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<ep-patent-document id="EP14450036B1" file="EP14450036NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2818611" kind="B1" date-publ="20161005" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2818611</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161005</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14450036.0</B210><B220><date>20140624</date></B220><B240><B241><date>20150707</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>5222013</B310><B320><date>20130625</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161005</date><bnum>201640</bnum></B405><B430><date>20141231</date><bnum>201501</bnum></B430><B450><date>20161005</date><bnum>201640</bnum></B450><B452EP><date>20160429</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B   9/04        20060101AFI20150930BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05B  13/00        20060101ALI20150930BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E05B  17/20        20060101ALI20150930BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>E05B  47/06        20060101ALI20150930BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schließzylinder mit einer Sicherheitseinrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Locking cylinder with a safety device</B542><B541>fr</B541><B542>Cylindre de fermeture avec un dispositif de sécurité</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 030 011</text></B561><B561><text>EP-A1- 1 705 321</text></B561><B561><text>EP-A2- 1 757 757</text></B561><B561><text>WO-A1-2007/095652</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Neumayer, Harald</snm><adr><str>Rennbahnweg 46/8/53</str><city>A-1220 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Huber, Johann</snm><adr><str>Schwindgasse 7</str><city>A-3452 Atzenbrugg</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Evva Sicherheitstechnologie GmbH</snm><iid>101143397</iid><irf>47 017</irf><adr><str>Wienerbergstrasse 59-65</str><city>1120 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Keschmann, Marc</snm><iid>101393339</iid><adr><str>Haffner und Keschmann 
Patentanwälte GmbH 
Schottengasse 3a</str><city>1014 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20150107</date><bnum>201502</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Schließzylinder mit einem Schließzylindergehäuse, einem Verriegelungsglied und einer Sicherheitseinrichtung wobei der Schließzylinder von einer Handhabe, insbesondere Knauf betätigbar ist, welche im Ruhezustand frei drehbar und im Öffnungs- bzw. Schließzustand mit dem Verriegelungsglied des Schließzylinders kuppelbar ist, wobei die Sicherheitseinrichtung eine Blockiereinrichtung umfasst, welche ab einer definierten Anzahl von Umdrehungen der Handhabe in der Zeiteinheit die weitere Drehbewegung der Handhabe blockiert.</p>
<p id="p0002" num="0002">Konventionelle Schlösser können mittels eines Schlüssels betätigt werden, wobei durch Verdrehen eines Schlüssels in einem Schloss eine entsprechende Verriegelungsnase verdreht wird, welche einen Riegel in eine Schließposition verschiebt oder aus einer Schließposition in eine Offenposition zurückzieht. Bei elektronischen Sicherheitssystemen treten anstelle des Schlüssels eine Erkennungslogik und ein elektronischer Schlüssel in Form von Karten oder anderen Identifikationsmedien. Nach einem Lesen des elektronischen Schlüssels, was dem mechanischen Abtasten eines konventionellen Schlüssels entspricht, wird die Drehbewegung einer Handhabe, wie z.B. eines Knaufes oder Griffes über eine entsprechende Kupplung mit einem weiteren drehbar gelagerten Teil drehfest gekuppelt, welcher in der Folge den Riegel betätigt. In diesem Zusammenhang sind elektronische Sicherheitssysteme bekannt geworden, welche als Doppelknaufzylinder ausgebildet sind, wobei an einer Seite der zu öffnenden Tür Elemente einer Erkennungslogik, und insbesondere Antennen oder<!-- EPO <DP n="2"> --> dgl., angeordnet sind, wohingegen die Kupplung der Drehbewegung<!-- EPO <DP n="3"> --> dieses außen liegenden drehbaren Teils nach Erkennen des korrekten Schlüssels über eine Elektronik zumeist auf elektrischem Weg durch Einkuppeln eines Kuppelglieds vorgenommen wird. Bei derartigen Einrichtungen ist ohne eine derartige Kupplung die außen liegende Handhabe frei drehbar. Diese frei drehbare Handhabe ist über eine Welle mit der gegenüberliegenden Seite der Türe oder des Fensters verbunden, an welcher die Kupplung mit dem Betätigungsglied des Schlosses vorgenommen wird. Die Welle wird hierbei mit relativ geringem Spiel durch den Schließzylinder hindurchgeführt, wobei die freie Drehbarkeit bei gleichzeitig relativ geringem Spiel ohne die Gefahr eines Klemmens und ohne die Gefahr einer unbeabsichtigten Kupplung gewährleistet sein muss. Eine mögliche Ausbildung ist beispielsweise der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19851308A1"><text>DE 19851308 A1</text></patcit> zu entnehmen, bei welcher der Schließzylinder beidseitig mit Drehknäufen versehen ist, von denen der türinnenseitige Drehknauf eine Zutrittskontrollelektronik aufweist. In Abhängigkeit von der Identifikation eines Identmediums wird eine Zutrittsberechtigung festgestellt, wobei eine Kupplung elektromagnetisch derart betätigt wird, dass vom türaußenseitigen Drehknauf aus ein Schließbart bewegt werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bedingt durch die geringen Toleranzen bei der Fertigung derartiger Sicherheitseinrichtungen hat sich aber nun gezeigt, dass eine mögliche missbräuchliche Manipulation dadurch geschaffen wird, dass an die frei drehbare Handhabe ein entsprechendes Antriebsaggregat, beispielsweise ein elektrischer Motor oder Federwerksmotor, angeschlossen wird, welches die Handhabe in rasche Rotation versetzt. Bei einer derartigen raschen Rotation wird eine entsprechende Reibungswärme im Inneren des Schlosses generiert, welche bei Ausdehnung der üblicherweise frei durchdrehenden Welle zu einem Verreiben oder aber einem unbeabsichtigten Kuppeln einer Außenwelle mit einer Innenwelle führen kann, sodass auf diese Weise trotz fehlender elektronischer<!-- EPO <DP n="4"> --> Freigabe der Kupplung auf mechanischem Weg eine durch thermische Ausdehnung oder Verreiben erzielte Kupplung zwischen der üblicherweise frei drehbaren Handhabe und dem Sperrbart entsteht, wodurch das Schloss betätigt werden kann. Eine derartige Fehlbedienung bzw. Sabotagebedienung setzt allerdings voraus, dass die frei drehbare Handhabe über eine Mindestzeit auf eine entsprechende Mindestdrehzahl gebracht werden kann, welche zu einer thermischen Ausdehnung bzw. zum Verreiben führen kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Um eine derartige Sabotage- bzw. Fehlbedienung auszuschließen und gleichzeitig zu gewährleisten, dass die frei drehbare Handhabe nur mit einer relativ geringen Drehgeschwindigkeit frei drehbar bleibt und in anderen Fällen einem Verreiben oder Verklemmen entgegenwirkt, ist in der <patcit id="pcit0002" dnum="WO2007095652A1"><text>WO 2007/095652 A1</text></patcit> bereits eine Sicherheitseinrichtung der eingangs genannten Art vorgeschlagen worden, bei der mit der Handhabe wenigstens ein radial geführt verlagerbares Fliehgewicht gekuppelt ist, welches ab einer definierten Anzahl von Umdrehungen der Handhabe in einer Zeiteinheit mit einem ortsfesten Teil des Schlosses in Eingriff gelangt und die weitere Drehbewegung blockiert. Durch die Fliehkraftsperre wird gewährleistet, dass bei zu hoher Drehzahl der frei drehbaren Handhabe unmittelbar eine Blockade erfolgt. Bei einer Sicherheitsvorrichtung des in der <patcit id="pcit0003" dnum="WO2007095652A1"><text>WO 2007/095652 A1</text></patcit> beschriebenen Typs kann die korrekte Funktionsweise jedoch insbesondere in jenen Fällen nicht mit Sicherheit garantiert werden, in denen auf die Handhabe ein besonders hohes Drehmoment aufgebracht wird. Es besteht hierbei nämlich die Gefahr, dass die auf Grund der Fliehkraft verlagerbaren Elemente mechanisch überlastet und in weiterer Folge zerstört werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung zielt daher darauf ab, einen Schließzylinder mit einer Sicherheitseinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass<!-- EPO <DP n="5"> --> die Funktionsfähigkeit auch bei sehr hohen Umdrehungsgeschwindigkeiten und bei hohen Drehmomenten, die auf die Handhabe aufgebracht werden, gewährleistet ist. Die Sicherheitseinrichtung soll weitestgehend unabhängig von den von außen auf das Schloss einwirkenden Kräften funktionieren.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung bei einem Schließzylinder mit einer Sicherheitseinrichtung der eingangs genannten Art vor, dass die Blockiereinrichtung ein Blockierglied aufweist, das in einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Nut eines stationären Teils des Schließzylinders aufgenommen ist und in der Nut zwischen einer die Drehbarkeit der Handhabe zulassenden Freigabeposition und einer die Drehbarkeit der Handhabe blockierenden Blockierposition beweglich geführt ist, wobei das Blockierglied in der Blockierposition radial aus der Nut hervorragt und mit einem Anschlag eines mit der Handhabe mitrotierenden Gegenglieds zusammenwirkt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Dadurch, dass das Blockierglied im stationären Teils des Schließzylinders aufgenommen ist, ist das Blockierglied zumindest in der Freigabeposition mechanisch von der Handhabe bzw. dem mit der Handhabe mitdrehenden Bauteil entkoppelt, sodass von außen auf die Handhabe und die mit der Handhabe ggf. verbundene Welle einwirkende Kräfte nicht auf den für die Blockierung verantwortlichen Teil, nämlich auf das Blockierglied der Blockiereinrichtung übertragen werden können. Eine Manipulation oder Beschädigung durch Gewalteinwirkung wird somit erschwert. Das Blockierglied ist insbesondere in der Freigabeposition somit baulich von der Handhabe oder dem mit der Handhabe drehfest verbundenen Gegenglied getrennt und dreht sich insbesondere nicht mit der Handhabe mit. Erst in der Blockierposition wirkt das Blockierglied mit der Handhabe oder einem mit der Handhabe<!-- EPO <DP n="6"> --> drehfest gekoppelten Teil zusammen, um die weitere Drehbewegung zu blockieren.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die mechanische Entkopplung der Drehbewegung der Handhabe von dem Blockierglied wird bevorzugt dadurch erreicht, dass die Verlagerung des Blockierglieds von der Freigabeposition in die Blockierposition durch berührungslose oder indirekte Kopplung mit der Drehbewegung der Handhabe erfolgt. Die berührungslose oder indirekte Kopplung erfolgt bevorzugt dadurch, dass die Drehbewegung der Handhabe oder des mit der Handhabe drehgekoppelten Gegenglieds eine Strömung in einem Medium erzeugt, wie z.B. eine Luftströmung, welche das Blockierglied antreibt bzw. mitschleppt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Blockierung der Drehbewegung der Handhabe erfolgt erfindungsgemäß derart, dass das Blockierglied in der Blockierposition in eine radial aus der Nut hervorragende Stellung gelangt, in der es mit einem Anschlag eines mit der Handhabe mitrotierenden Gegenglieds zusammenwirkt. Dies kann konstruktiv besonders vorteilhaft dadurch realisiert werden, dass das Blockierglied aus der Freigabeposition radial einwärts in die Blockierposition verlagerbar ist. Das Blockierglied kann in der Blockierposition bevorzugt in eine Ausnehmung oder Nut des Gegenglieds eintauchen, wobei die in Drehrichtung nacheilende Begrenzungsfläche der Nut den Anschlag für das Blockierglied bildet.</p>
<p id="p0010" num="0010">In konstruktiv besonders einfacher Weise ist das Gegenglied als mit der Handhabe mitdrehende Welle oder Hülse ausgebildet. Der stationäre Teil ist bevorzugt von einem Schließzylindergehäuse gebildet, in dem das Gegenglied drehbar gelagert ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Um das Blockierglied in der Ruheposition der Handhabe selbständig in der Freigabeposition zu halten oder dorthin zu bringen, ist bevorzugt vorgesehen, dass das Blockierglied in der Freigabeposition an der tiefsten Stelle der Nut angeordnet ist, welche bevorzugt in einer vertikalen Längsmittelebene des Schließzylinders liegt. Auf Grund der Schwerkraft ist sichergestellt, dass das Blockierglied an der genannten tiefsten Stelle zu liegen kommt, wenn keine anderen Kräfte auf das Blockierglied einwirken.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um eine korrekte Funktionsweise der Blockiereinrichtung sowohl bei rechtsdrehender Handhabe als auch bei linksdrehender Handhabe sicherzustellen, ist bevorzugt vorgesehen, dass sich die Nut von der tiefsten Stelle ausgehend in zwei entgegengesetzte Richtungen erstreckt, wobei die Tiefe der Nut sich mit zunehmender Entfernung von der tiefsten Stelle jeweils kontinuierlich verringert. Die sich kontinuierlich verringernde Tiefe der Nut schafft eine Zwangsführung des Blockierglieds derart, dass dieses bei fortschreitender seitlicher Auslenkung radial nach innen verlagert wird, bis es die Blockierposition erreicht, in der es mit dem Anschlag des Gegenglieds im Sinne eines Blockierens der Drehbewegung zusammenwirkt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der indirekte Antrieb des Blockierglieds mittels eines strömenden Fluids wird in besonders bevorzugter Weise dadurch realisiert, dass die Nut gemeinsam mit dem Außenumfang des mitdrehenden Gegenglieds einen Kanal bildet, in dem das Blockierglied durch die durch die Rotation des Gegenglieds entstehende Strömung, insbesondere Luftzug, in Drehrichtung mitgeschleppt wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Mit Vorteil ist das Blockierglied von einer Kugel gebildet.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen <figref idref="f0001">Fig.1</figref> eine schematische Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Schließzylinders in teilzerlegtem Zustand und die <figref idref="f0002">Fig.2 bis 5</figref> vereinfachte Querschnittsansichten entlang der Linie II-II der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit dem Blockierglied in verschiedenen Positionen.</p>
<p id="p0016" num="0016">In <figref idref="f0001">Fig.1</figref> ist mit 1 ein Knauf bezeichnet, welcher frei drehbar über ein als Hohlwelle ausgebildetes Gegenglied 2 und eine Kupplungswelle 3 mit einer in einem weiteren Knauf 4 untergebrachten elektromechanischen Kupplungsscheibe verbunden ist. Die Kupplungsscheibe selbst kann in beliebiger Weise ausgebildet sein und beispielsweise magnetisch oder mechanisch mit einem entsprechenden Bauteil, beispielsweise dem Knauf 4, gekuppelt werden. Die Betätigungswelle ist mit 5 bezeichnet und wird von einer Gleithülse 6 durchsetzt. Weiters ist eine Sperrnase 7 für die Betätigung des Schlossriegels vorgesehen, wobei diese Sperrnase 7 in axialer Richtung durch entsprechende Sprengringe 8 justiert gehalten ist und drehfest mit der Betätigungswelle 5 verbunden ist, welche selbst wieder drehfest mit dem innen liegenden Knauf 4 bzw. nach erfolgter Kupplung drehfest mit der Kupplungswelle 3 verbunden ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Ohne eine entsprechende Kupplung der Betätigungswelle 5 mit dem Knauf 1 kann das Gegenglied 2 und die damit verbundene Kupplungswelle 3 frei verdreht werden. Im Bereich des Gegenglieds 2 und der Kupplungswelle 3 ist nun eine nicht näher dargestellte Blockiereinrichtung angeordnet, welche bei einem raschen Verdrehen des Knaufs 1 um die Rotationsachse 10 die weitere Drehbewegung des Knaufs 1 blockiert.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Die oben erwähnte Blockiereinrichtung ist in den Schnittansichten gemäß den <figref idref="f0002">Figuren 2 bis 5</figref> näher ersichtlich. Dabei ist das stationäre Schließzylindergehäuse mit 9 bezeichnet, in welchem die mit dem Knauf 1 drehfest verbundenen Gegenglied 2 drehbar gelagert ist. Die Blockiereinrichtung weist ein als Kugel ausgebildetes Blockierglied 11 auf, das in einer in dem Gehäuse 9 ausgebildeten Nut 12 aufgenommen ist. Die Nut 12 weist in der Längsmittelebene 14 den tiefsten Punkt auf, sodass das Blockierglied 11 im Ruhezustand des Knaufs 1 bzw. der Welle 2 in der in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> dargestellten Position liegt. Die Tiefe der Nut 12 ist im Bereich der Längsmittelebene 14 so gewählt, dass das Blockierglied 11 nicht aus der Nut 12 hervorragt und daher nicht mit dem rotierenden Gegenglied 2 in Berührung kommt, wie dies in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> dargestellt ist. Die Nut 12 ist sichelartig ausgebildet und weist im Bereich der Längsmittelebene 14 die größte Tiefe auf, wobei sich die Nuttiefe von der Längsmittelebene 14 ausgehend in beide Richtungen kontinuierlich verringert.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wenn das Gegenglied 2 mit hoher Drehgeschwindigkeit gedreht wird, beispielsweise dadurch, dass am Knauf 1 eine Bohrmaschine angesetzt wird, entsteht in der Nut 12 eine Luftströmung, welche das Blockierglied 11 in Drehrichtung des Gegenglieds 2 mitnimmt, wie dies in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> dargestellt ist. Aufgrund der sich verjüngenden Tiefe der Nut 12 tritt das Blockierglied 11 aus der Nut 12 heraus (<figref idref="f0002">Fig. 4</figref>), sodass sie mit der drehenden Welle 2 kollidiert. Das Gegenglied 2 weist an ihrem Außenumfang ebenfalls eine Nut 13 auf, welche in derselben Querschnittsebene liegt wie die Nut 12. Sobald das Blockierglied 11 aus der Nut 12 hervortritt, wird es von der Endfläche 15 der Nut 13 in Drehrichtung mitgenommen. Sobald das Blockierglied 11 bis zum Anschlag 16 der Nut 12 mitgenommen wurde, ergibt sich die in <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> dargestellte Blockierposition, in der das Blockierglied<!-- EPO <DP n="10"> --> zwischen den Anschlägen 15 und 16 eingeklemmt wird und dadurch die weitere Drehbewegung des Gegenglieds 2 blockiert.</p>
<p id="p0020" num="0020">Sobald das Gegenglied 2, ausgehend von der in <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> dargestellten Blockierposition, wieder zurückgedreht wird, gelangt das Blockierglied 11 aufgrund der Schwerkraft selbsttätig in die <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> dargestellte Position, sodass die Blockiereinrichtung wieder einsatzbereit ist. Es ist somit ersichtlich, dass die Blockiereinrichtung ohne gesonderte Rückstellelemente, wie z.B. Federelemente oder dergleichen, auskommt, sodass die Einsatzfähigkeit über eine überaus lange Zeit gegeben ist.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schließzylinder mit einem Schließzylindergehäuse (9), einem Verriegelungsglied und einer Sicherheitseinrichtung, wobei der Schließzylinder von einer Handhabe (1), insbesondere Knauf betätigbar ist, welche im Ruhezustand frei drehbar und im Öffnungsbzw. Schließzustand mit dem Verriegelungsglied des Schließzylinders kuppelbar ist, wobei die Sicherheitseinrichtung eine Blockiereinrichtung umfasst, welche ab einer definierten Anzahl von Umdrehungen der Handhabe (1) in der Zeiteinheit die weitere Drehbewegung der Handhabe (1) blockiert, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Blockiereinrichtung ein Blockierglied (11) aufweist, das in einer sich in Umtangsrichtung erstreckenden Nut (12) eines stationären Teils des Schließzylinders aufgenommen ist und in der Nut (12) zwischen einer die Drehbarkeit der Handhabe (1) zulassenden Freigabeposition und einer die Drehbarkeit der Handhabe (1) blockierenden Blockierposition beweglich geführt ist, wobei das Blockierglied (11) in der Blockierposition radial aus der Nut (12) hervorragt und mit einem Anschlag (15) eines mit der Handhabe (1) mitrotierenden Gegenglieds (2) zusammenwirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schließzylinder nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Blockierglied (11) aus der Freigabeposition radial einwärts in die Blockierposition verlagerbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schließzylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnen, dass das Blockierglied (11) in der Blockierposition in eine Ausnehmung oder Nut (13) des Gegenglieds (2) eintaucht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schließzylinder nach Anspruch 1, 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gegenglied (2) als mit der Handhabe (1) mitdrehende Welle ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der stationäre Teil 1 von einem Schließzylindergehäuse (9) gebildet ist, in dem das Gegenglied (2) drehbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Blockierglied (11) in der Freigabeposition an der tiefsten Stelle der Nut (12) angeordnet ist, welche bevorzugt in einer vertikalen Längsmittelebene (14) des Schließzylinders liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schließzylinder nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich die Nut (12) von der tiefsten Stelle ausgehend in zwei entgegengesetzte Richtungen erstreckt, wobei die Tiefe der Nut (12) sich mit zunehmender Entfernung von der tiefsten Stelle jeweils kontinuierlich verringert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Nut (12) gemeinsam mit dem Außenumfang des mitdrehenden Gegenglieds (2) einen Kanal bildet, in dem das Blockierglied (11) durch die durch die Rotation des Gegenglieds (2) entstehende Strömung in Drehrichtung mitgeschleppt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Blockierglied (11) von einer Kugel gebildet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A locking cylinder with a locking cylinder housing (9), a locking member and a safety device, wherein the locking cylinder can be actuated by a handle (1), in particular a knob, which in the inactive state is freely rotatable and in the opening / closing state can be coupled to the locking member of the locking cylinder, wherein the safety device comprises a blocking device, which as from a defined number of rotations of the handle (1) in the time unit blocks further rotary movement of the handle (1), <b>characterised in that</b> the blocking device comprises a blocking member (11), which is received in a groove (12) extending in circumferential direction of a stationary part of the locking cylinder, and is movably guided in the groove (12) between a release position allowing the handle (1) to rotate and a blocking position preventing the handle (1) from rotating, wherein in the blocking position the blocking member (11) radially protrudes from the groove (12) and interacts with a stop (15) of a counter member (2) which rotates together with the handle (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The locking cylinder according to claim 1, <b>characterised in that</b> the blocking member (11) can be shifted radially inwards from the release position into the blocking position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The locking cylinder according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the blocking member (11) in the blocking position dips into a recess or groove (13) of the counter member (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The locking cylinder according to claim 1, 2 or 3, <b>characterised in that</b> the counter member (2) is<!-- EPO <DP n="14"> --> configured as a shaft rotating together with the handle (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The locking cylinder according to one of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the stationary part is formed by a locking cylinder housing (9), in which the counter member (2) is rotatably mounted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The locking cylinder according to one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the blocking member (11), in the release position, is disposed at the deepest point of the groove (12), which preferably lies in a vertical longitudinal centre plane (14) of the locking cylinder.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The locking cylinder according to claim 6, <b>characterised in that</b> the groove (12) extends, starting from the deepest point, in two opposing directions, wherein the depth of the groove (12) respectively continuously narrows as the distance from the deepest point increases.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The locking cylinder according to one of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the groove (12) forms a channel together with the external circumference of the co-rotating counter member (2), in which the blocking member (11) is dragged along in direction of rotation due to the current created by the rotation of the counter member (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The locking cylinder according to one of claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the blocking member (11) is formed by a sphere.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cylindre de fermeture comportant un boîtier de cylindre de fermeture (9), un organe de verrouillage et un dispositif de sécurité, le cylindre de fermeture pouvant être manoeuvré par une manette (1), en particulier un pommeau, qui au repos peut tourner librement et qui, en position d'ouverture ou de fermeture, peut être couplé à l'organe de verrouillage du cylindre de fermeture, le dispositif de sécurité comprenant un dispositif de blocage, qui à partir d'un nombre défini de rotations de la manette (1) par unité de temps bloque la poursuite du mouvement de rotation de la manette (1), <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de blocage comprend un organe de blocage (11) qui est logé dans une rainure (12), s'étendant dans la direction périphérique, d'une pièce fixe du cylindre de fermeture, et qui est guidé dans la rainure (12) de façon à pouvoir se déplacer entre une position de déblocage, qui autorise la possibilité de rotation de la manette (1), et une position de blocage, qui bloque la possibilité de rotation de la manette (1), l'organe de blocage (11) dépassant radialement de la rainure (12) en position de blocage et coopérant avec une butée (15) d'un contre-organe (2), qui tourne en même temps que la manette (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cylindre de fermeture selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'organe de blocage (11) peut, à partir de la position de déblocage, être radicalement déplacé vers l'intérieur dans la position de blocage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cylindre de fermeture selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> l'organe de blocage (11) plonge, en position de blocage, dans un évidement ou une rainure (13) du contre-organe (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cylindre de fermeture selon la revendication 1, 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> le contre-organe (2) est conçu comme un arbre tournant en même temps que la manette (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cylindre de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4,<!-- EPO <DP n="16"> --> <b>caractérisé en ce que</b> la pièce fixe est formée d'un boîtier (9) de cylindre de fermeture, dans lequel le contre-organe (2) est logé de façon à pouvoir tourner.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cylindre de fermeture selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'organe de blocage (11) est disposé, en position de déblocage, au niveau du point le plus profond de la rainure (12), qui se trouve de préférence dans un plan médian longitudinal vertical (14) du cylindre de fermeture.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cylindre de fermeture selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> la rainure (12) s'étend, à partir du point le plus profond, dans deux directions opposées, la profondeur de la rainure (12) diminuant en continu quand augmente l'éloignement par rapport à chaque position la plus profonde.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cylindre de fermeture selon l'une des revendications 1 7, <b>caractérisé en ce que</b> la rainure (12) forme, ensemble avec la périphérie extérieure du contre-organe (2) tournant en même temps, un canal dans lequel l'organe de blocage (11) est entraîné lui aussi dans la direction de la rotation sous l'effet du flux créé par la rotation du contre-organe (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cylindre de fermeture selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> l'organe de blocage (11) est formé d'une bille.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="81" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="2,3,5,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="94" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19851308A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19851308</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2007095652A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2007095652</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
