Die Erfindung betrifft ein Basküleschloss.

Ein Basküleschloss bezeichnet einen Mechanismus, welcher in der Schließtechnik zur Verriegelung von Türen, Fenstern, Tresoren, Transportbehältern, Containern, verschlossenen Paletten und dergleichen eingesetzt wird. Dabei wird, durch ein geeignetes Getriebe, die Drehbewegung einer Klinke in eine lineare Vorschubbewegung von zwei gegenläufig angeordneten Schubstangen gewandelt. Die Schubstangen sind dabei in der Horizontalen angeordnet und verriegeln die Tür, das Fenster oder den Tresor an zwei gegenüberliegenden Punkten.

Üblicherweise wird hierzu durch ein Koppelgetriebe die Drehbewegung eines Griffes über mehrere Gelenke in eine lineare Vorschubbewegung der zwei Schubstangen übersetzt. Die Fixierung der Schubstangen im geschlossenen Zustand, sowie die Sicherung gegen Aushebelversuche, erfolgt durch ein externes Festlegen des Griffes. Zusätzlich kann die Totpunktlage des Getriebes bei Koaxialität der Koppelstangen als zusätzliche Sicherung genutzt werden.

Speziell bei der Verriegelung von Hecktüren von Lieferwagen jedoch ist eine Festlegung des Griffes nicht vorgesehen. Hierdurch wird ein zusätzliches Vorhängeschloss auf der Außenseite zur Verhinderung von unerlaubtem Zutritt notwendig, wobei das Öffnen und Schließen der Tür an sich recht aufwändig und lediglich von der Außenseite möglich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Basküleschloss bereitzustellen, das einfach zu bedienen, gegen unbefugten Zugriff sicher und auch von der Innenseite zu öffnen ist.

Diese Aufgabe wird durch das Basküleschloss mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche geben vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wieder.

Wie bekannt weist das Basküleschloss ein Gehäuse, einen an einer Achse drehbar befestigten Drehgriff, zwei an der Achse drehbar befestigte Hebelarme und zwei mit den Hebelarmen verbundene Schubstangen auf. Für den Zugriff bzw. zum Schutz vor unerlaubtem Zugriff ist bevorzugt eine Kupplung zum Ein- und Entkuppeln des äußeren Drehgriffs mit den Hebelarmen und eine in Abhängigkeit vom Vorliegen bzw. Fehlen einer Zugriffsberechtigung den Zustand der Kupplung steuernde Steuerung vorgesehen. Die Ansteuerung der Steuerung kann besonders bevorzugt per Funk, beispielsweise mittels der RFID-Technologie erfolgen.

Erfindungsgemäß sind die Schubstangen gegen die Kraft wenigstens einer, die Schubstangen nach außen drückenden Feder gelagert.

Die Hebelarme weisen erfindungsgemäß je einen in an den Schubstangen vorgesehene Steuernuten eingreifenden Stift auf, wobei die Steuernuten wiederum ein sich vom Gehäuse in die Steuernuten erstreckendes Führungselement aufweisen.

Das besondere an den Steuernuten ergibt sich aus dem Zusammenspiel der Steuernuten mit dem Führungselement:

• Bei Betätigung des Drehgriffs ist nämlich eine auf der Innenseite des Führungselements angeordnete erste Steuerbahn vorgesehen mit einer ersten Stiftposition, in der die Schubstangen maximal nach außen geschoben sind und einer zweiten Stiftposition in der die Schubstangen maximal nach innen gezogen sind, wobei der Stift in einer zwischen der ersten und zweiten Stiftposition angeordneten dritten Stiftposition sich gegen das Führungselement abstützend die Schubstangen in einer Zwischenposition fixiert.

So kann bei entsprechender Dimensionierung der Tür erreicht werden, dass die Schubstangen im geschlossenen Zustand der Tür nicht vollständig ausgefahren werden können und bei bevorzugter Ausbildung mit entsprechenden Rasten in der dritten Position eine Selbsthemmung des Schlosses erfolgt.

Damit auch ein Zuwerfen einer mit dem erfindungsgemäß ausgestalteten Schloss ausgestatteten Tür möglich ist, weisen die Steuernuten ein in die Steuernuten eingreifendes Führungselement auf, auf dessen Innenseite die erste Steuerbahn verläuft, wobei die Steuernuten bei Anordnung der Stifte in der ersten Stiftposition und Ausübung einer auf die Schubstangen wirkenden nach innen gerichteten Kraft auf der Außenseite des Führungselements angeordnete zweite Steuerbahn aufweisen mit der ersten Stiftposition, in der die Schubstangen maximal nach außen geschoben sind, und einer weiteren Stiftposition in der die Schubstangen maximal nach innen gezogen sind, wobei die Stifte bei Wegfall der nach innen gerichteten Kraft ausgehend von der weiteren Stiftposition federgetrieben in die zweite Position geführt werden

Ein Vorteil der Erfindung ist es, dass das erfindungsgemäße Basküleschloss beispielsweise mithilfe einer per Funk übertragenen Zugangsberechtigung geöffnet und geschlossen werden kann. Hierfür ist eine Kupplung vorgesehen, durch die erreicht wird, dass der Griff auf der Außenseite (beispielsweise eines Lieferwagens) im abgeschlossenen Zustand von den Schubstangen entkoppelt ist. Dies macht gegenüber den bisherigen Umsetzungen ein Fixieren und Abschließen des starr verbundenen Griffes (mit Hilfe eines Vorhängeschlosses) überflüssig.

Weiter ist es möglich sowohl auf der Innen- als auch auf der Außenseite der Tür Griffe anzubringen, um die Tür im normalen Betrieb und im Panikfall jederzeit von Innen öffnen zu können. Bei den bisherigen Lösungen mit einem zusätzlichen Vorhängeschloss wäre dieses - selbst bei Vorhalten eines Griffes auf der Innenseite - unmöglich.

Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten besonders bevorzugt ausgestalteten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht auf das besonders bevorzugt ausgestaltete Basküleschloss nach der Erfindung;

Fig. 2

eine Schnittansicht entlang der in Fig. 1 gezeigten Linie A-A;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des Basküleschloss aus Fig. 1;

Fig. 4

eine schematische Ansicht der Stiftpositionen in den beiden Steuerbahnen (A, B) einer in einer Schubstange eingebrachten Steuernut; und

Fig. 5

das besonders bevorzugt ausgestaltete Basküleschloss bei geöffneter Tür (i), bei verriegelter Tür (ii), bei einseitig zurückgezogener Schubstange (iii) und bei beidseitig zurückgezogenen Schubstangen (iv).

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht auf ein besonders bevorzugt ausgestaltetes Basküleschloss nach der Erfindung. Das Basküleschloss weist wie bekannt zwei an einer Achse befestigte und um diese drehbare Hebelarme 7, 8 auf. Diese Hebelarme 7, 8 wirken beidseits auf die Schubstangen 6, 6, sodass die Schubstangen 6, 6 nach außen geschoben oder nach innen gezogen werden können. Diese Bewegung wird durch die Steuernuten 12 erreicht, in die ein Führungselement 13 eingreift. Die sich aus der Wandung der Schubstangen 6, 6 und der Wandung des Führungselementes 13 ergebenden Steuerbahnen A, B erinnern im Beispiel an die Kontur des kleinen Buchstaben "b".

Weiter ist in Fig. 1 zu erkennen, dass die Schubstangen 6, 6 gegen die Kraft bevorzugt mehrerer Federn 11 nach außen gedrückt werden. Dabei stützen sich die Federn 11 besonders bevorzugt an mittig am Gehäuse vorgesehenen Federführungen 10 ab, sodass jede Feder 11 für sich nur eine Kraft zwischen dem Gehäuse und der jeweiligen Schubstange 6, 6 ausübt. Derart wird der Kraftfluss zwischen den beiden Schubstangen 6, 6 getrennt, sodass die Schubstangen 6, 6 auch unabhängig voneinander bewegt werden können (s.u.).

Fig. 2 zeigt eine geschnittene Ansicht entlang der in Fig. 1 dargestellten Linie A-A. In dieser Ansicht ist zu erkennen, dass im Gehäuse 1 eine Kupplung 2, 3, 9 zum Ein- und Entkuppeln eines (nicht dargestellten) Drehgriffs vorgesehen ist. Dafür ist eine fest mit der Schließmechanik verbundene Kupplungsschale 3 vorgesehen, die zum geschützten Bereich zeigt, die mittels eines elektromotorisch angetriebenen Druckstück 5 in Eingriff mit einem mit dem Drehgriff verbundenen (im unberechtigten Zustand frei drehbaren) Kupplungselement 2 gebracht wird. Dadurch wird bei Vorliegen einer Zugangsberechtigung die Betätigung des Schließmechanismus durch den Drehgriff erreicht. Die hierfür beispielsweise per Funk ansteuerbare Steuerung und weitere hierzu benötigte Elemente, wie etwa ein Elektromotor, sind aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt, dem Fachmann allerdings geläufig.

Fig. 3 zeigt das Basküleschloss aus Fig. 1 noch einmal in einer perspektivischen Darstellung. Hierbei ist auch der auf der Unterseite der Hebelarme 7, 8 in die Steuernuten 12 eingreifende Stift 14 zu erkennen.

Die Funktion der Steuernuten 12 wird nun anhand von Fig. 4 näher erläutert:

• Liegt eine Zugriffsberechtigung vor, ist also der (nicht dargestellte) Drehgriff mit der Kupplungsschale 3 und damit mit der Schließmechanik verbunden, werden bei Drehung des Griffs auch die Hebelarme 7, 8 und damit die Stifte 14 bewegt. Diese greifen mit an deren Enden befestigten Stiften 14 in die Steuernuten 12 ein und werden entlang einer ersten Steuerbahn A (bzw. Steuerkante A) bewegt. Dabei wird durch Drehung des Griffs gleichzeitig die Position der Schubstangen 6, 6 verändert. Wird der Griff beispielsweise in Uhrzeigerrichtung in die Position a gedreht, werden die Schubstangen maximal nach außen geschoben - dieses entspricht auch der allein durch Federkraft bewirkten Position der Schubstangen 6, 6 bei maximal entlasteten Federn 11.

Durch Drehen des Griffs kann der Stift 14 von der Position a in die Position c überführt werden, in der die Schubstangen 6, 6 maximal nach innen gezogen sind.

Zwischen diesen beiden Positionen a, c ist in der ersten Steuerbahn A eine dritte Position b vorgesehen, in der der Stift 14 im Bereich der Innenseite des Führungselements 13 liegt und bei Druck auf die Schubstangen 6, 6 von außen gegen das Führungselement 13 gedrückt wird. Hierfür weist das Führungselement 13 auf seiner Innenseite bevorzugt Rastelemente bzw. Rastaufnahmen auf, die den Stift 14 aufnehmen und gegen ein Verschieben entlang der ersten Steuerbahn A sichern. Diese dritte Position b wird auch eingenommen, wenn die Schubstangen 6,6 aufgrund der Auflagen in den Verriegelungspunkten nicht vollständig ausgefahren werden können.

Liegt hingegen der Stift 14 in der ersten Position a und wirkt eine nach innen gerichtete Kraft von außen auf die Schubstangen 6, 6, so wie es beim Zuwerfen der Tür erfolgen würde, bewegen sich die Schubstangen 6, 6 gegen die Kraft der Federn 11 nach innen, wobei die Stifte 14 entlang einer zweiten Steuerbahn B (bzw. Steuerkante B) geführt werden. Von der ersten Stiftposition a, in der die Schubstangen 6, 6 maximal nach außen geschoben sind, kann so eine weitere Stiftposition c', in der die Schubstangen 6, 6 maximal nach innen gezogen sind, "angefahren" werden. Bei Wegfall der nach innen gerichteten Kraft werden die Stifte 14 dann ausgehend von der weiteren Stiftposition c' federgetrieben in die die erste Position a oder die zweite Position b zurückkehren.

Die Steuerbahnen A, B sind innerhalb der Steuernuten 12 insbesondere so ausgestaltet, dass die Stifte 14 zwischen den Positionen a, c' und b wieder nach a im Kreis geführt werden können, wobei sich vom Abschnitt c' nach b ein über die Kurvenbahn B die Kurvenbahn A nach oben verlängernder Abschnitt nach Position c ergibt.

Da es bei längeren Schubstangen 6, 6 oder bei mit diesen verbundenen Schubstangenelementen zu Verwindungen kommen kann, sind die Hebelarme 7, 8 bevorzugt voneinander unabhängig drehbar gelagert, damit die Schlossfunktion stets gewährleistet bleibt. Ansonsten besteht das Problem, dass die Mechanik bei nur leicht asynchronem Betätigen über die Schubstangen, in einigen Betriebszuständen zum Klemmen neigen könnte. Auch im Falle des Versagens einer einzigen Schubstange hätte dieses den vollständigen Ausfall des Schlosses zur Folge. Daher ist es vorteilhaft die Schubstangen in ihren Bewegungen vollständig zu entkoppeln. Dazu wird die Kupplungsschale mit ihren zwei Hebelarmen in drei Teile aufgeteilt. Die beiden Hebel drehen sich nun unabhängig voneinander und üben kein Drehmoment auf die Kupplung aus. Alle drei Komponenten haben eine gemeinsame Drehachse, um keine weiteren unterbestimmten Freiheitsgerade zu erhalten. Erst wenn über den Griff ein Drehmoment in die Kupplung eingeleitet wird, werden die Hebel über zwei seitlich angebrachte Mitnehmer synchron gedrückt.

Fig. 5 zeigt schließlich mehrere Zustände des Basküleschlosses nach der Erfindung. Im oberen Teilbild (i.) wird die Stellung des Schlosses bei geöffneter Tür gezeigt - die Schubstangen sind maximal ausgefahren. Im darunter angeordneten zweiten Teilbild (ii.) ist der Zustand bei gesperrter Tür gezeigt. Die Stifte sind von den Rastelementen gegen eine Drehbewegung und gegen Manipulation von außen gesichert. Teilbild (iii.) zeigt nun einen Extremzustand mit nur einseitig zurückgezogener Schubstange. Schließlich zeigt Teilbild (iv.) einen Zustand des Schlosses mit beidseitig vollständig zurückgezogenen Schubstangen.