(19)
(11) EP 2 816 283 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.12.2014  Patentblatt  2014/52

(21) Anmeldenummer: 14001798.9

(22) Anmeldetag:  22.05.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F23B 40/08(2006.01)
F23H 13/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 17.06.2013 DE 102013010191

(71) Anmelder: Riener, Karl Stefan
4563 Micheldorf (AT)

(72) Erfinder:
  • Riener, Karl Stefan
    4563 Micheldorf (AT)

(74) Vertreter: Samson & Partner 
Widenmayerstraße 5
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Brennmulde und Ofen mit Brennmulde


(57) Die Erfindung betrifft eine Brennmulde für schüttfähigen Biomassebrennstoff, umfassend: einen Bodenabschnitt (2) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs; einen Wandabschnitt (3), der sich wenigstens teilweise um den Bodenabschnitt (2) herum erstreckt; und wenigstens ein Begrenzungselement (4a, 4b), das sich ausgehend vom Bodenabschnitt (2) vertikal erstreckt; wobei die Brennmulde (1) derart eingerichtet ist, dass sie mindestens zwei Betriebszustände einnehmen kann: einen ersten Betriebszustand, in dem der Bodenabschnitt (2) eine erste Auflagefläche (5a) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs aufweist, und einen zweiten Betriebszustand, in dem der Bodenabschnitt (2) eine zweite Auflagefläche (5b) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs aufweist, wobei die erste Auflagefläche (5a) größer ist als die zweite Auflagefläche (5b) und die zweite Auflagefläche (5b) wenigstens teilweise durch das wenigstens eine Begrenzungselement (4a, 4b) begrenzt wird.




Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG



[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Brennmulde und einen Ofen mit einer solchen Brennmulde.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG



[0002] Es sind allgemein Öfen zur Wärmeerzeugung bekannt, die insbesondere zur Verbrennung von schüttfähigem Biomassebrennstoff, wie Holzhackschnitzel oder Pellets, geeignet sind. Solche Öfen werden typischerweise auch in Wohnräumen, z.B. in der Form eines Kaminofens aufgestellt.

[0003] Grundsätzlich ist es bekannt, dass der schüttfähige Biomassebrennstoff für die Verbrennung auf einem Brennrost in einer sog. Brennmulde eines Ofens angeordnet wird. Die Brennmulde umgibt typischerweise den Brennrost und bildet eine Mulde, d.h. ein (flaches) Gefäß, um den Biomassebrennstoff für die Verbrennung aufzunehmen.

[0004] Es ist außerdem zum Beispiel aus der europäischen Patentanmeldung EP 2 500 650 A2 bekannt, dass der Brennrost eines Ofens als sogenannter Kipprost ausgebildet sein kann. Der Kipprost ist drehbar gelagert und kann gedreht werden, um Verbrennungsrückstände in einen unter dem Kipprost angeordneten Aschekasten abzukippen.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Brennmulde bzw. einen Ofen mit einer solchen Brennmulde bereitzustellen.

KURZFASSUNG DER ERFINDUNG



[0006] Nach einem ersten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine Brennmulde in Übereinstimmung mit dem unabhängigen Anspruch 1 bereit. Nach einem zweiten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung einen Ofen mit einer Brennmulde nach dem ersten Aspekt in Übereinstimmung mit Anspruch 8 bereit.

[0007] Weitere Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der beigefügten Zeichnung und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG



[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun beispielhaft und unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben, in der:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer Pelletbrennmulde in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung in einer dreidimensionalen Ansicht in einem ersten Betriebszustand veranschaulicht, in dem eine erste größere Auflagefläche für die Pellets bereitgestellt ist;

Fig. 2 die Pelletbrennmulde von Fig. 1 in einem Übergang vom ersten in einen zweiten Betriebszustand veranschaulicht; und

Fig. 3 die Pelletbrennmulde in einem zweiten Betriebszustand veranschaulicht, in dem eine zweite Auflagefläche für die Pellets bereitgestellt ist, wobei die zweite Auflagefläche kleiner ist als die erste Auflagefläche im ersten Betriebszustand gemäß Fig. 1.


BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE



[0009] In den Fig. 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel eine Pelletbrennmulde 1 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Vor einer detaillierten Beschreibung folgen zunächst allgemeine Erläuterungen zu den Ausführungsbeispielen und deren Vorteile.

[0010] Die Ausführungsbeispiele betreffen eine Brennmulde für schüttfähigen Biomassebrennstoff, wie z.B. Holzhackschnitzel oder Pellets. Schüttfähiger Biomassebrennstoff umfasst hier folglich zerkleinerten oder in Form gepressten Biomassebrennstoff, der bspw. sackweise transportierbar und gut für unterschiedliche Heizungsleistungsanforderungen portionierbar ist. Die Brennmulde ist typischerweise für einen Ofen, wie bspw. einen Pellet und/oder Hackschnitzelofen oder dergleichen ausgestaltet. Manche Ausführungsbeispiele, die auch weiter unten erörtert werden, betreffen einen Ofen, wie einen Pelletofen oder Hackschnitzelofen oder dergleichen, der für die Verbrennung von schüttfähigen Biomassebrennstoff ausgestaltet ist und eine Brennmulde aufweist, wie sie im Folgenden beschrieben wird.

[0011] Die aus dem Stand der Technik bekannte Brennmulde hat ein festes Volumen zur Aufnahme von Pellets. Wird nur eine geringe Menge Pellets zur Verbrennung in eine solche aus dem Stand der Technik bekannte Pelletbrennmulde eingefüllt, so ist unter Umständen die Wärmeentwicklung bei der Verbrennung so gering, dass die Verbrennung gestoppt wird. Dies kann z.B. passieren, wenn die Pellets bei einer geringen Pelletmenge nur einzeln und ohne Kontakt zueinander in der Pelletbrennmulde angeordnet sind. Der Benutzer eines Pelletofens mit einer solchen Pelletbrennmulde muss folglich eine ausreichende Menge an Pellets in die Pelletbrennmulde einfüllen, damit die Verbrennung sicher aufrechterhalten wird und alle Pellets verbrennen. Dies ist allerdings nicht wünschenswert, da der Benutzer unter Umständen nur eine geringere Heizleistung und/oder kurze Brenndauer wünscht und folglich eine geringere Pelletmenge verbrennen möchte, als ihm die Pelletbrennmuldengröße vorschreibt.

[0012] Die Brennmulde gemäß den Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung ist entsprechend variabel ausgeführt und kann unterschiedliche Muldenvolumina bereitstellen. Dadurch ist auch bei geringen Biomassebrennstoffmengen eine gute Hitzeentwicklung und gutes Verbrennungsverhalten und damit eine gute Verbrennung möglich.

[0013] Dazu umfasst die Brennmulde gemäß den Ausführungsbeispielen einen Bodenabschnitt zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs. Der Bodenabschnitt kann als ebene Fläche ausgestaltet sein, auf dem der schüttfähige Biomassebrennstoff angeordnet wird, indem ein Bediener oder eine Automatik eine bestimmte Menge des schüttfähigen Biomassebrennstoffs auf dem Bodenabschnitt anordnet.

[0014] Die Brennmulde umfasst weiter einen Wandabschnitt, der sich wenigstens teilweise um den Bodenabschnitt herum erstreckt. Der Wandabschnitt kann wenigstens teilweise als Begrenzung für den Biomassebrennstoff dienen. Bei manchen Ausführungsbeispielen bilden der Bodenabschnitt und der Wandabschnitt zusammen eine Mulde, d.h. ein (flaches) Gefäß zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs.

[0015] Außerdem ist gemäß den Ausführungsbeispielen wenigstens ein Begrenzungselement vorgesehen, das sich ausgehend vom Bodenabschnitt vertikal erstreckt. Das Begrenzungselement dient als Begrenzung für den schüttfähigen Biomassebrennstoff. Bei manchen Ausführungsbeispielen erstreckt sich das Begrenzungselement senkrecht oder weitgehend senkrecht von dem Bodenabschnitt weg und bildet eine Begrenzungswand für den schüttfähigen Biomassebrennstoff. Bei manchen Ausführungsbeispielen sind zwei oder mehr Begrenzungselemente vorgesehen. Dabei können zwei Begrenzungselemente auf einer Seite des Bodenabschnitts einander gegenüberliegend angeordnet sein. Es können auch Begrenzungselemente auf beiden Seiten des Bodenabschnitts angeordnet sein.

[0016] Die Brennmulde ist derart eingerichtet, dass sie mindestens zwei Betriebszustände einnehmen kann. In einem ersten Betriebszustand weist der Bodenabschnitt eine erste Auflagefläche zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs. In einem zweiten Betriebszustand weist der Bodenabschnitt eine zweite Auflagefläche zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs auf, wobei die erste Auflagefläche größer ist als die zweite Auflagefläche und die zweite Auflagefläche wenigstens teilweise von mindestens einem Begrenzungselement definiert wird.

[0017] Dadurch dass die erste Auflagefläche größer ist als die zweite Auflagefläche, kann im ersten Betriebszustand der schüttfähige Biomassebrennstoff auf einer größeren Fläche verteilt werden als im zweiten Betriebszustand. Umgekehrt bedeutet dies, dass im zweiten Betriebszustand der schüttfähige Biomassebrennstoff auf einer kleineren Auflagefläche verteilt wird, was insbesondere bei einer kleinen Menge dazu führt, dass dann der Biomassebrennstoff kompakter zusammen liegt als es auf der ersten, größeren Auflagefläche der Fall wäre.

[0018] Die erste und die zweite Auflagefläche können dabei auf derselben Seite des Bodenabschnitts gebildet sein und/oder auf gegenüberliegenden Seiten des Bodenabschnitts.

[0019] Die erste Auflagefläche wird bei manchen Ausführungsbeispielen im Wesentlichen von dem Wandabschnitt begrenzt.

[0020] Die zweite Auflagefläche wird wenigstens teilweise durch das wenigstens eine Begrenzungselement begrenzt. Die zweite Auflagefläche kann auch durch zwei Begrenzungselemente begrenzt sein. Bei manchen Ausführungsbeispielen begrenzen z.B. zwei Begrenzungselemente und Teile des Wandabschnitts, die sich jeweils zwischen den Begrenzungselementen erstrecken, die zweite Auflagefläche.

[0021] Im zweiten Betriebszustand kann folglich eine kleinere Mulde zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs unter anderem durch das wenigstens eine Begrenzungselement gebildet sein als es im ersten Betriebszustand der Fall ist.

[0022] Die geringere Auflagefläche des zweiten Betriebszustands führt wie oben angedeutet dazu, dass eine bestimmte Menge eingefüllten schüttfähigen Biomassebrennstoffes typischerweise kompakter, das heißt mit mehreren Schichten übereinander, angeordnet ist, als im ersten Betriebszustand. Bei kleinen Mengen schüttfähigen Biomassebrennstoffes kann es zum Beispiel passieren, dass eine solche Menge auf der ersten Auflagefläche nur in einer Schicht angeordnet werden könnte, während er auf der zweiten (kleineren) Auflagefläche aufgrund der geringeren Flächengröße aber übereinandergeschichtet angeordnet ist. Dadurch können eine höhere Brenntemperatur und damit ein besseres Verbrennungsverhalten und eine bessere Verbrennung erreicht werden als es bei einer flachen, womöglich einlagigen Verteilung des Biomassebrennstoffes der Fall wäre.

[0023] Die Brennmulde kann allgemein manuell und/oder automatisch in den ersten bzw. zweiten Betriebszustand gesetzt werden. Dies kann entweder direkt an der Brennmulde selbst entsprechend vorgesehen sein oder es ist z.B. eine entsprechend Einrichtung in einem Ofen, in dem die Brennmulde vorgesehen ist, angeordnet.

[0024] Der Bodenabschnitt ist bei manchen Ausführungsbeispielen drehbar gelagert. Dadurch können Verbrennungsrückstände in einen unter dem Bodenabschnitt angeordneten Aschekasten abgekippt werden.

[0025] Bei manchen Ausführungsbeispielen wird aber auch durch eine Drehung des Bodenabschnitts, z.B. um 180°, die Brennmulde vom ersten in den zweiten Betriebszustand versetzt und umgekehrt. Zum Beispiel kann die erste Auflagefläche auf einer Seite/Hauptoberfläche des Bodenabschnitts ausgebildet sein und die zweite Auflagefläche auf der zweiten gegenüberliegenden Seite/Oberfläche des Bodenabschnitts. Beim ersten Betriebszustand ist dann der Bodenabschnitt so gedreht, dass die erste Auflagefläche nach oben zeigt und der Biomassebrennstoff auf ihr angeordnet werden kann. Um in den zweiten Betriebszustand zu gelangen wird dann der Bodenabschnitt z.B. um 180° gedreht, sodass die zweite Auflagefläche oben angeordnet ist und die erste unten. Diese Drehung kann manuell und/oder automatisch erfolgen, wie oben ausgeführt.

[0026] Das wenigstens eine Begrenzungselement ist bei manchen Ausführungsbeispielen (nur) auf einer Seite des Bodenabschnitts angeordnet. Bei manchen ist auf der anderen Seite entsprechend kein Begrenzungselement angeordnet.

[0027] Bei manchen Ausführungsbeispielen ist das wenigstens eine Begrenzungselement verschiebbar und im ersten Betriebszustand in einer ersten Position und im zweiten Betriebszustand in einer zweiten Position angeordnet, sodass es im ersten Betriebszustand die erste Auflagefläche wenigstens teilweise begrenzt und im zweiten Betriebszustand die zweite Auflagefläche. Die Verschiebung kann dabei manuell und/oder automatisch geschehen. Das Begrenzungselement kann bspw. über eine Schienenführung in dem Bodenabschnitt verschiebbar angeordnet sein.

[0028] Bei manchen Ausführungsbeispielen sind zwei Begrenzungselemente (oder mehr) auf einer Seite des Bodenabschnitts vorgesehen, deren Abstand relativ zueinander einstellbar ist. In einer ersten relativen Position mit einem ersten Abstand zueinander definieren die Begrenzungselemente wenigstens teilweise die erste Auflagefläche und in einer zweiten relativen Position mit einem zweiten, kleineren Abstand zueinander definieren sie wenigstens teilweise die zweite Auflagefläche. Im ersten Betriebszustand sind die Begrenzungselemente in der ersten Position angeordnet und im zweiten Betriebszustand in der zweiten Position.

[0029] Allgemein kann der Bodenabschnitt auch als Brennrost, insbesondere als Kipprost, ausgebildet sein. Der Bodenabschnitt kann dazu optional eine Reihe von Durchbrechungen oder Löcher aufweisen, durch die Verbrennungsrückstände durch die Schwerkraft nach unten, z.B. in einen darunterliegenden Aschekasten fallen können. Außerdem kann auch Primärluft durch die Durchbrechungen hindurch von unten dem auf dem Bodenabschnitt auf der ersten bzw. zweiten Auflagefläche angeordneten Biomassebrennstoff zugeführt werden.

[0030] Bei manchen Ausführungsbeispielen weist der Wandabschnitt wenigstens eine Durchbrechung auf, in die das wenigstens eine Begrenzungselement in einem der beiden Betriebszustände eingreift. Dies ermöglicht zum Beispiel, dass bei der Drehung des Bodenabschnitts von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand das Begrenzungselement bzw. die Begrenzungselemente, die teilweise die zweite Auflagefläche definieren, in den von dem Wandabschnitt gebildeten Muldenraum geschwenkt werden können, indem sie die Durchbrechung während der Drehung passieren.

[0031] Bei manchen Ausführungsbeispielen ist wenigstens ein Sperrabschnitt vorgesehen, der in dem anderen Betriebszustand in die wenigstens eine Durchbrechung eingreift. Dadurch sind die Durchbrechungen in dem Wandabschnitt in jedem Betriebszustand geschlossen, sodass kein Biomassebrennstoff hindurch fallen kann.

[0032] Manche Ausführungsbeispiele betreffen einen Ofen mit einem Brennraum und einer Brennmulde, wobei die Brennmulde im unteren Bereich des Brennraums angeordnet ist. Bei Verbrennung des schüttfähigen Biomassebrennstoffs in der Brennmulde können sich die dabei entstehenden Flammen in den Brennraum erstrecken.

[0033] Der Ofen kann als Pelletofen ausgebildet sein und die Brennmulde entsprechend als Pelletbrennmulde. Bei manchen Ausführungsbeispielen ist der Ofen zusammen mit der Brennmulde für die Verbrennung von Hackschnitzelgut ausgebildet.

[0034] Bei manchen Ausführungsbeispielen ist der Ofen dazu ausgebildet, automatisch die Brennmulde in den ersten bzw. in den zweiten Betriebszustand zu setzen. Dazu weist der Ofen eine elektronische Steuerung bzw. Regelung und ein Mittel zum Setzen der Brennmulde in den ersten bzw. zweiten Betriebszustand auf. Die elektronische Steuerung ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von einer Heizleistungsanforderung die Brennmulde in den ersten bzw. zweiten Betriebszustand zu setzen. Die elektronische Steuerung kann einen Mikroprozessor und einen Speicher zum Abspeichern eines Steuer-/Regelprogramms und von Steuerdaten aufweisen. Das Mittel zum Setzen der Brennmulde in den ersten und zweiten Betriebszustand kann bspw. durch einen elektrischen Antrieb gebildet sein, der z.B., wie oben beschrieben, den Bodenabschnitt dreht und/oder den Begrenzungsabschnitt verschiebt. Bei manchen Ausführungsbeispielen umfasst das Mittel zum Setzen der Brennmulde in den ersten und zweiten Betriebszustand einen hydraulischen Antrieb oder eine Kombination davon oder einen anders gearteten mechanischen Antrieb.

[0035] Der Ofen kann eine Eingabeeinrichtung aufweisen, in der ein Benutzer eingibt, ob er eine hohe oder eine niedrige Heizleistungsanforderung wünscht. Je nachdem, wird entweder mehr oder weniger Biomassebrennstoff benötigt und die Brennmulde in den ersten Betriebszustand (höhere Heizleistung) oder zweiten Betriebszustand (niedrigere Heizleistung) gesetzt und entsprechend Biomassebrennstoff eingefüllt.

[0036] Wie oben erwähnt kann bei manchen Öfen das Setzen der Brennmulde in den ersten bzw. zweiten Betriebszustand auch manuell geschehen. Dazu ist bspw. ein Hebel, ein Schieber oder eine Kurbel vorgesehen, um den Bodenabschnitt wie oben zu drehen oder das bzw. die Begrenzungselemente zu verschieben.

[0037] Zurückkommend zu den Fig. 1 bis 3, veranschaulichen diese Ausführungsbeispiele einer Pelletbrennmulde 1 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung in drei verschiedenen Zuständen.

[0038] Fig. 1 veranschaulicht die Pelletbrennmulde 1 in einem ersten Betriebszustand mit einer ersten Pelletauflagefläche 5a. Die Fig. 2 veranschaulicht die Pelletbrennmulde 1 bei einem Übergang vom ersten in einen zweiten Betriebszustand, der in Fig. 3 veranschaulicht ist und in dem die Pelletbrennmulde eine zweite Pelletauflagefläche 5b hat, wobei die zweite Palletauflagefläche 5b kleiner ist als die erste Pelleltauflagefläche 5a im ersten Betriebszustand.

[0039] Die Pelletbrennmulde 1 ist für die Verbrennung von Pellets eingerichtet und kann z.B. in einem Pelletofen verwendet werden.

[0040] Die Pelletbrennmulde 1 hat einen Außenwandabschnitt 3, der sich ringförmig um einen Bodenabschnitt 2 erstreckt. Der Bodenabschnitt 2 und der Außenwandabschnitt 3 bilden zusammen eine Mulde, in der Pellets aufgenommen und verbrannt werden können, wobei der Bodenabschnitt 2 den Boden dieser Mulde bildet.

[0041] In diesem Ausführungsbeispiel ist der Bodenabschnitt 2 ist als Kipprost mit Löchern 9 ausgebildet, durch die Primärluft für die Verbrennung zugeführt werden kann und durch die Verbrennungsreste nach unten durchfallen können. Die Löcher 9 sind so ausgestaltet, dass Pellets nicht hindurchpassen und daher auch nicht durchfallen können, sondern auf dem Bodenabschnitt 2 bzw. der Auflagefläche 5a bzw. 5b des Bodenabschnitts 2 liegenbleiben. Es sind aber auch Ausführungsbeispiele ohne Löcher im Bodenabschnitt vorgesehen.

[0042] Der Bodenabschnitt 2 ist über eine Welle 8 drehbar gelagert, die sich in eine entsprechend Lagerung in dem Wandabschnitt 3 erstreckt. Alternativ kann die Welle kann auch im Bodenabschnitt integriert sein.

[0043] In dem in Fig. 1 gezeigten ersten Betriebszustand der Pelletbrennmulde 1 ist eine erste größere Auflagefläche 5a auf dem Bodenabschnitt 2 gebildet. Die Begrenzung der größeren Auflagefläche 5a ist im Wesentlichen durch den Außenwandabschnitt 3 und den Bodenabschnitt 2 gebildet, sodass die Auflagefläche 5a die gesamte Oberseite des Bodenabschnitts 2 einnimmt.

[0044] Der Bodenabschnitt 2 kann um 180° gedreht werden, wie in Fig. 2 angedeutet, sodass im in Fig. 3 veranschaulichten zweiten Betriebszustand, die zweite kleinere Auflagefläche 5b oben liegt.

[0045] Die zweite kleinere Auflagefläche 5b ist durch zwei gegenüberliegende Bereiche des Außenwandabschnitts 3 begrenzt die sich jeweils zwischen zwei gegenüberliegenden Begrenzungselementen 4a und 4b erstrecken.

[0046] Die zwei sich gegenüberliegenden Begrenzungselemente 4a und 4b erstrecken sich senkrecht von dem Bodenabschnitt 2 aus gesehen im zweiten Betriebszustand nach oben und bilden zwei Begrenzungswände. Die Begrenzungselemente 4a und 4b sind innerhalb des Außenwandabschnitts 3 angeordnet und verkleinern dadurch das Muldenvolumen. Sie bilden zusammen mit den gegenüberliegenden Bereichen des Außenwandabschnitts und der kleinen Auflagefläche 5b des Bodenabschnitts 2 eine kleinere Mulde für die Aufnahme von Pellets, als es im ersten Betriebszustand der Fall ist.

[0047] Um die Drehung des Bodenabschnitts 2 mit den darauf angeordneten Begrenzungselementen 4a und 4b zu ermöglichen, hat der Außenwandabschnitt 3 entsprechende Durchbrechungen 6a bis 6d, die schlitzförmig in dem Außenwandabschnitt 3 an den Stellen ausgebildet sind, in denen die Begrenzungselemente 4a und 4b eingreifen.

[0048] Im zweiten Betriebszustand, in dem die kleine Auflagefläche 5b oben angeordnet ist, sodass die Pellets zur Verbrennung auf ihr angeordnet werden können, greifen folglich die Begrenzungselemente 4a und 4b im Wesentlichen mit ihren Außenkantenbereichen in die Durchbrechungen 6a bis 6d ein. Die Durchbrechungen 6a bis 6d sind etwas dicker als die Wandstärke der Begrenzungselemente 4a und 4b. Sie sind so dimensioniert, dass keine Pellets durch den Zwischenraum fallen können, der sich ausbildet, wenn die Begrenzungselemente 4a und 4b in die Durchbrechungen 6a bis 6d eingreifen.

[0049] Da im ersten Betriebszustand der Bodenabschnitt 2 um 180° bezüglich des zweiten Betriebszustandes gedreht ist und die Begrenzungselemente 4a und 4b folglich im ersten Betriebszustand nach unten zeigen und nicht in die Durchbrechungen 6a bis 6d eingreifen (siehe Fig. 1), sind gegenüberliegend der Begrenzungselemente 4a und 4b stabförmige Sperrabschnitte 7a bis 7d vorgesehen, die sich derart von dem Bodenabschnitt 2 nach oben erstrecken, dass sie im ersten Betriebszustand in die Durchbrechungen 6a bis 6d eingreifen und diese verschließen, sodass keine Pellets durch die Durchbrechungen 6a bis 6d hindurch fallen können. Die Sperrabschnitte 7a bis 7d sind in ihrem Querschnitt so ausgeformt, dass sie im Wesentlichen die Durchbrechungen 6a bis 6d verschließen und den Außenwandabschnitt 3 quasi stetig fortsetzen und nicht in den Innenraum der Mulde hineinragen.

[0050] Die Sperrabschnitte 7a bis 7d sind paarweise gegenüberliegend angeordnet und befinden sich auf der bezüglich der Begrenzungselemente 4a und 4b gegenüberliegenden Seite des Bodenabschnitts 2 an den gleichen Positionen, an denen auch die Begrenzungselemente 4a und 4b angeordnet sind. Sie begrenzen folglich im ersten Betriebszustand als Teile des Außenwandabschnittes 3 auch die erste größere Auflagefläche 5a.

[0051] Die Begrenzungselemente 4a und 4b sowie die Sperrabschnitte 7a bis 7d sind beim vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen integral an dem Bodenabschnitt 2 ausgeformt. Bei anderen Ausführungsbeispielen können die Begrenzungselemente 4a und 4b und/oder die Sperrabschnitte 7a bis 7d auch anders an dem Bodenabschnitt 2 befestigt sein (z.B. verschraubt, genietet, eingesetzt, eingelegt, eingeschoben oder dergleichen).


Ansprüche

1. Brennmulde für schüttfähigen Biomassebrennstoff, umfassend:

einen Bodenabschnitt (2) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs;

einen Wandabschnitt (3), der sich wenigstens teilweise um den Bodenabschnitt (2) herum erstreckt; und

wenigstens ein Begrenzungselement (4a, 4b), das sich ausgehend vom Bodenabschnitt (2) vertikal erstreckt;

wobei die Brennmulde (1) derart eingerichtet ist, dass sie mindestens zwei Betriebszustände einnehmen kann:

einen ersten Betriebszustand, in dem der Bodenabschnitt (2) eine erste Auflagefläche (5a) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs aufweist, und

einen zweiten Betriebszustand, in dem der Bodenabschnitt (2) eine zweite Auflagefläche (5b) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs aufweist, wobei die erste Auflagefläche (5a) größer ist als die zweite Auflagefläche (5b) und die zweite Auflagefläche (5b) wenigstens teilweise durch das wenigstens eine Begrenzungselement (4a, 4b) begrenzt wird.


 
2. Brennmulde nach Anspruch 1, bei welcher der Bodenabschnitt (2) drehbar gelagert ist.
 
3. Brennmulde nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher das wenigstens eine Begrenzungselement (4a, 4b) verschiebbar ist und im ersten Betriebszustand in einer ersten Position und im zweiten Betriebszustand in einer zweiten Position angeordnet ist.
 
4. Brennmulde nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher der Bodenabschnitt (2) als Brennrost, insbesondere als Kipprost, ausgebildet ist.
 
5. Brennmulde nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher der Wandabschnitt (3) wenigstens eine Durchbrechung (6a-6d) aufweist, in die das wenigstens eine Begrenzungselement (4a, 4b) in einem der beiden Betriebszustände eingreift.
 
6. Brennmulde nach Anspruch 5, weiter wenigstens einen Sperrabschnitt (7a-7d) aufweisend, der in dem anderen Betriebszustand in die wenigstens eine Durchbrechung (6a-6d) eingreift.
 
7. Brennmulde nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welche wenigstens zwei Begrenzungselemente auf einer Seite des Bodenabschnitts aufweist, die relativ zueinander verschiebbar sind.
 
8. Ofen mit einem Brennraum und einer Brennmulde (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Brennmulde (1) im unteren Bereich des Brennraums angeordnet ist.
 
9. Ofen nach Anspruch 8, der als Pelletofen ausgebildet ist und wobei die Brennmulde als Pelletbrennmulde ausgebildet ist.
 
10. Ofen nach einem der Ansprüche 8 oder 9, weiter eine elektronische Steuerung aufweisend und ein Mittel zum Setzen der Brennmulde (1) in den ersten bzw. zweiten Betriebszustand, wobei die elektronische Steuerung dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer Heizleistungsanforderung die Brennmulde (1) in den ersten bzw. zweiten Betriebszustand zu setzen.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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