Reinigungsvorrichtung zur Nassreinigung von Bodenflächen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zur Nassreinigung von Bodenflächen.

[0002] Zum grundsätzlichen Aufbau der Reinigungsvorrichtung gehören ein Gehäuse, das an seiner Unterseite eine schlitzförmige Saugöffnung und einen bodenseitig offenen Walzenraum mit einer drehbeweglich gelagerten Reinigungswalze aufweist, eine Einrichtung zur Abgabe eines Reinigungsfluides in den Walzenraum und ein mit dem Gehäuse fest oder schwenkbeweglich verbundener Saugstutzen zum Anschluss eines Saugaggregates. In dem Gehäuse ist ein Saugraum angeordnet, der sich von der Saugöffnung bis zu dem Saugstutzen erstreckt und nicht mit dem Walzenraum verbunden ist.

[0003] Eine Reinigungsvorrichtung mit den beschriebenen Merkmalen ist aus US 3 699 607 bekannt. Die Vorrichtung weist einen Elektromotor auf, der über einen Keilriemen eine mit Borstenbündel besteckte Reinigungswalze antreibt. Innerhalb des Walzenraumes wird ein Reinigungsfluid abgegeben, welches durch die mechanische Wirkung der Reinigungswalze auf der Bodenfläche verteilt oder in einen textilen Bodenbelag eingearbeitet wird. Die bekannte Vorrichtung weist eine Saugöffnung auf, die als schmaler Schlitz ausgebildet und in Bewegungsrichtung vor der bodenseitigen Öffnung des Walzenraumes angeordnet ist. Durch die schlitzförmige Saugöffnung werden Schmutzpartikel und Flüssigkeit von der Bodenfläche abgesaugt. Die Flüssigkeitsaufnahme erfolgt während einer Rückwärtsbewegung der Vorrichtung über die Bodenfläche. Für den Betrieb der Reinigungsvorrichtung ist eine Stromversorgung notwendig. Die Reinigungsvorrichtung ist daher als Zusatzeinrichtung für einen Bodenstaubsauger weniger geeignet. Ferner ist die bekannte Reinigungsvorrichtung speziell zur Pflege von textilen Bodenflächen konzipiert. Die DE 10 2007 029258 A1 beschreibt eine weitere Reinigungsvorrichtung zur Nassreinigung von Bodenflächen gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1.

[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung zur Nassreinigung von Bodenflächen anzugeben, die netzungebunden eingesetzt werden kann und daher auch als Zusatzeinrichtung bzw. Vorschaltgerät für einen handelsüblichen Bodenstaubsauger geeignet ist. Bei einer Verwendung der Reinigungsvorrichtung auf glatten Bodenbelägen soll ferner gewährleistet sein, dass die Reinigungsflüssigkeit weitgehend vollständig von der Bodenfläche wieder aufgenommen wird.

[0005] Gegenstand der Erfindung zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1.

[0006] Erfindungsgemäß umfasst der Saugraum, der sich von einer schlitzförmigen Saugöffnung bis zu dem Saugstutzen erstreckt und nicht mit dem Walzenraum verbunden ist, eine Turbinenkammer mit einer Turbine, die von einem in der Saugöffnung oder durch eine separate Öffnung angesaugten Luftstrom umströmt und/oder durchströmt wird und die Reinigungswalze antreibt. Die Reinigungswalze wird erfindungsgemäß von einer angetriebene Turbine angetrieben und ist in einem separaten Walzenraum, der von dem Saugluftstrom nicht beaufschlagt wird, angeordnet. Da die Walzenkammer nicht von einem Saugluftstrom durchströmt ist, besteht auch nicht die Gefahr, dass ein Teil des Reinigungsfluids sofort in Form kleiner Tröpfchen mit dem Luftstrom ausgetragen wird. Vielmehr ist sichergestellt, dass die gesamte Reinigungsmittelmenge auf der Bodenfläche wirksam zur Anwendung kommt. Flüssigkeit und Schmutzpartikel werden durch die Wirkung einer separat angeordneten schlitzförmigen Saugöffnung von der Bodenfläche abgesaugt. Der durch die Saugöffnung eintretende Luftstrom kann zum Antrieb einer Turbine genutzt werden, welche die Reinigungswalze antreibt. Entsprechend ist die schlitzförmige Saugöffnung so auszulegen, dass sie nicht nur Schmutz und Flüssigkeit wirksam ansaugt, sondern dass auch ein ausreichend großer Volumenstrom mit möglichst geringen Druckverlusten einströmen und den Saugraum durchströmen kann. Die Turbine ist bei dieser Ausführungsform der Erfindung vorzugsweise eine Pelton-Turbine oder eine durchströmte Querstromturbine. Alternativ kann als Turbine auch eine axial angeströmte Turbine vorgesehen sein, die vorzugsweise von einem durch eine separate Öffnung angesaugten Luftstrom angetrieben wird. Der durch die separate Öffnung angesaugte Luftstrom ist nicht mit Schmutzpartikeln oder Flüssigkeitstropfen beladen und wird als sauberer Luftstrom ausschließlich zum Antreiben der Turbine genutzt. In einem Abschnitt des Saugraumes hinter dem Walzenraum werden der durch die Saugöffnung angesaugte Luftstrom und der durch die Turbine antreibende Luftstrom zusammengeführt.

[0007] Die schlitzförmige Saugöffnung erstreckt sich vorzugsweise parallel zur bodenseitigen Öffnung des Walzenraums und ist gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung in Arbeitsrichtung hinter der Öffnung des Walzenraums angeordnet. Bei einer Vorwärtsbewegung der Reinigungsvorrichtung über eine zu reinigende Bodenfläche wird das Reinigungsfluid auf die Reinigungswalze und/oder die Bodenfläche aufgegeben, durch die Rotation der Reinigungswalze auf der Bodenfläche verteilt und danach wieder ohne Unterbrechung des Bewegungsablaufes durch die schlitzförmigen Saugöffnung angesaugt. Die mittlere Verweildauer des Reinigungsfluides auf der Bodenfläche ist im Vergleich zum Stand der Technik kürzer. Die Verweildauer reicht aber aus, um Stäube und Schmutzpartikel mit der Reinigungsflüssigkeit zu benetzen, an die Flüssigkeit zu binden und zusammen mit der Flüssigkeit in der schlitzförmigen Saugöffnung wieder aufzunehmen. Zweckmäßig ist die Saugöffnung zumindest an ihrer von der Öffnung der Walzenkammer abgewandten Längsseite von einer Dichtungslippe begrenzt.

[0008] Die Reinigungsvorrichtung kann zum Reinigen von glatten Bodenflächen eingesetzt werden. Eine für diese Anwendung besonders bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sieht vor, dass das Gehäuse bodenseitige Laufrollen aufweist und dass die schlitzförmige Saugöffnung an beiden Längsseiten jeweils von einer flexiblen Lippe begrenzt ist, welche über die durch die Laufrollen vorgegebene Aufstandsfläche hinaus vorsteht. Die flexiblen Lippen biegen sich infolge der Überlänge sowohl bei einer Vorwärtsbewegung als auch bei einer Rückwärtsbewegung durch und sind so profiliert, dass die jeweils in Fahrtrichtung hintere Lippe mit einer glatten Arbeitskante als Abstreifer wirkt und dass die in Fahrtrichtung vordere Lippe durch eine Profilierung nicht vollflächig auf der Bodenfläche aufliegt, wobei zwischen der Lippe und der Bodenfläche Lücken verbleiben, durch die Luft und Flüssigkeit angesaugt werden kann. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weisen die flexiblen Lippen auf ihrer dem Saugschlitz zugewandten Seite eine als Abstreifer wirkende glatte Arbeitskante auf und sind die Lippen auf ihrer vom Saugschlitz abgewandten Seite mit einer profilierten Fläche versehen. Die profilierte Fläche der Lippen kann insbesondere eine Rippenstruktur aufweisen.

[0009] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist das Gehäuse der Reinigungsvorrichtung bodenseitige Vorsprünge auf, die mit geringem Abstand oberhalb der durch die Laufrollen vorgegebenen Aufstandsfläche enden und den Raum zwischen den flexiblen Lippen endseitig gegen Lufteintritt abschirmen. Diese Maßnahme trägt dazu bei, dass nur wenig Fremdluft angesaugt wird und sich unter der schlitzförmigen Saugöffnung ein wirksamer Unterdruck aufbauen kann.

[0010] Die Einrichtung zur Abgabe des Reinigungsfluides weist mindestens eine Düse oder Auslassöffnung auf, die zweckmäßig im Walzenraum oberhalb der Rotationswalze angeordnet ist. Die Reinigungsflüssigkeit kann auf die Oberfläche der Reinigungswalze und/oder die zu reinigende Bodenfläche aufgegeben werden. Die Reinigungswalze ist mit Borstenbündel besteckt und/oder weist weiche Reinigungsbeläge, z. B. aus Filz, Schaumstoff, Fell o. dgl. auf. Die Beläge können auch miteinander kombiniert werden.

[0011] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine stark vereinfachte Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung zur Nassreinigung von Bodenflächen,

Fig. 2

eine bodenseitige Ansicht der Reinigungsvorrichtung.

[0012] Zum grundsätzlichen Aufbau der in den Figuren dargestellten Reinigungsvorrichtung gehören ein Gehäuse 1, das an seiner Unterseite eine schlitzförmige Saugöffnung 2 und einen bodenseitig offenen Walzenraum 3 mit einer drehbeweglich gelagerten Reinigungswalze 4 aufweist, eine Einrichtung 5 zur Abgabe eines Reinigungsfluides in den Walzenraum sowie ein mit dem Gehäuse 1 fest oder schwenkbeweglich verbundener Saugstutzen 6 zum Anschluss eines Saugaggregats. Im Gehäuse 1 ist ein Saugraum 7 angeordnet, der sich von der Saugöffnung 2 bis zu dem Saugstutzen 7 erstreckt und nicht mit dem Walzenraum 3 verbunden ist. Der Saugraum 7 umfasst eine Turbinenkammer 8 mit einer Turbine 9, die von einem in der Saugöffnung 2 angesaugten Luftstrom umströmt und/oder durchströmt wird und die Reinigungswalze 4 beispielsweise durch einen Keilriemen 10 antreibt. Der Keilriemen und die Anschlussritze können in einem wandnahen Hohlraum des Gehäuses 1 untergebracht sein.

[0013] Die schlitzförmige Saugöffnung 2 erstreckt sich parallel zur bodenseitigen Öffnung des Walzenraumes 3 und ist in Arbeitsrichtung hinter der Öffnung des Walzenraumes 3 angeordnet.

[0014] Das Gehäuse 1 weist bodenseitige Laufrollen 11 auf. Die schlitzförmige Saugöffnung 2 ist an beiden Längsseiten jeweils von einer flexiblen Lippe 12 begrenzt, die über die durch die Laufrollen 11 vorgegebene Aufstandsfläche hinaus vorstehen. Die flexiblen Lippen 12 biegen sich infolge der Überlänge bei einer Bewegung der Reinigungsvorrichtung über die Bodenfläche durch. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass die flexiblen Lippen 12 auf ihrer der Saugöffnung 2 zugewandten Seite eine als Abstreifer wirkende glatte Arbeitskante 13 aufweisen und dass die flexiblen Lippen 12 an ihrer vom Saugschlitz abgewandten Seite eine profilierte Fläche 14 weisen. Die profilierte Fläche 14 hat eine Rippenstruktur mit einer Vielzahl paralleler dreieckförmiger Rippen. Durch die beschriebene Anordnung und Profilierung der flexiblen Lippen 12 wird erreicht, dass die jeweils in Fahrtrichtung hinter Lippe mit einer glatten Arbeitskante als Abstreifer wirkt und dass die jeweils in Fahrtrichtung vordere Lippe nur auf den Rippen der profilierten Fläche 14 aufliegt wobei sich zwischen der Bodenfläche und der profilierten Fläche 14 Lücken bilden, durch die Wasser und Luft angesaugt werden kann.

[0015] Aus Fig. 2 ist auch ersichtlich, dass das Gehäuse 1 bodenseitige Vorsprünge 15 aufweist, die mit geringem Abstand oberhalb der durch die Laufrollen 11 vorgegebenen Aufstandsfläche enden und den Raum zwischen den flexiblen Lippen 12 endseitig gegen Lufteintritt abschirmen.

[0016] Die Einrichtung 5 zur Abgabe des Reinigungsfluides weist mindestens eine Düse 18 oder Auslassöffnung auf, die im Walzenraum 3 oberhalb der Rotationsachse der Reinigungswalze 4 angeordnet ist. Das Reinigungsmittel wird auf die Reinigungswalze 4 und/oder auf die Bodenfläche aufgesprüht. Im Ausführungsbeispiel ist die Reinigungswalze 4 mit Borstenbündeln besteckt. Die Reinigungswalze kann auch weiche Reinigungsbeläge, z. B. Filzbeläge, Schaumstoffbeläge oder Fellbeläge aufweisen.

Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung zur Nassreinigung von Bodenflächen mit

einem Gehäuse (1), das an seiner Unterseite eine schlitzförmige Saugöffnung (2) und einen bodenseitig offenen Walzenraum (3) mit einer drehbeweglich gelagerten Reinigungswalze (4) aufweist,

einer Einrichtung (5) zur Abgabe eines Reinigungsfluides in den Walzenraum (3) und

einem mit dem Gehäuse (1) fest oder schwenkbeweglich verbundenen Saugstutzen (6) zum Anschluss eines Saugaggregates,

wobei in dem Gehäuse (1) ein Saugraum (7) angeordnet ist, der sich von der Saugöffnung (2) bis zu dem Saugstutzen (6) erstreckt und nicht mit dem Walzenraum (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugraum (7) eine Turbinenkammer (16) mit einer Turbine (17) umfasst, die von einem in der Saugöffnung (2) oder durch eine separate Öffnung angesaugten Luftstrom umströmt und/oder durchströmt wird und die Reinigungswalze (4) antreibt.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmige Saugöffnung (2) sich parallel zur bodenseitigen Öffnung des Walzenraumes (3) erstreckt und in Arbeitsrichtung hinter der Öffnung des Walzenraumes (3) angeordnet ist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugöffnung (2) zumindest an ihrer von der Öffnung der Walzenkammer (3) abgewandten Längsseite von einer Dichtungslippe begrenzt ist.

4. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) bodenseitige Laufrollen (11) aufweist und dass die schlitzförmige Saugöffnung (2) an beiden Längsseiten jeweils von einer flexiblen Lippe (12) begrenzt ist, die über die durch die Laufrollen (11) vorgegebene Aufstandsfläche hinaus vorsteht.

5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die flexiblen Lippen (12) auf ihrer der Saugöffnung (2) zugewandten Seite eine als Abstreifer wirkende glatte Arbeitskante (13) aufweisen und dass die flexiblen Lippen (12) an ihrer von der Saugöffnung (2) abgewandten Seite eine profilierte Fläche (14) aufweisen.

6. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die profilierte Fläche (14) der Lippen (12) eine Rippenstruktur aufweist.

7. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) bodenseitige Vorsprünge (15) aufweist, die mit geringem Abstand oberhalb der durch die Laufrollen (11) vorgegebenen Aufstandsfläche enden und den Raum zwischen den flexiblen Lippen (12) endseitig gegen Lufteintritt abschirmen.

8. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (5) zur Abgabe des Reinigungsfluides mindestens eine Düse (18) oder Auslassöffnung aufweist, die im Walzenraum (3) oberhalb der Rotationsachse der Reinigungswalze (4) angeordnet ist.

9. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungswalze (4) mit Borstenbündeln bestückt ist und/ oder weiche Reinigungsbeläge aufweist.

Claims

1. A cleaning device for wet cleaning floor areas with
a housing (1), which on its underside features a slot-shaped intake opening (2) and a roller chamber (3) that is open on the floor side and accommodates a rotatably supported cleaning roller (4),
a device (5) for dispensing a cleaning fluid into the roller chamber (3), and
a suction pipe (6), which is rigidly or pivotably connected to the housing (1) and designed for being connected to a vacuum unit,
wherein a suction chamber (7) extending from the intake opening (2) up to the suction pipe (6) is arranged in the housing (1) and not connected to the roller chamber (3), characterized in that the suction chamber (7) comprises a turbine chamber (16) with a turbine (17), around and/or through which an air current taken in through the intake opening (2) or a separate opening flows such that it drives the cleaning roller (4)

2. The cleaning device according to claim 1, characterized in that the slot-shaped intake opening (2) extends parallel to the opening of the roller chamber (3) on the floor side and is arranged behind the opening of the roller chamber (3) referred to the working direction.

3. The cleaning device according to claim 2, characterized in that the intake opening (2) is defined by a sealing lip at least on its far longitudinal side referred to the opening of the roller chamber (3).

4. The cleaning device according to claim 1 or 2, characterized in that the housing (1) features rollers (11) on the floor side, and in that the slot-shaped intake opening (2) is on both longitudinal sides defined by a respective flexible lip (12) that protrudes over the contact area defined by the rollers (11).

5. The cleaning device according to claim 4, characterized in that the flexible lips (12) have a smooth working edge (13) that acts as a stripper on their near side referred to the intake opening (2), and in that the flexible lips (12) have a profiled surface (14) on their far side referred to the intake opening (2).

6. The cleaning device according to one of claims 1-5, characterized in that the profiled surface (14) of the lips (12) has a rib structure.

7. The cleaning device according to one of claims 1-6, characterized in that the housing (1) features on the floor side projections (15) that end slightly above the contact area defined by the rollers (11) and shield the space between the flexible lips (12) against the admission of air on its ends.

8. The cleaning device according to one of claims 1-7, characterized in that the device (5) for dispensing the cleaning fluid features at least one nozzle (18) or outlet opening that is arranged in the roller chamber (3) above the rotational axis of the cleaning roller (4).

9. The cleaning device according to one of claims 1-8, characterized in that the cleaning roller (4) is fitted with bristle clusters and/or features soft cleaning pads.

Revendications

1. Dispositif de nettoyage pour le nettoyage humide de surfaces de sol, avec
un boîtier (1) présentant une ouverture d'aspiration en forme de fente (2) dans sa face inférieure, et une chambre à rouleau (3) ouverte côté sol, avec un rouleau de nettoyage (4) monté de façon rotative,
un dispositif (5) pour la délivrance d'un fluide de nettoyage dans la chambre à rouleau (3), et
une tubulure d'aspiration (6) reliée fixement ou de façon pivotante au boîtier (1), pour le raccordement d'un groupe d'aspiration,
le boîtier (1) comprenant une chambre d'aspiration (7) s'étendant de l'ouverture d'aspiration (2) jusqu'à la tubulure d'aspiration (6), sans être reliée à la chambre à rouleau (3), caractérisé en ce que la chambre d'aspiration (7) comprend une chambre à turbine (16) avec une turbine (17), laquelle est entourée et/ou traversée par un flux d'air aspiré par l'ouverture d'aspiration (2) ou par une ouverture séparée et entraîne le rouleau de nettoyage (4).

2. Dispositif de nettoyage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'ouverture d'aspiration en forme de fente (2) s'étend parallèlement à l'ouverture côté sol de la chambre à rouleau (3) et est disposée derrière l'ouverture de la chambre à rouleau (3) dans la direction de travail.

3. Dispositif de nettoyage selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'ouverture d'aspiration (2) est limitée par une lèvre d'étanchéité au moins sur son côté longitudinal opposé à l'ouverture de la chambre à rouleau (3).

4. Dispositif de nettoyage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le boîtier (1) comporte des roulettes (11) côté sol, et en ce que l'ouverture d'aspiration en forme de fente (2) est respectivement limitée par une lèvre souple (12) des deux côtés longitudinaux et fait saillie au-delà de la surface d'appui définie par les roulettes (11).

5. Dispositif de nettoyage selon la revendication 4, caractérisé en ce que sur leur côté tourné vers l'ouverture d'aspiration (2), les lèvres souples (12) présentent une arête de travail lisse (13) servant de racleur, et en ce que les lèvres souples (12) présentent une surface profilée (14) sur leur côté opposé à l'ouverture d'aspiration (2).

6. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la surface profilée (14) des lèvres (12) présente une structure nervurée.

7. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le boîtier (1) comporte des saillies (15) côté sol, lesquelles se terminent à une petite distance au-dessus de la surface d'appui définie par les roulettes (11) et isolent l'espace entre les lèvres souples (12) à son extrémité contre l'infiltration d'air.

8. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif (5) présente au moins une buse (18) ou une ouverture d'évacuation pour la délivrance d'un fluide de nettoyage, laquelle est disposée au-dessus de l'axe de rotation du rouleau de nettoyage (4) dans la chambre à rouleau (3).

9. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le rouleau de nettoyage (4) est pourvu de faisceaux de poils et/ou présente des revêtements de nettoyage souples.

Zeichnung