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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Sprühmischer ausgebildet zum Aufsetzen und zum Verbinden mit einer Mehrkomponentenkartusche und zum Mischen und Sprühen von mindestens zwei fliessfähigen Komponenten.</p>
<p id="p0002" num="0002">Mischer zum Mischen von mindestens zwei fliessfähigen Komponenten in Form von so genannten statischen Mischern sind beispielsweise in der <patcit id="pcit0001" dnum="EP0749776A"><text>EP-A-0 749 776</text></patcit> und in der <patcit id="pcit0002" dnum="EP0815929A"><text>EP A 0 815 929</text></patcit> beschrieben. Diese sehr kompakten Mischer liefern trotz eines einfachen, materialsparenden Aufbaus ihrer Mischerstruktur gute Mischresultate, insbesondere auch beim Mischen von hochviskosen Stoffen wie beispielsweise Dichtmassen, Zweikomponenten-Schäumen oder Zweikomponenten-Klebstoffen. Üblicherweise sind solche statischen Mischer für den Einmalgebrauch ausgelegt und werden häufig für aushärtende Produkte verwendet, bei denen die Mischer praktisch nicht mehr gereinigt werden können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die zu mischenden Komponenten werden derartigen Mischern üblicherweise von einer Mehrkomponentenkartusche zugeführt. Der Mischer wird dazu an einer Kartuschen-Austrittsöffnung angeordnet, über die die zu mischenden Komponenten aus Behältern der Mehrkomponentenkartusche ausgetragen werden können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei einigen Anwendungen, bei denen solche statischen Mischer eingesetzt werden, ist es wünschenswert, die beiden Komponenten nach ihrer Durchmischung in dem Mischer auf ein Substrat aufzusprühen. Dazu werden die durchmischten Komponenten am Ausgang des Mischers durch Beaufschlagung mit einem unter Druck stehenden Medium wie beispielsweise Druckluft zerstäubt und können dann in Form eines Sprühstrahls oder Sprühnebels auf das gewünschte Substrat aufgebracht werden. Mit dieser Technologie können insbesondere auch höher viskose Beschichtungsmedien, z. B. Polyurethane, Epoxidharze oder ähnliches verarbeitet werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Ein Sprühmischer für solche Anwendungen ist beispielsweise in der <patcit id="pcit0003" dnum="US6951310B"><text>US-B-6,951,310</text></patcit> oder der <patcit id="pcit0004" dnum="EP2286925A2"><text>EP 2 286 925 A2</text></patcit> offenbart. Bei dieser Vorrichtung ist ein rohrförmiges Mischergehäuse vorgesehen, das sich in Richtung einer Mischer-Längsachse von einem Mischer-Anfang bis zu einem distalen Mischer-Ende erstreckt. Das Mischergehäuse nimmt ein Mischelement für eine statische Mischung auf. An dem distalen Ende des Mischergehäuses ist eine Hülse angeordnet, der über einen senkrecht zur Mischer-Längsachse orientierten Mischer-Drucklufteingang Druckluft zugeführt werden kann. Die genannte Hülse und das Mischergehäuse bilden einen Mischer-Druckluftkanal, der in Richtung Mischer-Anfang abgeschlossen ist und am Mischer-Ende einen ringförmigen Mischer-Druckluftausgang aufweist, der eine Mischer-Austrittsöffnung umschliesst. Im Betrieb des Mischers wird über den Mischer-Drucklufteingang Druckluft zugeführt, welche über den Mischer-Druckluftkanal zum Mischer-Druckluftausgang strömt und das aus der Mischer-Austrittsöffnung austretende Material zerstäubt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Zuführung von Druckluft an den Mischer-Drucklufteingang erfolgt über einen nicht näher beschriebenen Schlauch, der wegen der genannten Orientierung des Mischer-Drucklufteingangs ebenfalls senkrecht zur Mischer-Längsachse orientiert ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Derartige Sprühmischer werden in Systemen zum Mischen und Sprühen von fliessfähigen Komponenten verwendet, die insbesondere für das Aufbringen von Beschichtungen bei der Wartung von Schiffskörpern, Pipelines und Stahlkonstruktionen wie beispielsweise Brücken eingesetzt werden. Dabei ist es auch notwendig, schwer zugängliche Stellen zu beschichten. Bei der Beschichtung derartiger Stellen kann es dazu kommen, dass man mit Schläuchen oder Leitungen des Beschichtungssystems, wie beispielsweise mit dem oben beschriebenen Druckluftschlauch an Vorsprüngen des zu beschichtenden Bauteils hängen bleibt. Dabei können zum einen die genannten Schläuche und Leitungen beschädigt werden, was zum Ausfall des Beschichtungssystems und damit zu Reparaturkosten und Verzögerungen bei den Wartungsarbeiten führt. Zum anderen muss ein<!-- EPO <DP n="3"> --> Bediener des Beschichtungssystems an engen Stellen sehr vorsichtig und damit auch langsam arbeiten, was zu einem hohen Zeit- und damit auch Kostenaufwand bei der Verwendung des Beschichtungssystems führen kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">In der <patcit id="pcit0005" dnum="US6131823A"><text>US 6,131,823</text></patcit> wird ein Sprühmischer beschrieben, der einen Handgriff und ein Mischeraussengehäuse in Form einer Hülse aufweist. Der Handgriff und die Hülse sind aus Aluminium hergestellt. Auf den Handgriff kann in einem ersten Arbeitsschritt ein aus Kunststoff gefertigter Mischer, der aus einem Mischerinnengehäuse und einem darin angeordneten Mischelement besteht, aufgesetzt werden. In einem zweiten Arbeitsschritt kann die Hülse über den Mischer gestülpt und mit dem Handgriff verschraubt werden. Zwischen der Hülse und dem Mischerinnengehäuse bildet sich ein Druckluftkanal aus, über den Druckluft vom Handgriff zu einem Auslass geführt werden kann. Der Mischer ist dabei nur zum einmaligen Gebrauch vorgesehen, wobei die Hülse mehrfach verwendet wird. Der Handgriff weist Anschlüsse für die fliessfähigen Komponenten und Druckluft auf.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die <patcit id="pcit0006" dnum="US4255125A"><text>US 4,255,125</text></patcit> beschreibt eine Zerstäubungsvorrichtung für einen brennbaren Stoff mit einer Zuführung für den brennbaren Stoff und einer weiteren Zuführung für ein Zerstäubungsgas. Der brennbare Stoff und das Zerstäubergas werden innerhalb der Zerstäubungsvorrichtung in einer Zerstäubungskammer zusammengeführt und anschliessend durch ein Mischelement in Form von gekrümmten Elementen geleitet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Demgegenüber ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Sprühmischer zum Mischen und Sprühen von mindestens zwei fliessfähigen Komponenten vorzuschlagen, welcher einfach handhabbar ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erfindungsgemäss wird die Aufgabe durch einen Sprühmischer mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Der erfindungsgemäße Sprühmischer ist ausgebildet zum Aufsetzen auf und zum Verbinden mit einer Mehrkomponentenkartusche und zum Mischen und Sprühen von mindestens zwei fliessfähigen Komponenten und verfügt über ein rohrförmiges Mischeraussengehäuse, das sich in Richtung einer Mischer-Längsachse von einem Mischer-Anfang bis zu einem distalen Mischer-Ende erstreckt. Ausserdem weist er ein innerhalb des Mischeraussengehäuses angeordnetes Mischerinnengehäuse, mindestens ein im Mischerinnengehäuse angeordnetes Mischelement zum Durchmischen der Komponenten und einen Mischer-Druckluftkanal auf, welcher von einem Mischer-Drucklufteingang zu einer Mischer-Austrittsöffnung verläuft.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Mischer-Drucklufteingang ist am Mischer-Anfang angeordnet. Damit erstreckt sich der Mischer-Druckluftkanal vom Mischer-Anfang zum Mischer-Ende entlang des Sprühmischers. Im Betrieb des Sprühmischers ist dieser meist an einer Mehrkomponentenkartusche angeordnet und ragt von dieser weg. Durch die Anordnung des Mischer-Drucklufteingangs am Mischer-Anfang ist keine Druckluftzuführung zum Mischer-Ende und damit kein Schlauch zum Mischer-Ende notwendig. Damit kann der Sprühmischer auch in enge Zwischenräume eingeführt werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass sich ein Druckluftschlauch irgendwo verhakt. Die Druckluftzuführung zum Mischer-Drucklufteingang kann senkrecht zur Mischer-Längsachse erfolgen. Sie kann aber auch gegenüber der Mischer-Längsachse geneigt und insbesondere in Richtung der Mischer-Längsachse erfolgen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Innerhalb des Mischeraussengehäuses ist ein Mischerinnengehäuse angeordnet, welches das Mischelement aufnimmt. Der Mischer-Druckluftkanal ist zwischen Mischerinnengehäuse und Mischeraussengehäuse ausgebildet. Das Mischeraussengehäuse und das Mischerinnengehäuse sind also so ausgeführt, dass sich im montierten Zustand zwischen beiden ein Zwischenraum ausbildet, der als Mischer-Druckluftkanal genutzt wird. Damit ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau des Sprühmischers.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Erfindungsgemäss sind das Mischeraussengehäuse, das Mischerinnengehäuse und das Mischelement in einer Baueinheit zusammengefasst. Dies wird erreicht, indem das Mischeraussengehäuse, das Mischerinnengehäuse und das Mischelement im unmontierten Zustand, d.h. in ihrem in Bezug auf die Mehrkomponentenkartusche nicht aufgesetzten und nicht verbundenen Zustand, verliersicher miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Dazu sind insbesondere die einzelnen Bauteile über ein Zusammenwirken von korrespondierenden Ausnehmungen bzw. Nuten und<br/>
<!-- EPO <DP n="6"> -->Nasen bzw. Wulsten gegenseitig fixiert. Derartige Fixierungen werden auch als Clip- oder Click-Verbindungen bezeichnet. Insbesondere bildet der gesamte Sprühmischer eine Baueinheit, die als eine Einheit vertrieben wird. Damit ist das Aufsetzen oder Verbinden des Sprühmischers auf eine Mehrkomponentenkartusche besonders einfach, da die genannten Teile nicht zuerst zusammengesetzt werden müssen, sondern der Sprühmischer ohne vorherige Montage verwendet werden kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">In Ausgestaltung der Erfindung ist der Sprühmischer dazu vorgesehen, in einem Arbeitsschritt mit einer Mehrkomponentenkartusche verbunden zu werden. Darunter ist zu verstehen, dass ohne eine vorherige Montage einzelner Bauteil mit der Mehrkomponentenkartusche verbunden werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">In Ausgestaltung der Erfindung weist der Sprühmischer einen am Mischer-Anfang angeordneten Mischer-Eingangsanschluss auf, welcher an einen Kartuschen-Ausgangsanschluss einer Mehrkomponentenkartusche anschliessbar ist. Der Mischer-Eingangsanschluss verfügt über wenigstens eine Mischer-Eintrittsöffnung, über welche die Komponenten zugeführt werden können. Er umfasst ausserdem den Mischer-Drucklufteingang. Damit können über den einen Mischer-Eingangsanschluss sowohl die Verbindungen für die zu mischenden Komponenten, als auch die Verbindung für die Druckluft hergestellt werden, was eine besonders einfache Handhabung des Sprühmischers ermöglicht, da zum Anschliessen des Sprühmischers an die Mehrkomponentenkartusche nur ein Arbeitsschritt notwendig ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Sprühmischer kann dabei insbesondere direkt an den Kartuschen-Ausgangsanschluss der Mehrkomponentenkartusche angeschlossen werden. Es ist aber auch möglich, dass die Verbindung mittels eines geeigneten Verbindungselements, beispielsweise in Form von passenden Schläuchen erfolgt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Mischer-Eingangsanschluss ist insbesondere in Richtung der Mischer-Längsachse orientiert. Darunter ist zu verstehen, dass die Komponenten und die Druckluft in Richtung der Mischer-Längsachse durch den Mischer-Eingangsanschluss<!-- EPO <DP n="7"> --> fliessen. Damit wird ein besonders kompakter Aufbau des Sprühmischers erreicht.</p>
<p id="p0021" num="0021">Für diese Ausgestaltung des erfindungsgemässen Sprühmischers ist eine besonders ausgestaltete Mehrkomponentenkartusche notwendig, die einen Kartuschen-Druckluftkanal mit einem Kartuschen-Drucklufteingang und einem Kartuschen-Druckluftausgang aufweist. Damit ist für die Druckluftversorgung des Sprühmischers überhaupt kein separater Druckluftschlauch mehr notwendig, was eine besonders einfache und sichere Handhabung des Sprühmischers erlaubt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Mischer-Eingangsanschluss weist insbesondere zwei getrennte Mischer-Eintrittsöffnungen, also für jede Komponente eine separate Mischer-Eingangsöffnung auf. Damit wird eine besonders effektive Durchmischung der beiden Komponenten ermöglicht. Falls mit dem Sprühmischer mehr als zwei Komponenten gemischt und versprüht werden sollen, weist der Mischer-Eingangsanschluss insbesondere für jede Komponente eine separate Mischer-Eintrittsöffnung auf.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Mischelement ist insbesondere als ein statisches Mischelement ausgeführt. Im Gegensatz zu einem dynamischen Mischer, welcher ein rotierendes Mischelement zum Mischen der Komponenten aufweist, verfügt ein statischer Mischer über ein fest stehendes Mischelement, welches durch seine spezielle Geometrie eine effiziente Mischung der Komponenten ermöglicht. Dies ermöglicht einen besonders kostengünstigen Aufbau des Sprühmischers.</p>
<p id="p0024" num="0024">In Ausgestaltung der Erfindung sind das Mischelement und der Mischer-Eingangsanschluss einstückig ausgeführt. Damit weist der Sprühmischer besonders wenige Einzelteile auf, was seine Herstellung und seine Montage besonders einfach und kostengünstig macht.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Es ist aber auch möglich, dass das Mischelement und der Mischer-Eingangsanschluss als zwei getrennte Bauteile ausgeführt sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">In Ausgestaltung der Erfindung sind das Mischeraussengehäuse, das Mischerinnengehäuse und das Mischelement aus Kunststoff ausgeführt. Damit weist der Sprühmischer ein besonders geringes Gewicht auf und ist ausserdem kostengünstig herzustellen. Die Bauteile können beispielsweise aus Polypropylen, Polyamid, Polycaprolactam (Polyamid 6) oder Polybutylenterephthalat bestehen. Es sind aber auch andere geeignete Kunststoffe möglich.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Herstellung des Mischeraussengehäuses, des Mischerinnengehäuses und des Mischelements erfolgt insbesondere mittels eines Spritzgussverfahrens. Die Bauteile können damit einfach in sehr grossen Stückzahlen und besonders kostengünstig hergestellt werden.</p>
<p id="p0028" num="0028">Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen sowie anhand der Zeichnungen, in welchen gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit identischen Bezugszeichen versehen sind.</p>
<p id="p0029" num="0029">Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Mehrkomponentenkartusche zur Aufnahme von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine Mehrkomponentenkartusche zur Aufnahme von fliessfähigen Komponenten mit aufgestecktem Sprühmischer,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen an eine Mehrkomponentenkartusche angeschlossenen Sprühmischer,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>ein Austraggerät für eine Mehrkomponentenkartusche aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Sprühmischer in einer zweiten Ausführungsform.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> weist eine Mehrkomponentenkartusche 10 einen ersten Behälter 11 zur Aufnahme einer ersten Komponente und einen zweiten Behälter 12 zur Aufnahme einer zweiten Komponente auf. Der erste und der zweite Behälter 11, 12 haben eine zylinderförmige Grundform mit einer ersten Zylinderachse 13 und einer zweiten Zylinderachse 14. Die beiden Behälter 11, 12 sind achsparallel nebeneinander angeordnet. Die Behälter 11, 12 sind miteinander verbunden und weisen einen minimalen Abstand zueinander auf. Damit ergibt sich zwischen den beiden Behältern eine Kerbe 15, die parallel zu den beiden Zylinderachsen 13, 14 verläuft. Die Mehrkomponentenkartusche 10 ist damit als eine so genannte Side-by-Side-Kartusche ausgeführt. Die Behälter 11, 12 der Mehrkomponentenkartusche 10 weisen einen selben Durchmesser auf. Ein Mischungsverhältnis der Komponenten beim Austragen aus den Behältern 11, 12 beträgt damit 1:1. Es sind aber auch andere Durchmesser- und damit Mischungsverhältnisse, wie beispielsweise 1:2, 1:4, 1:10 oder höher möglich.</p>
<p id="p0031" num="0031">An einer Stirnseite der Behälter 11, 12 weisen diese jeweils eine Füllöffnung 16, 17 auf, die sich über die gesamte Stirnseite der Behälter 11, 12 erstreckt. Über die Füllöffnungen 16, 17 können die Behälter 11, 12 mit einer entsprechenden fliessfähigen Komponente befüllt werden. Die Füllöffnungen 16, 17 sind in der Darstellung der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit jeweils einem Kolben 18, 19 verschlossen. Die Kolben 18, 19 werden nach dem Befüllen der Behälter 11, 12 eingesetzt. Durch Verschieben der Kolben 18, 19 von den Füllöffnungen 16, 17 weg können die Komponenten über zwei Kartuschen-Austrittsöffnungen, die auf einer den Füllöffnungen 16, 17 gegenüber liegenden Seite der Mehrkomponentenkartusche 10 angeordnet sind, ausgetragen werden. Die Kartuschen-Austrittsöffnungen sind in der Darstellung der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht zu sehen.</p>
<p id="p0032" num="0032">In der Kerbe 15 zwischen den beiden Behältern 11, 12 verläuft ein Kartuschen-Druckluftkanal 20. Der Kartuschen-Druckluftkanal 20 weist einen kreisrunden Querschnitt auf und verläuft von einem Kartuschen-Drucklufteingang 21 zu einem in der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellten Kartuschen-Druckluftausgang.<!-- EPO <DP n="10"> --> Der Kartuschen-Drucklufteingang 21 ist in einer Ebene mit den Füllöffnungen 16, 17 der Behälter 11, 12 angeordnet. Der Kartuschen-Druckluftausgang befindet sich im Bereich der Kartuschen-Austrittsöffnungen. Der Kartuschen-Druckluftkanal 20 verläuft damit über die gesamte Länge der Behälter 11, 12 und damit auch der Mehrkomponentenkartusche 10.</p>
<p id="p0033" num="0033">Der erste Behälter 11, der zweite Behälter 12 und der Druckluftkanal 20 sind einstückig ausgeführt. Ausserdem sind für die nicht dargestellten Kartuschen-Austrittsöffnungen und den Kartuschen-Druckluftausgang ebenfalls keine separaten Bauteile notwendig, so dass damit die gesamte Mehrkomponentenkartusche 10 einstückig ausgeführt ist. Die Mehrkomponentenkartusche 10 wird mittels eines Spritzgussverfahrens aus Kunststoff hergestellt. Dazu kann beispielsweise Polypropylen, Polyamid, Polycaprolactam (Polyamid 6) oder Polybutylenterephthalat verwendet werden.</p>
<p id="p0034" num="0034">Auf der den Füllöffnungen 16, 17 gegenüber liegenden Seite der Mehrkomponentenkartusche 10 ist ein Sprühmischer 22 angeordnet. Der Sprühmischer 22 ist über einen in der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellten Kartuschen-Ausgangsanschluss so an die Mehrkomponentenkartusche 10 angeschlossen, dass Verbindungen zu den Kartuschen-Austrittsöffnungen und zum Kartuschen-Druckluftausgang bestehen. Mit dem Sprühmischer 22 werden die aus den Behältern 11, 12 ausgetragenen Komponenten vermischt und mittels der über den Kartuschen-Druckluftkanal 20 zugeführten Druckluft zerstäubt und versprüht. Der Aufbau des Sprühmischers 22 ist in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> genauer dargestellt.</p>
<p id="p0035" num="0035">Der Sprühmischer 22 zum Mischen und Sprühen von mindestens zwei fliessfähigen Komponenten ist in der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> in einer Schnittdarstellung dargestellt. Der Schnitt verläuft bezüglich der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zwischen den beiden Behältern 11, 12 parallel zu den Zylinderachsen 13, 14. In der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist ausserdem noch ein kleiner Teil der Mehrkomponentenkartusche 10 dargestellt. Ein Teil des Behälters 11 der Mehrkomponentenkartusche 10, der hinter der Schnitteebene liegt, ist zum besseren Verständnis gepunktet dargestellt.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0036" num="0036">Der Sprühmischer 22 verfügt über ein hauptsächlich rohrförmiges Mischeraussengehäuse 23, das sich in Richtung einer Mischer-Längsachse 24 von einem Mischer-Anfang 25 bis zu einem distalen Mischer-Ende 26 erstreckt. Am Mischer-Anfang 25 ist der Sprühmischer 22 mit der Mehrkomponentenkartusche 10 verbunden.</p>
<p id="p0037" num="0037">Das Mischeraussengehäuse 23 weist in einem mittleren Bereich einen konstanten Querschnitt auf und verjüngt sich ein wenig zum Mischer-Ende 26 hin. Auf der gegenüberliegenden Seite zum Mischer-Anfang 25 weitet sich das Mischeraussengehäuse 23 auf und bildet einen Teil eines Mischer-Eingangsanschlusses 27, mittels welchem der Sprühmischer 22 an einen Kartuschen-Ausgangsanschluss 28 der Mehrkomponentenkartusche 10 angeschlossen ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">Innerhalb des Mischeraussengehäuses 23 ist ein Mischerinnengehäuse 29 angeordnet, welches eine der Kontur des Mischeraussengehäuses 23 korrespondierende Aussenkontur aufweist, so dass sich zwischen dem Mischeraussengehäuse 23 und dem Mischerinnengehäuse 29 ein ringförmiger Hohlraum ergibt, der als ein Mischer-Druckluftkanal 30 dient. Dem Mischer-Druckluftkanal 30 kann über einen Mischer-Drucklufteingang 31, der ebenfalls einen Teil des Mischer-Eingangsanschlusses 27 bildet, Druckluft zugeführt werden. Der Mischer-Drucklufteingang 31 ist damit am Mischer-Anfang 25 angeordnet. Die Druckluft wird über den Mischer-Druckluftkanal 30 zu einem Mischer-Druckluftausgang 32 geleitet, der sich am Mischer-Ende 26 befindet.</p>
<p id="p0039" num="0039">Innerhalb des Mischerinnengehäuses 29 ist ein statisches Mischelement 33 angeordnet, das zum Mischen der beiden Komponenten dient. Das Mischelement 33 ist einstückig mit einer Mischer-Eintrittsöffnung 34 ausgeführt, über welche eine erste Komponente dem Sprühmischer 22 zugeführt werden kann. Das Mischelement 33 weist noch eine zweite Mischer-Eintrittsöffnung auf, über die eine zweite Komponente zugeführt werden kann. Diese liegt aber nicht in der dargestellten Schnittebene,<!-- EPO <DP n="12"> --> weshalb diese zweite Mischer-Eintrittsöffnung in der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> nicht dargestellt ist. Die Mischer-Eintrittsöffnung 34 weist einen kreisrunden Querschnitt auf und bildet ebenfalls einen Teil des Mischer-Eingangsanschlusses 27.</p>
<p id="p0040" num="0040">Die beiden Mischer-Eintrittsöffnungen sind mit korrespondierenden Kartuschen-Austrittsöffnungen verbunden, wobei in der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> nur eine Kartuschen-Austrittsöffnung 36 zu sehen ist, die mit der Mischer-Eintrittsöffnung 34 verbunden ist. Die Kartuschen-Austrittsöffnung 36 ist Teil des Kartuschen-Ausgangsanschlusses 28.</p>
<p id="p0041" num="0041">Am Mischer-Ende 26 weist das Mischerinnengehäuse 29 eine Mischer-Austrittsöffnung 35 auf, über welche die durch das Mischelement 33 gemischten Komponenten das Mischerinnengehäuse 29 verlassen können. Der Mischer-Druckluftausgang 32 ist um die Mischer-Austrittsöffnung 35 herum angeordnet. Damit werden die aus der Mischer-Austrittsöffnung 35 austretenden gemischten Komponenten vernebelt und versprüht. Im Bereich der Mischer-Austrittsöffnung 35 und des Mischer-Druckluftausgangs 32 können auch zusätzlich Nuten oder ähnliches angeordnet sein, die für eine Verwirbelung der Druckluft und damit zu einer effektiven Vernebelung der gemischten Komponenten sorgen.</p>
<p id="p0042" num="0042">Der Mischer-Drucklufteingang 31 ist mit einem Kartuschen-Druckluftausgang 37 der Mehrkomponentenkartusche 10 verbunden, welcher vom Kartuschen-Druckluftkanal 20 mit Druckluft versorgt. Der Kartuschen-Druckluftkanal 20 knickt dazu in Richtung Mischer-Längsachse 24 ab. Der Mischer-Drucklufteingang 31 und der Kartuschen-Druckluftausgang 37 weisen einen ringförmigen Querschnitt auf und sind um die Mischer-Eintrittsöffnungen 34 und Kartuschen-Austrittsöffnungen 36 angeordnet. Der Mischer-Drucklufteingang 31 ist dabei ein Teil des Mischer-Eingangsanschlusses 27 und der Kartuschen-Druckluftausgang 37 ein Teil des Kartuschen-Ausgangsanschlusses 28.</p>
<p id="p0043" num="0043">Die Komponenten und die Druckluft strömen vom Kartuschen-Ausgangsanschluss 28 zum Mischer-Eingangsanschluss 27 entlang der Mischer-Längsachse 24. Sie sind damit in Richtung der Mischer-Längsachse 24 orientiert.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0044" num="0044">Die Verbindung zwischen dem Mischer-Eingangsanschluss 27 und dem Kartuschen-Ausgangsanschluss 28 wird durch eine Überwurfmutter 38 gesichert, die um den Mischer-Drucklufteingang 31 und den Kartuschen-Druckluftausgang 37 herum angeordnet ist. Statt der Überwurfmutter sind auch andere Sicherungen, wie beispielsweise ein Bajonett-Verschluss möglich.</p>
<p id="p0045" num="0045">Das Mischeraussengehäuse 23, das Mischerinnengehäuse 29 und das Mischelement 33 sind über an sich bekannte, nicht näher dargestellte Click-Verbindungen miteinander verbunden und sind so in einer Baueinheit zusammengefasst. Darüber hinaus ist der Mischer-Eingangsanschluss 27 und die Überwurfmutter 38 verliersicher mit den anderen Bauteilen verbunden, so dass der gesamte Sprühmischer 22 eine Baueinheit bildet.</p>
<p id="p0046" num="0046">Für die Verbindung des Sprühmischers 22 mit der Mehrkomponentenkartusche 10 wird der Sprühmischer 22 auf die Mehrkomponentenkartusche 10 aufgesetzt und anschliessend die Verbindung mit der Überwurfmutter 38 gesichert. Das Aufsetzen und Sichern wird dabei als ein Arbeitsschritt angesehen.</p>
<p id="p0047" num="0047">Die einzelnen Bauteile des Sprühmischers 22 werden mittels eines Spritzgussverfahrens aus Kunststoff hergestellt. Dazu kann beispielsweise ebenfalls Polypropylen, Polyamid, Polycaprolactam (Polyamid 6) oder Polybutylenterephthalat verwendet werden.</p>
<p id="p0048" num="0048">Um die Komponenten aus den Behältern 11, 12 der Mehrkomponentenkartusche 10 auszutragen, wird die Mehrkomponentenkartusche 10 in ein Austraggerät eingesetzt. In der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> ist schematisiert ein Austraggerät 40 in einer Schnittdarstellung dargestellt. Das Austraggerät 40 verfügt über ein Aufnahmeelement 41 zur Aufnahme einer Mehrkomponentenkartusche. Das Aufnahmeelement 41 weist einen rechteckigen Querschnitt auf. Über eine nicht dargestellte Öffnung des Aufnahmeelements 41 kann eine Mehrkomponentenkartusche von oben in das Aufnahmeelement 41 eingesetzt werden. An einer Vorderseite 42 des<!-- EPO <DP n="14"> --> Austraggeräts 40 weist das Aufnahmeelement 41 eine Öffnung 43 auf, welche so positioniert ist, dass der Kartuschen-Ausgangsanschluss der Mehrkomponentenkartusche durch die Öffnung 43 hindurch ragen kann.</p>
<p id="p0049" num="0049">Das Austraggerät 40 weist ein erstes Betätigungselement 44 und ein zweites Betätigungselement 45 auf. Das erste Betätigungselement 44 ist so angeordnet, dass es bei eingesetzter Mehrkomponentenkartusche den Kolben des ersten Behälters verschieben und damit betätigen kann. Das zweite Betätigungselement 45 ist so angeordnet, dass es bei eingesetzter Mehrkomponentenkartusche den Kolben des zweiten Behälters verschieben und damit betätigen kann. Die beiden Betätigungselemente 44, 45 weisen jeweils eine Betätigungsstange 46, 47 auf, die mittels Druckluft in Richtung der Öffnung 43 verschoben werden können.</p>
<p id="p0050" num="0050">Zwischen den beiden Betätigungsstangen 46, 47, aber in einer anderen Ebene angeordnet, weist das Austraggerät 40 einen Geräte-Druckluftausgang 48 auf. Da der Geräte-Druckluftausgang 48 in einer anderen Ebene angeordnet ist, ist er in der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> gestrichelt dargestellt. Der Geräte-Druckluftausgang 48 ist so angeordnet, dass er bei eingesetzter Mehrkomponentenkartusche mit dem Kartuschen-Drucklufteingang verbunden ist. Der Geräte-Druckluftausgang 48 ist mittels eines Geräte-Druckluftkanals 49 mit einem Geräte-Drucklufteingang 50 verbunden. Über den Geräte-Drucklufteingang 50 kann das Austraggerät 40 an eine übliche Druckluftversorgung angeschlossen werden.</p>
<p id="p0051" num="0051">Der Geräte-Drucklufteingang 50 ist an einem Geräte-Griff 51 angeordnet, der mit dem Aufnahmeelement 41 verbunden ist. Der Geräte-Griff 51 dient dazu, dass ein Bediener das Austraggerät 40 sicher halten kann. Ausserdem ist am Austraggerät 51 ein Aktivierungsknopf 52 angeordnet, mittels welchem der Bediener das Austragen, Mischen und Sprühen der Komponenten auslösen kann.</p>
<p id="p0052" num="0052">In <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> ist eine alternative Ausführungsform eines Sprühmischers dargestellt. Der Sprühmischer 122 gemäss <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> ist ähnlich aufgebaut wie der Sprühmischer 22 aus <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>. Aus diesem Grund wird nur auf die Unterschiede der beiden Sprühmischer eingegangen.<!-- EPO <DP n="15"> --></p>
<p id="p0053" num="0053">Im Gegensatz zum Sprühmischer 22 aus <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> weist der Sprühmischer 122 aus <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> keinen ringförmigen Mischer-Drucklufteingang auf, der in Richtung einer Mischer-Längsachse 124 orientiert ist. Stattdessen weist der Sprühmischer 122 einen Mischer-Drucklufteingang 131 auf, der an einem Mischer-Anfang 125 angeordnet und senkrecht zur Mischer-Längsachse 124 orientiert ist. Der Mischer-Drucklufteingang 131 mündet ebenfalls in einen Mischer-Druckluftkanal 130. Über den Mischer-Drucklufteingang 131 kann der Sprühmischer 122 an eine übliche Druckluftversorgung angeschlossen werden.</p>
<p id="p0054" num="0054">Eine Mehrkomponentenkartusche, an die der Sprühmischer 122 aus <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> angeschlossen werden kann, weist damit keinen Kartuschen-Druckluftausgang, sondern nur eine oder zwei Kartuschen-Austrittsöffnungen für die Komponenten auf.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sprühmischer (22) ausgebildet zum Aufsetzen auf und zum Verbinden mit einer Mehrkomponentenkartusche (10) und zum Mischen und Sprühen von mindestens zwei fliessfähigen Komponenten,<br/>
mit:
<claim-text>- einem rohrförmigen Mischeraussengehäuse (23), das sich in Richtung einer Mischer-Längsachse (24, 124) von einem Mischer-Anfang (25, 125) bis zu einem distalen Mischer-Ende (26) erstreckt,</claim-text>
<claim-text>- einem innerhalb des Mischeraussengehäuses (23) angeordneten Mischerinnengehäuse (29),</claim-text>
<claim-text>- mindestens einem im Mischerinnengehäuse (29) angeordneten Mischelement (33) zum Durchmischen der Komponenten,</claim-text>
<claim-text>- einem Mischer-Druckluftkanal (30. 130), welcher von einem am Mischer-Anfang (25, 125) angeordneten Mischer-Drucklufteingang (31, 131) zu einer Mischer-Austrittsöffnung (35) verläuft, und zwischen Mischerinnengehäuse (29) und Mischeraussengehäuse (23) ausgebildet ist,</claim-text>
wobei das Mischeraussengehäuse (23), das Mischerinnengehäuse (29) und das Mischelement (33) in einer Baueinheit zusammengefasst sind, indem das Mischeraussengehäuse (23), das Mischerinnengehäuse (29) und das Mischelement (33) im unmontierten Zustand, d.h. in ihrem in Bezug auf die Mehrkomponentenkartusche (10) nicht aufgesetzten und nicht verbundenen Zustand, verliersicher miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sprühmischer (22) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Sprühmischer (22) dazu vorgesehen ist, in einem Arbeitsschritt mit einer Mehrkomponentenkartusche (10) verbunden zu werden.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sprühmischer (22) nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b><br/>
einen Mischer-Eingangsanschluss (27), welcher
<claim-text>- an einen Kartuschen-Ausgangsanschluss (28) einer Mehrkomponentenkartusche (10) anschliessbar ist,</claim-text>
<claim-text>- über wenigstens eine Mischer-Eintrittsöffnung (34) verfügt, über welche die Komponenten zugeführt werden können, und</claim-text>
<claim-text>- den Mischer-Drucklufteingang (31) umfasst.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sprühmischer (22) nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Mischer-Eingangsanschluss (34) in Richtung der Mischer-Längsachse (24) orientiert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Sprühmischer (22) nach Anspruch 3 oder 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Mischer-Eingangsanschluss (24) zwei getrennte Mischer-Eintrittsöffnung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Sprühmischer (22) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Mischelement (33) als ein statisches Mischelement ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Sprühmischer (22) nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Mischelement (33) und der Mischer-Eingangsanschluss (27) einstückig ausgeführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Sprühmischer (22) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Mischeraussengehäuse (23), das Mischerinnengehäuse (29) und das Mischelement (33) aus Kunststoff ausgeführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Sprühmischer (22) nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="18"> -->das Mischeraussengehäuse (23), das Mischerinnengehäuse (29) und das Mischelement (33) mittels eines Spritzgussverfahrens herstellt sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A spray mixer (22) configured for placing onto and connecting to a multicomponent cartridge (10) and for mixing and spraying at least two flowable components,<br/>
comprising:
<claim-text>- a tubular outer mixer housing (23) extending in a direction of a longitudinal mixer axis (24, 124) from a mixer start (25, 125) up to a distal mixer end (26);</claim-text>
<claim-text>- an inner mixer housing (29) arranged inside the outer mixer housing (23);</claim-text>
<claim-text>- at least one mixing element (33) arranged in the inner mixer housing (29) for mixing the components;</claim-text>
<claim-text>- a mixer passage for compressed air (30, 130) extending from a mixer inlet for compressed air (31, 131) arranged at the mixer start (25, 125) to a mixer outlet opening (35), the mixer passage for compressed air being formed between the inner mixer housing (29) and the outer mixer housing (23),</claim-text>
wherein the outer mixer housing (23), the inner mixer housing (29) and the mixing element (33) are combined in one structural unit in that the outer mixer housing (23), the inner mixer housing (29) and the mixing element (33) are captively connected to one another in an unassembled state, i.e. in their state in which they are not placed onto and not connected to the multicomponent cartridge (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A spray mixer (22) in accordance with claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="20"> -->the spray mixer (22) is provided to be connected to a multicomponent cartridge (10) in one work step.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A spray mixer (22) in accordance with claim 1 or claim 2, <b>characterized by</b><br/>
a mixer inlet connector (27) which
<claim-text>- can be connected to a cartridge outlet connector (28) of a multicomponent cartridge (10);</claim-text>
<claim-text>- has at least one mixer inlet opening (34) via which the components can be supplied; and</claim-text>
<claim-text>- comprises the mixer inlet for compressed air (31).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A spray mixer (22) in accordance with claim 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the mixer inlet connector (34) is oriented in the direction of the longitudinal mixer axis (24).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A spray mixer (22) in accordance with claim 3 or claim 4,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the mixer inlet connector (24) has two separate mixer inlet openings.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A spray mixer (22) in accordance with any one of the claims 1 to 5,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the mixing element (33) is designed as a static mixing element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A spray mixer (22) in accordance with claim 6,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the mixing element (33) and the mixer inlet connector (27) are made in one piece.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A spray mixer (22) in accordance with any one of the claims 1 to 7,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the outer mixer housing (23), the inner mixer housing (29) and the mixing element (33) are made of plastic.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A spray mixer (22) in accordance with claim 8,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the outer mixer housing (23), the inner mixer housing (29) and the mixing element (33) are manufactured by means of an injection molding process.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Mélangeur de pulvérisation (22) destiné à être rapporté sur et relié à une cartouche à composants multiples (10) et à mélanger et à pulvériser au moins deux composants capables de s'écouler, comportant :
<claim-text>- un boîtier de mélangeur (23) extérieur tubulaire qui s'étend en direction d'un l'axe longitudinal (24, 124) du mélangeur depuis le début (25, 125) du mélangeur jusqu'à une extrémité distale (26) du mélangeur,</claim-text>
<claim-text>- un boîtier de mélangeur (29) intérieur agencé à l'intérieur du boîtier extérieur (23),</claim-text>
<claim-text>- au moins un élément de mélange (33) agencé dans le boîtier intérieur (29) et destiné à mélanger les composants,</claim-text>
<claim-text>- un canal à air comprimé (30, 130) du mélangeur, qui s'étend depuis une entrée d'air comprimé (31,131) agencée au début (25, 125) du mélangeur jusqu'à une ouverture de sortie (35) du mélangeur et qui est réalisé entre le boîtier intérieur (29) et le boîtier extérieur (23),</claim-text>
dans lequel<br/>
le boîtier extérieur (23), le boîtier intérieur (29) et l'élément de mélange (33) sont regroupés en un ensemble structurel du fait que le boîtier extérieur (23), le boîtier intérieur (29) et l'élément de mélange (33) sont reliés de façon imperdable dans l'état non assemblé, c'est-à-dire dans leur état non rapporté et non relié par rapport à la cartouche à composants multiples (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Mélangeur de pulvérisation (22) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le mélangeur de pulvérisation (22) est prévu pour être relié à une cartouche à composants multiples (10) en une passe de travail.<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Mélangeur de pulvérisation (22) selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisé par</b><br/>
un raccord d'entrée de mélangeur (27) qui
<claim-text>- est susceptible d'être raccordé à un raccord de sortie de cartouche (28) d'une cartouche à composants multiples (10),</claim-text>
<claim-text>- dispose d'au moins une ouverture d'entrée de mélangeur (34) par laquelle les composants peuvent être alimentés, et qui</claim-text>
<claim-text>- comprend l'entrée d'air comprimé de mélangeur (31).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Mélangeur de pulvérisation (22) selon la revendication 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le raccord d'entrée de mélangeur (34) est orienté en direction de l'axe longitudinal (24) du mélangeur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Mélangeur de pulvérisation (22) selon la revendication 3 ou 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le raccord d'entrée de mélangeur (34) comprend deux ouvertures d'entrée séparées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Mélangeur de pulvérisation (22) selon l'une des revendications 1 à 5,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de mélange (33) est réalisé sous forme d'élément de mélange statique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Mélangeur de pulvérisation (22) selon la revendication 6,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de mélange (33) et le raccord d'entrée de mélangeur (27) sont réalisés d'un seul tenant.<!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Mélangeur de pulvérisation (22) selon l'une des revendications 1 à 7,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le boîtier extérieur (23), le boîtier intérieur (29) et l'élément de mélange (33) sont réalisés en matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Mélangeur de pulvérisation (22) selon la revendication 8,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le boîtier extérieur (23), le boîtier intérieur (29) et l'élément de mélange (33) sont réalisés par un procédé de coulée par injection.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0749776A"><document-id><country>EP</country><doc-number>0749776</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0815929A"><document-id><country>EP</country><doc-number>0815929</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US6951310B"><document-id><country>US</country><doc-number>6951310</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP2286925A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>2286925</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="US6131823A"><document-id><country>US</country><doc-number>6131823</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="US4255125A"><document-id><country>US</country><doc-number>4255125</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0009]</crossref></li>
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