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<ep-patent-document id="EP14172321B1" file="EP14172321NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2815679" kind="B1" date-publ="20161123" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2815679</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161123</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14172321.3</B210><B220><date>20140613</date></B220><B240><B241><date>20150615</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202013102700 U</B310><B320><date>20130621</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161123</date><bnum>201647</bnum></B405><B430><date>20141224</date><bnum>201452</bnum></B430><B450><date>20161123</date><bnum>201647</bnum></B450><B452EP><date>20160609</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  67/04        20060101AFI20160530BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schrankmöbel</B542><B541>en</B541><B542>Cupboard</B542><B541>fr</B541><B542>Armoire</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1-102008 058 903</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 210 516</text></B561><B561><text>JP-A- H1 033 279</text></B561><B561><text>US-A- 2 703 267</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Lemke, Michael</snm><adr><str>Kosakenallee 6</str><city>49324 Melle/Wiehengebirge</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>RWK &amp; Kuhlmann Küchen GmbH</snm><iid>101572293</iid><irf>32660EP 20/8</irf><adr><str>Südstraße 16</str><city>32130 Enger</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Dantz, Jan Henning</snm><sfx>et al</sfx><iid>101237057</iid><adr><str>Loesenbeck - Specht - Dantz 
Patent- und Rechtsanwälte 
Am Zwinger 2</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20141224</date><bnum>201452</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Schrankmöbel, mit einem winklig zueinander stehende Korpusseiten aufweisenden Möbelkorpus und mehreren übereinander angeordneten Schubkästen, die in durch Korpusseitenabschnitte begrenzte Einschuböffnungen eingeführt sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Schrankmöbel finden zur unterschiedlichsten Nutzung Verwendung. Beispielhaft sei der Einsatz als Küchenmöbel genannt, hier insbesondere als Unterschrank. Vielfach bilden solche Schrankmöbel den Abschluss einer zumindest einseitig frei stehenden Zeile oder einer sogenannten Kochinsel, wobei eine endseitige Korpusseite eine geschlossene Wange bildet, während benachbart, also winklig dazu stehend, die übereinander angeordneten Schubkästen vorgesehen sind. Aus funktionalen, aber insbesondere auch aus gestalterischen Gründen ist das bekannte Schrankmöbel jedoch nicht geeignet, den Ansprüchen der Benutzer zu genügen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Hierzu zählt vor allem die Anordnung der Schubkästen lediglich an einer Korpusseite, die es erfordert, gerade bei einem frei stehenden Schrankmöbel, sich immer dieser Seite zugewandt zu positionieren, um einen Zugriff auf die Schubkästen zu erhalten, d.h., gegebenenfalls ist eine Umgehung bzw. ein Umgreifen notwendig, je nach Standpunkt des Benutzers. Alles in allem sind die bekannten gattungsgemäßen Schrankmöbel hinsichtlich ihrer Schubkastenanordnung nicht geeignet, den Bedürfnissen in optimaler Weise gerecht zu werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0001" dnum="US2703267A"><text>US 2,703,267</text></patcit> offenbart einen Eckschrank, bei dem Schubkästen in unterschiedliche Seiten herausgezogen werden können. Die schubkästen sind jeweils in der Höhe versetzt zueinander angeordnet. Ein ähnliches Möbel ist auch in der <patcit id="pcit0002" dnum="DE20210516U1"><text>DE 202 10 516 U1</text></patcit> offenbart.</p>
<p id="p0005" num="0005">In der <patcit id="pcit0003" dnum="JP10033279A"><text>JP 10-33279</text></patcit> ist ein Rollcontainer offenbart, bei dem Schubkästen zu allen vier Seiten herausziehbar sind. Die Schubkästen weisen allen eine unterschiedliche Höhe auf.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schrankmöbel so weiterzuentwickeln, dass seine Verwendungsfähigkeit verbessert und seine Akzeptanz hinsichtlich der Gestaltung erhöht wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird durch ein Schrankmöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Das neue Schrankmöbel erlaubt eine praxisnähere Benutzung, da nunmehr Schubkästen an zwei benachbarten, winklig zueinander stehenden Korpusseiten vorgesehen sind. Dabei können diese Korpusseiten in rechtem oder stumpfem Winkel zueinander angeordnet sein.</p>
<p id="p0009" num="0009">Durch die an benachbarten Seiten frontseitige Bedienbarkeit der Schubkästen ist eine Benutzungserleichterung gegeben, die sich in durchaus bemerkenswerter Weise vom Benutzungszwang nach dem Stand der Technik abhebt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Auch unter gestalterischen Gesichtspunkten stellt die Erfindung eine wesentliche Verbesserung dar, da das zuvor vorherrschende im wahrsten Sinne des Wortes eintönige Bild einer geschlossenen Korpusseite, die eine Sichtseite bildet, bei einem End- oder Eckmöbel, in gefälliger Form unterbrochen ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Prinzipiell können dabei die seitlich benachbarten Schubkästen gleich ausgebildet sein, d.h., sowohl hinsichtlich ihrer Abmaße wie auch hinsichtlich ihrer Gestaltung einheitlich Sichtblenden aufweisen. Diese sind so bemessen, dass sie die darunter oder darüber liegenden Korpusseitenabschnitte in geschlossener Stellung der Schubkästen abdecken.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Wesen der Erfindung liegt darin, die Korpusseitenabschnitte zweier benachbarter Korpusseiten versetzt zueinander anzuordnen, wobei sich die einander zugewandte Endbereiche der Korpusseitenabschnitte gegeneinander abstützen. Dabei wird die Abstützfläche bestimmt durch die Dicke der Korpusseitenabschnitte.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Verbindung der versetzten Korpusseitenabschnitte miteinander erfolgt vorzugsweise durch Stifte oder Dübel, die in vorgesehene Bohrungen eingesteckt und gegebenenfalls mit den Korpusseitenabschnitten kraft-, form- oder stoffschlüssig verbunden sind, beispielsweise durch Verkleben.</p>
<p id="p0014" num="0014">Denkbar ist aber auch eine durchgehende Verbindungsstange vorzusehen, die durch Durchgangsbohrungen der Korpusseitenabschnitte geführt ist und beidseitig gespannt wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Eine weitere Möglichkeit der Verbindung besteht darin, die Korpusseitenabschnitte durch Winkel miteinander zu verbinden, was ebenso eine stabile Befestigung ergibt wie die vorgenannten Verbindungsarten.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Da als Korpusseitenabschnitte bevorzugt im Grundriss rechteckige Platten zum Einsatz kommen, wird die Erfindung hinsichtlich des Materialeinsatzes kostenneutral realisiert gegenüber einem Schrankmöbel, bei dem anstelle der zusätzlich mit Schubkästen versehenen Korpusseite eine geschlossene Verwendung findet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Jeder Korpusseitenabschnitt ist mit einem Führungselement ausgestattet, an dem der zugeordnete Schubkasten verschiebbar angeschlossen ist, wobei die den Korpusseitenabschnitten gegenüberliegende Wange des Schrankmöbels als geschlossene Korpusseite vorliegt mit ebenfalls Führungselementen, so dass die Schubkästen jeweils in an sich bekannter Weise zweifach geführt sind. Die Führungselemente können dabei als Führungsschienen, Führungsleisten oder dergleichen ausgebildet sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.</p>
<p id="p0019" num="0019">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die einzige Figur zeigt einen Teil eines Schrankmöbels gemäß der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht.</p>
<p id="p0021" num="0021">In der Figur ist ein quaderförmiges Schrankmöbel gezeigt mit rechtwinklig zueinander stehenden Korpusseiten 1. Gemäß der Erfindung weisen zwei benachbarte Korpusseiten 1 versetzt zueinander angeordnete Korpusseitenabschnitten 4 auf, die jeweils eine Einschuböffnung begrenzen, durch die ein Schubkasten 2 eingeschoben ist, wobei im Beispiel die Schubkästen 2 in einer teilweise eingeschobenen Position dargestellt sind.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die versetzt zueinander angeordneten Korpusseitenabschnitte 4 liegen mit ihren Endseiten 5 aneinander, wobei diese Endseiten durch die Dicke der Korpusseitenabschnitte 4 bestimmt sind. Die Verbindung der Korpusseitenabschnitte 4 im Bereich ihrer Endseiten erfolgt kraft, form- und/oder stoffschlüssig, während oberseitig ein Querholm 6 eine geschlossene Korpusseite 1 mit einem gegenüberliegenden Korpusseitenabschnitt 4 verbindet, wodurch eine zusätzliche Sicherung erreicht ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Der Schubkasten 2 ist mit einer vorderseitigen Sichtblende 3 verschlossen, die einerseits einen Anschlag bildet und in eingeschobener Stellung des Schubkastens 2 an einer Stirnseite des winklig dazu angeordneten Korpusseitenabschnitts 4 anliegt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Erfindungsgemäß sind die Sichtblenden 3 so bemessen, dass sie den jeweiligen zugeordneten und parallel dazu verlaufenden Korpusseitenabschnitt 4 überdecken, wobei sie, entsprechend dem Versatz der Korpusseitenabschnitte 4, einen Stauraum 7, der durch Seitenwände begrenzt wird, entweder nach oben oder nach unten überragen.</p>
<p id="p0025" num="0025">Zweckmäßigerweise entspricht die Höhe der Seitenwände des Stauraums 7 der Höhe der Korpusseitenabschnitte 4. Im Übrigen tragen die Korpusseitenabschnitte 4, ebenso wie die gegenüberliegenden geschlossenen Korpusseiten 1 jeweils nicht dargestellte Führungselemente, an denen die Schubkästen 2 verschiebbar gehalten sind.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schrankmöbel, mit einem winklig zueinander stehende Korpusseiten (1) aufweisenden Möbelkorpus und mehreren übereinander angeordneten Schubkästen (2), die in durch Korpusseitenabschnitte (4) begrenzte Einschuböffnungen eingeführt sind, wobei die Korpusseitenabschnitte (4) zweier benachbarter Korpusseiten (1) versetzt zueinander angeordnet sind und sich endseitig aneinander abstützen, wobei an jedem Korpusseitenabschnitt (4) ein Führungselement angeordnet ist, an dem der zugeordnete Schubkasten (2) verschiebbar gehalten ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Sichtblende (3) des jeweiligen Schubkastens (2) in ihrem Grundriss so bemessen ist, dass sie den parallel dazu verlaufenden zugeordneten Korpusseitenabschnitt (4) überdeckt, und die Sichtblenden (3) entsprechend dem Versatz der Korpusseitenabschnitte (4), einen Stauraum (7), der durch Seitenwände begrenzt wird, entweder nach oben oder nach unten überragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schrankmöbel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützfläche der Endseite (5) der aneinander liegenden Korpusseitenabschnitte (4) bestimmt ist von der Dicke der Korpusseitenabschnitte (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schrankmöbel nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die versetzt zueinander angeordneten Korpusseitenabschnitte (4) form- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur Verbindung der Korpusseitenabschnitte (4) Verbindungselemente in Form von Stiften, Dübeln oder dergleichen vorgesehen sind, die in eingebrachte Löcher in den Endseiten (5) gehalten sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur Verbindung der Korpusseitenabschnitte (4) durchgehend eine Stange vorgesehen ist, die durch Durchgangsöffnungen in den Korpusseitenabschnitten (4) geführt und endseitig verspannt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Höhe eines Korpusseitenabschnittes (4) der Höhe einer zugeordneten Seitenwand eines Stauraums (7) des eingeschobenen Schubkastens (2) entspricht.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A piece of cabinet furniture, comprising a furniture body having furniture body sides (1) disposed at an angle with respect to each other and several drawers (2) which are arranged on top of each other and inserted into insert openings bounded by furniture body side sections (4), wherein the furniture body side sections (4) of two adjacent furniture body sides (1) are arranged in an offset manner with respect to each other and are supported on each other at the end side, wherein a guide element is arranged on each furniture body side section (4) on which the associated drawer (2) is displaceably held, <b>characterized in that</b> a trim panel (3) of the respective drawer (2) is dimensioned in its layout in such a way that it covers the associated furniture body side section (4) extending in parallel thereto, and the trim panels (3) protrude beyond a stowage space (7), which is delimited by the side walls, either to the top or the bottom according to the offset of the furniture body side sections (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to claim 1, <b>characterized in that</b> the support surface of the end side (5) of the furniture body sides (4) resting on each other is determined by the thickness of the furniture body side sections (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the furniture body sides (4) which are arranged in an offset manner with respect to each other are connected to each other in an interlocking or materially bonded manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> connecting elements in form of pins, dowels or the like are provided for connecting the furniture body side sections (4), which connecting elements are retained in introduced holes in the end sides (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a rod is continuously provided for connecting the furniture body side sections (4), which rod is guided through through-openings<!-- EPO <DP n="7"> --> in the furniture body side sections (4) and is clamped at the end side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A piece of cabinet furniture according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the height of a furniture body side section (4) corresponds to the height of an associated side wall of a stowage space (7) of the inserted drawer (2).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Meuble de placard, avec un corps de meuble présentant des faces de corps (1) formant un angle les unes par rapport aux autres et plusieurs tiroirs (2) disposés les uns au-dessus des autres, qui sont insérés dans des ouvertures d'insertion délimitées par des parties de face de corps (4), les parties de face de corps (4) de deux faces de corps (1) voisines étant décalées l'une par rapport à l'autre et s'appuyant l'une sur l'autre à leur extrémité, un élément de guidage, sur lequel le tiroir (2) est retenu de façon coulissante, étant disposé sur chaque face de corps (4), <b>caractérisé en ce qu'</b>une façade (3) de chaque tiroir (2) est dimensionnée en plan de façon à recouvrir la partie de face de corps (4) correspondante qui lui est parallèle, et les façades (3) dépassent vers le haut ou le bas, selon le décalage des parties de face de corps (4), d'un espace de rangement (7) délimité par des parois latérales.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Meuble de placard selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la surface d'appui de la face d'extrémité (5) des parties de face de corps (4) qui se font face est déterminée par l'épaisseur des parties de face de corps (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Meuble de placard selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> les parties de face de corps (4) décalées l'une par rapport à l'autre sont assemblées entre elles par engagement positif et/ou par solidarité de matière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Meuble de placard selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> sont prévus, en vue de l'assemblage des parties de face de corps (4), des éléments d'assemblage sous forme de chevilles, de goujons ou similaires, qui sont retenus dans des trous ménagés dans les faces d'extrémité (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Meuble de placard selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu pour l'assemblage des parties de face de corps (4) une barre continue qui est passée à travers des ouvertures de passage dans les parties de face de corps (4) et serrée d'un seul côté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Meuble de placard selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la hauteur d'une partie de face de corps (4) correspond à celle d'une paroi latérale correspondante d'un espace de rangement (7) du tiroir (2) inséré.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US2703267A"><document-id><country>US</country><doc-number>2703267</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE20210516U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>20210516</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="JP10033279A"><document-id><country>JP</country><doc-number>10033279</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
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