(19)
(11) EP 2 824 685 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.01.2015  Patentblatt  2015/03

(21) Anmeldenummer: 13176011.8

(22) Anmeldetag:  11.07.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 11/00(2006.01)
H01H 13/48(2006.01)
H01H 13/20(2006.01)
H01H 13/52(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: RAFI GmbH & Co. KG
88276 Berg (DE)

(72) Erfinder:
  • da Silva, Manuel
    D-88276 BERG (DE)
  • Zoll, Guido
    D-88361 Altshausen (DE)
  • Natterer, Nikola
    D-88276 BERG (DE)
  • Glück, Peter
    D-88400 Biberach (DE)

(74) Vertreter: Engelhardt & Engelhardt 
Patentanwälte Montafonstraße 35
88045 Friedrichshafen
88045 Friedrichshafen (DE)

   


(54) Schaltvorrichtung


(57) Bei einer Schaltvorrichtung (1) zur Umwandlung von mechanischen Zustellbewegungen in elektrische Schaltsignale, bestehend aus einer Abdeckplatte (2) eines elektrischen Geräte, in die die Schaltvorrichtung (1) in einer in dieser eingearbeiteten Durchgangsöffnung (3) eingesetzt ist, aus einem Schaltelement (5), beispielsweise eine Schnappscheibe, ein Hallsensor oder dergleichen, vorgesehen ist, das von der Abdeckplatte (2) beabstandet ist, aus einem Aufnahmegehäuse (6), das fest mit der Abdeckplatte (2) verbunden ist, und aus einer in dem Aufnahmegehäuse (6) beweglich gelagerten Betätigungstaste (7), durch die der Abstand zwischen der Abdeckplatte (2) und dem Schaltelement (5) zur Erzeugung des elektrischen Schaltsignals überbrückt ist, sollen die unterschiedlichen Einbauverhältnisse in technischen Geräten ausgleichbar sein.
Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass zwischen der Betätigungstaste (7) und dem Schaltelement (5) ein Adapter (11) angeordnet ist, durch den der vorgegebene Abstand zwischen der Betätigungstaste (7) und dem Schaltelement (5) ausgeglichen ist, und dass der Adapter (11) als separates in unterschiedlichen Ausgestaltungen ausgebildetes Einzelbauteil zur Verfügung gestellt ist, der an die vorgegebenen Geometrien der Betätigungstaste (7) und des Schaltelementes (5) angepasst ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung zur Umwandlung von mechanischen axialen Zustellbewegungen in elektrische Schaltsignale nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Aus der DE 297 01 148 U1 ist eine Drucktaste bekannt, durch die axiale Verschiebebewegungen eines Tastenelementes in Richtung eines Schaltkontaktes überbrückt sind. Bei der Betätigung des Schaltkontaktes soll eine manuelle Bewegung in ein elektrisches Schaltsignal umgewandelt werden. Dabei ist der Schaltkontakt üblicherweise auf einer Leiterplatte angebracht, so dass die bei der mechanischen Betätigung des Schaltkontaktes entstehenden elektrischen Schaltsignale von der Leiterplatte an elektrische Auswerteeinrichtungen weitergegeben sind, durch die beispielsweise eine Werkzeugmaschine, ein medizinisches Gerät, ein Haushaltsgerät oder dergleichen gesteuert sind.

[0003] Bei solchen Drucktasten, die auch als Kurzhubtasten in einer Vielzahl von Anwendungen und Ausgestaltungen bekannt sind, hat sich das Problem herausgebildet, dass unterschiedliche technische Geräte eine entsprechende Einbausituation aufweisen, so dass der Drucktaster an die jeweiligen geometrischen Verhältnisse anzupassen ist.

[0004] Darüberhinaus weist jeder Drucktaster eine bestimmte Schalthaptik und einen bestimmten Schaltweg auf, die oftmals vom Hersteller des technischen Gerätes vorgegeben ist.

[0005] Es ist daher erforderlich, für jede Einbausituation und für jede gewünschte Schalthaptik und Schaltweg des Geräteherstellers einen entsprechenden Druck- oder Kurzhubtaster bereit zu stellen.

[0006] Solche unterschiedlich auszugestaltende Druck- oder Kurzhubtaster bzw. Schaltvorrichtungen sind in ihrer gesamten Bandbreite kostenintensiv in der Herstellung und es ist oftmals erforderlich, die entsprechenden geometrischen Einbauverhältnisse und die gewünschte Schalthaptik und Schaltweg in neue Konstruktionen für solche Schaltvorrichtungen einfließen zu lassen.

[0007] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Schaltvorrichtung der eingangs genannten Gattung derart weiterzubilden, dass durch diese unterschiedliche Einbauverhältnisse in technischen Geräten ausgleichbar sind sowie die jeweils gewünschte Schalthaptik und Schaltweg erzielbar ist, ohne dass dazu für jede neue Kundenanforderung eine andersartig ausgestaltete Schaltvorrichtung zur Verfügung zu stellen ist. Vielmehr soll sich die erfindungsgemäße Schaltvorrichtung dadurch auszeichnen, dass diese modular aufgebaut ist, um die entsprechenden Einbauverhältnisse und die gewünschten Schalthaptiken und Schaltweg auf schnelle und einfache Weise aus einer Vielzahl von zur Verfügung stehenden elektrischen Geräten auswählen zu können.

[0008] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Patentanspruch 1 gelöst.

[0009] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0010] Dadurch, dass die erfindungsgemäße Schaltvorrichtung einen Adapter aufweist, der zwischen der Betätigungstaste und dem Schaltkontakt angeordnet ist, kann vorteilhafterweise durch eine Auswahl des Adapters aus verschiedenartig ausgestalteten Adaptern die entsprechende geometrische Einbausituation ausgeglichen werden.

[0011] Der Adapter ist dabei in einer Vielzahl von unterschiedlichen Ausführungsvarianten vorhanden. Die Außengeometrie des Adapters ist an die geometrischen Verhältnisse der Schaltvorrichtung derart angepasst, dass jeder Adapter in die Schaltvorrichtung einbaubar ist, ohne dass die gesamte Schaltvorrichtung umzukonstruieren ist.

[0012] Da jeder Adapter eine unterschiedliche Betätigungsfläche bezogen auf den Abstand zu dem Schaltkontakt aufweist, ist eine entsprechende Überbrückung des Hubweges der Betätigungstaste gegeben.

[0013] Sobald der Hubweg der Betätigungstaste durch den Adapter verlängert oder verkürzt ist, kann auch mit Hilfe des Adapters die Schalthaptik und Schaltweg der Schaltvorrichtung an den entsprechenden Kundenwunsch angepasst werden. Auch durch das zwischen einem Ringgehäuse, in dem der Adapter geführt gehalten ist, und der Betätigungstaste eingesetzten Federelement kann die Schalthaptik variiert werden. Je stärker nämlich die Vorspannkraft des Federelementes ausgewählt ist, desto schwerer lässt sich die Betätigungstaste in Richtung des Schaltkontaktes bewegen und vice versa.

[0014] Darüberhinaus können mit Hilfe der unterschiedlich ausgestalteten Adapter auch mehrere auf der Leiterplatte angebrachte Schaltelemente gleichzeitig betätigt werden, wodurch die Redundanz, also die Schaltsicherheit, erhöht ist. Das System ist redundant. Sollte nämlich einer der Schaltelemente defekt sein, kann durch das oder die anderen benachbart dazu angeordneten Schaltelemente das entsprechende Schaltsignal generiert werden bzw. die elektrische Auswerteeinheit erkennt, wenn eine Betätigung, beispielsweise durch eine Schieflage der Betätigungstaste und des Adapters auf lediglich einen der Schaltelemente erfolgt, dass kein Schaltsignal zu erzeugen ist.

[0015] Die erfindungsgemäße Schaltvorrichtung kann als Einzelbauteil gefertigt sein und eine entsprechende Leiterplatte aufweisen, so dass diese lediglich über elektrische Leitungen an einem elektrischen Gerät zu verbinden ist, oder die Schaltvorrichtung ist derart gekapselt, dass der Aufnahmering und die Abdeckplatte sowie der Adapter und die Betätigungstaste ein Gehäuse bilden. Dabei kann dann der Aufnahmering auf einer Leiterplatte aufgerastet oder aufgeklipst werden.

[0016] Aufgrund dieses modular ausgestalteten Gehäusekonzeptes der Schaltvorrichtung können diese sowohl an die geometrische Einbausituation eines elektrischen Gerätes angepasst werden oder die entsprechende Schaltvorrichtung wird elektrisch mit dem elektrischen Gerät verbunden, ohne dass an dem elektrischen Gerät Drucktaster vorzusehen sind.

[0017] In der Zeichnung sind drei erfindungsgemäße Ausführungsvarianten sowie ein gekapseites Gehäuse einer Schaltvorrichtung dargestellt, die nachfolgend näher erläutert sind. Im Einzelnen zeigt:
Figur 1a
ein erstes Ausführungsbeispiel einer Schaltvorrichtung im unbetätigtem Zustand und im Schnitt, bestehend aus einer in einem Aufnahmekörper eingesetzten Betätigungstaste, aus einem mit der Betätigungstaste zusammenwirkenden Adapter und aus einem auf einer Leiterplatte angebrachten Schaltelement,
Figur 1b
die Schaltvorrichtung gemäß Figur 1 a mit einem Adapter, der andere Höhenniveaus des Betätigungspunktes aufweist,
Figur 1c
die Schaltvorrichtung gemäß Figur 1a in Explosionsdarstellung mit unterschiedlich ausgestalteten Adaptern, die einen Betätigungskranz in unterschiedlichen Höhenniveaus aufweisen,
Figur 2a
eine zweite Ausführungsvariante einer Schaltvorrichtung im unbetätigtem Zustand im Schnitt, bestehend aus einer in einem Aufnahmekörper eingesetzten Betätigungstaste, aus einem mit der Betätigungstaste zusammenwirkenden Adapter und aus zwei auf einer Leiterplatte angebrachten Schaltelement,
Figur 2b
die Schaltvorrichtung gemäß Figur 2a im betätigten Zustand und mit einem Adapter, der andere Höhenniveau der Betätigungspunkte aufweist,
Figur 2c
die Schaltvorrichtung gemäß Figur 2a in Explosionsdarstellung mit unterschiedlich ausgestalteten Adaptern, die eine Betätigungsplatte in unterschiedlichen Höhenniveaus aufweisen,
Figur 3a
ein drittes Ausführungsbeispiel einer Schaltvorrichtung im unbetätigtem Zustand im Schnitt, bestehend aus einer in einem Aufnahmekörper eingesetzten Betätigungstaste, aus einem mit der Betätigungstaste zusammenwirkenden Adapter und aus einem auf einer Leiterplatte angebrachten Schaltelementkontakt,
Figur 3b
die Schaltvorrichtung gemäß Figur 3a im betätigten Zustand,
Figur 3c
die Schaltvorrichtung gemäß Figur 3a in Explosionsdarstellung mit unterschiedliche ausgestalteten Adaptern, die einen in den Adapter eingedrehten Betätigungsstößel in unterschiedlichen Höhenniveaus aufweisen,
Figur 4a
die Schaltvorrichtung mit einem auf der Leiterplatte angebrachten Schaltkontakt in einer Monotasterausführung mit Steck- oder Klipsanschluss und
Figur 4b
die Schaltvorrichtung gemäß Figur 4a in perspektivischer Ansicht.


[0018] In den Figuren 1a, 1 bund 1 c ist eine Schaltvorrichtung 1 abgebildet, durch die eine axiale mechanische Zustellbewegung in ein elektrisches Schaltsignal zur Ansteuerung eines elektrischen Gerätes umgewandelt ist. Die Schaltvorrichtung 1 umfasst dabei zunächst eine Abdeckplatte 2, die wahlweise als Bestandteil des Gerätes sein kann. In die Abdeckplatte 2 ist eine Durchgangsöffnung 3 eingearbeitet, in die die Schaltvorrichtung 1 eingebaut ist. Die Abdeckplatte 2 kann jedoch auch Bestandteil der Schaltvorrichtung 1 sein.

[0019] Darüberhinaus besteht die Schaltvorrichtung 1 aus einer Leiterplatte 4 die beabstandet zu der Abdeckplatte 2 verläuft. Auf der Leiterplatte 4 ist ein Schaltelement 5, beispielsweise eine Schnappscheibe, ein Hallsensor oder andere geeignete Schaltelemente angebracht, durch die elektrische Signale erzeugbar sind, sobald diese betätigt werden.

[0020] Desweiteren sind der Schaltvorrichtung 1 ein Aufnahmegehäuse 6 und ein axial in dem Aufnahmegehäuse 6 beweglich gelagerten Betätigungstaste 7 zugeordnet. Das Aufnahmegehäuse 6 ist dabei lageorientiert an der Abdeckplane 2 befestigt und die Betätigungstaste 7 kann beispielsweise durch eine manuell aufzubringende Betätigungskraft von einer, wie in Figur 1a dargestellten Ausgangslage, in eine Schaltlage, überführt werden.

[0021] Um die Rückstellung der Betätigungstaste 7 zu gewährleisten, ist zwischen dieser und der Leiterplatte 4 ein Federelement 24, das in Form einer Schraubendruckfeder ausgebildet ist, angeordnet. Das Federelement 24 ist in einem Aufnahmering 23, der ortsfest an der Leiterplatte 4 montiert ist, abgestützt.

[0022] Da der Abstand zwischen dem, dem Schaltelement 5 zugewandten freien Ende der Betätigungstaste 7 und dem Schaltelement 5 oftmals unterschiedlich groß bemessen ist, ist dieser Abstand auszugleichen oder zu überbrücken. Mit Hilfe eines Adapters 11, der in den Aufnahmering 23 geführt ist, kann eine solche Überbrückung des Schaltweges der Betätigungstaste 7 erreicht werden, und zwar unabhängig von den sich ergebenden geometrischen Schaltverhältnissen.

[0023] Dabei ist gemäß den Ausführungsbeispielen in den Figuren 1a, 1b und 1c ersichtlich, dass der Adapter 11 als Ring 12 ausgestaltet ist. Im Inneren des Ringes 12 ist dabei ein Betätigungskranz 13 eingearbeitet, der aus mehreren Armen 14 besteht, die sich im Zentrum des Ringes 12 senkrecht zueinander kreuzen. Der Kreuzungspunkt der Arme 14 des Ringes 12 ist dabei einem der Schaltelemente 5 zugeordnet, so dass beim Herunterdrücken der Betätigungstaste 7 dieser Kreuzungspunkt der Arme 14 des Ringes 12 auf das Schaltelement 5 einwirkt und somit die axiale Zustellbewegung der Betätigungstaste 7 in ein elektrisches Schaltsignal umgewandelt ist.

[0024] Insbesondere in Figur 1c ist ersichtlich, dass der Betätigungskranz 13 in unterschiedlichen Höhenniveaus angeordnet ist, so dass in Abhängigkeit von den sich ergebenden geometrischen Schaltverhältnissen der entsprechende Adapter 11 eingebaut werden kann, um den vorgegebenen Schaltabstand auszugleichen. Auch die Schalthaptik wird durch die Anordnung des Betätigungskranzes 13 an dem Ring 12 beeinflusst, denn dadurch ändert sich beispielsweise der Schaltweg und auch die Vorspannkraft des Federelementes 24.

[0025] Um den Hubweg des Adapters 11 zu begrenzen ist an dem Ring 12 mindestens eine Arretierungsnase 21 angeformt, die in Richtung der Betätigungstaste 7 absteht. An der Innenseite des Aufnahmeringes 23 sind Anlageflächen 22 vorgesehen, die im montierten Zustand fluchtend zu den Arretierungsnasen 21 verlaufen, so dass der jeweilige Adapter 11 beim Erreichen seiner Endposition durch die Arretierungsnasen 21 an den Anlageflächen 22 festgesetzt ist.

[0026] In den Figuren 2a, 2b und 2c ist eine andersartige konstruktive Ausgestaltung des Adapters 11 zu entnehmen, der nunmehr eine durchgehende Betätigungsplatte 15 aufweist, die im Inneren des Ringes 12 angeordnet ist. Sowohl der Betätigungskranz 13 als auch die Betätigungsplatte 15 können mittels eines Spritzgussverfahrens an den Ring 12 angeformt werden. Die jeweiligen Betätigungsplatten 15 sind dabei im Inneren des Ringes 12 in unterschiedlichen Höhenniveaus angeordnet, so dass durch diese Maßnahme der vorgegebene Schaltabstand ausgeglichen werden kann.

[0027] Es ist auch möglich, den Betätigungskranz 13 oder die Betätigungsplatte 15 aus einem dünnwandigen metallischen Werkstoff zu fertigen, der im Spritzgussverfahren von dem Material des Ringes 12 eingegossen ist. Im Anschluss daran kann die metallische Betätigungsplatte 15 oder der Betätigungskranz 13 gebogen werden, und zwar entweder in Richtung des Schaltelementes 5 oder entgegengesetzt dazu, so dass eine konkav oder konvex gekrümmte Betätigungsplatte 15 entsteht.

[0028] In den Figuren 3a, 3b und 3c ist gezeigt, dass der Adapter 11 aus einem Zapfen 16 gebildet ist, in dessen Zentrum eine Gewindebohrung 17 eingearbeitet ist. In die Gewindebohrung 17 kann ein Betätigungsstößel 18, an dem ein Außengewinde 19 vorgesehen ist, eingedreht werden. Der Betätigungsstößel 18 ragt dabei aus dem Zapfen 16 heraus, wobei der Abstand zwischen dem freien Ende des Betätigungsstößels 18 und dem Schaltelement 5 durch Verdrehen des Betätigungsstößels 18 einstellbar ist.

[0029] In den Figuren 4a und 4b ist eine modulartig aufgebaute Schaltvorrichtung 1 abgebildet. Dabei ist die Abdeckplatte 2 Bestandteil der Schaltvorrichtung 1, so dass diese vollständig gekapselt ist. Die Abdeckplatte 2 kann an einem Steuerpult eines elektrischen Gerätes angebracht werden.

[0030] Es ist auch denkbar, die Leiterplatte 4 als unmittelbaren Bestandteil der Schaltvorrichtung 1 vorzusehen, so dass durch die Leiterplatte 4 und die Abdeckplatte 2 die Schaltvorrichtung 1 gekapselt ist und als separates Einzelbauteil an ein elektrisches Gerät montierbar ist. Dabei weist der Gesamtaufbau entsprechende elektrische Anschlüsse auf, die mit den Anschlüssen des elektrischen Gerätes verbunden werden können.

[0031] Weitere Alternativen der konstruktiven Ausgestaltungen bestehen darin, dass die Schaltvorrichtung 1 in eine an einer Werkzeugmaschine oder einem elektrischen Gerät vorgesehene Abdeckplatte 2 eingesetzt werden kann und dass der Aufnahmering 23 lageorientiert an einer dem elektrischen Gerät zugeordneten Leiterplatte 4 aufgerastet, aufgeklipst oder angelötet ist.

[0032] Die Betätigungstaste 7 kann mit Hilfe von Leuchtmitteln 25 ausgeleuchtet sein, die auf der Leiterplatte 4 befestigt sind. Durch geeignete Leuchtleiter 26 kann die Ausleuchtung der Betätigungstaste 7 optimiert werden.

[0033] Aus den Figuren 4a und 4b ist zudem ersichtlich, dass die Schaltvorrichtung 1 zusätzlich zu den in den vorherigen Figuren erläuterten Bauteilen eine von dieser abstehenden Gehäusesteckverbindung 27 aufweist. Durch diese Gehäusesteckverbindung 27, die aus zwei oder mehreren Stiften besteht, kann die Schaltvorrichtung 1 an eine Werkzeugmaschine mechanisch und elektrisch angekoppelt werden. Die Gehäusesteckverbindung 27 dient gleichzeitig als elektrischer Leiter, die mit einer Leiterplatte 28 verbunden ist. Die Leiterplatte 28 ist dabei benachbart zu den Steckverbindern 27 angeordnet und integraler Bestandteil der Schaltvorrichtung 1.


Ansprüche

1. Schaltvorrichtung (1) zur Umwandlung von mechanischen Zustellbewegungen in elektrische Schaltsignale, bestehend aus einer Abdeckplatte (2) eines elektrischen Gerätes, in die die Schaltvorrichtung (1) in einer in dieser eingearbeiteten Durchgangsöffnung (3) eingesetzt ist, aus einem Schaltelement (5), beispielsweise eine Schnappscheibe, ein Hallsensor oder dergleichen, vorgesehen ist, das von der Abdeckplatte (2) beabstandet ist, aus einem Aufnahmegehäuse (6), das fest mit der Abdeckplatte (2) verbunden ist, und aus einer in dem Aufnahmegehäuse (6) beweglich gelagerten Betätigungstaste (7), durch die der Abstand zwischen der Abdeckplatte (2) und dem Schaltelement (5) zur Erzeugung des elektrischen Schaltsignals überbrückt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Betätigungstaste (7) und dem Schaltelement (5) ein Adapter (11) angeordnet ist, durch den der vorgegebene Abstand zwischen der Betätigungstaste (7) und dem Schaltelement (5) ausgeglichen ist, und dass der Adapter (11) als separates in unterschiedlichen Ausgestaltungen ausgebildetes Einzelbauteil zur Verfügung gestellt ist, der an die vorgegebenen Geometrien der Betätigungstaste (7) und des Schaltelementes (5) angepasst ist.
 
2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Adapter (11) als Ring (12) ausgestaltet ist, in dessen Zentrum ein Betätigungskranz (13) mit mindestens zwei sich kreuzenden Armen (14) oder eine Betätigungsplatte (15) angeformt oder eingearbeitet ist und dass der Betätigungskranz (13) oder die Betätigungsplatte (15) in unterschiedlichen Höhenniveaus bei den einzelnen Adaptern (11) bezogen auf das Schaltelement (5) verlaufen.
 
3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Adapter (11) als Zapfen (16) ausgestaltet ist in dessen Zentrum eine Gewindebohrung (17) eingearbeitet ist, und dass in die Gewindebohrung (17) ein Betätigungsstößel (18), an dem ein Außengewinde (19) angearbeitet ist, eindrehbar ist, und dass der Betätigungsstößel (18) in unterschiedliche Höhenniveaus bezogen auf das Schaltelement (5) verdrehbar ist.
 
4. Schaltvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Adapter (11) mindestens eine der Betätigungstaste (7) zugewandte Arretiernase (21) angeformt sind, durch die der Schaltweg des Adapters (11) begrenzt ist, und dass an der Betätigungstaste (7) mindestens eine in Richtung der Innenseite der Betätigungstaste (7) verlaufende Anlagefläche (22) angeformt ist, die im montierten Zustand der Betätigungstaste (7) und des Adapters (11) fluchtend zu der jeweiligen Arretiernase (21) des Adapters (11) verläuft.
 
5. Schaltvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Leiterplatte (4) und dem Adapter (11) ein Aufnahmering (23) vorgesehen ist, und dass in dem Aufnahmering (23) ein Federelement (24), vorzugsweise eine Schraubendruckfeder, angeordnet ist, durch die zwischen dem Aufnahmering (23) und dem Adapter (11) eine Druckkraft während der Betätigung des Adapters (11) erzeugt ist, durch die der Adapter (11) und die Betätigungstaste (7) nach Beendigung der Einwirkung der Schaltkraft in die Ausgangslage gedrückt ist.
 
6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmering (23) fest mit der Leiterplatte (4) verbunden ist.
 
7. Schaltvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede der Schaltvorrichtungen (1) modulartig und auswechselbar mit unterschiedlichen Adaptern (11) versehen ist, durch die der jeweils vorgegebene Abstand zwischen dem Schaltelement (5) und der Betätigungstaste (7) überbrückt ist.
 
8. Schaltvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaltvorrichtung (1) vollständig gekapselt ist, dass die Leiterplatte (4) und die Abdeckplatte (2) der Schaltvorrichtung (1) an eine Werkzeugmaschine elektrisch anschließbar, bzw. mechanisch montierbar ist.
 
9. Schaltvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Leiterplatte (4) eine oder mehrere Leuchtmittel (25), vorzugsweise LEDs, angeordnet sind, durch die die von außen sichtbare Oberfläche der Betätigungstaste (7) ausgeleuchtet ist.
 
10. Schaltvorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Leuchtmitteln (25) und der Oberfläche der Betätigungstaste (7) eine oder mehrere Lichtleiter (26) angeordnet sind.
 
11. Schaltvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Leiterplatte (4) mindestens zwei Schaltelemente (5) vorgesehen sind, die gleichzeitig beim Betätigen der Betätigungstaste (7) durch den jeweiligen Adapter (11) aktiviert oder deaktiviert sind.
 
12. Schaltvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Aufnahmegehäuse (6) der Schaltvorrichtung (1) lageorientiert an der Abdeckplatte (2) befestigt ist, dass das Aufnahmegehäuse (6) auf eine einer Werkzeugmaschine oder einem elektrischen Gerät zugeordneten Leiterplatte (4) befestigbar ist, derart, dass die Schaltvorrichtung (1) fest mit der Leiterplatte (4) verbunden ist und dass der oder die Schaltelement (5) elektrisch mit der Leiterplatte (4) verbunden sind.
 
13. Schaltvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Leiterplatte (28) als integraler Bestandteil der Schaltvorrichtung (1) in deren Innenraum vorgesehen ist.
 
14. Schaltvorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaltvorrichtung (1) mit einem Steckverbinder (27) ausgestattet ist, durch die die Schaltvorrichtung (11) mechanisch und elektrisch mit einer Werkzeugmaschine oder einem elektrischen Gerät verbunden bzw. gekoppelt ist.
 




Zeichnung





































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente