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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.67 (18 Oct 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2816182</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20190828</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14173056.4</B210><B220><date>20140618</date></B220><B240><B241><date>20160518</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102013010213</B310><B320><date>20130620</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190828</date><bnum>201935</bnum></B405><B430><date>20141224</date><bnum>201452</bnum></B430><B450><date>20190828</date><bnum>201935</bnum></B450><B452EP><date>20190402</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05C   9/20        20060101AFI20151015BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05B   9/00        20060101ALI20151015BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E05C   9/00        20060101ALI20151015BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>E05C   9/04        20060101ALI20151015BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="5"><text>E05B  17/00        20060101ALI20151015BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Mounting assembly for mounting a locking device</B542><B541>fr</B541><B542>Module de montage pour le montage d'un système de verrouillage</B542></B540><B560><B561><text>FR-A- 1 261 587</text></B561><B561><text>GB-A- 2 309 258</text></B561><B561><text>GB-A- 2 330 616</text></B561><B561><text>GB-A- 2 332 019</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>van Daalen, Matthijs Gerard</snm><adr><str>Havezathenallee 48</str><city>8043WL Zwolle</city><ctry>NL</ctry></adr></B721><B721><snm>ten Have, Albertus Gerard</snm><adr><str>De Bosch 14</str><city>7213 TH Gorssel</city><ctry>NL</ctry></adr></B721><B721><snm>Kruger, Peter Alexander</snm><adr><str>In den Seisen 19</str><city>46446 Emmerich am Rhein</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Mureau, Bernardus Cornelis Hubertus</snm><adr><str>Operalaan 147</str><city>7577 LA Oldenzaal</city><ctry>NL</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH</snm><iid>100726501</iid><irf>52163EP/WK/sb</irf><adr><str>Bildstockstrasse 20</str><city>72458 Albstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Louis Pöhlau Lohrentz</snm><iid>100060236</iid><adr><str>Patentanwälte 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung in oder an einem Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind Verriegelungseinrichtungen bekannt, die zur Erhöhung der Sicherheit eine oder mehrere vertikal bewegliche Riegelstangen aufweisen, die, wenn der Flügel verriegelt ist, in Riegelausnehmungen in der oberen Türzarge und im Boden eingreifen. Die Riegelstangen sind mit Anschlusseinrichtungen eines in einem Schlosskasten gelagerten Schlosses verbindbar. Das Schloss ist als Einsteckschloss ausgebildet. Da die Riegelstangen sowie das Schloss mit dem Schlosskasten im eingebauten Zustand im Rahmen des Flügels anzuordnen sind, sind sie bei der Montage nicht einsehbar, so dass das Einfädeln der Riegelstangen in den Rahmen sowie das Verbinden der Riegelstangen mit den Anschlusseinrichtungen des Schlosses bislang im Stand der Technik ein zeitaufwändiges Probieren erfordert.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="GB2309258A"><text>GB 2 309 258 A</text></patcit> ist eine Verriegelungseinrichtung bekannt, bei der eine an der Oberseite des Türflügels angeordnete Falle über eine Handhabe manuell betätigbar ist. Hierbei ist das Verbindungsglied zwischen der Falle und der Handhabe nicht als Riegelstange, sondern als ein flexibles Kabel ausgebildet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Montage zu vereinfachen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst. Bei der Lösung handelt es sich um eine Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung in oder an einem Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen. Die Montagebaugruppe weist ein Einsteckschloss, mindestens eine Riegelstange und ein der Riegelstange zugeordnetes flexibles Führungselement auf. Die mindestens eine Riegelstange und das Einsteckschloss sind so ausgebildet, dass sie verdeckt im Rahmen des Flügels anordenbar sind, und zwar derart, dass das Einsteckschloss mit seinem Schlosskasten in einen Aufnahmeraum in dem Flügel einsetzbar ist und die mindestens eine verdeckt im Flügel angeordnete Riegelstange mit ihrem Anschlussende an eine Anschlusseinrichtung des Einsteckschlosses anschließbar ist und dabei mit ihrem anderen freien Ende, dem sogenannten Riegelende, durch eine Durchtrittsöffnung des Flügels herausragt. Wesentlich ist, dass an oder in der mindestens einen Riegelstange eine Führungseinrichtung ausgebildet ist, in der das zugeordnete flexible Führungselement zumindest entlang eines Abschnitts der axialen Längserstreckung der Riegelstange geführt anordenbar ist und dabei sein der Anschlusseinrichtung zugewandtes Ende ein Schlaufenende aufweist, das von der Riegelstange wegsteht und sein dem Schlaufenende entferntes Ende aus der Führungseinrichtung herausreicht. Dabei ist<!-- EPO <DP n="3"> --> wesentlich, dass die Anschlusseinrichtung und/oder der Schlosskasten ein Einhängeelement, vorzugsweise ein bolzenförmiges oder hakenförmiges<!-- EPO <DP n="4"> --> Einhängeelement aufweist, in das das Schlaufenende des flexiblen Führungselements einhängbar ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die erfindungsgemäße Montagebaugruppe ermöglicht eine Montage der Verriegelungseinrichtung ohne zeitaufwändiges Probieren, da die Riegelstange beim Einkoppeln an das Einsteckschloss durch das Führungselement geführt ist. Dadurch ist die Durchführung der Montage verdeckt im Flügel, vorzugsweise in einem vertikalen Hohlprofil des Flügelrahmens schnell und zuverlässig machbar. Das Einsteckschloss ist vorzugsweise so ausgebildet, dass es eine Anschlusseinrichtung für eine obere vertikale Riegelstange und eine Anschlusseinrichtung für eine untere vertikale Riegelstange aufweist. Bei solchen Ausführungen kann das Einsteckschloss also mit einer oberen Riegelstange und mit einer unteren Riegelstange ausgerüstet werden. Es ist aber auch möglich, diese Ausführungen nur mit einer Riegelstange auszustatten, d.h. entweder nur an der oberen Anschlusseinrichtung eine obere Riegelstange oder nur an der unteren Anschlusseinrichtung eine untere Riegelstange anzuschließen. Der Montagevorgang erfolgt jeweils in entsprechender Weise, d.h. für den Fall, dass nur eine Riegelstange angeschlossen wird, umfasst die Montagebaugruppe neben dem Einsteckschloss nur eine Riegelstange mit dem zugeordneten flexiblen Führungselement. Für den Fall, dass zwei Riegelstangen angeschlossen werden, umfasst die Montagebaugruppe das Einsteckschloss und zwei Riegelstangen, die jeweils mit einem zugeordneten flexiblen Führungselement zu versehen sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei bevorzugten Ausführungen sind Form und Anordnung des Einhängeelements besonders vorteilhaft. Es kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass das Einhängeelement einen Einhängeabschnitt aufweist, der im<!-- EPO <DP n="5"> --> wesentlichen quer zur axialen Erstreckung der mindestens einen Riegelstange angeordnet ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Einhängeelement als Querbolzen mit einem freien Einhängeende und/oder als Haken mit einem freien Einhängeende ausgebildet ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Grundsätzlich ist es möglich, das Einhängeelement fest mit der Anschlusseinrichtung oder fest mit dem Schlosskasten anzuordnen, d.h. es sind Ausführungen mit einem an der Anschlusseinrichtung festen Einhängeelement aber auch Ausführungen mit einem schlosskastenfesten Einhängelement möglich.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei besonders bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass die Anschlusseinrichtung als Körper ausgebildet ist, der an seiner der anzuschließenden Riegelstange zugeordneten Stirnseite das mit der Anschlusseinrichtung feste Einhängeelement und/oder einen Hohlraum aufweist, in dem das mit der Anschlusseinrichtung feste Einhängeelement angeordnet ist. In bevorzugter Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass der Körper der Anschlusseinrichtung als ein rohrförmiger oder hülsenförmiger Körper ausgebildet ist, der an der der anzuschließenden Riegelstange zugewandten Stirnseite als Kopplungseinrichtung ausgebildet ist und im Innenraum das Einhängeelement trägt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei besonders bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Körper der Anschlusseinrichtung eine Öffnung aufweist, die bei in das Schlossgehäuse eingesetztem Körper der Anschlusseinrichtung mit einer in dem Schlossgehäuse ausgebildeten Beobachtungsöffnung fluchtet, so dass der Einhängevorgang des Schlaufenendes an dem Einhängeelement bei der Montage beobachtbar ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Was Ausführungen mit schlosskastenfest ausgebildeten Einhängeelement betrifft, kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass das mit dem Schlosskasten feste Einhängeelement im Innenraum des Schlosskastens an einer Innenwandung des Schlosskastens angeordnet ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Schlosskasten eine Beobachtungsöffnung aufweist, die so angeordnet ist, dass der Einhängevorgang des Schlaufenendes an dem Einhängeelement bei der Montage beobachtbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Grundsätzlich sind auch Ausführungen möglich, bei denen vorgesehen ist, dass das mit dem Schlosskasten feste Einhängeelement an der Außenseite des Schlosskastens an einer Außenwandung des Schlosskastens angeordnet ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Was die Ausgestaltung der Riegelstangen angeht, ist der Einsatz der erfindungsgemäßen Montagebaugruppe nicht auf spezielle Ausführungen von Riegelstangen begrenzt. Es ist beispielsweise möglich, dass die Riegelstange über ihre gesamte axiale Erstreckung als Rohr oder zumindest im Bereich ihres Anschlussendes als Rohr ausgebildet ist und der Innenraum des Rohrs als die Führungseinrichtung für das flexible Führungselement ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die Riegelstange im Bereich ihres freien Anschlussendes als Anschlussrohrabschnitt ausgebildet ist und über ihre übrige axiale Erstreckung als Vollmaterialstange ausgebildet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Anschlussrohrabschnitt im Bereich seines von der Anschlusseinrichtung abgewandten Endes, das mit der Vollmaterialstange verbunden ist, ein radiales Loch aufweist, das in den Innenraum des Anschlussrohrabschnitts mündet und das elastische Führungselement in dem Anschlussrohrabschnitt so angeordnet<!-- EPO <DP n="7"> --> ist, dass das Schlaufenende aus dem freien Ende des Anschlussrohrabschnitts herausragt und das von dem Schlaufenende entfernte Ende des flexiblen Führungselements aus dem radialen Loch herausreicht.</p>
<p id="p0015" num="0015">Was die Anordnung des flexiblen Führungselements an oder in der Riegelstange betrifft, ist es für die Herstellung der mit dem flexiblen Führungselement versehenen Riegelstange als vormontierte Unterbaueinheit vorteilhaft, wenn vorgesehen ist, dass die Führungseinrichtung so ausgebildet ist, dass in der Riegelstange zumindest im Bereich ihres der Anschlusseinrichtung zugewandten Anschlussendes eine Öffnung ausgebildet ist, aus der das Schlaufenende herausragt und dass das flexible Führungselement zumindest in einem Abschnitt der axialen Erstreckung der Riegelstange an der Außenseite der Riegelstange geführt ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Grundsätzlich sind Ausführungen der Montagebaueinheit möglich, bei denen vorgesehen ist, dass die obere Riegelstange als Rohr ausgebildet ist oder die untere Riegelstange zumindest in einem Abschnitt ihrer axialen Erstreckung als Vollmaterialstange ausgebildet ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Es sind auch Ausführungen möglich, bei denen die Riegelstange, insbesondere als obere Riegelstange ausgebildet, an ihrem freien Riegelende eine schwenkbare Falle aufweist, wobei die schwenkbare Falle in ein rahmenseitiges Schließblech am oberen horizontalen Rahmenholm eingreift. Die Riegelstange kann in diesem Fall als durchgehendes Rohr mit oben angeordneter Schwenkfalle ausgeführt sein, oder aber auch als Stange aus Vollmaterial. Das flexible Führungselement kann in der als Rohr ausgebildeten Riegelstange angeordnet werden, d.h. die gesamte rohrförmige Riegelstange durchgreifend, sodass am schlossgehäuseseitigen Ende die Schlaufe austritt und am anderen<!-- EPO <DP n="8"> --> Ende unmittelbar im Bereich des Anschlusses der Schwenkfalle das freie Ende des flexiblen Führungselements austritt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Es sind auch Ausführungen möglich, bei denen das flexible Führungselement lediglich in einem Teilabschnitt im Inneren des Rohrs geführt ist und also das freie Ende z.B. in einem mittleren axialen Abschnitt der Riegelstange austritt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bei Ausführungen, bei denen die Riegelstange als Vollmaterialstange ausgebildet ist, ist vorgesehen, dass die Stange zumindest in einem Abschnitt ihrer axialen Erstreckung rohrförmig ausgebildet ist und das flexible Führungselement in diesem Abschnitt geführt ist und am Ende des Abschnitts austritt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei den vorangehend beschriebenen Ausführungen mit Schwenkfalle kann vorgesehen sein, dass die Schwenkfalle durch die Riegelstange gesteuert wird, und zwar hinsichtlich einer Steuerung der Schwenkbarkeit der Falle oder hinsichtlich einer Verschiebbarkeit der Falle relativ zur Riegelstange und/oder relativ zum Flügel.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Flügel einer Tür einer erfindungsgemäßen Montagebaugruppe in perspektivischer Darstellung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Teilschnitt des Flügels in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in perspektivischer Darstellung;</dd>
<dt>Fig. 3a</dt><dd>die Montagebaugruppe in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in einem ersten Schritt der Montage; jeweils für die obere und die untere Riegelstange in separaten Ausschnitten dargestellt;</dd>
<dt>Fig. 3b</dt><dd>die Montagebaugruppe in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in einem weiteren Schritt der Montage, jeweils nur für die untere Riegelstange dargestellt;</dd>
<dt>Fig. 3c</dt><dd>die Montagebaugruppe in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> im montierten Zustand, jeweils nur für die untere Riegelstange dargestellt;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>die Anschlusseinrichtung beim Einhängen des Schlaufenendes des flexiblen Führungselements während der Montage der Riegelstange im Montageschritt der <figref idref="f0004">Fig. 3b</figref> in Schnittdarstellung: der</dd>
<dt>Fig. 5a</dt><dd>eine Riegelstange mit Vollmaterialstange mit eingefädeltem flexiblen Führungselement als Schlaufe in perspektivischer Darstellung;</dd>
<dt>Fig. 5b</dt><dd>eine Riegelstange mit rohrförmiger Stange mit eingefädeltem flexiblen Führungselement als Schlaufe in perspektivischer Darstellung;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>ein Ausführungsbeispiel mit Riegelstange mit Schaltschloss mit schwenkbarer Schlossfalle mit flexiblem Führungselement in der Montagestellung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine Tür mit einem ortsfesten Türrahmen 1r und einem daran in Türbändern 1b schwenkbar gelagerten Türflügel 1. Der Türflügel 1 weist eine Verriegelungseinrichtung mit einem Einsteckschloss 20 mit vertikalen Riegelstangen 22o, 22u auf. Das Einsteckschloss 20 besteht aus einem Schlosskasten 20k mit darin gelagerter Schlossmechanik. Die vertikalen Riegelstangen sind als obere Riegelstange 22o und als untere Riegelstange 22u ausgebildet. In dem dargestellten Fall ist die obere Riegelstange 22o als rohrförmige Stange ausgebildet und die untere Riegelstange 22u als Vollmaterialstange ausgebildet. Die Riegelstangen 22o, 22u sind jeweils über eine zugeordnete Anschlusseinrichtung 21o bzw. 21u an der Schlossmechanik anschließbar. Der Schlosskasten 20k weist jeweils eine Durchtrittsöffnung für die Anschlusseinrichtung 21o, 21u auf, und zwar eine Durchtrittsöffnung an seiner oberen Stirnseite für die Anschlusseinrichtung 21o der oberen Riegelstange 22o und eine Durchtrittsöffnung an seiner unteren Stirnseite für die Anschlusseinrichtung 21u der unteren Riegelstange 22u.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Verriegelungseinrichtung mit dem Einsteckschloss und den Riegelstangen 20o, 20u wird über eine erfindungsgemäße Montagebaugruppe montiert. Die Montagebaugruppe umfasst das Einsteckschloss 20 mit Anschlusseinrichtung 21o und Anschlusseinrichtung 21u sowie die obere Riegelstange 22o und die untere Riegelstange 22u und jeweils den Riegelstangen zugeordnete flexible Führungselemente 23. Das heißt, der oberen Riegelstange 22o ist ein flexibles Führungselement 23 und der unteren Riegelstange 22u ist ein flexibles Führungselement 23 zugeordnet. Das flexible Führungselement 23 ist in dem dargestellten Fall jeweils als Kunststofffaden ausgebildet, das schlaufenförmig gelegt eingesetzt wird.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Die Montage der Verriegelungseinrichtung mithilfe der Montagebaugruppe wird im Folgenden anhand der <figref idref="f0003 f0004">Fig. 3a bis 3c</figref>, <figref idref="f0005">Fig. 4 und Fig. 5a und 5b</figref> im einzelnen beschrieben. Die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> zeigen die Verriegelungseinrichtung im fertig montierten Zustand der Tür.<br/>
Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Türflügel 1 als Anschlagschwenkflügel und die Tür als einflüglige Tür ausgebildet. Das Schloss ist in dem in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellten Fall als Aktivflügelschloss mit einer federnd gelagerten Schlossfalle 20f mit Einlaufschräge beim Schließen der Tür und einen Riegel 20r zum Verriegeln der Tür ausgebildet. Zur Betätigung weist das Schloss eine Handhabe 20h auf. In dem dargestellten Fall weist das Schloss einen Schließzylinder 20z auf, um den Riegel 20r mittels eines Schlüssels zu betätigen. Der Riegel kann auch als selbstverriegelnder Riegel ausgebildet sein. Es sind auch Ausführungen des Schlosses möglich, bei denen anstelle des Riegels ein Fallenriegel vorgesehen ist. Es sind Ausführungen möglich, bei denen anstelle der Schlossfalle und des Riegels ein selbstverriegelnder Fallenriegel vorgesehen ist. Es sind auch Ausführungen möglich, bei denen die Tür als zweiflüglige Tür mit einem Passivflügel und einem Aktivflügel ausgebildet ist und das Einsteckschloss mit den Riegelstangen als Passivflügelschloss ausgebildet in dem Passivflügel montiert ist. In dem Aktivflügel ist dann ein Aktivflügelschloss montiert, das mit oder ohne Riegelstangen ausgerüstet sein kann. Der Riegel und die Schlossfalle des Aktivflügelschlosses greifen in der Schließstellung der Tür in das Passivflügelschloss ein. Es sind hierbei Ausführungen möglich, bei denen das Passivflügelschloss eine Aushebeeinrichtung aufweist, um den Riegel und die Schlossfalle zum Entriegeln der Tür auszuheben.</p>
<p id="p0025" num="0025">Was den Aufbau der Tür betrifft: In dem in den Figuren dargestellten Fall weist der Türflügel 1 einen umlaufenden Rahmen 11 auf, der als Hohlprofilrahmen<!-- EPO <DP n="12"> --> ausgebildet ist. In dem Hohlraum des vertikalen hauptschließkantenseitigen Holms des Hohlprofils 11p ist das Einsteckschloss 20 mit den Riegelstangen 22o, 20u montiert.</p>
<p id="p0026" num="0026">Es wird Bezug genommen auf <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>. Der Schlosskasten 20k ist über eine seitliche Öffnung in den taschenförmigen Aufnahmeraum 11h im Profil 11p eingesteckt. Die obere Riegelstange 22o ist in dem Hohlraum des vertikalen Profils 11p verschiebbar geführt angeordnet. Die Riegelstange 22o ist über die Anschlusseinrichtung 21o mit der in dem Schlosskasten 20k gelagerten Schlossmechanik verbunden. Entsprechendes gilt für die untere Riegelstange 22u.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die obere Riegelstange 22o und die untere Riegelstange 22u sind so miteinander gekoppelt, dass sie bei ihrer Betätigung gegensinnig bewegbar sind, d.h. dass beide simultan ausgefahren oder beide simultan eingefahren werden. Entsprechend werden dabei die zugeordneten Anschlusseinrichtungen 21o, 21u aus dem Schlosskasten 20k ausgefahren oder eingefahren. Wenn die Anschlusseinrichtung 21o und die damit verbundene obere Riegelstange 22o in ihrer eingefahrenen Stellung ist, fluchtet die obere Stirnfläche der Riegelstange 22 mit der oberen Stirnfläche des Flügelrahmens 11. In der ausgefahrenen Stellung steht die Riegelstange 22 aus der oberen Stirnfläche des Flügelrahmens 11 raus und greift in eine Verriegelungseinrichtung im ortsfesten Türrahmen 1r ein. Entsprechendes gilt für die untere Riegelstange 22u. Sie greift in ihrer ausgefahrenen Stellung in eine Verriegelungsausnehmung im Boden ein.</p>
<p id="p0028" num="0028">Im Folgenden wird die Montage der Verriegelungseinrichtung unter Verwendung der Montagebaugruppe beschrieben. Die Montagebaugruppe<!-- EPO <DP n="13"> --> umfasst, wie bereits erwähnt, das Einsteckschloss 20 mit den Anschlusseinrichtungen 21u, 21o und der oberen Riegelstange 22o mit dem zugeordneten flexiblen Führungselement 23 und die untere Riegelstange 22u mit dem zugeordneten flexiblen Führungselement 23.<br/>
Wesentlich ist, dass das flexible Führungselement 23 als Schlaufe ausgebildet ist, d.h. an seinem einen Ende ein Schlaufenende 23s aufweist und die beiden von dem Schlaufenende 23s sich erstreckenden Schenkel des flexiblen Führungselements parallel in die gleiche Richtung verlaufen, d.h. das Schlaufenende 23s eine Umfaltung des flexiblen Führungselements um 360° darstellt. Ferner ist wesentlich, dass das flexible Führungselement 23 in die Riegelstange 22o, 22u so eingefädelt wird, dass das Schlaufenende 23s am Anschlussende der Riegelstange 22o, 22u frei heraussteht.</p>
<p id="p0029" num="0029">Bei der Anordnung des flexiblen Führungselements 23 in der Riegelstange 22o, 22u ist zu unterscheiden zwischen der Anordnung in einer als Rohr ausgebildeten Riegelstange und einer als vollen Stange ausgebildeten Riegelstange.</p>
<p id="p0030" num="0030">Wenn die Riegelstangen, wie im Falle der oberen Riegelstange 22o als rohrförmige Riegelstange ausgebildet ist, wird das als Schlaufe gelegte flexible Führungselement 23 in die rohrförmige Riegelstange axial über die gesamte Länge der Riegelstange eingefädelt, so dass am freien Anschlussende der Riegelstange 22o das Schlaufenende 23s heraussteht und am gegenüberliegenden Verriegelungsende der Riegelstange die beiden freien Schenkelenden herausstehen. Die Situation ist in <figref idref="f0005">Fig. 5b</figref> dargestellt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Im Fall, dass das flexible Führungselement 23 einer Riegelstange zugeordnet werden soll, die als volle Riegelstange ausgebildet ist, wie dies bei der<!-- EPO <DP n="14"> --> dargestellten unteren Riegelstange 22u der Fall ist, wird die Situation in <figref idref="f0005">Fig. 5a</figref> gezeigt. Wie erkennbar, ist die Riegelstange 22u als Vollmaterialstange ausgebildet. Sie weist jedoch im Bereich des Anschlussendes einen rohrförmigen Endabschnitt 22ue auf, der als axiale Verlängerung der Vollmaterialstange diese fortsetzt. Dieser rohrförmige Endabschnitt 22ue weist nahe des Verbindungsbereichs zu der Vollmaterialstange ein radiales Loch 22ur auf, das in den axialen Innenraum des rohrförmigen Endabschnitts einmündet. Das als Schlaufe gelegte flexible Führungselement 23 ist in den rohrförmigen Endabschnitt 22ue so eingefädelt, dass das Schlaufenende 23s an dem freien Ende des rohrförmigen Endabschnitts 22ue axial heraussteht und die freien Schenkelenden aus dem radialen Loch 22ur herausstehen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die Anschlusseinrichtung 21u für die untere Riegelstange ist in <figref idref="f0005">Fig. 4</figref> gezeigt. Sie ist als ein im Wesentlichen rohr- oder hülsenförmiger Körper ausgebildet, an dessen einem Ende die untere Riegelstange 22u anschließbar ist und dessen anderes Ende an die im Schlosskasten 20k gelagerte Schlossmechanik angekuppelt ist. Der Körper der Anschlusseinrichtung weist für den Anschluss der unteren Riegelstange 22u ein Innengewinde 21g auf. Die untere Riegelstange 22u weist wie in <figref idref="f0005">Fig. 5a</figref> gezeigt an ihrem Anschlussende ein entsprechendes Außengewinde 22g auf. Wesentlich ist, dass in dem Innenraum des Körpers der Anschlusseinrichtung 21u ein Einhängeelement 25 angeordnet ist. Dieses Einhängeelement 25 ist im dargestellten Fall als Bolzen ausgebildet, der an seinem einen Ende mit der Innenwandung des Innenraums des Anschlusskörpers verbunden ist und das andere Ende als freies Ende aufweist. Der Bolzen ist als Querbolzen ausgebildet, d.h. er erstreckt sich quer zur axialen Erstreckung der Riegelstange. Wenn die Riegelstange 22u mit ihrem Anschlussende an den Anschlusskörper 21u angeschlossen wird, wird zunächst in einem ersten Schritt das aus dem Anschlussende der Riegelstange<!-- EPO <DP n="15"> --> herausstehende Schlaufenende 23s durch die mit dem Innengewinde versehene Anschlussöffnung in den Innenraum des Körpers eingeführt und in das Einhängeelement 25 eingehängt. Die Situation des Einhängens ist in <figref idref="f0005">Fig. 4</figref> gezeigt. Um den Einhängevorgang zu kontrollieren, weist der Schlosskasten 20k, in dem Bereich, in dem der Körper der Anschlusseinrichtung 21u gelagert ist, eine Beobachtungsöffnung 20kb auf, die mit einem radialen Loch 21ub im Körper der Anschlusseinrichtung 21u in der betreffenden Position fluchtet.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Anschlusseinrichtung 21o für die obere Riegelstange 22o ist entsprechend ausgebildet, wie die in <figref idref="f0005">Fig. 4</figref> dargestellte Anschlusseinrichtung 21u. Sie unterscheidet sich lediglich darin, dass der ebenfalls rohr- oder hülsenförmige Körper ein Außengewinde an seinem Anschlussende aufweist, um das mit einem Innengewinde versehene Anschlussende der oberen Riegelstange 22o anzuschliessen. Die obere Riegelstange 22o ist über ihre gesamte axiale Erstreckung rohrförmig ausgebildet und weist an ihrem Anschlussende ein Innengewinde auf. Es sei verwiesen auf <figref idref="f0005">Fig. 5b</figref>. Der Einhängevorgang erfolgt ebenfalls unter Kontrolle über die miteinander fluchtenden Beobachtungsöffnungen in gleicher Weise wie in Verbindung mit <figref idref="f0005">Fig. 4</figref> für die untere Riegelstange erörtert.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die Montage erfolgt also dadurch, dass in einem ersten Schritt die betreffende Riegelstange 22u, 22o mit dem zugeordneten flexiblen Führungselement 23 ausgestattet wird unter Ausbildung von vormontierten Baueinheiten, wie sie in den <figref idref="f0005">Fig. 5a und 5b</figref> gezeigt sind.</p>
<p id="p0035" num="0035">In einem zweiten Schritt wird die derart mit dem flexiblen Führungselement 23 ausgestattete Riegelstange 22u, 22o durch die untere Durchtrittsöffnung des Flügels bzw. durch die obere Durchtrittsöffnung des Flügels durchgesteckt, so<!-- EPO <DP n="16"> --> dass die untere Riegelstange 22u ausgestattet mit dem flexiblen Führungselement 23 in dem unteren vertikalen Aufnahmekanal im Flügelprofil und die obere Riegelstange 22o ausgestattet mit dem flexiblen Führungselement 23 in dem oberen vertikalen Aufnahmekanal im Flügelprofil zu liegen kommt. Die Schenkelenden des flexiblen Führungselements 23 der rohrförmigen oberen Riegelstange 22o ragen dabei aus dem Riegelstangenende heraus. Im Falle der unteren Riegelstange 22u sind die Schenkelenden des flexiblen Führungselements 23 in dem unteren Abschnitt, in dem die Riegelstange als Vollmaterialstange ausgebildet ist, an der Außenseite der Riegelstange in dem Aufnahmekanal angeordnet, so dass die Schenkelenden zusammen mit dem Riegelstangenende aus der unteren Durchtrittsöffnung des Flügels herausragen.</p>
<p id="p0036" num="0036">Im dritten Schritt wird das flexible Führungselement 23van dem aus der betreffenden Riegelstange jeweils herausstehende Schlaufenende 23s durch die im Flügelrahmen ausgebildete Aufnahmeöffnung des Einsteckschlosses soweit herausgezogen, um das Schlaufenende 23s in die zugeordnete Anschlusseinrichtung des Einsteckschlosses einzuführen. Das Einsteckschloss 20 ist dabei noch außerhalb des Flügels 1 angeordnet, wie in <figref idref="f0003">Fig. 3a</figref> gezeigt. Der Einhängevorgang des Schlaufenendes 23s an dem Einhängelement 25 in der zugeordneten Anschlusseinrichtung 21u, 21o erfolgt wie in <figref idref="f0005">Fig. 4</figref> gezeigt ist.</p>
<p id="p0037" num="0037">Wesentlich für diesen Montageschritt ist, dass die Länge des Führungselements 23 ausreichend lang gewählt ist, so dass bei dem Einhängevorgang die Schenkelenden des flexiblen Führungselements 23 weiterhin aus der Riegelstange und der oberen bzw. unteren Durchtrittsöffnung des Flügels herausstehen und zwar soweit, dass sie durch die jeweilige im<!-- EPO <DP n="17"> --> Flügel ausgebildete Durchtrittsöffnung der betreffenden Riegelstange herausreichen.</p>
<p id="p0038" num="0038">Dies ist erforderlich, um nach dem Einhängevorgang, d.h. nachdem die die Schlaufe mit ihrer Schlaufenausformung in dem Einhängeelement 25 der betreffenden Anschlusseinrichtung eingehängt ist, das Einsteckschloss 20 durch die stulpseitige Rahmenöffnung in den Aufnahmeraum im Flügel hineinzustecken und dabei durch Anziehen an den Schenkelenden die Schlaufen straff zu ziehen. Dieser Montageschritt ist in <figref idref="f0004">Fig. 3b</figref> gezeigt.</p>
<p id="p0039" num="0039">Die Riegelstangen 22o, 22u können sodann entlang der straffen Führungselemente in das Anschlussende der zugeordneten Anschlusseinrichtungen 21u und 21o eingeführt und die Schraubverbindung hergestellt werden, womit der Anschluss der Riegelstangen an das Einsteckschloss erfolgt. Dieser Montagschritt ist in <figref idref="f0004">Fig. 3c</figref> gezeigt.</p>
<p id="p0040" num="0040">Nach erfolgter Montage kann das flexible Führungselement 23 aus der zugeordneten Riegelstange herausgezogen werden. Das flexible Führungselement 23 der oberen Riegelstange 22o wird an den aus dem oberen Ende der Riegelstange 22o herausstehenden Schenkelenden herausgezogen, d.h. an einem beliebigen der beiden Schenkelenden wird gezogen und dabei die Schlaufe aufgelöst. Das flexible Führungselement 23 der unteren Riegelstange 22u wird an den aus der unteren Durchtrittsöffnung des Flügels herausstehenden Schenkelenden herausgezogen, d.h. an einem beliebigen der beiden Schenkelenden wird gezogen und dabei die Schlaufe aufgelöst.</p>
<p id="p0041" num="0041"><figref idref="f0006">Figur 6</figref> zeigt als weiteres Ausführungsbeispiel eine Riegelstange 22o, die mit einem Schaltschloss 26 mit Schwenkfalle 26f, auch Schnäpperschloss genannt,<!-- EPO <DP n="18"> --> verbunden ist. Das Schaltschloss 26 weist ein Gehäuse 26g auf, in dem die Schwenkfalle 26f in vertikaler Richtung verschieblich gelagert ist. Die Schwenkfalle 26f ist um eine zur Längserstreckung der Riegelstange 22o quer angeordnete Schwenkachse schwenkbar gelagert. In dem Schaltschloss 26 ist ein Blockierelement 26b in vertikaler Richtung verschieblich gelagert, mit dem die Verschwenkbarkeit der schwenkbaren Falle 26f blockiert oder freigegeben werden kann.</p>
<p id="p0042" num="0042">Bei dem in <figref idref="f0006">Figur 6</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Blockierelement 26b über einen Block 27 als Verbindungsglied an der Riegelstange 22o befestigt. Hierbei ist das Blockierelement 25b über eine Gewindeverbindung am Block 27 befestigt. Der Block 27 ist mittels einer Splint-Verbindung an der Riegelstange 22o befestigt. Hierdurch wird eine feste Verbindung zwischen Riegelstange 22o, dem Block 27 und dem Blockierelement 26b des Schaltschlosses 26 erhalten.</p>
<p id="p0043" num="0043">Die Montage der Riegelstange 220 bei dem in <figref idref="f0006">Figur 6</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt folgendermaßen. In einem ersten Schritt wird das Blockierelement 26b mit dem Block 27 verschraubt. Dann wird der Block 27 mittels der genannten Splint-Verbindung am oberen Ende der Riegelstange 22o befestigt. Das flexible Führungselement 23 wird mit seinem Schlaufenende 23s voran in eine dafür vorgesehene Öffnung im Block 27 eingeführt. In einem nächsten Schritt wird das flexible Führungselement durch die rohrförmige Riegelstange 23o hindurchgeführt, bis das Schlaufenende 23s am unteren Ende der Riegelstange herausragt. Daraufhin wird das Schlaufenende 23s des flexiblen Führungselements in die zugeordnete Anschlusseinrichtung des Einsteckschlosses 20 eingeführt.<!-- EPO <DP n="19"> --></p>
<p id="p0044" num="0044">Die Riegelstange 22o ist in dem Ausführungsbeispiel als Rohr ausgebildet. Zur Montage der Riegelstange 22o ist, wie <figref idref="f0006">Figur 6</figref> zeigt, das flexible Führungselement 23 durch die Riegelstange 22o hindurchgeführt. Das Schlaufenende 23s des Führungselements 23 tritt am schlossseitigen Ende der Riegelstange 22o aus, wobei das schlaufenförmige Ende 23s an einem Einhängeelement in der Anschlusseinrichtung des Schlosses eingehängt ist. Am gegenüberliegenden Ende der rohrförmigen Riegelstange 22o tritt das freie Ende des flexiblen Führungselements 23 aus, und zwar in dem dargestellten Fall unmittelbar in dem Anschlussbereich der Schwenkfalle 26f.<!-- EPO <DP n="20"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0045" num="0045">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Türflügel</dd>
<dt>1b</dt><dd>Türband</dd>
<dt>1r</dt><dd>ortsfester Türrahmen</dd>
<dt>11</dt><dd>Flügelrahmen</dd>
<dt>11d</dt><dd>obere Durchtrittsöffnung</dd>
<dt>11p</dt><dd>Profil</dd>
<dt>20</dt><dd>Einsteckschloss</dd>
<dt>20f</dt><dd>Schlossfalle</dd>
<dt>20h</dt><dd>Handhabe</dd>
<dt>20k</dt><dd>Schlosskasten</dd>
<dt>20kb</dt><dd>Beobachtungsöffnung im Schlosskasten</dd>
<dt>20r</dt><dd>Riegel</dd>
<dt>20z</dt><dd>Schließzylinder</dd>
<dt>21g</dt><dd>Anschlussgewinde</dd>
<dt>21o</dt><dd>Anschlusseinrichtung für die obere Riegelstange</dd>
<dt>21u</dt><dd>Anschlusseinrichtung für die untere Riegelstange</dd>
<dt>21ub</dt><dd>Beobachtungsöffnung der Anschlusseinrichtung 21u</dd>
<dt>22g</dt><dd>Anschlussgewinde der Riegelstange 22u</dd>
<dt>22o</dt><dd>obere vertikale Riegelstange</dd>
<dt>22u</dt><dd>untere vertikale Riegelstange</dd>
<dt>22ue</dt><dd>rohrförmiger Endabschnitt</dd>
<dt>22ur</dt><dd>radiales Loch</dd>
<dt>23</dt><dd>flexibles Führungselement</dd>
<dt>23s</dt><dd>Schlaufenende</dd>
<dt>25</dt><dd>Einhängeelement<!-- EPO <DP n="21"> --></dd>
<dt>26</dt><dd>Schaltschloss</dd>
<dt>26b</dt><dd>Blockierelement</dd>
<dt>26f</dt><dd>Kippfalle</dd>
<dt>26g</dt><dd>Schaltschlossgehäuse</dd>
<dt>27</dt><dd>Block</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung in oder an einem Flügel (1) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, wobei die Montagebaugruppe ein Einsteckschloss (20), mindestens eine Riegelstange (22u, 22o) aufweist,<br/>
wobei die mindestens eine Riegelstange (22o, 22u) und das Einsteckschloss (20) verdeckt in dem Flügel (1) anordenbar sind, derart, dass das Einsteckschloss (20) mit seinem Schlosskasten (20k) in einem Aufnahmeraum im Flügel (1) einsetzbar ist und die mindestens eine verdeckt im Flügel (1) angeordnete Riegelstange (22o, 22u) mit ihrem Anschlussende an einer Anschlusseinrichtung (21o, 21u) des Einsteckschlosses (20) anschließbar ist und dabei mit ihrem freien<!-- EPO <DP n="23"> --> Riegelende durch eine Durchtrittsöffnung (11d) des Flügels (1) herausragt, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Montagebaugruppe ein der Riegelstange (22o, 22u) zugeordnetes flexibles Führungselement (23) aufweist, wobei vorgesehen ist, dass an oder in der mindestens einen Riegelstange (22o, 22u) eine Führungseinrichtung ausgebildet ist, in der das zugeordnete flexible Führungselement (23) zumindest entlang eines Abschnitts der axialen Längserstreckung der Riegelstange (22o, 22u) geführt anordenbar ist und dabei sein der Anschlusseinrichtung (21o, 21u) zugeordnetes Ende ein Schlaufenende (23s) aufweist, das von der Riegelstange (22o, 22u) wegsteht und sein dem Schlaufenende (23s) entferntes Ende aus der Führungseinrichtung herausreicht, und<br/>
dass die Anschlusseinrichtung (21o, 21u) und/oder der Schlosskasten (20k) ein bolzenförmiges oder hakenförmiges Einhängeelement (25) aufweist, in das das Schlaufenende (23s) einhängbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Montagebaugruppe nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Einhängeelement (25) einen Einhängeabschnitt aufweist, der im wesentlichen quer zur axialen Erstreckung der mindestens einen Riegelstange (22o, 22u) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Montagebaugruppe nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Einhängeelement (25) als Querbolzen mit einem freien Einhängeende und/oder als Haken mit einem freien Einhängeende ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Montagebaugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Einhängeelement (25) mit der Anschlusseinrichtung (21o, 21u) fest oder mit dem Schlosskasten (20k) fest angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Montagebaugruppe nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Anschlusseinrichtung (21o, 21u) als Körper ausgebildet ist, der an seiner der anzuschließenden Riegelstange (22o, 22u) zugeordneten Stirnseite das mit der Anschlusseinrichtung (21o, 21u) feste Einhängeelement (25) und/oder einen Hohlraum aufweist, in dem das mit der Anschlusseinrichtung (21o, 21u) feste Einhängeelement (25) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Montagebaugruppe nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Körper der Anschlusseinrichtung (21o, 21u) als ein rohrförmiger oder hülsenförmiger Körper ausgebildet ist, der an der der anzuschließenden Riegelstange (22o, 22u) zugewandten Stirnseite als Kopplungseinrichtung für die Riegelstange (22o, 22u) ausgebildet ist und im Innenraum das Einhängeelement (25) trägt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Montagebaugruppe nach Anspruch 5 oder 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Körper der Anschlusseinrichtung (21o, 21u) eine Öffnung aufweist, die bei in das Schlossgehäuse (20k) eingesetztem Körper der Anschlusseinrichtung (21o, 21u) mit einer in dem Schlossgehäuse (20k) ausgebildeten Beobachtungsöffnung (20kb) fluchtet, so dass der<!-- EPO <DP n="25"> --> Einhängevorgang des Schlaufenendes (23s) an dem Einhängeelement (25) bei der Montage beobachtbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Montagebaugruppe nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das mit dem Schlosskasten (20k) feste Einhängeelement (25) im Innenraum des Schlosskastens (20k) an einer Innenwandung des Schlosskastens (20k) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Montagebaugruppe nach einem der Ansprüche 4 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Schlosskasten (20k) eine Beobachtungsöffnung (21b) aufweist, die so angeordnet ist, dass der Einhängevorgang des Schlaufenendes (23s) an dem Einhängeelement (25) bei der Montage beobachtbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Montagebaugruppe nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das mit dem Schlosskasten (20k) feste Einhängeelement (25) an der Außenseite des Schlosskastens (20k) an einer Außenwandung des Schlosskastens (20k) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Montagebaugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Riegelstange (22o, 22u) über ihre gesamte axiale Erstreckung als Rohr oder zumindest im Bereich ihres Anschlussendes als Rohr ausgebildet ist und der Innenraum des Rohrs als die Führungseinrichtung für das flexible Führungselement (23) ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Montagebaugruppe nach Anspruch 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Riegelstange (22o, 22u) im Bereich ihres freien Anschlussendes als Anschlussrohrabschnitt (22ue) ausgebildet ist und über ihre übrige axiale Erstreckung als Vollmaterialstange ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Montagebaugruppe nach Anspruch 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Anschlussrohrabschnitt (22ue) im Bereich seines von der Anschlusseinrichtung (21o, 21u) abgewandten Endes, das mit der Vollmaterialstange verbunden ist, ein radiales Loch (22ur) aufweist, das in dem Innenraum des Anschlussrohrabschnitts (22ue) mündet und das elastische Führungselement (23) in dem Anschlussrohrabschnitt (22ue) so angeordnet ist, dass das Schlaufenende (23s) aus dem freien Ende des Anschlussrohrabschnitts (22ue) herausragt und das von dem Schlaufenende (23s) entfernte Ende des flexiblen Führungselements (23) aus dem radialen Loch (22ur) herausreicht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Montagebaugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Führungseinrichtung so ausgebildet ist, dass in der Riegelstange (22o, 22u) zumindest im Bereich ihres der Anschlusseinrichtung (21o, 21u) zugewandten Anschlussendes eine Öffnung ausgebildet ist, aus der das Schlaufenende (23s) herausragt und dass das flexible Führungselement (23) zumindest in einem Abschnitt der axialen Erstreckung der Riegelstange (22o, 22u) an der Außenseite der Riegelstange (22o, 22u) geführt ist.<!-- EPO <DP n="27"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Montagebaugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die obere Riegelstange (22o) als Rohr ausgebildet ist oder die untere Riegelstange (22u) zumindest in einem Abschnitt ihrer axialen Erstreckung als Vollmaterialstange ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="28"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Mounting assembly for mounting a locking device in or on a leaf (1) of a door, a window or the like,<br/>
wherein the mounting assembly has a mortice lock (20), at least one locking rod (22u, 22o), wherein the at least one locking rod (22u, 22o) and the mortice lock (20) can be arranged concealed in the leaf (1) in such a way that the mortice lock (20) with its lock case (20k) can be inserted in a receiving chamber in the leaf (1), and the at least one locking rod (22u, 22o) arranged concealed in the leaf (1) can be connected with its connection end to a connection device (21o, 21u) of the mortice lock (20) and it protrudes through an exit opening (11d) of the leaf (1),<br/>
<b>characterised in that</b> the mounting assembly has a flexible guide element (23) associated with the locking rod (22o, 22u), wherein provision is made such that a guide device is formed on or in the at least one locking rod (22o, 22u), in which guide device the associated flexible guide element (23) can be arranged such that it is guided at least along a section of the axial longitudinal extension of the locking rod (22u, 22o) and for this purpose, its end associated with the connection device (21o, 21u) has a loop end (23s), which projects away from the locking rod (22o, 22u), and its end remote from the loop end (23s) extends out of the guide device, and<br/>
the connection device (21o, 21u) and/or the lock case (20k) has a bolt-shaped or hook-shaped hook-in element (25), into which the loop end (23s) can be hooked.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Mounting assembly according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the hook-in element (25) has a hook-in section, which is arranged substantially transversely to the axial extension of the at least one locking rod (22o, 22u).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Mounting assembly according to claim 1 or 2,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the hook-in element (25) is configured as a cross bolt having a free hook-in end and/or is configured as a hook having a free hook-in end.<!-- EPO <DP n="29"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Mounting assembly according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the hook-in element (25) is secured to the connection device (21o, 21u) or to the lock case (20k).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Mounting assembly according to claim 4,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the connection device (21o, 21u) is configured as a body which, on its end face associated with the locking rod (22o, 22u) to be connected, has the hook-in element (25) secured to the connection device (21o, 21u) and/or a cavity, in which the hook-in element (25) secured to the connection device (21o, 21u) is arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Mounting assembly according to claim 5,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the body of the connection device (21o, 21u) is configured as a tubular or sleeve-like body which, on the end face facing towards the locking rod (22o, 22u) to be connected, is configured as a coupling device for the locking rod (22o, 22u) and bears the hook-in element (25) in the interior space.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Mounting assembly according to claim 5 or 6,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the body of the connection device (21o, 21u) has an opening, which aligns with an observation opening (20kb) formed in the lock housing (20k) when the body of the connection device (21o, 21u) is inserted in the lock housing (20k), such that the process of hooking the loop end (23s) on the hook-in element (25) can be observed during mounting.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Mounting assembly according to claim 4,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the hook-in element (25) secured to the lock case (20k) is arranged in the interior space of the lock case (20k), on an inner wall of the lock case (20k).<!-- EPO <DP n="30"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Mounting assembly according to any one of claims 4 to 8,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the lock case (20k) has an observation opening (21b), which is arranged in such a way that the process of hooking the loop end (23s) on the hook-in element (25) can be observed during mounting.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Mounting assembly according to claim 4,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the hook-in element (25) secured to the lock case (20k) is arranged on the outside of the lock case (20k), on an outer wall of the lock case (20k).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Mounting assembly according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the locking rod (22o, 22u) is configured over its entire axial extension as a tube or at least in the area of its connection end as a tube, and the interior space of the tube is configured as the guide device for the flexible guide element (23).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Mounting assembly according to claim 11,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the locking rod (22o, 22u) is configured as a connection tube section (22ue) in the area of its free connection end and is configured as a solid rod over its remaining axial extension.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Mounting assembly according to claim 12,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the connection tube section (22ue), in the area of its end which faces away from the connection device (21o, 21u) and which is connected to the solid rod, has a radial hole (22ur), which opens in the interior space of the connection tube section (22ue), and the elastic guide element (23) is arranged in the connection tube section (22ue) in such a way that the loop end (23s) projects from the free end of the connection tube section (22ue) and the end of the<!-- EPO <DP n="31"> --> flexible guide element (23) remote from the loop end (23s) extends out of the radial hole (22ur).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Mounting assembly according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the guide device is configured in such a way that an opening is formed in the locking rod (22o, 22u), at least in the area of its connection end facing towards the connection device (21o, 21u), out of which opening the loop end (23s) protrudes, and the flexible guide element (23) is guided on the outside of the locking rod (22o, 22u), at least in a section of the axial extension of the locking rod (22o, 22u).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Mounting assembly according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the upper locking rod (22o) is configured as a tube or the lower locking rod (22u) is configured as a solid rod, at least in a section of its axial extension.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="32"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sous-ensemble de montage pour le montage d'un dispositif de verrouillage dans ou sur un battant (1) d'une porte, d'une fenêtre ou autre, dans lequel le sous-ensemble comprend une serrure encastrée (20), au moins une tige de verrouillage (22u,22o),<br/>
dans lequel l'au moins une tige de verrouillage (22o, 22u) et la serrure encastrée (20) peut être disposées de manière dissimulée dans le battant (1), de façon à ce que la serrure encastrée (20) avec son boîtier de serrure (20k) puisse être insérée dans le battant (1) et que l'au moins une tige de verrouillage (22o, 22u) disposée de manière dissimulée dans le battant (1) puisse être raccordée, avec son extrémité de raccordement, à un dispositif de raccordement (21o, 21u) de la serrure encastrée (20) et, avec son extrémité libre, dépasse à travers une ouverture de passage (11d) du battant (1),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le sous-ensemble de montage comprend un élément de guidage flexible (23) correspondant à la tige de verrouillage (22o, 22u),<br/>
<b>en ce que</b> sur ou dans l'au moins une tige de verrouillage (22o, 22u), un dispositif de guidage est réalisé, dans lequel l'élément de guidage flexible (23) correspondant peut être disposée de façon à être guidée au moins le long de la portion de l'extension longitudinale axiale de la tige de verrouillage (22o, 22u), et son extrémité correspondant au dispositif de raccordement (21o, 21u) comprend une extrémité à boucle (23s) qui s'éloigne de la tige de verrouillage (22o, 22u) et son extrémité éloignée de l'extrémité de boucle (23s) dépasse hors du dispositif de guidage et<br/>
<b>en ce que</b> le dispositif de raccordement (21o, 21u) et/ou le boîtier de serrure (20k) comprend un élément d'accrochage (25) en forme de tige ou en forme de crochet, dans lequel l'extrémité de boucle (23s) peut être accrochée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément d'accrochage (25) comprend une portion d'accrochage qui est disposée globalement transversalement par rapport à l'extension axiale de l'au moins une tige de verrouillage (22o, 22u).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon la revendication 1 ou 2,
<claim-text><b>caractérisé en ce que</b></claim-text>
<claim-text>l'élément d'accrochage (25) est conçu comme une tige transversale avec une extrémité d'accrochage et/ou comme un crochet avec une extrémité d'accrochage libre.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon l'une des revendications précédentes,
<claim-text><b>caractérisé en ce que</b></claim-text>
<claim-text>l'élément d'accrochage (25) est disposé de manière solidaire avec le dispositif de raccordement (21o, 21u) ou est disposé de manière solidaire avec le boîtier de serrure (20k).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon la revendication 4,
<claim-text><b>caractérisé en ce que</b></claim-text>
<claim-text>le dispositif de raccordement (21o, 21u) est conçu comme un corps qui comprend, au niveau de son côté frontale correspondant à la tige de verrouillage<!-- EPO <DP n="33"> --> (22o, 22u) à raccorder, l'élément d'accrochage (25) solidaire avec le dispositif de raccordement (21o, 21u) et/ou une cavité dans laquelle l'élément d'accrochage (25) solidaire avec le dispositif de raccordement (21o, 21u) est disposé.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon la revendication 5,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le corps du dispositif de raccordement (21o, 21u) est conçu comme un corps de forme tubulaire ou en forme de manchon, qui est conçu, au niveau du côté frontal orienté vers la tige de verrouillage (22o, 22u) à raccorder, comme un dispositif de couplage pour la tige de verrouillage (22o, 22u) et supporte l'élément d'accrochage (25) dans l'espace intérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon la revendication 5 ou 6,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le corps du dispositif de raccordement (21o, 21u) comprend une ouverture qui, lorsque le corps du dispositif de raccordement (21o, 21u) est inséré dans le boîtier de serrure (20k), est alignée avec une ouverture d'observation (20kb) réalisée dans le boîtier de serrure (20k), de façon à ce que le processus d'accrochage de l'extrémité de boucle (23s) à l'élément d'accrochage (25) lors du montage puisse être observé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon la revendication 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément d'accrochage (25) solidaire avec le boîtier de serrure (20k) est disposé dans l'espace intérieur du boîtier de serrure (20k) au niveau d'une paroi interne du boîtier de serrure (20k).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon l'une des revendications 4 à 8,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le boîtier de serrure (20k) comprend une ouverture d'observation (21b), qui est disposée de façon à ce que le processus d'accrochage de l'extrémité de boucle (23s) à l'élément d'accrochage (25) lors du montage puisse être observé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon la revendication 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément d'accrochage (25) solidaire avec le boîtier de serrure (20k) est disposé sur le côté extérieur du boîtier de serrure (20k) au niveau d'une paroi extérieure du boîtier de serrure (20k).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la tige de verrouillage (22o, 22u) est conçue, sur toute sa longueur, comme un tube ou, au moins au niveau de son extrémité de raccordement, comme un tube et l'espace intérieur du tube est conçu comme le dispositif de guidage pour l'élément de guidage flexible (23).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon la revendication 11,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la tige de verrouillage (22o, 22u) est conçue, au niveau de son extrémité de raccordement libre, comme une portion tubulaire de raccordement (22ue) et est<!-- EPO <DP n="34"> --> conçue, sur toute le reste de son extension axiale, comme une tige en matériau massif.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon la revendication 12,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la portion tubulaire de raccordement (22ue) comprend, au niveau de son extrémité opposée au dispositif de raccordement (21o, 21u), qui est reliée avec la tige en matériau massif, un trou radial (22ur), qui débouche dans l'espace intérieur de la portion tubulaire de raccordement (22ue) et l'élément de guidage élastique (23) est disposé dans la portion tubulaire de raccordement (22ue) de façon à ce que l'extrémité de boucle (23s) dépasse hors de l'extrémité libre de la portion tubulaire de raccordement (22ue) et l'extrémité, éloignée de l'extrémité de boucle (23s), de l'élément de guidage flexible (23) dépasse du trou radial (22ur).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon l'une des revendications précédentes,
<claim-text><b>caractérisé en ce que</b></claim-text>
<claim-text>le dispositif de guidage est conçu de façon à ce que, dans la tige de verrouillage (22o, 22u), au moins au niveau de son extrémité de raccordement orientée vers le dispositif de raccordement (21o, 21u), une ouverture soit réalisée, hors de laquelle dépasse l'extrémité de boucle (23s) et de façon à ce que l'élément de guidage flexible (23) soit guidé, au moins dans une portion de l'extension axiale de la tige de verrouillage (22o, 22u), au niveau du côté extérieur de la tige de verrouillage (22o, 22u).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Sous-ensemble de montage selon l'une des revendications précédentes,
<claim-text><b>caractérisé en ce que</b></claim-text>
<claim-text>la tige de verrouillage supérieure (22o) est conçue comme un tube ou la tige de verrouillage inférieure (22u) est conçu, au moins dans une portion de son extension axiale, comme une tige en matériau massif.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="35"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="145" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="36"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="117" he="173" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="37"> -->
<figure id="f0003" num="3a"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="159" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="38"> -->
<figure id="f0004" num="3b,3c"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="147" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="39"> -->
<figure id="f0005" num="4,5a,5b"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="137" he="202" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="40"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="97" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="GB2309258A"><document-id><country>GB</country><doc-number>2309258</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
