Einstellbarer Einlauf eines Bodenablaufes

Abstract

 Einlaufanordnung (1) für einen Bodenablauf einer sanitären Installation, umfassend
eine fest im Raum installierte Trägereinheit (2),
ein durch die Trägereinheit (2) gelagertes Einlaufgehäuse (3) mit einer Wandung (4), die einen Innenraum (5) begrenzt, einer Einlassöffnung (6) und einer Auslassöffnung (7),
und ein Ablaufrohr (8), das sich der Auslassöffnung (7) des Einlaufgehäuses (6) anschliesst und über welches Ablaufrohr (8) das Einlaufgehäuse (3) mit einem Ablaufsystem verbindbar ist, wobei
das Einlaufgehäuse (3) relativ zur feststehenden Trägereinheit (2) verschiebbar und ausrichtbar ist.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Montagegehäuse für ein Einlaufgehäuse eines Bodenablaufes nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Einlaufgehäuse für Bodenabläufe bekannt. Solche Bodenabläufe dienen der Entwässerung einer sanitären Installation, wie beispielsweise einer Dusche.

[0003] Die EP 2 333 171 zeigt einen Bodenablauf mit einem genannten Einlaufgehäuse. Das Einlaufgehäuse nach der EP 2 333 171 ist aus Kunststoff gefertigt. Das Einlaufgehäuse nach der EP 2 333 171 weist einen Innenraum mit einer Einlauföffnung und einer Ablauföffnung auf. Über die Einlassöffnung wird das Wasser dem Innenraum zugeführt, durch welchen das Wasser dann zur Auslassöffnung fliesst. Der Auslassöffnung schliesst sich ein Ablaufstutzen an, welcher typischerweise in der Vertikalen liegt und einem Rohrsystem angeschlossen ist.

[0004] Beim Ausgleich von kleineren Toleranzen sind einige Installateure dazu übergegangen, grossen Kraftaufwand zum Ausgleich von Toleranzen auszuüben, wodurch die Bauteile, insbesondere das Einlaufgehäuse, unter mechanischer Spannung eingebaut werden. Dies kann unter Umständen zu späteren Dichtigkeitsproblemen führen.

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Einlaufanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll ein sicherer Anschluss an bauliche Elemente, wie ein Boden, und ggf. an ein Abwassernetz ermöglicht werden.

[0006] Diese Aufgabe löst der Gegenstand vom Anspruch 1, gemäss welchem eine Einlaufanordnung für einen Bodenablauf einer sanitären Installation, wie einer Dusche, angegeben wird. Die Einlaufanordnung umfasst eine fest im Raum installierte Trägereinheit, ein durch die Trägereinheit gelagertes Einlaufgehäuse mit einer Wandung, die einen Innenraum begrenzt, einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung, und ein Ablaufrohr, das sich der Auslassöffnung des Einlaufgehäuses anschliesst und über welches Ablaufrohr das Einlaufgehäuse mit einem Ablaufsystem verbindbar ist. Das Einlaufgehäuse ist relativ zur feststehenden Trägereinheit verschiebbar und ausrichtbar. Mit anderen Worten gesagt kann also das ganze Einlaufgehäuse relativ zur feststehenden Trägereinheit verschoben und ausgerichtet werden.

[0007] Das Einlaufgehäuse lässt sich zur feststehenden Trägereinheit und somit auch zum Boden und den Wänden des Raums, in welchem die Einlaufanordnung eingebaut werden soll, ausrichten. Das Einlaufgehäuse kann demnach an die Oberfläche eines Bodens und die Oberfläche einer Wand ausgerichtet werden. Durch die Verschiebbarkeit des gesamten Einlaufgehäuses wird nicht die Dichtigkeit desselben beeinträchtigt, weil keine relative Bewegbarkeit zwischen Teilen des Einlaufgehäuses notwendig ist. Weiter kann durch die Ausrichtbarkeit des Einlaufgehäuses eine flexible Anpassung an den Bodenaufbau und den Wandaufbau vorgenommen werden. Zusammenfassend lässt sich das Einlaufgehäuse bezüglich den fest im Raum stehenden Elemente ausrichten, wodurch durch die Ausrichtung für eine optimale Dichtigkeit gesorgt werden kann.

[0008] Vorzugsweise weist das Ablaufrohr einen flexiblen Abschnitt auf. Der flexible Abschnitt dient der Kompensation der durch die Ausrichtung entstandene Verschiebung. Durch den flexiblen Abschnitt kann also die Verschiebung zwischen dem Einlaufgehäuse und dem feststehenden Rohrende kompensiert werden. Auch ermöglicht der flexible Abschnitt, dass durch die relative Verschiebung zwischen Einlaufgehäuse und Trägereinheit auftretende Längenänderungen kompensierbar sind. Weiter verhindert der flexible Abschnitt, dass das System unter mechanischer Spannung eingebaut wird.

[0009] Vorzugsweise weist die Trägereinheit einen Einbaurahmen und fest mit dem Einbaurahmen in Verbindung stehende oder fest mit dem Einbaurahmen verbindbare Flanschteile auf, wobei das Einlaufgehäuse über die Flanschteile am Einbaurahmen gelagert ist und relativ zu den Flanschteilen verschiebbar ist. Die Flanschteile können beispielsweise Teil des Einbaurahmens sein oder aber über eine lösbare Verbindung, wie eine Schraubverbindung mit dem Einbaurahmen verbunden werden.

[0010] Besonders bevorzugt werden die Flanschteile durch ein Gehäuse bereitgestellt, in welchem das Einlaufgehäuse verschiebbar gelagert ist, wobei das Einlaufgehäuse durch eine Zugangsöffnung im Gehäuse zugänglich ist und insbesondere aus dieser Zugangsöffnung hinausragt. Das Einlaufgehäuse wird also mindestens teilweise durch das besagte Gehäuse umgeben, was den zusätzlichen Vorteil aufweist, dass das Einlaufgehäuse während der Montage und auch im späteren Betrieb durch Ausseneinwirkungen geschützt ist. Vorzugsweise umgibt das Gehäuse das Einlaufgehäuse oberseitig, seitlich und rückseitig.

[0011] Die Flanschteile sind vorzugsweise seitlich zum Einlaufgehäuse angeordnet, derart dass das Einlaufgehäuse in seiner Tiefe in der Horizontalen ausrichtbar ist. Vorzugsweise lässt sich das Einlaufgehäuse über eine Tiefe von ca. 30 mm bewegen. Durch diese Einstellbarkeit im besagten Bereich lässt sich das Einlaufgehäuse gut an den Wandaufbau und/oder den Bodenaufbau anpassen.

[0012] Vorzugsweise weist der Einbaurahmen zwei in der Vertikalen verlaufende Stützen auf, wobei die Flanschteile in ihrer Höhenlage an den Stützen montierbar sind. Die Stützen stehen dabei mit einem Ende auf einem Boden auf und das Einlaufgehäuse liegt beabstandet zum Boden. Die Stützen sind vorzugsweise teleskopisch ausgebildet und in ihrer Höhe einstellbar. Weiter sind die Stützen mit einer optionalen Quertraverse miteinander in Verbindung. Die Quertraverse ist vorzugsweise gegenüber dem Ende, das auf dem Boden aufsteht, platziert. Die Flanschteile lassen sich vorzugsweise zu den Stützen verschieben, welche ihrerseits in der Länge einstellbar sind. Somit lassen sich die

[0013] Flanschteile genau auf die erforderliche Höhe ausrichten.

[0014] Alternativ können die Flanschteile auch fest an den Stützen angeordnet sein, wobei die Höhe der Flanschteile somit durch eine Verlängerung der Stütze erlaubt wird.

[0015] Im eingebauten Zustand verlaufen die Stützen vorzugsweise in der Vertikalen.

[0016] Besonders bevorzugt ist das Einlaufgehäuse mittig zwischen den beiden Stützen angeordnet. Die Stützen begrenzen also die Einlaufanordnung zur Seite hin.

[0017] Das Einlaufgehäuse steht bevorzugt über mindestens ein Einstellelement, vorzugsweise eine Stellschraube, mit der Trägereinheit in Verbindung. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind zwei Einstellelemente bzw. Stellschrauben angeordnet. Über die Einstellelemente bzw. die Stellschraube ist das Einlaufgehäuse zur Trägereinheit ausrichtbar ist. Die Einstellelemente arbeiten bevorzugt mit den Flanschteilen zusammen. Somit kann durch eine Betätigung der Einstellelemente die relative Position zwischen Flanschteil und Einlaufgehäuse eingestellt werden.

[0018] Die Einstellelemente liegen vorzugsweise in einer gemeinsamen in der Horizontalen verlaufenden Ebene und sind seitlich, also links und rechts des Einlaufgehäuses angeordnet.

[0019] Die Stellschraube greift in ein bewegbar an der Trägereinheit gelagertes Gewindeelement ein, wobei das Gewindeelement, vorzugsweise in der Horizontalen, innerhalb vorbestimmten Grenzen verschiebbar ist. Hierdurch wird auch eine winklige Ausrichtung des Einlaufgehäuses ermöglicht. Besonders bevorzugt ist das Gewindeelement in eine Querrichtung zur Bewegungsrichtung des Einlaufgehäuses bei Betätigung der Stellschrauben bewegbar. Das Gewindeelement ist besonders bevorzugt eine Käfigmutter. Durch die Verschiebbarkeit der Gewindeelemente können Fertigungstoleranzen überwunden werden. Auch besteht eine Korrekturmöglichkeit bei nicht geraden Wänden.

[0020] Die Stellschraube ist mit einem Schraubenkopf drehbar am Einlaufgehäuse gelagert. Vorzugsweise wird der Schraubenkopf durch das Einlaufgehäuse umgeben, so dass die Bewegung der Stellschraube in Richtung ihrer Mittelachse eingeschränkt ist. Über den Schraubenkopf kann also die Stellschraube am Einlaufgehäuse gelagert werden. Der Schraubenkopf weist vorzugsweise einen Eingriffsbereich auf, über welchen die Stellschraube mit einem Werkzeug verdrehbar ist.

[0021] Das Gewindeelement ist vorzugsweise an einer Lasche des Flanschteils gelagert, welche Lasche vorzugsweise in einen Führungsbereich am Einlaufgehäuse eingreift.

[0022] Vorzugsweise steht das Ablaufrohr mit einem starren Befestigungsabschnitt mit der Auslassöffnung in Verbindung, wobei sich dem starren Befestigungsabschnitt der besagte flexible Abschnitt anschliesst und wobei sich dem besagten flexiblen Abschnitt ein weiterer Befestigungsabschnitt anschliesst, welcher dem Abwassersystem angeschlossen wird. Durch den flexiblen Abschnitt ist die Orientierung und/oder Lage zwischen den beiden Befestigungsabschnitten einstellbar.

[0023] Vorzugsweise ist das Ablaufrohr zwischen seinem Ende, welches mit dem Abwassersystem verbunden wird, und dem flexiblen Abschnitt an der Trägereinheit fest angelenkt. Hierdurch kann das Ablaufrohr gut abgestützt werden und es wirken keine Spannungen auf die Verbindung zwischen Ablaufrohr und Abwassersystem.

[0024] Das Ablaufrohr umfasst vorzugsweise einen Siphon, wobei der Siphon bevorzugt Teil eines der besagten Befestigungsabschnitte ist, welcher in Fliessrichtung des Wassers gesehen vor oder nach dem flexiblen Abschnitt ist.

[0025] Vorzugsweise schliesst sich der Auslassöffnung ein am Einlaufgehäuse angeformter Anschlussstutzen an, an welchem das Ablaufrohr angeschlossen wird. Alternativ ist das Ablaufrohr am Einlaufgehäuse angeformt, wobei die Auslassöffnung in das Ablaufohr mündet.

[0026] Vorzugsweise ist das Einlaufgehäuse aus einem Kunststoff hergestellt und die Trägereinheit, insbesondere das Gehäuse und die Stützen, ist im Wesentlichen aus Metall. Für das Gehäuse kann aber auch Kunststoff gewählt werden.

[0027] Ein System umfasst eine Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Beschreibung, wobei die Einlaufanordnung über die Trägereinheit auf einem Boden aufsteht und wobei die Trägerstruktur mit einer Wand verdeckt ist, wobei eine durch die Kanten der Einlassöffnung aufgespannte Ebene im Wesentlichen parallel zur Vorderseite der Wand ist und wobei die untere Kante der Einlassöffnung bündig oder unterhalb mit einem vor der Wand liegendem Boden ist.

[0028] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0029] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine Vorderansicht einer Einlaufanordnung nach einer Ausführungsform gemäss der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Einlaufanordnung nach Figur 1;

Fig. 3

eine Seitenansicht der Einlaufanordnung nach Figur 1;

Fig. 4

eine perspektivische Frontansicht von Teilen der Einlaufanordnung nach Figur 1;

Fig. 5

eine Detailansicht der Figur 4; und

Fig. 6

eine perspektivische Rückansicht der Einlaufanordnung nach Figur 1.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0030] In den Figuren 1 bis 6 werden verschiedene Ansichten einer Ausführungsform einer erfindungsgemässen Einlaufanordnung 1 für einen Bodenablauf einer sanitären Installation gezeigt. Die sanitäre Installation kann beispielsweise eine Dusche sein. Über die Einlaufanordnung kann aus der sanitären Installation abzuführendes Wasser einem Ablaufsystem zugeführt werden.

[0031] Die Figur 1 zeigt die Einlaufanordnung 1 in einer Vorderansicht und die Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht.

[0032] Die Einlaufanordnung 1 umfasst eine Trägereinheit 2, ein durch die Trägereinheit 2 gelagertes Einlaufgehäuse 3 und ein Ablaufrohr 8, welches das Einlaufgehäuse 3 mit einem Ablaufsystem verbindet. Das Ablaufsystem ist ein hausseitig installiertes Ablaufsystem. Die Trägereinheit 2 wird fest in einem Raum, beispielsweise in einem Badezimmer, installiert. Das heisst, dass die Trägereinheit 2 mit den Wänden oder mit dem Boden eines derartigen Raumes verbunden wird oder aber auf dem Boden aufsteht.

[0033] Das Einlaufgehäuse 3 weist eine Wandung 4 auf, welche einen Innenraum 5 begrenzt. Der Innenraum 5 ist über eine Einlassöffnung 6 und eine Auslassöffnung 7 in der Wandung zugänglich. Das Wasser fliesst über die Einlassöffnung 6 von der sanitären Installation, beispielsweise einem Boden einer Dusche, in den Innenraum 5 ein und verlässt den Innenraum 5 über die Auslassöffnung 7 und das sich der Auslassöffnung 7 anschliessende Ablaufrohr 8 in Richtung des Ablaufsystems. Die Einlassöffnung 6 weist hier einen rechteckigen Querschnitt auf und wird durch Seitenkanten 26, 27 und 28 begrenzt. Das Wasser strömt über die untere Seitenkante 26 in den Innenraum 5 ein. Das heisst, dass die untere Seitenkante 26 in der eingebauten Position im Wesentlichen bündig mit der Oberfläche eines Bodens sein muss, sodass ein vollständiger Ablauf des Wassers gewährleistet werden kann.

[0034] Das Einlaufgehäuse 3 ist relativ zur feststehenden Trägereinheit 2 verschiebbar und ausrichtbar angeordnet. Folglich ist das Einlaufgehäuse 3 relativ zur feststehenden Trägereinheit 2 derart verschiebbar, dass die Einlaufkante 26 entsprechend der baulichen Bedingungen ausgerichtet werden kann. Diese Verstellbarkeit hat den Vorteil, dass das Einlaufgehäuse 3 bezüglich des Bodens 29 und der Wand 40 ausgerichtet werden kann. Es ist also eine nachträgliche Anpassung an die lokalen Gegebenheiten im entsprechenden Badezimmer möglich.

[0035] Das Einlaufgehäuse 3 ist ganzes bzw. in seiner Gesamtheit verschiebbar. Vorzugsweise ist das Einlaufgehäuse 3 im Wesentlichen einstückig oder einteilig ausgebildet.

[0036] Das Ablaufrohr 8 weist einen flexiblen Abschnitt 18 auf. Mit diesem flexiblen Abschnitt 18 ist das Ablaufrohr 8 zum Ablaufsystem ausrichtbar bzw. Toleranzen sind kompensierbar. Insbesondere sind die Verschiebungen, welche sich aus der Einstellung des Einlaufgehäuses 3 zur Trägereinheit 2 ergeben, einstellbar. Das Ablaufsystem ist ebenfalls, wie der Boden und die Wand, bereits fest an der Installation vorhanden und somit muss das Ablaufrohr 8 zum Ablaufsystem ausgerichtet werden können.

[0037] Zusammenfassend kann also gesagt werden, dass die Einlaufanordnung 1 mit dem bewegbaren und ausrichtbaren Einlaufgehäuse 3 und ggf. dem flexiblen Abschnitt 18 des Ablaufrohrs 8 sehr einfach an die lokalen Gegebenheiten, welche durch den Boden und die Wand und das Ablaufsystem vorgegeben sind, anpassbar ist. Hierdurch ist einerseits das Einlaufgehäuse 3 an den Boden und die Wand ausrichtbar und andererseits ist das Ablaufrohr 8 an das Ablaufsystem ausrichtbar. Es wird durch die Ausrichtbarkeit eine Spannung zwischen dem Einlaufgehäuse 3 und dem Ablaufsystem weitgehend vermieden, wodurch keine negative Auswirkung auf die Dichtung entsteht.

[0038] In der Figur 3 wird die Einbausituation von der Seite gezeigt. In der Figur 3 ist nicht nur die Einlaufanordnung 1 sondern auch der Boden 29 gezeigt. Der Boden 29 weist eine Oberfläche 30 auf. Mit dieser Oberfläche 30 muss die untere Seitenkante 26 der Einlauföffnung 6 bündig sein bzw. an die Vorderkante 31 des Bodens 29 angrenzen. Dies kann durch die Verschiebbarkeit des Einlaufgehäuses 3 zur Trägereinheit 2 bereitgestellt werden. Auch ist das Einlaufgehäuse bezüglich der Wandoberfläche 46 der Wand 4, welche hier auf der Trägereinheit 2 montiert ist, einstellbar.

[0039] Die Trägereinheit 2 hat, wie in den Figuren gezeigt, vorzugsweise die Gestalt eines Einbaurahmens 9. Weiter umfasst die Trägereinheit 2 zusätzlich zum Einbaurahmen 9 Flanschteile 10. Das Einlaufgehäuse 3 steht über die Flanschteile 10 mit dem Einbaurahmen 9 in Verbindung bzw. ist am Einbaurahmen 9 über die Flanschteile 10 gelagert. Diese Flanschteile 10 können Teil des Einbaurahmens 9 sein oder aber mit dem Einbaurahmen in Verbindung sein. In der vorliegenden Ausführungsform sind die Flanschteile 10 über Schrauben 32 mit dem Einbaurahmen 9 in Verbindung. Über die Schrauben 32 kann die Höhe der Flanschteile in der vertikalen Richtung V entsprechend eingestellt werden. Folglich lassen sich also die Flanschteile 10 in der vertikalen Richtung V zum Einbaurahmen 9 verschieben, so dass die Höhe des Einlaufgehäuses 3, welches mit den Flanschteilen 10 in Verbindung steht, in der Vertikalen einstellbar ist.

[0040] Hier ist das Einlaufgehäuse 3 relativ zu den Flanschteilen 10 in der Horizontalen H verschiebbar, während die Flanschteile 10 in der Vertikalen V zum Einbaurahmen 9 verschiebbar sind. Die Horizontale H wird in der Figur 3 durch den Pfeil H symbolisiert. In diesem Zusammenhang sei noch erwähnt, dass sich die Ausdrucksweisen "Vertikale" und "Horizontale" auf die eingebaute Situation beziehen.

[0041] Die Flanschteile 10 werden vorzugsweise mit einem Gehäuse 11 bereitgestellt, wobei die Flanschteile 10 Seitenwände des Gehäuses 11 sind. Im Gehäuse 11 ist das Einlaufgehäuse 3 verschiebbar gelagert. Das Einlaufgehäuse 3 ist dabei durch eine Zugangsöffnung 22 im Gehäuse 11 zugänglich. Besonders bevorzugt ragt das Einlaufgehäuse 3 aus dem Gehäuse 11 durch die Zugangsöffnung 22 hinaus. Das Gehäuse 11 dient also der Lagerung des Einlaufgehäuses 3. Weiter steht das Gehäuse 11 mit dem Einbaurahmen 9 in Verbindung. Hier steht das Gehäuse 11 mit den Schrauben 32 mit dem Einbaurahmen 9 in Kontakt.

[0042] Der Einbaurahmen 9 umfasst in der vorliegenden Ausführungsform zwei in der Vertikalen V verlaufende Stützen 12. Die Stützen 12 sind hier teleskopisch ausgebildet und in ihrer Höhe einstellbar. Hierfür weisen die Stützen 12 ein oberes Stützenteil 33 und ein unteres Stützenteil 34 auf. Die beiden Stützenteile 33, 34 sind relativ zueinander bewegbar. Über eine Schraube 35 kann das untere Stützenteil 34 zum oberen Stützenteil 33 fixiert werden. Das untere Stützenteil 34 umfasst weiterhin einen Fuss 36, welcher eine Öffnung 37 aufweist. Über die Öffnung 37 kann der Fuss 36 des unteren Stützenteils 34 zum Boden verschraubt werden. Die teleskopierbare Ausführung der Stützen 12 hat den Vorteil, dass die Höhe des Einlaufgehäuses bzw. des Gehäuses 11 bzw. der Flanschteile 10 über die teleskopierbaren Stützten grob eingestellt werden kann. Weiter kann dann die Feineinstellung der Höhe über die relative Verschiebbarkeit des Gehäuses 11 bzw. der Flanschteile 10 zu den Stützen 12 erfolgen. Hierfür kann die Schraube 32 entsprechend betätigt werden. Die Flanschteile 10 bzw. das Gehäuse 11 ist also an den Stützen 12 montiert.

[0043] Von der Figur 2 kann gut erkannt werden, dass das Einlaufgehäuse 3 mittig zwischen den beiden Stützen 12 angeordnet ist. Links und rechts wird das Einlaufgehäuses 3 von je einem Flanschteil 10 am Einbaurahmen gelagert.

[0044] Das Einlaufgehäuse 3 und die Trägereinheit 2, insbesondere das Flanschteil 10 weisen Führungselemente 25 auf. Über diese Führungselemente 25 ist das Einlaufgehäuse 3 relativ zum Flanschteil 10 verschiebbar und geführt. Die Führungselemente 25 können bspw. in der Figur 5 entsprechend erkannt werden. Die Führungselemente 25 des Einlaufgehäuses 3 sind stegartig ausgebildete Führungsarme 38. Diese Führungsarme 38 ragen in entsprechende Führungsöffnungen 39, welche hier durch den Innenraum des Gehäuses 11 bereitgestellt wurden, ein.

[0045] Unter Bezugnahme auf die Figuren 4 und 5 wird nun die Verstellbarkeit des Einlaufgehäuses 3 zu den Flanschteilen 10 bzw. zum Gehäuse 11 erläutert. Das Einlaufgehäuse 3 ist über mindestens ein Einstellelement 14, welches hier die Gestalt einer Stellschraube aufweist, mit der Trägereinheit 2 in Verbindung. Über eine Drehung an der Stellschraube 14 lässt sich da Einlaufgehäuse 3 relativ zur Trägereinheit 2 verstellen. Durch eine Drehung an der Stellschraube 14 verschiebt sich das Einlaufgehäuse entlang der Richtung B, also in Richtung der Mittelachse der Stellschraube 14.

[0046] Der Schraubenkopf der Stellschraube 14 ist dabei von vorne her, also von Seiten der Einlauföffnung 6 oder der Zugangsöffnung 22 zugänglich. Hierdurch wird dem Installateur eine sehr einfache Einstellmöglichkeit geboten.

[0047] Die Stellschraube 14 greift in ein bewegbar an der Trägereinheit 2 gelagertes Gewindeelement 15 ein. Das Gewindeelement 15 ist hier in einer Lasche 16 gelagert. Die Lasche 16 ist dabei Teil des Gehäuses 11 bzw. des Flanschteils 10. Das Gewindeelement 14 ist in der Horizontalen H innerhalb von vorbestimmten Grenzen verschiebbar. Die Verschiebbarkeit ist vorzugsweise entlang einer Querrichtung X zur Bewegungsrichtung B des Einlaufgehäuses 3 gewählt. Hierdurch lässt sich das Einlaufgehäuse 3 auch schräg bezüglich des Flanschteils 10 bzw. des Einbaurahmens 9 ausrichten. Das Einlaufgehäuse 3 kann also winklig oder eben schräg im Gehäuse 11 liegen.

[0048] Die Stellschraube 14 selbst ist im Bereich des Schraubenkopfes am Einlaufgehäuse 3 drehbar, aber nicht axialverschieblich gelagert. Der Schraubenkopf 14 dient als Übertragungsmittel der Einstellbewegung auf das Einlaufgehäuse 3. In der Figur 6 wird die Lagerung gut gezeigt. Der Schraubenkopf 14 weist einen umlaufeden Schlitz 41 auf, über welchen der Schraubenkopf 14 an einem Steg 42 gelagert ist.

[0049] Die Lasche 16, an welcher das Gewindeelement gelagert ist, greift in einen Führungsbereich 17 des Einlaufgehäuses 3 ein. Die Lasche 16 übernimmt somit auch die Aufgabe der Führung des Einlaufgehäuses 3. Hier ragt die Lasche 16 in den Zwischenraum zwischen den zwei beabstandet zueinander angeordneten Führungsarmen 38 ein.

[0050] Das Ablaufrohr 8 wird in der Figur 6 gut dargestellt. Hier kann gut erkannt werden, dass das Ablaufrohr 8 mit einem starren Befestigungsabschnitt 19 mit der Auslassöffnung 6 des Einlaufgehäuses 3 in Verbindung steht. Dem starren Befestigungsabschnitt 19 schliesst sich der besagte flexible Abschnitt 18 an. Weiter schliesst sich dem besagten flexiblen Abschnitt 18 ein weiterer Befestigungsabschnitt 20 an, welcher dann an das Abwassersystem angeschlossen werden kann. Somit wird also die Orientierung und/oder die Lage zwischen den beiden Befestigungsabschnitten 19, 20 über den flexiblen Abschnitt 18 eingestellt.

[0051] Der starre Befestigungsabschnitt 19 kann entweder direkt am Einlaufgehäuse angeformt sein. Alternativ kann der starre Befestigungsabschnitt 19 als Rohr ausgebildet sein, welches an einem sich der Auslassöffnung anschliessenden Anschlussstutzen befestigbar ist.

[0052] In der vorliegenden Ausführungsform ist das Ablaufrohr 8 zwischen seinem Ende, welches mit dem Abwassersystem verbunden wird, und dem flexiblen Abschnitt 18 an der Trägereinheit angelenkt. Diese Anlenkung ist besonders vorteilhaft, weil eine Befestigung an die Trägereinheit möglich ist, wodurch das Einwirken von weiteren Kräften auf die Verbindungstelle zwischen Abwassersystem und dem starren Abschnitt 20 verhinderbar ist. Für die Anlenkung steht das Ablaufrohr 8 mit dem starren Befestigungsabschnitt 20 über ein Halteteil 44 mit der Trägereinheit 2 bzw. dem Einbaurahmen 9 in Verbindung. Das Halteteil 44 umgreift hier den Befestigungsabschnitt 20 und ist feststellbar am Einbaurahmen 9 gelagert. Vorzugsweise sind zwei solcher Halteteile 44 angeordnet, so dass das Ablaufrohr 8 sowohl links als auch rechts montierbar ist. Der flexible Abschnitt 18 hilft dabei Verschiebungen zwischen dem Einlaufgehäuse 3 und der Trägereinheit 2, zu welcher die besagten Teile des Rohrs fest angelenkt sind, zu kompensieren.

[0053] Der flexible Abschnitt 18 des Ablaufrohrs 8 wird beispielsweise durch ein Kugelgelenk mit aussenliegender Manschette 42 bereitgestellt. Alternativ kann der flexible Abschnitt 18 auch als Manschette bereitgestellt werden. Die Manschette ist beispielsweise aus Gummi. Vor dem flexiblen Abschnitt umfasst das Ablaufrohr 8 hier einen Siphon 45, wobei der Siphon 45 hier Teil des Befestigungsabschnittes 19 ist. In einer alternativen Ausführungsform kann der Siphon 45 auch nach dem flexiblen Befestigungsabschnitt 18 angeordnet sein. Vorzugsweise ist das Einlaufgehäuse 3 aus einem Kunststoff hergestellt.

[0054] Die Trägereinheit 2 ist im Wesentlichen aus Metall hergestellt. Das Flanschteil bzw. das Gehäuse 11 ist besonders bevorzugt ein Blechteil. Das Einlaufgehäuse 3 wird vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt.

[0055] Von der unteren Seitenkante 26 kann sich dem Einlaufgehäuse 1 eine Schürze 43 anschliessen. Die Schürze 43 schützt das Ablaufrohr 8 beim Vergiessen des Bodens 29.

[0056] Vorzugsweise ist dem Einlaufgehäuse 3 eine flexible Dichtfolie stoffschlüssig angeformt, wobei das Einlaufgehäuse 3 insbesondere an die Dichtfolie 23 angespritzt ist. Die Dichtfolie umgibt dabei die Einlassöffnung 6 im Wesentlichen vollständig. Im Bereich der unteren Seitenkante 26 kann die Dichtfolie im eingebauten Zustand in die Horizontale geschwenkt werden und mit dem Boden 29 verbunden werden. In der Vertikalen im Bereich der oberen Seitenkante 27 und den beiden Seitenkanten 28 steht die Dichtfolie 23 mit der Wand in Verbindung. Dies wird in der Figur 3 gezeigt.

[0057] Weiter kann die Einlassöffnung 6 mit einem von dem Einlaufgehäuse 3 entfernbarem Bauschutz 24 ausgebildet ist. Der Bauschutz 24 wird durch eine Abdeckung gebildet, welche über der Einlassöffnung 6 liegt. Der Bauschutz 24 kann dann nach dem Einbau des Bodens 29 und der Wand 46 von der Einlassöffnung 6 entfernt werden. Der Bauschutz 24 dient im Wesentlichen als Schutz des Einlaufgehäuses beim Vergiessen des Bodens.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Einlaufanordnung	31	Vorderkante
2	Trägereinheit	32	Schrauben
3	Einlaufgehäuse	33	oberes Stützenteil
4	Wandung	34	unteres Stützenteil
5	Innenraum	35	Schraube
6	Einlassöffnung	36	Fuss
7	Auslassöffnung	37	Öffnung
8	Ablaufrohr	38	Führungsarme
9	Einbaurahmen	39	Führungsöffnungen
10	Flanschteile	40	Wand
11	Gehäuse	41	Schlitz
12	Stützen	42	Steg
13	Quertraverse	42	Manschette
14	Stellschraube	43	Schürze
15	Gewindeelement	44	Halteteil
16	Lasche	45	Siphon
17	Führungsbereich	46	Oberfläche
18	flexibler Abschnitt
19	Befestigungsabschnitt
20	Befestigungsabschnitt
21	Anschlussstutzen
22	Zugangsöffnung
23	Dichtfolie
24	Bauschutz
25	Führungselement
26	untere Seitenkante
27	obere Seitenkante
28	Seitenkante
29	Boden
30	Oberfläche

Ansprüche

1. Einlaufanordnung (1) für einen Bodenablauf einer sanitären Installation, umfassend eine fest im Raum installierte Trägereinheit (2),
ein durch die Trägereinheit (2) gelagertes Einlaufgehäuse (3) mit einer Wandung (4), die einen Innenraum (5) begrenzt, einer Einlassöffnung (6) und einer Auslassöffnung (7),
und ein Ablaufrohr (8), das sich der Auslassöffnung (7) des Einlaufgehäuses (6) anschliesst, und über welches Ablaufrohr (8) das Einlaufgehäuse (3) mit einem Ablaufsystem verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Einlaufgehäuse (3) relativ zur feststehenden Trägereinheit (2) verschiebbar und ausrichtbar ist.

2. Einlaufanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohr (8) einen flexiblen Abschnitt (18) aufweist, mit welchem die durch die Ausrichtung entstandene Verschiebung ausgleichbar sind.

3. Einlaufanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (2) einen Einbaurahmen (9) und fest mit dem Einbaurahmen (9) in Verbindung stehende oder fest verbindbare Flanschteile (10) aufweist, wobei das Einlaufgehäuse (3) über die Flanschteile (10) am Einbaurahmen (9) gelagert ist und relativ zu den Flanschteilen (9) verschiebbar ist.

4. Einlaufanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschteile (11) durch ein Gehäuse (11) bereitgestellt werden, in welchem das Einlaufgehäuse (3) verschiebbar gelagert ist, wobei das Einlaufgehäuse (3) durch eine Zugangsöffnung (22) im Gehäuse (11) zugänglich ist und insbesondere aus dieser Zugangsöffnung (22) hinausragt.

5. Einlaufanordnung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaurahmen (9) zwei in der Vertikalen verlaufende Stützen (12) aufweist, wobei die Flanschteile (10) in ihrer Höhenlage an den Stützen (12) montierbar sind, wobei die Stützen (12) vorzugsweise teleskopisch ausgebildet sind und in ihrer Höhe einstellbar sind und wobei die Stützen (12) mit einer optionalen Quertraverse (13) miteinander in Verbindung stehen.

6. Einlaufanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufgehäuse (3) mittig zwischen diesen beiden Stützen (12) angeordnet ist.

7. Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufgehäuse (3) und die Trägereinheit (2), insbesondere das Flanschteil (10), Führungselemente (25) aufweisen, wobei das Führungselement des Einlaufgehäuses (3) mit dem Führungselement (25) des Flanschteils (10) zusammenarbeitet.

8. Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufgehäuse (3) über mindestens ein Einstellelement, insbesondere eine Stellschraube (14), mit der Trägereinheit (2) Verbindung steht, wobei über das Einstellelement (14) das Einlaufgehäuse (3) zur Trägereinheit (2) ausrichtbar ist.

9. Einlaufanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (14) in ein bewegbar an der Trägereinheit (2) gelagertes Gewindeelement (15) eingreift, wobei das Gewindeelement (15), vorzugsweise in der Horizontalen, innerhalb vorbestimmten Grenzen verschiebbar ist und wobei das Gewindeelement (15) in eine Querrichtung (X) zur Bewegungsrichtung (B) des Einlaufgehäuses (3) bei Betätigung der Stellschraube (14) bewegbar.

10. Einlaufanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeelement (15) an einer Lasche (16) des Flanschteils (9) gelagert ist, welche Lasche (16) in einen Führungsbereich (17) am Einlaufgehäuse (3) eingreift.

11. Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Ablaufrohr (8) mit einem starren Befestigungsabschnitt (19) mit der Auslassöffnung (6) in Verbindung steht, dass sich dem starren Befestigungsabschnitt (19) der besagte flexible Abschnitt (18) anschliesst und dass sich dem besagten flexiblen Abschnitt (18) ein weiterer Befestigungsabschnitt (20) anschliesst, welcher dem Abwassersystem angeschlossen wird, wobei die Orientierung und/oder Lage zwischen den beiden Befestigungsabschnitt (19, 20) über den flexiblen Abschnitt (18) einstellbar ist.

12. Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohr (8) zwischen seinem Ende, welches mit dem Abwassersystem verbunden wird, und dem flexiblen Abschnitt (18) an der Trägereinheit fest angelenkt ist.

13. Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Abschnitt (18) des Ablaufrohrs (8) durch ein Kugelgelenk mit aussenliegender Manschette bereitgestellt wird oder dass der flexible Abschnitt (18) das Ablaufrohrs als Manschette bereitgestellt wird.

14. Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohr (8) einen Siphon (45) umfasst, wobei der Siphon (45) vorzugsweise Teil eines der besagten Befestigungsabschnitten (19, 20) ist, welcher in Fliessrichtung des Wassers gesehen vor oder nach dem flexiblen Abschnitt (18) ist.

15. Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Auslassöffnung (7) ein am Einlaufgehäuse (3) angeformter Anschlussstutzen (21) anschliesst, an welchem das Ablaufrohr (8) befestigt wird, oder dass das Ablaufrohr (8) am Einlaufgehäuse (3) angeformt ist, wobei die Auslassöffnung (7) in das Ablaufohr (8) mündet.

16. Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufgehäuse (3) aus einem Kunststoff hergestellt wird und die Trägereinheit (2) im Wesentlichen aus Metall ist.

17. Einlaufanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Einlaufgehäuse (3) eine flexible Dichtfolie stoffschlüssig angeformt ist, wobei das Einlaufgehäuse (3) insbesondere an die Dichtfolie (23) angespritzt ist, und/oder dass die Einlassöffnung (6) mit einem von dem Einlaufgehäuse (3) entfernbarem Bauschutz (24) ausgebildet ist.

18. System umfassend eine Einlaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Einlaufanordnung (1) über die Trägereinheit auf einem Boden aufsteht und wobei die Trägerstruktur mit einer Wand (40) verdeckt ist, wobei eine durch die Kanten der Einlassöffnung aufgespannte Ebene im Wesentlichen parallel zur Vorderseite der Wand ist und wobei die untere Kante der Einlassöffnung bündig oder unterhalb mit einem vor der Wand liegendem Boden ist.

Zeichnung