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(11) |
EP 2 821 539 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.11.2016 Patentblatt 2016/46 |
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Anmeldetag: 17.06.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Trommelwaschmaschine mit Unwuchtausgleich und Umflutung
Drum-type washing machine with imbalance compensation and surrounding water flow
Lave-linge à tambour doté d'un système d'équilibrage et recirculation
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
01.07.2013 DE 102013106841
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.01.2015 Patentblatt 2015/02 |
| (73) |
Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Hapke, Armin
31275 Lehrte (DE)
- Köckerling, Matthias
59929 Brilon (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102007 057 336 US-A- 3 060 713
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GB-A- 927 105 US-A- 3 275 146
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschine gemäß Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Bei Waschmaschinen der im Oberbegriff genannten Art besteht ein besonderes Problemfeld
darin, die während des bei hohen Drehzahlen durchgeführten Schleuderprogramms zwangsläufig
auftretenden Unwuchten zu beherrschen.
[0003] In der Praxis sind die Waschmaschinen mit einer Steuerung ausgestattet, die Unwuchten
erkennt und über die Beeinflussung der Drehzahl des Antriebsmotors den Hochlauf der
Wäschetrommel steuert. Mit diesem seit langem eingesetzten Steuerungsverfahren soll
eine bessere Verteilung der Wäsche erreicht werden. Da dieser Prozess aber nicht immer
erfolgreich durchgeführt werden kann, wird dann häufig der Schleudervorgang nicht
mit einer optimalen Drehzahl beendet.
[0004] Es sind weiterhin Lösungen für Unwuchtausgleichssysteme bekannt geworden, bei denen
die Wäschetrommel mit Ausgleichsbehältern ausgerüstet wird, in die Flüssigkeit in
einem geregelten Prozess eingeleitet werden kann, um den auftretenden Unwuchten entgegen
zu wirken. Eine derartige Ausführungsform ist beispielsweise aus der
DE 10 2009 044 709 bekannt.
[0005] Weiterhin werden im praktischen Einsatz bei Waschmaschinen so genannte Umflutungssysteme
verwendet, um eine bessere und schnellere Durchfeuchtung des Wäschepostens zu erreichen
(
DE 10 2008 046 465 A1). Außerdem lässt sich mit einer Umflutungseinrichtung insgesamt die Waschwirkung
verbessern und der Wasserverbrauch reduzieren.
[0006] Der Nachteil dieser beiden bei Waschmaschinen seit langem bekannten Arbeitsverfahren
besteht darin, dass jeweils für die einzelnen getrennt arbeitenden Systeme eigene
Bauteilkomponenten eingesetzt werden müssen, was den aparativen Aufwand nicht unerheblich
erhöht. Beide Systeme erfordern unter anderem Pumpen, Verbindungsleitungen für die
Wasserführung sowie Ventile, Düsen, Filter und spezielle Steuereinrichtungen.
Weiterhin erfordert das Ausgleichssystem mit Ausgleichsbehältern an der Trommel einen
zusätzlichen Wasserverbrauch, der nicht am Wasch- und Spülprozess teilnimmt.
[0007] In der
DE 10 2011 054 446 A1 wird zwar bereits eine Waschmaschine beschrieben, die sowohl ein Unwuchtausgleichssystem
mit Ausgleichsbehältern als auch eine Umflutungseinrichtung besitzt, jedoch wird darin
in erster Linie die Neugestaltung der an der Trommel angebrachten Ausgleichsbehälter
detailliert behandelt, die Umflutungseinrichtung wird lediglich nur beiläufig angedeutet.
Im übrigen weist die hier beschriebene Ausführungsform die gleichen Nachteile auf,
die zuvor genannt wurden.
[0008] Die
GB 927 105 beschreibt eine Regulierungsscheibe, welche zwischen zwei Zuständen hin und her geklappt
werden kann. In einem Zustand ist der Wasserweg in den Ausgleichsbehälter freigegeben
und im anderen Zustand verschlossen.
[0009] Die
DE 10 2007 057 336 A1 beschriebt eine Regulierungsscheibt mit mehreren Ausnehmungen, welche je nach Stellung
der Regulierungsscheibt einen Wasserweg freigibt oder versperrt.
[0010] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, bei einer Waschmaschine der eingangs
genannten Art die vorstehend genannten Nachteile zu vermeiden und eine Waschmaschine
bereit zu stellen, bei der ein Unwuchtausgleichssystem sowie ein Umflutungssystem
mit einem verringertem Aufwand und reduzierten Kosten gleichzeitig betrieben werden
kann.
[0011] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Trommelwaschmaschine mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der
Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0012] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine
Kostenreduzierung durch den Wegfall von Bauteilen ermöglicht wird. Weiterhin kann
eine Verringerung des Wasserverbrauchs erzielt werden.
[0013] Ferner ist es vorstellbar, dass neue Programme und Verfahrenstechniken sowie Synergieeffekte
durch die Kombination der beiden unterschiedlichen Systeme realisiert werden können.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der einzigen Zeichnungen rein schematisch
dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- die Prinzipskizze einer Trommelwaschmaschine mit den zur Erläuterung der Erfindung
notwendigen Bauteile.
[0015] Die in der Zeichnung ihrer Gesamtheit nicht dargestellte Trommelwachmaschine zeigt
den Laugenbehälter 1 mit der darin drehbar gelagerten Wäschetrommel 2. Über den hier
nicht gezeichneten Antriebsmotor wird die Wäschetrommel 2 während des Wasch- und Schleuderganges
angetrieben.
[0016] Im unteren Bereich des Laugenbehälters 1 weist die Waschmaschine in diesem Ausführungsbeispiel
ein steuerbares Ablaufventil 3 auf, durch das die Behandlungsflüssigkeit über die
Ablaufleitung 19 in das Abwassernetz abgelassen werden kann. Wenn das Ablaufventil
3 in die in der Zeichnung dargestellten Position geschaltet wird, kann das Umflutungssystem
aktiviert werden. Während des Umflutvorganges wird die Flüssigkeit aus dem Laugenbehälter
1 durch die Umflutpumpe 4 und die im Bereich der Beschickungsöffnung 6 angeordnete
Einspritzdüse 5 in das Innere der Wäschetrommel 2 eingeleitet, um hier eine schnelle
Durchfeuchtung und intensive Durchdringung der Wäsche mit der Waschlauge zu erreichen.
Die hier gezeigte Trommelwaschmaschine ist weiterhin mit einem Unwuchtausgleichssystem
ausgestattet, wobei an der vorderen und der hinteren Stirnseite der Wäschetrommel
2 jeweils Ausgleichsbehälter 11 und 12 angeordnet sind, die Flüssigkeit für den Unwuchtausgleich
aufnehmen können. Dies erfolgt im Bedarfsfall jeweils über die in der vorderen und
in der hinteren Wand des Laugenbehälters 1 angeordneten Einspritzdüsen 9 und 10.
[0017] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind zwischen dem Laugenbehälter 1 und der Wäschetrommel
2 im Bereich der Einspritzdüsen 9, 10 so genannte Regulierungsscheiben 15, 16 vorgesehen.
Diese Regulierungsscheiben 15, 16 werden durch Stellvorrichtungen 13, 14, z. B. in
Form eines Stellmotors angetrieben. Die Regulierungsscheiben 15, 16 sind kreisförmig
ausgebildet und weisen auf ihrer Fläche partiell geschlossene und geöffnete Segmente
auf.
[0018] Je nach Stellposition können sie den Durchlass zu den gegenüberliegenden Einlassöffnungen
in den Ausgleichsbehältern 11, 12 blockieren oder freigeben. Die Einspritzdüsen 9,
10 spritzen kontinuierlich Wasser auf die Regulierungsscheiben 15, 16. Im blockierten
Zustand leiten die Regulierungsscheiben 15, 16 das Wasser ab und es fließt zum Beispiel
wieder in den Laugenbehälter zurück. Im freigegeben Zustand kann das Wasser durch
die offenen Segmente der Regulierungsscheiben 15, 16 in die Ausgleichsbehältern 11,
12 gelangen.
[0019] Die Lageposition der Regulierungsscheiben 15, 16 wird in Abhängigkeit von der auftretenden
Unwucht durch die Steuereinrichtung 21 in Verbindung mit der zentralen, elektronischen
Programmsteuereinrichtung 20 sowie durch die Aktivierung des jeweiligen Stellmotors
13 oder 14 eingestellt.
[0020] Je nach Lage der Unwucht wird dann der vordere oder der hintere Ausgleichsbehälter
11, 12 mit mehr oder weniger Flüssigkeit beaufschlagt. Darüber hinaus kann über die
Drehgeschwindigkeit der Stellmotoren die relative Lage der offenen Segmente beeinflusst
werden, sodass diese im zum Unwuchtausgleich nötigen richtigen Moment den Weg in die
Ausgleichsbehälter 11, 12 öffnen.
[0021] Nach Beendigung des Schleudervorgangs kann dann das für den Unwuchtausgleich verwendete
Wasser abgelassen oder für den nächsten Waschvorgang wieder benutzt werden. Die Funktion
der gezeigten Anordnung ist wie folgt:
Während des Waschvorgangs kann die Umwälzung der Waschflotte in der üblichen Weise
erfolgen, in dem die Umflutpumpe 4 die Behandlungsflüssigkeit im Kreislauf aus dem
Laugenbehälter 1, über die Zuleitung 17 und die Einspritzdüse 5 in die Wäschetrommel
2 der Maschine befördert.
[0022] Während des Schleudervorganges wird dann die Abzweigvorrichtung 7 in die Position
umgeschaltet, bei der die Zuleitung 18 zum Unwuchtausgleichsystem mit der von der
Umflutpumpe 4 kommenden Zuleitung 17 verbunden wird.
[0023] Wenn sich nun während des Schleudervorgangs eine Unwucht in der Wäschetrommel bildet,
wird dies von der Steuereinrichtung 21 erkannt und ausgewertet. Durch die Steuereinrichtung
21 wird dann veranlasst, dass die Regulierungsscheiben 15, 16 derart von dem Stellmotor
13 oder 14 betätigt werden, dass das geöffnete Segment in der Regulierungsscheibe
mit der Einlassöffnung des der Unwucht gegenüberliegenden Ausgleichsbehälters 11 oder
12 in Deckung steht. Somit kann sich dann der jeweilige Ausgleichsbehälter 11 oder
12 mit Wasser füllen und die Unwucht ausgleichen.
[0024] Durch eine Rotationsbewegung der Regulierscheibe kann der Auswuchtvorgang beschleunigt
werden.
[0025] Auf der anderen Seite steht die Regulierungsscheibe dem geschlossenen Segment der
Einlassöffnung des anderen Ausgleichsbehälters gegenüber, so dass auf dieser Seite
keine Flüssigkeit in den jeweiligen Ausgleichsbehälter 11 oder 12 gelangen kann.
[0026] Am Ende des Schleudervorganges wird das für den Unwuchtausgleich in den Ausgleichsbehältern
11, 12 vorhandene Wasser in den Laugenbehälter 1 abgelassen und von da in den Ablauf
transportiert. Alternativ kann das relativ saubere Wasser aber auch im Laugenbehälter
verbleiben und für den nächsten Waschgang genutzt werden.
Bezugszeichenliste:
[0027]
- 1.
- Laugenbehälter
- 2.
- Wäschetrommel
- 3.
- Ablaufventil
- 4.
- Umflutpumpe
- 5.
- Einspritzdüse
- 6.
- Beschickungsöffnung
- 7.
- Abzweigvorrichtung zum Unwuchtausgleichssystem
- 8.
- Abzweig für Einspritzdüse vorne u. hinten
- 9.
- Einspritzdüse vorne
- 10.
- Einspritzdüse hinten
- 11.
- Ausgleichsbehälter vorne
- 12.
- Ausgleichsbehälter hinten
- 13.
- Stellmotor vorne
- 14.
- Stellmotor hinten
- 15.
- Regulierungsscheibe vorne
- 16.
- Regulierungsscheibe hinten
- 17.
- Zuleitung zur Abzweigvorrichtung 7
- 18.
- Zuleitung zum Abzweig 8
- 19.
- Ablaufleitung
- 20.
- elektronische Programmsteuereinrichtung
- 21.
- Steuerungseinrichtung (Unwuchterkennung)
1. Trommelwaschmaschine mit einer im Laugenbehälter (1) drehbeweglich angeordneten und
von einem Antriebsmotor angetriebenen Trommel (2) zur Aufnahme der zu behandelnden
Wäsche, mit einer elektronischen Programmsteuereinrichtung (20), welche die Waschprogramme
und Programmabläufe steuert sowie mit einer Steuerungseinrichtung mittels der beim
Schleudergang auftretende Unwuchten erfasst und durch Beeinflussung eines Unwuchtausgleichsystems
ausgeglichen werden und wobei die Trommelwaschmaschine mit einer Umflutungseinrichtung
ausgerüstet ist, die eine Umflutpumpe (4) aufweist, welche die Flüssigkeit aus dem
Laugenbehälter (1) im Kreislauf in die Wäschetrommel (2) befördert, wobei die Umflutpumpe
(4) der Umflutungseinrichtung derart mit den Zuleitungsvorrichtungen des Unwuchtausgleichssystems
verbunden ist, dass die Umflutpumpe (4) in Abhängigkeit einer während des Schleudervorgangs
auftretenden Unwucht die im Laugenbehälter (1) vorhandene Flüssigkeit in den oder
die an der Wäschetrommel (2) angeordneten Ausgleichsbehälter (11, 12) befördert, und
wobei zwischen einer Einlassöffnung eines Ausgleichsbehälters (11, 12) und der zugeordneten
Einspritzdüse (9, 10) eine Regulierungsscheibe (15, 16) angeordnet ist, die den Flüssigkeitszustrom
in den Ausgleichsbehälter (11, 12) reguliert,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Regulierungsscheibe (15, 16) kreisförmig und mit partiell geöffneten und geschlossenen
Segmenten ausgebildet ist, und
dass die Regulierungsscheibe (15, 16) von einer Stellvorrichtung (13, 14) angetrieben
wird, und dass die Regulierungsscheibe (15, 16) von einer Steuereinrichtung (21) in
Abhängigkeit der jeweils auftretenden Unwucht derart steuerbar ist, dass sich ein
geöffnetes Segment einer Regulierungsscheibe (15, 16) in Deckung mit der Einlassöffnung
des Ausgleichsbehälters (11, 12) befindet, in den zum Unwuchtausgleich Flüssigkeit
einzuleiten ist.
2. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Zuleitung (17) für die für die Umflutung bestimmte Einspritzdüse (5) eine
umschaltbare Abzweigvorrichtung (7) angeordnet ist, die mit einer Zuleitung (18) für
das Unwuchtausgleichssystem verbunden ist.
3. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Laugenbehälter (1) eine oder mehrere Einspritzdüsen (9, 10) angebracht sind, die
so ausgerichtet sind, dass über diese Einspritzdüsen (9, 10) die von der Umflutpumpe
(4) geförderte Flüssigkeit in gegenüberliegend an der Wäschetrommel (2) angebrachte
Ausgleichsbehälter (11, 12) eingeleitet werden kann.
4. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Zuleitung für das Unwuchtausgleichssystem ein Abzweig (8) angeordnet ist,
der die von der Umflutpumpe (4) geförderte Flüssigkeit an Einspritzdüsen (9, 10) leitet,
die die für den Unwuchtausgleich erforderliche Flüssigkeit in die Ausgleichsbehälter
(11, 12) einleiten.
5. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Regulierungsscheibe eine Rotationsbewegung ausführt.
1. Drum washing machine comprising a drum (2) that is rotatably arranged in the suds
container (1), is driven by a drive motor and is intended for receiving the laundry
to be treated, an electronic program control device (20) which controls the washing
programs and the program sequences, and a control device which is used to detect unbalances
occurring during the spin cycle and to compensate for said unbalances by influencing
an unbalance compensating system, and the drum washing machine being equipped with
a circulating device comprising a circulating pump (4) that conveys the liquid in
the cycle from the suds container (1) to the laundry drum (2), the circulating pump
(4) of the circulating device being connected to the supply line apparatuses of the
unbalance compensating system such that, on the basis of an unbalance occurring during
the spin process, the circulating pump (4) conveys the liquid in the suds container
(1) into the compensation container(s) (11, 12) arranged on the laundry drum (2),
and a regulating disc (15, 16) being arranged between an inlet opening in a compensation
container (11, 12) and the associated injection nozzle (9, 10), which disc regulates
the liquid inflow into the compensation container (11, 12),
characterised in that
the regulating disc (15, 16) is circular and has partially open and closed segments,
and
in that the regulating disc (15, 16) is driven by an actuator (13, 14), and
in that the regulating disc (15, 16) can be controlled by a control device (21) on the basis
of the unbalance occurring in each case such that an open segment of a regulating
disc (15, 16) is congruent to the inlet opening of the compensation container (11,
12), in which liquid is intended to be introduced in order to compensate for unbalances.
2. Drum washing machine according to claim 1,
characterised in that
a switchable branch apparatus (7) that is connected to a supply line (18) for the
unbalance compensating system is arranged in the supply line (17) for the injection
nozzle (5) intended for the circulation.
3. Drum washing machine according to either claim 1 or claim 2,
characterised in that
one or more injection nozzles (9, 10) are attached to the suds container (1) and are
designed such that the liquid conveyed by the circulating pump (4) can be introduced
into compensation containers (11, 12) that are attached to opposite sides of the laundry
drum (2) by means of said injection nozzles (9, 10).
4. Drum washing machine according to either claim 2 or claim 3,
characterised in that
a branch (8) is arranged in the supply line for the unbalance compensating system
and conducts the liquid conveyed by the circulating pump (4) to injection nozzles
(9, 10) that introduce the liquid required for compensating for unbalances into the
compensation containers (11, 12).
5. Drum washing machine according to claim 1,
characterised in that
the regulating disc carries out a rotational movement.
1. Machine à laver à tambour avec un tambour (2), disposé de façon mobile en rotation
dans la cuve de lessivage (1) et entraîné par un moteur d'entraînement, destiné à
recevoir le linge à traiter, avec un dispositif de commande à programme (20) électronique
qui commande les programmes de lavage et les déroulements de programmes, ainsi qu'avec
un dispositif de commande au moyen duquel des balourds apparaissant lors de l'essorage
sont détectés et sont compensés par l'action sur un système de compensation de balourd,
et dans laquelle la machine à laver à tambour est équipée d'un dispositif d'écoulement
qui présente une pompe d'écoulement (4) qui transporte au tambour de linge (2) le
liquide provenant de la cuve de lessivage (1) dans le circuit, dans laquelle la pompe
d'écoulement (4) du dispositif d'écoulement est raccordée aux dispositifs de conduite
d'amenée du système de compensation de balourd de telle sorte que, en fonction d'un
balourd apparaissant pendant le processus d'essorage, la pompe de écoulement (4) transporte
le liquide présent dans la cuve de lessivage (1) dans le ou les réservoirs de compensation
(11, 12) disposé(s) sur le tambour de linge (2), et dans laquelle, entre une ouverture
d'admission d'un réservoir de compensation (11, 12) et la buse d'injection (9, 10)
affectée, il est disposé un disque de régulation (15, 16) qui régule le flux d'arrivée
de liquide dans le réservoir de compensation (11, 12),
caractérisée en ce que
le disque de régulation (15, 16) est constitué de façon circulaire et avec des segments
partiellement ouverts et fermés, et
en ce que le disque de régulation (15, 16) est entraîné par un dispositif de réglage (13, 14),
et
en ce que le disque de régulation (15, 16) peut être commandé par un dispositif de commande
(21) en fonction du balourd apparaissant respectivement de telle sorte qu'un segment
ouvert d'un disque de régulation (15, 16) se trouve en coïncidence avec l'ouverture
d'admission du réservoir de compensation (11, 12) dans lequel du liquide est appelé
à entrer pour la compensation du balourd.
2. Machine à laver à tambour selon la revendication 1,
caractérisée en ce que,
dans la conduite d'amenée (17) pour la buse d'injection (5) destinée à l'écoulement,
il est disposé un dispositif de ramification (7) commutable qui est raccordé à la
conduite d'amenée (18) pour le système de compensation de balourd.
3. Machine à laver à tambour selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que,
sur la cuve de lessivage (1), il est mis en place une ou plusieurs buses d'injection
(9, 10) qui sont orientées de sorte que, par le biais de ces buses d'injection (9,
10), le liquide acheminé par la pompe de écoulement (4) peut être introduit dans des
réservoirs de compensation (11, 12) mis en place sur le tambour de linge (2).
4. Machine à laver à tambour selon la revendication 2 ou 3,
caractérisée en ce que,
dans la conduite d'amenée pour le système de compensation de balourd, il est disposé
une ramification (8) qui conduit le liquide acheminé par la pompe d'écoulement (4)
à des buses d'injection (9, 10) qui introduisent dans les réservoirs de compensation
(11, 12) le liquide nécessaire pour la compensation du balourd.
5. Machine à laver à tambour selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le disque de régulation effectue un mouvement de rotation.

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