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EP 2 815 679 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.11.2016 Patentblatt 2016/47 |
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Anmeldetag: 13.06.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schrankmöbel
Cupboard
Armoire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
21.06.2013 DE 202013102700 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.12.2014 Patentblatt 2014/52 |
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Patentinhaber: RWK & Kuhlmann Küchen GmbH |
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32130 Enger (DE) |
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Erfinder: |
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- Lemke, Michael
49324 Melle/Wiehengebirge (DE)
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Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102008 058 903 JP-A- H1 033 279
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DE-U1- 20 210 516 US-A- 2 703 267
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schrankmöbel, mit einem winklig zueinander stehende Korpusseiten
aufweisenden Möbelkorpus und mehreren übereinander angeordneten Schubkästen, die in
durch Korpusseitenabschnitte begrenzte Einschuböffnungen eingeführt sind.
[0002] Derartige Schrankmöbel finden zur unterschiedlichsten Nutzung Verwendung. Beispielhaft
sei der Einsatz als Küchenmöbel genannt, hier insbesondere als Unterschrank. Vielfach
bilden solche Schrankmöbel den Abschluss einer zumindest einseitig frei stehenden
Zeile oder einer sogenannten Kochinsel, wobei eine endseitige Korpusseite eine geschlossene
Wange bildet, während benachbart, also winklig dazu stehend, die übereinander angeordneten
Schubkästen vorgesehen sind. Aus funktionalen, aber insbesondere auch aus gestalterischen
Gründen ist das bekannte Schrankmöbel jedoch nicht geeignet, den Ansprüchen der Benutzer
zu genügen.
[0003] Hierzu zählt vor allem die Anordnung der Schubkästen lediglich an einer Korpusseite,
die es erfordert, gerade bei einem frei stehenden Schrankmöbel, sich immer dieser
Seite zugewandt zu positionieren, um einen Zugriff auf die Schubkästen zu erhalten,
d.h., gegebenenfalls ist eine Umgehung bzw. ein Umgreifen notwendig, je nach Standpunkt
des Benutzers. Alles in allem sind die bekannten gattungsgemäßen Schrankmöbel hinsichtlich
ihrer Schubkastenanordnung nicht geeignet, den Bedürfnissen in optimaler Weise gerecht
zu werden.
[0004] Die
US 2,703,267 offenbart einen Eckschrank, bei dem Schubkästen in unterschiedliche Seiten herausgezogen
werden können. Die schubkästen sind jeweils in der Höhe versetzt zueinander angeordnet.
Ein ähnliches Möbel ist auch in der
DE 202 10 516 U1 offenbart.
[0005] In der
JP 10-33279 ist ein Rollcontainer offenbart, bei dem Schubkästen zu allen vier Seiten herausziehbar
sind. Die Schubkästen weisen allen eine unterschiedliche Höhe auf.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schrankmöbel so weiterzuentwickeln,
dass seine Verwendungsfähigkeit verbessert und seine Akzeptanz hinsichtlich der Gestaltung
erhöht wird.
[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Schrankmöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0008] Das neue Schrankmöbel erlaubt eine praxisnähere Benutzung, da nunmehr Schubkästen
an zwei benachbarten, winklig zueinander stehenden Korpusseiten vorgesehen sind. Dabei
können diese Korpusseiten in rechtem oder stumpfem Winkel zueinander angeordnet sein.
[0009] Durch die an benachbarten Seiten frontseitige Bedienbarkeit der Schubkästen ist eine
Benutzungserleichterung gegeben, die sich in durchaus bemerkenswerter Weise vom Benutzungszwang
nach dem Stand der Technik abhebt.
[0010] Auch unter gestalterischen Gesichtspunkten stellt die Erfindung eine wesentliche
Verbesserung dar, da das zuvor vorherrschende im wahrsten Sinne des Wortes eintönige
Bild einer geschlossenen Korpusseite, die eine Sichtseite bildet, bei einem End- oder
Eckmöbel, in gefälliger Form unterbrochen ist.
[0011] Prinzipiell können dabei die seitlich benachbarten Schubkästen gleich ausgebildet
sein, d.h., sowohl hinsichtlich ihrer Abmaße wie auch hinsichtlich ihrer Gestaltung
einheitlich Sichtblenden aufweisen. Diese sind so bemessen, dass sie die darunter
oder darüber liegenden Korpusseitenabschnitte in geschlossener Stellung der Schubkästen
abdecken.
[0012] Das Wesen der Erfindung liegt darin, die Korpusseitenabschnitte zweier benachbarter
Korpusseiten versetzt zueinander anzuordnen, wobei sich die einander zugewandte Endbereiche
der Korpusseitenabschnitte gegeneinander abstützen. Dabei wird die Abstützfläche bestimmt
durch die Dicke der Korpusseitenabschnitte.
[0013] Die Verbindung der versetzten Korpusseitenabschnitte miteinander erfolgt vorzugsweise
durch Stifte oder Dübel, die in vorgesehene Bohrungen eingesteckt und gegebenenfalls
mit den Korpusseitenabschnitten kraft-, form- oder stoffschlüssig verbunden sind,
beispielsweise durch Verkleben.
[0014] Denkbar ist aber auch eine durchgehende Verbindungsstange vorzusehen, die durch Durchgangsbohrungen
der Korpusseitenabschnitte geführt ist und beidseitig gespannt wird.
[0015] Eine weitere Möglichkeit der Verbindung besteht darin, die Korpusseitenabschnitte
durch Winkel miteinander zu verbinden, was ebenso eine stabile Befestigung ergibt
wie die vorgenannten Verbindungsarten.
[0016] Da als Korpusseitenabschnitte bevorzugt im Grundriss rechteckige Platten zum Einsatz
kommen, wird die Erfindung hinsichtlich des Materialeinsatzes kostenneutral realisiert
gegenüber einem Schrankmöbel, bei dem anstelle der zusätzlich mit Schubkästen versehenen
Korpusseite eine geschlossene Verwendung findet.
[0017] Jeder Korpusseitenabschnitt ist mit einem Führungselement ausgestattet, an dem der
zugeordnete Schubkasten verschiebbar angeschlossen ist, wobei die den Korpusseitenabschnitten
gegenüberliegende Wange des Schrankmöbels als geschlossene Korpusseite vorliegt mit
ebenfalls Führungselementen, so dass die Schubkästen jeweils in an sich bekannter
Weise zweifach geführt sind. Die Führungselemente können dabei als Führungsschienen,
Führungsleisten oder dergleichen ausgebildet sein.
[0018] Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung
beschrieben.
[0020] Die einzige Figur zeigt einen Teil eines Schrankmöbels gemäß der Erfindung in einer
perspektivischen Ansicht.
[0021] In der Figur ist ein quaderförmiges Schrankmöbel gezeigt mit rechtwinklig zueinander
stehenden Korpusseiten 1. Gemäß der Erfindung weisen zwei benachbarte Korpusseiten
1 versetzt zueinander angeordnete Korpusseitenabschnitten 4 auf, die jeweils eine
Einschuböffnung begrenzen, durch die ein Schubkasten 2 eingeschoben ist, wobei im
Beispiel die Schubkästen 2 in einer teilweise eingeschobenen Position dargestellt
sind.
[0022] Die versetzt zueinander angeordneten Korpusseitenabschnitte 4 liegen mit ihren Endseiten
5 aneinander, wobei diese Endseiten durch die Dicke der Korpusseitenabschnitte 4 bestimmt
sind. Die Verbindung der Korpusseitenabschnitte 4 im Bereich ihrer Endseiten erfolgt
kraft, form- und/oder stoffschlüssig, während oberseitig ein Querholm 6 eine geschlossene
Korpusseite 1 mit einem gegenüberliegenden Korpusseitenabschnitt 4 verbindet, wodurch
eine zusätzliche Sicherung erreicht ist.
[0023] Der Schubkasten 2 ist mit einer vorderseitigen Sichtblende 3 verschlossen, die einerseits
einen Anschlag bildet und in eingeschobener Stellung des Schubkastens 2 an einer Stirnseite
des winklig dazu angeordneten Korpusseitenabschnitts 4 anliegt.
[0024] Erfindungsgemäß sind die Sichtblenden 3 so bemessen, dass sie den jeweiligen zugeordneten
und parallel dazu verlaufenden Korpusseitenabschnitt 4 überdecken, wobei sie, entsprechend
dem Versatz der Korpusseitenabschnitte 4, einen Stauraum 7, der durch Seitenwände
begrenzt wird, entweder nach oben oder nach unten überragen.
[0025] Zweckmäßigerweise entspricht die Höhe der Seitenwände des Stauraums 7 der Höhe der
Korpusseitenabschnitte 4. Im Übrigen tragen die Korpusseitenabschnitte 4, ebenso wie
die gegenüberliegenden geschlossenen Korpusseiten 1 jeweils nicht dargestellte Führungselemente,
an denen die Schubkästen 2 verschiebbar gehalten sind.
1. Schrankmöbel, mit einem winklig zueinander stehende Korpusseiten (1) aufweisenden
Möbelkorpus und mehreren übereinander angeordneten Schubkästen (2), die in durch Korpusseitenabschnitte
(4) begrenzte Einschuböffnungen eingeführt sind, wobei die Korpusseitenabschnitte
(4) zweier benachbarter Korpusseiten (1) versetzt zueinander angeordnet sind und sich
endseitig aneinander abstützen, wobei an jedem Korpusseitenabschnitt (4) ein Führungselement
angeordnet ist, an dem der zugeordnete Schubkasten (2) verschiebbar gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Sichtblende (3) des jeweiligen Schubkastens (2) in ihrem Grundriss so bemessen
ist, dass sie den parallel dazu verlaufenden zugeordneten Korpusseitenabschnitt (4)
überdeckt, und die Sichtblenden (3) entsprechend dem Versatz der Korpusseitenabschnitte
(4), einen Stauraum (7), der durch Seitenwände begrenzt wird, entweder nach oben oder
nach unten überragen.
2. Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützfläche der Endseite (5) der aneinander liegenden Korpusseitenabschnitte
(4) bestimmt ist von der Dicke der Korpusseitenabschnitte (4).
3. Schrankmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die versetzt zueinander angeordneten Korpusseitenabschnitte (4) form- und/oder stoffschlüssig
miteinander verbunden sind.
4. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung der Korpusseitenabschnitte (4) Verbindungselemente in Form von Stiften,
Dübeln oder dergleichen vorgesehen sind, die in eingebrachte Löcher in den Endseiten
(5) gehalten sind.
5. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung der Korpusseitenabschnitte (4) durchgehend eine Stange vorgesehen
ist, die durch Durchgangsöffnungen in den Korpusseitenabschnitten (4) geführt und
endseitig verspannt sind.
6. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe eines Korpusseitenabschnittes (4) der Höhe einer zugeordneten Seitenwand
eines Stauraums (7) des eingeschobenen Schubkastens (2) entspricht.
1. A piece of cabinet furniture, comprising a furniture body having furniture body sides
(1) disposed at an angle with respect to each other and several drawers (2) which
are arranged on top of each other and inserted into insert openings bounded by furniture
body side sections (4), wherein the furniture body side sections (4) of two adjacent
furniture body sides (1) are arranged in an offset manner with respect to each other
and are supported on each other at the end side, wherein a guide element is arranged
on each furniture body side section (4) on which the associated drawer (2) is displaceably
held, characterized in that a trim panel (3) of the respective drawer (2) is dimensioned in its layout in such
a way that it covers the associated furniture body side section (4) extending in parallel
thereto, and the trim panels (3) protrude beyond a stowage space (7), which is delimited
by the side walls, either to the top or the bottom according to the offset of the
furniture body side sections (4).
2. A piece of cabinet furniture according to claim 1, characterized in that the support surface of the end side (5) of the furniture body sides (4) resting on
each other is determined by the thickness of the furniture body side sections (4).
3. A piece of cabinet furniture according to claim 1 or 2, characterized in that the furniture body sides (4) which are arranged in an offset manner with respect
to each other are connected to each other in an interlocking or materially bonded
manner.
4. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that connecting elements in form of pins, dowels or the like are provided for connecting
the furniture body side sections (4), which connecting elements are retained in introduced
holes in the end sides (5).
5. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that a rod is continuously provided for connecting the furniture body side sections (4),
which rod is guided through through-openings in the furniture body side sections (4)
and is clamped at the end side.
6. A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the height of a furniture body side section (4) corresponds to the height of an associated
side wall of a stowage space (7) of the inserted drawer (2).
1. Meuble de placard, avec un corps de meuble présentant des faces de corps (1) formant
un angle les unes par rapport aux autres et plusieurs tiroirs (2) disposés les uns
au-dessus des autres, qui sont insérés dans des ouvertures d'insertion délimitées
par des parties de face de corps (4), les parties de face de corps (4) de deux faces
de corps (1) voisines étant décalées l'une par rapport à l'autre et s'appuyant l'une
sur l'autre à leur extrémité, un élément de guidage, sur lequel le tiroir (2) est
retenu de façon coulissante, étant disposé sur chaque face de corps (4), caractérisé en ce qu'une façade (3) de chaque tiroir (2) est dimensionnée en plan de façon à recouvrir
la partie de face de corps (4) correspondante qui lui est parallèle, et les façades
(3) dépassent vers le haut ou le bas, selon le décalage des parties de face de corps
(4), d'un espace de rangement (7) délimité par des parois latérales.
2. Meuble de placard selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface d'appui de la face d'extrémité (5) des parties de face de corps (4) qui
se font face est déterminée par l'épaisseur des parties de face de corps (4).
3. Meuble de placard selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les parties de face de corps (4) décalées l'une par rapport à l'autre sont assemblées
entre elles par engagement positif et/ou par solidarité de matière.
4. Meuble de placard selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sont prévus, en vue de l'assemblage des parties de face de corps (4), des éléments
d'assemblage sous forme de chevilles, de goujons ou similaires, qui sont retenus dans
des trous ménagés dans les faces d'extrémité (5).
5. Meuble de placard selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu pour l'assemblage des parties de face de corps (4) une barre continue
qui est passée à travers des ouvertures de passage dans les parties de face de corps
(4) et serrée d'un seul côté.
6. Meuble de placard selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la hauteur d'une partie de face de corps (4) correspond à celle d'une paroi latérale
correspondante d'un espace de rangement (7) du tiroir (2) inséré.

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