<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP14175535A1" file="EP14175535NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2822108" kind="A1" date-publ="20150107" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2822108</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20150107</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14175535.5</B210><B220><date>20140703</date></B220><B240><B241><date>20140703</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202013102943 U</B310><B320><date>20130704</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150107</date><bnum>201502</bnum></B405><B430><date>20150107</date><bnum>201502</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H01R  25/14        20060101AFI20141110BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Stromschienenadapter und Anordnung mit Stromschienenadapter und Stromschiene</B542><B541>en</B541><B542>Bus bar adapter and assembly with bus bar adapter and bus bar</B542><B541>fr</B541><B542>Adaptateur de barrette de connexion et agencement doté de barrette de connexion et barrette de connexion</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Selux Aktiengesellschaft</snm><iid>101371524</iid><irf>D60362EP</irf><adr><str>Motzener Straße 34</str><city>12277 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Dinnebier, Johannes</snm><adr><str>Franklinstraße 15</str><city>10587 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Blieske, Jan</snm><adr><str>Franklinstraße 15</str><city>10587 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Bittner, Thomas L.</snm><iid>100045424</iid><adr><str>Boehmert &amp; Boehmert 
Anwaltspartnerschaft mbB 
Patentanwälte Rechtsanwälte 
Pettenkoferstrasse 20-22</str><city>80336 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Stromschienenadapter, mit einem Gehäuse, einem Kontaktelement, an dem ein elektrischer Anschluss gebildet und welches in dem Gehäuse verlagerbar angeordnet ist, derart, dass das Kontaktelement zwischen einer ausgefahrenen Stellung, in welcher der elektrische Anschluss im Bereich einer Seitenfläche am Gehäuse außen übersteht und mittels des elektrischen Anschlusses ein elektrischer Kontakt zu einer Stromschiene ausbildbar ist, und einer eingefahrenen Stellung verlagerbar ist, in welcher der elektrische Anschluss im Gehäuse angeordnet und der elektrische Kontakt gelöst ist, und einem Betätigungselement, welches an dem Gehäuse im Bereich einer vorderseitigen Deckfläche angeordnet und zwischen einer Losstellung und einer Koppelstellung verlagerbar ist, derart, dass das Betätigungselement beim Übergang in die Koppelstellung das Kontaktelement aus der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung zwangsverlagert. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einer Stromschiene und einem Stromschienenadapter.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="98" he="85" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Stromschienenadapter sowie einer Anordnung mit einem Stromschienenadapter und einer Stromschiene.</p>
<heading id="h0001"><u>Hintergrund</u></heading>
<p id="p0002" num="0002">Solche Stromschienenadapter werden genutzt, um ein oder mehrere Verbrauchereinrichtungen, bspw. Lampen, an eine Stromschiene anzukoppeln, über die eine elektrische Energie bereitgestellt und verteilt wird. Hierbei wird der Stromschienenadapter lösbar an der Stromschiene befestigt. Es erfolgt eine elektrische Kontaktierung mittels Ausbilden einer elektrischen Verbindung zwischen den elektrischen Leitern der Stromschiene und elektrischen Anschlüssen des Adapters. Darüber hinaus erfolgt regelmäßig eine mechanische Befestigung des Stromschienenadapters an der Stromschiene. Über eine Anschlusseinrichtung des Stromschienenadapters kann eine elektrische Verbrauchereinrichtung angeschlossen werden, zum Beispiel eine Beleuchtungseinrichtung.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus dem Dokument <patcit id="pcit0001" dnum="DE3902695A1"><text>DE 39 02 695 A1</text></patcit> ist ein Stromabnehmer für eine elektrische Stromschiene bekannt, welcher zum Betätigen von Befestigungsfingern und Phasenkontaktfingern eine Nockenwellen-Mechanismus aufweist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Im Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="DE2210516"><text>DE 22 105 16</text></patcit> ist ein Adapter für Stromschienen offenbart, bei dem Kreisscheibensegmente als Kontaktglieder genutzt werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Das Dokument <patcit id="pcit0003" dnum="EP0241318A2"><text>EP 0 241 318 A2</text></patcit> sieht bei einem Stromschienenadapter ein schwenkbares Betätigungselement vor, mit dem Verriegelungselemente betätigt werden, wenn das schwenkbare Betätigungselement in eine eingeschwenkte Stellung verlagert wird, so dass hierdurch eine mechanische Befestigung des Stromschienenadapters an der Stromschiene bewirkt wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Auch bei einem elektrischen Verbinder im Dokument <patcit id="pcit0004" dnum="EP0074754A2"><text>EP 0 074 754 A2</text></patcit> ist ein schwenkbares Bauteil vorgesehen. Kontaktfahnen durchgreifen in einer Ausgangsstellung, wenn das schwenkbare Bauteil eingeschwenkt ist, jeweils eine zugeordnete Gehäuseöffnung, derart,<!-- EPO <DP n="2"> --> dass die vom Gehäuse außen abstehenden Kontaktfahnen Stromschienenkontakte kontaktieren. Wird das schwenkbare Bauteil ausgeschwenkt, so werden die Kontaktfahnen gegen eine Vorspannung zwangsweise in das Gehäuse des Verbinders eingefahren. Der Verbinder kann in die Stromschienen eingesetzt oder aus dieser entfernt werden. Beim Einschwenken des schwenkbaren Bauteils schwenken die Kontaktfahnen infolge der Vorspannung selbsttätig aus dem Gehäuse heraus und schließen, sofern ein vollständiges Ausschwenken aufgrund eines korrekten Einführens in die Stromschiene ermöglicht ist, die elektrischen Kontakte.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein weiterer Stromschienenadapter ist aus dem Dokument <patcit id="pcit0005" dnum="DE69303843T2"><text>DE 69 303 843 T2</text></patcit> bekannt. Am Adaptergehäuse ist eine Einstellvorrichtung schwenkbar gelagert, mit deren Hilfe streifenförmige Kontaktarme quer zu ihrer Längsrichtung so verschwenkt werden können, so dass Kontaktzungen in und außer Berührung mit Leiterschienen der Stromschiene gebracht werden können.</p>
<p id="p0008" num="0008">Im Dokument <patcit id="pcit0006" dnum="DE202010004783U1"><text>DE 20 2010 004 783 U1</text></patcit> ist ein Stromschienenadapter zum Befestigen einer Leuchte oder eines Strahlers an einer U-förmigen beschrieben. An einer äußeren Umfangsfläche sind verschiebbare Betätigungselemente angeordnet, mit denen mechanische Verriegelungselemente und / oder elektrische Kontakte von einer eingeschwenkten in eine ausgeschwenkte Position überführbar sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Dokument <patcit id="pcit0007" dnum="DE2250738A1"><text>DE 2 250 738 A1</text></patcit> offenbart eine lösbare Stromabnehmervorrichtung für eine einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisende Stromschiene. Ein Betätigungshebel ist um eine auf dem Boden eines Sockelteils aufrechtstehende Schaltachse schwenkbar und dient zum Ein- und Ausschwenken von flügelartig ausgebildeten Verriegelungsgliedern.</p>
<heading id="h0002"><u>Zusammenfassung</u></heading>
<p id="p0010" num="0010">Aufgabe der Erfindung ist es, einen Stromschienenadapter sowie eine Anordnung mit einem Stromschienenadapter unter einer Stromschiene anzugeben, die eine vereinfachte Montage des Stromschienenadapters an der Stromschiene unterstützen. Elektrische Kontaktierung und mechanische Befestigung sollen möglichst einfach ausbildbar sein.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Zur Lösung der Aufgabe ist ein Stromschienenadapter nach dem unabhängigen Anspruch 1 geschaffen. Weiterhin ist eine Anordnung mit einem Stromschienenadapter und einer Stromschiene nach dem unabhängigen Anspruch 14 vorgesehen. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von abhängigen Unteransprüchen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nach einem Aspekt ist ein Stromschienenadapter mit einem Gehäuse vorgesehen. Im Gehäuse des Adapters ist ein Kontaktelement oder Kontaktbauteil aufgenommen, welches einen elektrischen Anschluss aufweist. Das Kontaktelement ist in dem Gehäuse verlagerbar angeordnet, derart, dass das Kontaktelement zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung verlagerbar ist. In der ausgefahrenen Stellung steht der elektrische Anschluss im Bereich einer Seitenfläche am Gehäuse außen über, so dass mittels des elektrischen Anschlusses ein elektrischer Kontakt zur Stromschiene ausbildbar ist. In der ausgefahrenen Stellung kann ein Abschnitt des Kontaktelementes mit dem elektrischen Anschluss eine zugeordnete Öffnung im Adaptergehäuse durchgreifen. In der eingefahrenen Stellung des Kontaktelementes ist der elektrische Anschluss ins Gehäuse eingefahren und der elektrische Kontakt ist gelöst, der Stromschienenadapter kann von der Stromschiene getrennt werden oder in diese eingesetzt werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zum Betätigen des Kontaktelementes verfügt der Stromschienenadapter über ein Betätigungselement, welches an dem Gehäuse angeordnet ist. Das Betätigungselement ist an dem Gehäuse im Bereich einer vorderseitigen Deckfläche angeordnet und zwischen einer Losstellung und einer Koppelstellung verlagerbar, derart, dass das Betätigungselement beim Übergang in die Koppelstellung das Kontaktelement aus der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung zwangsverlagert, so dass der elektrische Kontakt des Stromschienenadapters an der Stromschiene bewirkt werden kann. Das Betätigungselement wirkt zwangsverlagernd, derart, dass beim Übergang des Betätigungselementes in die Koppelstellung das Kontaktelement in die ausgefahrene Stellung zwangsverlagert wird, so dass der elektrische Kontakt des Stromschienenadapters an der Stromschiene bewirkt werden kann. Hierdurch ist eine Art selbsttätiger Schutz gegen nicht korrektes Einbringen des Adapters in der Stromschiene geschaffen. Sollte der Stromschienenadapter nicht funktionsgerecht in die Stromschiene eingesetzt sein, so dass für das oder die auszufahrenden Elemente mit elektrischem Anschluss keine zugeordneter Raum / Kontakt in der Stromschiene zur Verfügung steht, kann das Element nicht oder nicht vollständig in die ausgefahrene Stellung verlagert werden, was dann auch<!-- EPO <DP n="4"> --> verhindert, dass das Betätigungselement in die Koppelstellung gebracht werden kann. Dies signalisiert dem Nutzer das nicht korrekte Einbringen in die Stromschienen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die elektrische Kontaktierung mittels des elektrischen Anschlusses und / oder die mechanische Halterung mittels des Verriegelungselementes können das Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung mit einem zugeordneten Stromschienenelement vorsehen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Am Adaptergehäuse ist eine Anschlusseinrichtung vorgesehen, die geeignet ist, eine Verbrauchereinrichtung anzuschließen, beispielsweise eine Beleuchtungseinrichtung wie eine Leuchte. Die Anschlusseinrichtung kann im Bereich einer vorderseitigen Deckfläche des Gehäuses angeordnet sein. Die Anschlusseinrichtung kann mit einem vom Gehäuse abstehenden Abschnitt gebildet sein. Über die Anschlusseinrichtung des Stromschienenadapters ist die Verbrauchereinrichtung an die mit einer Stromschiene bereitgestellte Energieversorgung koppelbar.</p>
<p id="p0016" num="0016">Nach einem weiteren Aspekt ist eine Anordnung mit einer Stromschiene und einem Stromschienenadapter geschaffen, wobei der Stromschienenadapter an der Stromschiene in einen Montageraum eingesetzt und elektrisch kontaktiert ist, derart, dass ein Gehäuse des Stromschienenadapters vollständig im Montageraum aufgenommen ist. Die Anordnung ist nicht beschränkt auf die Verwendung eines Stromschienenadapters der vorgenannten Art. Es ergibt sich ohne weiteres, dass für den in den Montageraum eingesetzten Stromschienenadapter auch andere Ausführungen vorgesehen sein können, bei denen das Gehäuse des Stromschienenadapters dann lösbar und vollständig im Montageraum aufgenommen ist. Eine Schwenkachse eines Betätigungselements am Gehäuse des Stromschienenadapters kann in einer Begrenzungsfläche des Montageraums liegen, durch welche hindurch der Stromschienenadapter in den Montageraum eingeführt wird. Alternativ kann die Schwenkachse in einer hierzu parallel versetzten Fläche liegen, insbesondere in den Montageraum hinein.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer Ausführung kann auf einer vorderseitigen Deckfläche eines Gehäuses des Stromschienenadapters gegenüberliegend ein Verkleidungsbauteil angeordnet sein, wahlweise an der vorderseitigen Deckfläche anliegend, wobei ein Montageschlitz des Verkleidungsbauteils eine Schlitzbreite aufweist, die im Wesentlichen gleich einer Gehäusebreite des Gehäuses des Stromschienenadapters in Blickrichtung auf die vorderseitige Deckfläche ist. Eine solche<!-- EPO <DP n="5"> --> Ausgestaltung kann zum Beispiel in Verbindung mit der vorgenannten Anordnung vorgesehen sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zumindest in der Koppelstellung kann das Betätigungselement flächenbündig mit der vorderen Deckfläche angeordnet sein. Zum Beispiel kann ein schwenkbares oder ein drehbar gelagertes Betätigungselement vorgesehen sein, um die Flächenbündigkeit auszubilden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Hinsichtlich der Betätigung des Betätigungselementes kann vorgesehen sein, dass diese ausschließlich im Bereich der vorderen Deckfläche zugelassen ist, ein Mechanismus zum Handhaben (Betätigen) des Betätigungselementes also frei von anderen Bedienmitteln ist, die ein Betätigen im Bereich anderer Gehäuseabschnitte ermöglichen würden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Betätigungselement kann ausgeführt sein, werkzeuglos betätigt zu werden, so dass ein werkzeuglos oder -frei zu bedienendes Betätigungselement gebildet ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das Kontaktelement kann als ein kombiniertes Element ausgeführt sein, an dem neben dem elektrischen Anschluss zusätzlich ein Befestigungselement gebildet ist, derart, dass in der ausgefahrenen Stellung mittels des Befestigungselementes ein Haltekontakt zur Stromschiene ausbildbar ist und in der eingefahrenen Stellung der Haltekontakt gelöst ist. Das kombinierte Element dient somit sowohl der elektrischen Kontaktierung beim Anordnen des Stromschienenadapters in einer Stromschiene wie auch der mechanischen Befestigung des Stromschienenadapters an der Stromschiene, bis wahlweise hin zur mechanischen Verriegelung (Ausbildung als Verriegelungselement). Beim Übergang des Betätigungselementes in die Koppelstellung wird das kombinierte Element in die ausgefahrene Stellung zwangsverlagert, so dass der elektrische Kontakt und die mechanische Befestigung des Stromschienenadapters an der Stromschiene bewirkt werden können.</p>
<p id="p0022" num="0022">Es kann vorgesehen sein, dass die Koppelstellung des Betätigungselementes und die ausgefahrene Stellung des Elementes einander funktionell zugeordnet sind, derart, dass das Kontaktelement, beispielsweise auch in der Ausführung als kombiniertes Element, in die ausgefahrene Stellung (dem Element zugeordnete Endstellung) angeordnet ist, wenn das Betätigungselement in der Koppelstellung (dem Betätigungselement zugeordnete Endstellung) ist. Wenn das Kontaktelement nicht in die ausgefahrene Stellung gelangen kann, ist auch ein (vollständiges)<!-- EPO <DP n="6"> --> Betätigen des Betätigungselementes nicht möglich, also ein Übergang in die Koppelstellung.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Betätigungselement kann in einer Ausgestaltung an dem Gehäuse um eine quer zur Längserstreckung des Gehäuses verlaufende Achse zwischen der Losstellung und der Koppelstellung schwenkbar sein. Bei einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement mittels eines Filmscharniers schwenkbar am Gehäuse angeordnet ist. In diesem Fall können die Losstellung als eine ausgeschwenkte Stellung und die Koppelstellung als eine eingeschwenkte Stellung gebildet sein.</p>
<p id="p0024" num="0024">In einer alternativen Ausgestaltung kann das Betätigungselement als ein entlang einer geraden Bewegungsbahn verlagerbares Betätigungselement ausgeführt sein, zum Beispiel als Schiebelement oder Taster, wobei die Bewegungsbahn zwischen den Stellungen des Betätigungselementes vorzugsweise aufrecht auf der vorderseitigen Deckfläche des Gehäuses steht.</p>
<p id="p0025" num="0025">Das Kontaktelement kann vorgespannt sein gegen die Verlagerung in die ausgefahrene Stellung. Die Vorspannung kann bewirken, dass das Kontaktelement beim Verlagern des Betätigungselementes aus der Koppelstellung in die Losstellung selbsttätig in die eingefahrene Stellung (Ausgangstellung) zurückgeht. Die Vorspannung kann beispielsweise mithilfe eines Federmechanismus bereitgestellt werden. Alternativ oder ergänzend kann eine elastische Biegesteifigkeit des Kontaktelementes selbst die Vorspannung erzeugt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Eine Ausführungsform sieht vor, dass bei dem kombinierten Element der elektrischer Anschluss und das Befestigungselement an ein und demselben Vorsprung gebildet sind. Mit einem einzigen Vorsprung können sowohl elektrischer Anschluss wie auch Befestigungs- oder Verriegelungselement gebildet sein. Alternativ können elektrischer Anschluss und Befestigungselement voneinander getrennt, vorzugsweise beabstandet voneinander an dem kombinierten Element gebildet sein. In einer Ausführung können an dem kombinierten Element mehrere Vorsprünge angeordnet sein, an denen oder mit denen der elektrische Anschluss und das Befestigungselement unabhängig voneinander gebildet sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Das Kontaktelement kann schwenkbar gelagert sein, derart, dass das Kontaktelement zwischen der ausgefahrenen Stellung und der eingefahrenen Stellung schwenkbar ist. Die<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Schwenkbarkeit des Kontaktelementes kann beispielsweise mithilfe eines Materialabschnittes hergestellt sein, der elastisch biegbar ist. Beispielsweise kann das kombinierte Element, wie wahlweise auch weitere Komponenten des Stromschienenadapters, zumindest abschnittsweise als Spritzgussteil hergestellt sein.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das Kontaktelement kann zumindest abschnittsweise mittels einer Leiterplatte gebildet sein. Das Kontaktelement kann aus einer Leiterplatte bestehen, die schwenkbar gelagert sein kann oder einen schwenkbaren Abschnitt aufweist.</p>
<p id="p0030" num="0030">Bei einer Ausgestaltung kann eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen sein, die geeignet ist, das Betätigungselement zumindest in der Koppelstellung zu verriegeln. Mittels der Verriegelung des Betätigungselementes in der Koppelstellung ist dann auch das Kontaktelement in der ausgefahrenen Stellung gesichert. Die Verriegelungseinrichtung kann mit einer Tastverriegelung gebildet sein. Beispielsweise kann eine Rastnase einen Gehäuseabschnitt des Adaptergehäuses in der Koppelstellung des Betätigungselementes hintergreifen. Die Rastnase kann an einem flexiblen Abschnitt gebildet sein, der zum Lösen der Verriegelungsstellung mit Tastdruck beauflagt wird, um das Hintergreifen zu beseitigen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Eine Ausführungsform sieht vor, dass an dem Betätigungselement ein Zwangselement angeordnet ist, welches dem Kontaktelement zugeordnet ist und einen keilförmigen Abschnitt aufweist, der beim Übergang in die Koppelstellung mit dem Kontaktelement zusammenwirkt, um dieses in die ausgefahrene Stellung zu verlagern. Die Ausbildung des Zwangselementes mit dem keilförmigen Abschnitt kann beim Überführen des Betätigungselementes in die Koppelstellung ein allmähliches Verlagern des Kontaktelementes in die ausgefahrene Stellung bewirken. Es kann vorgesehen sein, dass der keilförmige Abschnitt am Zwangselement mit einem Gegenkeil am Kontaktelement zusammenwirkt. Der Gegenkeil kann einstückig am Kontaktelement angeformt sein, beispielsweise in einem Elementabschnitt, in welchem der elektrische Anschluss und / oder das Befestigungselement an dem Kontaktelement gebildet sind.</p>
<p id="p0032" num="0032">Das Betätigungselement kann einen Basisabschnitt aufweisen, mit dem ein verlagerbarer Gehäuseabschnitt gebildet ist. Vom Basisabschnitt abstehend kann das Zwangselement gebildet sein, welches zumindest in der Koppelstellung im Gehäuse angeordnet ist. In der Losstellung<!-- EPO <DP n="8"> --> ist eine Öffnung am Adaptergehäuse freigegeben. Der Basisabschnitt des Betätigungselementes kann im Bereich der vorderseitigen Deckfläche des Gehäuses angeordnet sein. In der Koppelstellung kann der Basisabschnitt die zugeordnete Gehäuseöffnung vollständig verschließen.</p>
<p id="p0033" num="0033">Eine Weiterbildung kann eine Schutzeinrichtung vorsehen, welche bei nicht funktionskorrektem Einführen in eine Stromschiene die Verlagerung des Kontaktelementes in die ausgefahrene Stellung verhindert und bei funktionskorrektem Einführen in eine Stromschiene die Verlagerung des Kontaktelementes in die ausgefahrene Stellung zulässt. Die Schutzeinrichtung kann als Verpolungsschutz wirken, da sie die funktionskorrekte Einführung des Stromschienenadapters in die Stromschiene sicherstellt.</p>
<p id="p0034" num="0034">Bei einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Schutzeinrichtung ein Tastelement aufweist, welches einem Gegenelement in der Stromschiene zugeordnet ist, derart, dass die Verlagerung des Betätigungselementes in die Koppelstellung zugelassen ist, wenn das Tastelement am Gegenelement lagert und / oder hierin eingreift, und im Übrigen die Verlagerung des Betätigungselementes in die ausgefahrenen Stellung gesperrt ist. Das Tastelement kann mit einem Vorsprung gebildet sein, der mit dem Gegenelement zusammenwirkt, bei dem es sich um einen Vorsprung oder eine Ausnehmung handeln kann.</p>
<p id="p0035" num="0035">Eine Ausführungsform sieht vor, dass am elektrischen Anschluss des Kontaktelementes eine Tastfahne angeordnet ist, die aufgrund einer Formausbildung und / oder einer räumlichen Orientierung der Tastfahne, einen Eingriff mit einem zugeordneten Kontaktabschnitt an der Stromschiene bei funktionskorrektem Einführen in eine Stromschiene zulässt, im Übrigen aber sperrt.</p>
<p id="p0036" num="0036">Es kann vorgesehen sein, dass der elektrische Anschluss und / oder das Befestigungselement als ein Flach- oder Scheibenbauteil ausgeführt sind. In einer Ausführung dient eine ein- und ausführbare Kontaktzunge dem Ausbilden des elektrischen Kontaktes zur Stromschiene und / oder der mechanischen Befestigung des Stromschienenadapters an der Stromschiene.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0037" num="0037">Es kann weiter vorgesehen sein, dass das Verlagern des Kontaktelementes, insbesondere des elektrischen Anschlusses und / oder des Befestigungselementes, in einer Ebene quer zur Gehäuselängserstreckung erfolgen.</p>
<p id="p0038" num="0038">Mit der Anschlusseinrichtung an dem Stromschienenadapter kann eine Steckbuchse oder Schraubbuchse zum Ankoppeln einer Verbrauchereinrichtung bereitgestellt sein. Teile der Anschlusseinrichtung können außen von dem Adaptergehäuse abstehen. Ist der Stromschienenadapter an der Stromschiene montiert, können die Teile der Anschlusseinrichtung, welche außen vom Adaptergehäuse abstehen, innerhalb oder außerhalb des Montageraumes an der Stromschiene angeordnet sein, in welchem der Stromschienenadapter angeordnet ist.</p>
<p id="p0039" num="0039">Es kann vorgesehen sein, dass ein Gehäuseabschnitt des Stromschienenadapters außenseitig, insbesondere im Bereich einer rückseitigen Deckfläche, also gegenüberliegend zur vorderseitigen Deckfläche, formangepasst ist zu einer zugeordneten Oberflächenform im Montageraum der Stromschiene, zum Beispiel im Bereich eines Bodens der Stromschiene, der wahlweise eine asymmetrische Bauform aufweisen kann. Hierdurch ist zusätzlich oder alternativ zu den vorangehend beschriebenen Ausgestaltungen ein Schutz gegen nicht funktionsgerechtes Einführen des Stromschienenadapters in die Stromschiene geschaffen. Die einander zugeordneten und formangepassten Abschnitte an Adapter und Schiene verhindern eine Montage, wenn der Adapter nicht korrekt eingesetzt wird.</p>
<heading id="h0003"><u>Beschreibung von Ausführungsbeispielen</u></heading>
<p id="p0040" num="0040">Nachfolgend werden weitere Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf Figuren einer Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>perspektivische Darstellungen eines Stromschienenadapters,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>schematische Darstellungen zur Funktionsweise eines Betätigungselementes beim Stromschienenadapter nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>schematische Darstellungen zur Erläuterung eines Verriegelungsmechanismus,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine schematische Darstellung eines Abschnitts eines Stromschienenadapters mit zweiseitiger Verriegelung und Kontaktierung in eingefahrener und ausgefahrener Stellung,<!-- EPO <DP n="10"> --></dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>schematische Darstellungen eines Innenteils, einer Außenhülle sowie einer zusammengesetzten Anordnung eines Stromschienenadapters,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine schematische Darstellung zur Erläuterung einer Schutzeinrichtung,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>schematische Darstellungen zur weiteren Erläuterung der Schutzeinrichtung und</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine schematische Darstellung einer Anordnung mit einer Stromschiene und einem hieran montierten Stromschienenadapter an den eine Beleuchtungseinrichtung koppelt.</dd>
</dl></p>
<p id="p0041" num="0041"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt perspektivische Darstellungen eines Stromschienenadapters mit einem Gehäuse 1, welches aus einem Kunststoffmaterial besteht und beispielsweise als Spritzgussteil hergestellt ist. Auf einer Unterseite 2 ist eine Anschlusseinrichtung 3 angeordnet, über die eine Verbrauchereinrichtung (nicht dargestellt) anschließbar ist, beispielsweise eine Lampe.</p>
<p id="p0042" num="0042">Auf der Unterseite 2 (vorderseitige Deckfläche) ist weiterhin ein Betätigungselement 4 schwenkbar am Adaptergehäuse 1 angeordnet mittels eines Filmscharniers 5. <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt im oberen Teil das Betätigungselement 4 in einer ausgeschwenkten Stellung, so dass eine Gehäuseöffnung 6 teilweise freigegeben ist. Das Betätigungselement 4 weist einen Basisabschnitt 7 auf, der einen Gehäuseabschnitt bildet. An dem Basisabschnitt 7 ist auf der nach innen gewandten Oberfläche ein keilförmiges Element 8 angeordnet. Es ist ein tastbarer Verriegelungsmechanismus 9 vorgesehen, mit dem das Betätigungselement 4 in der eingeschwenkten Stellung (vgl. unten in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>) gesichert ist.</p>
<p id="p0043" num="0043">Auf einer Seitenwand 10 sind mehrere Gehäuseöffnungen 11 vorgesehen, die von elektrischen Kontakten 12 oder einem Befestigungselement 13 durchgriffen werden (vgl. unten in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>), wenn das Betätigungselement 4 in die eingeschwenkte Stellung gebracht ist. Das Ausfahren der elektrischen Anschluss 12 sowie des Befestigungselementes 13 wird zwangsweise durch das keilförmige Element 8 bewirkt, indem dieses gegen ein kombiniertes Element 14 drückt, an dem bei der gezeigten Ausführungsform die elektrischen Anschlüsse 12 und das Befestigungselement 13 gebildet sind. Ist das Betätigungselement 4 gemäß der Darstellung in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> oben in der ausgeschwenkten Stellung, befindet sich das kombinierte Element 14 in einer eingefahrenen Stellung, derart, dass die elektrischen Anschlüsse 12 und das Befestigungselement 13 in dem Adaptergehäuse 1 aufgenommen sind und nicht außen überstehen.<!-- EPO <DP n="11"> --> Der Stromschienenadapter kann dann in die Stromschiene (nicht dargestellt) eingesteckt werden oder hieraus entnommen werden.</p>
<p id="p0044" num="0044">Gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> verfügt der Stromschienenadapter über eine Erdungsfahne 15. Vorgesehen ist weiterhin ein Federelement 16, welches beim Einführen in die Stromschiene in eine zugeordnete mechanische Nut eingreift.</p>
<p id="p0045" num="0045">Das zwangsgeführte Ausfahren des kombinierten Elementes 14 mit den elektrischen Anschlüssen 12 und dem Befestigungselement 13, wahlweise gegen eine Vorspannung, ist schematisch in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigt.</p>
<p id="p0046" num="0046"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt schematische Darstellungen eines Abschnitts des Stromschienenadapters, wobei das Betätigungselement in der eingeschwenkten und der ausgeschwenkten Stellung gezeigt ist.</p>
<p id="p0047" num="0047"><figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zeigt eine schematische Darstellung eines Abschnitts eines Stromschienenadapters, bei dem mithilfe des Betätigungselementes gleichzeitig zwei kombinierte Elemente 40, 41 verlagert werden, derart, dass eine beidseitige Verriegelung und / oder Kontaktierung mit der Stromschiene stattfindet.</p>
<p id="p0048" num="0048"><figref idref="f0005">Fig. 5</figref> zeigt eine schematische Darstellung mit einem Innenteil 50 und einer Außenhülle 51 als Einzelteile sowie im zusammengesetzten Zustand.</p>
<p id="p0049" num="0049">Die <figref idref="f0006">Fig. 6 und 7</figref> zeigen schematische Darstellungen zur Erläuterung einer Schutzeinrichtung, die mit einem Rastpunkt 60 sowie einer Tastfahne 61 gebildet ist. Erst wenn der Rastpunkt 60 und die Tastfahne 61 zugeordnete Gegenelemente in der Stromschiene 62 erreicht haben, kann das keilförmige Element 8 das kombinierte Element 14 und somit den elektrischen Anschluss 12 (nicht dargestellt) und das Befestigungselement aus dem Adaptergehäuse 1 herausdrücken (vgl. linke Darstellung in den <figref idref="f0006">Fig. 6 und 7</figref>).</p>
<p id="p0050" num="0050"><figref idref="f0007">Fig. 8</figref> zeigt eine schematische Darstellung einer Anordnung mit einer Stromschiene 80, bei der in einem Montageraum 81, welcher sich zu einer Vorderseite 82 hin öffnet, ein Stromschienenadapter 83 aufgenommen ist, derart, dass der Stromschienenadapter 83 vollständig,<!-- EPO <DP n="12"> --> also insbesondere mit seinem gesamten Gehäuse, im Montageraum 81 aufgenommen ist. Bei dem Stromschienenadapter 83 kann es sich zum Beispiel um einen Stromschienenadapter in einer der vorangehend beschriebenen Ausführungen handeln. Eine vorderseitige Deckfläche 84 des Stromschienenadapters 83 ist fluchtend mit der Vorderseite 82 der Stromschiene 80 angeordnet. Auf der Vorderseite 82 der Stromschiene 80 ist ein Verkleidungsbauteil 84 mit einem Montageschlitz 85 angeordnet. Durch den Montageschlitz 85 hindurch verläuft ein Verbindungsbauteil 86 zu einer Beleuchtungseinrichtung 87. Der Montageschlitz 85 verfügt über eine Schlitzbreite, die im Wesentlichen der Gehäusebreite des Stromschienenadapters 80 in Blickrichtung auf die vorderseitige Deckfläche 84 entspricht. Zum Montieren und Demontieren kann der Stromschienenadapter 80 einfach durch den Montageschlitz 85 geführt werden.</p>
<p id="p0051" num="0051">Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der verschiedenen Ausführungen von Bedeutung sein.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Stromschienenadapter, mit:
<claim-text>- einem Gehäuse,</claim-text>
<claim-text>- einem Kontaktelement, an dem ein elektrischer Anschluss gebildet und welches in dem Gehäuse verlagerbar angeordnet ist, derart, dass das Kontaktelement zwischen einer ausgefahrenen Stellung, in welcher der elektrische Anschluss im Bereich einer Seitenfläche am Gehäuse außen übersteht und mittels des elektrischen Anschlusses ein elektrischer Kontakt zu einer Stromschiene ausbildbar ist, und einer eingefahrenen Stellung verlagerbar ist, in welcher der elektrische Anschluss im Gehäuse angeordnet und der elektrische Kontakt gelöst ist, und</claim-text>
<claim-text>- einem Betätigungselement, welches an dem Gehäuse im Bereich einer vorderseitigen Deckfläche angeordnet und zwischen einer Losstellung und einer Koppelstellung verlagerbar ist, derart, dass das Betätigungselement beim Übergang in die Koppelstellung das Kontaktelement aus der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung zwangsverlagert.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Stromschienenadapter nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Kontaktelement als ein kombiniertes Element ausgeführt ist, an dem neben dem elektrischen Anschluss zusätzlich ein Befestigungselement gebildet ist, derart, dass in der ausgefahrenen Stellung mittels des Befestigungselementes ein Haltekontakt zur Stromschiene ausbildbar ist und in der eingefahrenen Stellung der Haltekontakt gelöst ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Stromschienenadapter nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Betätigungselement an dem Gehäuse um eine quer zur Längserstreckung des Gehäuses verlaufende Achse zwischen der Losstellung und der Koppelstellung schwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Element vorgespannt ist gegen die Verlagerung in die ausgefahrene Stellung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, soweit auf Anspruch 2 rückbezogen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> bei dem kombinierten<!-- EPO <DP n="14"> --> Element der elektrische Anschluss und das Befestigungselement an ein und demselben Vorsprung gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Kontaktelement schwenkbar gelagert ist, derart, dass das Kontaktelement zwischen der eingefahrenen Stellung und der ausgefahrenen Stellung schwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Kontaktelement zumindest abschnittsweise mittels einer Leiterplatte gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Verriegelungseinrichtung, die geeignet ist, das Betätigungselement zumindest in der Koppelstellung zu verriegeln.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Betätigungselement ein Zwangselement angeordnet ist, welches dem Kontaktelement zugeordnet ist und einen keilförmigen Abschnitt aufweist, der beim Übergang in die Koppelstellung mit dem Kontaktelement zusammenwirkt, um dieses in die ausgefahrene Stellung zu verlagern.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Betätigungselement einen Basisabschnitt aufweist, mit dem ein verlagerbarer Gehäuseabschnitt gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, <b>gekennzeichnet</b> t durch eine Schutzeinrichtung, welche bei nicht funktionskorrektem Einführen in die Stromschiene die Verlagerung des Kontaktelementes in die ausgefahrenen Stellung verhindert und bei funktionskorrektem Einführen in die Stromschiene die Verlagerung des Kontaktelementes in die ausgefahrenen Stellung zulässt.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Stromschienenadapter nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schutzeinrichtung ein Tastelement aufweist, welches einem Gegenelement in der Stromschiene zugeordnet ist, derart, dass die Verlagerung des Kontaktelementes in die ausgefahrene Stellung zugelassen ist, wenn das Tastelement am Gegenelement lagert und / oder hierin eingreift, und im Übrigen die Verlagerung des Kontaktelementes in die ausgefahrene Stellung gesperrt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> am elektrischen Anschluss des Kontaktelementes eine Tastfahne angeordnet ist, die aufgrund einer Formausbildung und / oder einer räumlichen Orientierung der Tastfahne, einen Eingriff des elektrischen Anschlusses mit einem zugeordneten Kontaktabschnitt an der Stromschiene bei funktionskorrektem Einführen in eine Stromschiene zulässt, im Übrigen aber sperrt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Anordnung mit einer Stromschiene und einem Stromschienenadapter, insbesondere einem Stromschienenadapter nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Stromschienenadapter an der Stromschiene in einen Montageraum eingesetzt und elektrisch kontaktiert ist, derart, dass ein Gehäuse des Stromschienenadapters vollständig im Montageraum aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> einer vorderseitigen Deckfläche eines Gehäuses des Stromschienenadapters gegenüberliegend ein Verkleidungsbauteil angeordnet ist, wobei ein Montageschlitz des Verkleidungsbauteils eine Schlitzbreite aufweist, die im Wesentlichen gleich einer Gehäusebreite des Gehäuses des Stromschienenadapters in Blickrichtung auf die vorderseitige Deckfläche ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="193" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="135" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="162" he="157" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="131" he="181" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0006" num="6,7"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="139" he="198" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0007" num="8"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="136" he="168" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="160" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="160" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20141106" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
 -->

<srep-info><file-reference-id>D60362EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>14175535.5</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Selux Aktiengesellschaft</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20141114</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>H01R</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>H02B</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="DE202012004156U1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE202012004156&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>202012004156</doc-number><kind>U1</kind><name>HIERZER ANDREAS [AT]</name><date>20120723</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,5,7-15</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0030] - Absatz [0038]; Abbildungen 1,3 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="DE202010004783U1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE202010004783&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>202010004783</doc-number><kind>U1</kind><name>ZUMTOBEL LIGHTING GMBH [DE]</name><date>20110902</date></document-id></patcit><category>X,D</category><rel-claims>1-3,6</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0021] - Absatz [0024]; Abbildungen 3,5 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="DE2114911A1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE2114911&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>2114911</doc-number><kind>A1</kind><name>STAFF &amp; SCHWARZ GMBH</name><date>19720928</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,4</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 5, Absatz 8 - Seite 11, Absatz 1; Abbildungen 1,4 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="GB2140983A" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=GB2140983&amp;CY=ep"><document-id><country>GB</country><doc-number>2140983</doc-number><kind>A</kind><name>PROFILUX SRL</name><date>19841205</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 2, Zeile 27 - Zeile 54; Abbildungen 1,2 *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Knack, Steffen</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20141106</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202012004156</doc-number><kind>U1</kind><date>20120723</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202010004783</doc-number><kind>U1</kind><date>20110902</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>102834986</doc-number><kind>A</kind><date>20121219</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>202010004783</doc-number><kind>U1</kind><date>20110902</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2556568</doc-number><kind>A1</kind><date>20130213</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2011124601</doc-number><kind>A1</kind><date>20111013</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>2114911</doc-number><kind>A1</kind><date>19720928</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>2140983</doc-number><kind>A</kind><date>19841205</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>BE</country><doc-number>899532</doc-number><kind>A1</kind><date>19840816</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CH</country><doc-number>658942</doc-number><kind>A5</kind><date>19861215</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>3415899</doc-number><kind>A1</kind><date>19841031</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>FR</country><doc-number>2545288</doc-number><kind>A1</kind><date>19841102</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>GB</country><doc-number>2140983</doc-number><kind>A</kind><date>19841205</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE3902695A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3902695</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE2210516"><document-id><country>DE</country><doc-number>2210516</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP0241318A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0241318</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP0074754A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0074754</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE69303843T2"><document-id><country>DE</country><doc-number>69303843</doc-number><kind>T2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0007]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="DE202010004783U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202010004783</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0007" dnum="DE2250738A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>2250738</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0007">[0009]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
