(19)
(11) EP 2 823 742 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.01.2015  Patentblatt  2015/03

(21) Anmeldenummer: 13175742.9

(22) Anmeldetag:  09.07.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 17/00(2006.01)
A47L 23/26(2006.01)
A47G 27/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Metzger, Wolfgang E.
73230 Kirchheim/Teck (DE)

(72) Erfinder:
  • Metzger, Wolfgang E.
    73230 Kirchheim/Teck (DE)

(74) Vertreter: Ruckh, Rainer Gerhard 
Jurastrasse 1
73087 Bad Boll
73087 Bad Boll (DE)

   


(54) Auffangvorrichtung für eine sanitäre Einrichtung


(57) Die erfindungsgemäße Auffangvorrichtung (1) dient für eine sanitäre Einrichtung mit wenigstens einem in einem Raum angeordneten Urinal und umfasst eine Auffangwanne (7) und einen die offene Oberseite (6a) der Auffangwanne (7) abschließenden Rost (6). Die Auffangvorrichtung (1) bildet eine Nachrüsteinheit, welche dazu ausgebildet ist, auf dem Fußboden (4) des Raums aufliegend montiert zu werden, wobei die Einbauposition im Bereich des Urinals (2) liegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Auffangvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Sanitäre Einrichtungen der in Rede stehenden Art befinden sich insbesondere in Toilettenanlagen von öffentlichen Gebäuden, wobei dort typischerweise Räume mit mehreren Urinalen vorgesehen sind. Bei derartigen sanitären Einrichtungen besteht ein großes hygienisches Problem darin, dass sich im Bereich des Fußbodens unterhalb der Urinale, insbesondere durch Unachtsamkeiten der Benutzer, Urinreste ansammeln, die zu erheblichen Geruchsbelästigungen führen und ebenso unhygienisch wie abstoßend sind. Ein weiteres Problem besteht darin, dass Benutzer mit den Schuhen die Urinreste sogar noch über den gesamten Fußboden verteilen.

[0003] Da derartige sanitäre Einrichtungen zwar durch Reinigungspersonal gereinigt werden, jedoch typischerweise in relativ großen Zeitintervallen, kann damit das bestehende Hygieneproblem nicht gelöst werden.

[0004] Aus der DE 20 2012 100 932 ist eine sanitäre Einrichtung bekannt, welche ein in einem Raum angeordnetes Urinal umfasst. Im Fußboden des Raums ist eine Auffangwanne integriert, die sich in einem Bereich unterhalb des Urinals und in dessen Vorfeld erstreckt. Die offene Oberseite der Auffangwanne ist mit einem Rost abgeschlossen, der eine Konstruktion von Stäben aus Edelstahl aufweist.

[0005] Durch die Ausbildung des Rosts in Form von Stäben aus Edelstahl wird ein Anhaften von Urinresten am Rost mit einfachen Mitteln effizient vermieden. Da somit neben dem Urinal anfallender Urin nicht am Rost anhaftet und so vollständig in die Auffangwanne geführt wird, besteht keine Gefahr, dass die die sanitäre Einrichtung betretende Personen mit ihren Schuhen nach Verlassen des Urinalbereichs Urin über den gesamten Fußboden verteilen.

[0006] Damit wird, ohne dass hierfür dem Rost eine separate Reinigungsvorrichtung zugeordnet sein müsste, der Hygienestandard der sanitären Einrichtung erheblich erhöht.

[0007] Nachteilig hierbei ist, dass für die Installation einer derartigen Einrichtung ein hoher konstruktiver Aufwand notwendig ist, da deren Komponenten im Fußboden des jeweiligen Raums eingebaut werden müssen. Hierzu muss bei einer nachträglichen Installation der Fußboden aufgerissen werden um lokal eine Vertiefung im Boden anzubringen, wo die einzelnen Komponenten der Einrichtung integriert werden müssen. Dies bedingt einen unerwünscht hohen Zeit- und Kostenaufwand bei der Installation derartiger Einrichtungen.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auffangvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche mit geringem konstruktivem Aufwand installierbar ist und welche einen hohen Hygienestandard gewährleistet.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Vorteilhafte Ausführungsformen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0010] Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Auffangvorrichtung besteht somit darin, dass diese in sanitären Einrichtungen installiert werden kann, ohne dass in dem jeweiligen Raum hierfür Umbauarbeiten erforderlich sind. Die Auffangvorrichtung kann vielmehr an beliebigen Stellen auf dem Fußboden des Raums installiert werden, ohne dass hierfür der Fußboden bearbeitet oder gar aufgerissen werden müsste. Daher entfallen sämtliche Kosten für Umbauten in dem Raum, so dass die Installation der Auffangvorrichtung sehr kostengünstig durchgeführt werden kann.

[0011] Die Auffangvorrichtung kann vom Anwender in einer frei wählbaren Position unterhalb des Urinals, besonders vorteilhaft direkt vor dem Urinal, installiert werden, um so möglichst vollständig Urinreste im Bereich des Urinals, die durch Unachtsamkeiten von Benutzern auf den Fußboden im Bereich neben dem Urinal gelangen, aufzufangen.

[0012] Mit der erfindungsgemäßen Auffangvorrichtung können somit effizient unerwünschte Geruchsbelästigungen verhindert werden. Zudem wird die Hygiene in der sanitären Einrichtung erheblich verbessert, da das unkontrollierte Ansammeln von Urinresten auf dem Fußboden verhindert wird.

[0013] Besonders vorteilhaft weist die Auffangvorrichtung eine großflächige Bauform bei gleichzeitig geringer Bauhöhe auf. Durch die großflächige Ausbildung wird ein effizientes Aufsammeln von Urinresten im Bereich um das jeweilige Urinal erzielt. Durch die geringe Bauhöhe hebt sich die Auffangvorrichtung nur unwesentlich vom Fußboden ab und bildet so keine Stolperfalle für den jeweiligen Benutzer.

[0014] Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist diese einen Einsatz auf, der aus saugfähigem Material besteht und welcher in die Auffangwanne eingelegt wird.

[0015] Insbesondere ist der Einsatz von einem Vlies gebildet.

[0016] Mit diesem Einsatz werden unangenehme Geruchsbelästigungen durch die Urinreste auf einfache Weise vermieden, da der Einsatz diese Urinreste aufsaugt und somit bindet. Vorteilhaft weist das den Einsatz bildende Vlies antibakterielle Stoffe auf, wodurch ein besonders hoher Hygienestandard erzielt wird.

[0017] Der Einsatz bildet eine austauschbare Einheit in der Auffangvorrichtung.

[0018] Der Einsatz kann somit in regelmäßigen Zeitintervallen ausgetauscht werden, so dass über die gesamte Betriebsdauer der sanitären Einrichtung gewährleistet ist, dass ein funktionsfähiger Einsatz, der hinreichend Flüssigkeit aufnehmen kann, in der Auffangwanne vorhanden ist.

[0019] Der Einsatz ist hinsichtlich Geometrie und Materialbeschaffenheit so ausgebildet, dass mit diesem in der gesamten Auffangwanne vorhandener Urin gebunden werden kann. Zweckmäßig ist dabei der Einsatz als flächige Einlage ausgebildet, die sich über die gesamte Fläche der Auffangwanne erstreckt.

[0020] Weiter vorteilhaft weist die Auffangwanne von ihrem Boden hervorstehende Prägungen auf, welche Auflageflächen für den Einsatz ausbilden.

[0021] Dadurch wird ein unerwünschtes Festkleben des Einsatzes am Boden der Auffangwanne verhindert, was den Austausch des Einsatzes erheblich erleichtert.

[0022] Die Auffangwanne und der Rost der Auffangvorrichtung bestehen vorteilhaft aus Edelstahl, insbesondere V2A- oder V4A-Edelstahl. Damit wird ein unerwünschtes Anhaften von Urin an diesen Komponenten vermieden.

[0023] Besonders vorteilhaft weist die Auffangvorrichtung eine Rahmenkonstruktion auf, in welcher die Auffangwanne und der Rost gelagert sind.

[0024] Dabei weist die Rahmenkonstruktion Profile und die Profile verbindende Eckstücke auf.

[0025] Die Rahmenkonstruktion bildet eine Einfassung für die Auffangwanne und den Rost. Mit dieser Rahmenkonstruktion wird eine besonders einfache Montage der Auffangvorrichtung ermöglicht.

[0026] Hierzu sind vorteilhaft die Profile auf die Eckstücke zur Ausbildung der Rahmenkonstruktion aufsteckbar.

[0027] Die Rahmenkonstruktion selbst kann somit schnell und einfach sowie ohne Einsatz von Werkzeugen zusammengebaut werden.

[0028] Weiter vorteilhaft bildet der Rost mit der Auffangwanne eine werkzeuglos montierbare Baueinheit, welche in der Rahmenkonstruktion lagefixiert ist.

[0029] Dabei ist der Einsatz Bestandteil der Baueinheit.

[0030] Die so gebildete Baueinheit kann somit einfach in der Rahmenkonstruktion montiert werden.

[0031] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Auffangvorrichtung eine Rahmenkonstruktion auf, in welcher die Auffangwanne und der Rost gelagert sind, wobei die Befestigungsmittel besonders vorteilhaft derart ausgebildet sind, dass mit diesen die Auffangvorrichtung reversibel lösbar auf dem Fußboden befestigt wird. Damit kann die Auffangvorrichtung bei Bedarf jederzeit vom Fußboden gelöst werden ohne diesen zu zerstören.

[0032] Prinzipiell können die Befestigungsmittel von Klebemitteln gebildet sein.

[0033] Besonders vorteilhaft sind die Befestigungsmittel von Silikonschichten gebildet.

[0034] Insbesondere sind die Silikonschichten an der Unterseite der Auffangwanne und/oder der Unterseite der Rahmenkonstruktion vorgesehen.

[0035] Die Silikonschichten dienen nicht nur zur Befestigung der Auffangvorrichtung auf dem Fußboden, sondern erfüllen zudem auch eine Funktion als Dichtmittel.

[0036] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen erläutert.
Figur 1:
Darstellung eines Raums einer sanitären Einrichtung mit einem Urinal und einer auf dem Fußboden des Raums montierten Auffangvorrichtung.
Figur 2:
Draufsicht auf das Urinal und die Auffangvorrichtung gemäß Figur 1.
Figur 3:
Einzeldarstellung der Komponenten der Auffangvorrichtung gemäß den Figuren 1 und 3.
Figur 4:
Schnittdarstellung der Auffangvorrichtung gemäß den Figuren 1 bis 3.


[0037] Die Figuren 1 und 2 zeigen ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Auffangvorrichtung 1 in einer sanitären Einrichtung, die im vorliegenden Fall von einer in einem Raum eines Gebäudes angeordneten Toilette gebildet ist. An einer Seitenwand des Raums befindet sich ein Urinal 2. Generell kann in einem derartigen Raum auch eine Mehrfachanordnung von Urinalen 2 vorgesehen sein. Zur Ableitung von Flüssigkeiten, das heißt Wasser und Urin aus dem oder jedem Urinal 2 mündet aus einem Auslass des Urinals 2 ein Hauptablaufrohr 3 aus, das in der Seitenwand des Raums verläuft und in eine Kanalisation einmündet. Weiterhin zeigen die Figuren 1 und 2 einen in einer horizontalen Ebene verlaufenden Fußboden 4 des Raums. Der Boden 7a ist mit Fliesen 5 bedeckt.

[0038] Um Urintropfen, die bei wunschgemäßer Benutzung nicht in das Urinal 2 sondern daneben gelangen, aufzufangen und nicht auf den Fußboden 4 gelangen zu lassen, ist die Auffangvorrichtung 1 auf dem Fußboden 4 im Bereich unterhalb des Urinals 2 installiert. Bei mehreren Urinalen 2 ist jedem dieser Urinale 2 eine Auffangvorrichtung 1 zugeordnet.

[0039] Die Auffangvorrichtung 1 weist im vorliegenden Fall eine trapezförmige Kontur auf. Wesentlich ist, dass die Auffangvorrichtung 1 eine flache Bauform mit geringer Bauhöhe aufweist, so dass sie nur geringfügig über den Fußboden 4 hervorsteht.

[0040] Figur 3 zeigt die einzelnen Komponenten der Auffangvorrichtung 1. Als erste Komponente weist die Auffangvorrichtung 1 einen Rost 6 auf. Der Rost 6 weist eine trapezförmige, in einer Ebene verlaufende Oberseite 6a auf, die in Form einer Gitterstruktur ausgebildet ist. An den Rändern dieser Oberseite 6a schließt eine sich über den gesamten Umfang erstreckende Randleiste 6b an, die nach unten über die Oberseite 6a hervorsteht.

[0041] Als weitere Komponente weist die Auffangvorrichtung 1 eine Auffangwanne 7 auf, die einen trapezförmigen Boden 7a aufweist, dessen Fläche an die Fläche des Rosts 6 angepasst ist. Der Boden 7a verläuft im Wesentlichen in einer Ebene, weist jedoch einige aus dieser Ebene nach oben hervorstehende, kreisscheibenförmige Prägungen 7b auf. An den Rändern des Bodens 7a ist eine Randleiste 7c vorgesehen, die sich über den gesamten Umfang der Auffangwanne 7 erstreckt und nach oben über den Boden 7a hervorsteht.

[0042] Sowohl der Rost 6 als auch die Auffangwanne 7 bestehen jeweils aus nur einem Teil, welches aus Edelstahl, insbesondere V2A- oder V4A Edelstahl besteht.

[0043] Die Größen der Auffangwanne 7 und des Rosts 6 sind so aufeinander abgestimmt, dass diese ineinandersteckbare Einheiten bilden, wobei auf die Auffangwanne 7 aufgestecktem Rost 6 die Randleisten 7c dieser Teile dicht aneinander liegen.

[0044] Weiterhin weist die Auffangvorrichtung 1 einen Einsatz 8 auf, der in Form eines flächigen, mattenförmigen Vlies ausgebildet ist. Der Einsatz weist einen an die Auffangwanne 7 angepassten Querschnitt auf, so dass der Einsatz 8 als Einlegeteil in die Auffangwanne 7 eingelegt werden kann. Der Einsatz 8 besteht generell aus saugfähigem Material, so dass dieses den Urin, der durch den Rost 6 in die Auffangvorrichtung 1 gelangt, aufsaugen kann. Dadurch werden unerwünschte Geruchsentwicklungen durch in der Auffangvorrichtung 1 aufgefangenen Urin vermieden. Vorteilhaft ist der Einsatz 8 mit antibakteriellen Stoffen behandelt. Der Einsatz 8 bildet mit dem Rost 6 und der Auffangwanne 7 eine Baueinheit, wobei der Einsatz 8 in dieser Baueinheit bei Bedarf, das heißt wenn der Einsatz 8 mit Urin vollgesaugt ist, ausgetauscht werden kann. Wenn der Einsatz 8 in die Auffangwanne 7 zur Ausbildung der Baueinheit eingesetzt wird, liegt dieser auf den Oberseiten 6a der Prägungen 7b der Auffangwanne 7 auf, wodurch ein Festkleben des Einsatzes 8 am Boden 7a der Auffangwanne 7 weitgehend verhindert wird.

[0045] Die Auffangvorrichtung 1 weist weiterhin eine Rahmenkonstruktion auf, welche aus Profilen 9 und diesen zugeordneten Eckstücken 10 besteht. Die Profile 9 bestehen aus Aluminium und sind insbesondere als Aluminium-Stranggußprofile ausgebildet. Die Eckstücke 10 bestehen aus Kunststoff. Im vorliegenden Fall besteht jedes Eckstück 10 aus einem KunststoffSpritzgußteil. Jedes Eckstück 10 besteht aus einem Ecksegment 10a und zwei daran anschließenden Profilsegmenten 10b. Zur Montage der Rahmenkonstruktion müssen die Profile 9 nur auf die Profilsegmente 10b der Eckstücke 10 aufgesetzt, vorzugsweise aufgerastet werden.

[0046] Die Montage der gesamten Auffangvorrichtung 1 erfolgt derart, dass durch Verbinden der Profile 9 und Eckstücke 10 die Rahmenkonstruktion gebildet wird. Durch Einsetzen des Einsatzes 8 in die Auffangwanne 7 und durch anschließenden Aufsetzten des Rosts 6 auf die Auffangwanne 7 mit dem Einsatz 8 wird dann die Baueinheit gebildet, die in die Rahmenkonstruktion eingesetzt wird. Diese fertig montierte Auffangvorrichtung 1 zeigt insbesondere die Schnittdarstellung der Figur 4.

[0047] Zur Befestigung der Auffangvorrichtung 1 auf dem Fußboden 4 werden dann Befestigungsmittel in Form von Silikonschichten verwendet. Erste Silikonschichten sind in Form von Silikonraupen 11 unterhalb der Auffangwanne 7 gebildet. Weiterhin ist eine Silikonfuge 12 an der Unterseite der Rahmenkonstruktion vorgesehen, welche über den gesamten Umfang der Rahmenkonstruktion umläuft und gleichzeitig ein Dichtmittelt bildet.

Bezugszeichenliste



[0048] 
(1)
Auffangvorrichtung
(2)
Urinal
(3)
Hauptablaufrohr
(4)
Fußboden
(5)
Fliesen
(6)
Rost
(6a)
Oberseite
(6b)
Randleiste
(7)
Auffangwanne
(7a)
Boden
(7b)
Prägung
(7c)
Randleiste
(8)
Einsatz
(9)
Profil
(10)
Eckstück
(10a)
Ecksegment
(10b)
Profilsegment
(11)
Silikonraupe
(12)
Silikonfuge



Ansprüche

1. Auffangvorrichtung (1) für eine sanitäre Einrichtung mit wenigstens einem in einem Raum angeordneten Urinal (2), mit einer Auffangwanne (7) und einem die offene Oberseite (6a) der Auffangwanne (7) abschließenden Rost (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (1) eine Nachrüsteinheit bildet, welche dazu ausgebildet ist, auf dem Fußboden (4) des Raums aufliegend montiert zu werden, wobei die Einbauposition im Bereich des Urinals (2) liegt.
 
2. Auffangvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Rahmenkonstruktion aufweist, in welcher die Auffangwanne (7) und der Rost (6) gelagert sind.
 
3. Auffangvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenkonstruktion Profile (9) und die Profile (9) verbindende Eckstücke (10) aufweist.
 
4. Auffangvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (9) aus Aluminium und die Eckstücke (10) aus Kunststoff bestehen.
 
5. Auffangvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass diese Befestigungsmittel zur Fixierung auf dem Fußboden (4) aufweist.
 
6. Auffangvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel von Silikonschichten gebildet sind.
 
7. Auffangvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Silikonschichten an der Unterseite der Auffangwanne (7) und/oder der Unterseite der Rahmenkonstruktion vorgesehen sind.
 
8. Auffangvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Einsatz (8) aufweist, der aus saugfähigem Material besteht und welcher in die Auffangwanne (7) eingelegt wird.
 
9. Auffangvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (8) von einem Vlies gebildet ist.
 
10. Auffangvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne (7) aus Edelstahl besteht.
 
11. Auffangvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne (7) von ihrem Boden (7a) hervorstehende Prägungen (7b) aufweist, welche Auflageflächen für den Einsatz (8) ausbilden.
 
12. Auffangvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rost (6) aus Edelstahl besteht.
 
13. Auffangvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (9) auf die Eckstücke (10) zur Ausbildung der Rahmenkonstruktion aufsteckbar sind.
 
14. Auffangvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Rost (6) mit der Auffangwanne (7) eine werkzeuglos montierbare Baueinheit bildet, welche in der Rahmenkonstruktion lagefixiert ist.
 
15. Auffangvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (8) Bestandteil der Baueinheit ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente