Spindelsperre für Jalousien

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Spindelsperre zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung und der Abwärtsbewegung von Jalousien, Rollläden und dergl. mit einer ein Außengewinde (2) aufweisenden Hohlspindel (1), einer auf diesem Außengewinde (2) laufenden und in einem Kurbelkasten (7) verdrehsicher geführten Laufmutter (6) und zwei den Laufweg der Laufmutter (6) begrenzenden Anschlagvorrichtungen, wobei die Anschlagvorrichtungen durch einen Anschlag (8, 9) der Laufmutter (6) und einen Gegenanschlag (13, 17) von Klemmringen (10, 14) gebildet sind, von denen mindestens ein Klemmring (14) auf der Hohlspindel (1) längsverschiebbar ist. Um die eine Endstellung der Jalousie in gewissem Umfang korrigieren zu können, ist der andere Klemmring (14) der einen Anschlagvorrichtung an einem Ende der Hohlspindel (1) angeordnet; die Hohlspindel (1) weist an diesem Ende eine Längsrippe (19) auf, und dieser Klemmring (14) ist mit zwei oder mehreren auf seinem Innenumfang verteilten und auf die Längsrippe (19) passenden Längsnuten (18₁, 18₂, 18₃) unterschiedlicher Länge versehen und kann entsprechend in mehreren verdrehten Stellungen in axial unterschiedlichen Stellungen mit der Hohlspindel verbunden werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Spindelsperre für Jalousien nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Die Erfindung ist auf dem Gebiet der Jalousiensteuerung einsetzbar und kann für Jalousien, Rollläden und dergl. verwendet werden.

[0003] Durch die DE 1 876 411 U ist eine Spindelsperre bekannt, bei der eine mit einem Außengewinde versehene Hohlspindel auf der Aufzugswelle einer Jalousie befestigt ist. Auf der Spindel läuft eine Laufmutter, die dazu mit einem zum Außengewinde passenden Innengewinde versehen ist und die in einem Kurbelkasten derart geführt ist, dass sie keine Drehbewegung um die Längsachse der Spindel ausführen kann. Die Laufmutter ist beidseitig mit Anschlägen versehen und trifft in den beiden Endstellungen der Jalousie auf Gegenanschläge von Klemmringen, so dass in diesen Endstellungen die Drehbewegung der Spindel und damit die Abwärtsbewegung und die Aufwärtsbewegung der Jalousie begrenzt werden. Der Gegenanschlag für die obere Jalousieendstellung ist an einem Ende der Spindel fest angebracht oder sitzt auf einem in der Nähe des einen Endes der Spindel auf diesem angebrachten Klemmring, der auf der Spindel längsverschiebbar und befestigbar ist. Der Gegenanschlag für die untere Jalousieendstellung ist an einem weiteren Klemmring angebracht, der in der Nähe des anderen Endes der Spindel auf dieser längsverschiebbar und befestigbar ist, weil ja die Längen der Jalousien unterschiedlich sein können.

[0004] Mit der bekannten Spindelsperre kann die Arbeitshöhe der Jalousie bei der Voreinstellung ab Werk nur an einer Stelle definiert werden. Es kann nun erforderlich sein, dass die eine Endstellung der Jalousie in gewissem Umfang korrigierbar sein muss, um beispielsweise die Jalousie in der oberen Endstellung hinter einer Abdeckung verschwinden lassen zu können. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die Erfindung geht von einer Spindelsperre zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung und der Abwärtsbewegung von Jalousien, Rollläden und dergl. aus, die mit einer ein Außengewinde aufweisenden Hohlspindel, einer auf diesem Außengewinde laufenden und in einem Kurbelkasten verdrehsicher geführten Laufmutter und zwei den Laufweg der Laufmutter begrenzenden Anschlagvorrichtungen versehen ist, wobei die Anschlagsvorrichtungen durch einen Anschlag der Laufmutter und einem Gegenanschlag von Klemmringen gebildet sind, von denen mindestens der eine Klemmring auf der Hohlspindel längsverschiebbar ist.

[0007] Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Klemmring der einen Anschlagvorrichtung an einem Ende der Hohlspindel angeordnet ist, dass die Hohlspindel an diesem Ende eine Längsrippe aufweist und dass der Klemmring mindestens zwei auf seinem Innenumfang verteilte und auf die Längsrippe passende Längsnuten unterschiedlicher Länge festlegbar ist.

[0008] Die Längsnuten des Klemmrings sowie die Längsrippe am Ende der Hohlwelle erlauben mindestens eine reproduzierbare, fest vorgegebene, einfache, voreinstellbare Position der Aufzugswelle. Durch axiale Verschiebung des Klemmrings zu dem Gewinde der Hohlspindel ist dabei jede beliebige Position zur Nachjustierung möglich.

[0009] Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist die Laufmutter im Kurbelkasten verdrehsicher angeordnet und die Längsrippe am Ende der Hohlspindel mit den Längsnuten des Klemmrings formschlüssig verbindbar.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist die Längsrippe am Ende der Hohlspindel im Querschnitt dreieck-, trapez- oder halbkreisförmig ausgebildet.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung sind die Längen der Längsnuten auf die der Steigung eines Gewindegangs der Hohlspindel abgestimmt. Dadurch genügt bereits eine Spindelumdrehung für die beabsichtigte Korrektur der einen Jalousieendstellung.

[0012] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, das in den angefügten Figuren dargestellt ist.

[0013] Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Hohlspindel mit Laufmutter und zwei Anschlagvorrichtungen, von denen die mit einem linken Klemmring arbeitende gemäß der Erfindung ausgebildet ist,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht nach Fig. 1 mit ausgerücktem linken Klemmring, womit der Anschlag beliebig einstellbar ist,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des in den Figuren 1 und 2 gezeigten, linken Klemmrings und

Figuren 4a-4c

Vorderansichten auf das linke Ende der Spindel gemäß den Figuren 1 und 2 mit verschiedenen Stellungen der Aufzugswelle der Jalousie nach Einbau der Spindel in ein Kurbelgehäuse.

[0014] Aus den Figuren geht eine Spindelsperre zur Begrenzung der Bewegung von Jalousien, Rollläden und dergl. mit einer ein Außengewinde aufweisenden Spindel, einer auf diesem Außengewinde laufenden und in einem Kurbelkasten geführten Laufmutter und zwei den Laufweg der Laufmutter begrenzenden Anschlagvorrichtungen vor. Dabei sind die Anschlagvorrichtungen durch einen Anschlag der Laufmutter und einen Gegenanschlag von Klemmringen gebildet. Von denen ist mindestens der eine Klemmring auf der Hohlspindel längsverstellbar. Der Klemmring der einen Anschlagvorrichtung ist an einem Ende der Hohlspindel angeordnet. Die Hohlspindel weist an diesem Ende eine Längsrippe auf. Der Klemmring weist mindestens zwei auf seinem Innenumfang verteilte und auf die Längsrippe passende Längsnuten unterschiedlicher Länge auf. Der Klemmring ist entsprechend in mindestens zwei verdrehten Stellungen in axial unterschiedlichen Stellungen auf dem Ende der Hohlspindel festlegbar.

[0015] Die Laufmutter ist im Kurbelkasten verdrehsicher angeordnet. Die Längsrippe ist am Ende der Hohlspindel mit den Längsnuten des Klemmrings formschlüssig verbindbar.

[0016] Die Längsrippe ist am Ende der Hohlspindel im Querschnitt dreieck-, trapez- oder halbkreisförmig.

[0017] Die Längen der Längsnuten des Klemmrings sind auf die Steigung eines Gewindegangs der Hohlspindel abgestimmt.

[0018] In den Figuren 1 und 2 ist eine Hohlspindel 1 mit einem Außengewinde 2 und einem gewindefreien Ende 3 dargestellt. Die Hohlspindel 1 ist mittels einer durchlaufenden Rippe 4 und nicht dargestellter Schrauben auf einer nicht näher gezeigten Aufzugswelle 5 einer Jalousie befestigt.

[0019] Auf der Hohlspindel 1 läuft eine Laufmutter 6, die zu diesem Zweck ein Innengewinde aufweist, das zum Außengewinde 2 passt. Die Laufmutter 6 wird nach den Figuren 4a-4c in einem Kurbelgehäuse 7 derart geführt, dass eine Drehbewegung um die Spindelachse ausgeschlossen ist. Die Laufmutter 6 ist beidseitig mit den Anschlägen 8 und 9 versehen.

[0020] Auf der Hohlspindel 1 ist ferner ein Klemmring 10 mittels einer Schraube 11 und einer Mutter 12 befestigt. Der Klemmring 10 trägt einen Gegenanschlag 13, der mit dem Anschlag 8 der Laufmutter 6 zusammenarbeitet. Laufen der Anschlag 8 und der Gegenanschlag 13 zusammen, so wird die Drehbewegung der Hohlspindel 1 dadurch begrenzt. Beispielsweise kann die untere Endstellung der Jalousie dadurch abhängig von der jeweiligen Länge der Jalousie definiert werden. Aus diesem Grund sind die Stellungen des Klemmrings 10 in den Figuren 1 und 2 unterschiedlich gezeigt.

[0021] Ein weiterer Klemmring 14 ist am gewindefreien Ende 3 der Hohlspindel 1 mittels einer Schraube 15 und einer Mutter 16 befestigbar. Der Klemmring 14 trägt einen Gegenanschlag 17, der mit dem Anschlag 9 der Laufmutter 6 zusammenarbeitet. Hierdurch wird beispielsweise die obere Endstellung der Jalousie definiert.

[0022] Die Klemmringe 10 und 14 sind im vorliegenden Fall identische Bauteile, die auf der Hohlspindel 1 mit dem Anschlag zur Laufmutter 6 montiert werden.

[0023] Wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist, ist der Innenumfang des Klemmrings 14 mit Längsnuten 18₁, 18₂, 18₃ verschiedener Länge versehen. In diese Längsnuten passt eine auf dem gewindefreien Ende 3 der Hohlspindel 1 aufgebrachte Längsrippe 19. Der Klemmring 14 wird nun nach Bedarf so mit einer seiner Nuten auf die Längsrippe 19 geschoben, dass die Längsrippe 19 mit ihrem innenliegenden Ende gegen das Nutende stößt. Die Längen der Nuten sind nach Fig. 3 so unterschiedlich lang, dass sich der Klemmring 14 innerhalb eines Gewindegangs des Spindelaußengewindes 2 verschieden axial verschieben lässt, so dass ein gewisser Ausgleich der oberen Endstellung der Jalousie geschaffen werden kann.

[0024] Die Figuren 4a-4c zeigen die verschiedenen Endstellungen (12 Uhr, 10:30 Uhr, 6 Uhr) der Aufzugswelle 5 innerhalb der Steigung eines Gewindegangs des Außengewindes 2, die hier beispielsweise 2 mm beträgt.

[0025] Vorteilhaft ist es, die Laufmutter 6 als zweigeteiltes Bauteil auszubilden, wodurch die Montage insbesondere bei längeren Hohlspindeln 1 erleichtert wird, zumal das langwierige Aufschrauben der Laufmutter 6 entfällt.

[0026] Die beiden Teile der Laufmutter 6 sind zweistufig verrastbar.

Ansprüche

1. Spindelsperre zur Begrenzung der Bewegung von Jalousien, Rollläden und dergl. mit einer ein Außengewinde (2) aufweisenden Spindel (1), einer auf diesem Außengewinde laufenden und in einem Kurbelkasten (7) geführten Laufmutter (6) und zwei den Laufweg der Laufmutter (6) begrenzenden Anschlagvorrichtungen, wobei die Anschlagvorrichtungen durch einen Anschlag (8, 9) der Laufmutter (6) und einen Gegenanschlag (13, 17) von Klemmringen (10, 14) gebildet sind, wovon mindestens der eine Klemmring (10) auf der Hohlspindel (1) längsverstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Klemmring (14) der einen Anschlagvorrichtung an einem Ende (3) der Hohlspindel (1) angeordnet ist, dass die Hohlspindel (1) an diesem Ende eine Längsrippe (19) aufweist, dass der Klemmring (14) mindestens zwei auf seinem Innenumfang verteilte und auf die Längsrippe (19) passende Längsnuten (18₁, 18₂, 18₃) unterschiedlicher Länge aufweist und dass der Klemmring (14) entsprechend in mindestens zwei verdrehten Stellungen in axial unterschiedlichen Stellungen auf dem Ende der Hohlspindel (1) festlegbar ist.

2. Spindelsperre nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Laufmutter (6) im Kurbelkasten (7) verdrehsicher angeordnet ist und dass die Längsrippe (19) am Ende der Hohlspindel (1) mit den Längsnuten (18₁, 18₂, 18₃) des Klemmrings (14) formschlüssig verbindbar ist.

3. Spindelsperre nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Längsrippe (19) am Ende der Hohlspindel (2) im Querschnitt dreieck-, trapez- oder halbkreisförmig ist.

4. Spindelsperre nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Längen der Längsnuten (18₁, 18₂, 18₃) des Klemmrings (14) auf die Steigung eines Gewindegangs der Hohlspindel (1) abgestimmt sind.

Zeichnung