkt wird, welche die festgelegte
Auslenkgeschwindigkeit, also mindestens 2 m/s, vorzugsweise mindestens 5 m/s, übersteigt.
Infolge der Auslenkung der Handhabe 4 wird über die Wirkungskette, die von der mit
der Handhabe 4 gekoppelten Kopplungsvorrichtung 7 und dem mit der mechanischen Kopplungsvorrichtung
7 verbundenen Verbindungselements 14 gebildet wird, eine Kraft auf das Sperrelement
8 übertragen, wodurch dieses in Rotation im Uhrzeigersinn versetzt wird. Figur 7 zeigt
einen Zustand, in welchem die Sperrvorrichtung 8 noch inaktiv ist, obgleich ein Fahrzeugcrash
vorliegt. In diesem Zustand ist das obere der beiden Sperrglieder 18 in Richtung der
Umfangswandung 29 des Gehäusetopfes 11 ausgelenkt, wohingegen das untere Sperrglied
18 aufgrund von Beschleunigungsüberlagerungen in Ruhelage, d.h. in seiner Normalbetriebsposition,
verbleibt. In Figur 8 befindet sich zwar das untere Sperrglied 18 nach wie vor in
seiner Normalbetriebsposition. Jedoch ist die Sperrvorrichtung in Figur 8 aktiviert,
denn das obere Sperrglied 18 steht nun mit dem ersten der drei in Umfangsrichtung
hintereinanderliegend angeordneten Rastzähne 32 in Eingriff, wodurch das ausgelenkte
Sperrglied 18 eine weitere Auslenkung der mechanischen Kopplungsvorrichtung 7 und
damit der Handhabe 4 blockiert, so dass eine Betätigung der Schließanordnung 5 und
ein Öffnen der Tür 2 nicht möglich ist. Wie sich aus Figur 8 ergibt, ist es ausreichend,
wenn lediglich eines der beiden Sperrglieder 18 mit einem der Rastzähne 32 in Eingriff
gelangt, um die gewünschte Blockierung herbeizuführen. Die Sperrvorrichtung 8 gemäß
der ersten Ausführungsform kann nach ihrer Aktivierung nur durch einen gezielten Eingriff
in die Türgriffanordnung 3 wieder deaktiviert werden, damit der Türgriff wieder im
Normalbetrieb benutzt werden kann. Üblicherweise erfolgt die Verstellung der Sperrvorrichtung
8 aus einer Aktivierungslage in eine Deaktivierungslage bzw. in die Normalbetriebsposition
des Sperrgliedes 18 durch geschulte Fachkräfte in einer Werkstatt. Eine selbsttätige
Rückstellung des Sperrgliedes 3 in die Normalbetriebsposition ist bei der Türgriffanordnung
3 gemäß der ersten Ausführungsform nicht vorgesehen.
[0032] Demgegenüber ist bei der Türgriffanordnung 3 gemäß der zweiten Ausführungsform, die
in den Figuren 9 bis 15 gezeigt ist, eine Möglichkeit der Rückstellung der Sperrglieder
18 und damit eine automatische Deaktivierung der Sperrvorrichtung 8 vorgesehen. Zu
diesem Zweck ist die Blockierungskontur 28 als eine einzige Ausbuchtung 31 in der
Umfangswandung 29 mit nur einer einzigen, wie in Figur 11 gezeigten Blockierungsfläche
34 (anstelle von drei Rastzähnen 32) ausgebildet, wobei die Kontur und Anordnung der
Blockierungsfläche 34 im Wesentlichen mit dem in Umfangsrichtung hintersten der drei
Rastzähne 32 der ersten Ausführungsform übereinstimmt. Zur Rückstellung ist eine Rückstellkontur
35 vorgesehen, die Teil der Ausbuchtung 31 der Blockierungskontur 28 ist und am Beginn
der Ausbuchtung 31 als stufenförmiger Übergang auf die Umfangswandung 29 des Gehäusetopfes
11 ausgebildet ist. Die stufenförmige Rückstellkontur 35 ist in etwa auf Höhe des
ersten Rastzahnes 32 der ersten Ausführungsform ausgebildet. Zur Rückstellung ist
ferner ein federartiges Rückstellelement 36 vorgesehen, das eine Rückstellkraft aufbringt,
welche das Sperrelement 9 in die Ausgangsposition, in welcher die Handhabe 4 nicht
ausgelenkt ist, zurückdrängt. Es sei angemerkt, dass auch bei der ersten Ausführungsform
der Türgriffanordnung 3 ein federartiges Rückstellelement 36 vorgesehen ist, um gegebenenfalls
das Sperrelement 9 in seiner Ausgangsposition automatisch zurückzuführen. Damit ein
in die Blockierungsposition ausgelenktes Sperrglied 18, welches aufgrund der Kippfeder
bzw. Schenkelfeder 24 nur in der Normalbetriebsposition oder der Blockierungsposition
angeordnet sein kann (nicht jedoch in einer Zwischenstellung), wieder in die Normalbetriebsposition
zurückgeführt wird, ist es erforderlich, dass die Rückstellkraft des Rückstellelementes
36 größer ist als die Kraft des elastischen Federelements 23 bzw. als die Kraft der
Kippfeder bzw. Schenkelfeder 24. In Figur 12 ist die Türgriffanordnung 3 der zweiten
Ausführungsform in Ruhelage bei unbetätigter Handhabe 4 und unverschwenkter mechanischer
Kopplungsvorrichtung 7 gezeigt. Die Sperrvorrichtung ist also inaktiv, so dass sich
die jeweiligen Sperrglieder 18 in ihrer eingeklappten Normalbetriebsposition befinden.
Auch in Figur 13 ist die Sperrvorrichtung 8 inaktiv, jedoch die Handhabe 4 betätigt,
was sich an der verschwenkten Kopplungsvorrichtung zeigt. In Figur 13 ist die Handhabe
4 mit einer Auslenkgeschwindigkeit von weniger als 2 m/s, also mit einer geringeren
Geschwindigkeit als der festgelegten Auslenkgeschwindigkeit, bis zum Endanschlag durch
einen Benutzer ausgelenkt, so dass durch das Verbindungselement 14 das Sperrelement
9 um die Drehachse 10 im Uhrzeigersinn entsprechend des Pfeils 33 in Figur 13 gedreht
wird. Bei der in Figur 13 gezeigten Situation ist das Sperrelement 9 im Vergleich
zu der Ruhelage um 180° gedreht und befindet sich in der Position, in welcher die
fahrzeugseitige Schließanordnung 5 zur Öffnung der Tür 2 betätigt wird. Die Figur
14 bezieht sich auf eine Unfallsituation des Kraftfahrzeugs, bei der eine Beschleunigungskraft
auf die Handhabe 4 einwirkt, so dass diese mit einer Geschwindigkeit ausgelenkt wird,
die größer ist als die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit mit mindestens 2 m/s. Aufgrund
der Auslenkung der Handhabe 4 wird über die von Handhabe 4, Kopplungsvorrichtung 7
und Verbindungselements 14 gebildete Wirkungskette eine Kraft auf das Sperrelement
8 übertragen, wodurch sich die Sperrvorrichtung im Uhrzeigersinn dreht. In Figur 14
befindet sich das untere Sperrglied 18 trotz aktivierter Sperrvorrichtung 8 in seiner
Normalbetriebsposition, was aufgrund von Beschleunigungsüberlagerungen eintreten kann.
Das obere Sperrglied 18 steht mit seinem Blockierungsansatz 21 mit der Blockierungsfläche
34 in Eingriff, wodurch das ausgelenkte Sperrglied 18 eine weitere Auslenkung der
mechanischen Kopplungsvorrichtung 7 und damit der Handhabe 4 blockiert. Eine Betätigung
der Schließanordnung 5 und ein Öffnen der Tür 2 sind somit nicht möglich. Bei einer
Drehung des Sperrgliedes 18 entlang der Ausbuchtung 31 muss sich anhand der Geschwindigkeit,
mit welcher die Handhabe 4 ausgelenkt wird, entscheiden, ob die auf die Sperrvorrichtung
8 wirkende Fliehkraft ausreichend hoch ist, um ein jeweiliges Sperrglied 18 aus der
Normalbetriebsposition in die Blockierungsposition zu bewegen. Sobald sich das Sperrelement
9 mit dem Sperrglied 18 über den Bereich der Ausbuchtung 31 mit der Blockierungskontur
28 hinaus gedreht hat, ist eine Aktivierung der Sperrvorrichtung 8 nicht mehr möglich.
In Figur 15 ist schließlich die Situation einer Rückstellung eines Sperrgliedes 18
gezeigt. Aufgrund der Kraft, die das als Feder ausgebildete Rückstellelement 36 aufbringt,
um das Sperrelement 9 wieder in seine in Figur 12 gezeigte Ausgangsposition zurückzuführen,
gelangt das ausgelenkte Sperrglied 18 in Anlage an die Rückstellkontur 35. Da die
Rückstellkraft des Rückstellelementes 36 größer ist als die Kraft des elastischen
Federelements 23, wird das obere Sperrglied 18 aus der Blockierungsposition wieder
in die Normalbetriebsposition zurückgeführt, so dass das Sperrelement 9 sich in die
Ausgangsposition zurückdrehen kann.
[0033] Für beide vorstehend beschriebenen Ausführungsformen gilt, dass eine die fahrzeugseitige
Schließanordnung 5 betätigende Bowdenzugvorrichtung entweder mit dem Sperrelement
9 oder mit der mechanischen Kopplungsvorrichtung 7 wirkverbunden ist. Ebenso ist beiden
Ausführungsformen gemein, dass die Drehachse 10 des Sperrelements 9 im Wesentlichen
quer zur Schwenkachse 17 der mechanischen Kopplungsvorrichtung 7 ausgerichtet ist,
so dass Beschleunigungskräfte, die in Richtung der Drehachse 10 wirken, keinen direkten
Einfluss auf die Sperrglieder 18 ausüben, so dass die Auslenkung der Sperrglieder
18 allein von der Fliehkraft abhängig ist, die wiederum von der Auslenkgeschwindigkeit
der Handhabe 4 bestimmt wird.
[0034] Zusammenfassend wurde vorstehend eine Fliehkraftsperre bzw. Sperrvorrichtung 8 für
eine Türgriffanordnung 3 eines Kraftfahrzeugs 2 vorgestellt, bei der ein Sperrelement
9 nach Art eines Klinkenhebels drehbar gelagert ist und endseitig mit Sperrgliedern
18 in Form von Klinken versehen ist, die bei entsprechend hoher einwirkender Fliehkraft
radial ausschwenken und dadurch an einer Blockierungskontur 28, die mit Rastzähnen
32 oder mit einer einzigen Blockierungsfläche 34 ausgebildet sein kann, zum Anliegen
kommen kann, wodurch eine weitere Drehbewegung des Sperrelements 9 blockiert werden
kann. Die Sperrvorrichtung 8 ist an einer Stelle innerhalb der Wirkverbindung zwischen
Schließanordnung 5 und Handhabe 4 angeordnet und derart mit der Handhabe 4 gekoppelt,
dass sie die Wirkverbindung, die zum Beispiel ein Bowdenzug sein kann, unterbricht,
wenn eine festgelegte Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe überschritten ist. Das in
den Ausführungsformen an der mechanischen Kopplungsvorrichtung 7 ansetzende Getriebe
in Form des Verbindungselements 14 setzt das Sperrelement 9 in Rotation/Drehung, so
dass eine hohe Rotationsgeschwindigkeit entsteht. Das Sperrelement 9 mit den fliehkraftbetätigten
Klinken in Form der Sperrglieder 18 rastet dann an der Blockierungskontur 28 ein.
Ein selbsttätiges zurückfallen der Sperrglieder 18 für eine einrastende und automatisch
deaktivierende Sperrvorrichtung bzw. Fliehkraftsperre 8 wurde anhand der näheren Beschreibung
der zweiten Ausführungsform vorgestellt. Sowohl die erste Ausführungsform als auch
die zweite Ausführungsform basieren auf einer Fliehkraftsperre 8, die griffgeschwindigkeitsabhängig
ist, d.h. die Aktivierung der Fliehkraftsperre 8 ist abhängig von der Geschwindigkeit,
mit welcher die Handhabe 4 bewegt wird.
[0035] Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebenen
und dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an den in
der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen zahlreiche, dem Fachmann entsprechend
der beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen vorgenommen werden können,
ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Dabei gehört zur Erfindung
alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt
ist, einschließlich dessen, was abweichend von den konkreten Ausführungsbeispielen
für den Fachmann naheliegt.
1. Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:
- einen rahmenartigen Griffträger (6),
- eine Handhabe (4), die an dem Griffträger (6) zum Öffnen einer Tür (2) oder Klappe
des Kraftfahrzeugs (1) durch einen Benutzer bewegbar gelagert ist,
- eine mechanische Kopplungsvorrichtung (7), durch die eine Bewegung der Handhabe
(4) auf eine fahrzeugseitige Schließanordnung (5) übertragbar ist, und
- eine als Massensperre dienende Sperrvorrichtung (8), welche an dem Griffträger (6)
angebracht ist und derart ausgebildet ist, dass sie bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft
eine Betätigung der Schließanordnung (5) durch die Handhabe (4) und/oder durch die
Kopplungsvorrichtung (7) blockieren kann,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sperrvorrichtung (8) ein Sperrelement (9) aufweist, das über ein Verbindungselement
(14) derart mit der mechanischen Kopplungsvorrichtung (7) bewegungsgekoppelt ist,
dass durch eine Schwenkbewegung der mechanischen Kopplungsvorrichtung (7) das Sperrelement
(9) um eine Drehachse (10) drehbar ist, wobei das Sperrelement (9) wenigstens ein
an ihm angebrachtes Sperrglied (18) aufweist, welches die Drehbewegung des Sperrelements
(9) infolge einer Überschreitung einer festgelegten Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe
(4) blockierend ausgebildet ist.
2. Türgriffanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Längsende (13) des Verbindungselementes (14) an der Drehachse (10) des
Sperrelements (9) angreift und das andere zweite Längsende (16) des Verbindungselementes
(14) an der mechanischen Kopplungsvorrichtung (7) im Abstand zu deren Schwenkachse
(17) angebracht ist.
3. Türgriffanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sperrglied (18) hebelförmig ausgebildet ist und mit einer seiner
beiden Endseiten radial versetzt zu der Drehachse (10) des Sperrelements (9) in einem
sich mit dem Sperrelement (9) mitbewegenden Drehpunkt (19) drehbar zwischen einer
eine Drehbewegung des Sperrelements (9) freigebenden Normalbetriebsposition und einer
eine Drehbewegung des Sperrelements (9) blockierenden Blockierungsposition gelagert
ist.
4. Türgriffanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Federelement (23) vorgesehen ist, welches eine das wenigstens eine
Sperrglied (18) in die Normalbetriebsposition drängende Kraft aufbringt, wobei das
wenigstens eine Sperrglied (18) bei Überschreitung der festgelegten Auslenkgeschwindigkeit
der Handhabe (4) sich gegen die Kraft des elastischen Federelements (23) radial von
der Drehachse (10) weg und hin zu einer Blockierungskontur (28) in seine Blockierungsposition
bewegend ausgebildet ist.
5. Türgriffanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Federelement (23) eine sich an dem Sperrelement (9) und an dem Sperrglied
(18) abstützende Schenkelfeder (24) ist, die eine das wenigstens eine Sperrglied (18)
entweder in die Normalbetriebsposition oder in die Blockierungsposition drängende
Kraft aufbringt und die versetzt zum Drehpunkt (19) des Sperrgliedes (18) angeordnet
ist.
6. Türgriffanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (8) einen an dem Griffträger (6) befestigten Gehäusetopf (11)
aufweist, in welchem das Sperrelement (9) drehbar gelagert ist, wobei die Blockierungskontur
(28) als wenigstens eine radial nach außen hervorstehende und außerhalb der Bewegungsbahn
des Sperrelements (9) angeordnete Ausbuchtung (31) in der Umfangswandung (29) des
Gehäusetopfes (11) ausgebildet ist.
7. Türgriffanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (9) hebelförmig mit zwei sich radial gegenüberliegenden Sperrgliedern
(18) ausgebildet ist.
8. Türgriffanordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein federartiges Rückstellelement (36) vorgesehen ist, welches eine das Sperrelement
(9) in eine Ausgangsposition, in welcher die Handhabe (4) nicht ausgelenkt ist, zurückdrängende
Rückstellkraft aufbringt, wobei die Rückstellkraft des Rückstellelementes (36) größer
ist als die Kraft des elastischen Federelements (23).
9. Türgriffanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückstellkontur (35) vorgesehen ist, welche bei Rückstellung des Sperrelements
(9) in seine Ausgangsposition das wenigstens eine Sperrglied (18) aus der Blockierungsposition
in die Normalbetriebsposition führt.
10. Türgriffanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine die fahrzeugseitige Schließanordnung (5) betätigende Bowdenzugvorrichtung entweder
mit dem Sperrelement (9) oder mit der mechanischen Kopplungsvorrichtung (7) wirkverbunden
ist.
11. Türgriffanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die festgelegte Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe (4) mindestens 2 m/s beträgt.
12. Türgriffanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (10) im Wesentlichen quer zur Schwenkachse (17) der mechanischen Kopplungsvorrichtung
(7) ausgerichtet ist.