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EP 2 816 178 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.01.2019 Patentblatt 2019/02 |
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Anmeldetag: 17.06.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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BESCHLAG FÜR FENSTER ODER TÜREN
FITTING FOR WINDOWS OR DOORS
FERRURE POUR FENÊTRES OU PORTES
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
19.06.2013 DE 202013102641 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.12.2014 Patentblatt 2014/52 |
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Patentinhaber: MACO Technologie GmbH |
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5020 Salzburg (AT) |
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Erfinder: |
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- Rieger, Wolfgang
5082 Grödig (AT)
- Steindl, Christian
5020 Salzburg (AT)
- Brunauer, Georg
5421 Adnet (AT)
- Pletschacher, Martin
5020 Salzburg (AT)
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| (74) |
Vertreter: Manitz Finsterwald Patentanwälte PartmbB |
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Martin-Greif-Strasse 1 80336 München 80336 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 177 699 DE-A1- 4 343 976
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WO-A2-99/46464 DE-U1- 29 917 091
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag zum Öffnen und Schließen eines
Flügels eines Fensters oder einer Tür, mit einem zum Verriegeln und Entriegeln des
Flügels beweglichen Antriebsabschnitt und einer Handhabe zum Betätigen des Antriebsabschnitts.
[0002] Solche Beschläge werden allgemein verwendet, um Fenster oder Türen zu öffnen, zu
schließen oder in eine Kippstellung zu bringen. Als Handhabe ist häufig ein Drehgriff
vorgesehen, welcher beispielsweise um eine Rotationsachse drehbar und direkt mit dem
ebenfalls drehbaren Antriebsabschnitt gekoppelt ist.
[0003] Abnehmer von Fenstern oder Türen werden hinsichtlich deren optischer Gestaltung immer
anspruchsvoller. In dieser Hinsicht wird insbesondere ein vom Flügel abstehender Drehgriff
als Beeinträchtigung empfunden. Weiterhin können abstehende Griffe bei gegeneinander
verschiebbaren Schiebetüren problematisch sein, da sie unter Umständen ein Übereinanderschieben
der Flügel behindern oder unmöglich machen. Im Hinblick auf eine gute Zugänglichkeit
und somit eine gute Bedienbarkeit des Griffs ist es jedoch unerlässlich, diesen deutlich
von der Flügeloberfläche zu beabstanden.
[0004] Die
WO 99/46464 A2 offenbart einen Schnappverschluss für Schranktüren und dergleichen, welcher über
einen Knopf betätigbar ist. Der Knopf ist zwischen einer eingefahrenen Stellung und
einer ausgefahrenen Stellung verstellbar.
[0005] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, das optische Erscheinungsbild von Fenstern und
Türen zu verbessern und gleichzeitig ein einfaches und intuitives Öffnen und Schließen
der Fenster- und Türflügel sicherzustellen.
[0006] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs
1.
[0007] Bei einem erfindungsgemäßen Beschlag ist die Handhabe durch Drücken auf einen Aktivierungsabschnitt
aus einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung bringbar und der Antriebsabschnitt
ist durch Ziehen an der ausgefahrenen Handhabe in eine Entriegelungsstellung bewegbar.
In dem eingefahrenen Zustand kann sich die Handhabe in relativ geringem Abstand vom
Flügel befinden oder sogar vollständig in diesem versenkt sein. Die Handhabe benötigt
in dieser Stellung nur wenig Platz und beeinträchtigt das optische Erscheinungsbild
des Fensters oder der Tür lediglich minimal. Eine gute Bedienbarkeit ist dennoch gewährleistet,
da ein Benutzer durch einfaches Drücken auf den Aktivierungsabschnitt ein Ausfahren
der Handhabe bewirken kann. In dem ausgefahrenen Zustand kann die Handhabe von dem
Benutzer dann leicht ergriffen werden, um eine Zugkraft auszuüben. Durch einen derartigen
Zug an der Handhabe wird der Flügel entriegelt und kann aufgezogen werden. Von besonderem
Vorteil ist hierbei, dass das Aufziehen des Flügels im Prinzip in der gleichen Bewegungsrichtung
erfolgen kann wie das Anziehen an der Handhabe zum Entriegeln des Flügels. Die Erfindung
ermöglicht somit ein einfaches Öffnen eines Flügels eines Fensters oder einer Tür
mittels einer unauffälligen Handhabe.
[0008] Erfindungsgemäß ist der Antriebsabschnitt zum Verriegeln und Entriegeln des Flügels
um eine Rotationsachse verdrehbar, wobei ein Getriebe vorgesehen ist, mittels welchem
eine lineare Verschiebebewegung der Handhabe in eine Drehbewegung des Antriebsabschnitts
umsetzbar ist. Eine Linearbewegung ist nämlich in vielen Fällen unter geringerer Anstrengung
herbeizuführen als eine Drehbewegung. Darüber hinaus ist eine Ziehbewegung ergonomischer
als eine Drehbewegung, da sie dem eigentlichen Wunsch des Benutzers, den Flügel zu
öffnen, bewegungsmäßig eher entspricht. Aufgrund des Getriebes kann eine linear verschiebbare
Handhabe auch bei solchen Beschlägen eingesetzt werden, welche grundsätzlich einen
drehbaren Antriebsabschnitt aufweisen.
[0009] Erfindungsgemäß ist die Handhabe zwischen der eingefahrenen Stellung und der ausgefahrenen
Stellung linear verschiebbar. Gegenüber einem Schwenken oder Klappen hat dies den
Vorteil, dass in der eingefahrenen Stellung kein freiliegender Hebelarm vorhanden
sein muss. Die Abmessungen der Handhabe in der Flügelebene können somit auf ein Minimum
reduziert werden, was dem Flügel ein besonders ansprechendes Erscheinungsbild verleiht.
[0010] Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung
sowie der beigefügten Zeichnung angegeben.
[0011] Das Getriebe kann einen an der Handhabe vorgesehenen Zahnstangenabschnitt und ein
mit dem Zahnstangenabschnitt zusammenwirkendes Zahnradelement umfassen. Dies ermöglicht
eine besonders einfache Konstruktion. Grundsätzlich könnte auch ein Spindeltrieb oder
ein Kurbeltrieb vorgesehen sein.
[0012] Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Handhabe einen Basisabschnitt
und einen Griffabschnitt aufweist, wobei der Griffabschnitt zum Einfahren und Ausfahren
der Handhabe gegenüber dem Basisabschnitt bewegbar ist und der Griffabschnitt gemeinsam
mit dem Basisabschnitt zum Entriegeln des Flügels gegenüber einem Lagerabschnitt des
Beschlags bewegbar ist. Die Einfahr- und Ausfahrbewegung ist somit von der Entriegelungsbewegung
entkoppelt. Der Übergang von einer Ausfahrbewegung des Griffabschnitts gegenüber dem
Basisabschnitt zu einer Entriegelungsbewegung des Basisabschnitts und des Griffabschnitts
kann beispielsweise dadurch definiert sein, dass der ausfahrende Griffabschnitt an
einem Anschlag des Basisabschnitts gestoppt wird.
[0013] Der Griffabschnitt kann insbesondere mittels einer Federeinrichtung gegenüber dem
Basisabschnitt in Richtung der ausgefahrenen Stellung vorgespannt und mittels einer
Haltevorrichtung in der eingefahrenen Stellung arretierbar sein. Zum Ausfahren des
Griffabschnitts muss ein Benutzer folglich keine Kraft aufwenden, sondern lediglich
die Arretierung lösen. Die Bedienung kann hierdurch weiter erleichtert werden.
[0014] Die Haltevorrichtung kann eine zwischen dem Basisabschnitt und dem Griffabschnitt
wirksame Zwangsführung umfassen, welche eine Steuerkurve mit wenigstens einer Hinterschneidung
definiert. Beispielsweise kann ein am Griffabschnitt vorgesehener Führungszapfen gleitend
in eine am Basisabschnitt oder einem mit diesem verbundenen Bauteil vorgesehen Aussparung
eingreifen, welche eine Bewegungsbahn für den Führungszapfen definiert. Die Bewegungsbahn
kann derart gestaltet sein, dass der Führungszapfen bei einem Druck auf den Aktivierungsabschnitt
des Griffabschnitts aus einem Eingriff mit der Hinterschneidung gelangt und bei einem
nochmaligen Drücken auf den Aktivierungsabschnitt wieder in die Hinterschneidung einrastet.
Ein derartiger Mechanismus ist von Kugelschreibern bekannt. Er kann hier in vorteilhafter
Weise dazu verwendet werden, die Handhabe eines Beschlags je nach Zustand durch ein
und dieselbe Drückbewegung sowohl einzufahren als auch auszufahren.
[0015] Eine spezielle Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Handhabe einen Druckknopf
umfasst, dessen Vorderfläche den Aktivierungsabschnitt bildet, wobei insbesondere
die Vorderfläche kreisrund ist. Ein derartiger Druckknopf ist unauffällig und optisch
besonders ansprechend.
[0016] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Antriebsabschnitt
mittels einer Federeinrichtung in eine Verriegelungsstellung vorgespannt ist. Der
Flügel wird somit immer automatisch verriegelt, sobald die Handhabe ausgelassen wird.
Der Benutzer muss dann keine separate Betätigungsbewegung zum Verriegeln des Flügels
durchführen, sodass die Bedienung des Beschlags weiter vereinfacht ist.
[0017] Die Erfindung betrifft auch eine Beschlaganordnung mit einem am Flügel eines Fensters
oder einer Tür anzubringenden Beschlag wie vorstehend beschrieben und einem am Rahmen
des Fensters oder der Tür anzubringenden Schließteil, welches wenigstens eine Aufnahmeöffnung
zum Aufnehmen eines Verriegelungselements des Beschlags aufweist.
[0018] Erfindungsgemäß ist die Aufnahmeöffnung durch einen bei geöffnetem Flügel diesem
zugewandten Randabschnitt begrenzt, welcher eine Auflaufschräge für das Verriegelungselement
bildet. Auf diese Weise wird im Falle eines Schließens des Flügels in verriegeltem
Zustand ein hartes Anschlagen des Riegelelements am Schließteil verhindert. Vielmehr
wird das Verriegelungselement durch die Aufschlagschräge weich aufgefangen.
[0019] An den Rampenabschnitt kann sich wenigstens eine das Verriegelungselement hintergreifende
Haltekontur anschließen. Das Verriegelungselement kann dann über die Auflaufschräge
ablaufen und in die hintergreifende Haltekontur einrasten. Auf diese Weise ist es
möglich, einen verriegelten Flügel lediglich durch Zuschieben oder Zudrücken zu schließen,
ohne eine separate Verriegelungsbetätigung durchzuführen.
[0020] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Aufnahmeöffnung
des Schließteils wenigstens zwei bezüglich einer Schließbewegung des Flügels hintereinander
angeordnete Haltekonturen definiert, insbesondere wobei die wenigstens zwei Haltekonturen
durch jeweilige Rampenabschnitte begrenzt sind. Hierdurch ist es z.B. möglich, den
Flügel auch in einer nicht vollständig geschlossenen Lüftungsstellung zu verriegeln.
Der Benutzer kann dann während der Schließbewegung entscheiden, ob er den Flügel lediglich
bis zu der Lüftungsstellung oder bis zu der vollständig geschlossenen Stellung zudrücken
möchte.
[0021] Es ist bevorzugt, dass die Handhabe in der eingefahrenen Stellung im Flügel versenkt
ist. Das heißt dass in dem eingefahrenen Zustand vorzugsweise kein Bauteil der Handhabe
vom Flügel absteht. Hierdurch ergibt sich ein besonders ansprechendes Erscheinungsbild.
Zudem ist es bei einer Schiebetür möglich, den Flügel in relativ geringem Abstand
über einen benachbarten Flügel zu schieben.
[0022] Vorzugsweise liegt lediglich der Aktivierungsabschnitt frei, wenn sich die Handhabe
in der eingefahrenen Stellung befindet. Der Aktivierungsabschnitt muss in jedem Fall
freiliegen, damit ein Benutzer auf ihn drücken kann. Es ist jedoch bevorzugt, wenn
alle weiteren Bauteile der Handhabe in der eingefahrenen Stellung nicht freiliegen,
also im Flügel versenkt sind. Die Handhabe ist in diesem Zustand für einen Benutzer
von außen besonders unauffällig.
[0023] Es ist weiterhin bevorzugt, dass die Handhabe in der aufgefahrenen Stellung zumindest
teilweise von einem sie umgebenden Oberflächenbereich des Flügels absteht, um hierdurch
ein Ergreifen der Handhabe zu ermöglichen.
[0024] Eine spezielle Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Handhabe mit einem
sie umgebenden Oberflächenbereich des Flügels flächenbündig ist, wenn sie sich in
der eingefahrenen Stellung befindet. Die Handhabe weist dann in der eingefahrenen
Stellung ein Erscheinungsbild auf, das an den Bedienknopf eines modernen Mobiltelefons
erinnert. Hierdurch ergeben sich im Vergleich mit bekannten Drehgriffen völlig neuartige
Gestaltungsmöglichkeiten.
[0025] Der Flügel kann auch rahmenlos ausgeführt sein, sodass er zum Beispiel auf einer
Rauminnenseite vollständig durch eine einheitliche Glasscheibe gebildet ist. Eine
versenkbare Handhabe fügt sich in einen solchen Flügel besonders harmonisch ein, da
nur eine minimale, mit der Glasscheibe bündige Vorderfläche der Handhabe als zu drückender
Aktivierungsabschnitt von der einheitlichen Oberfläche ausgenommen sein muss. Eine
derartige Konfiguration ist unter anderem deshalb interessant, da sich ein mit dem
Mechanismus der Handhabe nicht vertrauter Benutzer zunächst nicht erklären kann, auf
welche Weise ein nicht greifbarer, flächenbündiger Druckknopf eine Flügelöffnung ermöglichen
soll.
[0026] Bevorzugt ist die Handhabe quer zu der durch den Flügel definierten Ebene verfahrbar.
Im ausgefahrenen Zustand steht die Handhabe somit maximal vom Flügel ab, wodurch eine
besonders leichte Bedienung ermöglicht ist.
[0027] Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben.
- Fig. 1
- zeigt eine vereinfachte Darstellung eines erfindungsgemäßen Fensters mit einem erfindungsgemäßen
Beschlag.
- Fig. 2
- ist eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Beschlags.
- Fig. 3
- ist eine Seitenansicht des Beschlags gemäß Fig. 2.
- Fig. 4
- ist eine vergrößerte perspektivische Explosionsdarstellung eines Teils des Beschlags
gemäß Fig. 2.
- Fig. 5
- zeigt die in Fig. 4 dargestellte Anordnung in zusammengesetztem Zustand.
- Fig. 6
- ist eine Explosionsdarstellung einer Handhabe eines erfindungsgemäßen Beschlags von
der Seite.
- Fig. 7
- zeigt die Handhabe gemäß Fig. 6 von oben.
- Fig. 8
- ist eine perspektivische Darstellung eines Schließteils einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung.
- Fig. 9
- ist eine Draufsicht auf das in Fig. 8 dargestellte Schließteil.
[0028] Das in Fig. 1 beispielhaft dargestellte Fenster umfasst einen Rahmen 11 und einen
gegenüber dem Rahmen 11 beweglichen Flügel 13 aus Glas. Zum Öffnen und Schließen des
Flügels 13 ist ein Beschlag 15 vorgesehen, der als Drehbeschlag oder als Drehkippbeschlag
ausgeführt sein kann. Prinzipiell könnte der Flügel 13 auch gegenüber dem Rahmen 11
verschiebbar sein.
[0029] Zum Betätigen des Beschlags 15 durch einen Benutzer ist eine Handhabe 17 vorgesehen,
welche hier einen Druckknopf 19 mit kreisrundem Querschnitt umfasst. Die Handhabe
17 ist zwischen einer eingefahrenen Stellung, in welcher sie im Flügel 13 versenkt
ist, und einer ausgefahrenen Stellung, in welcher sie von dem Flügel 13 absteht, verstellbar.
In der eingefahrenen Stellung schließt die ebene Vorderfläche des Druckknopfs 19 bündig
mit der Glasoberfläche des Flügels 13 ab und bildet einen Aktivierungsabschnitt 20.
Da der Flügel 13 rahmenlos ausgeführt ist, definiert er eine einheitliche ebene Oberfläche,
wenn sich die Handhabe 17 in der eingefahrenen Stellung befindet.
[0030] Durch Drücken auf den Aktivierungsabschnitt 20 kann die Handhabe 17 in die ausgefahrene
Stellung gebracht werden. Weiterhin kann der Flügel 13 durch Ziehen an der ausgefahrenen
Handhabe 17 gegenüber dem Rahmen 11 entriegelt werden, wie nachfolgend noch genauer
ausgeführt wird.
[0031] Wie aus den Fig. 2-7 hervorgeht, umfasst die Handhabe 17 einen quaderförmigen Basisabschnitt
22 (Fig. 4), welcher entlang einer Verschiebeachse V linear verschiebbar in einem
Lagerabschnitt 23 des Beschlags 15 geführt ist. An dem Basisabschnitt 22 ist ein Zahnstangenabschnitt
25 ausgebildet, welcher mit einem Zahnradsegment 27 in Eingriff steht. Das Zahnradsegment
27 ist antriebswirksam mit einem in den Figuren nicht sichtbaren Antriebsabschnitt
gekoppelt, welcher z.B. als drehbare Antriebsnuss ausgebildet ist und über weitere
Beschlags- oder Getriebekomponenten letztlich die gewünschte Positionierung der Verriegelungselemente
28 (Fig. 2) bewirkt, wie dies grundsätzlich bekannt ist. Somit kann durch eine lineare
Bewegung des Basisabschnitts 22 in dem Lagerabschnitt 23 der Flügel 13 verriegelt
und entriegelt werden. Aus Fig. 2 und 3 geht hervor, dass die Verriegelungselemente
28 mittels Zugfedern 32 in die Verriegelungsstellung vorgespannt sind.
[0032] Wie aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich ist, ist der Druckknopf 19 der Handhabe 17 scheibenförmig
ausgebildet und bildet zusammen mit einem Bolzen 29 einen Griffabschnitt 30, welcher
entlang der Verschiebeachse V gegenüber dem Basisabschnitt 22 verschiebbar ist. Zu
diesem Zweck ist der Basisabschnitt 22 als Hohlkörper ausgeführt, wobei in dessen
Innerem ein erstes, mit dem Griffabschnitt 30 verbundenes Führungsglied 31 gleitend
aufgenommen ist. Das erste Führungsglied 31 ist mittels einer Druckfeder 33 an einer
Bodenplatte 35 des Basisabschnitts 22 abgestützt. Weiterhin ist in dem Basisabschnitt
22 ein zweites Führungsglied 37 angeordnet, welches das erste Führungsglied 31 teilweise
umgreift und eine diesem zugewandte Aussparung 39 aufweist. Diese Aussparung 39 bildet
eine Steuerkurve mit einer Verzweigung 41 und einer Hinterschneidung 43. Ein von dem
ersten Führungsglied 31 abstehender Führungszapfen 45 ist gleitend in der Aussparung
39 des zweiten Führungsglieds 37 aufgenommen. Wenn sich der Führungszapfen 45 in der
Hinterschneidung 43 befindet, ist der Griffabschnitt 30 entgegen der Vorspannkraft
der Druckfeder 33 gegenüber dem Basisabschnitt 22 arretiert, sodass die Handhabe 17
dauerhaft die eingefahrene Stellung einnimmt.
[0033] Bei einem Druck auf den Aktivierungsabschnitt 20 gelangt der Führungszapfen 45 außer
Eingriff mit der Hinterschneidung 43 und wird mittels einer ersten Schrägfläche 47
der Aussparung 39 auf den in Fig. 7 unteren Teil der Aussparung 39 gezwungen. In dieser
gleitet der Führungszapfen 45 angetrieben durch die Druckfeder 33 in einer Ausfahrrichtung
A, sodass der mit dem ersten Führungsglied 31 verbundene Druckknopf 19 ausfährt. Bei
einem erneuten Drücken auf den Aktivierungsabschnitt 20 gleitet der Führungszapfen
45 entgegen der Ausfahrrichtung A in der Aussparung 39 wieder zurück und gelangt dabei
an der Verzweigung 41 auf eine zweite Schrägfläche 49, welche ihn auf den in Fig.
7 oberen Teil der Aussparung 39 zwingt. An dessen Ende rastet der Führungszapfen 45
wiederum in die Hinterschneidung 43 ein, sodass die Handhabe 17 insgesamt wieder die
eingefahrene Stellung einnimmt.
[0034] Unter Bezugnahme auf die Fig. 8 und 9 wird nun ein Schließteil 50 des in Fig. 1-3
dargestellten Beschlags 15 beschrieben. Das Schließteil 50 ist am Rahmen 11 des Fensters
anzubringen, wofür zwei Befestigungslöcher 51 vorgesehen sind. An einer Seite weist
das Schließteil 50 eine Aufnahmeöffnung 53 zum Aufnehmen eines Verriegelungselements
28 des Beschlags 15 auf. Die Aufnahmeöffnung 53 ist durch einen bei geöffnetem Flügel
13 diesem zugewandten ersten Rampenabschnitt 55 begrenzt, welcher eine Auflaufschräge
für das Verriegelungselement 28 bildet. An den ersten Rampenabschnitt 55 schließt
sich eine das Verriegelungselement 28 hintergreifende erste Haltekontur 57 an. Auf
diese folgt ein zweiter Rampenabschnitt 59 und eine sich an diesen anschließende zweite
Haltekontur 61.
[0035] Zum Öffnen des Flügels 13 drückt ein Benutzer auf die Vorderfläche des Druckknopfs
19, welche den Aktivierungsabschnitt 20 bildet. Dadurch gerät im Inneren des Basisabschnitts
22 der Handhabe 17 der Führungszapfen 45 außer Eingriff mit der Hinterschneidung 43
und der Griffabschnitt 30 bewegt sich in Ausfahrrichtung A gegenüber dem Basisabschnitt
22, bis das erste Führungsglied 31 an der Vorderseite des Hohlraums in dem Basisabschnitt
22 anschlägt. Der Druckknopf 19 tritt auf diese Weise soweit gegenüber dem Flügel
13 hervor, dass der Benutzer ihn ergreifen und an ihm ziehen kann. Durch die Zugkraft
werden der Griffabschnitt 30 und der Basisabschnitt 22 gemeinsam gegenüber dem Lagerabschnitt
23 in der Ausfahrrichtung A bewegt, wobei die Anordnung aus dem Zahnstangenabschnitt
25 und dem Zahnradsegment 27 die lineare Verschiebebewegung in eine Drehbewegung des
Antriebsabschnitts umsetzt. Die Drehung des Antriebsabschnitts wird letztlich mittels
weiterer Treibstangenelemente in eine Entriegelungsbewegung der Verriegelungselemente
28 umgesetzt. Der Flügel 13 ist somit entriegelt und der Benutzer kann ihn z.B. direkt
am Druckknopf 19 aufziehen. Sobald der Benutzer den Druckknopf 19 auslässt, sorgen
die Zugfedern 32 dafür, dass sich die Verriegelungselemente 28 wieder in die Verriegelungsstellung
und der Basisabschnitt 22 wieder in die eingefahrene Stellung bewegen.
[0036] Zum Schließen muss der Flügel 13 nur zugedrückt werden. Dies kann an einem beliebigen
Teil des Flügels 13 erfolgen, das heißt die Handhabe 17 muss hierfür nicht unbedingt
ergriffen werden. Wenn der Flügel 13 auf den Rahmen 11 trifft, schlägt jeweils das
Verriegelungselement 28 an dem ersten Rampenabschnitt 55 des zugehörigen Schließteils
50 an und wird dadurch vorübergehend in die Entriegelungsstellung gedrückt. Auf diese
Weise kann das Verriegelungselement 28 in die erste Haltekontur 57 einrasten. Der
Flügel 13 ist dann in einer Lüftungsstellung verriegelt. Bei einem weiteren Zudrücken
des Flügels 13 läuft das Verriegelungselement 28 über den zweiten Rampenabschnitt
59 und gelangt schließlich in die zweite Haltekontur 61. In diesem Zustand ist der
Flügel 13 vollständig geschlossen und verriegelt. Die Handhabe 17 ist wieder vollständig
im Flügel 13 versenkt, wobei lediglich die Vorderfläche des Druckknopfs 19 freiliegt.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 11
- Rahmen
- 13
- Flügel
- 15
- Beschlag
- 17
- Handhabe
- 19
- Druckknopf
- 20
- Aktivierungsabschnitt
- 22
- Basisabschnitt
- 23
- Lagerabschnitt
- 25
- Zahnstangenabschnitt
- 27
- Zahnradsegment
- 28
- Verriegelungselement
- 29
- Bolzen
- 30
- Griffabschnitt
- 31
- Erstes Führungsglied
- 32
- Zugfeder
- 33
- Druckfeder
- 35
- Bodenplatte
- 37
- Zweites Führungsglied
- 39
- Aussparung
- 41
- Verzweigung
- 43
- Hinterschneidung
- 45
- Führungszapfen
- 47
- erste Schrägfläche
- 49
- zweite Schrägfläche
- 50
- Schließteil
- 51
- Befestigungsloch
- 53
- Aufnahmeöffnung
- 55
- Erster Rampenabschnitt
- 57
- Erste Haltekontur
- 59
- Zweiter Rampenabschnitt
- 61
- Zweite Haltekontur
- V
- Verschiebeachse
- A
- Ausfahrrichtung
1. Beschlag (15) zum Öffnen und Schließen eines Flügels (13) eines Fensters oder einer
Tür, mit einem zum Verriegeln und Entriegeln des Flügels (13) beweglichen Antriebsabschnitt
und einer Handhabe (17) zum Betätigen des Antriebsabschnitts, wobei die Handhabe (17)
durch Drücken auf einen Aktivierungsabschnitt (20) aus einer eingefahrenen Stellung
in eine ausgefahrene Stellung bringbar ist und der Antriebsabschnitt durch Ziehen
an der ausgefahrenen Handhabe (17) in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist, und
wobei die Handhabe (17) zwischen der eingefahrenen Stellung und der ausgefahrenen
Stellung linear verschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsabschnitt zum Verriegeln und Entriegeln des Flügels (13) um eine Rotationsachse
verdrehbar ist, wobei ein Getriebe (25, 27) vorgesehen ist, mittels welchem eine lineare
Verschiebebewegung der Handhabe (17) in eine Drehbewegung des Antriebsabschnitts umsetzbar
ist.
2. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (25, 27) einen an der Handhabe (17) vorgesehenen Zahnstangenabschnitt
(25) und ein mit dem Zahnstangenabschnitt zusammenwirkendes Zahnradelement (27) umfasst.
3. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) einen Basisabschnitt (22) und einen Griffabschnitt (30) aufweist,
wobei der Griffabschnitt (30) zum Einfahren und Ausfahren der Handhabe (17) gegenüber
dem Basisabschnitt (22) bewegbar ist und der Griffabschnitt (30) gemeinsam mit dem
Basisabschnitt (22) zum Entriegeln des Flügels (13) gegenüber einem Lagerabschnitt
(23) des Beschlags (15) bewegbar ist.
4. Beschlag nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (30) mittels einer Federeinrichtung (33) gegenüber dem Basisabschnitt
(22) in Richtung der ausgefahrenen Stellung vorgespannt ist und mittels einer Haltevorrichtung
(31, 37) in der eingefahrenen Stellung arretierbar ist.
5. Beschlag nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (31, 37) eine zwischen dem Basisabschnitt (22) und dem Griffabschnitt
(30) wirksame Zwangsführung umfasst, welche eine Steuerkurve mit wenigstens einer
Hinterschneidung (43) definiert.
6. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) einen Druckknopf (19) umfasst, dessen Vorderfläche den Aktivierungsabschnitt
(20) bildet, wobei insbesondere die Vorderfläche kreisrund ist.
7. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsabschnitt mittels einer Federeinrichtung (32) in eine Verriegelungsstellung
vorgespannt ist.
8. Beschlaganordnung mit einem am Flügel (13) eines Fensters oder einer Tür anzubringenden
Beschlag (15), welcher nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist, und
einem am Rahmen (11) des Fensters oder der Tür anzubringenden Schließteil (50), welches
wenigstens eine Aufnahmeöffnung (53) zum Aufnehmen eines Verriegelungselements (28)
des Beschlags (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (53) durch einen bei geöffnetem Flügel (13) diesem zugewandten
Rampenabschnitt (55) begrenzt ist, welcher eine Auflaufschräge für das Verriegelungselement
(28) bildet.
9. Beschlaganordnung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Rampenabschnitt (55) wenigstens eine das Verriegelungselement (28) hintergreifende
Haltekontur (57) anschließt.
10. Beschlaganordnung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (53) des Schließteils (50) wenigstens zwei bezüglich einer Schließbewegung
des Flügels (13) hintereinander angeordnete Haltekonturen (57, 61) definiert, insbesondere
wobei die wenigstens zwei Haltekonturen durch jeweilige Rampenabschnitte (55, 59)
begrenzt sind.
11. Fenster oder Tür mit einem gegenüber einem Rahmen (11) beweglichen Flügel (13) und
einem am Flügel (13) anzubringenden Beschlag (15), welcher nach einem der Ansprüche
1 bis 7 ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) in der eingefahrenen Stellung im Flügel (13) versenkt ist.
12. Fenster oder Tür nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass lediglich der Aktivierungsabschnitt (20) freiliegt, wenn sich die Handhabe (17)
in der eingefahrenen Stellung befindet, und/oder dass
die Handhabe (17) in der ausgefahrenen Stellung zumindest teilweise von einem sie
umgebenden Oberflächenbereich des Flügels (13) absteht.
13. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) mit einem sie umgebenden Oberflächenbereich des Flügels (13) flächenbündig
ist, wenn sie sich in der eingefahrenen Stellung befindet.
14. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (13) rahmenlos ausgeführt ist und/oder dass die Handhabe (17) quer zu
der durch den Flügel (13) definierten Ebene verfahrbar ist.
1. A fitting (15) for opening and closing a leaf (13) of a window or of a door, comprising
a drive section which is movable for latching and unlatching the leaf (13); and a
handle (17) for actuating the drive section, wherein
the handle (17) can be brought out of a retracted position into an extended position
by a pushing onto an activation section (20) and the drive section can be moved into
an unlatched position by a pulling at the extended handle (17); and wherein the handle
(17) is linearly displaceable between the retracted position and the extended position,
characterized in that
the drive section is rotatable about an axis of rotation for latching and unlatching
the leaf (13), with a gear (25, 27) being provided by means of which a linear displacement
movement of the handle (17) can be converted into a rotational movement of the drive
section.
2. A fitting in accordance with claim 1,
characterized in that
the gear (25, 27) comprises a gear rack section (25) provided at the handle (17);
and a toothed wheel element (27) cooperating with the gear rack section.
3. A fitting in accordance with one of the preceding claims,
characterized in that
the handle (17) has a base section (22) and a grip section (30), with the grip section
(30) being movable with respect to the base section (22) in order to retract and extend
the handle (17), and with the grip section (30) being movable together with the base
section (22) with respect to a bearing section (23) of the fitting (15) in order to
unlatch the leaf (13).
4. A fitting in accordance with claim 3,
characterized in that
the grip section (30) is preloaded with respect to the base section (22) in the direction
of the extended position by means of a spring device (33) and can be fixed in the
retracted position by means of a holding apparatus (31, 37).
5. A fitting in accordance with claim 4,
characterized in that
the holding apparatus (31, 37) comprises a compulsory guide which is effective between
the base section (22) and the grip section (30) and which defines a control cam having
at least one undercut (43).
6. A fitting in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the handle (17) comprises a push button (19) whose front surface forms the activation
section (20), with the front surface in particular being circular.
7. A fitting in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the drive section is preloaded into a latched position by means of a spring device
(32).
8. A fitting arrangement comprising a fitting (15) which is to be attached to a leaf
(13) of a window or of a door and which is configured in accordance with any one of
the preceding claims; and a striker plate (50) which is to be attached to a frame
(11) of the window or of the door and which has at least one reception opening (53)
for receiving a latching element (28) of the fitting (15),
characterized in that
the reception opening (53) is bounded by a ramp section (55) which faces it when the
leaf (13) is open and which forms a run-up slope for the latching element (28).
9. A fitting arrangement in accordance with claim 8,
characterized in that
at least one holding contour (57) engaging behind the latching element (28) adjoins
the ramp section (55).
10. A fitting arrangement in accordance with claim 9,
characterized in that
the reception opening (53) of the striker plate (50) defines at least two holding
contours (57, 61) which are arranged behind one another with respect to a closing
movement of the leaf (13), with the at least two holding contours in particular being
bounded by respective ramp sections (55, 59).
11. A window or a door comprising a leaf (13) which is movable with respect to a frame
(11); and a fitting (15) which is to be attached to the leaf (13) and which is configured
in accordance with any one of the claims 1 to 7,
characterized in that
the handle (17) is lowered in the leaf (13) in the retracted position.
12. A window or a door in accordance with claim 11,
characterized in that
only the activation section (20) is exposed when the handle (17) is in the retracted
position; and/or in that,
in the extended position, the handle (17) at least partly projects from a surface
region of the leaf (13) which surrounds it.
13. A window or a door in accordance with one of the claims 11 or 12, characterized in that
the handle (17) is in areal alignment with a surface region of the leaf (13) which
surrounds it when it is in the retracted position.
14. A window or a door in accordance with any one of the claims 11 to 13,
characterized in that
the leaf (13) is configured as frameless; and/or in that the handle (17) is movable transversely to the plane defined by the leaf (13).
1. Ferrure (15) pour ouvrir et fermer un battant (13) d'une fenêtre ou d'une porte, comportant
une portion d'entraînement mobile pour verrouiller et déverrouiller le battant (13),
et une manette (17) pour actionner la portion d'entraînement,
dans laquelle
la manette (17) peut être amenée depuis une position rétractée jusque dans une position
déployée par appui sur une portion d'activation, et la portion d'entraînement peut
être déplacée jusque dans une position de déverrouillage par traction sur la manette
déployée (17), et
la manette (17) est mobile linéairement en translation entre la position rétractée
et la position déployée,
caractérisée en ce que
la portion d'entraînement est mobile en rotation autour d'un axe de rotation pour
verrouiller et déverrouiller le battant (13), et il est prévu un mécanisme de transmission
(25, 27) permettant de transformer un mouvement de translation linéaire de la manette
(17) en un mouvement de rotation de la portion d'entraînement.
2. Ferrure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le mécanisme de transmission (25, 27) comprend une portion de crémaillère (25) prévue
sur la manette (17) et un élément de roue dentée (27) coopérant avec la portion de
crémaillère.
3. Ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la manette (17) comprend une portion de base (22) et une portion de poignée (30),
la portion de poignée (30) étant mobile par rapport à la portion de base (22), en
vue de rétracter et de déployer la manette (17), et la portion de poignée (30) étant
mobile conjointement avec la portion de base (22) par rapport à une portion de palier
(23) de la ferrure (15), en vue de déverrouiller le battant (13).
4. Ferrure selon la revendication 3,
caractérisée en ce que
la portion de poignée (30) est précontrainte par rapport à la partie de base (22)
en direction de la position déployée à l'aide d'un moyen élastique (33) et peut être
arrêtée dans la position rétractée à l'aide d'un dispositif de retenue (31, 37).
5. Ferrure selon la revendication 4,
caractérisée en ce que
le dispositif de retenue (31, 37) comprend un guidage forcé efficace entre la portion
de base (22) et la portion de poignée (30), qui définit une came de commande avec
au moins une contre-dépouille (43).
6. Ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la manette (17) comprend un bouton-poussoir (19) dont la surface avant constitue la
portion d'activation (20), la surface avant étant en particulier circulaire.
7. Ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la portion d'entraînement est précontrainte dans une position de verrouillage à l'aide
d'un moyen élastique (32).
8. Ensemble de ferrure comportant une ferrure (15) à monter sur le battant (13) d'une
fenêtre ou d'une porte, qui est réalisée selon l'une des revendications précédentes,
et un élément de fermeture (50) à monter sur le cadre (11) de la fenêtre ou de la
porte, qui présente au moins un orifice de logement (53) pour loger un élément de
verrouillage (28) de la ferrure (15),
caractérisé en ce que
l'orifice de logement (53) est délimité par une portion de rampe (55) tournée vers
le battant (13) lorsque celui-ci est ouvert, qui constitue une pente de montée pour
l'élément de verrouillage (28).
9. Ensemble de ferrure selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
au moins un contour de retenue (57) engageant par l'arrière l'élément de verrouillage
(28) se raccorde à la portion de rampe (55).
10. Ensemble de ferrure selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
l'orifice de logement (53) de l'élément de fermeture (50) définit au moins deux contours
de retenue (57, 61) agencés l'un derrière l'autre rapport à un mouvement de fermeture
du battant (13), lesdits au moins deux contours de retenue étant délimités en particulier
par des portions de rampe respectives (55, 59).
11. Fenêtre ou porte comportant un battant (13) mobile par rapport à un cadre (11) et
une ferrure (15) à monter sur le battant (13) et réalisée selon l'une des revendications
1 à 7,
caractérisée en ce que
la manette (17) est noyée dans le battant (13), dans la position rétractée.
12. Fenêtre ou porte selon la revendication 11,
caractérisée en ce que
uniquement la portion d'activation (20) est à découvert lorsque la manette (17) se
trouve dans la position rétractée, et/ou en ce que dans la position déployée, la manette (17) fait saillie au moins partiellement d'une
zone de surface du battant (13) qui l'entoure.
13. Fenêtre ou porte selon l'une des revendications 11 ou 12,
caractérisée en ce que
la manette (17) est en affleurement de surface avec une zone de surface du battant
(13) qui l'entoure, lorsqu'elle se trouve dans la position rétractée.
14. Fenêtre ou porte selon l'une des revendications 11 à 13,
caractérisée en ce que
le battant (13) est réalisé sans cadre, et/ou en ce que la manette (17) est mobile transversalement au plan défini par le battant (13).
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