BESCHLAG FÜR EINEN PARALLEL ABSTELLBAREN UND IN DIESER PARALLELABSTELLLAGE HORIZONTAL VERSCHIEBBAREN FLÜGEL VON FENSTERN ODER TÜREN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kraftspeichervorrichtung für ein Fenster oder eine Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Insbesondere bezieht sich die Erfindung dabei auf eine Vorrichtung für Kipp- Parallelabstell- Schiebeflügel -Fenster/ -Tür oder Spalt- Parallelabstell-Schiebeflügel -Fenster/ -Tür. Im Folgenden werden dabei das zu öffnende und zu schließende Teil als Flügel und das demgegenüber feststehende Teil als Rahmen bezeichnet.

[0002] Die Kraftspeichervorrichtung hat die Aufgabe, die Schließbewegung des Flügels zum Rahmen aus der Parallelabstelllage zu unterstützen, eine Sicherung in der Endlage der Parallelabstelllage zu erzeugen und ein kontrolliertes paralleles Öffnen zu ermöglichen. Damit lässt sich beim Öffnen des Flügels in die Endlage der Parallelabstell-Schiebestellung die Öffnungsgeschwindigkeit kontrollieren und nachteilig auf den Beschlag auftretende Kräfte und Anschlaggeräusche verringern. Die auftretenden Kräfte eines derartigen Systems sind von der Anfangsgeschwindigkeit und der Masse abhängig, so dass insbesondere groß ausgebildete Fenster oder Türen den Beschlag belasten können und laute Anschlaggeräusche in der Parallelöffnungsendstellung bewirken. Das große Gewicht des Flügels erschwert außerdem den Schließvorgang aus der Parallelöffnungsendstellung. Ferner wird angestrebt, durch den Einsatz der einfach zu montierenden Kraftspeichervorrichtung eine Erleichterung des Schließvorgangs von der Parallelabstelllage in die anliegende Verschlussstellung zu gewährleisten.

[0003] Die Kraftspeichervorrichtung kann auch die Aufgabe haben, eine zusätzliche Hemmung gegen ein Zufallen des Flügels bei einem Windstoß zu bilden.

[0004] Wie bereits festgestellt, betrifft die Erfindung eine Kraftspeichervorrichtung, welche als Erleichterung und Unterstützung bei der Bedienung des Fensters oder der Tür von der Parallelabstelllage in die anliegende Verschlusslage oder Kippöffnungslage des Flügels eingesetzt wird. Bei diesen Anwendungen sind Beschläge bekannt, die über Treibstangengetriebe und Eckumlenkungen eine Betätigungsbewegung eines Bedienungshebels über mehr als eine oder alle Seiten des Flügels weiterleiten, um an mehreren über den Flügelumfang verteilten Stellen durch Verschlussvorrichtungen eine Verriegelung und durch eine Ausstellvorrichtung eine Parallelabstell- Schiebe- und/ oder Kippöffnungsstellung des Flügels gegen den Rahmen zu bewirken.

[0005] In diesen Bereichen wird zunehmend ein gesteigerter Komfortanspruch erkennbar, der mit einem erhöhten Sicherheitsbewusstsein verbunden ist. Um diesen Ansprüchen zu genügen, ist der Funktionsumfang der Komponenten der Baueinheit zu steigern.

[0006] Ein Beschlag dieser Art ist durch die EP 0103725 B1 bereits bekannt geworden. Die bekannte Vorrichtung weist dabei einen Beschlag für einen mittels Ausstellarmen zumindest parallelabstellbaren Flügel eines Fensters oder einer Tür auf, wobei der oder die unteren Ausstellerarme am unteren Flügelquerholm einerseits und an einem Laufwagen andererseits jeweils drehbar gelagert sind, mit einer auslösbaren Sperrvorrichtung für den oder die Parallelabstelllage befindlichen unteren Ausstellarme, die aus einem mit einer Rastaufnahme zusammenwirkenden Riegelglied besteht, wobei die Sperrvorrichtung durch die Schiebe-Schließendbewegung des Flügels gegenüber dem festen Rahmen mittels eines schräg stehenden ortsfesten Anschlags auslösbar ist. Zur Erleichterung des Schließens aus der Parallelabstelllage ist zwischen einem Steuerarm und einem Ausstellarm eine den Steuerarm in Richtung seiner Einrastbewegung belastete Schenkelfeder geschaltet.

[0007] Durch diese Maßnahmen kann die Bewegung von der Parallelabstelllage des Flügels in die angelegte Verschlusslage unterstützt werden. Jedoch ist für dieses vorteilhafte Merkmal eine Schenkelfeder vorgesehen, die in der bekannten Vorrichtung auf dem Drehlager der Verbindung zwischen dem Steuerarm und dem Ausstellarm montiert ist.

[0008] Dadurch wird viel Bauraum bzw. Bauhöhe benötigt, was sich nachteilig auf die Stabilität auswirkt. Ferner kann die Schenkelfeder nur mit Montage der Einzelbauteile befestigt werden. Somit ist ein nachträgliches Montieren oder ein Austauschen nur mit einem kostenintensiven Aufwand möglich, indem die komplette Ausstellvorrichtung ausgetauscht wird. Durch die Wahl der Schenkelfeder und aufgrund des gering zur Verfügung stehenden Bauraums für die damit klein konzipierte Schenkelfeder, lässt sich der Beschlag nur für einen kurzen Verstellweg von der Parallelabstelllage in Richtung der anliegenden Verschlusslage automatisch bewegen, so dass eine wirksame Erleichterung nicht gegeben ist.

[0009] Des weiteren ist eine Vorrichtung aus einem Prospekt "HAUTAU ATRIUM SP komfort" der Firma HAUTAU bekannt, die den Flügel von der Parallelabstelllage in die anliegende Verschlusslage unterstützt. Diese Vorrichtung ist aufwendig in der Konstruktion, weist eine Vielzahl von Bauteilen auf und ist kostenaufwendig in der Herstellung. Des Weiteren benötigt die Vorrichtung viel Bauraum der sich zugleich nachteilig auf die Optik auswirkt.

[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung zur Erleichterung und Unterstützung bei der Bedienung des Fensters oder der Tür von einer gesicherten Parallelabstelllage in die Schließlage des Flügels zum Rahmen herzustellen, die kostengünstig ist und die auf einfache, schnelle, sichere und präzise Weise mit wenig Bauraum montiert und justiert werden kann.

[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Beschlag für einen mittels Ausstellvorrichtungen aus einer der Wandöffnungsebene gerichteten Bewegung aus einer Schließlage heraus, z.B. einem fest eingebauten Rahmen, zumindest annähernd parallel abstellbaren und in dieser Parallelabstelllage in einer parallelen Bewegung zur Wandöffnungsebene horizontal verschiebbaren Flügel von Fenstern oder Türen vorgesehen. Dabei stützt sich wenigstens eine am unteren Querholm des Flügels angeordnete Ausstellvorrichtung durch einen Laufwagen auf einer öffnungs- und/ oder rahmenparallelen Laufschiene ab und wird mittels jeweils eines drehbar gelagerten Ausstellarms in einer parallel abgestellten Öffnungsweite mit einer auslösbaren Arretiervorrichtung eines Steuerarms begrenzt. Die Arretiervorrichtung besteht aus einem mit einer Rastaufnahme zusammenwirkenden Riegelglied und ist durch die Schiebe-Schließendbewegung des Flügels gegenüber dem festen Rahmen mittels eines ortsfesten Widerlagers auslösbar, wobei der Steuerarm an einem, insbesondere dem schließseitigen Ausstellarm eine Drehachse bildend angelenkt ist, wobei die Rastaufnahme am Laufwagen und das Riegelglied am Steuerarm angebracht ist und das ortsfeste Widerlager in der Schiebe-Schließendbewegung mit dem Steuerarm zusammenwirkt und wobei die Rastaufnahme in einem sich in Verschieberichtung des Flügels erstreckenden ersten Schlitzarm eines winkelförmigen Steuerschlitzes übergeht, dessen zweiter Schlitzarm die Rastaufnahme mit seinem freien Ende bildet.

[0012] Es ist eine Kraftspeichervorrichtung, aus einer Zugfeder bestehend, in der Ausstellvorrichtung angeordnet, und mit einem Ende nahe der Drehachse zwischen Ausstellarm und Steuerarm an dem Steuerarm befestigt und mit dem anderen Ende nahe eines flügelseitigen Drehlagers zwischen Flügel und Ausstellarm mit dem Ausstellarm verbunden. Dabei beabstandet sich die Kraftspeichervorrichtung mit zunehmender Bewegung des Flügels in die Parallelabstelllage von den Bauteilen der Ausstellvorrichtung in Richtung eines freien Betätigungsfeldes und wirkt der Bewegung des Flügels entgegen, wobei die Kraftspeichervorrichtung eine Kraft auf den Flügel in der Parallelabstelllage ausübt, welche diesen mit Bewegung in die Schließlage beschleunigt. Mit Erreichen der Schließlage des Flügels, wird durch die Kraftspeichervorrichtung selbst oder in Verbindung mit einer verdeckt angeordneten und unabhängig vom Beschlag automatisch wirkenden Rast-Schnappvorrichtung, der Flügel in der Schließlage sichernd gehalten.

[0013] Zur einfachen Gestaltung und Verbindung bei der Montage, ist die Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder durch entsprechende Ösen an den jeweiligen Enden lösbar mit jeweils am Ausstellarm und am Steuerarm vorspringenden Zapfen bewegungsgekoppelt formschlüssig verbunden.

[0014] Vorzugsweise wird die formschlüssige Verbindung der Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder am Ausstellarm auf der zum Flügel gerichteten sichtbaren Seite und am Steuerarm auf der zum unteren Querholm des Rahmens gerichteten Seite angebracht.

[0015] Eine funktionell vorteilhafte Kraftübertragung und kostengünstige Herstellung wird dadurch erreicht, dass die als Kraftspeichervorrichtung ausgebildete Zugfeder eine Schraubenfeder ist, wobei der schraubenförmig aufgewickelte Draht im unbelasteten und belasteten Zustand nahezu vollständig beabstandet zwischen dem Ausstellarm und dem Steuerarm angeordnet ist, und wobei die Zugfeder in dem in Schließlage der Ausstellvorrichtung unbelasteten Zustand zwischen dem Ausstellarm und dem Steuerarm nebeneinander liegt.

[0016] Mit der Federstahlmaterialwahl der Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder können hohe Bealastungen aufgenommen werden, indem die Enden auseinandergezogen werden, wobei sich während dessen Energie aufbaut und solange gespeichert wird, bis sich die Zugfeder wieder zusammenzieht und die Energie kontrolliert freigibt.

[0017] Durch die einfache Kopplung der Kraftspeichervorrichtung an die Ausstellvorrichtung und dadurch, dass die Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder als ein Bauteil bestehend unabhängig von dem Beschlag ausgestaltet ist, ist eine Montage mit der Ausstellvorrichtung oder im Bedarfsfall ein nachträgliches Montieren an den bereits vormontierten Beschlag möglich.

[0018] In Parallelabstelllage des Flügels des Fensters oder der Tür, ist der montierte herkömmliche Beschlag in der Lage, ein ungewolltes Zuschlagen durch spezielle Führungen und Hinterschneidungen in der Ausstellvorrichtung zu vermeiden. Ein sicherer Halt in Parallelabstelllage wird erreicht, wenn zusätzlich die Lage durch die Zugfeder kraftbeaufschlagt wird, wobei mit Bewegung des Flügels in die Parallelabstelllage die Zugfeder gespannt wird und ein Riegelglied in einer Rastaufnahme durch die Zugfeder in einer vorgespannten Position sichernd die Ausstellvorrichtung in Parallelabstelllage hält und mit Überführen des Flügels aus der sicher gehaltenen Parallelabstelllage in die anliegende Verschlussstellung des Flügels zum Rahmen die Zugfeder eine entlastende Ausgangsposition einnimmt.

[0019] Um den Anforderungen einer anliegenden Schließlage des Flügels zum Rahmen insbesondere bei hohen Gewichten des Fensters oder der Tür gerecht zu werden, besteht die Rast-Schnappvorrichtung aus einem am Rahmen angeordneten Schließteil und einer am Flügel angeordneten federbelasteten Schnappeinrichtung, die vorzugsweise am unteren Querholm des Fensters oder der Tür angeordnet ist, welche den Flügel mit Erreichen der Schließlage gegen den Rahmen festhält.

[0020] Eine einfache und eine kostengünstige Ausgestaltung der Rast- Schnappvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kraftbeaufschlagung der Schnappeinrichtung durch eine in einem Gehäuse gelagerte Druckfeder bewirkt wird, die mit einem Riegel bewegungsgekoppelt ist.

[0021] Außerdem hat es sich als vorteilhaft auf die Funktion, Montage und Kosten des Beschlags erwiesen, dass die Rast- Schnappverbindung unabhängig vom Beschlag frei wirkend an dem Fenster oder der Tür montierbar ist. Je nach Größe und Gewicht des Fensters oder der Tür kann unabhängig vom Beschlag die Rast- Schnappverbindung auch mehrmals montiert werden, um im Bedarfsfall die Anzugskraft zu erhöhen.

[0022] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 und 2

in Stirnansicht und Seitenansicht ein parallel abgestellbares Kippschiebe-Fenster oder -Tür bei Schließstellung des Flügels,

Fig. 3 und 4

in Stirnansicht und Seitenansicht ein parallelabgestellbares Kippschiebe- Fenster oder -Tür bei in Kippstellung geöffnetem Flügel,

Fig. 5 und 6

in Stirnansicht und Seitenansicht ein parallelabgestellbares Kippschiebe- Fenster oder -Tür bei parallel abgestelltem und horizontal in Öffnungsstellung geschobenen Flügel,

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht eines Fensters oder einer Tür in einer der Ausstellvorrichtung des Beschlags ausgestellten Parallelabstelllage im Flügel montierten Zustand der erfindungsgemäßen Kraftspeichervorrichtung,

Fig. 8

eine Unteransicht der Ausstellvorrichtung mit der Kraftspeichervorrichtung im unbelasteten Zustand der Verschlusslage nach Fig. 1 und Fig. 2 oder Kippstellung nach Fig. 3 und Fig. 4,

Fig. 9

eine Unteransicht der Ausstellvorrichtung mit der Kraftspeichervorrichtung im belasteten Zustand der Parallelabstelllage nach Fig. 5 und Fig. 6,

Fig. 10

ein Ausschnitt einer Unteransicht des Fensters oder der Tür mit der Ausstellvorrichtung und der Kraftspeichervorrichtung im unbelasteten Zustand und einer Rast- Schnappvorrichtung im eingerasteten Zustand der Verschlusslage nach Fig. 1 und Fig. 2 oder der Kippstellung nach Fig. 3 und Fig. 4,

Fig. 11

eine Vorderansicht des Fensters oder der Tür mit der Ausstellvorrichtung und der Kraftspeichervorrichtung im unbelasteten Zustand und einer Rast-Schnappvorrichtung im eingerasteten Zustand nach Fig. 10,

Fig. 12

ein Ausschnitt einer Unteransicht des Fensters oder der Tür mit der Ausstellvorrichtung und der Kraftspeichervorrichtung im belasteten Zustand und der Rast- Schnappvorrichtung im geöffneten Zustand der Parallelabstelllage nach Fig. 1 und Fig. 2 oder der Kippstellung nach Fig. 3 und Fig. 4 und

Fig. 13

eine Vorderansicht des Fensters oder der Tür mit der Ausstellvorrichtung und der Kraftspeichervorrichtung im belasteten Zustand und einer Rast-Schnappvorrichtung im geöffneten Zustand nach Fig. 12.

[0023] Die Fig. 1 bis 6 der Zeichnung zeigen ein Fenster oder eine Tür, welche in einem feststehenden Rahmen 1 einen ortsfest montierten Flügel bzw. ein festes Türfeld 2 aufweist und die außerdem mit einem beweglichen Flügel 3 ausgestattet ist.

[0024] Der bewegliche Flügel 3 kann dabei relativ zum feststehenden Rahmen 1 und zum fest montierten Flügel bzw. Türfeld 2 aus der in den Fig. 1 und 2 angedeuteten Schließlage einerseits in die Kippöffnungsstellung gebracht werden, wie sie in den Fig. 3 und 4 zu sehen ist. Bei einer weiteren Ausgestaltung oder durch weitere Baukomponenten des Beschlags 10 lässt sich der Flügel 3 gegenüber dem feststehenden Rahmen 1 und dem ortsfest montierten Flügel bzw. festen Türfeld 2 aber andererseits auch in eine gesicherte parallel abgestellte Lüftungslage bringen oder in eine parallel abgestellte Lage, wobei dann der Flügel 3 aus dem Bereich der Durchgangsöffnung 4 des feststehenden Rahmens 1 in Horizontalrichtung vor den fest eingebauten Flügel bzw. das feste Türfeld 2 verschiebbar ist, wie aus den Fig. 5 und 6 ersichtlich ist.

[0025] Damit diese vier Stellungen des Flügels 3 relativ zum feststehenden Rahmen 1 sowie zum fest montierten Flügel bzw. zum festen Türfeld 2 möglich sind, wird zwischen dem Flügel 3 und dem feststehenden Rahmen 1 eine besondere Beschlaganordnung, nämlich ein sogenannter Kipp-Parallelabstell- Schiebebeschlag 10 vorgesehen, von der bzw. dem in den Fig. 1 bis 6 der Einfachheit halber nur die Bedienungshandhabe 5 am Flügel 3 sowie die obere Ausstellvorrichtung 6 und die untere Ausstellvorrichtung 7 zwischen Flügel 3 und feststehenden Rahmen 1 andeutungsweise zu sehen sind.

[0026] Die obere Ausstellvorrichtung 6 und die untere Ausstellvorrichtung 7 können kinematisch einander ähnlich ausgelegt werden. Sie können aber auch grundsätzlich verschiedene Ausgestaltungen erhalten. Bei der oberen Ausstellvorrichtung 6 muss dafür gesorgt sein, dass deren rahmenseitige Anlenkstellen in eine horizontale Schiebeführung 8 nach Fig. 7 am oberen Querholm des feststehenden Rahmens 1 ständig eingreifen und eine synchrone Bewegung ihrer Ausstellarme gesichert ist.

[0027] Die untere Ausstellvorrichtung 7 ist in jedem Falle so auszulegen, dass sie das Gewicht des beweglichen Flügels 3 sicher trägt, während sie mit einer Laufschiene 9 am unteren Querholm des feststehenden Rahmens 1 zusammenwirkt.

[0028] Beim Ausführungsbeispiel kommt es hauptsächlich auf Ausbildung und Wirkungsweise des, die untere Ausstellvorrichtung 7 umfassenden Beschlages an, und zwar insoweit, als es um die bauliche und funktionelle Ausgestaltung mindestens der unteren schließseitigen Ausstellvorrichtung 7 geht.

[0029] Sowohl die schließseitige als auch die öffnungsseitige untere Ausstellvorrichtung 7 weist einen Ausstellarm 11 auf, wie er in den Figuren 7 bis 13 gezeigt ist. Jeder dieser Ausstellarme 11 ist dabei um einen im Wesentlichen vertikalen Achsbolzen 12 nach Fig. 8 und Fig. 9 verschwenkbar an einem Laufwagen 13 angelenkt. Beide Laufwagen 13 sind jeweils mit zwei im Wesentlichen horizontalen Achsen freidrehbar gelagerten Laufrollen 14 ausgestattet, mittels denen sie sich nach Fig. 1 bis 7 auf der Laufschiene 9 des feststehenden Rahmens 1 parallel zu dessen Ebene verfahrbar abstützen.

[0030] Der Ausstellarm 11 weist an seinem anderen Ende ein Drehlager 15 auf, welches mit einem am Flügel 3 befestigten Lagerbock 16, wie das aus Fig.8 bis 13 ersichtlich ist, schwenkbar verbunden ist.

[0031] Die die Ausstellarme 11 tragenden beiden Laufwagen 13 stehen miteinander, z.B. über eine Kupplungsstange 17 in fester Verbindung, die in Fig. 10 bis 13 teilweise und strichpunktiert angedeutet ist. Mit Hilfe dieser Kupplungsstange 17 werden die Achsbolzen 12 bzw. die sie tragenden Laufwagen 13 der Ausstellvorrichtung 7 ständig in einem konstanten Abstand zueinander gehalten. Auch die Drehlager 15 der beiden Ausstellarme 11 greifen daher mit konstantem Abstand zueinander am Flügel 3, nämlich in den daran starr befestigten Lagerböcken 16 an. Der Flügel 3, die beiden Laufwagen 13 mit der Kupplungsstange 17 und die beiden Ausstellarme 11 bilden miteinander ein Lenkerparallelogramm. Mit Hilfe dieses Lenkerparallelogramms lässt sich der Flügel 3 quer zu seiner Ebene und auch quer zur Ebene des feststehenden Rahmens 1 zwischen der durch Fig. 10 definierten Schließlage und der in Fig. 7 und Fig. 12 erkennbaren Parallelabstelllage verstellen, wobei er auch die in den Fig. 3 bis 4 gezeigten Funktions- Zwischenstellungen durchläuft.

[0032] Während bei der in Fig. 10 gezeigten Stellung der Ausstellvorrichtung 7 ohne weiteres eine Bewegung des Flügels 3 aus der den Fig. 1 und 2 entsprechenden Schließlage in die aus den Fig. 3 und 4 ersichtliche Kippstellung möglich ist, kann der Flügel 3 in der der Parallelabstelllage entsprechenden Stellung der Ausstellvorrichtung 7 nach Fig. 12 horizontal bis in die aus den Fig. 5 und 6 ersichtliche Öffnungsstellung verschoben werden.

[0033] Damit der Flügel 3 relativ zum feststehenden Rahmen 1 während seiner Horizontalverschiebung ständig sicher in der Parallelabstelllage gegenüber dem feststehenden Rahmen 1 verbleibt, ist es notwendig, diese Parallelabstelllage zumindest der beiden Ausstellarme 11 der unteren Ausstellvorrichtung 7 gegenüber dem feststehenden Rahmen 1 bzw. gegenüber den auf dessen Laufschiene 9 geführten Laufwagen 13 durch eine besondere Arretiereinrichtung 18 zu blockieren, die besonders deutlich in den Fig. 9 und 12 zu erkennen ist.

[0034] Andererseits muss durch Auslösen dieser Arretiereinrichtung 18 die Blockierung der Parallelabstelllage für die Ausstellarme 11 jedoch selbstständig aufgehoben werden, sobald der Flügel 3 bei seiner Horizontalbewegung die Schiebe- Schließendbewegung vor der Durchgangsöffnung 4 erreicht, damit er dann relativ zum feststehenden Rahmen 1 aus der Parallelabstelllage nach Fig. 12 in die Schließlage nach Fig. 10 gelangen kann.

[0035] Der Einfachheit halber wird eine Arretiereinrichtung 18 lediglich zwischen dem schließseitigen unteren Ausstellarm 11 und dem Flügel 3 sowie dem feststehenden Rahmen 1 bzw. Laufwagen 13 vorgesehen, obwohl es durchaus möglich wäre, solche Arretiereinrichtungen 18 im Bereich beider Ausstellarme 11 zwischen Flügel 3 und feststehenden Rahmen 1 vorzusehen.

[0036] Aufgrund des zwangsweisen Zusammenwirkens beider Ausstellarme 11 nach Art eines Lenkerparallelogramms reicht es völlig aus, die auslösbare Arretiereinrichtung 18 nur im Bereich des schließseitigen Ausstellarms 11 zwischen dem Flügel 3 und dem feststehenden Rahmen 1 vorzusehen.

[0037] Wie aus den Fig. 8 bis 13 deutlich wird, ist bei diesem Ausführungsbeispiel dazu am unteren schließseitigen Ausstellarm 11 nahe am Achsbolzen 12 des Laufwagens 13 mit einem Ende ein Steuerarm 20 freischwenkbar um eine Drehachse 19 angelenkt. Das andere freie Ende des Steuerarms 20 trägt ein Führungszapfen 21, der vorzugsweise als Bolzen ausgebildet ist.

[0038] Der Steuerarm 20 weist etwa im Mittelbereich zwischen der Drehachse 19 und dem Führungszapfen 21 ein Riegelglied 22 auf, welches von oben nach unten einen Steuerschlitz 23 der Arretiereinrichtung 18 durchsetzt. Die Arretiereinrichtung 18 besteht dabei aus einer Führungsplatte, welche am Ende des schließseitigen Laufwagens 13 mit einem überstehenden Ansatz 24 zum schließseitigen Vertikalholm 25 des festen Rahmen 1 weisend am Laufwagen 13 angeordnet ist. Der Steuerschlitz 23 hat eine winkelförmige Gestalt und erstreckt sich ausgehend des Ansatzes 24 mit einem ersten Schlitzarm 26 in Schieberichtung 27 des Flügels 3, während ein zweiter Schlitzarm 28 vom Rahmen 1 in Richtung Flügel 3 weisend einen Winkel von weniger als 90 ° bildet. Das Ende des zweiten Schlitzarms 28 bildet eine Arretierung 29 bzw. Rastaufnahme für das Riegelglied 22 in Parallelabstelllage nach Fig. 9 und 12.

[0039] Aufgrund der Schrägstellung des zweiten Schlitzarms 28 gegenüber dem ersten Schlitzarm 26 bzw. der Flügelebene entsteht eine Art Sperrnase 30, welche das Riegelglied 22 vom Eintritt in den ersten Schlitzarm 26 abhält, wenn eine Krafteinwirkung in senkrechter Richtung vom Flügel 3 in Richtung auf den Rahmen 1 angreift. Damit kann die Y-förmige, aus dem unteren Ausstellarm 11 und dem Steuerarm 20 gebildete Ausstellvorrichtung 7 in Parallelabstelllage des Flügels 3 zum Rahmen 1 nicht abknicken. Somit ist es auch den übrigen Ausstellarmen der Ausstellvorrichtungen 6, 7 nicht möglich, in ihre Ausgangslage zurückzuschwenken, so dass der parallel abstellte Flügel 3 mit Hilfe dieser Arretiereinrichtung 18 sicher in seiner parallel abgestellten Lage gehalten wird.

[0040] Im Bewegungsbereich des in seiner Schiebe- Schließendbewegung befindlichen Führungszapfens 21 des Steuerarms 20 wirkt dieser nach Fig. 10 bis 13 unmittelbar mit einem ortsfesten Widerlager 31 am feststehenden Rahmen 1 bzw. auf der Laufschiene 9, insbesondere an der schließseitigen unteren Ecke, zusammen.

[0041] Das von der Ausstellvorrichtung 7 durch den Ausstellarm 11 und den Steuerarm 20 gebildete Gelenkpaar, wird durch die gemeinsame Drehachse 19 betätigt, sobald und solange der als Steueransatz wirkende Führungszapfen 21 des Steuerarms 20 mit dem ortsfesten Widerlager 31 am feststehenden Rahmen 1 in Eingriff ist. Zu diesem Zweck hat das rahmenseitige Widerlager 31 eine Einlauföffnung 32, an die sich ein in Schiebe- Schließendbewegung des Flügels 3 gegen den feststehenden Rahmen 1 hin abgeknickter Kurvenschlitz 33 anschließt, wie das in jeder der Fig. 10 bis 11 zu sehen ist.

[0042] Durch das Längenverhältnis, die Gestaltungsform und die Anlenkung des Ausstellarms 11 und des Steuerarms 20, wird die Bewegungscharakteristik des am Ende des schließseitigen Laufwagens 13 in dem Steuerschlitz 23 eingreifenden Riegelgliedes 22 bestimmt.

[0043] Die Bewegungscharakteristik ist dabei in mittelbarer Abhängigkeit zur Bewegung des Führungszapfens 21 am freien Ende des Steuerarms 20 gesetzt, während dieser mit der Einlauföffnung 32 und dem Kurvenschlitz 33 des rahmenseitigen Widerlagers 31 in Stell- und Halteeingriff steht.

[0044] Bei in Schließlage am feststehenden Rahmen 1 anliegendem Flügel 3 nach Fig. 10 befindet sich das Riegelglied 22 des Steuerarms 20 im Endlagenbereich des ersten Schlitzarms 26 des Steuerschlitzes 23, während zugleich der Führungszapfen 21 des Steuerarms 20 im Bereich des dem feststehenden Rahmen 1 zugewendeten Endes des Kurvenschlitzes 33 am rahmenseitigen Widerlager 31 gelegen ist, wie das ebenfalls der Fig. 10 entnommen werden kann.

[0045] Aufgrund der Längenabmessung des Ausstellarms 11 zwischen dem Achsbolzen 12 und dem Drehlager 15 sowie die bereits voran erläuterte Wirkverbindung des Steuerarms 20 zum Ausstellarm 11 und zur Arretiereinrichtung 18, wird bei der Parallelabstellbewegung des Flügels 3 aus der in Schließlage am feststehenden Rahmen 1 anliegenden Stellung des Flügels 3 nach Fig. 8 in die Stellung der Parallelabstelllage nach Fig. 9 eine Zwangsbewegung des Steuerarms 20 aus gesteuert, während welcher sich das Riegelglied 22 innerhalb des rahmenseitigen Steuerschlitzes 23 längs verlagert. Dabei verlagert sich der Flügel 3 während seiner im Wesentlichen quer zur Ebene feststehenden Rahmens 1 verlaufenden Abstellbewegung entlang einer durch den Ausstellarm 11 und den Steuerarm 20 bestimmten Kurve.

[0046] Solange nach Fig. 9 und 12 das Riegelglied 22 des Steuerarms 20 im rahmenseitigen Steuerschlitz 23 im zweiten Schlitzarm 28 und vor einer Sperrnase 30 verweilt und damit die Arretierung 29 noch nicht erreicht hat, wird der Steuerarm 20 relativ zum Ausstellarm 11 so geführt, dass der Führungszapfen 21 praktisch immer in der Nähe des dem feststehenden Rahmen 1 zugewendeten Endes des Kurvenschlitzes 33 im rahmenseitigen Widerlager 31 verbleibt.

[0047] Der Flügel 3 bleibt durch den Steuerarm 20 so relativ zum feststehenden Rahmen 1 fixiert, dass er gegen eine Horizontalverschiebung aus dem Bereich der Durchgangsöffnung desselben sicher festgehalten wird.

[0048] Erst wenn das Riegelglied 22 im Steuerschlitz 23 auf die der Arretierung 29 vorgelagerte Sperrnase 30 (Fig. 9) trifft, wird der Steuerarm 20 um die Drehachse 19 am Ausstellarm 11 allmählich so verschwenkt, dass der Führungszapfen 21 des Steuerarms 20 aus dem Bereich des dem feststehenden Rahmen 1 zugewendeten Endes des Kurvenschlitzes 33 in den Bereich der Einlauföffnung 32 des rahmenseitigen Widerlagers 31 gelangt und sich damit vom rahmenseitigen Widerlager 31 lösen kann.

[0049] In diesem Augenblick ist das Riegelglied 22 am Steuerarm 20 in die Arretierung bzw. Rastaufnahme 29 eingelaufen. Die Arretiereinrichtung 18 gelangt in Formschlusseingriff und stützt den Ausstellarm 11 am Flügel 3 bzw. an dessen Lagerbock 16 gegen ein Zurückdrehen um sein Drehlager 15 ab. Damit ist die Parallelabstelllage des Flügels 3 relativ zum feststehenden Rahmen 1 bzw. zu den auf der Laufschiene 9 verfahrbaren Laufwagen 13 dauerhaft wirksam arretiert.

[0050] In diesen Bereichen wird zunehmend ein gesteigerter Komfortanspruch erkennbar, der mit einem erhöhten Sicherheitsbewusstsein verbunden ist. Um diesen Ansprüchen zu genügen, ist der Funktionsumfang der Komponenten der Baueinheit zu steigern.

[0051] Dazu ist eine Kraftspeichervorrichtung 35 für den Flügel 3 von Fenstern oder Türen vorgesehen, die mit der Ausstellvorrichtung 7 zusammenwirkt. Die Kraftspeichervorrichtung 35 wird als Erleichterung und Unterstützung bei der Bedienung des Fensters oder der Tür von der Parallelabstelllage in die Schließlage des Flügels 3 zum Rahmen 1 eingesetzt, wobei der Beschlag 10 als sogenannter Treibstangenbeschlag seine Anwendung findet und über Treibstangengetriebe und Eckumlenkungen eine Betätigungsbewegung der Bedienungshandhabe 5 über mehr als eine oder alle Seiten des Flügels 3 weiterleitet, um an mehreren den Flügelumfang verteilten Stellen durch Verschlussvorrichtungen eine Verriegelung und durch die Ausstellvorrichtungen 6, 7 eine Kipp- Parallelabstell- Schiebstellung des Flügels 3 gegen den Rahmen 1 zu bewirken.

[0052] Durch die Anordnung bleiben unnötige Bearbeitungen, beispielsweise Ausfräsungen an den Bauteilen der Ausstellvorrichtung 7 aus. Somit entstehen keine zusätzlichen Kanten und Ecken, die zu einer kostenintensiven Herstellung führen.

[0053] Nach den Fig. 8 und 9 ist die Kraftspeichervorrichtung 35 zwischen dem Ausstellarm 11 und dem Steuerarm 20 nahezu neben dem Ausstellarm 11 innerhalb eines Längenabschnitts angeordnet.

[0054] Dadurch, dass sich die Kraftspeichervorrichtung 35 während des Parallelabstellvorganges aus der anliegenden Verschlussstellung heraus der Bewegung des Flügels 3 entgegenwirkt und spannt, wird automatisch Energie aufgebaut und mit Einhaltung der Parallelabstelllage gespeichert, so dass sich die gespeicherte Kraft mit Überführen des Flügels 3 aus der sicher gehaltenen Parallelabstelllage in die anliegende Verschlussstellung nach Fig. 2 und Fig. 10 zum Rahmen 1 entlädt und eine Unterstützung der Schließbewegung bewirkt, wobei sich nach Fig. 8 und Fig. 10 die Kraftspeichervorrichtung 35 entspannt und eine entlastende Ausgangsposition einnimmt.

[0055] Nach der erfindungsgemäßen Ausgestaltung bildet die Ausstellvorrichtung 7 mit der Kraftspeichervorrichtung 35 eine Baueinheit, so dass eine Anpassung an unterschiedliche Längenabmessungen des Beschlags 10 problemlos möglich ist. Eine zusätzliche Montage der Kraftspeichervorrichtung 35 bleibt somit aus.

[0056] Nach Fig. 8 bis Fig. 13 besteht die Kraftspeichervorrichtung 35 aus einer Zugfeder und ist mit einem Ende 36 (Fig. 8) nahe der Drehachse 19 zwischen Ausstellarm 11 und Steuerarm 20 an dem Steuerarm 20 befestigt und mit dem anderen Ende 37 nahe eines flügelseitigen Drehlagers 15 zwischen Flügel 3 und Ausstellarm 11 mit dem Ausstellarm 11 verbunden, wobei sich die Kraftspeichervorrichtung 35 mit zunehmender Bewegung des Flügels 3 in die Parallelabstelllage nach Fig. 9 von den Bauteilen der Ausstellvorrichtung 7 beabstandet und in ein freies Betätigungsfeld überführbar ist und der Bewegung des Flügels 3 entgegenwirkt. Dabei übt die Kraftspeichervorrichtung 35 eine Kraft auf den Flügel 3 in der Parallelabstelllage aus, welche diesen mit Bewegung in die Schließlage beschleunigt, wobei der Flügel 3 mit Erreichen der Schließlage nach Fig. 8 durch die Kraftspeichervorrichtung 35 selbst oder in Verbindung einer verdeckt angeordneten und unabhängig vom Beschlag 10 automatisch wirkenden Rast-Schnappvorrichtung 38 nach Fig. 10 und Fig. 11 in der Schließlage sichernd gehalten ist.

[0057] Nach Fig. 9 und Fig. 12 ist die Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder 35 durch entsprechende Ösen 41 an den jeweiligen Enden 36, 37 lösbar mit jeweils am Ausstellarm 11 und am Steuerarm 20 vorspringenden Zapfen 39, 40 bewegungsgekoppelt formschlüssig verbunden. Dazu ist der am Ausstellarm 11 angeordnete Zapfen 39 auf der zum Flügel 3 gerichteten sichtbaren Seite montiert und der am Steuerarm 20 aufweisende Zapfen 40 auf der zum unteren Querholm des Rahmens 1 weisenden Seite angebracht. Der Ausstellarm 11 und der Steuerarm 20 der Ausstellvorrichtung 7 bilden eine stabile Lageposition für die Kraftspeichervorrichtung 35 sowohl bei der Montage als auch funktionell. Mit der Position der Zapfen 39, 40 kann in einfacher Weise das Wirkverhalten der Kraftspeichervorrichtung 35 genau abgestimmt werden. Der Abstand zwischen den Zapfen 39, 40 in anliegender Schließlage befindlicher Ausstellvorrichtung nach Fig. 8, bestimmt das Wirkverhalten der Zugfeder 35. Ist der Abstand der Zapfen 39, 40 zueinander größer als die Länge der Zugfeder 35, befindet sich die Zugfeder 35 in vorgespannter Position. Damit wird ein direktes Wirkverhalten erzeugt, wodurch der Flügel 3 durch die Zugfeder 35 an den Rahmen 1 in Schließlage gedrückt wird.

[0058] Andere Befestigungsmöglichkeiten für die Zugfeder 35, wie zum Beispiel eine klipsbare Variante, sind ebenso denkbar. Nicht dargestellt aber denkbar ist, wenn einer oder beide Zapfen 39, 40 als Exzenterzapfen ausgebildet ist bzw. sind und einen Werkzeugeingriff zur Verstellung aufweist bzw. aufweisen. Mit der Verstellung lässt sich Vorspannung der Zugfeder 35 einstellen.

[0059] Alternativ kann ein oder mehrere weitere Zapfen 40 in größerem Abstand zu dem Zapfen 39 an dem Steuerarm 20 vorgesehen werden, die eine stufenweise Steigerung der Vorspannung bewirken.

[0060] Vorzugsweise und in Fig. 9 dargestellt, ist die Kraftspeichervorrichtung 35 ausgebildete Zugfeder als Schraubenfeder konzipiert, wobei der schraubenförmig aufgewickelte Draht und damit ausschließlich der Wirkbereich des Kraftspeichers im unbelasteten und belasteten Zustand nach Fig. 8 und Fig. 9 nahezu vollständig beabstandet zwischen dem Ausstellarm 11 und dem Steuerarm 20 angeordnet ist, wobei die Zugfeder 35 in dem in Schließlage der Ausstellvorrichtung 7 unbelasteten Zustand zwischen dem Ausstellarm 11 und dem Steuerarm 20 nebeneinander angeordnet ist.

[0061] Die Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder 35 ist vorzugsweise aus einem Federstahldraht gefertigt.

[0062] Durch die einfache Kopplung der Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder 35 an die Ausstellvorrichtung 7 und dadurch, dass die Zugfeder 35 als eine Baueinheit unabhängig vom Beschlag 10 ausgestattet ist, ist ein nachträgliches Montieren an die Ausstellvorrichtung 7 zumindest im Bedarfsfall möglich.

[0063] Mit Spannung der Zugfeder 35 durch die Bewegung des Flügels 3 in die Parallelabstelllage, wird zusätzlich das Riegelglied 22 in der Rastaufnahme 29 durch die Zugfeder 35 in einer vorgespannten Position sichernd gehalten, so dass ein ungewolltes Zufallen der Ausstellvorrichtung 7 aus der Parallelabstelllage ausbleibt. Beim Überführen des Flügels 3 aus der sicher gehaltenen Parallelabstelllage in die anliegende Verschlussstellung, nimmt die Zugfeder 35 nach Fig. 8 und Fig. 10 eine entlastende bzw. leicht vorgespannte Ausgangsposition ein.

[0064] Die anliegend gehaltene Verschlussstellung des Flügels 3 zum Rahmen 1 und damit die Stellung mit Anlage des unteren Querholms des Flügels 3 nach Fig. 3 und Fig. 4 in einer Kippöffnungslage oder je nach Ausführung zum Überführen in eine parallel abgestellte Lüftungslage, wird durch die Kraft der Zugfeder 35 ermöglicht. Unterstützend können aber auch zusätzliche Bauteile den Flügel 3 nach dem Einschwenken an dem Rahmen 1 in einer gesicherten Position halten.

[0065] Insbesondere bei hohen Gewichten des Fensters oder der Tür bedarf es solcher zusätzlichen Bauteile, die vorzugsweise nachträglich und je nach Bedarf mehrfach montierbar sind. Unabhängig von der Ausstellvorrichtung 6, 7 oder des Beschlags 10 wirkend, besteht die Rast-Schnappvorrichtung 38 aus einem am Rahmen 1 angeordneten Schließteil 42 und einer am Flügel 3 angeordneten federbelasteten Schnappeinrichtung 43, die vorzugsweise am unteren Querholm des Fensters oder der Tür angeordnet ist, welche den Flügel 3 mit Erreichen der Schließlage gegen den Rahmen 1 festhält, wie aus den Fig. 10 bis Fig. 13 zu erkennen ist.

[0066] Der Einfachheit halber, weist die Schnappeinrichtung 43 zur Kraftbeaufschlagung eine in einem Gehäuse 44 nicht dargestellte gelagerte Druckfeder auf, die mit einem Riegel 45 bewegungsgekoppelt ist. Beim Einfahren des Flügels 3 an den Rahmen 1 rastet der Riegel 45 automatisch hinter das Schließteil 42 ein. Zur einfachen Gestaltung und Verbindung der Schnappeinrichtung 43 bei der Montage, weist das Gehäuse 44 nach Fig. 10 und Fig. 12 eine Befestigungsausnehmung 46 für ein Befestigungsmittel, beispielsweise für eine Befestigungsschraube auf.

Bezugszeichenliste

[0067] 

1

Rahmen

2

Flügel

3

Flügel

4

Durchgangsöffnung

5

Bedienungshandhabe

6

Ausstellvorrichtung (oben)

7

Ausstellvorrichtung (unten)

8

Schiebeführung

9

Laufschiene

10

Beschlag

11

Ausstellarm

12

Achsbolzen

13

Laufwagen

14

Laufrollen

15

Drehlager

16

Lagerbock

17

Kupplungsstange

18

Arretiervorrichtung

19

Drehachse

20

Steuerarm

21

Führungszapfen

22

Riegelglied

23

Steuerschlitz

24

Ansatz

25

Vertikalholm

26

Schlitzarm

27

Schieberichtung

28

Schlitzarm

29

Arretierung/ Rastaufnahme

30

Sperrnase

31

Widerlager

32

Einlauföffnung

33

Kurvenschlitz

35

Kraftspeichervorrichtung/ Zugfeder

36

Ende

37

Ende

38

Rast- Schnappvorrichtung

39

Zapfen

40

Zapfen

41

Öse

42

Schließteil

43

Schnappeinrichtung

44

Gehäuse

45

Riegel

46

Befestigungsausnehmung

Ansprüche

1. Beschlag (10) für einen mittels Ausstellvorrichtungen (6, 7) des Beschlags (10) aus einer der Wandöffnungsebene gerichteten Bewegung aus einer Schließlage heraus, z.B. einem fest eingebauten Rahmen (1), zumindest annähernd parallel abstellbaren und in dieser Parallelabstelllage in einer parallelen Bewegung zur Wandöffnungsebene horizontal verschiebbaren Flügel (3) von Fenstern oder Türen, wobei sich wenigstens eine am unteren Querholm des Flügels (3) anordenbare Ausstellvorrichtung (7) des Beschlags (10) durch einen Laufwagen (13) des Beschlags (10) auf einer öffnungs- und/ oder rahmenparallelen Laufschien (9) abstützt und mittels jeweils eines drehbar gelagerten Ausstellarms (11) der Ausstellvorrichtung (7) die parallel abgestellte Öffnungsweite mit einer auslösbaren Arretiervorrichtung (18) der Ausstellvorrichtung (7) eines Steuerarms (20) der Ausstellvorrichtung (7) begrenzt, wobei die Arretiervorrichtung (18) aus einem mit einer Rastaufnahme (29) zusammenwirkenden Riegelglied (22) besteht und durch die Schiebe-Schließendbewegung des Flügels (3) gegenüber dem festen Rahmen (1) mittels eines ortsfesten Widerlagers (31) auslösbar ist, wobei der Steuerarm (20) an einem, insbesondere dem schließseitigen Ausstellarm (11) eine Drehachse (19) bildend angelenkt ist, wobei die Rastaufnahme (29) am Laufwagen (13) und das Riegelglied (22) am Steuerarm (20) angebracht ist und das ortsfeste Widerlager (31) in der Schiebe- Schließendbewegung mit dem Steuerarm (20) zusammenwirkt und wobei die Rastaufnahme (29) in einem sich in Verschieberichtung des Flügels (3) erstreckenden ersten Schlitzarm (26) eines winkelförmigen Steuerschlitzes (23) des Beschlags (10) übergeht, dessen zweiter Schlitzarm (28) die Rastaufnahme (29) mit seinem freien Ende bildet,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Kraftspeichervorrichtung (35) aus einer Zugfeder bestehend in der Ausstellvorrichtung (7) angeordnet ist, und mit einem Ende (36) nahe der Drehachse (19) zwischen Ausstellarm (11) und Steuerarm (20) an dem Steuerarm (20) befestigt ist und mit dem anderen Ende (37) nahe eines flügelseitigen Drehlagers (15) zwischen Flügel (3) und Ausstellarm (11) mit dem Ausstellarm (11) verbunden ist, wobei sich die Kraftspeichervorrichtung (35) mit zunehmender Bewegung des Flügels (3) in die Parallelabstelllage von den Bauteilen der Ausstellvorrichtung (7) beabstandet und in ein freies Betätigungsfeld überführbar ist und der Bewegung des Flügels (3) entgegenwirkt, wobei die Kraftspeichervorrichtung (35) eine Kraft auf den Flügel (3) in der Parallelabstelllage ausübt, welche diesen mit Bewegung in die Schließlage beschleunigt, wobei der Flügel (3) mit Erreichen der Schließlage durch die Kraftspeichervorrichtung (35) selbst oder in Verbindung mit einer verdeckt angeordneten und unabhängig vom Beschlag (10) automatisch wirkenden Rast-Schnappvorrichtung (38) in der Schließlage sichernd gehalten ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder (35) durch entsprechende Ösen (41) an den jeweiligen Enden lösbar mit jeweils am Ausstellarm (11) und am Steuerarm (20) vorspringenden Zapfen (39, 40) bewegungsgekoppelt formschlüssig verbunden ist.

3. Beschlag nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die formschlüssige Verbindung der Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder (35) am Ausstellarm (11) auf der zum Flügel (3) gerichteten sichtbaren Seite und am Steuerarm (20) auf der zum unteren Querholm des Rahmens (1) gerichteten Seite angebracht sind.

4. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die als Kraftspeichervorrichtung (35) ausgebildete Zugfeder eine Schraubenfeder ist, wobei der schraubenförmig aufgewickelte Draht im unbelasteten und belasteten Zustand nahezu vollständig beabstandet zwischen dem Ausstellarm (11) und dem Steuerarm (20) angeordnet ist, wobei die Zugfeder (35) in dem in Schließlage der Ausstellvorrichtung (7) unbelasteten Zustand zwischen dem Ausstellarm (11) und dem Steuerarm (20) nebeneinander angeordnet ist.

5. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder (35) vorzugsweise aus einem Federstahldraht gefertigt ist.

6. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftspeichervorrichtung bzw. Zugfeder (35) mit Montage des Beschlags (10) oder nachträglich montierbar ist.

7. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass mit Bewegung des Flügels (3) in die Parallelabstelllage die Zugfeder (35) gespannt wird, wobei ein Riegelglied (22) in einer Rastaufnahme (29) durch die Zugfeder (35) in einer vorgespannten Position sichernd die Ausstellvorrichtung (7) in Parallelabstelllage hält und mit Überführen des Flügels (3) aus der sicher gehaltenen Parallelabstelllage in die anliegende Verschlussstellung des Flügels (3) zum Rahmen (4) die Zugfeder (35) eine entlastende Ausgangsposition einnimmt.

8. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rast- Schnappvorrichtung (38) aus einem am Rahmen (1) angeordneten Schließteil (42) und einer am Flügel (3) angeordneten federbelasteten Schnappeinrichtung (43) besteht, die vorzugsweise am unteren Querholm des Fensters oder der Tür angeordnet ist, welche den Flügel (3) mit Erreichen der Schließlage gegen den Rahmen (1) festhält.

9. Beschlag nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftbeaufschlagung der Schnappeinrichtung (43) durch eine in einem Gehäuse (44) gelagerte Druckfeder bewirkt wird, die mit einem Riegel (45) bewegungsgekoppelt ist.

10. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rast- Schnappverbindung (38) frei wirkend vom Beschlag (10) an dem Fenster oder der Tür montierbar ist.

Claims

1. Fitting (10) for a horizontally displaceable wing (3) of windows or doors, capable of being moved by means of displacement devices (6, 7) of the fitting (10), from a movement directed towards the plane of the wall opening, out of a closed position, e.g. from a fixed installed wing (1), capable of being displaced at least approximately parallel, and in this parallel displacement position, capable of displacement in a movement parallel to the plane of the wall opening, wherein at least one displacement device (7) of the fitting (10), which can be arranged on the lower transverse spar of the wing (3), is supported by a carriage (13) of the fitting (10) on a rail (9), parallel to the opening and/or the frame, and in each case, by means of a rotatably mounted displacement arm (11) of the displacement device (7), delimits the parallel displaced opening width with a detachable blocking device (18), of the displacement device (7), of the control arm (20) of the displacement device (7), wherein the blocking device (18) consists of a locking element (22) interacting with a latch accommodation (29), and can be detached by the slide-closure movement of the wing (3) in relation to the fixed frame (1) by means of a fixed-position abutment (31), wherein the control arm (20) is articulated on a displacement arm (11), in particular on the closure side, forming an axis of rotation (19), wherein the latch accommodation (29) is located on the carriage (13) and the locking element (22) on the control arm (20), and the fixed-position abutment (31) in the slide-closure movement interacts with the control arm (20), and wherein the latch accommodation (29) transfers in a first slot arm (26) of a control slot (23) of the fitting (10) extending in the displacement direction of the wing (3), the second slot arm (28) of which forms the latch accommodation (29) with its free end,
characterized in that
an energy storage device (35) consisting of a tension spring is arranged in the displacement device (7), and with one end (36), close to the axis of rotation (19) between the displacement arm (11) and control arm (20), is secured to the control arm (20), and with the other end (37), close to a wing-side rotary bearing (15), between the wing (3) and the displacement arm (11), is connected to the displacement arm (11), wherein the energy storage device (35), with the increasing movement of the wing (3) into the parallel stop position, is spaced away from the components of the displacement device (7), and can be transferred into an actuation area, and counteracts the movement of the wing (3), wherein the energy storage device (35) exerts a force onto the wing (3) in the parallel stop position, which speeds this in the movement into the closed position, wherein the wing (3), on reaching the closed position, is securely held in the closed position by the energy storage device (35) itself or in conjunction with a latch-catch device (38) arranged such as to be covered and automatically taking effect independent of the fitting (10).

2. Fitting according to claim 1,
characterized in that
the energy storage device or tension spring (35) is connected in positive fit and with movement coupling by corresponding eyes (41) to the respective ends, in a detachable manner, with in each case pins (39, 40) projecting at the displacement arm (11) and at the control arm (20).

3. Fitting according to claim 2,
characterized in that
the positive fit connection of the energy storage device or tension spring (35) to the displacement arm (11) is applied on the visible side facing the wing (3), and to the control arm (20) on the side facing the lower transverse spar of the frame (1).

4. Fitting according to claim 1,
characterized in that
the tension spring formed as an energy storage device is a helical spring (35), wherein the helically wound wire, in the non-loaded and loaded state, is arranged almost entirely spaced between the displacement arm (11) and the control arm (20), wherein the tension spring (35) in the non-loaded state in the closed position of the displacement device (7) is arranged between the displacement arm (11) and the control arm (20) next to one another.

5. Fitting according to claim 1,
characterized in that
the energy storage device or tension spring (35) is preferably made of spring steel wire.

6. Fitting according to claim 1,
characterized in that
the energy storage device or tension spring (35) can be installed when the fitting (10) is installed or subsequently.

7. Fitting according to claim 1,
characterized in that
with the movement of the wing (3) into the parallel stop position, the tension spring (35) is tensioned, wherein a locking element (22) in a latch accommodation (29) is held by the tension spring (35) in a pre-tension position, securing the displacement device (7) in the parallel stop position, and, with the transfer of the wing (3) out of the securely held parallel stop position into the contact closure position of the wing (3) to the frame (4), the tension spring (35) adopts a non-loaded initial position.

8. Fitting according to claim 1,
characterized in that
the latch-catch device (38) consists of a closure part (42) arranged at the frame (1) and a spring-loaded catch device (43) arranged at the wing (3), which preferable is arranged on the lower transverse spar of the window or the door, which holds the wing (3) securely against the frame (1) on reaching the closed position.

9. Fitting according to claim 8,
characterized in that
the energy imposition of the catch device (43) is put into effect by a pressure spring mounted in a housing (44), the spring being movement-coupled with a bolt (45).

10. Fitting according to claim 1,
characterized in that
the latch-catch connection (38) can be mounted on the window or door taking effect free of the fitting (10).

Revendications

1. Ferrure (10) pour un battant (3) de fenêtre ou de porte, qui, au moyen de dispositifs d'orientation (6, 7) de la ferrure (10), peut, par un mouvement vers un plan d'une ouverture murale, être arrêté, au moins à peu près parallèlement à, par exemple, un dormant (1), et, dans cette position parallèle, déplacé horizontalement par un mouvement parallèle au plan de l'ouverture murale, sachant qu'au moins un dispositif d'orientation (7) de la ferrure (10), qui peut être agencé sur la traverse inférieure du battant (3), prend appui, par l'intermédiaire d'un chariot (13) de la ferrure (10), sur un rail de roulement (9) parallèle à l'ouverture et / ou au cadre, et, au moyen d'un bras d'orientation (11) du dispositif d'orientation (7), qui est monté à rotation, limite la largeur de l'ouverture arrêtée parallèlement, avec un dispositif d'arrêt (18) du dispositif d'orientation (7) à déclic, d'un bras de commande (20) du dispositif d'orientation (7), sachant que le dispositif d'arrêt (18) consiste en un organe de verrouillage (22), qui coopère avec un logement d'encliquetage (29), et peut être déclenché, par un mouvement coulissant de fermeture du battant (3) par rapport au battant, au moyen d'une contrebutée (31) fixe, sachant que le bras de commande (20) est articulé sur un bras d'orientation (11), en particulier côté fermeture, en formant un axe de rotation, sachant que le logement d'encliquetage (29) est agencé sur le chariot (13) et l'organe de verrouillage (22) sur le bras de commande (20) et que la contrebutée fixe (31), lors du mouvement de fermeture finale coulissant, coopère avec le bras de commande (20), et sachant que le logement d'encliquetage (29) se raccorde à un bras d'une fente de commande angulaire (23) de la ferrure (10) qui s'étend dans la direction de déplacement du battant (3), un deuxième bras (28) de ladite fente formant, avec son extrémité libre, le logement d'encliquetage (29),
caractérisée en ce que, dans le dispositif d'orientation (7), est disposé un dispositif accumulateur de force qui consiste en un ressort de traction, qui, à une première extrémité (36)m est fixé sur le bras de commande (20), à proximité de l'axe de rotation, entre le bras d'orientation (11) et le bras de commande (20), et, à l'autre extrémité, est relié au bras d'orientation (11), à proximité d'un palier rotatif (15), côté battant), entre le battant (3) et le bras d'orientation (11), sachant que le dispositif accumulateur de force (35), lors de l'accroissement du mouvement du battant (3), est distancé des composants du dispositif d'orientation (7), dans la position arrêté parallèlement, et peut être amené dans un champ d'actionnement libre, et agit contre le mouvement du battant (3), sachant que le dispositif accumulateur de force (35) exerce sur le battant (3), dans la position d'arrêt parallèle, une force qui accélère ce mouvement dans la position de fermeture, sachant que le battant (3), lorsque la position de fermeture est atteinte, est maintenu sûrement dans la position de fermeture par le dispositif accumulateur de force (35) lui-même ou en relation avec un dispositif d'encliquetage dissimulé et agissant automatiquement, indépendammant de la ferrure (10).

2. Ferrure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le dispositif accumulateur de force, respectivement le ressort de traction (35), est relié, en mouvement couplé, par emboîtement amovible, au moyen d'oeillets adéquats, aux extrémités respectives, à des ergots (39, 40) respectivement en saillie sur le bras d'orientation (11) et sur le bras de commande (20).

3. Ferrure selon la revendication 2,
caractérisée en ce que la liaison par emboîtement du dispositif accumulateur de force, respectivement du ressort de traction (35) est située sur le bras d'orientation (11), sur le côté visible, orienté vers le battant (3), et sur le bras de commande (20), sur le côté orienté vers la traverses du dormant (1).

4. Ferrure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le ressort de traction (35), aménagé en tant que dispositif accumulateur de force (35) est un ressort hélicoïdal, sachant que le fil enroulé en vis sans fin, à l'état sollicité et non sollicité, est disposé presque entièrement distancé, entre le bras d'orientation (11) et le bras de commande (20), sachant que le ressort de traction (35), à l'état non sollicité, en position de fermeture du dispositif d'orientation (7), est disposé entre le 11 et le bras de commande (20) l'un à côté de l'autre.

5. Ferrure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le dispositif accumulateur de force respectivement le ressort de traction (35) est fabriqué, de préférence, en fil d'acier à ressort.

6. Ferrure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le dispositif accumulateur de force respectivement le ressort de traction (35) peut être monté lors du montage de la ferrure (10) ou ultérieurement.

7. Ferrure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le mouvement du battant (3) dans la position d'arrêt parallèle du ressort de traction (35) est contrainte, sachant qu'un organe de verrouillage (22) maintient sûrement, dans un logement d'encliquetage (29), le dispositif d'orientation (7), dans une position précontrainte par le ressort de traction (35), en position d'arrêt parallèle, et lorsque le battant (3) passe de la position d'arrêt parallèle sécurisée, dans la position de fermeture du battant (3) contre le dormant (4), le ressort de traction (35) prend une position de départ sans contrainte.

8. Procédé selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le dispositif de verrouillage / d'encliquetage (38) consiste en une pièce de fermeture (42), disposée sur le cadre (1) et un dispositif d'encliquetage (43) sollicité par ressort, disposé sur le battant (3), qui, agencée de préférence sur la traverse inférieure de la fenêtre ou de la porte, maintient le battant (3) contre le dormant (1), lorsque la position de fermeture est atteinte.

9. Ferrure selon la revendication 8,
caractérisée en ce que l'exercice de la force du dispositif d'encliquetage (43) est dû à un t de pression qui, installée dans un boîtier (44), est couplé en mouvement avec un verrou (45).

10. Ferrure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le dispositif de verrouillage / d'encliquetage (38) peut être monté sur la fenêtre ou sur la porte, librement par rapport à la ferrure (10).

Zeichnung