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EP 2 832 943 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.09.2018 Patentblatt 2018/37 |
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Anmeldetag: 13.06.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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VERDECKT LIEGENDES TÜRBAND MIT ELEKTRISCHER VERBINDUNG
CONCEALED HINGE WITH ELECTRICAL CONNECTION
PENTURE RECOUVERTE DOTÉE DE LIAISON ÉLECTRIQUE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
29.07.2013 DE 102013108083
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.02.2015 Patentblatt 2015/06 |
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Patentinhaber: Simonswerk,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
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33378 Rheda-Wiedenbrück (DE) |
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Erfinder: |
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- Dreisewerd, Nikolaus
33397 Rietberg (DE)
- Liermann, Nicolas
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)
- Wolf, Reinhard
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)
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Vertreter: Lorenz, Bernd Ingo Thaddeus et al |
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Andrejewski - Honke
Patent -und Rechtsanwälte
Postfach 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 840 209 DE-B3-102013 108 973 US-A1- 2002 112 320
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DE-A1-102007 041 816 DE-U1-202006 013 108
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Türband zur verdeckten Anordnung zwischen einer Türzarge
und einem Türflügel. Das Türband weist zwei Aufnahmekörper zur Befestigung einer Scharnieranordnung
des Türbandes an der Türzarge und an dem Türflügel auf. Weiterhin ist an dem Türband
ein flexibles elektrisches Verbindungselement angeordnet.
[0002] Derartige Türbänder entsprechen dem Bedürfnis des Marktes, Türen nicht nur unsichtbar
an einer Türzarge zu befestigen, sondern auch daran angeordnete elektrische Verbraucher
und Sensoren ohne sichtbare Kabelverbindung anzuschließen. Mögliche Anwendungsgebiete
sind beispielsweise elektrische Türschlösser, Alarmanlagen, Zugangskontrollsysteme,
Beleuchtungseinrichtungen und Brandmeldeanlagen.
[0003] Ein Türband mit den eingangs beschriebenen Merkmalen ist aus
DE 10 2007 041 816 A1 bekannt. Bei dem bekannten Türband ist zwischen den Scharnierbügeln der Scharnieranordnung
ein Flachbandkabel durchgeführt, welches durch Aussparungen an der Rückseite aus den
Aufnahmekörpern austritt.
[0004] Bei einem aus
US 2011/0 026 204 A1 bekannten Türband ist ein flexibles elektrisches Verbindungselement vorgesehen, das
an beiden Enden elektrische Kontaktelemente aufweist. Die Kontaktelemente sind durch
ein Kabel miteinander verbunden.
[0005] Die bekannten Maßnahmen sind montagetechnisch aufwendig. Ferner kann das durch die
Scharnieranordnung geführte Kabel durch unkontrollierte Eigenbewegungen während der
Betätigungen des Türbandes beschädigt werden.
[0006] Dies stellt eine ernsthafte Gefahr für die Funktionsfähigkeit der angeschlossenen
Geräte dar.
[0007] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Montage des
gattungsgemäßen Türbandes zu vereinfachen und darüber hinaus das Risiko von Beschädigungen
der elektrischen Verbindung zu verringern.
[0008] Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist ein Türband nach Anspruch
1.
[0009] Erfindungsgemäß weist das flexible elektrische Verbindungselement an beiden Enden
ein elektrisches Kontaktelement auf. Die Kontaktelemente sind durch ein mehradriges
Kabel miteinander verbunden und jeweils an zugeordneten Aufnahmekörpern fixiert. Die
elektrischen Kontaktelemente können als - vorzugsweise handelsübliche - Stecker oder
Buchsen ausgebildet sein. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ergeben sich mehrere
Vorteile: Zum einen kann das Verbindungselement als vorkonfektioniertes Kabel mit
zwei Steckverbindungen an den Enden separat produziert oder zugekauft werden. Ein
Anschluss der einzelnen Adern des Kabels entfällt sowohl beim Zusammenbau des Türbandes
als auch beim Einbau des Türbandes in Türzarge und Türflügel. Auch beim späteren Gebrauch
ergibt sich eine Vereinfachung, da elektrische Leitungen am Türflügel und an der Türzarge
durch das am Türband angeordnete Verbindungselement besonders einfach und insbesondere
auch wieder lösbar elektrisch verbunden werden können. Durch die sichere Fixierung
der Kontaktelemente ist eine weitere Befestigung des mehradrigen Kabels nicht notwendig.
[0010] In Ausgestaltung der Erfindung sind die Kontaktelemente in Aussparungen an einer
Rückseite der zugeordneten Aufnahmekörper fixiert.
[0011] Die Aufnahmekörper eines verdeckt liegenden Türbandes weisen einen kastenförmigen
Einsatz auf, dessen offene Frontseite im Türschließzustand einer ebenfalls offenen
Frontseite des anderen Aufnahmekörpers gegenüberliegt. Die Rückflächen sind somit
als diejenigen Flächen des kastenförmigen Abschnittes definiert, welche im Türschließzustand
dem jeweils anderen Aufnahmekörper am weitesten beabstandet sind. Durch die entsprechende
Anordnung des elektrischen Verbindungselementes wird eine Kabelführung ermöglicht,
welche durch die Mechanik der Scharnieranordnung nur unwesentlich gestört wird. Ferner
ist eine besonders vorteilhafte Weiterführung der elektrischen Leitung in der Ebene
des Türblattes möglich. Das mehradrige Kabel ist als Flachbandkabel ausgebildet. Ein
Flachbandkabel hat den Vorteil, dass es in einer Richtung besonders biegsam ausgebildet
ist, während es in einer dazu senkrecht stehenden Richtung steifer ist. Dies ist für
den vorgesehenen Einsatz insofern vorteilhaft, als das ein Flachbandkabel der Schwenkbewegung
des Türbandes besonders gut folgen kann, während es weniger anfällig ist durchzuhängen.
Ein durchhängendes Kabel könnte zwischen einzelnen Scharnierbügeln der Scharnieranordnung
eingeklemmt und dadurch beschädigt werden.
[0012] In einer Ausführungsvariante ist zumindest ein Kontaktelement durch einen geschäumten
Werkstoff und/oder eine Gussmasse mit dem zugeordneten Aufnahmekörper fest verbunden.
Hierfür kommen beispielsweise polyurethanbasierte Kunststoffschäume, Kunstharze oder
thermoplastische Kunststoffe in Betracht. Gegebenenfalls müssen Dichtmittel zur Verhinderung
eines Übertrittes der Werkstoffe vorgesehen sein.
[0013] In einer anderen Ausführungsvariante der Erfindung ist zumindest ein Kontaktelement
durch ein Halteelement formschlüssig an dem zugeordneten Aufnahmekörper fixiert. Dabei
stellt das Halteelement den Formschluss zwischen Kontaktelement und Aufnahmekörper
her. Ein solches Halteelement kann beispielsweise dazu genutzt werden, einen handelsüblichen
Stecker bzw. eine handelsübliche Buchse an der vorgegebenen Geometrie des Türbandes
zu befestigen. Auch ist es möglich, je nach Bedarf unterschiedliche Kabel bzw. daraus
folgend verschiedene Kontaktelemente mit entsprechend ausgestalteten Halteelementen
an dem gleichen Grundkörper eines Türbandes zu befestigen. Somit kann besonders auf
die individuellen Bedürfnisse des Kunden eingegangen werden, während der Türbandgrundkörper
nicht verändert werden muss. Auch sind Anpassungen für andere Leitungstypen wie z.
B. Glasfaserkabel, Wasser- oder Druckluftleitungen, denkbar.
[0014] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung umgreift das Halteelement das zugeordnete
Kontaktelement formschlüssig und ist mittels einer Rastverbindung an dem zugeordneten
Aufnahmekörper befestigt. Der Formschluss zwischen Halteelement und Kontaktelement
wird dadurch hergestellt, dass das Halteelement zumindest teilweise ein Negativprofil
zur äußeren Form des Kontaktelementes aufweist. Sinnvollerweise wird das Halteelement
durch die Rastverbindung so an dem zugeordneten Aufnahmekörper gehalten, dass das
Kontaktelement den Formschluss mit dem Halteelement nicht mehr verlassen kann. Alternativ
kann auch das Halteelement so ausgebildet sein, dass sich zwischen Kontaktelement
und Halteelement eine weitere Rastverbindung ergibt, welche den Formschluss der beiden
Teile sichert.
[0015] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist das Halteelement als mehrteiliges
Bauteil zwei Schalen auf, die das zugeordnete Kontaktelement formschlüssig umgreifen
und mittels einer Rastverbindung in einer Aussparung des zugeordneten Aufnahmekörpers
fixiert sind. Dabei hält die Berandung der Aussparung die Schalen formschlüssig an
dem Kontaktelement. Gemäß dieser Ausgestaltung kann eine besonders einfache Montage
verwirklicht werden. Zur Montage wird das Kontaktelement zunächst zwischen die Schalen
des Halteelementes eingelegt. Die Schalen können dabei zunächst lediglich lose anliegen,
was insbesondere auch die Demontage vereinfacht. Anschließend wird das Halteelement
mittels einer Rastverbindung in einer zugeordneten Aussparung des Aufnahmekörpers
fixiert. Die Rastverbindung gestaltet sich dabei als besonders vorteilhaft, da kein
weiteres Werkzeug benötigt wird. Jedoch sind auch andere Befestigungsverfahren wie
beispielsweise Schraubverbindungen von der Erfindung umfasst. Durch die Berandung
der Aussparung werden die Teile des Halteelementes so zusammengehalten, dass der Formschluss
mit dem Kontaktelement sichergestellt ist. Somit wird ein zuverlässiger, indirekter
Formschluss zwischen Aufnahmekörper und Kontaktelement hergestellt. Je nach Ausgestaltung
kann durch große Kontaktflächen eine besonders wirksame Kraftübertragung sichergestellt
werden. Ferner kann das Halteelement auch eine Schutzfunktion für das umgriffene Kontaktelement
und gegebenenfalls umgriffene Teile des Kabels übernehmen.
[0016] Die Erfindung soll anhand der nachfolgenden, lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnungen erläutert werden. Es zeigen schematisch:
- Fig. 1
- einen Horizontalschnitt durch ein erfindungsgemäßes Türband,
- Fig. 2
- eine perspektivische Schnittdarstellung durch ein erfindungsgemäßes Türband in der
Schnittebene A-A aus Fig. 1 und
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht des in dem erfindungsgemäßen Türband angeordneten elektrischen
Verbindungselementes mit einem montierten Halteelement sowie einem noch nicht montierten
Halteelement in einer Explosionsdarstellung.
[0017] Die Fig. 1 zeigt einen horizontalen, ungefähr mittig verlaufenden Schnitt durch ein
erfindungsgemäßes Türband. Das Türband weist zwei Aufnahmekörper 1,1' zur Befestigung
einer Scharnieranordnung 2 des Türbandes an einer Türzarge und einem Türflügel auf.
Da die Scharnieranordnung 2 eine bekannte Ausgestaltung für ein verdeckt liegendes
Türband aufweist, wird diese im Folgenden nur kurz beschrieben: In den Aufnahmekörpern
1, 1' sind an Führungselementen 3 zwei gelenkig miteinander verbundene Scharnierbügel
4, 4' drehbar gelagert. Außerdem sind die Scharnierbügel 4, 4' in einer Kulissenführung
der Führungselemente 3 schwenkbar und verschieblich geführt. Die Führungselemente
3 sind an den Aufnahmekörpern 1,1' befestigt. Andere konstruktive Ausgestaltungen,
insbesondere Mehrgelenkanordnungen sind ebenfalls möglich.
[0018] Die Aufnahmekörper 1,1' weisen jeweils eine Vorderseite 5 auf, welche sich beim geschlossenen
Türband, das heißt im Türschließzustand, gegenüberstehen. Die Vorderseiten 5 weisen
eine Öffnung auf, durch welche die Scharnierbügel 4, 4' hindurchgreifen. In der Fig.
1 ist die Öffnungsstellung dargestellt, in welcher die Vorderseiten 5 nebeneinander
parallel liegen. An den Aufnahmenkörpern 1,1' sind jeweils den Vorderseiten 5 gegenüberliegend
Rückwände 6 angeordnet. Das Türband umfasst ferner ein flexibles elektrisches Verbindungselement
7.
[0019] Erfindungsgemäß sind an beiden Enden des Verbindungselementes 7 Kontaktelemente 8,
8' beispielsweise in Form von Steckern angeordnet, welche durch ein Flachbandkabel
9 miteinander verbunden sind. Die Kontaktelemente 8, 8' sind mittels Halteelementen
10, 10' an den Aufnahmekörpern 1, 1' fixiert.
[0020] Der Darstellung in Fig. 2 entnimmt man, dass das dort dargestellte Halteelement 10
mittels Rastnasen 11 in einer Aussparung in der Rückwand 6 des zugeordneten Aufnahmekörpers
1 gehalten ist. Ein weiteres Einschieben wird durch einen flanschartigen Vorsprung
12 verhindert. In dem dargestellten montierten Zustand steht an der Rückseite 6 des
Aufnahmekörpers 1 von dem elektrischen Verbindungselement 7 ausschließlich der Stecker
8 vor. Das mehradrige Flachbandkabel 9 ist vor Beschädigungen geschützt innerhalb
des Türbandes angeordnet. Bei geöffnetem Türband wird es nach außen durch den Scharnierbügel
4, an dem es innenseitig anliegt, abgeschirmt.
[0021] Aus der Fig. 3 wird der Aufbau der Halteelemente 10, 10' deutlich. Die beiden Halteelemente
10, 10' bestehen aus zwei schalenartigen Elementen 10a, 10b, welche den zugeordneten
Stecker 8 formschlüssig umgreifen. Bei aneinanderliegenden Schalen 10a, 10b wird ein
Herausrutschen des Steckers 8 wirksam verhindert. Die formschlüssige Verbindung wird
dadurch hergestellt, dass eine Ausbuchtung 13 des Steckers 8 in eine zugehörige Aufnahme
der einen Schale 10a einführbar ist. Dabei kann ein Sicherungshaken 14 zur Sicherung
eines Anschlusses an dem Stecker 8 unterseitig aus dem Halteelement 10 herausragen.
Die gegenüberliegende Schale 10b greift mit einer abgewinkelten Kante 15 in eine zugeordnete
Nut 16 des Steckers 8 ein.
1. Türband zur verdeckten Anordnung zwischen einer Türzarge und einem Türflügel mit zwei
Aufnahmekörpern (1, 1') zur Befestigung einer Scharnieranordnung (2) des Türbandes
an der Türzarge und an dem Türflügel und mit einem flexiblen elektrischen Verbindungselement
(7), wobei das flexible elektrische Verbindungselement (7) als mehradriges Flachbandkabel
(9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (7) an beiden Enden elektrische Kontaktelemente (8, 8') aufweist,
welche durch das mehradrige Flachbandkabel (9) miteinander verbunden sind, und dass
die Kontaktelemente (8, 8') jeweils in Aussparungen an einer Rückseite der zugeordneten
Aufnahmekörper (1, 1') fixiert sind.
2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Kontaktelement (8, 8') durch einen geschäumten Werkstoff und/oder durch
eine Gussmasse mit dem zugeordneten Aufnahmekörper (1, 1') fest verbunden ist.
3. Türband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Kontaktelement (8, 8') durch ein Halteelement (10, 10') an dem zugeordneten
Aufnahmekörper (1, 1') formschlüssig fixiert ist.
4. Türband nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (10, 10') das zugeordnete Kontaktelement (8, 8') formschlüssig umgreift
und mittels einer Rastverbindung an dem zugeordneten Aufnahmekörper (1, 1') befestigt
ist.
5. Türband nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (10, 10') als mehrteiliges Bauteil zwei Schalen (10a, 10b) aufweist,
welche das zugeordnete Kontaktelement (8, 8') formschlüssig umgreifen, und dass die
Schalen (10a, 10b) durch eine Rastverbindung in einer Aussparung des zugeordneten
Aufnahmekörpers (1, 1') fixiert sind, wobei die Berandung der Aussparung die Schalen
(10a, 10b) formschlüssig an dem Kontaktelement (8, 8') hält.
1. A door hinge for concealed arrangement between a door frame and a door leaf, having
two accommodating bodies (1, 1') for fastening a hinge arrangement (2) of the door
hinge on the door frame and on the door leaf and having a flexible electrical connecting
element (7), the flexible electrical connecting element (7) being constructed as a
multicore ribbon cable (9), characterized in that the connecting element (7) has electrical contact elements (8, 8') at both ends,
which are connected to one another by means of the multicore ribbon cable (9), and
in that the contact elements (8, 8') are fixed in recesses on a rear side of the assigned
accommodating body (1, 1') in each case.
2. The door hinge according to Claim 1, characterized in that at least one contact element (8, 8') is securely connected to the assigned accommodating
body (1, 1') by means of a foamed material and/or by means of a casting compound.
3. The door hinge according to Claim 1 or 2, characterized in that at least one contact element (8, 8') is fixed in a positive-fitting manner on the
assigned accommodating body (1, 1') by means of a retaining element (10, 10').
4. The door hinge according to Claim 3, characterized in that the retaining element (10, 10') encompasses the assigned contact element (8, 8')
in a positive-fitting manner and is fastened on the assigned accommodating body (1,
1') by means of a latching connection.
5. The door hinge according to Claim 3 or 4, characterized in that the retaining element (10, 10') has two cups (10a, 10b) as a multi-part component,
which encompass the assigned contact element (8, 8) in a positive-fitting manner,
and in that the cups (10a, 10b) are fixed in a recess of the assigned accommodating body (1,
1') by means of a latching connection, wherein the edging of the recess holds the
cups (10a, 10b) on the contact element (8, 8') in a positive-fitting manner.
1. Charnière de porte pour montage caché entre un dormant de porte et un battant de porte
avec deux corps de logement (1, 1') pour fixation d'un système de charnière (2) de
la charnière de porte sur le dormant de porte et sur le battant de porte et avec un
élément de liaison flexible électrique (7), l'élément de liaison flexible électrique
(7) étant constitué comme un câble plat multifilaire (9), caractérisée en ce que l'élément de liaison (7) comporte aux deux extrémités des éléments de contact électriques
(8, 8'), lesquels sont reliés entre eux par le câble plat multifilaire (9) et en ce que les éléments de contact (8, 8') sont respectivement fixés dans des évidements au
dos des corps de logement attribués (1, 1').
2. Charnière de porte selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins un élément de contact (8, 8') est relié fermement au corps de logement attribué
(1, 1') par un matériau en mousse et/ou par une masse de remplissage.
3. Charnière de porte selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'au moins un élément de contact (8, 8') est fixé par conformité de forme au corps de
logement attribué (1, 1') par un élément de fixation (10, 10').
4. Charnière de porte selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'élément de fixation (10, 10') enserre par conformité de forme l'élément de contact
attribué (8, 8') et est fixé au corps de logement attribué (1, 1') au moyen d'une
liaison à cran.
5. Charnière de porte selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que l'élément de fixation (10, 10') comporte deux coquilles (10a, 10b) en tant que composant
en plusieurs parties, lesquelles enserrent par conformité de forme l'élément de contact
attribué (8, 8') et en ce que les coquilles (10a, 10b) sont fixées par une liaison à cran dans un évidement du
corps de logement attribué (1, 1'), la bordure de l'évidement maintenant les coquilles
(10a, 10b) par conformité de forme à l'élément de contact (8, 8').
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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