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<ep-patent-document id="EP14171235B1" file="EP14171235NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2821728" kind="B1" date-publ="20190313" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2821728</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20190313</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14171235.6</B210><B220><date>20140605</date></B220><B240><B241><date>20150527</date></B241><B242><date>20150930</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4922013</B310><B320><date>20130619</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190313</date><bnum>201911</bnum></B405><B430><date>20150107</date><bnum>201502</bnum></B430><B450><date>20190313</date><bnum>201911</bnum></B450><B452EP><date>20181030</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F24H   1/10        20060101AFI20141128BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F24H   9/06        20060101ALI20141128BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>F16L  53/00        20180101ALI20141128BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Elektro-Durchlauferhitzer in Modulbauweise</B542><B541>en</B541><B542>Modular continuous flow water heater</B542><B541>fr</B541><B542>Chauffe-eau instantané électrique modulaire</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 309 710</text></B561><B561><text>WO-A1-2007/128951</text></B561><B561><text>DE-A1- 2 936 149</text></B561><B561><text>GB-A- 455 934</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 001 058</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Goldberg, Jens-Ole</snm><adr><str>Willy-Anker-Weg 32</str><city>42553 Velbert</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Mayer, André</snm><adr><str>Stegerwaldstr. 11</str><city>58099 Hagen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Puziak, Frank-Josef</snm><adr><str>Dorn 11</str><city>42929 Wermelskirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Vaillant GmbH</snm><iid>100247278</iid><irf>PT3930EP</irf><adr><str>Berghauser Strasse 40</str><city>42859 Remscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Popp, Carsten</snm><sfx>et al</sfx><iid>101541580</iid><adr><str>Vaillant GmbH 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Elektro-Durchlauferhitzer.<br/>
Elektrodurchlauferhitzer verfügen über ein Gehäuse, in dem sich zumindest der Heizblock sowie die Regelung oder Steuerung befindet. Der Elektrodurchlauferhitzer ist mit einem Kaltwasserzulauf, einer Warmwasserleitung und einem Stromanschluss verbunden. Zwar sind in der Regel Elektrodurchlauferhitzer relativ kompakt, doch können sie aufgrund der vorgegebenen Bauform an manchen Stellen nicht montiert werden. Das Gehäuse ist jedoch notwendig, damit kein Spritzwasser zu einem Kurzschluss oder einer sonstigen Gefährdung von Nutzern führen kann.<br/>
Aus <patcit id="pcit0001" dnum="EP309710A1"><text>EP 309710 A1</text></patcit> ist ein Elektrodurchlauferhitzer bekannt, in welchem der Heizblock sowie der starr verbundene Zu- und Ablauf von einem flexiblen Schlauch umgeben sind, wodurch seine Kontur starr vorliegt und nicht weiter verändert werden kann.<br/>
<patcit id="pcit0002" dnum="GB455934A"><text>GB 455934 A</text></patcit> offenbart einen Durchlauferhitzer, bei dem eine Leitung von einem Heizelement umgeben ist, so dass das darin fließende Fluid erwärmt wird. Dies hat eine erhöhte Beanspruchung der Leitung zur Folge. Gerade beim Verformen der Leitung kann es zu Beschädigungen aufgrund von Versprödungen kommen, welche den elektrischen Heizkörper freilegen. <patcit id="pcit0003" dnum="GB455934A"><text>GB 455934 A</text></patcit> offenbart den Oberbegriff des Anspruchs 1.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0002" num="0002">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Elektrodurchlauferhitzer derart zu gestalten, dass er flexibel montierbar ist.<br/>
Dies wird gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass der Elektrodurchlauferhitzer nicht in einem starren Gehäuse montiert ist, sondern die wasserführenden Bauteile über flexible Leitungen verbunden und in einem wasserdichten, flexiblen Schlauch angeordnet sind. Hierdurch ist es möglich, dass der Durchlauferhitzer bedarfsgerecht an unterschiedlichen Montageräumen montiert werden kann. Hierdurch können die Komponenten auch in verwinkelten und kleinen Hohlräumen, zum Beispiel unter der Duschwanne, in Zwischendecken und anderen verwinkelten Bauräumen, installiert werden. Durch die flexible Anordnung können die Bauteile platzsparend in vielfältiger Form verlegt werden. Durch diese Erfindung wird ein Durchlauferhitzer flexibel in seinen Abmaßen. Erfindungsgemäß gehört zu den wasserführenden Bauteilen in dem wasserdichten, flexiblen Schlauch ein Wasserschalter, Differenzdruckschalter und / oder Flügelrad zur Detektierung von Wasserfluss.</p>
<p id="p0003" num="0003">Erfindungsgemäß beinhaltet der Heizblock einen Blankdraht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich durch die Merkmale der abhängigen Ansprüche.<br/>
Ist der wasserdichte, flexible Schlauch zumindest mit dem Kaltwasserzulauf sowie der Warmwasserleitung wasserdicht verbunden, so kann keine Feuchtigkeit zu den umschlossenen Komponenten gelangen.<br/>
Optional kann der wasserdichte, flexible Schlauch alle wasserführenden Bauteile wasserdicht umschließen. Ist beispielsweise der wasserdichte, flexible Schlauch ein Schrumpfschlauch, so können die Komponenten in der gewünschten Position montiert werden. Anschließend wird der Schrumpfschlauch erwärmt, wodurch der Schrumpfschlauch sich an die Komponenten in der montierten Position anschmiegt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Der wasserdichte, flexible Schlauch kann auch die Elektrik oder Elektronik umschließen. Die elektrische Zuleitung des Heizblocks und / oder der Elektrik oder Elektronik kann parallel mit dem Kaltwasserzulauf oder der Warmwasserleitung aus dem wasserdichten, flexiblen Schlauch geführt werden. Im wasserdichten, flexiblen Schlauch kann ferner ein Empfänger einer Funkfernbedienung untergebracht sein.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung wird nun anhand der Figur detailliert erläutert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Figur zeigt einen Elektro-Durchlauferhitzer mit einem Kaltwasserzulauf 1, einem Flügelrad 5, einem Stellventil 13, einem Heizblock 2 sowie einer Warmwasserleitung 3 seriell als wasserführende Bauteile, die über flexible Leitungen 11 miteinander verbunden sind. Diese sind in einem wasserdichten, flexiblen Schlauch 4 angeordnet. Der wasserdichte, flexible Schlauch 4 umschließt auch eine Elektronik 6 sowie einen Kondensator 14 zur Vermeidung von Störungen anderer Elektrogeräte und einen Sicherheitsschalter 15. Eine elektrische Zuleitung 7 führt zur Elektronik 6; von dieser führt eine elektrische Leitung 8 zum Heizblock 2. Die elektrische Zuleitung 7 wird parallel mit dem Kaltwasserzulauf 1 aus dem wasserdichten, flexiblen Schlauch 4 geführt. Im wasserdichten, flexiblen Schlauch 4 ist ferner ein Empfänger 12 einer Funkfernbedienung untergebracht. Dieser Empfänger 12 ist mit der Elektronik 6 verbunden. Mit der elektrischen Zuleitung 7 wird eine Verbindung zu einer Bedieneinrichtung 9 aus dem wasserdichten, flexiblen Schlauch 4 geführt. In der Warmwasserleitung 3 ist ein Temperatursensor 10, der mit der Elektronik 6 über Kabel oder Funk verbunden ist, angeordnet.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zur Montage wird der wasserdichte, flexible Schlauch 4 mit den darin angeordneten Komponenten an gewünschtem Einbauort montiert. Handelt es sich bei dem wasserdichten, flexiblen Schlauch 4 um einen Schrumpfschlauch, so wird der Schlauch erhitzt, so dass er sich an die Komponenten anschmiegt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Beim Betrieb des Durchlauferhitzers fließt Wasser durch den Kaltwasserzulauf 1 ein. Beim Durchströmen des Flügelrades 5 wird ein Signal erzeugt, das an die Elektronik 6 weitergeleitet wird. Die Elektronik 6 steuert daraufhin den Heizblock 2 an. Das Wasser wird in dem Heizblock 2 erwärmt und strömt in die Warmwasserleitung 3. Der Temperatursensor 10 übermittelt die Temperatur des ausfließenden Wassers an die Elektronik 6, welche die Heizleistung des Heizblocks 2 nachregelt, damit die Auslauftemperatur der vorgegebenen Temperatur entspricht. Kann die Solltemperatur nicht erreicht werden, da die zur Verfügung stehende Heizleistung zu gering ist, so wird das Stellventil 13 so weit geschlossen, bis die Solltemperatur erreicht wird. Die Solltemperatur kann an der kabelgebundenen Bedieneinrichtung 9 oder einem dem Empfänger 12 einer Funkfernbedienung zugeordneten Sender eingestellt werden.<br/>
Abweichend hiervon kann der Heizblock 2 auch mit einer vorgegebenen, konstanten Heizleistung betrieben werden. Der Heizblock 2 beinhaltet einen Blankdraht.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der wasserdichten, flexiblen Schlauch 4 kann optional vom Kaltwasserzulauf 1 bis zum Heizblock 2 sowie vom Heizblock 2 bis zur Warmwasserleitung 3 die wasserführenden Bauteile umschließen, so dass der Heizblock 2 selbst nicht umschlossen ist.<br/>
Die Wasser- und Elektroleitungen sowie Kontakte können verschraubt, gesteckt und / oder über Bajonetteverbindungen verbunden sein.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezuqszeichenliste</u></heading>
<p id="p0011" num="0011">
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Kaltwasserzulauf 1</li>
<li>Heizblock 2</li>
<li>Warmwasserleitung 3</li>
<li>wasserdichter, flexibler Schlauch 4</li>
<li>Flügelrad 5</li>
<li>Elektronik 6</li>
<li>elektrische Zuleitung 7</li>
<li>elektrische Leitung 8</li>
<li>Bedieneinrichtung 9</li>
<li>Temperatursensor 10</li>
<li>Leitungen 11</li>
<li>Empfänger 12</li>
<li>Stellventil 13</li>
<li>Kondensator 14</li>
<li>Sicherheitsschalter 15</li>
</ul></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Elektro-Durchlauferhitzer mit zumindest einem Kaltwasserzulauf (1), einem Heizblock (2) sowie einer Warmwasserleitung (3) als wasserführende Bauteile,<br/>
wobei die wasserführenden Bauteile (1, 2, 3), die über flexible Leitungen (11) miteinander verbunden sind,<br/>
in einem wasserdichten, flexiblen Schlauch (4) angeordnet sind oder zumindest ein wasserdichter, flexibler Schlauch (4) vom Kaltwasserzulauf (1) bis zum Heizblock (2) sowie vom Heizblock (2), der einen Blankdraht beinhaltet, bis zur Warmwasserleitung (3) die wasserführenden Bauteile umschließt,<br/>
dadurch gekkenzeichnet, dass zu den wasserführenden Bauteilen in dem wasserdichten, flexiblen Schlauch (4) auch ein Wasserschalter, Differenzdruckschalter und / oder Flügelrad (5) zur Detektierung von Wasserfluss gehört.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Elektro-Durchlauferhitzer nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der wasserdichte, flexible Schlauch (4) zumindest mit dem Kaltwasserzulauf (1) sowie der Warmwasserleitung (3) wasserdicht verbunden ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Elektro-Durchlauferhitzer nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der wasserdichte, flexible Schlauch (4) alle wasserführenden Bauteilen wasserdicht umschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Elektro-Durchlauferhitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der wasserdichte, flexible Schlauch (4) ein Schrumpfschlauch ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Elektro-Durchlauferhitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der wasserdichte, flexible Schlauch (4) auch eine Elektrik oder Elektronik (6) zum Steuern oder Regeln des Durchlauferhitzers umschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Elektro-Durchlauferhitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine elektrische Zuleitung (7) des Heizblock (2) und / oder der Elektrik oder Elektronik (6) parallel mit dem Kaltwasserzulauf (1) oder der Warmwasserleitung (3) aus dem wasserdichten, flexiblen Schlauch (4) geführt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Elektro-Durchlauferhitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im wasserdichten, flexiblen Schlauch (4) der Empfänger (12) einer Funkfernbedienung untergebracht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Elektro-Durchlauferhitzer nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mit der elektrische Zuleitung (7) eine Verbindung zu einer Bedieneinrichtung (9) aus dem wasserdichten, flexiblen Schlauch (4) geführt wird.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Elektro-Durchlauferhitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Warmwasserleitung (3) ein Temperatursensor (10), welcher mit der Elektrik oder Elektronik (6) zum Steuern oder Regeln des Durchlauferhitzers verbunden ist, angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Electric flow heater with at least one cold water inlet (1), a heating block (2) and a hot water pipe (3) as water-carrying components,<br/>
wherein the water-carrying components (1, 2, 3), which are connected to one another by flexible pipes (11), are arranged in a watertight, flexible hose (4) or at least one watertight, flexible hose (4) surrounds the water-carrying components from the cold water inlet (1) to the heating block (2) and from the heating block (2), which contains a bare wire, up to the hot water pipe (3),<br/>
<b>characterised in that</b> also a water switch, differential pressure switch and/or impeller (5) for detecting water flow belongs to the water-carrying components in the watertight, flexible hose (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Electric flow heater according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b> the watertight, flexible hose (4) is connected at least to the cold water inlet (1) and the hot water pipe (3) in a watertight manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Electric flow heater according to claim 2,<br/>
<b>characterised in that</b> the watertight, flexible hose (4) surrounds all of the water-carrying components in a watertight manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Electric flow heater according to any of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterised in that</b> the watertight, flexible hose (4) is a heat shrinkable hose.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Electric flow heater according to any of claims 1 to 4,<br/>
<b>characterised in that</b> the watertight, flexible hose (4) also comprises an electrical or electronic system (6) for controlling or regulating the flow heater.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Electric flow heater according to any of claims 1 to 5,<br/>
<b>characterised in that</b> an electrical supply (7) of the heating block (2) and/or the electrical or electronic system (6) is guided from the watertight, flexible hose (4) parallel to the cold water inlet (1) or the hot water pipe (3).<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Electric flow heater according to any of claims 1 to 6,<br/>
<b>characterised in that</b> the receiver (12) of a radio remote control is accommodated in the watertight, flexible hose (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Electric flow heater according to claim 6,<br/>
<b>characterised in that</b> with the electrical supply line (7) a connection to an operating device (9) is guided from the watertight, flexible hose (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Electric flow heater according to any of claims 1 to 6,<br/>
<b>characterised in that</b> in the hot water pipe (3) a temperature sensor (10) is arranged, which is connected to the electrical or electronic system (6) for controlling or regulating the flow heater.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Chauffe-eau instantané électrique avec au moins une arrivée d'eau froide (1), un bloc chauffant (2) ainsi qu'une conduite d'eau chaude (3) en tant que composants d'acheminement d'eau,<br/>
dans lequel les composants (1, 2, 3) d'acheminement d'eau, qui sont reliés entre eux par l'intermédiaire de conduits (11) flexibles, sont disposés dans un tuyau flexible (4) étanche à l'eau ou au moins un tuyau flexible (4) étanche à l'eau partant de l'arrivée d'eau froide (1) jusqu'au bloc chauffant (2) et partant également du bloc chauffant (2), qui comporte un fil dénudé, jusqu'au conduit d'eau chaude (3), renferme les composants d'acheminement d'eau,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
également un commutateur d'eau, un commutateur de pression différentielle et/ou une roue à ailettes (5) servant à détecter le débit d'eau font partie des composants d'acheminement d'eau dans le tuyau flexible (4) étanche à l'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Chauffe-eau instantané électrique selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le tuyau flexible (4) étanche à l'eau est relié de manière étanche à l'eau au moins à l'arrivée d'eau froide (1) ainsi qu'au conduit d'eau chaude (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Chauffe-eau instantané électrique selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le tuyau flexible (4) étanche à l'eau renferme de manière étanche à l'eau tous les composants d'acheminement d'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Chauffe-eau instantané électrique selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le tuyau flexible (4) étanche à l'eau est un tuyau flexible rétractable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Chauffe-eau instantané électrique selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,<br/>
<!-- EPO <DP n="12"> --><b>caractérisé en ce que</b> le tuyau flexible (4) étanche à l'eau renferme également un système électrique ou un système électronique (6) servant à piloter ou à régler le chauffe-eau instantané.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Chauffe-eau instantané électrique selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>une ligne d'arrivée (7) électrique du bloc chauffant (2) et/ou le système électrique ou le système électronique (6) sont guidés parallèlement à l'arrivée d'eau froide (1) ou au conduit d'eau chaude (3) hors du tuyau flexible (4) étanche à l'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Chauffe-eau instantané électrique selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le récepteur (12) d'une télécommande radio est logé dans le tuyau flexible (4) étanche à l'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Chauffe-eau instantané électrique selon la revendication 6,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>une liaison avec un système de commande (9) depuis le tuyau flexible (4) étanche à l'eau est guidée avec la ligne d'arrivée (7) électrique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Chauffe-eau instantané électrique selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>un capteur de température (10), qui est relié au système électrique ou au système électronique (6) servant à piloter ou à régler le chauffe-eau instantané, est disposé dans le conduit d'eau chaude (3).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="154" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP309710A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>309710</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="GB455934A"><document-id><country>GB</country><doc-number>455934</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0001]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0001]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
