(19)
(11) EP 2 818 078 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.12.2014  Patentblatt  2015/01

(21) Anmeldenummer: 14002179.1

(22) Anmeldetag:  25.06.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/20(2006.01)
A47B 97/00(2006.01)
A47B 96/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 25.06.2013 DE 102013010506
20.06.2014 DE 102014008829

(71) Anmelder: Kesseböhmer Holding e.K.
49152 Bad Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schönleber, Ingo
    49152 Bad Essen (DE)
  • Haarmann, Daniel
    49170 Hagen a.T.W. (DE)
  • Laumerich, Volker
    49143 Bissendorf (DE)
  • Buschermöhle, Hermann
    49084 Osnabrück (DE)
  • Laaff, Thomas
    49080 Osnabrück (DE)

(74) Vertreter: Pott, Ulrich et al
Busse & Busse Patentanwälte Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
49084 Osnabrück (DE)

   


(54) Einrichtungsgegenstand für Möbel und Möbelteile


(57) Die Erfindung betrifft einen Einrichtungsgegenstand (1) für Möbel und Möbelteile mit einem zumindest zwei mit Abstand gegenüberliegend angeordnete Rahmengestellprofile (3) umfassenden Rahmengestell (2), an denen zur Begrenzung eines Aufbewahrungsraumes für zu bevorratende Gegenstände ein Trenn- oder Tragwandungsteil (4) befestigbar ist, wobei das Trenn- oder Tragwandungsteil (4) über Spannelemente (6) mit den Rahmengestellprofilen (3) elastisch verspannbar ist, durch Lageänderung der Spannelemente (6) an den Rahmengestellprofilteilen (3) in unterschiedliche Betriebsstellungen innerhalb des Rahmengestells (2) bewegbar ist und in diesen Betriebsstellungen durch über die Spannelemente (6) übertragene elastische Spannkräfte an den Rahmengestellprofilen haltbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Einrichtungsgegenstand für Möbel und Möbelteile mit einem zumindest zwei mit Abstand gegenüberliegend angeordnete Rahmengestellprofile umfassenden Rahmengestell, an denen zur Begrenzung eines Aufbewahrungsraumes für zu bevorratende Gegenstände ein Trenn- oder Tragwandungsteil befestigbar ist.

[0002] Einrichtungsgegenstände der vorgenannten Art für beispielsweise Schrankmöbel und Möbelteile wie Schubkästen sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise dazu, ein Schrankinneres als Aufbewahrungsraum auszurüsten oder ausziehbare Teile wie z.B. Schubkästen in getrennte Räume aufzuteilen, um Gefache zu bilden, in denen geordnet Gegenstände wie Küchenhelfer, Töpfe, Nahrungsmittel oder sonstige Verbrauchsmaterialien aufzubewahren sind. Dabei können die Trenn- oder Tragwandungsteile in horizontaler Ausrichtung aber auch in senkrechter Ausrichtung im montierten bzw. eingeordneten Zustand des entsprechenden Einrichtungsgegenstandes vorgesehen sein.

[0003] Aus dem DE 20 2005 013 625 U1 ist ein Einrichtungsgegenstand für Möbel bekannt, der zur Aufbewahrung von zusammengefalteten Kleidungsstücken wie insbesondere Hemden, Pullovern und T-Shirts dient. Dazu sind horizontal übereinander angeordnete Auflagen vorgesehen, die jeweils einenends auf einer drehbaren Rolle gehaltert sind, so dass die entsprechenden Auflagen je nach Belastung verkürzt oder gelängt werden können. Die Auflagen können auch aus einem flexiblen Material bestehen, so dass durch eine entsprechende Bewegung der Rolle ein mehr oder weniger gespannter Zustand der Auflage herbeigeführt werden kann. Nachteilig hierbei ist, dass das Abstandsmaß der Auflagen durch die ortsfeste Positionierung der endseitigen Befestigungen in dem Rahmengestell fest vorgegeben ist, so dass dieses Abstandsmaß trotz der Möglichkeit, die Auflagen mehr oder weniger stark durchhängen lassen zu können, nicht verändert werden kann. Dies steht einer variablen Nutzung eines derartigen Einrichtungsgegenstandes insbesondere auch im Küchenbereich entgegen.

[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Einrichtungsgegenstand der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass dieser variabel nutzbar ist, und zwar sowohl für die variationsreiche Nutzung in Möbeln, insbesondere in Küchenmöbeln.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich der Einrichtungsgegenstand der eingangs genannten Art dadurch aus, dass das Trenn- oder Tragwandungsteil über Spannelemente mit den Rahmengestellprofilen elastisch verspannbar ist, durch Lageänderung der Spannelemente entlang der Rahmengestellprofilteile in unterschiedliche Betriebsstellungen innerhalb des Rahmengestells bewegbar ist und in diesen Betriebsstellungen durch über die Spannelemente übertragene elastischen Spannkräfte an den Rahmengestellprofilen haltbar ist.

[0006] Damit ist ein Einrichtungsgegenstand für Möbel und Möbelteile wie beispielsweise Küchen- und Büroschränke, Hängeschränke und Unterschränke, Schubkästen und dergleichen zur Verfügung gestellt, bei der sich das Trenn- oder auch das Tragwandungsteil mit den Rahmengestellprofilen Spannelemente verspannen lässt, und sich durch eine Längenveränderung z.B. der Spannelemente oder des Wandungsteiles das entsprechende Spannelement soweit von dem Rahmengestellprofil weg zu bewegen ist, dass das Trenn- oder Tragwandungsteil in andere Betriebsstellungen entlang der Rahmengestellprofilteile zu bewegen ist und nach Entlastung, die Spannelemente wieder aufgrund der vorherrschenden elastischen Spannkräfte in ihre Ausgangsposition derart zurückbewegt werden, dass sie aufgrund der vorherrschenden Spannkräfte sicher an den Rahmengestellprofilteilen verspannt und damit gehalten sind. Damit lässt sich je nach dem, was gewünscht ist, mit kleinster Rasterung aber auch ohne Rasterung und damit entlang von Rahmengestellprofilen lagebeliebig das Wand- und Tragwandungsteil an den Rahmengestellprofilteilen festlegen. Die Spannelemente können solche sein, die ein Trenn- oder Tragwandungsteil aufgrund ihrer eigenen Elastizität mit den Rahmengestellprofilteilen verspannen. Dazu können beispielsweise elastische Spanngurte, Spannfedern und dergleichen vorgesehen sein mit entsprechenden Endstücken, die Rahmengestellprofilteile des Rahmengestells übergreifen oder an besonderen Befestigungsstellen mit diesen verbunden sind.

[0007] Besonders bevorzugt wird allerdings, wenn das Trenn- oder Tragwandungsteil selbst mit Teil der elastischen Spannelemente ist und seinerseits ganz oder teilweise elastisch oder auch elastisch verformbar ausgebildet ist. Dazu können bestimmte Bereiche des Trenn- oder Tragwandungsteils elastische Materialien aufweisen. Besonders bevorzugt wird aber, wenn das Trag- oder Trennwandungsteil insgesamt elastisch und auch elastisch verformbar ausgebildet ist und beispielsweise eine elatisch verformbare Wand umfasst, die zwischen einem Rahmen ausgebildet ist, der endseitig Spannelementeteile trägt, beispielsweise bei einer rechteckförmigen Gestalt des Trenn- oder Tragwandungsteils an dessen Schmalseiten, wobei die Längsaußenseiten dieses Trenn- oder Tragwandungsteils z.B. rohrförmige Metallprofile oder Kunststoffprofile begrenzen, die mit den Spannelementen verbunden sind. Ist der dazwischen aufgespannte Bereich des Trenn- oder Tragwandungsteils ingesamt elastisch verformbar ausgebildet, beispielsweise indem dort eine elastische Gitternetzbahn aufgespannt ist, können nicht nur die Spannelementteile in einer Betriebsstellung an den Rahmengestellprofileteilen gehalten werden, die ein sicheres Aufstellen von Gegenständen ermöglicht, beispielsweise auch, wenn der Einrichtungsgegenstand in einem Hochschrank angeordnet wird und dort Geschirrteile zu haltern hat. Werden dort beispielsweise Teller gestapelt bei dem im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Tragwandungsteil, wird sich das elastisch ausgebildete Tragwandungsteil zwischen dem Rahmen bei Belastung nach unten ausbauchen, gleichzeitig werden jedoch auch die Spannkräfte entsprechend den Gewichtskräften auf die die Rahmengestellprofil umgreifenden Spannelementteile erhöht. Wird der Stapel an Geschirr höher, ist das Tragwandungsteil werkzeuglos durch elastische Längen der elastischen Bereiche des Tragwandungsteils durch eine Bewegung entlang der Rahmengestellprofilteile in eine andere Betriebsstellung bewegt, und zwar bevorzugt stufenlos, indem die Spannelementteile von den Rahmengestellprofilteilen wegbewegt werden. Mithin wird das Tragwandungsteil mitsamt den Spannelementen und Spannelementteilen in die neue Höhenposition manuell verändert. Gleiches gilt auch, wenn das Wandungsteil als Trennwandungsteil dienen soll und der Einrichtungsgegenstand beispielsweise in liegender Anordnung in einem Schubkasten eines Möbels anzuordnen ist. Auch dort ist mit wenigen Handgriffen das Trennwandungsteil eine andere Position zu verschieben.

[0008] Ist beispielsweise auch sperriges Gut anzuordnen, wie beispielsweise Töpfe mit seitlichen Handgriffen, ist weiterhin wesentlicher Vorteil des aus einem flexiblen Material bestehenden Tragwandungsteiles, das örtlich ein Bereich des elastischen Tragwandungsteiles ausgebaucht werden kann, beispielsweise im Bereich eines Handgriffes oder eines Stiels eines Gegenstandes und dort eng anliegt, womit des Weiteren eine sichere Aufbewahrung möglich ist und darüber hinaus auch der Gegenstand gegen Klappergeräusche gesichert ist.

[0009] Der Einrichtungsgegenstand kann je nach Bedarf verschiedene und auch mehrere Trenn- und Tragwandungsteile haben. Um diese mit nur wenigen Handgriffen dort an den Rahmengestellprofilteilen vorsehen zu können, gibt es verschiedene Möglichkeiten, Spannelementteile auszubilden.

[0010] Bevorzugterweise hat das Rahmengestell insgesamt vier Rahmengestellprofilteile, aufgeteilt in zwei Paare, die jeweils zwei mit Abstand angeordnete Rahmengestellprofile aufweisen. Diese können beispielsweise eine rechteckige bzw. leistenförmige Gestalt haben. Die Spannelemente können dazu Führungsräume haben, die über nach außen hin, d.h. zu den Außenlängskanten der Spannelementteile hin offenen Kanäle zugänglich sind, so dass dort die Gestellprofile einzuführen sind, ohne dass es dazu irgendwelcher Werkzeuge bedarf. Die Führungsräume sind so ausgebildet, dass sie einen einwärts zum Wandungsinneren hin ausgerichteten Schenkel haben, die einen eine Anschlagfläche umfassenden Nutenraum ausbilden, in der lagegesichert in der Betriebsstellung die Rahmengestellprofile anzuordnen sind unter Einfluss der Spannkräfte, wobei sie gegen seitliches Verschieben durch die Schenkel gesichert sind. Dies alles ist mit nur wenigen Handgriffen zu vollziehen. Ist in dieser Betriebsstellung die Lage des Trenn- oder Tragwandungsteiles zu verändern, kann dies mit wenigen Handgriffen auch vom ungeübten Benutzer vollzogen werden.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Einrichtungsgegenstandes nach der Erfindung;
Fig. 2
ausschnittsweise vergrößert die Verbindung eines Spannelementteiles mit einem Profilgestellteil des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1;
Fig. 3
ausschnittsweise eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 im Bereich der Anbindung des Spannelementteiles an die Rahmengestellprofilteile;
Fig. 4
eine zu Fig. 1 analoge Darstellung eines alternativen Ausführungsbeispiels;
Fig. 5
ausschnittsweise vergrößert die Anbindung des dortigen Ausführungsbeispiels des Spannelementteiles an das Rahmengestellprofil;
Fig. 6
eine Seitenansicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4;
Fig. 7
eine Vorderansicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4;
Fig. 8
eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4;
Fig. 9
eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Einrichtungsgegenstandes, das als Schrank- oder Schubladeneinteiler ausgebildet ist mit senkrecht ausgebildeten Trennwandungsteilen;
Fig. 10
eine Vorderansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 9;
Fig. 11
eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 9;
Fig. 12
eine Ansicht schräg von oben (perspektivisch) auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 9; und
Fig. 13
eine Seitenansicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 9.


[0012] In der Zeichnung sind grundsätzlich übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

[0013] Allgemein mit 1 ist der Einrichtungsgegenstand für Möbel und Möbelteile wie beispielsweise Schränke beziffert, der in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 als ein z.B. in einem Küchenhochschrank einstellbarer Einrichtungsgegenstand ausgebildet ist mit einem allgemein mit 2 bezifferten Rahmengestell mit einem Oberrahmen 2.1 in im Wesentlichen rechteckförmiger Gestalt und einem Unterrahmen 2.2, die über senkrecht verlaufende, im Wesentlichen leistenförmig gestaltete Rahmengestellprofilteile 3 miteinander verbunden sind.

[0014] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei mit Abstand gegenüberliegend angeordnete Paare von Rahmengestellprofilen 3 vorgesehen, wobei innerhalb der Paare die Rahmengestellprofile 3 ihrerseits einen Lageabstand aufweisen. Innerhalb des Rahmengestells 2 sind Aufbewahrungsräume innerhalb des Küchenmöbels definiert, wobei das im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 gezeigte Trennwandungsteil 4 horizontal ausgerichtet ist und beispielsweise Geschirrteile tragen soll und den gesamten Aufbewahrungsraum in zwei Aufbewahrungsräume unterteilt.

[0015] Das Tragwandungsteil 4 ist über ein allgemein mit 5 beziffertes Spannelement mit den Rahmengestellprofilen 3 zu verspannen und darüber an den Rahmengestellprofilen 3 ohne sonstige Befestigungsmittel auch unter Last zu haltern. Dazu sind Spannelementteile 6 vorgesehen. Das Tragwandungsteil 4 weist Längsprofile 7 auf, beispielsweise aus einem metallischen Drahtmaterial, die mit den Spannelementteilen 6 verbunden sind. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das zwischen den Spannelementteilen 6 und den Längsprofilen 7 ausgebildete Tragwandungsteil 4 insgesamt elastisch ausgebildet und besteht aus einem elastischen Gitternetz aus beispielsweise einem textilen Material bzw. aus mit Kunststoffen versehenen textilen elatischem Material, so dass das Tragwandungsteil 4 mit Bestandteil des elastischen Spannelementes 5 ist, so dass aufgrund der Elastizität des Tragwandungsteiles 4 in der gezeigten Betriebsstellung aufgrund der in Pfeilrichtung 8 wirkenden Spannkräfte die Spannelementteile 5, 6 in dem Führungsraum 9 mit Schenkel 9.1 sicher an die dort vorgesehene innere Abstützfläche gepresst werden. Der entsprechende Führungsraum 9 ist über einen Kanal 10 zugänglich, durch den die Rahmengestellprofile 3 in den Führungsraum 9 einzufädeln sind.

[0016] Soll das Tragwandungsteil 4 lageverändert werden, ist an den entsprechenden Spannelementteilen 6 gegen die Richtung der Spannkräfte 8 zu ziehen, was durch manuelles Anfassen und Ziehen ohne besondere Werkzeuge vollzogen werden kann. Somit ist das Tragwandungsteil 4 stufenlos in verschiedene Höhenpositionen zu bringen. Wird das Tragwandungsteil 4 belastet, wird es sich entsprechend der Gewichtskraft nach unten hin ausbauchen, wodurch gleichzeitig jedoch die in Richtung 8 wirkenden Kräfte innerhalb des Führungsraumes 9 erhöht werden, so dass das Tragwandungsteil 4 aufgrund erhöhter dadurch bedingter Reibkräfte auch das höhere Gewicht tragen kann. De Zeichnungen nach den Fig. 2 und 3 verdeutlichen das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1.

[0017] In den Fig. 4 bis 8 ist bei grundsätzlich analogem Aufbau des Einrichtungsgegenstandes 1 das Spannelementteil 6 und das Trenn- bzw. Tragwandungsteil 4 ein wenig anders ausgebildet. Auch dieses Ausführungsbeispiel kann stehend verwendet werden, genauso wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. Beide Ausführungsbeispiele können allerdings auch liegend beispielsweise in Schubkästen verwendet werden, um dort bei senkrechter Ausrichtung des Trennwandungsteiles 4 einen Schubkastenraum z.B. in seiner Längs- oder Quererstreckung aufzuteilen. Auch hier ist wiederum das Trenn- bzw. Tragwandungsteil 4 insgesamt elastisch ausgebildet, wobei es allerdings hier nicht nur an Längsprofilen 7, sondern auch an Schmalseitenprofilen 7.1 aufgespannt ist. Dass Spannelement 6 hat allerdings hier ein zweifach abgekröpftes Rohr 11, welche die Rahmengestellprofile 3 übergreifen. Dazu kann beispielsweise ein Gummirohrstück 12 noch zusätzlich vorgesehen sein, um den Reibschluss zwischen dem zweifach abgekröpften Rohr 11 und einer Auflagefläche des Rahmengestellprofils 3 zu erhöhen. Die Längsprofile 7 und die Schmalseitenprofile 7.1 des Trag- und Trennwandungsteiles 4 greifen mit abgekröpften bzw. geraden Enden in einen Verbinder 13 ein, und zwar in allen vier Seiten, die auch ein entsprechendes Aufnahmeloch für die gegensinnig abgekröpften Rohre 11 aufweisen, so dass diese auch dort in die Verbinder 13 eingesteckt werden können. Auch dort ist ein entsprechender Raum vorhanden, um an den abgekröpften Enden 11 das dortige Trag- bzw. Trennwandungsteil aufgrund seiner Elastizität auseinander zu ziehen, worauf aufgrund des vorhandenen Raumes das Trag- und Trennwandungsteil 4 nach oben und unten verschoben werden kann.

[0018] In den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 9 bis 13 ist der Einrichtungsgegenstand als ein in einen Schrank oder in eine Schublade einstellbare Facheinteilung ausgebildet mit einem senkrecht anzuordnenden Trennwandungsteil 4. Dazu hat das Rahmengestell 3 Rahmengestellprofilteile 3 mit Befestigern 3.1, die nach Art eines U's umgebogen sind, über die Halterungen 6, die endseitig an dem Trennwandungsteil vorgesehen sind, zu stülpen sind. Da das Trennwandungsteil 4 wieder elastisch ausgebildet ist, ist im montierten Zustand der Halterungen 6 eine elastische Spannkraft des Trennwandungsteils dazu zu nutzen, dass das Trennwandungsteil 4 sicher und mit Vorspannung an dem Befestiger 3.1 gehaltert ist und, wie Fig. 12 näher veranschaulicht, der Einrichtungsgegenstand insgesamt in mehrere Fächer aufgeteilt ist.


Ansprüche

1. Einrichtungsgegenstand (1) für Möbel und Möbelteile mit einem zumindest zwei mit Abstand gegenüberliegend angeordnete Rahmengestellprofile (3) umfassenden Rahmengestell (2), an denen zur Begrenzung eines Aufbewahrungsraumes für zu bevorratende Gegenstände ein Trenn- oder Tragwandungsteil (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- oder Tragwandungsteil (4) über Spannelemente (6) mit den Rahmengestellprofilen (3) elastisch verspannbar ist, durch Lageänderung der Spannelemente (6) an den Rahmengestellprofilteilen (3) in unterschiedliche Betriebsstellungen innerhalb des Rahmengestells (2) bewegbar ist und in diesen Betriebsstellungen durch über die Spannelemente (6) übertragene elastische Spannkräfte an den Rahmengestellprofilen haltbar ist.
 
2. Einrichtungsgegenstand (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- oder Tragwandungsteil (4) elastisch ausgebildete Wandungsbereiche aufweist, die als Spannkrafterzeuger ausgebildet sind.
 
3. Einrichtungsgegenstand (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- und Tragwandungsteil (4) als insgesamt elastisch ausgebildetes Trenn- oder Tragwandungsteil (4) ausgebildet ist und mit nicht elastisch ausgebildeten Spannelementteilen (6) verbunden ist, die mit den Rahmengestellprofilteilen (3) verbunden sind.
 
4. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- oder Tragwandungsteil (4) eine elastisch ausgebildete Gitternetzbahn aufweist.
 
5. Einrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- oder Tragwandungsteil (4) zumindest bereichsweise aus einem elastisch verformbaren Kunststoffmaterial besteht.
 
6. Einrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannelemente (6) elastische Spanngurte oder elastische Federn aufweisen.
 
7. Einrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- oder Tragwandungsteil (4) zwischen einem Wandungsrahmen aufgespannt (7, 7.1, 6) ist.
 
8. Einrichtungsgegenstand (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandungsrahmen (6, 7, 7.1) mit an den Rahmengestellprofilen (3) festzulegenden Spannelement (6) verbundene Längsprofile (7) aufweist.
 
9. Einrichtungsgegenstand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannelemente (6) zur Aufnahme von Rahmengestellprofilen (3) jeweils einen Führungsraum (9) aufweisen, der mit einem zu den Längsaußenkanten des jeweiligen Spannelementes (6) hin offenen Aufnahmekanal (10) verbunden ist, wobei der Führungsraum (9) des Spannelementes (6) mit einem Schenkel (9.1) versehen ist, der ein Rahmengestellprofil (3) in der Betriebsstellung begrenzt, wobei der Führungsraum (9) eine derartige Längserstreckung hat, dass das Spannelement (6) gegen die Kraft der elastischen Spannkräfte aus seiner Betriebsstellung in eine veränderte Betreibsstellung überführbar ist.
 
10. Einrichtungsgegenstand (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmengestell (2) jeweils zwei gegenüberliegend angeordnete Paare von mit Abstand zueinander angeordenten Rahmengestellprofilen (3) aufweist und jedes Rahmengestellprofil (3) einen Führungsraum (9) aufweist.
 
11. Einrichtungsgegenstand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- oder Tragwandungsteil (4) seitlich durch Rahmenprofile (7, 7.1) begrenzt ist, die mit zugeordneten, jeweils zwei Rahmengestellprofile, (3) übergreifenden Spannelementteilen (11) verbunden sind.
 
12. Einrichtungsgegenstand (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannelementteile (11) die Rahmengestellprofile (3) derart übergreifen, dass diese in der das Trenn- und Tragwandungsteil (4)spannender Betriebsstellung an den Rahmengestellprofilen (3) anliegen, und dass die Spannelementteile (11) zur Bewegung des Trag- oder Tragwandungsteiles (4) zwecks Lageveränderung der Betriebsstellung innerhalb des Rahmengestells (2) gegen die Kraft der elastischen Spannkräfte von den Rahmengestellprofilen (3) wegbewegbar sind, so dass die Spannelementteile (11) und das Trenn- oder Tragwandungsteil (4) entlang den Rahmengestellprofile (3) bewegbar sind.
 
13. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenprofile (7, 7.1) des Trenn- oder Tragwandungsteiles (4) aus Tragrohren bestehen und über Eckverbinder (13) miteinander verbunden sind, in die die Spannelementteile 811) eingreifen.
 
14. Einrichtungsgegenstand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelementteil (11) aus einem zweifach abgekröpften Rohr aus einem metallischen Material oder einem Kunststoffmaterial besteht.
 
15. Einrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- und Tragwandungsteil (4) endseitig Halterungen aufweist, die an im Wesentlichen aufrecht stehenden Befestigungen (3.1) von Rahmengestellprofilteilen (3) festlegbar sind.
 
16. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestiger (3.1) eine im Wesentlichen U-förmige Gestaltung haben, auf die die als Stülpaufnahme ausgebildeten Halterungen (6) aufsetzbar sind.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente