Abstreifer mit segmentierter Abstreiferlippe

Abstract

 Kosmetikabstreifer 1 zum Abstreifen eines Kosmetikapplikators mit einem rohrförmigen, eine Passage 5 für den Kosmetikapplikator bildenden Abstreiferkörper 2 zum Befestigen des Abstreifers 1 an einem Kosmetikvorratsbehälter, wobei der Abstreiferkörper 2 eine sich radial-einwärts erstreckende, die Passage ganz oder teilweise versperrende Abstreiferlippe 3 aufweist, wobei die Abstreiferlippe 3 mehrere Abstreiferlippensegmente 7 umfasst, die derart gestaltet sind, dass sich, in Umfangsrichtung gesehen, die Flanken 8 benachbarter Abstreiferlippensegmente 7 überlappen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Abstreifer nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Generell gilt, dass an Kosmetikabstreifer in gewisser Weise widersprüchliche Anforderungen gestellt werden.

[0003] Einerseits muss der Abstreifer mit nicht unerheblicher Vorspannung gegen den Stiel des Applikators anliegen, um diesen sauber abstreifen zu können. Andererseits darf der Abstreifer den Borstenbesatz nicht zu hart abstreifen, da andernfalls zu wenig Kosmetikmasse in dem Borstenbesatz verbleibt, um eine effektive Anwendung zu ermöglichen, die der Anwenderin ein vielfaches Eintauchen des Kosametikapplikators in die Kosmetikmasse erspart. Bei einem harten Abstreifen werden außerdem die Borsten stark belastet, so dass sie vorzeitig ermüden und dann mehr oder weniger abknicken. Ein solches Abknicken tritt ein, wenn das "Bend Recovery"-Vermögen der Borsten erschöpft ist und sie die Borsten aus diesem Grund nach ihrem Durchgang durch den Abstreifer nicht wieder vollständig aufzurichten vermögen.

[0004] Es ist also ein Abstreifer mit einer Abstreiferlippe gefragt, die trotz ihres "strammen" Anliegens gegen den Stiel nachgiebig genug ist, um sich unter dem Einfluss der Reaktionskräfte, die der Borstenbesatz bei seinem Durchgang auf sie ausübt, hinreichend weit aufzudehnen.

[0005] Generell lässt sich ein solches Verhalten erreichen, indem entweder eine weich- oder gummielastische Abstreiferlippe verwendet wird oder zumindest eine sehr dünnwandige Abstreiferlippe.

[0006] In beiden Fällen besteht jedoch die Gefahr, dass sich die Abstreiferlippe unter dem Einfluss der Reaktionskräfte des Borstenbesatzes umzustülpen beginnt, was ihre Wirkung beeinträchtigt.

[0007] Es ist daher schon daran gedacht worden die Abstreiferlippe extrem dünnwandig zu gestalten und ihr dabei eine ondulierte Gestalt zu verleihen - also die Gestalt einer kreisförmig in sich geschlossenen, trichterförmigen Welle, die in Umfangsrichtung gesehen Wellentäler und Wellenkämme aufweist, so, wie das die Fig. 1 illustriert. Es leuchtet ein, dass eine derart gestaltete Abstreiferlippe wegen ihrer Dünnwandigkeit leicht aufgedehnt werden kann und andererseits dennoch nicht gefährdet ist schon bei geringer Belastung umzustülpen, da sie auf Grund ihrer Wellung eine erhöhte Biegesteifigkeit aufweist, wie sie etwa von Wellpappen her allgemein bekannt ist.

[0008] Allerdings hat sich herausgestellt, dass eine derartige Abstreiferlippe sehr leicht beschädigt wird und dann die ihr zugedachte Funktion verliert: Sobald die dünnwandige "Wellenstruktur" das erste Mal eingeknickt ist, etwa weil der Kosmetikapplikator nicht korrekt in Richtung seiner Längsachse, sondern mit etwas Nachdruck leicht schräg, bzw. unter einer gewissen Biegespannung stehend herausgezogen wurde, dann verliert sie dauerhaft die für ihre Funktionstüchtigkeit essentielle Steifigkeit. Ihr geht es insoweit nicht anders, als einer Wellpappe, die ihrer Biegesteifigkeit beraubt ist, sobald sie das erste Mal unter Last eingeknickt ist.

[0009] Auf Grund dessen ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Abstreifer mit einer dehnbaren und zugleich robusten Abstreiferlippe zu schaffen.

[0010] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.

[0011] Erfindungsgemäß wird ein Kosmetikabstreifer zum Abstreifen eines Kosmetikapplikators mit einem rohrförmigen, eine Passage für den Kosmetikapplikator bildenden Abstreiferkörper vorgeschlagen, der an einem Kosmetikvorratsbehälter befestigt werden kann. Dabei weist der Abstreiferkörper eine sich radial-einwärts erstreckende, in ihrem unausgelenkten Zustand die Passage ganz oder teilweise versperrende Abstreiferlippe auf. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass sie mehrere Abstreiferlippensegmente umfasst, die derart gestaltet sind, dass sich die Flanken benachbarter Abstreiferlippen überlappen, in Umfangsrichtung gesehen. Somit gibt es in Richtung der Abstreiferlängsachse gesehen Bereiche, in denen Teile zweier in Umfangsrichtung unmittelbar benachbarter Abstreiferlippensegmente hintereinander liegen.

[0012] Dadurch, dass sich die Abstreiferlippensegmente dort, wo sie sich überlappen, stoff- oder reib- und formschlüssig gegeneinander abstützen, wird auch dann, wenn die einzelnen Abstreiferlippen relativ dünn ausgeführt werden, die Gefahr gebannt, dass es zu einem unerwünschten Umstülpen der jeweiligen Abstreiferlippe kommt. Andererseits wird die Abstreiferlippe durch die Segmentierung dehnbarer, als eine Abstreiferlippe, die aus einer in sich geschlossenen kreisringförmigen bzw. kegelringförmigen Platte oder Membran besteht.

[0013] Die in Umfangsrichtung aufeinander folgenden Abstreiferlippenelemente bilden also vorzugsweise einen kreisförmigen, in sich geschlossenen Fächer aus sich überlappenden "Platten" aus, die jeweils an ihrer radial äußeren Schmalseite unmittelbar an dem rohrförmigen Abstreiferkörper verwurzelt sind.

[0014] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Abstreiferlippensegmente jeweils zwei freie Hauptflächen aufweisen, die sich in Umfangsrichtung gesehen jeweils schraubenförmig um die gedachte Mittellängsachse des Kosmetikabstreifers winden. Als Hauptflächen werden hier diejenigen zwei Flächen bezeichnet, die jede für sich eine wesentlich größere Oberfläche besitzen, als jede einzelne der anderen das Abstreiferlippensegment begrenzenden freien Nebenflächen. Von einer wesentlich größeren Oberfläche einer Hauptfläche kann man jedenfalls dann sprechen, wenn die betreffende Hauptfläche um mindestens den Faktor 5, besser noch um mindestens den Faktor 7,5 größer ist, als jede einzelne der anderen freien Nebenflächen.

[0015] Ein solcher schraubenlinienförmiger Verlauf begünstigt auch das geordnete Umlegen der auf die Abstreiferlippe auftreffenden Borsten. Die Borsten werden nicht einfach nur "grob" entgegen der Bewegungsrichtung des Applikators umgelegt, sondern bekommen beim Umlegen zugleich auch eine in Umfangsrichtung wirkende Bewegungskomponente vermittelt, was die Borsten schont. Das ist insbesondere bei Applikatoren mit spritzgegossenen Borsten bedeutsam, da diese empfindlicher sind als Borsten aus gesponnenen und gereckten Nylonfilamenten.

[0016] Darüber hinaus sind die Hauptflächen der Abstreiferlippensegmente vorzugsweise so ausgerichtet, dass die Hauptflächen der Abstreiferlippensegmente eine Fläche aufspannen, die annähernd senkrecht zur Längsachse L des Abstreifers verläuft. Das ist der Fall, wenn die örtlichen Tangenten der Hauptfläche die Längsachse unter einem Winkel schneiden, der nicht kleiner als 60° ist. So bilden die sich überlappenden Abstreiferlippensegmente eine Art flachen Trichter, der das Wiedereinführen des Applikators in den Kosmetikvorratsbehälter vereinfacht und andererseits die Abstreifwirkung verbessert. Ganz ideal ist es, wenn der besagte Winkel nicht kleiner als 75° ist.

[0017] Zweckmäßigerweise nimmt die Wandstärke der Abstreiferlippensegmente, senkrecht zu der Ebene, in der jeweils eine ihrer Hauptflächen liegt, vom radial äußeren Ende der jeweiligen Abstreiferlippe hin zu radial inneren Ende der Abstreiferlippe ab, vorzugsweise kontinuierlich und idealerweise um mindestens 20%. Das beeinflusst das Biegeverhalten positiv. Dadurch, dass die Abstreiferlippensegmente im Bereich ihrer Wurzel, mit der sie in den Abstreiferkörper übergehen, am dicksten sind, wird die Gefahr des ungewollten Umstülpens verringert. Gleichzeitig weist das radial frei nach innen auskragende, dünner werdende Ende jedes Abstreiferlippensegments eine erhöhte Flexibilität auf.

[0018] Es ist günstig, wenn die Wandstärke des Abstreifergrundkörpers (gemessen in radialer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse) von seinem der Abstreiferlippe abgewandten Ende hin zu seinem der Abstreiferlippe zugwandten Ende zunimmt - vorzugsweise um mindestens 10%.

[0019] Zweckmäßigerweise weist der Abstreiferkörper an seinem Außenumfang eine Anzahl von Rastnasen zur Verrastung mit dem

[0020] Kosmetikvorratsbehälter auf. Diese sind in Unfangsrichtung gesehen jeweils dort positioniert, wo sich zwei benachbarte Abstreiferlippen überlappen. Auf diese Art und Weise ist der Applikatorkörper gerade dort, wo vergleichsweise hohe Kräfte an den Abstreiferlippensegmenten in Richtung der Längsachse entstehen, gut gegen Auszug gesichert.

[0021] Besonders bevorzugt ist es, die komplette Abstreiferlippe aus drei oder vorzugsweise vier Abstreiferlippensegmenten zu bilden. Sie kann aber auch aus fünf oder sechs Abstreiferlippensegmenten bestehen. Auf diese Art und Weise sind die Abstreiferlippensegmente in nicht zu engen Abständen abgestützt, so dass sie die eigene Flexibilität gut ausspielen können. Eine größere Anzahl von Abstreiferlippensegmenten als sechs ist nicht ratsam.

[0022] Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass jeweils zwei sich überlappende Abstreiferlippen im Bereich ihrer sich überlappenden Flanken durch einen Steg einstückig miteinander verbunden sind und sich so stoffschlüssig gegeneinander abstützen. Als Steg im Sinne der Erfindung wird hierbei jedenfalls ein Abschnitt angesehen, in den die Abstreiferlippensegmente durch einen Knick übergehen.

[0023] Dabei wird unter einem Steg im Sinne der Erfindung vorzugsweise ein Abschnitt verstanden, der seinerseits zwei freie Hauptflächen hat, von denen jede wesentlich größer ist, als seine freie Nebenfläche, vorzugsweise um mindestens den Faktor 5. Die beiden freien Hauptflächen des Stegs sind im Wesentlichen senkrecht zu den unmittelbar an ihn angrenzenden Hauptflächen der Abstreiferlippensegmente ausgerichtet, die er miteinander verbindet. Eine Ausrichtung "im Wesentlichen senkrecht zueinander" liegt vor, wenn die Hauptflächen des Stegs in einem Winkel von 90°+/- 25° relativ zu den Hauptflächen der Abstreiferlippensegmente angeordnet sind. Ideal ist eine Anordnung von 90°+/- 5°. Auf diese Art und Weise entsteht in Umfangsrichtung gesehen eine im weitesten Sinne "zieharmonikaförmige" Struktur. Eine solche zieharmonikaförmige Struktur lässt sich relativ gut ausdehnen, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Struktur unbeabsichtigt umgestülpt wird. Vorzugsweise entspricht die Wandstärke des Stegs senkrecht zu den Ebenen, in der seine Hauptflächen liegen, im Wesentlichen der Wandstärke der Abstreiferlippensegmente, die diese an ihrem radial inneren Ende aufweisen, senkrecht zu der Ebene, in der jeweils eine von deren Hauptflächen liegt. Der Steg entfaltet seine Stützwirkung also allein durch seine Geometrie, aber nicht durch Materialanhäufung.

[0024] Vorzugsweise ist die Erstreckung des Stegs in Richtung parallel zur Mittellängsachse des Kosmetikabstreifers mindestens zweimal und idealerweise sogar mindestens dreimal größer, als seine Erstreckung in Umfangsrichtung. Auf diese Art und Weise bildet der Steg eine relativ steife, örtliche Stützstruktur, die das Umstülpen sicher verhindert.

[0025] Im Rahmen einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass benachbarte, sich überlappende Abstreiferlippensegmente im Bereich ihrer Überlappung mit ihren freien Hauptflächen gegeneinander anliegen ohne unmittelbar miteinander verbunden zu sein. Bei dieser Ausführungsform stützen sich die Abstreiferlippensegmente also reib- und formschlüssig gegeneinander ab. Auch das vermag bei richtiger Auslegung ein Umstülpen sicher zu verhindern.

[0026] Vorzugsweise ist die Länge, auf der sich die freien Hauptflächen benachbarter Abstreiferlippensegmente überlappen, um mindestens den Faktor 2, besser um mindestens den Faktor 2,5 größer, als die Wandstärke der Abstreiferlippensegmente an deren radial innerem Ende.

[0027] Zumeist bestehen der Abstreiferkörper und seine aus den Abstreiferlippensegmenten gebildete Abstreiferlippe aus einem Stück. In der Regel erfolgt die Herstellung im Spritzgussverfahren.

[0028] Für bestimmte Anwendungsfälle ist es besonders günstig die aus den Abstreiferlippensegmenten gebildete Abstreiferlippe aus einem anderen Kunststoff herzustellen, vorzugsweise aus einem weich- oder gummielastischen Kunststoff. Dieser andere, zweite Kunststoff wird an den vorgefertigten Abstreifergrundkörper angespritzt und verschweißt dadurch einstückig mit ihm.

[0029] Im Rahmen einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, den Abstreifer vollständig aus NBR zu vulkanisieren, oder die Abstreiferlippe an einen entsprechend temperaturstabilen Abstreifergrundkörper anzuvulkanisieren. Gerade dann, wenn (nur) die Abstreiferlippe aus NBR besteht, kommen die Vorteile des erfindungsgemäßen Abstreifers besonders gut zur Geltung: Die einzelnen Abstreiferlippensegmente sind in sich sehr nachgiebig, da "gummielastisch". Sie können also sehr leicht aufgedehnt werden, so dass sich der Borstenbesatz des Applikators unter Entstehung nur geringer Kräfte seinen Weg bahnen kann. Durch die erfindungsgemäße Art der sich gegenseitigen Abstützung der Abstreiferlippen wird jedoch das Umstülpen vermieden, das ansonsten gerade beim Einsatz von NBR oder anderen gummiartigen Materialien ein großes Problem darstellt. Dabei ist es bevorzugt, wenn wirklich nur die Abstreiferlippe aus NBR besteht und an einen zuverlässig ihre Form vorgebenden Abstreifergrundkörper aus einem anderen, nichtgummielastischen Material anvulkanisiert ist.

[0030] Der vorstehend beschriebene, erfindungsgemäße Abstreifer kann seine Vorteile besonders gut ausspielen, wenn er in einer Kosmetikeinheit aus einem Kosmetikapplikator mit spritzgegossenen Borsten und einem Kosmetikvorratsbehälter zum Einsatz kommt.

[0031] Beansprucht wird auch Verwendungsschutz - für die Verwendung von Abstreiferlippen, von denen jede für sich so dünnwandig gestaltet ist, dass sie allein sich einem Umstülpen nicht widersetzen kann, wobei das Überlappen der Flanken in Umfangsrichtung benachbarter Abstreiferlippen dazu verwendet wird, um zu bewirken, dass sich die Abstreiferlippen gegenseitig an einem Umgestülptwerden hindern.

[0032] Weite Wirkungsweisen, Vorteile und Ausgestaltungsmöglichkeiten ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend an Hand der Figuren erläutert werden.

[0033] Die Fig. 1 zeigt einen nicht erfindungsgemäßen, der Erfindung vorausgehenden Abstreifer.

[0034] Die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Abstreifers.

[0035] Die Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht in Gestalt eines Mittellängsschnitts des von Fig. 2 gezeigten Abstreifers.

[0036] Die Fig. 4 zeigt den Abstreifer gem. Fig. 2 in einer Ansicht von unten.

[0037] Die Fig. 5 zeigt eine Ausschnittvergrößerung aus der Fig. 3.

[0038] Die Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Abstreifers.

[0039] Die Fig. 7 zeigt eine Schnittansicht in Gestalt eines Mittellängsschnitts des von Fig. 6 gezeigten Abstreifers.

[0040] Die Fig. 8 zeigt den Abstreifer gem. Fig. 6 in einer Ansicht von unten.

[0041] Die Fig. 9 zeigt eine Ausschnittvergrößerung aus der Fig. 7.

[0042] Die Fig. 10 zeigt skizzenhaft und übertrieben deutlich dargestellt das unter Belastung zieharmonikaförmige Verhalten, welches die Stege beim Aufdehnen der Abstreiferlippe vorzugsweise zeigen.

[0043] Wie bereits erwähnt, zeigt die Figur 1 eine Konstruktion, die am Anfang der internen Entwicklung stand, die jedoch nicht erfindungsgemäß ist. Die besagte Figur 1 zeigt einen Kosmetikabstreifer, der aus einem rohrförmigen Abstreiferkörper und einer daran einstückig befestigten Abstreiferlippe besteht. Die Abstreiferlippe ist in Umfangsrichtung gesehen (also entlang des Pfeils U) in sich geschlossen. Die Abstreiferlippe ist vergleichsweise dünnwandig ausgebildet. Sie weist, wiederum in Umfangsrichtung gesehen, eine ondulierte Form auf. Auf diese Art und Weise wird verhindert, dass die dünnwandige Abstreiferlippe unter dem Einfluss von Kräften, die in Richtung des Pfeils P1 wirken nach oben, bzw. innen umgestülpt wird.

[0044] Die Figuren 2 bis 5 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0045] Der Kosmetikabstreifer 1 besteht aus einem Abstreiferkörper 2, der eine Abstreiferlippe 3 trägt. Der Abstreiferkörper 3 ist an seinem der Abstreiferlippe abgewandten ersten Ende vorzugsweise mit einem Bund 4 ausgestattet, mit dem er gegen die Stirnseite eines nicht gezeigten Behälterhalses anliegt. Der Abstreiferkörper 3 hat im vorliegenden Fall die Gestalt eines kreisrunden Rohrs, dass in seinem Inneren eine Passage 5 ausbildet, durch die ein mit Borsten besetzter Applikator aus dem Kosmetikvorratsbehälter nach außen herausgezogen werden kann. Der Abstreiferkörper kann aber auch einen polygonförmigen Querschnitt haben, unbeschadet der Tatsache, dass ein kreisrunder Querschnitts bevorzugt ist, da er ein inhomogegene Abstreifergebnis vermeidet.

[0046] Wie man am besten an Hand der Fig. 3 sieht, nimmt die Wandstärke des Applikatorkörpers in Richtung von seinem der Abstreiferlippe abgewandten Ende hin zu seinem der Abstreiferlippe zugewandten Ende zu - abgesehen von der nur lokalen Durchmesservergrößerung durch den Bund 4. Gut zu erkennen sind auch die örtlichen Rastnasen 12 mit denen der Abstreifergrundkörper im Nahbereich der Abstreiferlippe ausgerüstet ist und die ihm einen festen Sitz im Hals des Kosmetikvorratsbehälters sichern.

[0047] Im Bereich seines zweiten Endes oder unmittelbar an seinem zweiten Ende ist der Abstreiferkörper 2 mit einer Abstreiferlippe 3 ausgestattet. Im vorliegenden Fall geht der Abstreiferkörper 2 einstückig und bevorzugt auch einstofflich in die Abstreiferlippe 3 über.

[0048] Die Abstreiferlippe 3 versperrt die Passage 5 teilweise, wie das am besten anhand der Figur 4 zu erkennen ist. Im Bereich der Mitte lässt die Abstreiferlippe 3 einen unversperrten Freiraum 6 frei. Der maximale Durchmesser Dmax dieses Freiraums ist etwas kleiner als der maximale Durchmesser des nicht gezeigten Applikatorstiels, der den Borstenbesatz mit der Verschlusskappe des Kosmetikvorratsbehälters verbindet, die als Griffstück dient.

[0049] Das Besondere an diesem Kosmetikabstreifer ist die spezielle Ausgestaltung seiner Abstreiferlippe 3. Die Abstreiferlippe 3 ist in mehrere Abstreiferlippensegmente 7 unterteilt. Jedes der Abstreiferlippensegmente 7 hat die Gestalt eines Kreisringabschnitts, der an seinem Außenumfang unmittelbar einstückig an den Abstreiferkörper 2 angebunden ist und darüber hinaus in Umfangsrichtung zwei freie seitliche Flanken 8 aufweist, sowie einen freien Innenumfang 9, vgl. Fig. 4.

[0050] Jedes Abstreiferlippensegment 7 hat eine plattenartige Gestalt, d.h. es weist zwei freie Hauptflächen 10 auf, die jede eine wesentlich größere Oberfläche haben, als jede einzelne der anderen das Abstreiferlippensegment begrenzenden freien Nebenflächen.

[0051] Das Besondere an den erfindungsgemäßen Abstreiferlippensegmenten 7 ist, dass ihre Hauptflächen 10 in Umfangsrichtung schraubenförmig verlaufen. Auf diese Art und Weise wird es möglich, dass sich jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte Abstreiferlippensegmente an ihren freien seitlichen Flanken 8 schuppenartig überlappen, da ihre freien Flanken 8 in Richtung der Längsachse L gesehen hintereinander zu liegen kommen. Im Regelfall führt diese Überlappung dazu, dass sich die Abstreiferlippensegmente 7 auch in ihrem unausgelenkten Zustand, d. h. wenn kein Kosmetikapplikator eingesetzt ist, an ihren Hauptflächen berühren.

[0052] Dabei ist es vorzugsweise so, dass die Abstreiferlippensegmente 7 in ihrer Projektion entlang der Längsachse L jeweils die Gestalt eines Kreissegments aufweisen, vgl. Fig. 4 und 8.

[0053] Vorzugsweise schließen die Hauptflächen 10 in radialer Richtung gesehen zugleich einen spitzen Winkel α mit der Längsachse des Abstreifers ein.

[0054] Wie man am besten an Hand der Fig. 5 sieht, besitzen die Abstreiferlippenelemente gemessen in Richtung der örtlichen Normalen auf ihre Hauptfläche eine Wandstärke W. Zwei benachbarte Abstreiferlippenelemente überlappen sich auf eine Länge OVL

[0055] Die von den Abstreiferlippensegmenten erzeugte Charakteristik hängt davon ab, wie stark sich zwei benachbarte Abstreiferlippensegmente überlappen und lässt sich in Abhängigkeit von der Wandstärke der Abstreiferlippensegmente vom Konstrukteur einstellen. Ein günstiges Ergebnis wird in der Regel dann erzielt, wenn die Länge für OVL, auf der sich die Abstreiferlippensegmente überlappen, und die Wandstärke W der Abstreiferlippenelemente an ihrem radial inneren Ende gilt: 2W ≤ OVL ≤ 3W.

[0056] Die Figuren 6 bis 10 illustrieren ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung. Dieses zweite Ausführungsbeispiel entspricht über weite Strecken hinweg dem ersten, zuvor geschilderten Ausführungsbeispiel, so dass das Gesagte für dieses zweite Ausführungsbeispiel sinngemäß gilt - soweit sich nicht aus den nachfolgend explizit beschriebenen Unterschieden, die das zweite Ausführungsbeispiel gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel besitzt, etwas anderes ergibt.

[0057] Die Abstreiferlippensegmente des zweiten Ausführungsbeispiels sind genauso gestaltet, wie die des ersten Ausführungsbeispiels. Auch sie überlappen sich, allerdings weniger weit, wie die des ersten Ausführungsbeispiels. Dafür sind sie in dem Bereich, in dem sie sich überlappen, mit einem Steg 13 miteinander verbunden, so dass sich die überlappenden Abstreiferlippensegmente nicht form- oder reibschlüssig gegeneinander abstützen, sondern stoffschlüssig. Wie man am besten an Hand der Fig. 9 sieht besitzt der Steg zwei Hauptflächen 14 und senkrecht dazu eine Wandstärke WS, während die Erstreckung des Steges in Richtung der Längsachse durch das Maß LS beschrieben wird, vgl. Fig. 10.

[0058] Gut zu erkennen ist, dass die Wandstärke WS des Stegs im Wesentlichen der Wandstärke W der beiden sich überlappenden Abstreiferlippensegmente an deren radial innerem Ende entspricht. Ebenfalls deutlich sichtbar ist, dass die Erstreckung LS des Stegs in Richtung parallel zur Längsachse L des Applikators mindestens dreimal größer ist, als die Wandstärke WS des Stegs.

[0059] Schließlich ist klar zu erkennen, dass die Hauptflächen 14 des Steges im Wesentlichen senkrecht zu den Hauptflächen 10 der durch den Steg verbundenen Abstreiferlippensegmente verlaufen und dass die Hauptflächen 14 des Stegs mittels eines Knicks in die Hauptflächen der Abstreiferlippensegmente übergehen.

[0060] Dank dieser Gestaltung kommt jedem der vorzugsweise drei, vier, fünf oder ingesamt sechs Stege folgende Funktion zu:

Jeder der Stege verhält sich gegenüber den Kräften, die die Abstreiferlippensegmente umzustülpen versuchen, wie ein hochkant stehender, um seine Schmalseite gebogener Biegeträger und entfaltet dadurch eine merkliche Stützwirkung, die ein unerwünschtes Umstülpen sicher verhindert - auch wenn die Abstreiferlippensegmente vergleichsweise dünnwandig ausgeführt sind.

[0061] Andererseits erlauben die Stege jeweils eine gewissen "Zieharmonika-Effekt", denn sie sind hinreichend elastisch, um sich zumindest im Bereich ihres radial innersten Endes - unter dem Einfluss der von dem durch den Abstreifer hindurchgleitenden Applikator aufgebrachten Kräfte - etwas querzustellen und dadurch das Aufdehnen des Anstreifers an seinem Innenumfang zu erleichtern, vgl. Fig. 10.

[0062] Abschließend ist festzuhalten dass unabhängig und selbstständig auch Schutz für einen Abstreifer beansprucht wird, dessen Abstreiferlippe in Umfangsrichtung in sich durchgehend geschlossen ist und in Umfangsrichtung eine ziehharmonikaförmige Struktur aus plattenförmigen Abstreiferlippensegmenten und diese verbindenden Stegen aufweist, wobei die Hauptflächen der Abstreiferlippensegmente und der Stege im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet sind.

[0063] Zu diesem Anspruch können weitere der in der Beschreibung erwähnten Merkmale hinzukommen.

Bezugszeichenliste

[0064] 

1

Abstreifer

2

Abstreiferköper

3

Abstreiferlippe

4

Bund

5

Passage

6

Unversperrter Freiraum

7

Abstreiferlippensegment

8

Flanke des Abstreiferlippensegments

9

Innenumfang des Abstreiferlippenelements

10

Hauptfläche des Abstreiferlippensegments

11

Nicht vergeben

12

Rastnase

13

Steg

14

Hauptfläche des Stegs

α

Winkel der Hauptfläche eines Abstreiferlippensegments zur Längsachse

L

Abstreiferlängsachse

W

Wandstärke Abstreiferlippensegment

OVL

Maß der Überlappung zweier in Umfangsrichtung benachbarter Abstreiferlippensegmente

WS

Wandstärke Steg

WG

Wandstärke Abstreifergrundkörper

LS

Erstreckung Steg parallel zur Längsachse

U

Richtungspfeil zur Verdeutlichung der Umfangsrichtung

DMax

Maximmaler Durchmesser des vom Abstreifer in seinem Ruhrzustand freigelassenen Durchlasses

P1

Kraftpfeil

Ansprüche

1. Kosmetikabstreifer (1) zum Abstreifen eines Kosmetikapplikators mit einem rohrförmigen, eine Passage (5) für den Kosmetikapplikator bildenden Abstreiferkörper (2) zum Befestigen des Abstreifers (1) an einem Kosmetikvorratsbehälter, wobei der Abstreiferkörper (2) eine sich radial-einwärts erstreckende, die Passage ganz oder teilweise versperrende Abstreiferlippe (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiferlippe (3) mehrere Abstreiferlippensegmente (7) umfasst, die derart gestaltet sind, dass sich, in Umfangsrichtung gesehen, die Flanken (8) benachbarter Abstreiferlippensegmente (7) überlappen;

2. Kosmetikabstreifer (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiferlippensegmente (7) zwei freie Hauptflächen (10) aufweisen, die sich jeweils - in Umfangsrichtung gesehen - schraubenförmig um die gedachte Mittellängsachse (L) des Kosmetikabstreifers (1) winden, dabei ist es vorzugsweise so, dass die Abstreiferlippensegmente (7) in ihrer Projektion entlang der Längsachse (L) jeweils die Gestalt eines Kreissegments aufweisen;

3. Kosmetikabstreifer (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiferlippensegmente (7) zwei freie Hauptflächen (10) aufweisen, die jeweils - in radialer Richtung gesehen - in einem spitzen Winkel (α) relativ zur Mittellängsachse des Kosmetikabstreifers verlaufen, der nicht kleiner als 60° und idealerweise nicht kleiner als 75° ist;

4. Kosmetikabstreifer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke (W) der Abstreiferlippensegmente (7), senkrecht zu der Ebene, in der jeweils eine ihrer Hauptflächen (10) liegt, vom radial äußeren Ende der jeweiligen Abstreiferlippe (7) hin zum radial inneren Ende der Abstreiferlippe (7) abnimmt, vorzugsweise kontinuierlich und idealerweise um mindestens 20%;

5. Kosmetikabstreifer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke (WG) des Abstreifergrundkörpers (2), gemessen in radialer Richtung, senkrecht zu seiner Längsachse (L) von seinem der Abstreiferlippe (3) abgewandten Ende hin zu seinem der Abstreiferlippe (3) zugwandten Ende zunimmt, vorzugsweise um mindestens 10%;

6. Kosmetikabstreifer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifergrundkörper (2) an seinem Außenumfang eine Anzahl von Rastnasen (12) zur Verrastung mit dem Kosmetikvorratsbehälter aufweist, die jeweils, in Unfangsrichtung gesehen, dort positioniert sind, wo sich zwei benachbarte Abstreiferlippensegmente (7) überlappen;

7. Kosmetikbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Abstreiferlippe (3) aus drei bis maximal sechs und idealerweise aus vier Abstreiferlippensegmenten (7) zusammengesetzt ist;

8. Kosmetikabstreifer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei sich überlappende Abstreiferlippensegmente (7) im Bereich ihrer sich überlappenden Flanken durch einen Steg (13) einstückig miteinander verbunden sind;

9. Kosmetikabstreifer (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden freien Hauptflächen (14) des Stegs (13) im Wesentlichen senkrecht zu den beiden freien Hauptflächen (10) jeder der beiden durch ihn verbundenen Abstreiferlippensegmente (7) ausgerichtet sind;

10. Kosmetikabstreifer nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke (WS) des Stegs (13) senkrecht zu der Ebene, in der eine seiner Hauptflächen (14) liegt, im Wesentlichen der Wandstärke (W) der Abstreiferlippensegmente (7) entspricht, die diese an ihrem radial inneren Ende aufweisen, senkrecht zu der Ebene, in der jeweils eine von deren Hauptflächen (10) liegt;

11. Kosmetikabstreifer (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass die Erstreckung des Stegs (13) in Richtung parallel zur Mittellängsachse (L) des Kosmetikabstreifers (1) mindestens zweimal, besser mindestens dreimal größer ist, als die Wandstärke (W) jedes einzelnen der von ihm verbundenen Abstreiferlippensegmente (7) ;

12. Kosmetikabstreifer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte, sich überlappende Abstreiferlippensegmente (7) im Bereich ihrer Überlappung mit ihren freien Hauptflächen (10) in Berührungskontakt gegeneinander anliegen, ohne einstückig miteinander verbunden zu sein;

13. Kosmetikabstreifer (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (OVL), auf der sich die freien Hauptflächen (10) benachbarter Abstreiferlippensegmente (7) überlappen, um mindestens den Faktor 2, besser um mindestens den Faktor 2,5 größer ist, als die Wandstärke (W) der Abstreiferlippensegmente (7) ;

14. Kosmetikabstreifer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreiferkörper (2) und seine aus den Abstreiferlippensegmenten (7) gebildete Abstreiferlippe (3) aus einem vorzugsweise spritzgegossenen Stück bestehen;

15. Kosmetikabstreifer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die aus den Abstreiferlippensegmenten (7) gebildete Abstreiferlippe (3) aus einem anderen Kunststoff besteht - vorzugsweise einem weich- oder gummielastischen Kunststoff - als der Abstreiferkörper (2) und durch Anspritzen an den Abstreiferkörper (2) mit diesem einstückig verschweißt ist;

16. Kosmetikabstreifer nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Kosmetikabstreifer aus einem gummielastischen, vulkanisierten Material und vorzugsweise NBR besteht oder die Abstreiferlippe aus dem genannten Material und insbesondere aus NBR besteht, das an einen Abstreifergrundkörper anvulkanisiert ist;

17. Kosmetikabstreifer (1), vorzugsweise nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Absteiferlippe (3) des Kosmetikabstreifers (1) in Umfangsrichtung in sich durchgehend geschlossen ist und in Umfangsrichtung eine ziehharmonikaförmige Struktur aus plattenförmigen Abstreiferlippensegmenten (7) und diese verbindenden Stegen (13) aufweist, wobei die Hauptflächen (10) der Abstreiferlippensegmente (7) und die Hauptflächen (14) der Stege (13) im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet sind.

18. Kosmetikeinheit, bestehend aus einem Kosmetikapplikator mit vorzugsweise spritzgegossenen Borsten, einem Kosmetikvorratsbehälter und einem Kosmetikabstreifer (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche;

Zeichnung