(19)
(11) EP 2 826 629 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.11.2017  Patentblatt  2017/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.01.2015  Patentblatt  2015/04

(21) Anmeldenummer: 14002352.4

(22) Anmeldetag:  09.07.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B41J 2/175(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 19.07.2013 DE 202013006492 U

(71) Anmelder: Artech GmbH design + production in plastic
44149 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • Franke, Andreas
    D-58239 Schwerte (DE)
  • Bank, Gerald
    D-44379 Dortmund (DE)

(74) Vertreter: Kierdorf Ritschel Richly 
Patentanwälte PartG mbB Postfach 100411
51404 Bergisch Gladbach
51404 Bergisch Gladbach (DE)

   


(54) Steuermodul zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartsche und Tintenkartusche für einen Drucker


(57) Die Erfindung betrifft ein Steuermodul zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche, mit einem Speicherbauelement mit Steuerlogik und Speicherzellen sowie Kontaktelementen die mit dem Speicherbauelement verbunden sind und die an Druckerkontakte anschließbar sind. Das Steuermodul weist ferner mindestens ein Schaltelement auf, welches in einer Stromversorgungsleitung zwischen einem Stromspeicher und dem Speicherbauelement angeordnet ist, wobei das Schaltelement einen Steuereingang aufweist und abhängig von einem an diesem Steuereingang anliegende Steuersignal die Stromversorgungsleitung schließt oder unterbricht, und der Steuereingang mit einem Kontaktelement des Steuermoduls verbunden ist.
Ferner betrifft die Erfindung eine Verbrauchsmaterialkartusche, an der ein Steuermodul angebracht ist mit einem Speicherbauelement mit Steuerlogik und Speicherzellen sowie Kontaktelementen, die mit dem Speicherbauelement verbunden sind und die an Druckerkontakte anschließbar sind. Dabei ist mindestens ein Schaltelement, welches in einer Stromversorgungsleitung zwischen einem Stromspeicher und dem Speicherbauelement angeordnet, wobei das Schaltelement einen Steuereingang aufweist und abhängig von einem an diesem Steuereingang anliegenden Steuersignal die Stromversorgungsleitung schließt oder unterbricht, und der Steuereingang mit einem Kontaktelement des Steuermoduls verbunden ist.







Recherchenbericht









Recherchenbericht