| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 825 472 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
12.10.2016 Patentblatt 2016/41 |
| (22) |
Anmeldetag: 27.04.2012 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2012/001831 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2013/159796 (31.10.2013 Gazette 2013/44) |
|
| (54) |
TRANSPORTPALETTE AUS KUNSTSTOFF MIT ZWEISEITIG WIRKENDEM STOPFEN ZUR GLEITHEMMUNG
TRANSPORT PALLET OF PLASTICS MATERIAL HAVING STOPPERS ACTING ON BOTH SIDES TO INHIBIT
SLIDING
PALETTE DE TRANSPORT EN MATIÈRE PLASTIQUE MUNIE DE BOUCHONS ANTI-GLISSEMENT À ACTION
BILATÉRALE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.01.2015 Patentblatt 2015/04 |
| (73) |
Patentinhaber: Schoeller Allibert GmbH |
|
19057 Schwerin (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- BRUNSMANN, Jochen
81477 München (DE)
- BARTH, Christian
82049 Pullach (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Bockhorni & Kollegen |
|
Elsenheimerstraße 49 80687 München 80687 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 228 312 GB-A- 1 540 679 JP-U- 64 014 628 US-B1- 6 199 488
|
DE-U1- 8 310 685 JP-U- 57 156 427 US-A- 4 051 787
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Transportpalette aus Kunststoff für den Warenumschlag,
mit einem Oberdeck, das auf einer Oberseite eine Beladefläche für Waren und Güter
aufweist. Unterhalb des Oberdecks sind Eingriffsöffnungen für Hubvorrichtungen, wie
Zinken von Gabelstaplern, ausgebildet, die durch Stützfüße und / oder ein Palettenunterteil
begrenzt sind.
[0002] Transportpaletten aus Kunststoff können sich gegen Transportpaletten aus Holz oder
Metall wegen ihrer positiven Eigenschaften - insbesondere hohen Stabilität, langen
Lebensdauer, guten Reinigbarkeit, Preisgünstigkeit, Beständigkeit gegen Korrosion
sowie viele Säuren und Laugen, guten Recyclebarkeit und ihres niedrigen Eigengewichts
- auf dem Markt zunehmend behaupten.
[0003] Kunststoffpaletten haben wegen des hohen Härtegrads ihres Werkstoffs einen niedrigen
Reibungskoeffizienten, was die Gefahr in sich birgt, dass auf der Beladefläche der
Kunststoffpalette geladene Waren beim Transport verrutschen und sogar von der Palette
fallen können. Darüber hinaus besteht das Risiko des Abgleitens der Palette von der
Hubvorrichtung, etwa von in die Eingriffsöffnungen der Palette eingreifenden Zinken
eines Gabelstaplers, so dass eine von der Hubvorrichtung aufgenommene Palette einschließlich
Ladung während des Transports durch die Hubvorrichtung von dieser herunterfallen kann.
Eine weitere Gefahr besteht im Verrutschen der Palette auf einem glatten und / oder
geneigten Untergrund, insbesondere feuchten, verschmutzten oder schmierigen Untergrund.
[0004] Zur Reduzierung dieser Gefahren und Risiken sind bereits eine Vielzahl von technischen
Lösungen bekannt. So beschreibt
DE 10 2005 003 725 A1 eine rutschhemmende Beschichtung der Beladefläche einer Kunststoffpalette. Darüber
hinaus offenbart
DE 10 2006 054 358 A1 eine Kunststoffpalette, bei der die Beladefläche, Standfläche und Angriffsfläche
für die Hubvorrichtung mit einer rutschhemmenden Schicht versehen sind.
[0005] Die rutschhemmenden Schichten werden jeweils über ein aufwendiges, mehrstufiges Spritzgießverfahren
auf der Palette aufgebracht. Des Weiteren können diese Schichten im Falle ihres Verschleißes,
der insbesondere durch Abrasion auftritt, nur mit erheblichem Aufwand wieder hergestellt
werden.
[0006] Eine Transportpalette nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus
US 6 199 488 B1 bekannt.
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Transportpalette aus Kunststoff mit
gleithemmenden Flächen bereitzustellen, die die obigen Nachteile nicht aufweist und
möglichst kostengünstig herstellbar ist.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, wobei
zweckmäßige Ausgestaltungen durch die Merkmale der Unteransprüche gekennzeichnet sind.
[0009] Die erfindungsgemäße Transportpalette aus Kunststoff umfasst ein Oberdeck mit einer
Oberseite und einer Unterseite. Auf der Oberseite ist eine Beladefläche für Waren
und Güter ausgebildet. Unterhalb der Unterseite sind Eingriffsöffnungen für Hubvorrichtungen,
wie z.B. Zinken von Gabelstaplern, vorgesehen, wobei die Eingriffsöffnungen durch
Stützfüße seitlich begrenzt sind. Nach unten können die Eingriffsöffnungen offen oder
durch ein Palettenunterteil, insbesondere ein Unterdeck, einen Rahmen oder Kufen,
begrenzt sein. Im Oberdeck sind Aufnahmen mit einer inneren Aufnahmeausnehmung ausgebildet,
in denen Stopfen angeordnet sind, wobei die Stopfen aus einem elastisch kompressiblen
Material mit einem höheren Reibwert als der Palettenwerkstoff gebildet sind, so dass
diese im Vergleich zum Kunststoff rutschhemmend sind. Die Stopfen weisen an einem
Längsende eine obere Stirnfläche und an dem anderen Längsende eine untere Stirnfläche
auf, und erstrecken sich bei Anordnung in der Palette von der Oberseite des Oberdecks
bis zur Unterseite des Oberdecks. Dabei ragen die obere Stirnfläche und / oder die
untere Stirnfläche der Stopfen aus dem Oberdeck zumindest teilweise heraus. Da die
Stopfen gleithemmend, insbesondere mit einem höheren Reibwert als die Kunststoffpalette
ausgebildet sind, bewirken sie eine gleichzeitige Verbesserung der Rutschhemmung der
Beladefläche für Waren und der Angriffsfläche für die Hubvorrichtung. Der elastische
Werkstoff der Stopfen hat weiterhin den Vorteil, dass er besonders gut elastisch verformbar
ist und der Stopfen somit der Geometrie der Aufnahme besser anpassbar ist als ein
vergleichbarer Stopfen aus einem weniger elastischen Material. Dies ermöglicht größere
Fertigungstoleranzen sowie eine leichtere Montage des Stopfens. Darüber hinaus wird
somit einer Beschädigung der zu tragenden Ware durch die hervorstehenden Stopfen entgegengewirkt,
die zudem auch eine dämmende Wirkung haben.
[0010] Vorzugsweise sind die Stopfen aus Gummi oder dergleichen kautschukartigem Material
ausgebildet. Gummi hat eine höhere Elastizität sowie einen höheren Reibwert als der
Werkstoff der Kunststoffpalette und ist daher für die Lösung der erfindungsgemäßen
Aufgabe besonders geeignet.
[0011] In einem weiteren Aspekt der Erfindung weisen die Stopfen vorzugsweise eine Shore
Härte in einem Bereich von A 60 bis A 90 auf. Während eine zu weiche Gummimischung
die Gefahr einer zu schnellen Abnutzung der Stopfen birgt, ist bei einer zu harten
Gummimischung eine ausreichende. Gleithemmung durch den Stopfen nicht mehr gewährleistet.
[0012] Erfindungsgemäß können die Stopfen eine Vielzahl von Formen, insbesondere einen ovalen,
runden, rechteckigen, dreieckigen oder sonstigen vieleckigen Querschnitt, aufweisen.
[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Stopfen mindestens eine
Ausnehmung auf, die sich im Wesentlichen auf der Stopfenlängsachse oder parallel zu
dieser von der oberen Stirnfläche in das Innere des Stopfens erstreckt, vorzugsweise
bis in einen der unteren Schulter benachbarten Bereich. Dabei ist es erfindungsgemäß
vorgesehen, dass die Ausnehmung als Sackloch zur oberen Stirnfläche hin geöffnet ist.
Die Ausnehmung verbessert die elastische Deformierbarkeit des Stopfens und erleichtert
somit die Montage des Stopfens.
[0014] Erfindungsgemäß verjüngen sich die Stopfen von der Oberseite zur Unterseite des Oberdecks
hin konisch. Die Aufnahme weist eine entsprechende Verjüngung auf. Hierdurch werden
die Montage des Stopfens sowie die Steifigkeit der Aufnahme verbessert. Darüber hinaus
wird das Risiko des Herausdrückens des Stopfens aus der Aufnahme durch die Hubvorrichtung
erheblich reduziert.
[0015] Des Weiteren weisen die Stopfen erfindungsgemäß eine Klemmrippe auf, die sich quer
zur Längsrichtung des Stopfens erstreckt. Die Klemmrippe ist ausgebildet, bei in die
Aufnahme eingesetztem Stopfen seitlich Druck gegen die Aufnahme auszuüben, und hierdurch
eine im Wesentlichen elastische Verformung zu erfahren. Auf diese Weise wird eine
Zentrierung des Stopfens in der Aufnahme erreicht. Somit wird das Verbleiben des Stopfens
in der Aufnahme begünstigt und damit der Verschleiß des Stopfens reduziert. Darüber
hinaus ermöglicht die Klemmrippe größere Fertigungstoleranzen für Stopfen und Aufnahme.
Ferner sind Ausführungsformen erfindungsgemäß vorgesehen, die mehrere Klemmrippen
aufweisen, um die Zentrierung des Stopfens in der Aufnahme weiter zu verbessern. In
vorteilhafter Weise ist die Klemmrippe so dimensioniert, dass sie beim Einsetzen in
die Aufnahme elastisch deformiert wird, wobei Rückstellkräfte aufgebaut werden, die
einen festen und / oder zentrierten Sitz des Stopfens in der Aufnahme auch bei Toleranzabweichungen
gewährleisten.
[0016] Vorzugsweise ist die Klemmrippe um den Stopfen herum umlaufend ausgebildet, um die
Zentrierung des Stopfens in der Aufnahme zu optimieren. Unter fertigungstechnischen
Gesichtspunkten ist hierbei eine durchgängige Ausbildung der Klemmrippen einer abschnittsweisen
Ausbildung vorzuziehen, die aber bedarfsweise ebenfalls realisiert werden kann.
[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Klemmrippen einen keilförmigen Querschnitt
auf. Die Verjüngungsrichtung der Klemmrippe entspricht dabei der Verjüngungsrichtung
des Stopfens. Auf diese Weise wird das Einsetzen des Stopfens in die Aufnahme erleichtert
sowie die elastische Deformation der Klemmrippe begünstigt.
[0018] In einem anderen Aspekt ist eine Klemmrippe in einem der Unterseite zugewandten unteren
Drittel der Stopfen angeordnet. Dies hat einen positiven Einfluss auf das Zentrieren
des Stopfens, und ist insbesondere bei der Montage von Bedeutung.
[0019] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die Stopfen an wenigstens
einem Ende eine radial nach außen vorstehende, insbesondere ringförmige Schulter auf.
Hierbei kann es sich sowohl um eine obere Schulter, die an einem der Oberseite des
Oberdecks zugewandten Bereich des Stopfens angeordnet ist, als auch um eine untere
Schulter handeln, die an einem der Unterseite des Oberdecks zugewandten Bereich angeordnet
ist. Eine radial nach außen vorstehende obere Schulter hat zugleich den Vorteil, dass
die warenseitige, gleithemmende Fläche vergrößert wird. Eine radial vorstehende untere
Schulter vergrößert die gleithemmende Fläche auf der Angriffsfläche für die Zinken
der Hubvorrichtung und verhindert darüber hinaus ein Herausdrücken des Stopfens, insbesondere
durch die Hubvorrichtung bei unbeladenen bzw. nur teilweise beladenen Paletten. Eine
obere bzw. untere Schulter ist vorzugsweise derart ausgebildet, einen benachbarten
Bereich der Aufnahmeausnehmung radial zu überragen, um somit durch Formschluss ein
axiales Eindringen der Schulter in die Aufnahme zu begrenzen.
[0020] Weiterhin ist bevorzugt, dass mindestens eine Aufnahme einen insbesondere ringförmigen
Absatz zur zumindest teilweisen Versenkung einer Schulter aufweist. Der durch eine
ringförmige Ausnehmung gebildete Absatz ist zwischen der Beladefläche und der Unterseite
des Oberdecks angeordnet. Auf diese Weise wird ein Teil der Schulter des Stopfens
in dem Oberdeck versenkt und somit die Gefahr eines seitlichen Abscherens der Schulter
vom restlichen Teil des Stopfens vermindert. Vorzugsweise ist ein derartiger Absatz
auf der Oberseite des Oberdecks angeordnet.
[0021] Ein weiterer Aspekt der Erfindung sieht vor, dass die obere Stirnfläche und / oder
die untere Stirnfläche der Stopfen zumindest teilweise eine konvexe, insbesondere
leicht konvexe Form aufweisen. Eine konvexe Form der oberen Stirnfläche führt zu einer
Reduzierung der Beanspruchung der Stopfen durch quer zur Längsrichtung des Stopfens
wirkende Kräfte sowie zu einer Verminderung des Verschleißes, ohne dass die gleithemmende
Wirkung der Stopfen negativ beeinflusst wird. Ferner wird das Be- und Entladen der
Palette hiermit erleichtert. Darüber hinaus wird durch eine konvexe Form der unteren
Stirnfläche des Stopfens das Einschlagen des Stopfens in die Aufnahme erleichtert.
Demnach sieht eine bevorzugte Ausführungsform vor, dass beide Stirnflächen der Stopfen
konvex ausgebildet sind.
[0022] In anderen Aspekten ist an der oberen Stirnfläche und / oder der unteren Stirnfläche
ein Profil mit mindestens einer Erhöhung ausgebildet. Es sind Ausführungsformen mit
einer Vielzahl von lokalen Erhöhungen, z.B. Noppen, möglich. Darüber hinaus kann eine
Erhöhung eine längliche Ausprägung aufweisen und sich in beliebiger Richtung über
die Stirnfläche erstrecken. Demnach sind Ausführungsformen erfindungsgemäß vorgesehen,
bei denen sich die Erhöhung um eine Längsachse des Stopfens herum, insbesondere ring-
oder spiralförmig, erstreckt. Durch eine Profilierung erfährt die entsprechende Stirnfläche
des Stopfens eine Erhöhung des effektiven Reibwerts und dient somit der Steigerung
der durch die Stopfen bewirkten Gleithemmung.
[0023] In einem weiteren Aspekt ragt zumindest ein Teil der oberen Stirnfläche des Stopfens
zwischen 0,5 und 4 mm, insbesondere bis 3 mm oder weiter bevorzugt bis 2 mm, über
die Palettenoberfläche heraus. Hierdurch wird einerseits gewährleistet, dass der Stopfen
den auf der Palette zu transportierenden Waren genügend Angriffsfläche bietet, um
eine ausreichende Gleithemmung sicherzustellen. Andererseits ist eine Beschränkung
des Herausragens der oberen Stirnfläche des Stopfens für die Gewährleistung einer
angemessenen Lebensdauer des Stopfens sowie die bestimmungsgemäße Benutzbarkeit der
Palette vorteilhaft.
[0024] In anderen Aspekten sind die Stopfen auch in einem Unterdeck, Kufen, Rahmen und /
oder Stützfüßen anordenbar. Dies dient einer verbesserten Rutschhemmung einer auf
einer Oberfläche - insbesondere einer Bodenfläche oder der Beladefläche einer anderen
Palette - abgestellten Palette.
[0025] Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand von rein schematischen
Zeichnungen beschrieben. Darin zeigen
- Fig. 1
- eine Perspektivansicht einer Ausführungsform einer Kunststoffpalette in der Lage der
üblichen Verwendung, wobei die Beladefläche nach oben weist;
- Fig. 2
- eine perspektivische Detailansicht von unten einer Ausführungsform einer im Oberdeck
ausgebildeten Aufnahme;
- Fig. 3
- eine Perspektivansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Stopfens, wobei
die obere Stirnfläche des Stopfens erkennbar ist;
- Fig. 4
- eine Schnittansicht von der Seite einer Ausführungsform eines in einer Aufnahme gehaltenen
Stopfens;
[0026] Die in Fig. 1 abgebildete Kunststoffpalette 1 dient rein als illustrierendes Beispiel
zur Darstellung üblicher, gebräuchlicher Paletten. Sie weist ein plattenförmiges,
im Wesentlichen durchgängiges Oberdeck 2 auf, das über mehrere Stützfüße 7 mit einem
Palettenunterteil 8 verbunden ist, wobei das Palettenunterteil 8 in dieser Ausführungsform
als durchgängiges Unterdeck ausgebildet ist. In alternativen, hier nicht abgebildeten
Ausführungsformen kann das Palettenunterteil 8 aus die Stützfüße verbindenden Kufen
oder einem Rahmen gebildet sein. Auch weitere Ausführungsformen, die kein Palettenunterteil
8 aufweisen, sind im Rahmen der Erfindung möglich.
[0027] Zwischen dem Oberdeck 2, den Stützfüßen 7 und dem Palettenunterteil 8 sind Eingriffsöffnungen
6 für übliche Hubvorrichtungen, beispielsweise die Zinken eines Gabelstaplers, ausgebildet.
Das Oberdeck 2 umfasst eine Oberseite 3 sowie eine Unterseite 4, wobei die Unterseite
4 den Stützfüßen 7 sowie dem Palettenunterteil 8 zugewandt ist. Auf der Oberseite
3 des Oberdecks 2 ist die Beladefläche 5 zur Aufnahme des auf der Transportpalette
1 abzustellende Transport- bzw. Lagerguts ausgebildet. Über das Oberdeck 2 verteilt
sind mehrere Aufnahmen 9 zur Aufnahme von nicht abgebildeten Stopfen 20 angeordnet,
die in dieser Abbildung nur schematisch dargestellt sind und im Folgenden in Fig.
2 und Fig. 4 näher erläutert werden. Ferner kann das Oberdeck 2 in alternativen Ausführungsformen
mehrere, z.B. leistenförmige Bauteile umfassen, die dicht nebeneinander oder voneinander
beabstandet angeordnet sind, und eine gemeinsame Beladefläche 5 definieren.
[0028] Der in Fig. 2 abgebildete, vergrößerte Ausschnitt eines Teilbereichs der Unterseite
4 des Oberdecks 2 zeigt im Zentrum eine Aufnahme 9 für einen in dieser Abbildung nicht
dargestellten Stopfen 20 gemäß den Fig. 3 und Fig. 4. Eine Aufnahmewand 11 ist um
eine Aufnahmelängsachse 10 herum ausgebildet und begrenzt einen konussförmigen Aufnahmeraum,
der sich zur Oberseite 3 hin erweitert. Die Aufnahmewand 11 ist aus mehreren über
den Umfang und mit Abstand zueinander angeordnete Rippen 12 ausgebildet und umfasst
in dieser Ausführungsform vier Rippen 12, die durch Schlitze 13 voneinander getrennt
sind.
[0029] Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Stopfens 20 in einer perspektivischen
Darstellung. Der Stopfen 20 ist rotationssymmetrisch um die Stopfenlängsachse 21 ausgebildet,
und ist an einem oberen Ende durch eine obere Stirnfläche 26 sowie an einem unteren
Ende durch eine untere Stirnfläche 29 in Längsrichtung begrenzt. In nicht dargestellten
Ausführungsformen kann der Stopfen eine Vielzahl von unterschiedlichen Querschnitten,
insbesondere quadratisch, dreieckig, rund oder oval, aufweisen. Der Stopfen 20 umfasst
eine radial vorstehende obere Schulter 22, einen Zwischenbereich 23 und eine wiederum
radial vom Zwischenbereich 23 vorstehende, untere Schulter 24. In dem Zwischenbereich
23 weist der Stopfen 20 von der oberen Schulter 22 zur unteren Schulter 24 eine konische
Verjüngung auf. In einem der unteren Schulter 24 benachbarten Drittel des Zwischenbereichs
23 ist eine radial vorstehende sowie umlaufende Klemmrippe 25 angeordnet, die in dieser
Ausführungsform keilförmig ausgebildet ist und sich zur unteren Schulter 24 hin verjüngt.
Die obere Schulter 22 weist eine obere Innenfläche 28 sowie einen oberen Randbereich
27 auf. An der unteren Schulter 24 ist eine untere Innenfläche 31 sowie ein unterer
Randbereich 30 ausgebildet. In der in Fig. 3 und Fig. 4 abgebildeten, bevorzugten
Ausführungsform weist die umlaufende obere Schulter 22 des Stopfens 20 einen größeren
Durchmesser als die umlaufende untere Schulter 24 auf.
[0030] Der Stopfen 20 umfasst vorzugsweise eine zylindrische Ausnehmung 33, die sich koaxial
zur Stopfenlängsachse 21 erstreckt und zur oberen Stirnfläche 26 des Stopfens 20 hin
geöffnet ist. Die Ausnehmung 33 ist in dieser Ausführungsform als Sackloch ausgebildet
und endet in einem der unteren Schulter 24 benachbarten Bereich des Stopfens 20. In
alternativen Ausführungsformen kann die Ausnehmung 33 auch als Durchgangsloch ausgebildet
sein oder an einer anderen Stelle im Stopfen 20 enden. Der Querschnitt der Ausnehmung
33 ist nicht notwendigerweise rund und kann z.B. auch oval, dreieckig oder rechteckig
sein. In alternativen Ausführungsformen kann der Stopfen 20 mehrere Ausnehmungen aufweisen,
die sich vorzugsweise parallel zur Stopfenlängsachse 21 erstrecken.
[0031] Auf der oberen Stirnfläche 26 der in Fig. 3 abgebildeten Ausführungsform des Stopfens
20 sind Erhöhungen 32 angeordnet, die sich ringförmig koaxial um die Stopfenlängsachse
21 herum erstrecken. In alternativen Ausführungsformen kann auch die untere Stirnfläche
29 derartige Erhöhungen 32 aufweisen. Die obere Stirnfläche 26 und untere Stirnfläche
29 sind in diesem Beispiel im Wesentlichen konvex ausgebildet. Alternativ hierzu können
die obere Stirnfläche 26 und die untere Stirnfläche 29 eine umlaufende Fase aufweisen,
die vorzugsweise in einem Randbereich der entsprechenden Stirnfläche ausgebildet ist.
[0032] Der in Fig. 4 abgebildete Stopfen 20 mit konischem Zwischenbereich 23 ist zentral
in die konische Aufnahme 9 eingesetzt, so dass die Aufnahmelängsachse 10 und Stopfenlängsachse
21 zusammenfallen. Der Stopfen 20 überragt mit der oberen Schulter 22 den Absatz 14
der Aufnahme 9 und liegt mit der oberen Innenfläche 28 auf dem Absatz 14 auf. Hierdurch
wird ein weiteres Eindringen des Stopfens 20 in das Oberdeck 2 formschlüssig unterbunden.
Die radial vorstehende, untere Schulter 24 überragt das Aufnahmeende 15 radial und
verhindert somit ein Herausrutschen des Stopfens 20 aus der Aufnahme 9. Zwischen der
unteren Innenfläche 31 der unteren Schulter 24 und dem Aufnahmeende 15 ist in axialer
Richtung ein Spalt ausgebildet, der aus Fertigungs- und Montagegründen vorzugsweise
vorhanden ist. Bei der Montage des Stopfens 20 gerät die untere Schulter 24 mit den
Rippen 12 der Aufnahmewand 11 in Kontakt und wird bei weiterer axialer Verschiebung
des Stopfens 20 in die Aufnahme 9 progressiv sowie elastisch verformt. Dabei wird
die untere Schulter 24 insbesondere in Richtung der oberen Schulter 22 gebogen. Zum
Ende des Montagevorgangs durchgleitet die untere Schulter 24 vollständig das Aufnahmeende
15 und springt wieder in die in Abb. 4 dargestellte Ausgangsposition zurück.
[0033] Die umlaufende Klemmrippe 25 gerät während des Montagevorgangs ebenfalls mit den
Rippen 12 der Aufnahmewand 11 in Kontakt und erfährt hierdurch eine elastische Verformung.
Die hierbei entstehenden Rückstellkräfte sind Druckkräfte, die eine Zentrierung und
Fixierung des Stopfens 20 in der Aufnahme 9 begünstigen. Somit kann ein sicherer Sitz
des Stopfens 20 in der Aufnahme 9 auch bei größeren Fertigungstoleranzen gewährleistet
werden. Eine zentrale Ausnehmung 33 des Stopfens 20 ist als Sackloch ausgebildet und
erstreckt sich von der oberen Stirnfläche 26 des Stopfens bis in einen der unteren
Schulter 24 benachbarten Bereich. Sie dient der Vergrößerung der Elastizität des Stopfens
20 bezüglich quer zur Stopfenlängsachse 21 wirkender Kräfte, und erleichtert somit
das Einschlagen des Stopfens 20 in die Aufnahme 9.
Bezugszeichenliste
[0034]
- 1
- Transportpalette
- 2
- Oberdeck
- 3
- Oberseite
- 4
- Unterseite
- 5
- Beladefläche
- 6
- Eingriffsöffnung
- 7
- Stützfuß
- 8
- Palettenunterteil
- 9
- Aufnahme
- 10
- Aufnahmelängsachse
- 11
- Aufnahmewand
- 12
- Rippe
- 13
- Schlitz
- 14
- Absatz
- 15
- Aufnahmeende
- 20
- Stopfen
- 21
- Stopfenlängsachse
- 22
- Obere Schulter
- 23
- Zwischenbereich
- 24
- Untere Schulter
- 25
- Klemmrippe
- 26
- Obere Stirnfläche
- 27
- Oberer Randbereich
- 28
- Obere Innenfläche
- 29
- Untere Stirnfläche
- 30
- Unterer Randbereich
- 31
- Untere Innenfläche
- 32
- Erhöhung
- 33
- Ausnehmung
1. Transportpalette (1) aus Kunststoff mit einem Oberdeck (2), wobei das Oberdeck (2)
eine Oberseite (3) mit einer Beladefläche (5) für Waren und Güter sowie eine Unterseite
(4) aufweist, wobei unterhalb des Oberdecks (2) Eingriffsöffnungen (6) für Hubvorrichtungen,
wie Zinken von Gabelstaplern, vorgesehen sind, die durch Stützfüße (7) und / oder
ein Palettenunterteil (8) begrenzt sind, wobei im Oberdeck (2) Aufnahmen (9) ausgebildet
sind, in denen Stopfen (20) aus einem Material mit einem höheren Reibwert als der
Palettenwerkstoff vorgesehen sind, wobei sich die Stopfen (20) von der Oberseite (3)
zur Unterseite (4) des Oberdecks (2) erstrecken, mit ihren Stirnenden aus dem Oberdeck
an deren Oberseite und Unterseite nach außen vorstehen und konisch ausgebildet sind,
wobei sich die Stopfen von der Oberseite (3) zur Unterseite (4) des Oberdecks (2)
hin konisch verjüngen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stopfen (20) jeweils eine oder mehrere Klemmrippe(n) (25) aufweisen, die sich
quer zur Längsrichtung des Stopfens (20) erstreckt bzw. erstrecken, dass die Aufnahmen
(9) jeweils eine Aufnahmewand (11) aufweisen, die einen konusförmigen Aufnahmeraum
begrenzt, und aus mehreren über den Umfang und mit Abstand zueinander angeordneten
Rippen (12) ausgebildet ist, die durch Schlitze (13) voneinander getrennt sind, und
dass die Klemmrippe(n) (25) jeweils ausgebildet ist bzw. sind, bei in die Aufnahme
(9) eingesetztem Stopfen (20) seitlich unter elastischer Verformung Druck gegen die
Aufnahme (9) auszuüben.
2. Transportpalette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfen (20) aus elastisch kompressiblem Material, insbesondere Gummi gebildet
sind.
3. Transportpalette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfen (20) eine Shore Härte von A 60 bis A 90 aufweisen.
4. Transportpalette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfen (20) eine Ausnehmung (33) aufweisen, die sich im Wesentlichen in Richtung
der Stopfenlängsachse (21) erstreckt und bevorzugt als Sacklochbohrung ausgebildet
ist.
5. Transportpalette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmrippen (25) jeweils radial nach außen vorstehen und so dimensioniert sind,
dass die Klemmrippe (25) in eingesetzter Lage des Stopfens (20) elastisch unter Aufbau
von Rückstellkräften deformiert ist.
6. Transportpalette nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmrippe (25) ringförmig umlaufend oder abschnittsweise umlaufend ausgebildet
ist.
7. Transportpalette nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmrippe (25) einen keilförmigen Querschnitt aufweist.
8. Transportpalette nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmrippe (25) in dem der Unterseite (4) benachbarten Drittel des Stopfens
(20) angeordnet ist.
9. Transportpalette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfen (20) an einem oberen Längsende eine radial nach außen vorstehende, obere
Schulter (22) und / oder an einem unteren Längsende eine radial nach außen vorstehende,
untere Schulter (24) aufweisen, die sich jeweils quer zur Längsausprägung des Stopfens
(20) erstreckt, und vorzugsweise ringförmig ausgebildet ist, und dass die Aufnahme
(9) mindestens einen Absatz (14) aufweist, der eine Anlagefläche für eine Schulter
(22, 24) bietet und zwischen der Beladefläche (5) und der Unterseite (4) des Oberdecks
(2) angeordnet ist.
10. Transportpalette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Längsende der Stopfen (20) eine zumindest teilweise konvexe Stirnfläche
(26, 29) aufweist.
11. Transportpalette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Stirnfläche (26) und / oder der unteren Stirnfläche (29) der Stopfen
(20) ein Profil mit mindestens einer Erhöhung (32) ausgebildet ist.
12. Transportpalette nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Erhöhung (32) umlaufend über die obere Stirnfläche (26) und / oder untere
Stirnfläche (29) der Stopfen (20) erstreckt.
13. Transportpalette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (26, 29) der Stopfen 0,5 bis 4 mm, insbesondere 3 mm, vorzugsweise
bis 2 mm über die Palettenfläche vorstehen.
1. A transport pallet (1) made from plastic material comprising an upper deck (2) with
the upper deck (2) having a top side (3) with a loading surface (5) for products and
goods as well as a bottom side (4), wherein engagement openings (6) for lifting devices
like forks of fork lifts are provided below the upper deck (2) which engagement openings
are defined by support bases (7) and/or a pallet base (8), wherein receivers (9) are
configured in the upper deck (2) in which receivers plugs (29) made from a material
with a higher friction coefficient than the pallet material are provided, wherein
the plugs (20) extend from the top side (3) to the bottom side (4) of the upper deck
(2), protrude in an outward direction with their face ends from the upper deck at
their top side and at their bottom side and wherein the plugs are configured conical
and taper from the top side (3) to the bottom side (4) of the upper deck (2),
characterized in that
the plugs (20) each comprise one or plural clamping rib(s) (25) which extend transversally
to the longitudinal direction of the plug (20), that the receivers (9) each comprise
a receiving wall (11) which limits a cone-shaped receiving space and are formed from
ribs (12) arranged over the circumference at a distance from one another and separated
from one another by slots (13) and in that the clamping rib(s) (25) is/are configured such that it/they apply pressure laterally
by way of elastic deformation on the receiver (9) when the plug (20) is inserted into
the receiver (9).
2. The transport pallet according to claim 1, characterized in that the plugs (20) are made from elastically compressible material, in particular from
rubber.
3. The transport pallet according to claim 2, characterized in that the plugs (20) have a Shore hardness of A60 to A90.
4. The transport pallet according to one of the preceding claims, characterized in that the plugs (20) comprise a recess (33) which extends essentially in a direction of
the plug longitudinal axis (21) and which is preferably configured as a dead hole.
5. The transport pallet according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping ribs (25) each protrude radially to the outside and are dimensioned
such that the clamping rib (25) is elastically deformed in an inserted position of
the plug (20) wherein reset forces are built up.
6. The transport pallet according to claim 5, characterized in that the clamping rib (25) is configured annular circumferential or circumferential in
sections.
7. The transport pallet according to one of the claims 5 or 6, characterized in that the clamping rib (25) has a wedge shaped cross-section.
8. The transport pallet according to one of the claims 5 to 7, characterized in that a clamping rib (25) is arranged in the third of the plug (20) which is adjacent to
the bottom side (4).
9. The transport pallet according to one of the preceding claims, characterized in that the plugs (20) include a radially outwardly protruding upper shoulder (22) and/or
a radially upwardly protruding lower shoulder (24) at a lower longitudinal end, each
extending transversally to the longitudinal extension of the plug (20) and preferably
being formed annular, and that the receiver (9) includes at least one step (14) which
provides a contact surface for a shoulder (22, 24) and which is arranged between the
loading surface (5) and the bottom side (4) of the upper deck (2).
10. The transport pallet according to one of the preceding claims, characterized in that at least one longitudinal end of the plug (20) provides one at least partially convex
front face (26, 29).
11. The transport pallet according to one of the preceding claims, characterized in that a profile with at least one protrusion (32) is formed at the upper front face (26)
and/or the lower front face (29) of the plugs (20).
12. The transport pallet according to claim 11, characterized in that the protrusion (32) extends circumferentially over the upper front face (26) and/or
lower front face (29) of the plugs (20).
13. The transport pallet according to one of the preceding claims, characterized in that the front faces (26, 29) of the plugs protrude 0.5 to 4 mm, in particular 3 mm, preferably
up to 2 mm over the pallet surface.
1. Palette de transport (1) en matière plastique avec un plateau supérieur (2), le plateau
supérieur (2) présentant un côté supérieur (3) avec une surface de chargement (5)
pour des marchandises et des produits ainsi qu'un côté inférieur (4), des ouvertures
de prise (6) pour des dispositifs de levage, tels que des pointes de fourches de chariots
élévateurs, étant prévues au-dessous du plateau supérieur (2) et étant limitées par
des pieds d'appui (7) et/ou une partie inférieure de palette (8), des logements (9)
dans lesquels sont prévus des bouchons (20) en matériau ayant un coefficient de frottement
plus élevé que le matériau de palette étant formés dans le plateau supérieur (2),
les bouchons (20) s'étendant à partir du côté supérieur (3) vers le côté inférieur
(4) du plateau supérieur (2) et faisant saillie vers l'extérieur, avec leurs extrémités
frontales, à partir du plateau supérieur sur leur côté supérieur et leur côté inférieur,
avec une forme conique, les bouchons s'effilant de manière conique du côté supérieur
(3) vers le côté inférieur (4) du plateau supérieur (2),
caractérisée en ce que,
les bouchons (20) présentent chacun une ou plusieurs nervures de serrage (25) s'étendant
transversalement par rapport au sens longitudinal du bouchon (20), en ce que les logements (9) présentent chacun une paroi de logement (11) délimitant un espace
de logement conique et constituée par une pluralité de nervures (12) disposées sur
la circonférence et à une distance l'une de l'autre, séparées par des fentes (13),
et en ce que la ou les nervures de serrage (25) sont chacune formées pour exercer une pression
latérale contre le logement (9) avec déformation élastique, le bouchon (20) étant
inséré dans le logement (9).
2. Palette de transport selon la revendication 1, caractérisée en ce que les bouchons (20) sont formés en un matériau élastiquement compressible, en particulier
du caoutchouc.
3. Palette de transport la revendication 2, caractérisée en ce que les bouchons (20) présentent une dureté Shore de A 60 à A 90.
4. Palette de transport selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les bouchons (20) présentent un évidement (33) qui s'étend essentiellement en direction
de l'axe longitudinal de bouchon (21) et qui est de préférence constitué en tant qu'alésage
à trou borgne.
5. Palette de transport selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les nervures de serrage (25) font chacune saillie radialement vers l'extérieur et
sont dimensionnées de telle sorte que la nervure de serrage (25), dans la position
introduite du bouchon (20), est déformée élastiquement avec constitution de forces
de rappel.
6. Palette de transport selon la revendication 5, caractérisée en ce que la nervure de serrage (25) est constituée de façon circonférentielle en forme d'anneau
ou est constituée de façon circonférentielle par tronçons.
7. Palette de transport selon une des revendications 5 ou 6, caractérisée en ce que la nervure de serrage (25) présente une section transversale en forme de coin.
8. Palette de transport selon une des revendications 5 à 7, caractérisée en ce qu'une nervure de serrage (25) est disposée dans le tiers du bouchon (20) qui est voisin
du côté inférieur (4).
9. Palette de transport selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les bouchons (20) présentent, à une extrémité longitudinale supérieure, un épaulement
supérieur (22) faisant saillie radialement vers l'extérieur et/ou, à une extrémité
longitudinale inférieure, un épaulement inférieur (24) faisant saillie radialement
vers l'extérieur qui s'étend respectivement transversalement par rapport à la forme
longitudinale du bouchon (20), et qui est de préférence constitué sous forme annulaire,
et en ce que le logement (9) présente au moins un talon (14) qui offre une surface d'appui pour
un épaulement (22, 24) et qui est disposé entre la surface de chargement (5) et le
côté inférieur (4) du plateau supérieur (2).
10. Palette de transport selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins une extrémité longitudinale des bouchons (20) présente une face frontale
(26, 29) au moins partiellement convexe.
11. Palette de transport selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un profil avec au moins une surélévation (32) est constitué sur la face frontale
supérieure (26) et/ou sur la face frontale inférieure (29) des bouchons (20).
12. Palette de transport selon la revendication 11, caractérisée en ce que la surélévation (32) s'étend de façon circonférentielle sur la face frontale supérieure
(26) et/ou sur la face frontale inférieure (29) des bouchons (20).
13. Palette de transport selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les faces frontales (26, 29) des bouchons débordent de la surface de palette de 0,5
à 4 mm, en particulier de 3 mm, de préférence de jusqu'à 2 mm.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente