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<ep-patent-document id="EP14172790A1" file="EP14172790NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2821539" kind="A1" date-publ="20150107" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2821539</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20150107</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14172790.9</B210><B220><date>20140617</date></B220><B240><B241><date>20140617</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102013106841</B310><B320><date>20130701</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150107</date><bnum>201502</bnum></B405><B430><date>20150107</date><bnum>201502</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06F  37/22        20060101AFI20141121BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D06F  39/08        20060101ALI20141121BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Trommelwaschmaschine mit Unwuchtausgleich und Umflutung</B542><B541>en</B541><B542>Drum-type washing machine with imbalance compensation and surrounding water flow</B542><B541>fr</B541><B542>Lave-linge à tambour doté d'un système d'équilibrage et recirculation</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Miele &amp; Cie. KG</snm><iid>100178438</iid><irf>P2013147EP</irf><adr><str>Carl-Miele-Straße 29</str><city>33332 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Hapke, Armin</snm><adr><str>Trift 26</str><city>31275 Lehrte</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Köckerling, Matthias</snm><adr><str>Loh 2</str><city>59929 Brilon</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschine mit einer im Laugenbehälter (1) drehbeweglich angeordneten und von einem Antriebsmotor angetriebenen Trommel (2) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche, mit einer elektronischen Programmsteuereinrichtung (20), welche die Waschprogramme und Programmabläufe steuert sowie mit einer Steuerungseinrichtung (21) mittels der beim Schleudergang auftretende Unwuchten erfasst und durch Beeinflussung eines Unwuchtausgleichsystems ausgeglichen werden können und wobei die Trommelwaschmaschine mit einer Umflutungseinrichtung ausgerüstet ist, die eine Umflutpumpe (4) aufweist, welche die Flüssigkeit aus dem Laugenbehälter (1) im Kreislauf in die Wäschetrommel (2) befördert.</p>
<p id="pa02" num="0002">Die Umflutpumpe (4) der Umflutungseinrichtung ist erfindungsgemäß derart mit den Zuleitungsvorrichtungen des Unwuchtausgleichssystems verbunden, dass die Umflutpumpe (4) in Abhängigkeit einer während des Schleudervorgangs auftretenden Unwucht die im Laugenbehälter (1) vorhandene Flüssigkeit in den oder die an der Wäschetrommel (2) angeordneten Ausgleichsbehälter (11, 12) befördert.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="122" he="97" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschine gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei Waschmaschinen der im Oberbegriff genannten Art besteht ein besonderes Problemfeld darin, die während des bei hohen Drehzahlen durchgeführten Schleuderprogramms zwangsläufig auftretenden Unwuchten zu beherrschen.</p>
<p id="p0003" num="0003">In der Praxis sind die Waschmaschinen mit einer Steuerung ausgestattet, die Unwuchten erkennt und über die Beeinflussung der Drehzahl des Antriebsmotors den Hochlauf der Wäschetrommel steuert. Mit diesem seit langem eingesetzten Steuerungsverfahren soll eine bessere Verteilung der Wäsche erreicht werden. Da dieser Prozess aber nicht immer erfolgreich durchgeführt werden kann, wird dann häufig der Schleudervorgang nicht mit einer optimalen Drehzahl beendet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es sind weiterhin Lösungen für Unwuchtausgleichssysteme bekannt geworden, bei denen die Wäschetrommel mit Ausgleichsbehältern ausgerüstet wird, in die Flüssigkeit in einem geregelten Prozess eingeleitet werden kann, um den auftretenden Unwuchten entgegen zu wirken. Eine derartige Ausführungsform ist beispielsweise aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE102009044709"><text>DE 10 2009 044 709</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Weiterhin werden im praktischen Einsatz bei Waschmaschinen so genannte Umflutungssysteme verwendet, um eine bessere und schnellere Durchfeuchtung des Wäschepostens zu erreichen (<patcit id="pcit0002" dnum="DE102008046465A1"><text>DE 10 2008 046 465 A1</text></patcit>). Außerdem lässt sich mit einer Umflutungseinrichtung insgesamt die Waschwirkung verbessern und der Wasserverbrauch reduzieren.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Nachteil dieser beiden bei Waschmaschinen seit langem bekannten Arbeitsverfahren besteht darin, dass jeweils für die einzelnen getrennt arbeitenden Systeme eigene Bauteilkomponenten eingesetzt werden müssen, was den aparativen Aufwand nicht unerheblich erhöht. Beide Systeme erfordern unter anderem Pumpen, Verbindungsleitungen für die Wasserführung sowie Ventile, Düsen, Filter und spezielle Steuereinrichtungen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Weiterhin erfordert das Ausgleichssystem mit Ausgleichsbehältern an der Trommel einen zusätzlichen Wasserverbrauch, der nicht am Wasch- und Spülprozess teilnimmt.</p>
<p id="p0008" num="0008">In der <patcit id="pcit0003" dnum="DE102011054446A1"><text>DE 10 2011 054 446 A1</text></patcit> wird zwar bereits eine Waschmaschine beschrieben, die sowohl ein Unwuchtausgleichssystem mit Ausgleichsbehältern als auch eine Umflutungseinrichtung besitzt, jedoch wird darin in erster Linie die Neugestaltung der an der Trommel angebrachten<!-- EPO <DP n="2"> --> Ausgleichsbehälter detailliert behandelt, die Umflutungseinrichtung wird lediglich nur beiläufig angedeutet. Im übrigen weist die hier beschriebene Ausführungsform die gleichen Nachteile auf, die zuvor genannt wurden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Erfindung stellt sich somit das Problem, bei einer Waschmaschine der eingangs genannten Art die vorstehend genannten Nachteile zu vermeiden und eine Waschmaschine bereit zu stellen, bei der ein Unwuchtausgleichssystem sowie ein Umflutungssystem mit einem verringertem Aufwand und reduzierten Kosten gleichzeitig betrieben werden kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Trommelwaschmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine Kostenreduzierung durch den Wegfall von Bauteilen ermöglicht wird. Weiterhin kann eine Verringerung des Wasserverbrauchs erzielt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ferner ist es vorstellbar, dass neue Programme und Verfahrenstechniken sowie Synergieeffekte durch die Kombination der beiden unterschiedlichen Systeme realisiert werden können.</p>
<p id="p0013" num="0013">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der einzigen Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>die Prinzipskizze einer Trommelwaschmaschine mit den zur Erläuterung der Erfindung notwendigen Bauteile.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Die in der Zeichnung ihrer Gesamtheit nicht dargestellte Trommelwachmaschine zeigt den Laugenbehälter 1 mit der darin drehbar gelagerten Wäschetrommel 2. Über den hier nicht gezeichneten Antriebsmotor wird die Wäschetrommel 2 während des Wasch- und Schleuderganges angetrieben.</p>
<p id="p0015" num="0015">Im unteren Bereich des Laugenbehälters 1 weist die Waschmaschine in diesem Ausführungsbeispiel ein steuerbares Ablaufventil 3 auf, durch das die Behandlungsflüssigkeit über die Ablaufleitung 19 in das Abwassernetz abgelassen werden kann. Wenn das Ablaufventil 3 in die in der Zeichnung dargestellten Position geschaltet wird, kann das Umflutungssystem aktiviert werden. Während des Umflutvorganges wird die Flüssigkeit aus dem Laugenbehälter 1 durch die Umflutpumpe 4 und die im Bereich der Beschickungsöffnung 6 angeordnete Einspritzdüse 5 in das innere der Wäschetrommel 2 eingeleitet, um hier eine schnelle Durchfeuchtung und intensive Durchdringung der Wäsche mit der Waschlauge zu erreichen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die hier gezeigte Trommelwaschmaschine ist weiterhin mit einem Unwuchtausgleichssystem ausgestattet, wobei an der vorderen und der hinteren Stirnseite der Wäschetrommel 2 jeweils<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Ausgleichsbehälter 11 und 12 angeordnet sind, die Flüssigkeit für den Unwuchtausgleich aufnehmen können. Dies erfolgt im Bedarfsfall jeweils über die in der vorderen und in der hinteren Wand des Laugenbehälters 1 angeordneten Einspritzdüsen 9 und 10.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer vorteilhaften Weiterbildung sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwischen dem Laugenbehälter 1 und der Wäschetrommel 2 im Bereich der Einspritzdüsen 9, 10 so genannte Regulierungsscheiben 15, 16 vorgesehen. Diese Regulierungsscheiben 15, 16 werden durch Stellvorrichtungen 13, 14, z. B. in Form eines Stellmotors angetrieben. Die Regulierungsscheiben 15, 16 sind vorzugsweise kreisförmig ausgebildet und weisen auf ihrer Fläche partiell geschlossene und geöffnete Segmente auf.</p>
<p id="p0019" num="0019">Je nach Stellposition können sie den Durchlass zu den gegenüberliegenden Einlassöffnungen in den Ausgleichsbehältern 11, 12 blockieren oder freigeben. Die Einspritzdüsen 9, 10 spritzen kontinuierlich Wasser auf die Regulierungsscheiben 15, 16. Im blockierten Zustand leiten die Regulierungsscheiben 15, 16 das Wasser ab und es fließt zum Beispiel wieder in den Laugenbehälter zurück. Im freigegeben Zustand kann das Wasser durch die offenen Segmente der Regulierungsscheiben 15, 16 in die Ausgleichsbehältern 11, 12 gelangen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Lageposition der Regulierungsscheiben 15, 16 wird in Abhängigkeit von der auftretenden Unwucht durch die Steuereinrichtung 21 in Verbindung mit der zentralen, elektronischen Programmsteuereinrichtung 20 sowie durch die Aktivierung des jeweiligen Stellmotors 13 oder 14 eingestellt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Je nach Lage der Unwucht wird dann der vordere oder der hintere Ausgleichsbehälter 11, 12 mit mehr oder weniger Flüssigkeit beaufschlagt. Darüber hinaus kann über die Drehgeschwindigkeit der Stellmotoren die relative Lage der offenen Segmente beeinflusst werden, sodass diese im zum Unwuchtausgleich nötigen richtigen Moment den Weg in die Ausgleichsbehälter 11, 12 öffnen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Nach Beendigung des Schleudervorgangs kann dann das für den Unwuchtausgleich verwendete Wasser abgelassen oder für den nächsten Waschvorgang wieder benutzt werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Funktion der gezeigten Anordnung ist wie folgt:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Während des Waschvorgangs kann die Umwälzung der Waschflotte in der üblichen Weise erfolgen, in dem die Umflutpumpe 4 die Behandlungsflüssigkeit im Kreislauf aus dem Laugenbehälter 1, über die Zuleitung 17 und die Einspritzdüse 5 in die Wäschetrommel 2 der Maschine befördert.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Während des Schleudervorganges wird dann die Abzweigvorrichtung 7 in die Position umgeschaltet, bei der die Zuleitung 18 zum Unwuchtausgleichsystem mit der von der Umflutpumpe 4 kommenden Zuleitung 17 verbunden wird.</p>
<p id="p0025" num="0025">Wenn sich nun während des Schleudervorgangs eine Unwucht in der Wäschetrommel bildet, wird dies von der Steuereinrichtung 21 erkannt und ausgewertet. Durch die Steuereinrichtung 21 wird dann veranlasst, dass die Regulierungsscheiben 15, 16 derart von dem Stellmotor 13 oder 14 betätigt werden, dass das geöffnete Segment in der Regulierungsscheibe mit der Einlassöffnung des der Unwucht gegenüberliegenden Ausgleichsbehälters 11 oder 12 in Deckung steht. Somit kann sich dann der jeweilige Ausgleichsbehälter 11 oder 12 mit Wasser füllen und die Unwucht ausgleichen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Durch eine Rotationsbewegung der Regulierscheibe kann der Auswuchtvorgang beschleunigt werden.</p>
<p id="p0027" num="0027">Auf der anderen Seite steht die Regulierungsscheibe dem geschlossenen Segment der Einlassöffnung des anderen Ausgleichsbehälters gegenüber, so dass auf dieser Seite keine Flüssigkeit in den jeweiligen Ausgleichsbehälter 11 oder 12 gelangen kann.</p>
<p id="p0028" num="0028">Am Ende des Schleudervorganges wird das für den Unwuchtausgleich in den Ausgleichsbehältern 11, 12 vorhandene Wasser in den Laugenbehälter 1 abgelassen und von da in den Ablauf transportiert. Alternativ kann das relativ saubere Wasser aber auch im Laugenbehälter verbleiben und für den nächsten Waschgang genutzt werden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste:</b></heading>
<p id="p0029" num="0029">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1.</dt><dd>Laugenbehälter</dd>
<dt>2.</dt><dd>Wäschetrommel</dd>
<dt>3.</dt><dd>Ablaufventil</dd>
<dt>4.</dt><dd>Umflutpumpe</dd>
<dt>5.</dt><dd>Einspritzdüse</dd>
<dt>6.</dt><dd>Beschickungsöffnung</dd>
<dt>7.</dt><dd>Abzweigvorrichtung zum Unwuchtausgleichssystem</dd>
<dt>8.</dt><dd>Abzweig für Einspritzdüse vorne u. hinten</dd>
<dt>9.</dt><dd>Einspritzdüse vorne</dd>
<dt>10.</dt><dd>Einspritzdüse hinten</dd>
<dt>11.</dt><dd>Ausgleichsbehälter vorne</dd>
<dt>12.</dt><dd>Ausgleichsbehälter hinten</dd>
<dt>13.</dt><dd>Stellmotor vorne</dd>
<dt>14.</dt><dd>Stellmotor hinten</dd>
<dt>15.</dt><dd>Regulierungsscheibe vorne</dd>
<dt>16.</dt><dd>Regulierungsscheibe hinten</dd>
<dt>17.</dt><dd>Zuleitung zur Abzweigvorrichtung 7</dd>
<dt>18.</dt><dd>Zuleitung zum Abzweig 8</dd>
<dt>19.</dt><dd>Ablaufleitung</dd>
<dt>20.</dt><dd>elektronische Programmsteuereinrichtung</dd>
<dt>21.</dt><dd>Steuerungseinrichtung (Unwuchterkennung)</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Trommelwaschmaschine mit einer im Laugenbehälter (1) drehbeweglich angeordneten und von einem Antriebsmotor angetriebenen Trommel (2) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche, mit einer elektronischen Programmsteuereinrichtung (20), welche die Waschprogramme und Programmabläufe steuert sowie mit einer Steuerungseinrichtung mittels der beim Schleudergang auftretende Unwuchten erfasst und durch Beeinflussung eines Unwuchtausgleichsystems ausgeglichen werden und wobei die Trommelwaschmaschine mit einer Umflutungseinrichtung ausgerüstet ist, die eine Umflutpumpe (4) aufweist, welche die Flüssigkeit aus dem Laugenbehälter (1) im Kreislauf in die Wäschetrommel (2) befördert,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Umflutpumpe (4) der Umflutungseinrichtung derart mit den Zuleitungsvorrichtungen des Unwuchtausgleichssystems verbunden ist, dass die Umflutpumpe (4) in Abhängigkeit einer während des Schleudervorgangs auftretenden Unwucht die im Laugenbehälter (1) vorhandene Flüssigkeit in den oder die an der Wäschetrommel (2) angeordneten Ausgleichsbehälter (11, 12) befördert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in der Zuleitung (17) für die für die Umflutung bestimmte Einspritzdüse (5) eine umschaltbare Abzweigvorrichtung (7) angeordnet ist, die mit einer Zuleitung (18) für das Unwuchtausgleichssystem verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> am Laugenbehälter (1) eine oder mehrere Einspritzdüsen (9, 10) angebracht sind, die so ausgerichtet sind, dass über diese Einspritzdüsen (9, 10) die von der Umflutpumpe (4) geförderte Flüssigkeit in gegenüberliegend an der Wäschetrommel (2) angebrachte Ausgleichsbehälter (11, 12) eingeleitet werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Trommelwaschmaschine nach Anspruch 2 oder 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in der Zuleitung für das Unwuchtausgleichssystem ein Abzweig (8) angeordnet ist, der die von der Umflutpumpe (4) geförderte Flüssigkeit an Einspritzdüsen (9, 10) leitet, die die für den Unwuchtausgleich erforderliche Flüssigkeit in die Ausgleichsbehälter (11, 12) einleiten.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Trommelwaschmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zwischen einer Einlassöffnung eines Ausgleichsbehälters (11, 12) und der zugeordneten Einspritzdüse (9, 10) eine Regulierungsscheibe (15, 16) angeordnet ist, die den Flüssigkeitszustrom in den Ausgleichsbehälter (11, 12) reguliert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Trommelwaschmaschine nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Regulierungsscheibe (15, 16) kreisförmig und mit partiell geöffneten und geschlossenen Segmenten ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Trommelwaschmaschine nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Regulierungsscheibe (15, 16) von einer Stellvorrichtung (13, 14) angetrieben wird, und dass die Regulierungsscheibe (15, 16) von einer Steuereinrichtung (21) in Abhängigkeit der jeweils auftretenden Unwucht derart steuerbar ist, dass sich ein geöffnetes Segment einer Regulierungsscheibe (15, 16) in Deckung mit der Einlassöffnung des Ausgleichsbehälters (11, 12) befindet, in den zum Unwuchtausgleich Flüssigkeit einzuleiten ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 5 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Regulierungsscheibe eine Rotationsbewegung ausführt.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="144" he="179" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>927105</doc-number><kind>A</kind><date>19630529</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>3275146</doc-number><kind>A</kind><date>19660927</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>3060713</doc-number><kind>A</kind><date>19621030</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>1435056</doc-number><kind>A1</kind><date>19691009</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>GB</country><doc-number>918480</doc-number><kind>A</kind><date>19630213</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>3060713</doc-number><kind>A</kind><date>19621030</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102007057336</doc-number><kind>A1</kind><date>20090604</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>101877990</doc-number><kind>A</kind><date>20101103</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102007057336</doc-number><kind>A1</kind><date>20090604</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2217125</doc-number><kind>A1</kind><date>20100818</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2010236588</doc-number><kind>A1</kind><date>20100923</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2009068385</doc-number><kind>A1</kind><date>20090604</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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